(19)
(11) EP 1 683 465 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.07.2006  Patentblatt  2006/30

(21) Anmeldenummer: 05023395.6

(22) Anmeldetag:  26.10.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/50(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 20.01.2005 DE 202005000915 U

(71) Anmelder: Electrolux Home Products Corporation N.V.
1930 Zaventem (BE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Alex
    90408 Nürnberg (DE)
  • Kolb, Peter
    90427 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Baumgartl, Gerhard Willi 
AEG Hausgeräte GmbH, Patente, Marken & Lizenzen
90327 Nürnberg
90327 Nürnberg (DE)

   


(54) Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine


(57) Ein Geschirrkorb (24) einer Geschirrspülmaschine umfasst mindestens einen an einer Seite des Geschirrkorbes (24) angeordneten Halter (1), der eine Rahmenstruktur aus Streben aufweist und zumindest einen Aufnahmebereich zur Aufnahme von Spülgut (25) mit unterschiedlich ausgestalteter Geometrie umfasst. Zwischen dem Aufnahmebereich (7), welcher einen Öffnungsbereich (9) aufweist, und der Rahmenstruktur (4) ist mindestens eine elastische Verbindung (12, 12a) vorgesehen, mittels der der Aufnahmebereich (7) an zumindest einer Stelle elastisch dehnbar zur Aufnahme von Spülgut ausgebildet ist. Auf diese Weise ist ein entsprechender Halter (1) zum Halten von Spülgut (25) geschaffen, der auf einfache Weise eine sichere Aufnahme dieses Spülgutes (25) mit unterschiedlich ausgebildeter Geometrie ermöglicht und eine hohe Standfestigkeit des aufgenommenen Spülguts (25) gewährleistet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Geschirrkorb in einer Geschirrspülmaschine mit einem an einer Seite des Geschirrkorbs angeordneten Halter zum Halten von Spülgut mit unterschiedlich ausgebildeter Geometrie.

[0002] Aus der DE 298 21 434 U1 ist ein Gestell zur Aufnahme von langröhrigen Gläsern mit verschiedenen Höhen und Durchmessern in Geschirrspülmaschinen bekannt, das mittels Steckverbindungen über einen Steckfuß an den Gitterstabkreuzen des Geschirrkorbbodens angebracht oder direkt mit oder ohne eines Mittelstabes auf die im Korb vorhandenen Geschirrhaltestäbe aufgesteckt werden kann. Die übergestülpten Gläser werden mittels beweglicher Arme des Kopfteiles, das an einem Mittelstab, direkt auf dem Steckfuß oder den Geschirrhalterstäben mittels Steckverbindung befestigt ist, fixiert. Nachteilig an der vorbekannten Ausführungsform ist einerseits die mittels Steckverbindung aufwändige Montage des aus mehreren Einzelteilen bestehenden Gestells, das jeweils nur ein Glas aufnehmen kann, mithin die Bereitstellung mehrerer Glashalter in einem Geschirrkorb einen entsprechend großen Montageaufwand bedeutet. Andererseits bedingt das vorrichtungsgemäße Eingreifen der Halterarme in das umgestülpte Glas und der zur Befestigung des Gestells am Geschirrboden vorgesehene Steckfuß eine teilweise Abdeckung des Glasinneren während des Reinigungsprozesses und damit eine Verschlechterung desselben.

[0003] Weiterhin ist es allgemein bekannt, in einen Geschirrkorb für eine Geschirrspülmaschine in einer an einer Seitenwand des Geschirrkorbes angebrachten Halter, der eine Rahmenstruktur aufweist, einen Aufnahmebereich zur Aufnahme von Spülgut zu integrieren. Nachteilig an dieser Ausführungsform ist, dass der Aufnahmebereich starr ausgebildet ist und eine flexible Anpassung desselben an die unterschiedliche Geometrie des Spülguts nicht möglich ist. So können langstielige Gläser mit Stieldurchmessern, die den Durchmesser des Aufnahmebereichs überschreiten, überhaupt nicht eingestellt werden. Bei der Aufnahme von Gläsern, deren Stieldurchmesser den des Aufnahmebereichs unterschreitet, können diese schon bei leichten mechanischen Erschütterungen, wie beispielsweise bei einem Herausziehen des Geschirrkorbs, aus der Aufnahme herausfallen und zerbrechen.

