[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen
u.dgl.
[0002] Betätigungshandhaben sind in zahlreichen Ausgestaltungen bekannt. Sie dienen beispielsweise
zum Öffnen und Schließen eines Fensters, einer Tür o.dgl., wobei ein Handgriff meist
über einen Mitnehmer, z.B. einen Vierkantstift, zur Dreh-Mitnahme einer Betätigungseinrichtung
im Fenster- oder Türflügel ausgebildet ist, etwa eines Fenstergetriebes oder einer
Schloßnuß.
[0003] Neben dem Drehmoment muß der Mitnehmer gewöhnlich auch axiale Zugkräfte übertragen,
z.B. bei Türbeschlägen. Die Verbindung zwischen Handgriff und Mitnehmer muß dabei
so ausgebildet sein, daß beide nach der Montage axial und drehfest miteinander verankert
sind, wobei - je nach Ausbildung des Fensters oder der Tür - eine Anpassung der Stiftverbindung
an die jeweilige Dicke des Fensterrahmens oder des Türblatts möglich sein muß.
[0004] DE-U1-1 927 916 oder DE-U1-1 937 220 verwenden hierzu zweigeteilte Vierkantstifte,
wobei an den Enden beider Stifthälften breitere Kerben mit Keilflächen ausgebildet
sind, die sich in zwei Richtungen verengen und zwischen die eine Spreizschraube eingreift.
Die längliche Ausbildung der Kerben ermöglicht in Axialrichtung eine variable Festlegung
des Vierkantstifts und damit eine Anpassung an die jeweilige Türstärke. Die in den
Griffhals eingedrehte Spreizschraube kann jedoch aus dem Handgriff hervorstehen, was
ästhetisch unbefriedigend ist und zu Verletzungen führen kann. Zudem ist der Fertigungsaufwand
relativ hoch, weil für jeden Vierkantstift eine rechte und eine linke Stifthälfte
benötigt wird; Produktion und Lagerhaltung werden mithin doppelt belastet. Die Montage
ist aufwendig und ohne Werkzeug nicht möglich.
[0005] DE-U1-86 05 427 verwendet für eine Türgriffverbindung einen besonders gestalteten
Gewindestift, der an äußeren Kanten oberhalb von Längsnuten zweier gleichartiger Vierkanthälften
angreift und beim Einschrauben dazwischen gepreßt wird. Die zwiebelkopfförmige Spitze
des Gewindestifts stützt sich dabei in einem V-förmigen Hohlraum an verdrängtem Material
der Vierkanthälften ab. Auch hier ist für die Festlegung des Mitnehmers im Handgriff
ein separater Füge- und Montagevorgang notwendig, wobei die Festigkeit der Verbindung
von der ordnungsgemäßen Festlegung des Gewindestifts abhängig ist. Dieser zerstört
die Oberflächen und Kanten der Vierkanthälften nachhaltig, so daß eine wiederholte
Montage nur bedingt möglich ist. Zudem können sich die Vierkanthälften bei starker
Beanspruchung gegeneinander verschieben, so daß eine dauerhafte Axialbefestigung nicht
immer gewährleistet ist.
[0006] Andere Lösung verwenden zur Verbesserung der Axialfestigkeit sowie zur Überbrückung
von Fertigungstoleranzen Vollprofil-Vierkantstifte in Verbindung mit geschlitzten
Blattfederelementen oder mit gewellten Federelementen (siehe z.B. DE-A-2 024 652).
In EP-B1-0 436 795 hat der Verbindungsstift an einer Seitenfläche eine durchgehende
Längsnut und endseitig ein Sackloch mit Schultern zur Abstützung der abgewinkelten
Enden einer länglichen Blattfeder. Die Längsnut im Vierkantstift erleichtert das Eindringen
der Befestigungsschraube in einen endseitig vorhandenen Blattfeder-Längsschlitz, der
schmaler ist als die endseitige Verdickung der Befestigungsschraube. Die Befestigung
erhält dadurch eine besondere Spannung, wobei der Wellbereich der Blattfeder den Verbindungsstift
in der Schloßnuß axial festhält. Eine solche Verbindung ist ebenfalls aufwendig in
der Herstellung und in der Lagerhaltung. Bei der Montage müssen mehrere Bauteile gefügt
werden, wobei stets das passende Werkzeug greifbar sein muß.
[0007] Ziel der Erfindung ist es, diese und weitere Nachteile des Standes der Technik zu
überwinden und eine Betätigungshandhabe zu schaffen, die eine dauerhaft zuverlässige
Verbindung zwischen Mitnehmer und Handgriff ermöglicht und ohne jedes Werkzeug montierbar
ist. Die Verbindung soll sich an unterschiedliche Rahmen- und Flügelstärken anpassen
und selbst erhöhten Belastungen dauerhaft standhalten. Angestrebt wird ferner ein
kostengünstiger, bei Bedarf demontierbarer Aufbau sowie eine einfache Handhabung.
Außerdem soll die Wiederverwendbarkeit nach wiederholter Demontage gewährleistet sein.
[0008] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben.
Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 30.
[0009] Bei einer Betätigungshandhabe für Bauelemente wie Fenster, Türen u.dgl., mit wenigstens
einem Handgriff und mit einem Mitnehmerelement, das drehfest mit dem Handgriff in
Eingriff bringbarist, sieht die Erfindung vor, daß zwischen dem Handgriff und dem
Mitnehmerelement eine Vorrichtung vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, daß
das Einführen des Mitnehmerelements in den Handgriff in einer ersten Richtung bewirkbar
und in entgegengesetzter Richtung gesperrt ist
[0010] Damit ist es möglich, die Betätigungshandhabe ebenso einfach wie rasch ohne jegliches
Werkzeug zu montieren. Der Mitnehmer, meist ein Vierkantstift, wird lediglich - wie
gewohnt - in den Handgriff eingeführt. Ein Herausziehen in der entgegengesetzten Richtung
ist danach jedoch nicht mehr möglich, weil die Vorrichtung als Sperrvorrichtung wirkt
und den Mitnehmer im Handgriff fixiert. Dabei ist es unerheblich wie weit man den
Mitnehmer in den Handgriff einführt. Sobald die Sperrvorrichtung den Mitnehmer erfaßt
hat, ist dieser - vorzugsweise in Axialrichtung - festgelegt und kann zunächst nicht
wieder aus dem Handgriff herausgezogen werden. Unterschiedliche Türstärken oder Fensterrahmenprofile
werden dabei automatisch berücksichtigt, d.h. der Handgriff wird lediglich bis zum
Anschlag aufgesteckt und liegt anschließend wackelfrei an seiner Anschlagplatte oder
am jeweiligen Bauelement an. Die Vorrichtung fixiert den Mitnehmer im Handgriff derart,
daß die Betätigungshandhabe auch hohen Belastungen dauerhaft standhält. Ein versehentliches
Lösen oder Lockern ist nicht möglich. Der Vierkantstift wird beim Festlegen weder
merklich beschädigt noch verformt, so daß die Wiederverwendbarkeit nach einer Demontage
gewährleistet ist.
[0011] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut
der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand
der Zeichnungen. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Teilansicht einer Betätigungshandhabe mit einer Sperrvorrichtung,
teilweise im Schnitt,
- Fig. 2
- eine Hülse für eine Sperrvorrichtung,
- Fig. 3
- eine Sperrvorrichtung ohne montierten Vierkantstift,
- Fig. 4
- die Sperrvorrichtung von Fig. 3 mit teilweise eingeführtem Vierkantstift,
- Fig. 5
- die Sperrvorrichtung von Fig. 3 mit vollständig eingeführtem Vierkantstift,
- Fig. 6
- eine andere Ausführungsform einer Hülse für eine Sperrvorrichtung,
- Fig. 7
- eine Sperrvorrichtung ohne montierten Vierkantstift,
- Fig. 8
- die Sperrvorrichtung von Fig. 7 mit teilweise eingeführtem Vierkantstift,
- Fig. 9
- die Sperrvorrichtung von Fig. 7 mit vollständig eingeführtem Vierkantstift,
- Fig. 10
- eine schematische Teilansicht einer anderen Ausführungsform einer Betätigungshandhabe
mit einer Sperrvorrichtung, teilweise im Schnitt,
- Fig. 11
- eine schematische Teilansicht einer weiteren Ausführungsform einer Betätigungshandhabe
mit einer Sperrvorrichtung, teilweise im Schnitt,
- Fig. 12
- die Betätigungshandhabe von Fig. 11 in einer auseinandergezogenen Darstellung,
- Fig. 13
- eine schematische Teilansicht einer weiteren Ausführungsform einer Betätigungshandhabe
mit einer Sperrvorrichtung, teilweise im Schnitt,
- Fig. 14
- eine noch andere Ausführungsform einer Sperrvorrichtung mit eingeführtem Vierkantstift,
- Fig. 15
- eine Teilansicht einer weiteren Ausführungsform einer Sperrvorrichtung für eine Betätigungshandhabe,
teilweise im Schnitt,
- Fig. 16
- eine Schrägansicht der Hülse der Sperrvorrichtung von Fig. 15,
- Fig. 17
- eine Teil-Schrägansicht einer weiteren Bauform einer Betätigungshandhabe,
- Fig. 18
- die Betätigungshandhabe von Fig. 17 in einer auseinandergezogenen Darstellung und
- Fig. 19
- eine weitere Ausführungsform einer Sperrvorrichtung für eine Betätigungshandhabe als
vormontierte Baueinheit.
[0012] Die in Fig. 1 allgemein mit 10 bezeichnete Betätigungshandhabe ist Teil eines Türbeschlags,
der zu beiden Seiten eines (nicht dargestellten) Türblatts zwei Handgriffe 20 aufweist.
Jeder Handgriff 20 hat einen Griff-Hauptteil 22 und einen Griffhals 23, der mit einem
Ansatz oder Griffbund 24 drehbar in einem (nicht gezeigten) Türschild gelagert ist.
Letztere werden bevorzugt mittels (nicht dargestellter) Schrauben am Türblatt befestigt.
[0013] Beide Handgriffe 20 sind durch das Türblatt hindurch über ein Mitnehmerelement 30,
vorzugsweise einen Vierkantstift, axialfest und drehfest miteinander verbunden. Der
Vierkantstift 30 durchragt dabei die Schloßnuß eines stirnseitig in das Türblatt eingesetzten
(ebenfalls nicht gezeigten) Einsteckschlosses, wobei der in Fig. 1 nicht sichtbare
Türgriff vorzugsweise mittels einer werkseitig vormontierten Klemm- oder Madenschraube
an dem Vierkantstift 30 festgelegt ist.
[0014] Der in Fig. 1 gezeigte Türgriff 20 wird mittels einer Vorrichtung 40 an dem Vierkantstift
30 festgelegt. Diese ist als selbsttätige Sperrvorrichtung derart ausgebildet, daß
der Vierkantstift 30 in einer ersten Richtung R1, die bevorzugt parallel zur Längsachse
A des Vierkantstifts 30 verläuft, ohne größeren Widerstand in die Vorrichtung 40 und
damit in den Griffhals 23 einführbar ist, bis jeder Handgriff 20 mit seinem Griffhals
23 am Türschild anliegt. Will man hingegen den Handgriff 20 in entgegengesetzter Richtung
R2 von dem Vierkantstift 30 abziehen, so sperrt die Vorrichtung 40 den Vierkantstift
30 unmittelbar, d.h. dieser kann nicht mehr aus dem Griffhals 23 herausgezogen werden.
Die Vorrichtung 40 hält den Vierkantstift 30 dabei so fest, so daß beide Türgriffe
20 nicht nur drehfest, sondern auch axialfest und wackelfrei am Türblatt fixiert sind,
ohne daß man hierzu ein Werkzeug verwenden muß.
[0015] Die Vorrichtung 40 sitzt in der Ausführungsform von Fig. 1 stirnseitig in einer Ausnehmung
25 im Griffhals 23. Sie hat eine Hülse 50 mit einem Zylindermantel 52, der an seinem
im Griffhals 23 liegenden Ende einen Boden 53 und an seinem äußeren Ende einen flanschartigen
Bund 55 aufweist. Letzterer stützt sich auf der Stirnfläche 27 des Griffhalses 23
ab und ist vorzugsweise so dimensioniert, daß er den Ansatz bzw. den Griffbund 24
des Handgriffs 20 bildet.
[0016] Die Hülse 50 ist fest in der Ausnehmung 25 verankert, beispielsweise eingepreßt,
verrastet oder eingeschraubt. Man kann sie aber auch stoffschlüssig mit dem Griffhals
23 verbinden, beispielsweise durch Verkleben oder Verschweißen. Im Boden 53 ist zentrisch
zur Längsachse A eine viereckige Ausnehmung 54 eingebracht zur formschlüssigen und
drehfesten Aufnahme des Vierkantstifts 30 (siehe Fig. 2). Der innere Teil 26 der Ausnehmung
25 im Griff 20 kann unterhalb einer Stufe oder einem Absatz 28 zur formschlüssigen
bzw. drehfesten Aufnahme des Vierkantstifts 30 ebenfalls viereckig ausgebildet sein.
In diesem Fall ist bei der Montage der Hülse 50 darauf zu achten, daß die Ausnehmung
54 im Boden 53 und die Ausnehmung 25 im Griffhals 23 kongruent zueinander liegen.
[0017] Unterhalb der Oberkante 56 des Bundes 55 sind am Innenumfang 57 der Hülse 50 schräg
nach außen verlaufende Flächen 58 ausgebildet. Diese liegen in einem Winkel α zur
Längsachse A des Vierkantstifts 30 bzw. zu dessen Seitenflächen 32. Sie erstrecken
sich bis etwa zur Hälfte der lichten Höhe der Hülse 50. In der Ausführungsform von
Fig. 2 sind die Schrägflächen 58 in der Hülse 50 nicht separat ausgebildet. Sie bilden
hier vielmehr eine durchgehende konische Umfangsfläche 59, was die Fertigung der Hülse
50 und damit der Vorrichtung 40 vereinfacht.
[0018] Innerhalb der Hülse 50 ist axialverschieblich ein Führungselement 60 angeordnet,
das einen im wesentlichen zylindrischen Außenumfang 61 und einen im wesentlichen viereckigen
Innenumfang 62 aufweist (siehe Fig. 3 bis 5). Der Durchmesser des Außenumfangs 61
entspricht dabei bis auf ein geringes Bewegungsspiel dem kleinsten Durchmesser des
Innenumfangs 57 der Hülse 50, während die Abmessungen des Innenumfangs 62 den Querschnittsabmessungen
des Vierkantstifts 30 entsprechen, der mit geringem Bewegungsspiel längsverschieblich
in das Führungselement 60 einführbar ist.
[0019] Zur Festlegung bzw. Fixierung des Vierkantstifts 30 innerhalb der Vorrichtung 40
sind zwischen der bevorzugt aus Metall gefertigten Hülse 50 und dem aus Metall oder
Kunststoff gefertigten Führungselement 60 vier bewegliche Sperrelemente 70 vorgesehen,
die beispielsweise die Form von Kugeln 72 haben können. Jede Kugel 72 sitzt innerhalb
einer parallel zur Längsachse A verlaufenden Sicke 64 des Führungselements 60, das
auf jeder dem Vierkantstift 30 zugewandten Seitenfläche des Innenumfangs 62 mit einem
Durchbruch 65 versehen ist. Der Durchmesser der Durchbrüche 65 ist dabei gegenüber
dem Außendurchmesser der Kugeln 72 so bemessen, daß diese mit einem Teil Ihrer Außenfläche
nach innen hindurchtreten, nicht jedoch in das Innere des Führungselements 60 hinein
fallen können.
[0020] Das Führungselement 60 ist innerhalb der Hülse 50 derart ausgerichtet, daß der Innenumfang
62 deckungsgleich zur Ausnehmung 54 im Boden 53 liegt. Gleichzeitig liegen die Sicken
64 mit den Durchbrüchen 65 gegenüber den Schrägflächen 58, 59 der Hülse 50, so daß
die Kugeln 72 daran anliegen können.
[0021] Unterhalb des Führungselements 60 ist eine Feder 80 - vorzugsweise eine Schraubenfeder
- angeordnet, die sich am Boden 53 der Hülse 50 abstützt und das Führungselement 60
in Axialrichtung A bzw. in Richtung R2 permanent mit einer Federkraft beaufschlagt.
Gleichzeitig werden die zwischen den Schrägflächen 58, 59 der Hülse 50 und den Seitenflächen
32 des Vierkantstifts 30 liegenden Sperrelemente 70 bzw. 72 permanent in Axialrichtung
A belastet, wobei die in den Sicken 64 des Führungselements 60 geführten und durch
die Durchbrüche 65 hindurchragenden Kugeln 72 von den Schrägflächen 58, 59 radial
nach innen gedrückt werden, so daß die Kugeln 72 stets reibschlüssig an den Seitenflächen
32 des Vierkantstifts 30 anliegen.
[0022] Weil der Abstand am oberen Rand 56 des Bundes 55 zum Führungselement 60 stets ausreichend
klein ist, können die Kugeln 72 nicht nach außen treten, selbst wenn der Vierkantstift
30 nicht in dem Führungselement 60 eingesetzt ist. Letzteres ist damit stets axial
gesichert. Es kann - wie Fig. 3 zeigt - nicht aus der Hülse 50 herausfallen. Die gesamte
Vorrichtung 40 kann damit bei Bedarf als vormontierte Baueinheit gefertigt werden,
was sich nicht nur günstig auf Lagerhaltung und Logistik auswirkt.
[0023] Man kann für die Axialsicherung des Führungselements 60 auch (nicht dargestellte)
Stifte oder Schrauben verwenden, die radial in den Bund 55 eingeschraubt sind und
in (ebenfalls nicht gezeigten) Axialschlitzen oder Ausnehmungen im Führungselement
60 eingreifen. Die Stifte oder Schrauben dienen dabei zugleich auch als Verdrehsicherung.
Alternativ oder ergänzend kann das Führungselement 60 auch mit (nicht gezeigten) Radialvorsprüngen
oder Außenwarzen versehen sein, die entsprechende Führungsausnehmungen in der Hülse
50 hintergreifen.
[0024] Die Montage der Betätigungshandhabe 10 am Türblatt ist äußerst einfach und erfolgt
ohne jeglichen Werkzeugeinsatz.
[0025] In Fig. 3 befindet sich der Vierkantstift 30 außerhalb des Handgriffs 20 und damit
außerhalb der Sperrvorrichtung 40. Nachdem der (weiterhin nicht gezeigte) Stiftteil
der Betätigungshandhabe 10 von einer Seite des Türblatts aus durch die Schloßnuß hindurch
vormontiert worden ist, wird der Handgriff 20 mit der Sperrvorrichtung 40 auf das
freie Ende des Vierkantstifts 30 aufgesteckt. Dieser dringt dabei - wie Fig. 4 zeigt
- zunächst soweit in das Führungselement 60 ein, bis er die seitlich angeordneten
Kugeln 70 erreicht.
[0026] Schiebt man den Vierkantstift 30 in Richtung R1 weiter in die Vorrichtung 40 hinein,
werden die Kugeln 72 zunächst nach innen und außen verdrängt, was insoweit möglich
ist, als daß die Kugeln 70 aufgrund der sich schräg nach außen und innen erweiternden
Flächen 58, 59 ausweichen können. Das Führungselement 60 wird dabei über die in den
Durchbrüchen 65 liegenden Kugeln 72 entgegen der Federkraft der Druckfeder 80 ebenfalls
nach innen geschoben, bis die Kugeln 72 auf den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts
30 liegen (siehe Fig. 5).
[0027] Die zu beiden Seiten des Türblatts liegenden Handgriffe 20 werden nun soweit zusammengeschoben,
bis die Griffhälse 23 am jeweiligen Türschild anliegen und die beiderseitigen Griffbünde
26 in die (nicht dargestellten) Lageröffnungen der Türschilder eingreifen. Dabei spielt
es keine Rolle mehr welche Abmessungen das Türblatt hat oder mit welchen Mitteln die
Türschilder am Türblatt befestigt sind. Wichtig ist nur, daß die Sperrelemente 70
den Vierkantstift 30 erfassen, d.h. daß vorliegend die Kugeln 72 auf den Seitenflächen
32 aufliegen.
[0028] Versucht man nach erfolgter Montage die Türgriffe 20 in entgegengesetzter Richtung
R2 auseinander zu ziehen, versuchen die Kugeln 72 an den Schrägflächen 58, 59 und
den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 abzurollen, was jedoch nicht gelingt, weil
sie unmittelbar zwischen den keilförmig angeordneten Flächen 32 und 58, 59 eingeklemmt
werden. Der dadurch entstehende Reibschluß verhindert, daß sich der Vierkantstift
30 aus der Vorrichtung 40 und damit vom Handgriff 20 lösen kann. Dieser ist vielmehr
fest an dem Vierkantstift 30 arretiert, ohne daß hierzu ein Werkzeug notwendig gewesen
wäre. Dringt der Vierkantstift 30 in die Ausnehmung 54 im Boden 53 der Hülse 50 ein,
so ist der Handgriff 20 über die Vorrichtung 40 nicht nur axialfest sondern zudem
auch drehfest mit dem Vierkantstift 30 verbunden.
[0029] Man erkennt, daß sich die gesamte Montage der Betätigungshandhabe auf das axiale
Fügen von Stiftteil und Handgriff 20 beschränkt. Es müssen weder Schrauben angezogen
noch sonstige Befestigungselemente betätigt oder gefügt werden. Die Handhabung ist
mithin denkbar einfach und noch dazu äußerst stabil, denn die Sperrelemente 70 liegen
bedingt durch die Druckfeder 80 permanent und spielfrei an den Schrägflächen 58, 59
der Hülse 50 und den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 an. Sobald man diesen
in Richtung R2 bewegen will, greifen die permanent im Kraftfluß stehenden Wirkelemente
30, 50, 70 der Vorrichtung 40, so daß der Vierkantstift 30 nahezu ohne jegliches Bewegungsspiel
arretiert bzw. fixiert wird.
[0030] In Fügerichtung R1 hingegen läßt sich der Vierkantstift 30 jederzeit bewegen, bis
die Handgriffe 20 an den Türschildern anliegen. Mithin ermöglicht die Vorrichtung
40 bereits während der Montage automatisch eine Anpassung der Stiftverbindung an die
jeweilige Stärke des Türblatts. Die Handgriffe 20 liegen stets wackelfrei an den Türschildern
an.
[0031] Um die Reib- und Klemmwirkung zwischen den Sperrkugeln 72 und dem Vierkantstift 30
weiter zu erhöhen, kann man in den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 parallel
zur Längsachse A Sicken oder Längsnuten 34 einbringen, die im Querschnitt halbkreisförmig
ausgebildet sind. Der Durchmesser jeder Längsnut 34 entspricht dabei dem Außendurchmesser
der Kugeln 72, so daß diese nicht nur punktförmig, sondern mit einer Linienberührung
am Vierkant 30 anliegen. Dadurch hält die Verankerung in der Vorrichtung 40 selbst
größeren Belastungen dauerhaft stand.
[0032] In der Ausführungsform von Fig. 6 sind die Schrägflächen 58 der Hülse 50 als ebene
Flächen ausgebildet, weil die in den radialen Durchbrüchen 65 des Führungselements
60 eingesetzten Sperrelemente 70 als Rollen oder Wälzkörper 74 ausgebildet sind. Die
Breite der Flächen 58 entspricht im wesentlichen den Abmessungen der Rollen bzw. Wälzkörper
74, so daß diese stets präzise geführt sind. Die Seitenflächen 32 des Vierkantstifts
30 sind zweckmäßig eben ausgebildet. Man kann in den Seitenflächen 32 bei Bedarf aber
auch Längsnuten 34 vorsehen, die an die Kontur der Rollen 74 formangepaßt sind.
[0033] Die Fig. 7 bis 9 zeigen den Fügevorgang zwischen dem Vierkantstift 30 und dem Handgriff
20 bzw. der darin eingesetzten Hülse 50. Der Vierkantstift 30 taucht in das Führungselement
60 der Vorrichtung 40 ein und verdrängt dabei die Rollen 74 nach innen und radial
nach außen, wobei gleichzeitig das hier ohne seitliche Sicken 64 ausgebildete Führungselement
60 zurückgeschoben wird. Sobald die Rollen 74 auf den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts
30 aufliegen (Fig. 9), wird das Führungselement 60 nicht weiter verschoben. Der Vierkant
30 kann jedoch solange weiter in Richtung R1 in die Vorrichtung 40 eingeschoben werden,
bis die Handgriffe 20 an den Türschildern anschlagen.
[0034] Zieht man in umgekehrter Richtung R2 am Handgriff 20 oder am Vierkantstift 30, werden
die Rollen 74 sofort zwischen den keilförmig angeordneten Flächen 58, 59 und 32 eingeklemmt,
d.h. die Relativbewegung zwischen dem Mitnehmerelement 30 und dem Handgriff 20 wird
sofort gesperrt. Das Einführen des Mitnehmerelements 30 in den Handgriff 20 in Richtung
R1 hingegen ist jederzeit bewirkbar. Die Kraftverhältnisse beim Fügen des Handgriffs
20 bzw. des Vierkants 30 in Richtung R1 und beim Ziehen am Türgriff 20 in umgekehrter
Richtung R2 sind mithin signifikant unterschiedlich, während die geometrischen Verhältnisse
stets unverändert bleiben.
[0035] Für eine eventuell notwendige Demontage der Betätigungshandhabe 10 kann ein (nicht
dargestellter) Mechanismus vorgesehen sein, der das Führungselement 60 axial in Richtung
R1 verschiebt. Dadurch erhalten die Sperrelemente 70 Bewegungsspielraum. Sie können
innerhalb der Durchbrüche 65 radial nach außen ausweichen und der Vierkantstift 30
läßt sich ohne größeren Widerstand aus der Vorrichtung 40 herausziehen. Um den Angriff
an dem Führungselement 60 zu ermöglichen, kann dieses stets ein Stück weit aus der
Hülse 50 herausstehen.
[0036] Die erfindungsgemäße Bauform von Fig. 10 verwendet anstelle von Kugeln 72 oder Rollen
74 eckige Keil- oder Klemmkörper 76, die in passenden Radialdurchbrüchen 65 im Führungselement
60 geführt sind. Auch hier ist ersichtlich, wie die verschiedenen Kräfte innerhalb
der Vorrichtung 40 übertragen werden, wobei letztere derart ausgebildet ist, daß das
Einführen des Mitnehmerelements 30 in den Handgriff 20 in einer ersten Richtung R1
stets bewirkbar ist, während eine Relativbewegung zwischen dem Mitnehmerelement 30
und dem Handgriff 20 in entgegengesetzter Richtung R2 stets gesperrt ist.
[0037] Ein auf den Handgriff 20 einwirkendes Drehmoment wird über den Vierkantdurchbruch
54 in der Hülse 50 auf den Vierkantstift 30 übertragen. Der innere Teil 26 der Ausnehmung
25 im Griffhals 23 kann diese Kraftübertragung unterstützen, wenn sie ebenfalls eckig
ausgebildet ist und den Vierkantstift 30 formschlüssig aufnimmt.
[0038] Eine auf den Vierkantstift 30 einwirkende Längsdruckkraft in Richtung R1 bewirkt,
daß dieser entgegen der von der Feder 80 aufgebrachten Gegenkraft in die Vorrichtung
40 eingeführt werden kann, wobei das Führungselement 60 und die Sperrelemente 70 nach
innen und radial ausweichen können. Die Sperrelemente 70 - hier die Keilkörper 76
- gleiten an den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 entlang. Die Hülse 50 stützt
sich mit Ihrem Bund 55 auf der Stirnfläche 27 des Griffhalses 23 ab.
[0039] Eine auf den Vierkantstift 30 wirkende Längszugkraft in Richtung R2 hingegen bewirkt,
daß die Sperrelemente 70, 76 sofort zwischen den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts
30 und den dazu keilförmig liegenden Schrägflächen 58, 59 der Hülse 50 eingeklemmt
werden. Ein Herausziehen des Vierkantstifts 30 aus der Vorrichtung 40 ist mithin nicht
möglich.
[0040] Querkräfte, die bei der Griffbetätigung innerhalb der Durchbrüche 65 im Führungselement
60 sowie in der Ebene der Sperrkörper 70 entstehen bilden jeweils Kräftepaare, deren
Vektoren stets entgegengesetzte Vorzeichen besitzen.
[0041] Eine weitere Ausführungsform (Fig. 11 und 12) entspricht in Aufbau und Funktion den
bisherigen Ausführungsbeispielen nur mit dem Unterschied, daß die Vorrichtung 40 in
dem Handgriff 20 integriert ist. Die Hülse 50 der Vorrichtung 40 ist dabei einstückig
mit dem Griffhals 23, wobei der unmittelbar an der Stirnfläche 27 des Griffhalses
23 ansetzende Bund 55 den Ansatz bzw. Griffbund 24 bildet, mit dem der Handgriff 20
drehbar in einem Schild oder einer Rosette gelagert werden kann. Die Ausnehmung 54
für den Vierkantstift 30 ist direkt im Griffhals 23 und eckig ausgebildet, so daß
ein über den Handgriff 20 eingeleitetes Drehmoment unmittelbar auf die Schloßnuß und
den zweiten Handgriff übertragen wird.
[0042] Bei einem in Fig. 13 gezeigten noch anderen Ausführungsbeispiel einer Betätigungshandhabe
10 ist die Vorrichtung 40 zum Festlegen des Vierkantstifts 30 als vormontierte Einheit
ausgebildet. Die Hülse 50 ist an ihrem Zylindermantel 52 mit einem Außengewinde 51
versehen und in ein gegengleiches Innengewinde 29 im Griffhals 23 fest eingeschraubt.
Der gegenüber den bisherigen Ausführungsformen axial höher ausgebildete Bund 55 bildet
weiterhin den Ansatz 24 für den Handgriff 20. Er stützt sich dabei jedoch nicht mehr
außen auf der Stirnfläche 27 des Griffhalses 23 ab, sondern mit einem Kragen 48 an
einer oberen Stufe 21 im Griffhals 23. An seinem oberen Ende ist der Bund 55 deckelartig
ausgebildet und für die Drehmomentübertragung auf den Vierkantstift 30 mit einer formgleichen
Ausnehmung 44 versehen. Zugleich bildet der Bund 55 einen axialen Anschlag 43 für
das Führungselement 60. Dieses ist - wie vorstehend beschreiben - innerhalb der Hülse
50 axial gleitgeführt und von der Druckfeder 80 belastet. Letztere stützt sich am
Boden 53 ab, der als separates Bauelement von unten in die Hülse 50 eingepreßt oder
eingeklebt ist. Der Boden 53 kann weiterhin mit einer Vierkantausnehmung 54 versehen
sein, die kongruent zur Ausnehmung 44 liegt. Man kann den Boden 53 allerdings auch
als einfaches Ringelement ausbilden, das lediglich das Führungselement 60 und die
Feder 80 sichert.
[0043] Wie Fig. 13 weiter zeigt, können die Sperrelemente 70 als Kugelpaare 78 ausgebildet
sein, wobei in jedem Radialdurchbruch 65 des Führungselements 60 jeweils zwei Kugeln
eingesetzt sind. Dies hat zum einen den Vorteil, daß die Reibwirkung auf die Seitenflächen
32 des Vierkantstifts 30 und auf die unterhalb des Anschlags 43 in der Hülse 50 ansetzenden
Schrägflächen 58, 59 auch ohne Längsnuten 34 ausreichend hoch ist. Zum anderen besteht
die Möglichkeit den Vierkantstift 30 zweigeteilt auszubilden, wobei die Zweiteilung
etwa mittig zu den Kugeln zweier einander gegenüberliegender Kugelpaare 78 erfolgen
würde. Denkbar ist auch eine Kombination der Sperrelemente 70, indem beispielsweise
zwei Kugelpaare 78 und zwei einzelne Kugeln 72 verwendet werden, wobei für die einzelnen
Kugeln 72 weiterhin formangepaßte Längsnuten 34 in den Hälften des Vierkantstifts
30 eingebracht sein können.
[0044] Von besonderer Bedeutung ist, daß die Vorrichtung 40 in der Ausbildung von Fig. 13
als gekapselte Baugruppe vorgefertigt ist und nur noch in den Griffhals 23 des Handgriffs
20 eingeschraubt, eingepreßt oder eingeklebt werden muß. Dies vereinfacht nicht nur
die Lagerhaltung. Die Vorrichtung 40 kann - je nach Kundenwunsch - werkseitig mit
jedem beliebigen Tür- oder Fenstergriff versehen werden. Die Vierkantausnehmungen
44 und 54 in der Hülse 50 übernehmen dabei die Führung des Vierkantstifts 30, der
gleich nach dem Einführen in die Hülse 50 Drehmomente aufnehmen kann. Der axiale Stellbereich
der Stiftverbindung ist damit vergrößert.
[0045] Fig. 14 zeigt eine weiter vereinfachte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe
10 mit einer Vorrichtung 40, die derart ausgebildet ist, daß das Einführen des Mitnehmerelements
30 in den (hier nicht gezeigten) Handgriff 20 in einer ersten Richtung R1 bewirkbar
ist, während das Herausziehen des Mitnehmerelements 30 aus dem Handgriff 20 in entgegengesetzter
Richtung R2 sofort gesperrt wird.
[0046] Eine Hülse 150 ist mit einem Zylindermantel 52 in der Ausnehmung 25 im (ebenfalls
nicht dargestellten) Griffhals 23 des Handgriffs 20 fest montiert, vorzugsweise eingeschraubt.
Der axial erhöhte, flanschartige Bund 55 stützt sich mit einem Kragen 48 an einer
oberen Stufe 21 im Griffhals 23 ab, so daß über dem Griffhals 23 ein Griffbund 24
ausgebildet ist.
[0047] Der Bund 55 hat seitlich eine quer zur Längsachse A verlaufende Ausnehmung 45, in
der ein etwa ringförmiger Klemmrahmen 71 schubladenartig und mit Bewegungsspiel eingesetzt
ist. Der Rahmen 71 weist zentrisch eine eckige Ausnehmung 73 auf, die kongruent zur
Ausnehmung 44 im Bund 55 liegt und deren lichte Weite zumindest in Längsrichtung der
Ausnehmung 45 größer ist als die Querschnittsabmessung des Vierkantstifts 30. Quer
zur Längsachse A und parallel zu einer Seitenfläche 32 des Vierkantstifts 30 ist an
dem Klemmrahmen 71 eine Stützkante 75 ausgebildet, die gegenüber der Rahmenoberseite
77 in Axialrichtung A leicht erhöht liegt und die beispielsweise durch Abkröpfen erzeugt
worden ist. Der Klemmrahmen 71 stützt sich mithin einseitig an der (nicht näher bezeichneten)
Unterseite der Ausnehmung 45 im Bund 55 ab und bildet ein schräg zur Axialrichtung
A liegendes Sperr- bzw. Klemmelement 70, so daß zwei gegenüberliegende (ebenfalls
nicht näher bezeichnete) Kanten der Ausnehmung 73 mit den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts
30 in Eingriff bringbar sind.
[0048] Zwischen dem Klemmrahmen 71 und dem Boden 53 der Hülse 150 sitzt die Feder 80, die
den Klemmrahmen 71 und damit das Sperrelement 70 permanent in Axialrichtung A bzw.
in Richtung R2 belastet. Die lichte Höhe der Ausnehmung 45 im Bund 55 und die Höhe
der Stützkante 75 gegenüber der Oberseite 77 des Klemmrahmens 71 sind dabei so bemessen,
daß der Klemmrahmen 71 bezogen auf den Vierkantstift 30 stets seine Schrägstellung
einnehmen kann.
[0049] Führt man den Vierkantstift 30 in Fügerichtung R1 in die Vorrichtung 40 bzw. in den
Handgriff 20 ein, so wird der schräg liegende Klemmrahmen 71 gegen den Widerstand
der Feder 80 aus seiner Schräglage heraus nach unten geschwenkt. Die Schwenkbewegung
erfolgt dabei parallel zu den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 um die seitliche
Stützkante 75 herum. Der Vierkantstift 30 kann ungehindert in die Ausnehmung 73 im
Klemmrahmen 71 eintreten, wobei die Kanten der Ausnehmung 73 an den Seitenflächen
32 des Vierkantstifts 30 ungehindert entlanggleiten.
[0050] Zieht man hingegen den Vierkantstift 30 in entgegengesetzter Richtung R2, verbleibt
der von der Feder 80 permanent belastete Klemmrahmen 71 in seiner Schräglage und die
bereits an den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 anliegenden Kanten der Ausnehmung
73 werden in den Vierkantstift 30 hineingedrückt. Die dadurch sofort entstehende Klemmwirkung
verhindert, daß sich der Vierkantstift 30 aus der Vorrichtung 40 und damit vom Handgriff
20 lösen kann. Um eine hohe Klemmkraft zu erzielen, ist es zweckmäßig, die Stützkante
75 in maximalem Abstand zur Längsachse A anzuordnen.
[0051] Auch hier läßt sich der Handgriff 20 ohne Einsatz eines Werkzeugs fest mit dem Vierkantstift
30 verbinden. Nach Einführen des Stiftteils der Betätigungshandhabe 10 von einer Seite
des Türblatts aus in die Schloßnuß muß lediglich der noch fehlende Handgriff 20 mit
der Vorrichtung 40 auf das freie Ende des Vierkantstifts 30 aufgesteckt werden. Sobald
beide Handgriffe 20 an den Türschildern anliegen, ist die Montage beendet. Es entsteht
eine dauerhaft zuverlässige Verbindung zwischen Mitnehmer 30 und Handgriff 20, die
sich zudem automatisch an unterschiedliche Rahmen- und Flügelstärken anpaßt.
[0052] Ein weiterer wichtiger Vorteil der Ausführungsform von Fig. 14 besteht darin, daß
die Zahl der Bauteile deutlich reduziert ist. Anstelle von 4 oder mehr Sperrelementen
70 in Form von Kugeln 72, Rollen 74, Keilkörpern 76 o.dgl., die in einem separaten
Führungselement 60 angeordnet sind, benötigt man innerhalb der Hülse 150 nur noch
einen schwenkbar gelagerten Klemmrahmen 71, der den Vierkantstift 30 umschließt. Durch
die parallel zu den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 liegenden Kanten der Ausnehmung
73 im Rahmen 71 wird eine hohe Klemmkraft erreicht, so daß die Betätigungshandhabe
10 selbst erhöhten Belastungen dauerhaft standhält.
[0053] Fig. 14 zeigt den Klemmrahmen 71 in Eingriff mit dem Vierkantstift 30. Dieser ist
in der Vierkantausnehmung 44 des Bundes 55 radial und in Umfangsrichtung gelagert
sowie im Boden 53 der Hülse radial geführt. Der Klemmrahmen 71 ist schwimmend in der
(Schacht-)Ausnehmung 45 gelagert, so daß er sich am Vierkantstift 30 ausrichten kann.
Dies gewährleistet ein geschmeidiges Einführen des Vierkantstifts 30 in die Vorrichtung
40 und dennoch ein stets formschlüssiges Anliegen der Klemmkanten des Klemmrahmens
71 an den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30.
[0054] Die (Schacht-)Ausnehmung 45 ist im Bund 55 der Hülse 50 derart angeordnet, daß sie
nach der Montage der Vorrichtung 40 im Griffhals 23 vollständig verdeckt ist. Der
Klemmrahmen 71 kann dadurch auch bei nicht eingesetztem Vierkantstift 30 nicht herausfallen.
[0055] Um den Gesamtaufbau der Betätigungshandhabe 10, insbesondere der Sperrvorrichtung
40 noch weiter zu vereinfachen, ist die Zahl der unterschiedlichen Bauteile in der
Ausführungsform von Fig. 15 auf insgesamt drei reduziert, was sich nicht nur günstig
auf den Montageaufwand auswirkt, sondern vor allem die Herstellkosten deutlich mindert.
[0056] Die Hülse 150 hat - im Gegensatz zu den bisherigen Bauformen - keinen Zylindermantel
52 und keinen Boden 53, sondern nur noch einen Bund 55, der zur Festlegung der Vorrichtung
40 im Griffhals 23 beispielsweise mit einem Außengewinde 51 versehen ist. Letzteres
greift in ein korrespondierendes Innengewinde 29 im Randbereich des Griffhalses 23
ein. Über dem Gewinde 51 ist der Bund 55 im Außendurchmesser reduziert. Er bildet
dort den Ansatz bzw. Griffbund 24 des Handgriffs 20. Unterhalb des Gewindes 51 ist
der stufenförmige Kragen 48 ausgebildet, mit dem die Hülse 150 auf der Stufe 21 der
Ausnehmung 25 im Griffhals 23 einen Axialanschlag findet.
[0057] Unterhalb des Kragens 48 weist die als Flanschdeckel dienende Hülse 150 stirnseitig
eine in sich ebene Schrägfläche 90 auf, die bezogen auf eine Ebene E senkrecht zur
Axialrichtung A um einen Winkel β schräg gestellt ist. Man erkennt in Fig. 16, daß
die Neigungsrichtung der Schrägfläche 90 diagonal zum Querschnitt des Vierkantstifts
30 verläuft, der von einer formgleichen Ausnehmung 44 in der Hülse 150 drehfest aufgenommen
wird.
[0058] Zwischen der Schrägfläche 90 der Hülse 150 und einer weiteren radial einspringenden
Stufe 92 der Ausnehmung 25 des Griffhalses 23 liegen zwei Klemmrahmen 71 axial übereinander,
die den Vierkantstift 30 allseits umschließen. Beide Rahmen 71 sind zentrisch mit
je einer eckigen Ausnehmung 73 versehen (siehe Fig. 18), deren Abmessungen soweit
größer sind als die Außenabmessungen des Vierkantstifts 30, daß sich beide Rahmen
71 gegenüber der Ebene E schräg legen können. Wichtig ist, daß die Ausnehmungen 73
fluchtend zur Ausnehmung 44 im Bund 55 ausgerichtet sind, damit man den Vierkantstift
30 ungehindert in die Vorrichtung 40 einführen kann. Der innere Teil 26 der Ausnehmung
25 kann unterhalb einer unteren Stufe 94 im Griffhals 23 ebenfalls viereckig ausgebildet
sein, um den Vierkantstift 30 formschlüssig aufnehmen zu können.
[0059] Die übereinander liegenden, identisch ausgebildeten Klemmrahmen 71 bilden erfindungsgemäß
die Sperr- und Klemmelemente 70 der Sperrvorrichtung 40. Sie werden in Richtung R2
von einer permanenten Kraft beaufschlagt, die von der Schraubenfeder 80 aufgebracht
wird. Letztere stützt sich innerhalb des Griffhalses 23 an der unteren Stufe 94 ab
und drückt die Klemmrahmen 71 gegen die Schrägfläche 90.
[0060] Zur Montage der Betätigungshandhabe 10 wird der (weiterhin nicht gezeigte) Stiftteil
der Betätigungshandhabe 10 von einer Seite des Türblatts aus in die Schloßnuß eingeführt.
Anschließend steckt man den Handgriff 20 mit der Sperrvorrichtung 40 auf das freie
Ende des Vierkantstifts 30 auf. Dieser dringt dabei in die Ausnehmung 44 der Hülse
150 ein, bis er die schräg liegenden Klemmrahmen 71 erreicht.
[0061] Führt man den Vierkantstift 30 in Fügerichtung R1 weiter in die Vorrichtung 40 bzw.
in den Handgriff 20 ein, so werden die schräg liegenden Klemmrahmen 71 gegen den Widerstand
der Feder 80 aus ihrer Schräglage heraus nach unten geschwenkt. Die Schwenkbewegung
erfolgt dabei aufgrund der Ausrichtung der Schrägfläche 90 stets diagonal zur Querschnittsfläche
des Vierkantstifts 30. Mithin gleiten die Kanten der Ausnehmungen 73 zunächst am Vierkantstift
30 entlang. Dieser kann ungehindert in die Ausnehmungen 73 der Klemmrahmen 71 und
damit in die Sperrvorrichtung 40 eintreten.
[0062] Zieht man hingegen den Vierkantstift 30 in der entgegengesetzten Richtung R2 aus
dem Handgriff 20 heraus, greifen die von der Feder 80 permanent belasteten Klemmrahmen
71 in ihrer diagonalen Schräglage zum Vierkantstift 30 sofort in die Eckkanten 33
und in die Seitenflächen 32 des Vierkantstift 30 ein. Dieser wird unmittelbar blockiert,
wobei die Klemmung über die Eckkanten 33 des Vierkantstifts 30 deutlich wirkungsvoller
ist als eine Klemmung allein über dessen Seitenflächen 32.
[0063] Die schräge Fläche 90 der Hülse 150 sorgt dafür, daß die Klemmrahmen 71 stets einen
maximal großen Hebelarm bilden. Eine gesonderte Stützkante als Drehachse ist nicht
erforderlich. Im Gegenteil: die Klemmrahmen 71 können kostengünstig in Form von einfachen
Scheiben hergestellt werden, die lediglich mit einem quadratischen Durchbruch 73 zu
versehen sind, z.B. durch Stanzen. Die ebenfalls geometrisch einfache Hülse 150 ist
bevorzugt ein Druckgußteil, das ebenfalls kostengünstig zu fertigen ist.
[0064] Der Handgriff 20 läßt sich ohne Werkzeugs fest mit dem Vierkantstift 30 verbinden.
Sobald beide Handgriffe 20 an den Türschildern anliegen, entsteht eine dauerhaft zuverlässige
Verbindung zwischen Mitnehmer 30 und Handgriff 20, die selbst erhöhten Belastungen
dauerhaft standhält und sich jederzeit an unterschiedliche Rahmen- und Flügelstärken
anpaßt. Die Sperrelemente 70 liegen bedingt durch die Druckfeder 80 permanent und
spielfrei an den Eckkanten 33 und zumindest abschnittsweise an den Seitenflächen 32
des Vierkantstifts 30 an. Sobald man diesen in Richtung R2 bewegen will, greifen die
permanent im Kraftfluß stehenden Wirkelemente 30, 150, 70 der Vorrichtung 40, so daß
der Vierkantstift 30 nahezu ohne jegliches Bewegungsspiel arretiert bzw. fixiert wird.
Auch Maßtoleranzen fallen aufgrund der einfachen Gestaltung der Vorrichtung 40 innerhalb
des Handgriffs 20 kaum ins Gewicht, was sich ebenfalls günstig auf die Herstellkosten
auswirkt.
[0065] Die Reib- und Klemmwirkung läßt sich bei Bedarf noch weiter erhöhen, wenn man drei
oder mehr Klemmrahmen 71 auf dem Vierkantstift 30 anordnet. Dadurch hält die Verankerung
in der Vorrichtung 40 selbst extrem großen Belastungen dauerhaft stand.
[0066] Um die Betätigungshandhabe 10 demontieren zu können, ist in der Seitenwandung des
Griffhalses 23 radial eine Durchgangsbohrung 96 eingebracht, in die ein (nicht dargestelltes)
Stechwerkzeug einführbar ist, das endseitig mit einer leicht konischen Spitze versehen
ist. Die axiale Lage der Bohrung 96 richtet sich im wesentlichen nach der Anzahl und
der Stärke der Klemmscheiben 71, wenn diese den Vierkantstift 30 umschließen. Sie
wird derart gewählt, daß man beim Einführen des Stechwerkzeugs die Klemmscheiben 71
axial in Richtung R1 bewegt. Erreichen diese eine Lage etwa parallel zur Ebene E,
kann man den Vierkantstift 30 einfach und bequem aus der Vorrichtung 40 herausziehen
und damit den Handgriff 20 von dem Vierkantstift 30 abziehen.
[0067] Die Fig. 17 und 18 zeigen eine noch andere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Betätigungshandhabe.
[0068] Bei gleicher Funktion der Sperrvorrichtung 40 ist die Hülse 150 nicht mit einem Außengewinde
51 versehen, sondern mit einer Umlaufnut 98, die formschlüssig einen Sprengring 99
aufnimmt. Entsprechend weist der Griffhals 23 kein Innengewinde 29, sondern einen
umlaufenden Einstich 88 auf, der ebenfalls den Sprengring 99 formschlüssig aufnehmen
kann.
[0069] Diese Anordnung erlaubt das axiale Verrasten der Hülse 150 im Griffhals 23. Als Verdrehsicherung
sind am Außenumfang des Bundes 55 radial vorstehende Ohren oder Vorsprünge 86 vorgesehen,
die beim axialen Montieren der Hülse 50 in entsprechende Aussparungen 87 im Innenumfang
des Griffhalses 23 eingreifen. Damit ist eine feste Verbindung zwischen Hülse 50 und
Griff 20 hergestellt, die sowohl die Längszugkraft als auch das Drehmoment solide
formschlüssig zwischen beiden Fügepartnern übertragen kann.
[0070] Bei einem in Fig. 19 gezeigten weiteren Ausführungsbeispiel einer Betätigungshandhabe
10 ist die Vorrichtung 40 zum Festlegen des Vierkantstifts 30 als vormontierte Baueinheit
ausgebildet.
[0071] Die Hülse 150 hat einen Zylindermantel 52, der an seinem im Griffhals 23 liegenden
Ende mit einem Boden 53 versehen ist und der an seinem dem Türblatt zugewandten Ende
einen Bund 55 aufweist. Letzterer stützt sich mit einem radial ausgebildeten Kragen
49 auf der Stirnfläche 27 des (hier nicht gezeigten) Griffhalses 23 ab. Er ist vorzugsweise
so dimensioniert, daß er den Ansatz bzw. den Griffbund 24 des Handgriffs 20 bildet.
[0072] Die dem Griffhals 23 zugewandte innere Stirnseite des Bundes 55 ist mit der Schrägfläche
90 versehen, deren Neigungsrichtung diagonal zum Querschnitt des Vierkantstifts 30
bzw. zu einer den Vierkantstift 30 formschlüssig aufnehmenden Ausnehmung 44 im Bund
55 verläuft. Die Ausnehmung 44 nimmt den Vierkantstift 30 zur Drehmomentübertragung
drehfest auf.
[0073] Der Boden 53 der Hülse 150 wird von einem Hülsen-Unterteil 82 gebildet, das von unten
fest in die Hülse 150 bzw. in den Zylindermantel 52 eingesetzt ist. Die Verbindung
kann beispielsweise durch Verschweißen, Verkleben oder Verbördeln erfolgen. Man kann
das Unterteil 82 aber auch in die Hülse 150 einschrauben.
[0074] Das Hülsen-Unterteil 82 bildet mit dem Boden 53 eine Stützfläche 83 für die Schraubenfeder
80, welche zwei darüber angeordnete Klemmrahmen 71 permanent in Richtung R2 belastet.
Die Klemmrahmen 71 bilden die Sperrelemente 70 für die Vorrichtung 40. Sie liegen
zumindest randseitig an der Schrägfläche 90 an und werden von dem Hülsen-Unterteil
82 unterstützt, das hierzu über dem Boden 53 mit einem zylindrischen Stützrand 84
versehen ist. Der lichte Abstand zwischen dem Stützrand 84 und der Schrägfläche 90
ist so bemessen, daß die Klemmrahmen 71 bezogen auf den Vierkantstift 30 ihre Schrägstellung
einnehmen können.
[0075] Unterhalb des Bodens 53 weist das Hülsen-Unterteil 82 einen zylindrischen Fortsatz
85 auf, dessen Innenflächen 91 eine Vierkantausnehmung 54 bilden, welche kongruent
zur Ausnehmung 44 im Bund 55 liegt und den Vierkantstift 30 formschlüssig und drehfest
aufnimmt. Den unteren Abschluß des Fortsatzes 85 bildet eine Bodenfläche 95, in die
zentrisch zur Längsachse A eine Senkbohrung 89 eingebracht ist.
[0076] Man erkennt, daß die Hülse 150 und das Hülsen-Unterteil 82 eine Patrone bilden, die
stirnseitig in den Griffhals 23 des Handgriffs 20 eingesetzt wird. Die Festlegung
in einem Griff 20, der als Rohrgriff ausgebildet ist, kann beispielsweise durch Verkleben
oder Verschweißen erfolgen, während die Patrone 150, 82 in einem massiv ausgebildeten
Griff 20 bevorzugt axial verschraubt wird. Hierzu wird in die Bohrung 89 eine (nicht
dargestellte) Schraube eingesetzt und axial mit dem Griffhals 23 des Handgriffs 20
verschraubt. Eine am Griff 20 angreifende Zugkraft wird dadurch unmittelbar axial
von der Schraube auf die Patrone 150, 82 und damit auf die Vorrichtung 40 und den
darin arretierten Vierkantstift 30 übertragen. Der Zugriff zur Schraube erfolgt durch
die Ausnehmungen 44, 73 und die Schraubenfeder 80 hindurch, bevor der Vierkantstift
30 eingesetzt wird. Um eine stets zuverlässige Drehmomentübertragung von der Vorrichtung
40 auf den Griff 20 zu gewährleisten, ist der Außenumfang der Hülse 150 bzw. des Zylindermantels
52 mit einer (nicht dargestellten) Profilierung versehen. Man kann aber auch die radialen
Vorsprünge 86 verwenden, die in formgleiche Aussparungen 87 im Griffhals 23 eingreifen
(vergl. Fig. 17 und 18).
[0077] Von besonderer Bedeutung ist, daß auch die Vorrichtung 40 in der Ausbildung von Fig.
19 als gekapselte Baugruppe vorgefertigt ist und nur noch im Griffhals 23 des Handgriffs
20 verschraubt, verpreßt oder verklebt werden muß. Dies vereinfacht die Lagerhaltung.
Die Vorrichtung 40 kann zudem werkseitig mit jedem beliebigen Tür-oder Fenstergriff
versehen werden. Die Vierkantausnehmungen 44 und 91 in der Patrone 150, 82 übernehmen
dabei die Führung des Vierkantstifts 30, der gleich nach dem Einführen in die Hülse
150 Drehmomente aufnehmen kann. Der axiale Stellbereich der Stiftverbindung ist damit
vergrößert.
[0078] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt,
sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. So läßt sich die Betätigungshandhabe 10
auch bei Türbeschlägen anwenden, die auf einer Seite des Türblatts anstelle eines
Handgriffs einen Türknopf oder Türknauf aufweisen. Ferner kann man die Betätigungshandhabe
10 auch als Fenstergriff ausbilden.
[0079] Bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 1 bis 13 können anstelle von vier Sperrelementen
70 nur zwei oder auch mehr als vier verwendet werden. In den Ausführungsbeispielen
der Fig. 14 bis 19 kann man anstelle von zwei Klemmscheiben 71 auch nur ein einzelne
oder auch drei oder mehr verwenden, die in Axialrichtung übereinander angeordnet sind.
Wichtig ist, daß die Sperrelemente 70 allesamt spielfrei an den Seitenflächen 32 oder
an den Längskanten 33 des Vierkantstifts 30 anliegen, damit die Sperrwirkung unmittelbar
eintreten kann, sobald eine Kraft in Richtung R2 auf den Vierkantstift 30 ausgeübt
wird. Je nach Anwendung kann auch eine Kombination verschiedener Sperrelemente 70
zweckmäßig sein.
[0080] Die Sperrelemente 70 können auch als (nicht dargestellte) Sperrklinken ausgebildet
sein, die schwenkbar in der Hülse 50 gelagert sind und die mit endseitig ausgebildeten
Krallen oder Spitzen in die Seitenflächen 32 oder in die Kanten 33 des Vierkants 30
eingreifen.
[0081] Die Nuten 34, Sicken o.dgl. in den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 müssen
- soweit sie vorgesehen sind - nicht zwingend parallel zur Längsachse A verlaufen.
Man kann die Nuten 34 auch quer ausbilden, um beispielsweise die Reib- bzw. Klemmwirkung
zu erhöhen oder um Raststufen für das Einführen des Vierkantstifts 30 in die Vorrichtung
40 auszubilden.
[0082] Man erkennt, daß die Vorrichtung entweder rotationssymmetrisch (Fig. 1 bis 13) oder
spiegelsymmetrisch (Fig. 14 bis 19) zur Längsachse A ausgebildet ist. Dies wirkt sich
nicht nur günstig auf die Fertigungskosten aus. Auch die Montage der Betätigungshandhabe
10 selbst ist äußerst einfach, weil sämtliche Bauteile lediglich axial gefügt werden
müssen.
[0083] Der Vierkantstift 30 ist nach der Einführung in die Vorrichtung 40 umlaufend von
Sperr-oder Klemmkörpern 70 umgeben, die etwa auf gleicher Höhe liegen. Die Sperrkörper
70 können in einem Radialdurchbruch 65 eines in der Hülse 50 axialgeführten Führungselements
60 angeordnet sein. Zweckmäßig ist für jede Seitenfläche 32 des Vierkantstifts 30
ein Sperrkörper 70 vorgesehen, d.h. letztere sind umlaufend in Winkelabständen von
90° angeordnet. Die Sperrkörper 70 werden von der konischen Bohrung 59 oder den einzeln
ausgebildeten Schrägflächen 58 umhüllt. Der kreiszylindrische Mantel 52 weist einen
Bund 55 auf, mit dem die Hülse 50 auf der Stirnseite 27 des Griffhalses 23 aufliegt.
Eine Vierkantausnehmung 54 im Boden 53 der Hülse 50 nimmt zur Drehmoment-Übertragung
den Vierkantstift 30 formschlüssig auf.
[0084] Auf dem Boden 53 der Hülse 50 ruht eine Druckfeder 80, die das Führungselement 60
permanent axial beaufschlagt. Dadurch werden die Sperrkörper 70 permanent zwischen
die konische Bohrung 59 und die Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 gedrückt. Wird
nun am Vierkantstift 30 in Richtung R2 gezogen, wollen sich die Sperrkörper 70 an
der konischen Bohrung 59 bzw. den Schrägflächen 58 abrollen, was jedoch nicht möglich
ist, weil die Flächen 32, 58 bzw. 59 nicht parallel zueinander verlaufen. Die Sperrkörper
70 werden zwischen der Hülse 50 und dem Vierkantstift 30 eingeklemmt.
[0085] Man erkennt, daß die Vorrichtung 40 ein axial stufenloses, reibschlüssiges Gesperr
bildet. Dieses erlaubt das leichtgängige Einschieben des Vierkantstifts 30 in Richtung
R1. In der Gegenrichtung R2 hingegen wird der Vierkantstift 30 sofort gesperrt und
innerhalb der Vorrichtung 40 arretiert. Der Winkel α zwischen den Schrägflächen 58,
59 und den Seitenflächen 32 des Vierkantstifts 30 ist dabei so bemessen, daß eine
ausreichende Klemmkraft erzeugt wird und daß das Führungselement 60 bei fehlendem
Vierkantstift 30 nicht aus der Hülse 50 herausgleiten kann.
[0086] Ein weiterer Vorzug der äußerst einfach und rasch montierbaren Betätigungshandhabe
10 liegt darin, daß bereits vorhandene Unterkonstruktionen wie Rosetten, Türschilder
u.dgl. unmittelbar verwendet werden können. Bauliche Veränderungen oder Anpassungen
sind nicht erforderlich. Gleichzeitig wird mit der Schnellmontage für den Anwender
unmerklich automatisch jede vorhandene Türstärke oder Fensterstärke berücksichtigt,
wenn das Griffpaar oder der Türgriff 20 bis zum Anschlag auf das Schild oder die Rosette
aufgesteckt wird.
[0087] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale
und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und
Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen
erfindungswesentlich sein.
Bezugszeichenliste
[0088]
- A
- Längsachse/Axialrichtung
- E
- Ebene
- α
- Winkel
- R1
- erste Richtung
- R2
- entgegengesetzte Richtung
- 10
- Betätigungshandhabe
- 20
- Handgriff
- 21
- obere Stufe
- 22
- Griff-Hauptteil
- 23
- Griffhals
- 24
- Ansatz/Griffbund
- 25
- Ausnehmung
- 26
- innerer Teil
- 27
- Stirnfläche
- 28
- Stufe
- 29
- Innengewinde
- 30
- Mitnehmerelement/Vierkantstift
- 32
- Seitenfläche
- 33
- Eckkanten
- 34
- Sicke/Längsnut
- 40
- Sperrvorrichtung
- 43
- Anschlag
- 44
- Ausnehmung
- 45
- Ausnehmung
- 48
- Kragen
- 50
- Hülse
- 51
- Außengewinde
- 52
- Zylindermantel
- 53
- Boden
- 54
- Ausnehmung
- 55
- Bund
- 56
- Oberkante
- 57
- Innenumfang
- 58
- Schrägfläche
- 59
- konische Umfangsfläche
- 60
- Führungselement
- 61
- Außenumfang
- 62
- Innenumfang
- 64
- Sicke
- 65
- Durchbruch
- 70
- Sperrelement
- 71
- Klemmrahmen
- 72
- Kugel
- 73
- Ausnehmung
- 74
- Rollen
- 75
- Stützkante
- 76
- Keilkörper
- 77
- Oberseite
- 78
- Kugelpaar
- 80
- Feder
- 86
- Vorsprung
- 87
- Aussparung
- 88
- Einstich
- 90
- Schrägfläche
- 92
- weitere Stufe
- 94
- untere Stufe
- 96
- Durchgangsbohrung
- 98
- Umlaufnut
- 99
- Sprengring
1. Betätigungshandhabe (10) für Bauelemente wie Fenster, Türen u.dgl., mit wenigstens
einem Handgriff (20) und mit einem Mitnehmerelement (30), das drehfest mit dem Handgriff
(20) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Handgriff (20) und dem Mitnehmerelement (30) eine Vorrichtung (40) vorgesehen
ist, welche derart ausgebildet ist, daß das Einführen des Mitnehmerelements (30) in
den Handgriff (20) in einer ersten Richtung (R1) bewirkbar und in entgegengesetzter
Richtung (R2) gesperrt ist.
2. Betätigungshandhabe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (40) drehfest mit dem Handgriff (20) verbunden oder verbindbar ist.
3. Betätigungshandhabe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (40) in den Handgriff (20) integriert ist.
4. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (40) das Mitnehmerelement (30) drehfest aufnimmt.
5. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (40) wenigstens ein Sperr- oder Klemmelement (70) aufweist, das mit
dem Mitnehmerelement (30) kraft-, form- und/oder reibschlüssig in Eingriff bringbar
ist.
6. Betätigungshandhabe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- oder Klemmelemente (70) von dem in Richtung (R1) bewegten Mitnehmerelement
(30) axial und/oder radial betätigbar sind.
7. Betätigungshandhabe nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- oder Klemmelemente (70) das in Richtung (R2) bewegte Mitnehmerelement
(30) fixieren und/oder arretieren.
8. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitnehmerelement (30) ein Vierkantstift ist.
9. Betätigungshandhabe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- oder Klemmelemente (70) mit wenigstens einer Seitenfläche (32) des Mitnehmerelements
(30) zusammenwirken und/oder in Eingriff bringbar sind.
10. Betätigungshandhabe nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Seitenfläche (32) des Mitnehmerelements (30) eine den Sperr- oder
Klemmelementen (70) formangepaßte Sicke, Nut (34) o.dgl. aufweist.
11. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- oder Klemmelemente (70) mit wenigstens einer Eckkante (33) des Mitnehmerelements
(30) zusammenwirken und/oder in Eingriff bringbar sind.
12. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- oder Klemmelemente (70) in Richtung (R2) von einer permanenten Kraft beaufschlagt
sind.
13. Betätigungshandhabe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraft eine Federkraft ist.
14. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Sperr- oder Klemmelement (70) zwischen einer Schrägfläche (58, 59) und einer
Seitenfläche (32) des Mitnehmerelements (30) angeordnet ist.
15. Betätigungshandhabe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägflächen (58, 59) am Innenumfang (57) einer Hülse (50) ausgebildet sind.
16. Betätigungshandhabe nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß jede Schrägfläche (58, 59) mit einer zugeordneten Seitenfläche (32) des Mitnehmerelements
(30) eine Keilflächenanordnung bilden.
17. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- oder Klemmelemente (70) Kugeln (72), Rollen (74), Keilkörper (76) o.dgl.
sind.
18. Betätigungshandhabe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperr- oder Klemmelemente (70) in einem Führungselement (60) geführt sind, das
mit radialen Durchbrüchen (65) zur Aufnahme der Sperr- oder Klemmelemente (70) versehen
und das innerhalb der Hülse (50) axialverschieblich geführt ist.
19. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperr- oder Klemmelement (70) ein Klemmrahmen oder eine Klemmscheibe (71) ist,
der bzw. die das Mitnehmerelement (30) umschließt.
20. Betätigungshandhabe nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperr- oder Klemmelement (70) schwenkbar gelagert ist.
21. Betätigungshandhabe nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse des Sperr- oder Klemmelements (70) parallel zu einer Seitenfläche
(32) des Mitnehmerelements (30) oder diagonal zur Querschnittsfläche des Mitnehmerelements
(30) liegt.
22. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperr- oder Klemmelement (70) schräg zur Axialrichtung (A) liegt.
23. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet , daß wenigstens zwei Klemmrahmen oder Klemmscheiben (71) vorgesehen sind.
24. Betätigungshandhabe nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmrahmen oder Klemmscheiben (71) axial über- oder hintereinander angeordnet
sind.
25. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 19 bis 24, dadurch gekennzeichnet , daß das Sperr- oder Klemmelement (70) in einer Hülse (150) angeordnet ist.
26. Betätigungshandhabe nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (150) im Griff (20) fixiert oder fixierbar ist.
27. Betätigungshandhabe nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet , daß sich das Sperr- oder Klemmelement (70) axial an der Hülse (150) abstützt.
28. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 25 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Sperr- oder Klemmelement (70) an einer an der Hülse (150) ausgebildeten
Schrägfläche (90) abstützt, deren Neigungsrichtung diagonal zur Querschnittsfläche
des Mitnehmerelements (30) verläuft.
29. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 15 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (50, 150) einen Bund (55) aufweist, der als Ansatz oder Griffbund (24)
drehbar in einem Türschild gelagert ist.
30. Betätigungshandhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (40) eine vormontierte Baueinheit bildet.