Schloss, insbesondere Zimmertürschloss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein Schloss der in Rede stehenden Art ist aus der FR 2222875 vorbekannt. Dieses Schloss besitzt eine Falle, die von einem Arm einer Drückernuss zurückgezogen werden kann. Die Drückernuss besteht aus Kunststoff und besitzt einen ihr angeformten Arm, der die Drückernussfeder ausbildet. Dieser, bogenförmig ausgebildete Federschenkel ist an einem Vorsprung des Gehäuses befestigt und bildet mit einem Fortsatz gleichzeitig die Fallenfeder aus.

[0003] Aus der DE 10100763 ist ein Schloss bekannt, bei dem Falle und Drückernuss jeweils von einer Feder beaufschlagt werden. Die Falle sowie der Riegel sind aus Kunststoff gefertigt. Der Riegel bildet eine integrierte Zuhaltung aus. Er ist rechtslinks umwendbar.

[0004] Eine Drückernuss mit einem steigbügelartig geformten Federelement zeigt die GB 1498 313 A.

[0005] Die US 4 353 582 A beschreibt eine Drückernuss mit nach rückwärts abragenden Federsteg, der sich beim Drehen der Drückernuss biegt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Schloss herstellungstechnisch und gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.

[0007] Der Anspruch 1 sieht zunächst und im Wesentlichen vor, dass die Drückemussfeder mindestens zwei beim Drehen der Drückernuss biegebelastete Federstege aufweist. Diese Federstege sind Fächerartig von der Nabe der Drückernuss radial abragend angeordnet. Die Federstege können gerade verlaufen oder leicht gebogen sein. Die Federstege können in einem spitzen Winkel zueinander stehen. Bevorzugt sind die Federstege mit ihren radial äußeren Enden miteinander verbunden. Diese Verbindung kann materialeinheitlich sein, so dass von den zumindest zwei Federstegen eine Schlaufe ausgebildet ist. Die Stege können aber auch nur berührend aneinander anliegen. Vorzugsweise bilden hierzu in Drehrichtung der Nuss rückwärtig zu einem ersten Federsteg liegende zweite Federstege endseitige Abwinklungen, die sich an dem in Drehrichtung vor diesem Federsteg liegenden Federsteg abstützen. Im entspannten Zustand dieser Federstege können die Abwinklungen einen Abstand zum benachbarten Federsteg aufweisen. Im vorgespannten Zustand stützen sich die Enden der Abwinklungen jedoch an den Enden des jeweils benachbarten Federsteges ab.

[0008] Bevorzugt wird die Falle oder die Drückernuss so ausgestaltet, dass sie die jeweilig benötigte Federkraft von integrierten Federelementen selber aufbringen können, um zurück in die Ausgangsposition zu gelangen. Diese Federelemente sind materialeinheitlich an der Falle oder der Drückernuss angespritzt. Die Drückernussfeder und die Drückernuss ausbildenden Bauteile können aus zwei Kunststoffkomponenten oder aus mehreren zusammengesteckten Komponenten bestehen. Des Weiteren können die ausbildenden Bauteile der Fallenfeder und der Falle aus zwei Kunststoffkomponenten bestehen oder aus unterschiedlichen Materialkomponenten zusammengesteckt sein. Die Federelemente können unterschiedliche Formen aufweisen, beispielsweise kann eine Blattfeder eine Wellen- bzw. Zick-Zack-Form besitzen. Die Fallenfeder kann in einer Ausnehmung des Fallenschwanzes angeordnet sein oder sie kann auch der Rückseite des Fallenschwanzes entspringen. Das Ende der Fallenfeder stützt sich jeweils an einem gehäusefesten Anschlag, an einer Wand des Gehäuses unmittelbar oder mittelbar ab. Es ist auch möglich, die Fallenfeder der Drückernuss zuzuordnen. Dadurch besitzt die Drückernuss federnde Elemente, die die Falle und die Drückernuss beaufschlagen. Die federnden Elemente an der Drückernuss liegen ebenfalls an einem gehäusefesten Anschlag oder an einer Wand des Gehäuses an. Wenn die Fallenfeder der Drückernuss zugeordnet ist, dann stützt diese sich an einem auf dem Fallenschwanz sitzenden Anschlag ab. Bei der Drückernuss ist das Federelement derart ausgestaltet sein, dass die Blattfedern fächerartig angeordnet sind. Um Material einzusparen sowie das Drehmoment abzufedern, ist die Drückernuss mit Speichen versehen. Die Falle mit ihrer integrierten Fallenfeder ist bevorzugt aus Kunststoff spritzgegossen. Ebenso kann die Drückernuss mit ihrer integrierten Drückernussfeder im Spritzgussverfahren hergestellt werden. Wie oben ausgeführt, kann sich die Fallenfeder auch mittelbar an einem gehäusefesten Anschlag abstützen. Hierzu kann vorgesehen sein, dass sich die Fallenfeder an einem Drückernussarm abstützt, der den Fallenschwanz beaufschlagt. Der Arm der Drückernuss bildet somit einen quasi gehäusefesten Anschlag, da die Drückernussfeder stärker ist als die Fallenfeder und somit die Drückernuss beim Eindrücken der Falle nicht gedreht werden kann. Der aus Kunststoff spritzgegossene Riegel besitzt eine Zuhaltung, die integraler Bestandteil des Spritzgussteils ist. Um auch bei dem Riegel Material einzusparen, wurden hier Materialausnehmungen vorgesehen. An der Fallenfeder sind Montagehilfsvorsprünge angeformt. Diese dienen zum Angriff eines Montagewerkzeuges, welches beim Montieren der die Falle und die Fallenfeder ausbildenden Baugruppe die Fallenfeder spannt. Dem Fallenkopf sind Schrägflächen angeformt. Diese dienen zur klapperfreien Fixierung des Fallenkopfes in der vorgetretenen Stellung in der Fallendurchtrittsöffnung des Stulps. Von dem Fallenschwanz ragt zur Schlossdecke hin eine Führungsfeder ab. Der Falle sind an der vorderen Stirnfläche Einführschrägen angeformt. Von der Fallenfeder ragen Vorsprünge ab. Diese stützen sich an der Schlossdecke ab. Die Schrägflächen treten bei der vorgeschlossenen Falle in die Fallendurchtrittsöffnung des Stulps ein. Sie treten dabei in Anlage an eine Randkante des Fensters. Gegen die gegenüberliegende Randkante des Fensters tritt die Fallensperrfläche, so dass der Fallenkopf im Fenster des Stulps klapperfrei in einer leichten Klemmstellung gehalten ist. In der vorgeschlossenen Stellung stützt sich die Falle mittelst Anschlägen an der Stulprückseite ab. Diese Anschläge sind dem Fallenkopf zugeordnet. Zwei Anschläge können jeweils den Schrägflächen zugeordnet sein. Alternativ oder ergänzend dazu können die Anschläge den parallel zueinander verlaufenden Fallenkopfseitenwänden zugeordnet sein. Diese Anschläge erstrecken sich dann als rechtwinklige Abwinklungen zu der Sperrfläche des Fallenkopfes.

[0009] Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 und 2

jeweils ein Schloss, das mit aufgebrochenem Schlossdeckel dargestellt ist, wobei bei jeder Figur die Ausgestaltung der Fallenfeder und/oder der Drückernussfeder variiert;

Fig. 3

eine Ansicht gemäß der Fig. 1 jedoch mit modifiziertem Riegel;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht der Drückernuss gemäß Fig. 3;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht der Falle gemäß Fig. 3 und

Fig. 6

eine perspektivische rückwärtige Ansicht der Falle gemäß Fig. 5.

[0010] Bei solch einem Schloss 1 handelt es sich insbesondere um ein Zimmertürschloss. Das Schloss 1 besteht im Wesentlichen aus einer Falle 2, einer Drückernuss 3 und einem Riegel 4, die nach bekannter Weise in einem Gehäuse 5, das aus einem Boden 5' und einem Deckel 5" besteht, angeordnet sind. An einer Schmalseite, in den Figuren der linken Seite des Schlosses 1 ist in bekannter Weise ein Stulp 6 angeordnet. Durch diesen ragen die Falle 2 und der Riegel 4 hindurch.

[0011] In dem ersten Ausführungsbeispiel, das in Figur 1 verdeutlicht wird, besitzt die Falle 2 einen Fallenschwanz 7, in dem sich eine Ausnehmung 8 in Form eines länglichen Fensters befindet. Die Falle 2 weist ebenfalls einen Fallenkopf 9 auf, an dessen Rückseite 9' eine Fallenfeder 10 wurzelt, die sich in die Ausnehmung 8 hinein erstreckt. Die Fallenfeder 10 weist eine Wellen- bzw. Zick-Zack-Form auf. Die Fallenfeder 10 ist so ausgestaltet, dass sie zu den Seiten der Ausnehmung 8 Spiel hat. Das freie Ende 10' der Fallenfeder 10 stützt sich an einem in das Fenster 8 ragenden gehäusefesten Anschlag 11 ab. Das Fenster 8 wird von einem Rahmen gebildet, der aus im Wesentlichen zwei sich parallel erstreckenden Stegen besteht, die der Rückseite 9' des Fallenkopfes 9 angeformt sind und die im Endbereich des Fallenschwanzes 7 leicht aufeinander zu konvergieren und endseitig unter Ausbildung der Abwinklung 14 miteinander verbunden sind.

[0012] Damit die Falle 2 nicht zu weit durch die Kraft der Fallenfeder 10 aus dem Stulp 6 herausgedrückt wird, sind auf der Oberseite des Fallenkopfes 9 zwei Schrägflächen 12 angeordnet. Diese sind materialeinheitlich an den Fallenkopf 9 angeformt. Die Schrägflächen 12 dienen zur Minimierung des Fallenspiels in der vorgetretenen Stellung der Falle 2. Die Schrägflächen 12 münden in Richtung des Fallenschwanzes 7 jeweils in einer Stufe 37. Die Stufe 37 erhebt sich in Schlüsselerstreckungsrichtung zum Deckel 5" hin. Die beiden Stufen 37 bilden den Anschlag für die Falle 2, die an der Rückseite 6' des Stulps 6 anschlagen. Durch die Stufen 37 ist gewährleistet, dass die Falle 2 nicht durch die Kraft der Fallenfeder 10 aus dem Schlossgehäuse 5 herausgedrückt wird.

[0013] Der Fallenschwanz 7 wird seitlich von jeweils einem gehäusefesten Führungszapfen 13 derart geführt, dass er sich nur waagerecht in dem Gehäuse 5 verlagern kann. Am Ende des Fallenschwanzes 7 befindet sich eine Abwinklung 14, an der die Drückernuss 3 mit einem Arm 15 angreifen kann.

[0014] Die Drückernuss 3 ist in einem gezogenen Laufring in dem Gehäuse 5 des Schlosses 1 angeordnet. Die Drückernuss 3 bildet den Arm 15 aus, der in Richtung des Fallenschwanzes 7 ragt. Der Arm 15 ist so an der Drückernuss 3 angeordnet, dass sich der Arm 15 an der Abwinklung 14 des Fallenschwanzes 7 abstützt, wenn sich die Drückernuss 3 in der Ruhestellung befindet.

[0015] Die Drückernuss 3 weist um ihren Drehpunkt angeordnete Speichen 16 auf. Diese sind zu dem Zweck der Materialeinsparung und um das Drehmoment abzufedern an der Drückernuss 3 vorgesehen.

[0016] Damit die Drückernuss 3 nach dem Betätigen in ihre Ausgangsposition zurückverlagert wird, bildet die Drückernuss 3 eine Drückernussfeder 17 aus. Im ersten Ausführungsbeispiel wird die Drückernussfeder 17 von fächerartig der Nabe der Drückernuss 17 radial abragenden Blattfedern 18 gebildet.

[0017] Die von den Blattfedern 18 ausgebildeten Fächerarme 19 weisen endseitig eine Abwinklung 20 auf. Die Abwinklungen 20 der Fächerarme 19 sind so ausgerichtet, dass sie jeweils an einem benachbarten Fächerarm 19 anliegen. Der im Uhrzeigersinn letzte Fächerarm 19' weist keine Abwinklung auf, er bildet mit dem vorletzten Fächerarm 19 zusammen die Form eines Dreiecks aus. Der letzte Fächerarm 19' stützt sich an einem gehäusefesten Anschlag 21 ab. Wird die Drückernuss 3 von einem in ihre Vierkantausnehmung 36 eingesteckten Drücker gedreht, so verbiegen sich die Fächerarme 19 im Wesentlichen gemeinschaftlich, wobei sich die Abwinklungen 20 an dem jeweils in Drehrichtung davor liegenden Fächerarm 19 abstützen. Es sind insgesamt vier sich in Radialrichtung zum Drehzentrum der Drückernuss 3 erstreckende Fächerarme 19 vorgesehen. Der sich an dem gehäusefesten Anschlag 21 abstützende Federarm 19' besitzt endseitig keine Abwinklungen.

[0018] Die in Drehrichtung der Drückernuss 3 rückwärtig zu diesem Fächerarm 19 angeordneten Blattfederarme 19 besitzen endseitig stumpfwinklige Abwinklungen 20, die in Drehrichtung der Drückernuss 3 auf den jeweils davor liegenden Blattfederarm gerichtet sind. Bei nicht verdrehter Drückernuss 3 können die Enden der Abwinklungen 20 einen geringfügigen Abstand zu dem jeweils davor liegenden Fächerarm 19 haben. Wird die Drückernuss 3 gedreht, so wird zunächst der sich am gehäusefesten Anschlag 21 abstützende Blattfederarm 19' gebogen. Im Zuge einer weiteren Drehbetätigung der Drückernuss 3 werden nacheinander die übrigen Blattfederarme 19' gebogen, nachdem sich die Abwinklungen 20 an den jeweils davor liegenden Blattfederarmen 19 abstützen. Einhergehend damit ist eine in der Anfangsphase der Drückernussdrehung sich steigernde Rückstellkraft gegeben.

[0019] Die Gestaltung des Riegels 4 entspricht im Wesentlichen des Riegels, der in der bereits oben erwähnten Schrift DE 101 00 763 A1 beschrieben wird. Auch hier besitzt der Riegel 4 eine integrierte Zuhaltung 35. Diese ist materialeinheitlich mit dem Riegel 4 spritzgegossen. Abweichend vom Riegel dieser Schrift weist der Riegel 4 eingearbeitete Materialaussparungen 22 auf. Die Funktionsweise des Riegels 4 hat sich jedoch zu der vorerwähnten Schrift nicht wesentlich verändert. In dem siebten Ausführungsbeispiel bildet der Riegel 4 an seiner Stirnfläche 4' seitlich Einführschrägen 38 aus. Die Einführschrägen 38 sind an dem Riegel 4 für eine automatische Montage angeformt. Durch die Einführschrägen 38 lässt sich der Riegel 4 leichter bei der automatischen Montage in die Riegeleintrittsöffnung einführen.

[0020] Anhand der Figur 2 wird ein zweites Ausführungsbeispiel näher erläutert. Die Falle besitzt hier keine aus Kunststoff bestehende Fallenfeder, sie besteht aus Stahl. Der Fallenschwanz 7 besitzt einen Steg 46, der sich rückwärtig an den Fallenkopf 9 der Falle 2 anschließt. Dieser sich in der Verlagerungsrichtung der Falle 2 erstreckende Steg 46 besitzt eine Angriffskante für einen Schenkel 10" einer als gebogene Blattfeder ausgebildeten Fallenfeder 10. Die Fallenfeder 10 ist ähnlich einer Haarnadelfeder geformt. Sie ist um eine Gehäuseausprägung 47 gelegt und stützt sich mit ihrem zweiten Schenkel 10' an der Peripherie der Drückernuss 3 ab.

[0021] Von der Drückernuss 3 ragen wie auch beim Ausführungsbeispiel der Figur 1 Stege ab. Insgesamt vier Stege 19 ragen im Wesentlichen fächerförmig in Radialrichtung von der Drückernuss 3 ab. Ein in Drehrichtung der Drückernuss 3 vorgelagerter Steg 19 stützt sich mit seinem freien Ende unmittelbar an einem gehäusefesten Anschlag 21 ab, der von einer Ausprägung des Gehäusebodens gebildet ist. An dem freien Ende dieses Federsteges 19 stützt sich das Ende einer Abwinklung 20 eines in Drehrichtung dahinterliegenden Federsteges 19 ab. Zwei weitere, jeweils ebenfalls Abwinklungen 20 aufweisende Federstege 19 stützen sich in der beschriebenen Weise an den jeweils in Drehrichtung der Drückernuss 3 vor ihnen liegenden Federsteg 19 ab, so dass sich sämtliche Federstege 19 verbiegen, wenn die Drückernuss 3 gedreht wird.

[0022] In der Figur 2 sind die die Drückernussfeder ausbildenden Federstege 19 gebogen, also vorgespannt dargestellt. Im entspannten Zustand haben die Federstege 19 die in der Figur 1 dargestellte Form.

[0023] Die Falle 7 besitzt eine sich in Verlagerungsrichtung der Falle erstreckende Aussparung 8, mit der sie an einem gehäusefesten Anschlag 13 gelagert ist. An diesem Anschlag 13 liegt der Arm 15 der Drückernuss 3 bei nicht betätigtem Drücker an.

[0024] Anhand der Figuren 3 bis 6 wird ein drittes Ausführungsbeispiel näher dargestellt. Das dritte Ausführungsbeispiel ähnelt sehr dem ersten Ausführungsbeispiel, das in Figur 1 dargestellt ist. Abweichend von diesem bildet die Drückernuss 3 in ihrer Vierkantausnehmung 36 zwei im rechten Winkel zueinander stehende, an den Vierkantflächen angeordnete Auflaufschrägen 39 aus. Die Auflaufschrägen 39 sind etwa mittig zu der Erstreckungsrichtung der Vierkantausnehmung 36 angeordnet. Die Auflaufschrägen 39 dienen zur spielfreien Fixierung des Drückerdorns.

[0025] Des Weiteren weicht die Ausgestaltung der Falle 2 von der im ersten Ausführungsbeispiel ab. Seitlich an dem Fallenkopf 9 sind Anschlagplatten 40 angeformt. Die Anschlagplatten 40 weisen zur Stirnfläche 9" des Fallenkopfes 9 eine strukturierte Oberfläche auf. An der Stirnfläche 9" des Fallenkopfes 9 sind ebenfalls wie an der Stirnfläche 4' des Riegels 4 Einführschrägen 41 angeordnet. Diese dienen ebenfalls zur automatisierten Bestückung des Schlosses 1 mit seinen Komponenten.

[0026] Die Fallenfeder 10 weist zwei Montagehilfsvorsprünge 42, 43 auf. Die Montagehilfsvorsprünge 42, 43 erstrecken sich in Schlüsseleinsteckrichtung zur Schlossdecke 5" hin. Der Montagehilfsvorsprung 42 ist etwa mittig in Längserstreckungsrichtung der Fallenfeder 10 angeordnet und der Montagehilfsvorsprung 43 ist dem freien Ende der Fallenfeder 10 zugeordnet. Im montierten Zustand der Falle 2 stützen sich die Montagehilfsvorsprünge 42, 43 an der Schlossdecke 5" ab. Die Montagehilfsvorsprünge 42, 43 dienen zur Montagehilfe der Falle 2. Dies verhindert ein Durchbiegen der Fallenfeder 10 im belasteten Zustand. Ein Montagwerkzeug bspw. ein Backenwerkzeug greift an den beiden Montagehilfsvorsprüngen 42, 43 an und kann die Fallenfeder 10 spannen. Dadurch ist ein leichtes Einsetzen der Falle 2 in das Schlossgehäuse 5 möglich.

[0027] Am Ende des Fallenschwanzes 7 an der Abwinklung 14 bildet sich endseitig eine in Längserstreckungsrichtung verlaufende Führungsfeder 44 aus. Die Führungsfeder 44 dient zur Spielminimierung im Gehäuse 5 und gleichzeitig als Klapperschutz. Sie stützt sich an der Schossdecke 5" ab.

[0028] Der Fallenkopf besitzt zwei voneinander weg weisende Parallelflächen, die eine im Wesentlichen dreieckförmige Gestalt aufweisen. Zwischen diesen Dreieckflächen liegt die Sperrfläche und der Fallenspiegel der Falle. Den Seitenflächen sind jeweils Anschläge 40 zugeordnet, mit denen sich der Fallenkopf an der Stulprückseite abstützt, wenn die Falle ihre vorgeschlossene Stellung einnimmt. Die Anschläge 40 erstrecken sich als rechtwinklige Abwinklungen von der Sperrfläche der Falle.

[0029] Die Schrägflächen 12, die bei vorgeschlossener Falle an der Innenwandung des Fallendurchtrittsfensters des Stulps 6 anliegen, setzen sich rückwärtig zu Anschlägen 37 fort. Diese Anschläge 37 liegen bei der vorgeschlossenen Falle an dem Stulp 6 an, um ein Austreten der Falle aus dem Schloss zu verhindern.

[0030] Wie in Figur 6 dargestellt ist, bildet der Fallenkopf 9 unterseitig Aussparungen 45 aus. Die Aussparungen 45 dienen der Materialeinsparung. Wie ebenfalls in Figur 6 gut zu sehen ist, bildet der Fallenkopf 9 eine größere hintere Fallenschräge 46 aus. Die größere hintere Fallenschräge 46 dient zur Minimierung der Türluft und gewährleistet ein sicheres Einschließen der Falle 2.

[0031] Die Funktionsweisen der Schlösser 1 der unterschiedlichen Ausführungsformen werden nachstehend beschrieben:

[0032] Bei allen Ausführungsbeispielen verhält sich der Riegel 4 wie in der zuvor erwähnten Schrift. Dieser wirkt mit einem nicht dargestellten Schlüsselbart zusammen. Durch die integrierte Zuhaltung 35 am Riegel 4 verbleibt dieser auch nach dem Vorschließen in seiner vorgeschlossenen Stellung. Ebenfalls wird der Riegel 4 durch die Zuhaltung 35 auch in seiner zurückgeschlossenen Stellung gehalten. Das Schloss 1 funktioniert in üblicher Weise, so dass man die Tür ohne Betätigen der Drückernuss 3 schließen kann. Dabei gleitet die Falle 2 mit der Schräge ihres Fallenkopfes 9 an einem Schließblech entlang. Einhergehend damit wird die Falle 2 zurückverlagert, was ein Spannen der Fallenfeder 10 zur Folge hat. Bei geschlossener Tür tritt der Fallenkopf 9 in die Falleneintrittsöffnung des Schließblechs ein. Die Bewegung wird von der sich entspannenden Fallenfeder 10 verursacht. Zum Öffnen der Tür muss die Falle 2 durch Drehen der Drückernuss 3 zurückgezogen werden.

[0033] Beim Schließen der Tür wird beim ersten Ausführungsbeispiel ohne Betätigen der Drückernuss 3 die Fallenfeder 10 gegen den Anschlag 11 zusammengedrückt. Durch die Führungselemente 13 ist ein Ausweichen des Fallenschwanzes 7 in Vertikalrichtung nicht möglich. Wenn die Tür ins Schloss gefallen ist, dann wird durch die Kraft der Fallenfeder 10 die Falle 2 wieder in ihre Ausgangsposition verlagert. Damit die Falle 2 nicht zu weit aus dem Stulp 6 herausragen kann, sind zwei Stufen 37 an dem Fallenkopf 9 angebracht.

[0034] Um die Tür wieder zu öffnen, muss man die Drückernuss 3 im Uhrzeigersinn betätigen. Der Arm 15 der Drückernuss 3 beaufschlagt die Abwinklung 14 des Fallenschwanzes 7, gleitet daran entlang und zieht ihn gehäuseeinwärts gegen die Kraft der Fallenfeder 10. Gleichzeitig wird die Drückernussfeder 17 gegen den gehäusefesten Anschlag 21 beaufschlagt und gespannt. Lässt der Benutzer nun die hier nicht dargestellte Klinke wieder los, wodurch dann auch die Beaufschlagung der Drückernuss 3 beendet ist, wird die Drückernuss 3 durch die Kraft der Drückernussfeder 17 und gleichzeitig unter Zuhilfenahme der Kraft der Fallenfeder 10 in ihre Ausgangsposition verlagert, wie sie in Figur 1 dargestellt ist.

[0035] Anhand der Figur 2 wird das zweite Ausführungsbeispiel mit dessen Wirkungsweise erläutert. Hier wird beim Zudrücken der Tür die Fallenfeder 10 nicht gegen einen Anschlag beaufschlagt, sondern gegen den Arm 15 der Drückemuss 3. Nach dem Zudrücken der Tür wird die Falle 2 wieder in ihre Ausgangsposition mit Hilfe der Fallenfeder 10 verlagert. Um die Tür zu öffnen, muss die Drückernuss 3 im Uhrzeigersinn beaufschlagt werden. Der Arm 15 der Drückernuss 3 gleitet an der Abwinklung 14 der Falle 2 ab und nimmt diese gehäuseeinwärts mit. Gleichzeitig wird die Drückernussfeder 17 gegen den gehäusefesten Anschlag 21 beaufschlagt. Nach dem Öffnen der Tür und dem Loslassen der hier nicht dargestellten Klinke wird die Drückernuss 3 durch die Kraft der Drückernussfeder 17 wieder in ihre Ausgangsposition verlagert. Ebenfalls wird die Falle 2 durch die Kraft der Fallenfeder 10 in ihre Ausgangsposition verlagert.

[0036] Die Wirkungsweise des dritten Ausführungsbeispiels entspricht der zuvor beschriebenen ersten Ausführungsform. Abweichend von der ersten Ausführungsform dient die Führungsfeder 44 zur Spielminimierung im Gehäuse 5 und gleichzeitig auch als Klapperschutz. Diese stützt sich an dem Deckel 5" ab. Durch die Führungsfeder 44 werden die Geräusche im Schloss 1 minimiert. Durch die Montagehilfsvorsprünge 42, 43 wird ein leichteres Einsetzen der Falle 2 in das Schlossgehäuse 5 gewährleistet. An die Montagehilfsvorsprünge kann ein Montagewerkzeug angreifen. Die Montagehilfsvorsprünge 42, 43 stützen sich an der Schlossdecke 5" des Gehäuses 5 ab und verhindern dadurch ein Durchbiegen der Fallenfeder 10.

[0037] Durch die Auflaufschrägen 39 an der Drückernuss 3 wird gewährleistet, dass der Drückerdorn eines nicht dargestellten Drückers genau in der Vierkantausnehmung 36 fixiert wird.

[0038] Die Einführschrägen 38, 41 an dem Riegel 4 und an der Falle 2 erleichtern eine automatische Montage. Durch die Einführschrägen 38, 41 finden die Falle 2 sowie der Riegel 4 leichter in die entsprechenden Durchtrittsöffnungen im Stulp 6.

[0039] Durch die verschiedenen Ausgestaltungen der Drückernuss 3 und der Falle 2 mit den integrierten Federn ist eine kostengünstigere Montage möglich, da weniger Bauteile im Schloss 1 verbaut werden müssen. Durch die Möglichkeit der Fertigung von sowohl Falle 2, Nuss 3 als auch Riegel 4 als Kunststoffspritzgussteile mit integrierten Federn, reduziert sich die Anzahl der Teile des Schlosseingerichtes auf ein Minimum. Durch die Speichen 16 in der Drückernuss 3 und die Materialaussparungen 22 im Riegel 4 sowie in der Falle 2 werden ebenfalls die Materialkosten gesenkt, weil deswegen weniger Material an den Teilen verbraucht wird. Durch weniger Montagearbeiten und geringere Werkstoffkosten bei der Produktion wird erreicht, dass das Schloss 1 in den Herstellungskosten günstiger wird. Durch die zuvor beschriebene Ausgestaltung der einzelnen Bauteile wird eine Geräuschdämmung im Schloss 1 erreicht. Da die Falle 2 aus einer Kunststoffmasse gefertigt ist, bildet diese einen nicht so guten Klangkörper wie eine Falle, die aus einer Stahlmasse gefertigt worden ist. Dadurch wurde erreicht, dass beim Aufprall der Falle 2 auf die Stahlstulpschiene 6 eine geringere Geräuschentwicklung entsteht. Diese Maßnahme reduziert die Aufprallgeräusche im Schloss 1 selbst. Durch die Führungsfeder 44 wird das Fallenschwanzspiel abgefangen, das beim Aufprall der Falle 2 auf das Schließblech entsteht. Ein geräuschärmeres Schließen der Tür ist dadurch ermöglicht. Ebenfalls wird der Nutzen des Produktes für den Verbraucher verbessert.

Ansprüche

1. Schloss (1) insbesondere Zimmertürschloss mit einem in eine Einstecköffnung der Tür einsteckbaren Schlossgehäuse (5), in welchem sich eine Falle (2) befindet, an der eine Drückernuss (3) derart angreift, dass durch Drehen der Drückernuss (3) gegen die Rückstellkraft einer Drückernussfeder (17) die Falle (2) gegen die Rückstellkraft einer Fallenfeder (10) aus einer vorgetretenen Stellung in eine rückgezogene Stellung verlagerbar ist, wobei die Drückernussfeder (17) ein aus Kunststoff spritzgegossener, bei gedrehter Drückernuss biegebelasteter Federsteg und integraler Bestandteil der Drückernuss (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drückernussfeder (17) mehrere beim Drehen der Drückernuss biegebelastete Federstege (18, 19) aufweist, die fächerartig von der Nabe der Drückernuss (3) radial abragend angeordnet sind.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federstege (19) der Drückernussfeder (17) als Blattfedern (18) ausgebildet sind.

3. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federstege (19) endseitig Abwinklungen (20) aufweisen, die beim Drehen der Drückernuss (3) jeweils sich an einem benachbarten Federsteg (19) abstützen.

4. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das die Drückernussfeder (17) und die Drückernuss (3) ausbildende Bauteil aus zwei Kunststoffkomponenten besteht.

5. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das die Drückernussfeder (17) und die Drückernuss (3) ausbildende Bauteil aus mehreren zusammengesteckten Komponenten besteht.

6. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (18) der Drückernussfeder (17) Schenkel einer geschlossenen Schlaufe (23, 26, 30) ausbilden.

7. Schloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe (23, 26, 30) langgestreckte Schenkel ausbildet und sich mit einem Schenkel am Schlossgehäuse abstützt, so dass beim Drehen der Drückernuss (3) oder beim Fallenrückzug beide Schlaufenschenkel gebogen werden.

8. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenschwanz (7) der Falle (2) eine Ausnehmung (8) aufweist, in welcher eine Fallenfeder (10) liegt, wobei die Fallenfeder (10) an der Rückseite (9') des Fallenkopfes (9) wurzelt und sich gegen einen in die Aussparung (8) ragenden gehäusefesten Anschlag (11) abstützt oder sich mit einer Einbuchtung (27) eines von einer Schlaufe (26) gebildeten Endes an einem gehäusefesten Anschlag (28) abstützt.

9. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die von einem Blattfederarm (34) gebildete Fallenfeder (10) der Drückernuss (3) angeformt ist und an einem Anschlag (33) des Fallenschwanzes (7) anliegt und beim Drehen des Drückers entlastet bzw. mit gedreht wird.

10. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (1) einen aus Kunststoff spritzgegossenen Riegel (4) besitzt, dessen Zuhaltung (35) integraler Bestandteil des Spritzgussteiles ist.

Claims

1. Lock (1), in particular a room door lock, comprising a lock housing (5) which can be inserted into an insertion opening in the door and in which is disposed a latch (2), with which a thumb nut (3) engages in such a way that by rotating the thumb nut (3) against the restoring force of a thumb nut spring (17), the latch (2) can be displaced against the restoring force or a latch spring (10) from an advanced position into a retracted position, the thumb nut spring (17) being a spring pin, which is injection-moulded from plastics material, is subjected to flexural stress when the thumb nut is rotated, and is an integral component of the thumb nut (3), characterised in that the thumb nut spring (17) comprises a plurality of spring pins (18, 19) which are subjected to flexural stress when the thumb nut is rotated and are arranged in a fan shape protruding radially from the hub of the thumb nut (3).

2. Lock according to claim 1, characterised in that the spring pins (19) of the thumb nut spring (17) are formed as leaf springs (18).

3. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the spring pins (19) comprise, at the ends thereof, bends (20) which are each supported against an adjacent spring pin (19) when the thumb nut (3) is rotated.

4. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the component forming the thumb nut spring (17) and the thumb nut (3) consists of two plastics material components.

5. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the component forming the thumb nut spring (17) and the thumb nut (3) consists of a plurality of assembled components.

6. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the pins (18) of the thumb nut spring (17) form side portions of a closed loop (23, 26, 30).

7. Lock according to claim 6, characterised in that the loop (23, 26, 30) forms elongate side portions and is supported by a side portion against the lock housing in such a way that when the thumb nut (3) rotates or the latch is retracted, both side portions of the loop are bent.

8. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the latch tip (7) of the latch (2) comprises a recess (8) in which there is a latch spring (10), the latch spring (10) being rooted to the back (9') of the latch head (9) and being supported against a stop (11) which is fixed to the housing and projects into the recess (8), or being supported by an indentation (27) in an end formed by a loop (26) against a stop (28) which is fixed to the housing.

9. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the latch spring (10), formed by a leaf spring arm (34), of the thumb nut (3) is formed in one piece and lies against a stop (33) of the latch tip (7) and is disengaged or entrained in rotation when the thumb nut is rotated.

10. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the lock (1) has a bolt (4), which is injection-moulded from plastics material and the tumbler (35) of which is an integral component of the injection-moulded component.

Revendications

1. Serrure (1) en particulier serrure pour porte de chambre avec un coffre (5) à mortaiser dans une mortaise de la porte, dans lequel se trouve un pêne demi-tour (2), contre lequel s'applique un fouillot (3) de telle sorte que la rotation du fouillot (3) dans le sens opposé à la force de rappel d'un ressort de fouillot (17) permet de déplacer le pêne demi-tour (2) dans le sens opposé à la force de rappel d'un ressort de pêne demi-tour (10) d'une position avancée à une position reculée, le ressort de fouillot (17) étant une tige ressort moulée par injection de plastique, sollicitée en flexion lorsque le fouillot est tourné et faisant partie intégrante du fouillot (3), caractérisée en ce que le ressort de fouillot (17) présente plusieurs tiges ressort (18, 19) sollicitées en flexion lors de la rotation du fouillot et agencées en éventail en s'éloignant radialement du moyeu du fouillot (3).

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que les tiges ressort (19) du ressort de fouillot (17) sont réalisées sous forme de ressorts à lames (18).

3. Serrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les tiges ressort (19) présentent côté extrémité des coudes (20) qui s'appuient respectivement contre une tige ressort (19) adjacente lors de la rotation du fouillot (3).

4. Serrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la pièce formant le ressort de fouillot (17) et le fouillot (3) se compose de deux composants plastiques.

5. Serrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la pièce formant le ressort de fouillot (17) et le fouillot (3) se compose de plusieurs composants emboîtés les uns dans les autres.

6. Serrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les tiges (18) du ressort de fouillot (17) forment des branches d'une boucle fermée (23, 26, 30).

7. Serrure selon la revendication 6, caractérisée en ce que la boucle (23, 26, 30) forme des branches allongées et s'appuie avec une branche contre le coffre de serrure de telle sorte que lors de la rotation du fouillot (3) ou lors du recul du pêne demi-tour, les deux branches de boucle sont cintrées.

8. Serrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la queue (7) du pêne demi-tour (2) présente un évidement (8), dans lequel se trouve un ressort de pêne demi-tour (10), le ressort de pêne demi-tour (10) prenant racine au dos (9') de la tête de pêne demi-tour (9) et s'appuyant contre une butée (11) fixée au boîtier pénétrant dans l'évidement (8), ou s'appuyant avec un renflement (27) d'une extrémité formée par une boucle (26) contre une butée (28) fixée au boîtier.

9. Serrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le ressort de pêne demi-tour (10) formé par un bras de ressort à lames (34) est rapporté sur le fouillot (3) et s'appuie contre une butée (33) de la queue de pêne demi-tour (7) et est déchargé respectivement entraîné en rotation lors de la rotation de la béquille.

10. Serrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la serrure (1) dispose d'un pêne dormant (4) moulé par injection de plastique, dont la gâchette (35) fait partie intégrante de la pièce moulée par injection.

Zeichnung