[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Geschirrkorb für eine Geschirrspülmaschine mit einem Halter zum Halten von Spülgut zu schaffen, der auf einfache Weise eine sichere Aufnahme von Spülgut mit unterschiedlich ausgebildeter Geometrie ermöglicht und eine hohe Standfestigkeit des aufgenommenen Spülguts gewährleistet.

[0005] Vorstehende Aufgabe wird mit einem Halter zum Halten von Spülgut in einem Geschirrkorb mit einem Aufnahmebereich gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich insbesondere aus den Unteransprüchen.

[0006] Dem gemäß ist zwischen dem einen Öffnungsbereich aufweisenden Aufnahmebereich und der Rahmenstruktur mindestens eine elastische Verbindung vorgesehen, mittels der der Aufnahmebereich an zumindest einer Stelle elastisch dehnbar zur Aufnahme von Spülgut ausgebildet ist. Jeder Aufnahmebereich weist zumindest eine Abstützung an der Rahmenstruktur auf. Dies kann z. B. dadurch realisiert werden, dass die Rahmenstruktur aus mehreren Quer- und Längsstreben aufgebaut ist und vorzugsweise die Abstützung des Aufnahmebereichs an einer angrenzenden Längs-und/oder Querstrebe erfolgt. Dabei kann insbesondere die Anzahl der vorgesehenen Abstützungen entsprechend der Anforderungen an die Festigkeit und Stabilität des Aufnahmebereichs variiert werden.

[0007] Erfindungsgemäß ist zumindest in einem Bereich zwischen Aufnahmebereich und Rahmenstruktur die Abstützung über eine in die Rahmenstruktur integrierte elastische Verbindung vorgesehen. Eine solche elastische Verbindung kann beispielsweise über eine Abstützung an einer an dem Aufnahmebereich angrenzenden elastisch ausgebildeten Strebe der Rahmenstruktur erfolgen, so dass der Aufnahmebereich zumindest an einer Stelle elastisch dehnbar zum Aufnehmen, Halten und Entnehmen des Spülguts ausgebildet ist. Aufgrund seiner erfindungsgemäßen elastischen Ausbildung wird bei der Aufnahme von Spülgut bei einer Dehnung des Aufnahmebereichs eine entsprechend der Größe der Dehnung und dieser entgegenwirkende Rückstellkraft am Umfang des Anlagebereichs zwischen Spülgut und Aufnahmebereich erzeugt, so dass das Spülgut mit einer aus der erzeugten Rückstellkraft resultierenden Haltekraft vom Aufnahmebereich umfasst und festgehalten wird. Dies hat den Vorteil, dass Spülgut unterschiedlicher Form, z. B. langstielige oder langröhrige Gläser, standfest im Spülkorb aufgenommen werden kann und eine Beschädigung oder ein Zerbrechen des Spülguts, beispielsweise bei mechanischen Erschütterungen, wie etwa beim Herausziehen des Spülkorbs, vermieden werden. Weiterhin kann das Spülgut bei der Aufnahme durch das erfindungsgemäße kraftschlüssige Umfassen im Aufnahmebereich in einem bestimmten Winkel zum Spülkorbboden standfest ausgerichtet werden. Dies hat den Vorteil, das überlanges Spülgut im Geschirrkorb standsicher platziert und/oder das Spülgut in einer für den Reinigungsprozess günstigen Aufnahmeposition im Geschirrkorb ausgerichtet werden kann.

[0008] In einer erfinderischen Ausgestaltung sind bei der Aufnahme von Spülgut zwischen Aufnahmebereich und Spülgut zumindest zwei kraftschlüssige Anlagestellen herstellbar. Zwischen Aufnahmebereich und Spülgut bilden sich am Umfang des Aufnahmebereichs zumindest zwei Anlagestellen aus, an denen zwischen Spülgut und Aufnahmebereich unmittelbarer Kontakt besteht und über die das Spülgut in der Aufnahme kraftschlüssig fixiert wird. Die Anlagestellen können in Abhängigkeit von der Geometrie des Spülguts und des Aufnahmebereichs nur punktförmig aber auch als Anlagefläche, -zone oder dergleichen ausgebildet sein. Denkbar ist auch, dass das Spülgut formschlüssig vom Aufnahmebereich zumindest teilweise umschlossen wird, wenn der Aufnahmebereich eine an die Spülgutgeometrie vorangepasste Form aufweist. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn langstielige oder langröhrige Gläser von einem an den Stiel- oder Röhrendurchmesser vorangepassten kreisförmigen Aufnahmebereich bei der Aufnahme umschlossen werden.

[0009] In einer bevorzugten Anordnung ist der Aufnahmebereich an einem freien Seitenrand des Halters angeordnet und weist einen Öffnungsbereich zur Aufnahme des Spülgutes auf. Dabei kann der Aufnahmebereich an jedem frei in den Geschirrkorb ragenden Seitenrand des Halters angeordnet sein. Am freien Seitenrand des Halters weist der Aufnahmebereich zwei durch den Öffnungsbereich gebildete Enden auf. In vorteilhafter Weise ist zumindest an einem dem Öffnungsbereich zugewandten Ende des Aufnahmebereichs eine Verbindung mit einer in Mäanderform elastisch ausgebildeten Strebe der Rahmenstruktur vorgesehen. Auf diese Weise kann der Aufnahmebereich an seiner Öffnung elastisch und flexibel dehnbar zum Aufnehmen und Entnehmen von Spülgut ausgebildet werden. Gleichzeitig wird dadurch erreicht, dass das Spülgut nach der Aufnahme mit Hilfe der elastischen Rückstellkraft an der Anlage soweit wie möglich von dem Aufnahmebereich umfasst und fixiert wird. Dabei kann die erfindungsgemäße elastische Verbindung auch über u-förmig, v-förmig oder ähnlich elastisch ausgebildete Streben der Rahmenstruktur erfolgen.

[0010] In weiterhin vorteilhafter Weise ist jeweils zwischen zwei benachbarten Aufnahmebereichen in ihrem Angrenzungsbereich zwischen ihren jeweiligen benachbarten Enden am freien Seitenrand des Halters zumindest eine Verbindung mit einer in U-Form elastisch ausgebildeten Strebe der Rahmenstruktur vorgesehen, so dass zwei benachbarte Aufnahmebereiche über eine gemeinsame elastische Verbindung an der Rahmenstruktur abgestützt werden können. Die Abstützung kann beispielsweise an der Basis der in U-Form ausgebildeten Strebe erfolgen. Dabei kann die erfindungsgemäße elastische Verbindung auch über v-förmig, in Mäanderform oder ähnlich elastisch ausgebildete Streben der Rahmenstruktur erfolgen.

[0011] In einer besonders bevorzugten Anordnung umfasst der Halter zwei über die Länge seines freien Seitenrandes nebeneinander angeordnete Aufnahmebereiche. In vorteilhafter Weise kann die elastische Abstützung der Aufnahmebereiche an den jeweiligen einander nach außen abgewandten Enden der Aufnahmebereiche am freien Seitenrand des Halters über zumindest eine Verbindung mit einer in Mäanderform elastisch ausgebildeten Strebe der Rahmenstruktur erfolgen. In einer weiteren Variante der Anordnung ist im Angrenzungsbereich zwischen den benachbarten jeweiligen Enden der Aufnahmebereiche am freien Seitenrand des Halters zumindest eine Verbindung mit einer in U-Form elastisch ausgebildeten Strebe der Rahmenstruktur ausgebildet, die an der U-Basis eine Abstützung an der angrenzenden Rahmenstruktur aufweist. Beide Varianten der Anordnung können jeweils separat oder in Kombination ausgeführt worden.

[0012] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Halters ist der Aufnahmebereich aus mindestens einem kreisförmigen oder vieleckigen Teilabschnitt aufgebaut. Dabei kann in einer Ausführungsform der Aufnahmebereich einen halbkreisförmigen zum freien Seitenrand des Halters geöffneten Teilabschnitt zur Aufnahme von langröhrigen Gläsern, wie z. B. Weizenbiergläsern, aufweisen. Erfindungsgemäß kann der Aufnahmebereich auch aus mehreren Teilabschnitten bestehen, die im Wesentlichen spiegelbildlich in einer Achse hintereinander liegend angeordnet sind. Dabei variieren die Teilabschnitte in ihrem Durchmesser entsprechend dem Stiel- bzw. Röhrendurchmesser des Spülgutes, das in dem jeweiligen Teilabschnitt Aufnahme findet. Sofern das Spülgut in irgendeiner Art vieleckig, z. B. rechteckig gebildet ist, können die Teilabschnitte auch vieleckig, d. h. durch unterschiedlich gestaltete Polygonzüge ausgebildet sein. Denkbar ist auch eine Ausführungsform, in der abschnittsweise unterschiedlich gestaltete Formen miteinander kombiniert werden. Ferner kann an jedem Teilabschnitt zumindest ein Abstützpunkt an einer elastisch ausgebildete Strebe der angrenzenden Rahmenstruktur vorgesehen sein.

[0013] In einer weiterhin vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Halter lösbar und schwenkbar mit dem Geschirrkorb verbunden vorzugsweise kann der Halter über eine Schnapp- oder Rastverbindung oder dergleichen, welcher eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen Geschirrkorb und Halter herstellt, in den Geschirrkorb eingesetzt werden. Dabei ist der Halter bei Nichtgebrauch wieder vom Geschirrkorb entfernbar oder nahezu senkrecht in eine Nichtgebrauchsposition schwenkbar oder auch in seiner im Wesentlichen horizontalen Gebrauchsposition als Ablage für Spülgut, z. B. als Tassenauflage, benutzbar.

[0014] Nachfolgend wird die Erfindung in Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen näher erläutert.
Fig. 1
zeigt eine mögliche Ausführungsform eines Halters in Gebrauchsposition im Geschirrkorb (nicht dargestellt) von oben
Fig. 2
zeigt eine perspektivische Ansicht des Halters gemäß Fig. 1
Fig. 3
zeigt eine andere Ausführungsform eines Halters in Gebrauchsposition im Geschirrkorb von oben
Fig. 4
zeigt eine Seitenansicht des Halters gemäß Fig. 3


[0015] Fig. 1 zeigt einen schwenkbar an einer Seitenwand des Geschirrkorbes (nicht dargestellt) anordenbaren Halter 1. Die Quer- 2 und Längsstreben 3 des Halters 1 bilden eine Rahmenstruktur 4. Die der Schwenkachse 5 gegenüber liegende Seite ragt in Gebrauchsposition des Halters in den Geschirrkorb hinein und ist am freien Seitenrand 6 des Halters 1 mit zwei über die Länge des Halters 1 nebeneinander angeordneten Aufnahmebereichen 7 für langstieliges oder langröhriges Spülgut ausgebildet. Ein Aufnahmebereich 7 besteht im Wesentlichen aus einem kreisförmigen Teilabschnitt 8, der am freien Seitenrand 6 des Halters eine Öffnung 9 zur Aufnahme von Spülgut aufweist. zwischen den zwei benachbarten Aufnahmebereichen 7 ist in ihrem Angrenzungsbereich 10 zwischen ihren benachbarten Enden 11 eine Verbindung mit einer in U-Form elastisch ausgebildeten Strebe 12 vorgesehen. An der Basis 13 der in U-Form ausgebildeten Strebe 12 ist eine Abstützung 14 an der Rahmenstruktur 4 vorgesehen. In den Angrenzungen zwischen den Aufnahmebereichen 7 und der Rahmenstruktur 4 sind im Wesentlichen starre Abstützungen 15, 16, 17, 18, 19 und 20 an den angrenzenden Längs- bzw. Querstreben der Rahmenstruktur ausgebildet. Dabei können insbesondere die Anzahl der Abstützungen entsprechend der Anforderungen an die Festigkeit und Stabilität des Aufnahmebereichs variiert werden. Zur Erhöhung der Elastizität und Flexibilität des Aufnahmebereichs 4 ist es auch denkbar weitere elastische Verbindungen im Angrenzungsbereich zwischen dem Aufnahmebereich 7 und der Rahmenstruktur 4, beispielweise an den Abstützungen 15, 16, 17, 18, 19 und 20, vorzusehen. Die elastisch ausgebildeten Streben, insbesondere die elastische Strebe 12, können auch mäanderförmig oder V-förmig oder in ähnlicher Weise elastisch ausgebildet sein. Die jeweiligen außenliegenden Enden 11a und die jeweiligen innenliegenden Enden 11 der Aufnahmebereiche 7 weisen an die Form des Spülguts, z.B. Weizenbiergläser, vorangepasste Rundungen zum Umfassen und Halten des Spülguts auf.

[0016] Weiterhin sind, wie in Fig. 2 sichtbar, in dem verschwenkbar anordenbaren Halter Befestigungsmittel 21 angeordnet, die eine gelenkige Befestigung über eine Schnappverbindung 22 an einer Wand des Geschirrkorbes (nicht dargestellt) ermöglicht. Als ein weiteres Mittel dient das Sicherungselement 23 in der Nichtgebrauchsposition, d. h. in nahezu senkrechter Lage des Halters im Geschirrkorb. Das Sicherungselement 23 rastet in Nichtgebrauchslage in die Seitenwand des Geschirrkorbes ein und hält hierdurch den Halter in Nichtgebrauchsposition.

[0017] Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform des schwenkbar an einer Seitenwand des Geschirrkorbes 24 angeordneten Halters, bei der in Gebrauchsposition ein Glas 25 von dem Aufnahmebereich 7 aufgenommen ist. Die Anordnung zeigt zwei wie in Fig. 1 und 2 nebeneinander angeordnete Aufnahmebereiche, die aber aus mehreren kreisförmigen Teilabschnitten 26a, 26b und 26c, bestehen, die im Wesentlichen spiegelbildlich in einer Achse liegend ausgebildet sind und entsprechend dem Stiel- bzw. Röhrendurchmesser des Spülguts, das in dem jeweiligen Teilabschnitt Aufnahme findet, in ihrem Durchmesser variieren. Diese Art der Abstufung ermöglicht ein besonders benutzerfreundliches Einstellen und Herausnehmen der Gläser. Am freien Seitenrand 6 des Halters weist jeder Aufnahmebereich 7 durch den jeweiligen Öffnungsbereich 9 gebildete Enden 11, 11a auf. An den jeweiligen einander nach außen abgewandten Enden 11a der Aufnahmebereiche 7 am freien Seitenrand 6 des Halters, ist eine elastische Abstützung des Aufnahmebereiches an einer in Mäanderform elastisch ausgebildeten Strebe 12a der Rahmenstruktur 4 vorgesehen. Die jeweiligen außenliegenden Enden 11a und die jeweiligen innenliegenden Enden 11 der Aufnahmebereiche 7 weisen an die Form des Spülguts, z.B. Weizenbiergläser, vorangepasste Rundungen zum Umfassen und Halten des Spülguts auf. Im Angrenzungsbereich zwischen Aufnahmebereich 7 und Rahmenstruktur 4 sind'mehrere im Wesentlichen starre Abstützungen 27 an den Quer- 2 und Längsstreben 3 der Rahmenstruktur 4 vorgesehen. Dabei kann die Anzahl und die Anordnung der Abstützungen 27 in Abhängigkeit der Festigkeit und Stabilitätsanforderungen des Aufnahmebereiches 7 variieren. Zur Erhöhung der Elastizität und Flexibilität des Aufnahmebereichs 7 ist es auch denkbar weitere elastische Verbindungen im Angrenzungsbereich zwischen dem Aufnahmebereich 7 und der Rahmenstruktur 4, beispielweise an den Abstützungen 27, vorzusehen. Eine elastische ausgebildete Strebe, insbesondere die elastische Strebe 12a, kann auch U-förmig oder V-förmig oder in ähnlicher Weise elastisch ausgebildet sein.

[0018] Fig. 4 zeigt einen an einer Seitenwand des Geschirrkorbs 24 angeordneten Halter 1 in im Wesentlichen horizontaler Gebrauchsposition mit einem im Aufnahmebereich aufgenommene Glas in gekipptem zustand, wobei die Längsachse 28 des Glases in einem bestimmten Winkel 29 zum Spülkorbboden ausgerichtet ist.

Bezugszeichenliste



[0019] 
1
Halter
2
Querstreben
3
Längsstreben
4
Rahmenstruktur
5
Schwenkachse
6
freier Seitenrand
7
Aufnahmebereich
8
Teilabschnitt
9
Öffnung
10
Angrenzungsbereich
11, 11a
Enden
12, 12a
elastische Strebe
13
Basis
14
Abstützung
15, 16, 17, 18, 19, 20
weitere Abstützungen
21
Befestigungsmittel
22
Schnappverbindung
23
Sicherungselement
24
Geschirrkorb
25
Glas
26a, 26b, 26c
Teilabschnitt
27
Abstützungen
28
Längsachse
29
Winkel



Ansprüche

1. Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine mit mindestens einem an einer Seite des Geschirrkorbes angeordneten Halter, wobei der Halter eine Rahmenstruktur aus Streben aufweist, wobei der Halter zumindest einen Aufnahmebereich zur Aufnahme von Spülgut mit unterschiedlich ausgestalteter Geometrie umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem einen Öffnungsbereich (9) aufweisenden Aufnahmebereich (7) und der Rahmenstruktur (4) mindestens eine elastische Verbindung (12,12a) vorgesehen ist, mittels der der Aufnahmebereich an zumindest einer Stelle elastisch dehnbar zur Aufnahme von Spülgut ausgebildet ist.
 
2. Geschirrkorb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
bei der Aufnahme von Spülgut zwischen Aufnahmebereich (7) und Spülgut zumindest zwei kraftschlüssige Anlagestellen herstellbar sind.
 
3. Geschirrkorb nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Aufnahmebereich (7) an zumindest einem seiner dem Öffnungsbereich (9) zugewandten Enden (11,11a) eine Verbindung mit einer in Mäanderform elastisch ausgebildeten Strebe (12a) der Rahmenstruktur (4) aufweist.
 
4. Geschirrkorb nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
jeweils zwischen zwei benachbarten Aufnahmebereichen (7) in ihrem Angrenzungsbereich (10) zwischen ihren dem jeweiligen Öffnungsbereich (9) zugewandten Enden (11) zumindest eine Verbindung mit einer in U-Form elastisch ausgebildeten Strebe (12) der Rahmenstruktur (4) vorgesehen ist.
 
5. Geschirrkorb nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Halter (1) an seinem freien Seitenrand (6) zwei nebeneinander angeordnete Aufnahmebereiche (7) umfasst.
 
6. Geschirrkorb nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Aufnahmebereich (7) aus mindestens einem kreisförmigen oder vieleckigen Teilabschnitt (8,26a,26b,26c) besteht.
 
7. Geschirrkorb nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Halter (1) lösbar und schwenkbar mit dem Geschirrkorb (24) verbunden ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht