(19)
(11) EP 1 683 441 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.10.2009  Patentblatt  2009/42

(21) Anmeldenummer: 05012945.1

(22) Anmeldetag:  16.06.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/032(2006.01)

(54)

Synchronmechanik

Synchro mechanism

Armature transformable pour un siège


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 24.01.2005 DE 102005003383

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.07.2006  Patentblatt  2006/30

(73) Patentinhaber: Bock 1 GmbH & Co. KG
92353 Postbauer-Heng (DE)

(72) Erfinder:
  • Bock, Hermann
    90602 Pyrbaum (DE)

(74) Vertreter: Schneider, Andreas 
Oberer Markt 26
92318 Neumarkt i.d.OPf.
92318 Neumarkt i.d.OPf. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 10 125 994
US-A- 4 509 793
DE-A1- 19 810 768
US-A- 4 732 424
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Synchronmechanik für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule plazierbaren Basisträger, einem Sitz bzw. Sitzträger und einem Rückenlehnenträger.

    [0002] Unter der Bezeichnung "Synchronmechanik" werden Baugruppen im Sitzunterbau eines Bürostuhles verstanden, die für eine miteinander gekoppelte, eine bestimmte Relativbewegung von Sitz- und Rückenlehne zueinander mit sich bringende Kinematik sorgen. Dazu ist auf einer Stuhlsäule ein Basisträger plaziert, an dem zum einen ein um eine Querachse schwenkbarer, gelenkig mit dem Basisträger verbundener Sitzträger und zum anderen ein ebenfalls um eine Querachse schwenkbarer, gelenkig mit dem Basisträger verbundener Rückenlehnenträger gelagert sind. Auf dem Sitzträger ist der in aller Regel mit einer gepolsterten Sitzfläche versehene Sitz des Bürostuhles montiert. Der Rückenlehnenträger, der sich gängiger Weise von der eigentlichen Synchronmechanik nach hinten erstreckt, trägt an einem nach oben verlaufenden Ausleger die Rückenlehne des Bürostuhles.

    [0003] Sitzträger und Rückenlehnenträger sind derart gelenkig gekoppelt, daß eine Schwenkbewegung der Rückenlehne nach hinten - wie sie beispielsweise durch ein Anlehnen des Stuhlbenutzers an die Rückenlehne hervorgerufen werden kann - eine Absenkbewegung der Hinterkante des Sitzes nach unten induziert. Diese korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung bringt einen erheblichen Komfortvorteil mit sich und ist aus orthopädischen Gründen erwünscht.

    [0004] Eine solche Synchronmechanik ist aus der DE 101 25 994 A1 bekannt. Dabei ist der Sitzträger mit dem Basisträger über eine konstruktiv aufwendige Lenkeranordnung in Form einer Viergelenk-Kette verbunden. Hierdurch wird ein vergleichsweise großer Schwenkwinkel der Rückenlehne erreicht. Darüber hinaus wird durch diese konstruktive Lösung eine vergleichsweise große Absenkbewegung der Sitzfläche auch bei einem relativ großen Rückenlehnen-Schwenkwinkel erreicht, da Sitzträger und Rückenlehnenträger in mehreren Punkten am Basisträger schwenkbar gelagert sind.

    [0005] Aus der DE 198 10 768 A1 ist eine Synchronmechanik bekannt, bei der bei einem Anlehnen des Stuhlbenutzers an die Rückenlehne ebenfalls eine Absenkbewegung der Hinterkante des Sitzes nach unten induziert wird. Darüber hinaus sieht die dort beschrieben Konstruktion vor, daß die Vorderkante des Sitzes eine Hubbewegung nach oben vollführt. Dadurch soll eine bevorzugte Neigung der Sitzfläche erreichet werden.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine konstruktiv einfache Synchronmechanik bereitzustellen.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch eine Synchronmechanik nach Anspruch 1 gelöst. Danach ist der um eine Querachse schwenkbare Rückenlehnenträger sowohl mit dem Basisträger als auch mit dem hinteren Endbereich des Sitzes bzw. Sitzträgers unmittelbar gelenkig verbunden, so daß eine Schwenkbewegung der Rückenlehne nach hinten eine Absenkbewegung des rückwärtigen Bereichs des Sitzträgers induziert. Darüber hinaus ist der ebenfalls um eine Querachse schwenkbare Sitz bzw. Sitzträger gelenkig mit dem Basisträger verbundenen, so daß der Absenkbewegung des Sitzträgers eine horizontale Schiebebewegung nach hinten überlagert ist. Durch die direkte Anbindung des Rückenlehnenträgers an Basisträger und Sitz bzw. Sitzträger ist es möglich, die Synchronmechanik konstruktiv wesentlich zu vereinfachen. Eine aufwendige Lenkeranordnung, beispielsweise in Form einer Viergelenk-Kette entfällt. Dennoch ist dank der Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Synchronmechanik der erzielbare Sitzkomfort mit dem konstruktiv aufwendigerer Synchronmechaniken vergleichbar.

    [0008] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0009] Als vorteilhaft hat sich eine Anordnung erwiesen, bei der das Verhältnis der Horizontalkomponente x des Gelenkabstandes zu der Vertikalkomponente y des Gelenkabstandes in der Grundposition zwischen 0,6 und 1,7 beträgt. Besonders vorteilhaft ist ein Verhältnis zwischen 1,0 und 1,2. Darüber hinaus hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Verhältnis der Horizontalkomponente x des Gelenkabstandes zu der Vertikalkomponente y des Gelenkabstandes in der maximal nach hinten verschwenkten Position zwischen 2,8 und 5,8 beträgt. Besonders vorteilhaft ist ein Verhältnis zwischen 3,5 und 3,9. Des weiteren ist es von Vorteil, wenn in der maximal nach hinten verschwenkten Position das Verhältnis des Absenkwinkels des Sitzes bzw. Sitzträgers zu dem Schwenkwinkel des Rückenlehnenträgers zwischen 1:2,1 und 1:3,0 beträgt. Besonders vorteilhaft ist ein Verhältnis zwischen 2,5 und 2,7. Diese Ausführungsformen gestatten eine besonders komfortable Verschwenkung des Sitzes.

    [0010] Besonders vorteilhaft ist es darüber hinaus, wenn die Anbindung des Sitzes bzw. Sitzträgers an dem Basisträger über ein Dreh-Schiebe-Gelenk erfolgt. Die horizontale Schiebebewegung des Sitzes bzw. Sitzträgers nach hinten kann so besonders einfach und robust realisiert werden.

    [0011] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist eine im vorderen Sitzbereich angeordnete Rastmechanik zur Verriegelung der Position des Sitzträgers zum Basisträger vorgesehen. Dadurch wird der Bedienkomfort der Synchronmechanik weiter erhöht. Sind für die Verrastung Zwischenstufen vorgesehen, kann der Sitz in verschiedenen Schräglagen auf einfache Art und Weise festgestellt werden.

    [0012] Eine automatische Veränderung des "Schwenkwiderstandes" der Rückenlehne ist möglich, wenn zum Vorspannen der Synchronmechanik eine Federanordnung vorgesehen ist, wobei die Federanordnung eine Schenkelfeder umfaßt, deren einer Schenkel sich an einem am Sitz bzw. Sitzträger angeordneten Gegenstück abstützt derart, daß sich die Lage des Anlenkpunktes und damit die Federeigenschaft der Schenkelfeder bei einer Verschwenkung der Rückenlehne verändert. Eine besonders leichte Einstellung der Vorspannung der Synchronmechanik ist schließlich möglich, wenn zur Betätigung der Verstellmechanik für die Schenkelfeder ein Schneckengetriebe vorgesehen ist.

    [0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

    Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer Synchronmechanik in Grundposition,

    Fig. 2 eine schematische Seitenansicht einer Synchronmechanik in einer maximal nach hinten verschwenkten Position,

    Fig. 3 eine schematische Vorderansicht einer Synchronmechanik,

    Fig. 4 eine schematische Schnittansicht entlang der Linie IV-IV in Fig. 3,

    Fig. 5 eine schematische Schnittansicht entlang der Linie V-V in Fig. 3,

    Fig. 6 eine schematische Schnittansicht entlang der Linie VI-VI in Fig. 1,

    Fig. 7 eine schematische Schnittansicht entlang der Linie VII-VII in Fig. 1.



    [0014] Die Synchronmechanik 1 weist, wie in Fig. 1 dargestellt, einen Basisträger 2 auf, der mittels einer Konusaufnahme 3 auf das obere Ende einer Stuhlsäule (nicht abgebildet) gesetzt ist, wie dies auch in der DE 101 25 994 A1 dargestellt ist. Die Synchronmechanik umfaßt einen im wesentlichen rahmenförmigen Sitzträger 4 und einen in Draufsicht gabelförmigen Rückenlehnenträger 5, dessen Wangen 6, 7 zu beiden Seiten des Basisträgers 2 angeordnet sind.

    [0015] Auf dem Sitzträger 4 ist der mit einer gepolsterten Sitzfläche versehene Sitz (nicht dargestellt) montiert. Hierzu sind auf der Oberseite 8 des Sitzträgers 4 im Querschnitt T-förmige Führungselemente 9 angeordnet, die zur Längsverschiebung des Sitzes dienen. Selbstverständlich ist es ebenfalls möglich, einen Sitz zu verwenden, der starr mit dem Sitzträger 4 verbunden ist. Wenn ein relativ zum Sitzträger 4 verschiebbarer Sitz verwendet wird, kann die Lage des Sitzes auf einfache Art und Weise werksseitig dadurch geändert werden, daß die Position der Führungselemente 9 auf dem Sitzträger 4 geändert wird, beispielsweise auf besonders einfache Art und Weise dadurch, daß die Führungselemente 9 an einer anderen Position am Sitzträger 4 verschraubt sind. An den seitlichen Rahmenelementen 10 des Sitzträgers 4 sind eine Anzahl von in Stuhllängsrichtung L hintereinander angeordneter Rastnasen 11 vorgesehen, die ebenso in an sich bekannter und nicht näher erläuterter Art und Weise der Positionierung und Befestigung des Sitzes auf dem Sitzträger 4 dienen.

    [0016] Am Rückenlehnenträger 5 ist eine nicht näher dargestellte Rückenlehne angebracht, die bei modernen Bürostühlen höhenverstellbar ist. Die Rückenlehne kann mit dem Rückenlehnenträger 5 auch einstückig verbunden sein.

    [0017] Wie insbesondere aus Fig. 3 deutlich wird, ist die gesamte Synchronmechanik 1 bezüglich der Mittellängsebene M, was die eigentliche Kinematik betrifft, spiegelsymmetrisch aufgebaut. Insoweit ist bei der folgenden Beschreibung immer von beiderseits paarweise vorhandenen Konstruktionselementen der eigentlichen Schwenkmechanik auszugehen.

    [0018] Der Rückenlehnenträger 5 ist zum einen mit dem unteren, nach vorn gerichteten Ende 12 der Wange 6 mit dem Basisträger 2 unmittelbar gelenkig verbunden. Im Ausführungsbeispiel ist das untere Ende 12 der Wange 6 an einem Schwenklager 13 am Basisträger 2 gelagert derart, daß der Rückenlehnenträger 5 über das Schwenklager 13 in etwas mittig direkt am Basisträger 2 angelenkt ist. Dadurch kann der Rückenlehnenträger 5 mit der Rückenlehne um die durch das Schwenklager 12 verlaufende Schwenkachse 14 in Schwenkrichtung S verschwenkt werden. Ein zusätzliches Verbindungselement, beispielsweise ein Zwischenlenker zwischen Rückenlehnenträger 5 und Basisträger 2, ist nicht vorgesehen.

    [0019] Zum anderen ist der Rückenlehnenträger 5 mit dem oberen Ende 15 der Wange 6 über ein Gelenk 16 mit dem Sitzträger 4 an dessen hinterem Endbereich 17 verbunden. Durch ein Verschwenken der Rückenlehne wird somit auch der Sitzträger 4 in Schwenkrichtung S mitgenommen und abgesenkt. Es erfolgt mit anderen Worten eine Verschwenkung um die Gelenkachse 19 des Gelenks 16.

    [0020] In der in Fig. 1 gezeigten Grundposition des Rückenlehnenträgers 5 verläuft die durch die Gelenkpunkte 13, 16 verlaufende Längsachse 18 des Schwenkmechanismus schräg nach hinten geneigt. In dieser Grundposition entspricht das Verhältnis der Horizontalkomponente x des Gelenkabstandes A zu der Vertikalkomponente y des Gelenkabstandes A etwa 1,1. Die Längsachse 18 schließt dabei mit der in der Grundposition im Wesentlichen waagerecht liegenden Sitzträgerebene E einen Winkel W1 von etwas über 40° ein.

    [0021] In der maximal nach hinten verschwenkten Position ist der Lenker noch weiter nach hinten geneigt, vgl. Fig. 2. Das Verhältnis der Horizontalkomponente x des Gelenkabstandes A zu der Vertikalkomponente y des Gelenkabstandes A beträgt dann etwa 3,7. Der Winkel W2 zwischen der Längsachse 18 und der Sitzträgerebene E beträgt etwas weniger als 26°.

    [0022] Aufgrund der im Wesentlichen durch den Gelenkabstand A und den Winkel W zwischen Längsachse 18 und Sitzträgerebene E bestimmten Geometrie des Schwenkmechanismus wird in der maximal nach hinten verschwenkten Position ein Übersetzungsverhältnis von ca. 1:2,6 erreicht. Dies bedeutet, daß sich bei einem Absenkwinkel α des Sitzträgers 4 von ca. 10° der Rückenlehnenträger 5 um einen Schwenkwinkel β von ca. 26° nach hinten verschwenkt, vgl. Fig. 2. Die verwendete Geometrie hat den Vorteil, daß ein hoher Absenkwinkel α des Sitzträgers 4 erreicht werden kann, ohne daß der Schwenkwinkel β der Rückenlehne zu groß werden muß, was zu einer liegeähnlichen Position führen würde. Damit wird auch der sogenannte "Hemdauszieheffekt" wirkungsvoll vermieden.

    [0023] Die in Fig. 3 dargestellte Vorderansicht zeigt schematisch die Lage der Schnittabbildungen. Dabei ist sowohl ein Schnitt (Fig. 5) entlang der Mittelebene M und ein weiterer Schnitt (Fig. 4) entlang einer parallel zur Ebene M seitlich versetzten Ebene gezeigt.

    [0024] Wie in Fig. 4 abgebildet, ist der Sitzträger 4 an seinem vorderen Endbereich 21 mit dem Basisträger 2 über ein Dreh-Schiebe-Gelenk 22 verbunden. Dieses besteht einerseits aus einem mit dem Sitzträger 4 verbundenen Gleitelement 23, welches andererseits in einer Gleitführung einliegt, die durch zwei voneinander beabstandete Gleitbacken 24, 25 gebildet ist, welche fest mit dem Basisträger 2 verbunden sind. In der dargestellten Grundposition schlägt die obere Gleitbacke 25 an einem Anschlag 26 am Sitzträger 4 an. Dadurch wird vermieden, daß der Sitzträger 4 eine über die im Wesentlichen waagerecht Grundposition hinaus verlaufende Schwenkbewegung nach vorn vollführt. Beide Gleitbacken 24, 25 weisen ballige Führungsflächen 27 auf, die es erlauben, daß das Gleitelement 23 und damit auch der mit im Gleitelement 23 verbundene Sitzträger 4 auch die Schwenkbewegung nach hinten unten mit nachvollziehen können. Das nach Art einer Schiene ausgebildete Gleitelement 23 fährt mit anderen Worten mit seiner Oberseite 28 und seiner Unterseite 29 an den Führungsflächen 27 der oberen und unteren Gleitbacke 24, 25 entlang, wobei das Gleitelement 23 in jedem beliebigen Schwenkzustand zwischen oberer und unterer Gleitbacke 24, 25 sicher geführt ist. Diese Form des Gelenks kann selbstverständlich auch durch andere Gelenktypen ersetzt werden. Beispielsweise kann das in der DE 101 25 994 A1 beschriebene Dreh-Schiebe-Gelenk verwendet werden.

    [0025] Aufgrund der Ausformung des Rückenlehnenträgers 5 und dessen Anordnung an Basisträger 2 und Sitzträger 4 vollführt bei Belastung der Rückenlehne einerseits der Rückenlehnenträger 5 eine Schwenkbewegung in Schwenkrichtung S nach hinten unten. Durch die Schwenkbewegung wird aber auch der Sitzträger 4 sowohl nach hinten unten abgeschwenkt als auch im Bereich des Dreh-Schiebe-Gelenks 22 horizontal nach hinten verschoben. Dadurch ergibt sich keine relevante Hubbewegung des vorderen Endes der Sitzfläche, wodurch Einschnürungen auf die Unterseite der Oberschenkel vermieden werden.

    [0026] Verglichen mit den aus dem Stand der Techniken bekannten Lösungen wird erfindungsgemäß ein konstruktiv besonders einfacher Schwenkmechanismus vorgestellt. Hierdurch werden zum einen Herstellungskosten gesenkt. Zum anderen wird trotz der einfachen Konstruktion erreicht, daß der sogenannte "Hemdauszieheffekt" deutlich verringert ist. Anders ausgedrückt wird ein besonders hoher Sitzkomfort erreicht, ohne daß auf aufwendige und teure Lösungen zurückgegriffen werden muß.

    [0027] Zudem kann die Position des Sitzträgers 4 zum Basisträger 2 durch eine im Bereich des vorderen Endes 21 des Sitzträgers 4 vorgesehene Rastmechanik 30 verriegelt werden. Die Rastmechanik 30 umfaßt einerseits an der Unterseite 31 des Sitzträgers 4 in Längsrichtung L hintereinander angeordnete Rastnuten 32 und andererseits einen im Basisträger 2 angeordneten im wesentlichen quaderförmigen Rastkeil 33, der zum Eingriff in die Rastnuten 32 ausgebildet ist. Der Rastkeil 33 wird in einem Führungskanal 34 geführt und ist an seinem unteren Ende mit einer Drahtfeder 35 verbunden, die über einen Schwenkhebel 36 in nicht näher dargestellter Weise betätigbar ist. In der Rastposition ist der Rastkeil 33 durch die Drahtfeder 35 in Richtung Rastnut 32 vorgespannt, so daß ein sicheres Einliegen in der Rastnut 32 gewährleistet ist. Durch eine Betätigung des Schwenkhebels 36 wird die Drahtfeder 35 nach unten geführt, wodurch eine aktive Rückführung des Rastkeils 33 aus der Rastposition erfolgt. Das freie Ende des Rastkeil weist einen im Querschnitt pilzförmigen Keilende 37 auf, mit dem er in der Rastnut 32 einliegt. Die abgeschrägten Kontaktflächen des Keilendes 37 gewährleisten eine sichere Verrastung in der Rastnut 32 auch bei verschwenktem Sitzträger 4.

    [0028] Es sind mehrere in Längsrichtung L hintereinander angeordnete Rastnuten 32 vorgesehen. Die Synchronmechanik ist daher in verschiedenen Zwischenpositionen zwischen der Grundposition und der maximal nach hinten verschwenkten Position feststellbar. Der gegenüber dem Schwenkhebel 36 angeordnete Bedienungshebel 38 dient zur Auslösung der Höhenverstellung der Stuhlsäule.

    [0029] Die Synchronmechanik 1 ist durch eine Federanordnung entgegen der Schwenkrichtung S - also zur Grundposition der Synchronmechanik hin - vorgespannt. Diese Federanordnung ist in Form zweier in Querrichtung miteinander fluchtender Schenkelfedern 41 gegeben, vgl. Fig. 7. Die Schenkelfedern 41, 41' sind um die Schwenkachse 14 positioniert. Der nach oben weisende Schenkel 42 stützt sich an einem Vorsprung am Sitzträger 4 ab, während der zweite, nach vorne verlaufende Schenkel 43 sich in einer Verstellmechanik im Basisträger 2 abstützt. Die Schenkelfedern 41, 41' üben eine Federkraft entgegen der nach hinten gerichteten Schwenkbewegung der Rückenlehne aus, die durch die Verstellmechanik mittels Betätigung durch einen Drehhebel 44 variierbar ist.

    [0030] Die Verstellmechanik umfaßt eine über eine Welle 45 mit dem Drehhebel 44 verbundene Schnecke 46, wobei die Welle 45 in Lagerschalen 47 im Basisträger 2 einliegt, vgl. Fig. 6. Der Drehhebel 44 ist in dem hülsenförmigen Schwenkhebel 38 für die Gasfederauslösung angeordnet und wird zur Betätigung des Schneckengetriebes herausgezogen. Die Schnecke 46 greift mit ihren Zähnen in ein Schneckenrad 48 ein, das mit einer Gewindestange 49 verbunden ist. Die Gewindestange 49 ist an ihren beiden Enden 52, 53 einerseits im Deckel 50 des Basisträgers 2 und andererseits im Grundkörper 51 des Basisträgers 2 drehbar gelagert. Durch Betätigung des Drehhebels 44 wird das Schneckenrad 48 über die Schnecke 46 in Drehung versetzt und eine zur Federschenkellagerung dienendes Führungsprisma 54 wird durch die Bewegung der Gewindestange 52 an der Gewindestange 52 entlang geführt. Wird das Führungsprisma 54 nach unten bewegt, wird der nach vorn verlaufende Federschenkel 43 der Schenkelfeder 41 beaufschlagt und nach unten weggedrückt, was zu einer Erhöhung der Vorspannung der Schenkelfeder 41 führt. Das hat zur Folge, daß die Schwenkbewegung von Sitzträger 4 und Rückenlehnenträger 5 in Schwenkrichtung S gegen einen größeren Widerstand erfolgt.

    [0031] Der nach oben weisende zweite Schenkel 42 der Schenkelfeder 41 liegt an einem zweiten Führungsprisma 55 an, welches an der Unterseite 31 des Sitzträgers 4 angeordnet ist. Die Schenkelfeder 41 ist mit anderen Worten beidseitig schwimmend gelagert. Bei einer Verschwenkung des Sitzträgers 4 nach hinten unten, also in Schwenkrichtung S, verschiebt sich der Anlenkpunkt des oberen Federschenkels 42. Die Lage des Anlenkpunktes verändert sich also bei Belastung der Rückenlehne derart, daß sich der Anlenkpunkt in Richtung Federmittelpunkt 56 verschiebt. Dadurch erfolgt eine automatische Änderung des Federverhaltens der Schenkelfeder 41 bei einer Bewegung in Schwenkrichtung S. Bei einer Verschwenkung des Sitzes wird anders ausgedrückt die Schenkelfeder 41 und damit der Sitz insgesamt automatisch härter.

    [0032] Der Rückenlehnenträger 5 ist mit Befestigungsschrauben 57 an der zentralen Schwenkachse 14 befestigt. Während der Schwenkbewegung dreht sich die Schwenkachse 14 mit anderen Worten mit dem Rückenlehnenträger 5 mit. Der Durchmesser der Schwenkachse 14 ist derart gewählt, daß die Schenkelfedern 41, 41' in der gespannten Position nicht auf der Schwenkachse 14 aufliegen. Der Innendurchmesser der Schenkelfedern 41, 41' ist stets größer als der Durchmesser der Schwenkachse 14. Dadurch ist ein ungehindertes Drehen der Schwenkachse 14 bei einem Verschwenken des Sitzes sichergestellt. Zudem werden störende Kontaktgeräusche, wie beispielsweise Quietschen, vermieden. Da die beiden auf der Schwenkachse 14 angebrachten Schenkelfeder 41, 41' mit ihrem Umfang in einer nach Art eines Prismas ausgebildeten Federauflage 58 liegen, wird die Positionierung der Schenkelfedern 41, 41' in ihrer Betriebsposition dennoch sicher gewährleistet.

    [0033] Durch Verwendung von Schenkelfedern 41, 41' ist eine direkte Übertragung der Federkraft auf die Synchronmechanik 1 möglich, so daß zusätzliche Bauteile zur Kraftübertragung nicht erforderlich sind. Die Anzahl der insgesamt erforderlichen Bauelemente ist außerdem im Vergleich zu aus dem Stand der Technik bekannten Synchronmechaniken geringer, da die Verstellmechanik aus vergleichsweise wenig Bauteilen aufgebaut ist. Die Verstellmechanik ist wegen des Einsatzes des Schneckengetriebes zudem besonders robust und erlaubt aufgrund ihres sehr hohen Übersetzungsverhältnisses eine besonders leichtes Verstellen des Drehhebels.

    [0034] Eine alternative Ausführungsform (nicht abgebildet) sieht vor, daß der Sitzträger 4 in der Sitzschale des Sitzes integriert ist. Mit anderen Worten ist die Sitzschale des Sitzes derart ausgebildet, daß sie direkt mit dem Basisträger 2 verbunden ist. Ein separater Sitzträger ist dann nicht mehr erforderlich. Somit lassen sich die Herstellungskosten nochmals verringern. Neben der Reduzierung der erforderlichen Teile ist auch eine Reduzierung der Bauhöhe möglich. Der Sitz erhält somit eine filigranere Form. Der Rückenlehnenträger 5 wird direkt an dem hinteren Ende der Sitzschale angelenkt und ebenso ist der Basisträger 2 mit dem vorderen Ende der Sitzschale über ein Gleitlager oder dergleichen verbunden. Zur Aufnahme der Schwenkachse 14 weist die Sitzschale zwei Gelenklager auf. Das Gleitelement 23 ist ebenfalls Bestandteil der Sitzschale. Vorzugsweise sind die Gelenklager und das Gleitelement 23 einstückig an der Sitzschale angespritzt. Ebenso weist die Sitzschale die für die Rastmechanik erforderlichen Rastnuten 32 auf.

    Bezugszeichenliste



    [0035] 
    1
    Synchronmechanik
    2
    Basisträger
    3
    Konusaufnahme
    4
    Sitzträger
    5
    Rückenlehnenträger
    6
    Wange
    7
    Wange
    8
    Sitzträgeroberseite
    9
    Führungselement
    10
    Rahmenelement
    11
    Rastnase
    12
    unteres Ende
    13
    Schwenklager
    14
    Schwenkachse
    15
    oberes Ende
    16
    Gelenk
    17
    hinterer Endbereich
    18
    Längsachse
    19
    Gelenkachse
    20
    frei
    21
    vorderer Endbereich
    22
    Dreh-Schiebe-Gelenk
    23
    Gleitelement
    24
    untere Gleitbacke
    25
    obere Gleitbacke
    26
    Anschlag
    27
    Führungsfläche
    28
    Oberseite
    29
    Unterseite
    30
    Rastmechanik
    31
    Sitzträgerunterseite
    32
    Rastnut
    33
    Rastkeil
    34
    Führungskanal
    35
    Drahtfeder
    36
    Schwenkhebel
    37
    Keilende
    38
    Bedienungshebel
    39
    frei
    40
    frei
    41
    Schenkelfeder
    42
    oberer Schenkel
    43
    unterer Schenkel
    44
    Drehhebel
    45
    Welle
    46
    Schnecke
    47
    Lagerschale
    48
    Schneckenrad
    49
    Gewindestange
    50
    Deckel
    51
    Grundkörper
    52
    oberes Ende der Gewindestange
    53
    unteres Ende der Gewindestange
    54
    unteres Führungsprisma
    55
    oberes Führungsprisma
    56
    Federmittelpunkt
    57
    Befestigungsschraube
    58
    Federauflage



    Ansprüche

    1. Synchronmechanik (1) für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule plazierbaren Basisträger (2), einem Sitz bzw. Sitzträger (4) und einem Rückenlehnenträger (5), wobei der um eine Querachse (14) schwenkbare Rückenlehnenträger (5) einerseits mit dem Basisträger (2) und andererseits mit dem hinteren Endbereich (17) des Sitzes bzw. Sitzträgers (4) unmittelbar gelenkig verbunden ist derart, daß eine Schwenkbewegung der Rückenlehne nach hinten eine Absenkbewegung des rückwärtigen Bereichs des Sitzträgers (4) induziert, und wobei der ebenfalls um eine Querachse schwenkbare Sitz bzw. Sitzträger (4) gelenkig mit dem Basisträger (2) verbundenen ist derart, daß der Absenkbewegung des Sitzträgers (4) eine horizontale Schiebebewegung nach hinten überlagert ist, derart, dass sich keine relevante Hubbewegung des vorderen Endes der Sitzfläche ergibt.
     
    2. Synchronmechanik (1) nach Anspruch 1, wobei in der Grundposition das Verhältnis der Horizontalkomponente x des Gelenkabstandes A zu der Vertikalkomponente y des Gelenkabstandes A zwischen 0,6 und 1,7 beträgt.
     
    3. Synchronmechanik (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Verhältnis der Horizontalkomponente x des Gelenkabstandes A zu der Vertikalkomponente y des Gelenkabstandes A in der maximal nach hinten verschwenkten Position zwischen 2,8 und 5,8 beträgt.
     
    4. Synchronmechanik (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei in der maximal nach hinten verschwenkten Position das Verhältnis des Absenkwinkels α des Sitzes bzw. Sitzträgers (4) zu dem Schwenkwinkel β des Rückenlehnenträgers (5) zwischen 1:2,1 und 1:3,0 beträgt.
     
    5. Synchronmechanik (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Sitz bzw. Sitzträger (4) an seinem vorderen Endbereich (21) mit dem Basisträger (2) über ein Dreh-Schiebe-Gelenk (22) verbunden ist.
     
    6. Synchronmechanik (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit einer im vorderen Endbereich (21) des Sitzes bzw. Sitzträgers (4) vorgesehenen Rastmechanik (30) zur Verriegelung der Position des Sitzträgers (4) relativ zum Basisträger (2).
     
    7. Synchronmechanik (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, mit einer Federanordnung zum Vorspannen der Synchronmechanik (1), wobei die Federanordnung eine Schenkelfeder (41, 41') umfaßt, deren einer Schenkel (42) sich an einem am Sitz bzw. Sitzträger (4) angeordneten Gegenstück (55) abstützt derart, daß sich die Lage des Anlenkpunktes und damit die Federeigenschaft der Schenkelfeder (41, 41') bei einer Verschwenkung der Rückenlehne verändert.
     
    8. Synchronmechanik (1) nach Anspruch 7, wobei sich der andere Schenkel (43) der Schenkelfeder (41, 41') in einer Verstellmechanik im Basisträger (2) abstützt, wobei zur Betätigung der Verstellmechanik ein Schneckengetriebe (45, 46, 48) vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. A synchronizing mechanism (1) for a correlated seat-backrest motion of an office chair, comprising

    a base support (2) which may be placed on a chair column,

    a seat and/or seat support (4),

    and a backrest support (5),

    wherein the backrest support (5), which may be pivoted around a transverse axis (14), is directly connected in an articulated way to the base support (2) and, in addition, to the rear end region (17) of the seat and/or seat support (4) in such a way that a pivot motion of the backrest to the rear induces a lowering motion of the rear region of the seat support (4),
    and wherein the seat and/or seat support (4), which may also be pivoted around a transverse axis, is connected in an articulated way to the base support (2) in such a way that a horizontal shifting motion to the rear is superimposed on the lowering motion of the seat support (4) in such a way that no relevant lifting motion of the forward end of the seat surface thus results.
     
    2. The synchronizing mechanism (1) according to Claim 1,
    wherein the ratio of the horizontal component x of the joint distance A to the vertical component y of the joint distance A is between 0.6 and 1.7 in the basic position.
     
    3. The synchronizing mechanism (1) according to Claim 1 or 2,
    wherein the ratio of the horizontal component x of the joint distance A to the vertical component y of the joint distance A in the position pivoted farthest to the rear is between 2.8 and 5.8.
     
    4. The synchronizing mechanism (1) according to one of Claims 1 through 3, wherein the ratio of the lowering angle α of the seat and/or seat support (4) to the pivot angle β of the backrest support (5) is between 1:2.1 and 1:3.0 in the position pivoted farthest to the rear.
     
    5. The synchronizing mechanism (1) according to one of Claims 1 through 4, wherein the seat and/or seat support (4) is connected on its forward end region (21) to the base support (2) via a turning and sliding joint (22).
     
    6. The synchronizing mechanism (1) according to one of Claims 1 through 5, having a catch mechanism (30), provided in the forward end region (21) of the seat and/or seat support (4), for locking the position of the seat support (4) in relation to the base support (2).
     
    7. The synchronizing mechanism (1) according to one of Claims 1 through 6, having a spring arrangement for pre-tensioning the synchronizing mechanism (1), wherein the spring arrangement comprises a leg spring (41, 41'), one leg (42) of which is supported on a counterpart (55) positioned on the seat and/or seat support (4) in such a way that the position of the linkage point and therefore the spring characteristic of the leg spring (41, 41') changes if the backrest pivots.
     
    8. The synchronizing mechanism (1) according to Claim 7,
    wherein the other leg (43) of leg spring (41, 41') is supported in an adjustment mechanism in the base support (2), a worm gear pair (45, 46, 48) being provided for actuating the adjustment mechanism.
     


    Revendications

    1. Armature transformable pour un siège (1) pour un mouvement de dossier de siège corrélé d'une chaise de bureau, avec un support de base (2) pouvant être placé sur une colonne de chaise, un siège et/ou un support de siège (4) et un support de dossier (5), le support de dossier (5) pouvant pivoter autour d'un axe transversal (14) étant relié directement de façon articulée d'une part au support de base (2) et d'autre part à la zone d'extrémité (17) arrière du siège et/ou du support de siège (4), de façon à ce qu'un mouvement de pivotement du dossier vers l'arrière induise un mouvement d'abaissement de la zone arrière du support de siège (4) et le siège et/ou le support de siège (4) pouvant également pivoter autour d'un axe transversal étant relié de façon articulée au support de base (2) de telle sorte que le mouvement d'abaissement du support de siège (4) se superpose à un mouvement coulissant horizontal vers l'arrière, de façon à ce qu'aucun mouvement de soulèvement significatif de l'extrémité avant de la surface de siège ne puisse se produire.
     
    2. Armature transformable pour un siège (1) selon la revendication 1, le rapport de la composante horizontale x de l'écartement au niveau de l'articulation A sur la composante verticale y sur l'écartement au niveau de l'articulation A étant compris entre 0,6 et 1,7 dans la position de base.
     
    3. Armature transformable pour un siège (1) selon la revendication 1 ou 2, le rapport de la composante horizontale x de l'écartement au niveau de l'articulation A sur la composante verticale y de l'écartement au niveau de l'articulation A étant compris entre 2,8 et 5,8 dans la position pivotée au maximum vers l'arrière.
     
    4. Armature transformable pour un siège (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, le rapport de l'angle d'abaissement α du siège et/ou du support de siège (4) par rapport à l'angle de pivotement β du support de dossier (5) étant compris entre 1:2,1 et 1:3,0 dans la position pivotée au maximum vers l'arrière.
     
    5. Armature transformable pour un siège (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, le siège et/ou le support de siège (4) étant relié au support de base (2) au niveau de sa zone d'extrémité (21) avant via une articulation à tiroir rotatif (22).
     
    6. Armature transformable pour un siège (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, avec un mécanisme d'arrêt (30) prévu dans la zone d'extrémité (21) avant du siège et/ou du support de siège (4) pour verrouiller la position du support de siège (4) par rapport au support de base (2).
     
    7. Armature transformable pour un siège (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, avec un agencement de ressort destiné à pré-contraindre l'armature transformable pour un siège (1), l'agencement de ressort comprenant un ressort à branches (41, 41') dont une branche (42) appuie de telle sorte contre un contre-élément (55) disposé au niveau du siège et/ou du support de siège (4) que la position du point d'articulation et ainsi la propriété élastique du ressort à branches (41, 41') varie en situation de pivotement du dossier.
     
    8. Armature transformable pour un siège (1) selon la revendication 7, l'autre branche (43) du ressort à branches (41, 41') appuyant dans le support de base (2) dans un mécanisme de réglage, un engrenage sans fin (45, 46, 48) étant prévu pour l'actionnement dudit mécanisme de réglage.
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente