(19)
(11) EP 1 684 010 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.07.2006  Patentblatt  2006/30

(21) Anmeldenummer: 04031007.0

(22) Anmeldetag:  30.12.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F22B 1/18(2006.01)
F23J 3/04(2006.01)
F01D 25/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(71) Anmelder: OSCHATZ GMBH
45143 Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Blanke, Martin Dipl.-Phy.
    47228 Duisburg (DE)
  • Spangardt, Günter Dipl.-Phy.
    46244 Bottrop-Kirchhellen (DE)

(74) Vertreter: Rohmann, Michael et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Sozien Theaterplatz 3, Postfach 10 02 54
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Ofenaggregat und Schliessring


(57) Ofenaggregat aus einem Ofen (1), einem Abhitzekessel (2) und einem zwischen Ofen (1) und Abhitzekessel (2) angeordnetem Schließring (3). Der Ofen (1) weist eine Abgasaustrittsöffnung (5) mit über den Umfang der Abgasaustrittsöffnung (5) umlaufendem Ofenflansch (6) auf. Der Abhitzekessel (2) weist eine Abgaseintrittsöffnung (7) mit über den Umfang der Abgaseintrittsöffnung (7) umlaufender Öffnungswand (8) auf. Der Schließring (3) ist an der Öffnungswand (8) verschiebbar und mit einem Dichtabschnitt (10) gegen den Ofenflansch (6) mit der Maßgabe andrückbar, dass ein zwischen Ofenflansch (6) und Öffnungswand (8) vorhandener Spalt (4) abgedichtet wird. An den Dichtabschnitt (10) schließt ein Innenabschnitt (11) des Schließringes (3) an und dieser Innenabschnitt (11) ragt in die Abgaseintrittsöffnung (7) hinein.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Ofenaggregat aus einem Ofen, einem Abhitzekessel und einem zwischen Ofen und Abhitzekessel angeordnetem Schließring. Die Erfindung betrifft fernerhin einen Schließring für ein solches Ofenaggregat. Der Schließring ist dafür vorgesehen, den zwischen Ofen und Abhitzekessel gebildeten Spalt abzudichten. Bei dem Ofen handelt es sich insbesondere um einen Ofen aus dem Bereich der Nichteisenmetallurgie und zwar vorzugsweise um einen Konverterofen oder um einen Anodenofen.

[0002] Ofenaggregate der eingangs genannten Art sind aus der Praxis bzw. aus dem Stand der Technik bekannt. Bei diesen Ofenaggregaten ist man bemüht, die Ofenabgase, die Temperaturen oberhalb von 1000 °C erreichen, möglichst direkt und ohne Fremdluftvermischung in den Abhitzekessel zu leiten, damit die Eintrittstemperatur des Abgases in dem Abhitzekessel möglichst hoch ist. Dadurch wird die Wirtschaftlichkeit des Abhitzekessels optimiert. Die Abdichtung zwischen dem Ofen und dem Abhitzekessel mit Hilfe des Schließringes hat zunächst den Zweck zu verhindern, dass Fremdluft bzw. kalte Luft in den Abhitzekessel dringen kann. Außerdem soll auch verhindert werden, dass heiße, teilweise giftige Ofenabgase, wie Kohlenmonoxid in die Umgebung gelangen können. Eine funktionssichere und effektive Abdichtung ist bei den bekannten Ofenaggregaten aber nicht immer gewährleistet. Problematisch ist die Abdichtung vor allem bei drehbaren Öfen, beispielsweise bei Öfen, die um ihre Längsachse gedreht werden.

[0003] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein Ofenaggregat der eingangs genannten Art anzugeben, mit dem eine wirksame und funktionssichere Abdichtung des Spaltes zwischen Ofen und Abhitzekessel mit Hilfe des Schließringes auf einfache und wenig aufwendige Weise möglich ist. Der Erfindung liegt insbesondere das technische Problem zugrunde, eine solche Abdichtung für Ofenaggregate mit drehbaren Öfen zu erreichen. Weiterhin liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, einen entsprechenden Schließring anzugeben.

[0004] Zur Lösung dieses technischen Problems lehrt die Erfindung ein Ofenaggregat aus einem Ofen, einem Abhitzekessel und einem zwischen Ofen und Abhitzekessel angeordnetem Schließring,
wobei der Ofen eine Abgasaustrittsöffnung mit über den Umfang der Abgasaustrittsöffnung umlaufendem Ofenflansch aufweist und wobei der Abhitzekessel eine Abgaseintrittsöffnung mit über den Umfang der Abgaseintrittsöffnung umlaufender Öffnungswand aufweist,
wobei der Schließring an der Öffnungswand relativ zur Öffnungswand verschiebbar geführt ist und mit einem Dichtabschnitt gegen den Ofenflansch mit der Maßgabe andrückbar ist, dass ein zwischen Ofenflansch und Öffnungswand vorhandener Spalt abgedichtet wird,
wobei an den Dichtabschnitt ein Innenabschnitt des Schließringes, vorzugsweise spaltfrei bzw. unterbrechungsfrei anschließt und wobei dieser Innenabschnitt in die Abgaseintrittsöffnung des Abhitzekessels hineinragt.

[0005] Wie oben bereits dargelegt, handelt es sich bei dem Ofen insbesondere um einen Ofen aus dem Nichteisenmetallurgie-Bereich, vor allem um einen Konverterofen oder einen Anodenofen. Das Abgas des Ofens tritt aus der Abgasaustrittsöffnung aus und strömt in die Abgaseintrittsöffnung des Abhitzekessels. Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung strömt das Abgas in diesen Abhitzekessel. Grundsätzlich liegt es aber auch im Rahmen der Erfindung, dass die Abgaseintrittsöffnung bzw. die die Abgaseintrittsöffnung umgebende Öffnungswand jedem beliebigen Aufnahmeraum für Abgas, beispielsweise einem Kamin oder dergleichen zugeordnet sein kann. Der Begriff Abhitzekessel meint gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung also auch ganz allgemein einen Aufnahmeraum bzw. Aufnahmeschacht für Abgas.

[0006] Der Schließring schließt den Spalt zwischen Ofen und Abhitzekessel. Er verhindert, dass Abgas nach außen dringt und er verhindert, dass Fremdluft nach innen in den Abhitzekessel dringt. Nach besonders bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist der Schließring einstückig um den Umfang der Öffnungswand umlaufend ausgebildet. D.h. auch, dass der Dichtabschnitt und der Innenabschnitt des Schließringes einstückig über den Umfang der Öffnungswand bzw. Abgaseintrittsöffnung umlaufend ausgeführt ist. Es ist aber auch denkbar, dass der Schließring aus mehreren Segmenten besteht, die über den Umfang der Abgaseintrittsöffnung verteilt angeordnet sind und unter Zwischenschaltung von Dichtungen aneinander angeschlossen sind. Zweckmäßigerweise wird der Schließring gekühlt, beispielsweise mit Luft, Wasser oder Siedewasser. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass der Schließring an die Form der Abgaseintrittsöffnung des Abhitzekessels angepasst ist. - Die die Abgaseintrittsöffnung umgebende Öffnungswand besteht nach einer Ausführungsform aus über den Umfang der Abgaseintrittsöffnung umlaufenden Kühlrohren. - Mit dem Begriff Ofenflansch ist grundsätzlich jede an die Abgasaustrittsöffnung des Ofens anschließbare Ofenwand bzw. jeder Ofenwandabschnitt gemeint, an dem der Dichtabschnitt des Schließringes dichtend angedrückt werden kann.

[0007] Nach besonders bevorzugter Ausführungsform der Erfindung wird der Ofen gedreht, vorzugsweise um seine Längsachse gedreht und zwar relativ zum Abhitzekessel bzw. zur Öffnungswand und relativ zum Schließring. Die Drehung des Ofens um die Längsachse kann mehrmals täglich sowie mehrmals pro Behandlungzyklus stattfinden. Es versteht sich, dass bei einer Drehung des Ofens der Schließring und die Abdichtungsmaßnahmen entsprechend ausgelegt sein müssen. Diese Voraussetzungen erfüllen die erfindungsgemäßen Maßnahmen. Durch Verwendung des erfindungsgemäßen Schließrings bzw. Dichtrings bleibt die Drehmöglichkeit des Ofens erhalten. Bei dem Ofen handelt es sich insbesondere um einen zylinderförmigen Ofen mit horizontal orientierter Zylinderlängsachse. Die Form und Anordnung des Ofens entspricht also gleichsam einem liegenden Zylinder. Die Abgasaustrittsöffnung ist zweckmäßigerweise an einer Stirnebene des Zylinders vorgesehen und vorzugsweise kreisförmig bzw. im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass diese Abgasaustrittsöffnung nicht zentrisch in der Stirnebene des Zylinders angeordnet sein kann. Es versteht sich, dass dann die Abgaseintrittsöffnung des Abhitzekessels entsprechend angepasst sein muss, so dass bei einer Drehung des Ofens stets eine Verbindung zwischen Abgasaustrittsöffnung und Abgaseintrittsöffnung vorhanden ist. Dementsprechend ist dann auch der Schließring ausgebildet.

[0008] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass zwischen Schließring und Öffnungswand zumindest ein über den Umfang der Öffnungswand umlaufendes Dichtelement zwischengeschaltet ist. Der Begriff Dichtelement meint hier auch eine Reihe aus einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung der Öffnungswand hintereinander angeordneten Dichtsegmenten, die zweckmäßigerweise dicht aneinander anschließen. Nach besonders bevorzugter Ausführungsform der Erfindung sind zwischen Schließring und Öffnungswand zumindest zwei über den Umfang der Öffnungswand umlaufende Dichtelemente zwischengeschaltet. Wie vorstehend bereits angegeben, kann es sich bei den beiden Dichtelementen auch um zwei Reihen aus einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung der Öffnungswand hintereinander angeordneten Dichtsegmenten handeln.

[0009] Vorzugsweise wird ein Dichtelement aus einem Dichtmaterial aus der Gruppe "Weichmetalldichtung, Keramikdichtung, Isolierwolle, Faserdichtung, Isolierkissen" eingesetzt. Insbesondere bei den Dichtmaterialien Weichmetalldichtung, Keramikdichtung und Isolierkissen sind zweckmäßigerweise eine Mehrzahl von Dichtsegmenten in einer über den Umfang der Abgaseintrittsöffnung umlaufenden Reihe hintereinander angeordnet. Wenn Isolierwolle oder eine Faserdichtung als Dichtelement eingesetzt wird, kann es sich auch um einen über den Umfang der Abgaseintrittsöffnung umlaufenden Ring aus diesem Dichtmaterial handeln.

[0010] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zwischen dem Schließring und der Öffnungswand zumindest ein als Gleitdichtung ausgeführtes Dichtelement vorgesehen, welche Gleitdichtung bei einer Verschiebung des Schließringes abdichtend über die Öffnungswand gleitet. Nach sehr bevorzugter Ausführungsform weist der Schließring einen Außenabschnitt auf, der die Außenseite der Öffnungswand übergreift und an diesen Außenabschnitt ist zumindest ein als Gleitdichtung ausgeführtes Dichtelement angeschlossen, welche Gleitdichtung beim Verschieben des Schließringes abdichtend über die Außenseite der Öffnungswand gleitet. Wie oben bereits dargelegt, kann es sich bei dem Dichtelement um eine Reihe aus einer Mehrzahl von Gleitdichtsegmenten handeln, die über den-Umfang der Abgaseintrittsöffnung bzw. über den Umfang der Öffnungswand hintereinander angeordnet sind. Eine solche bevorzugt vorgesehene Reihe aus einer Mehrzahl von hintereinander angeordneten Gleitdichtsegmenten hat insbesondere den Vorteil, dass eine einfache Anpassung an nichtkreisförmige bzw. unregelmäßig geformte Abgaseintrittsöffnungen möglich ist. Bei der Gleitdichtung handelt es sich vorzugsweise um eine Weichmetalldichtung oder um eine keramische Gleitdichtung oder um eine Gleitdichtung aus Fasern, insbesondere aus Kohlefasern. Wenn eine Weichmetalldichtung als Gleitdichtung eingesetzt wird, besteht diese Weichmetalldichtung zweckmäßigerweise aus kleinen Plättchen, die an der Öffnungswand und miteinander verschraubt werden können. Diese Plättchen haben den Vorteil, dass sie einzeln an die Öffnungswand herangeschoben und verschraubt werden können, so dass zwischen Öffnungswand und Gleitdichtung allenfalls ein sehr kleiner Spalt verbleibt.

[0011] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass zumindest eine Dichtung bzw. zumindest ein Dichtelement aus temperaturbeständigen Dichtteilchen zwischen Schließring und Öffnungswand angeordnet ist, insbesondere zwischen dem Außenabschnitt des Schließringes und der Außenseite der Öffnungswand angeordnet ist. Auch diese Dichtung aus temperaturbeständigen Dichtteilchen kann bei einer Verschiebung des Schließringes gleitend abdichtend über die Außenseite der Öffnungswand geführt werden. - Temperaturbeständige Dichtteilchen meint im Rahmen der Erfindung insbesondere, dass die Dichtteilchen bei (Abgas-)Temperaturen über 500 °C, vorzugsweise bei Temperaturen oberhalb 1000 °C beständig sind und vor allem nicht schmelzen oder sich zersetzen.

[0012] Nach besonders bevorzugter Ausführungsform der Erfindung sind zwischen Schließring und Öffnungswand zwei in Verschieberichtung des Schließringes mit Abstand voneinander angeordnete als Gleitdichtungen ausgeführte Dichtelemente zwischengeschaltet, welche Gleitdichtungen beim Verschieben des Schließringes abdichtend über die Öffnungswand gleiten. Im Zwischenraum zwischen diesen beiden Gleitdichtungen ist eine Dichtung aus temperaturbeständigen Dichtteilchen vorgesehen. Auch diese letztgenannte Dichtung gleitet bei Verschiebung des Schließringes abdichtend über die Öffnungswand. Besonders bewährt hat sich eine Ausführungsform, bei der die beiden Gleitdichtungen und die zusätzliche Dichtung aus temperaturbeständigen Dichtteilchen zwischen dem Außenabschnitt des Schließringes und der Außenseite der Öffnungswand vorgesehen sind und bei der die beiden Gleitdichtungen und die Dichtung aus den temperaturbeständigen Dichtteilchen beim Verschieben des Schließringes abdichtend auf der Außenseite der Öffnungswand gleiten. Wie vorstehend bereits dargelegt, handelt es sich bei den Gleitdichtungen vorzugsweise jeweils um eine Mehrzahl von einzelnen Gleitdichtsegmenten, die über den Umfang der Öffnungswand dicht hintereinander angeordnet sind. Zweckmäßigerweise sind die Gleitdichtsegmente in den beiden mit Abstand voneinander angeordneten Gleitdichtungen dann jeweils versetzt zueinander angeordnet.

[0013] Bei den temperaturbeständigen Dichtteilchen handelt es sich nach einer Ausführungsform um Fasermaterial, insbesondere um Mineralfasern und gemäß einer anderen Ausführungsform um Isolierwolle. Diese temperaturbeständigen Dichtteilchen zwischen den beiden Gleitdichtungen verhindern effektiv, dass eine kleine Gasmenge, die eventuell durch einen kleinen Schlitz zwischen Gleitdichtung und Öffnungswand gelangt ist, ins Freie gelangen kann bzw. in den Abhitzekessel eindringen kann. Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zwischen dem Schließring, vorzugsweise zwischen dem Dichtabschnitt des Schließringes und der Öffnungswand bzw. einem an der Öffnungswand fixierten Anschlusselement zumindest ein Isolierkissen dichtend eingeklemmt. Bevorzugt sind an dieser Stelle zumindest zwei Isolierkissen dichtend eingeklemmt. Die Isolierkissen sind komprimierbar und können deshalb Verschiebungsbewegungen des Schließringes problemlos mitmachen. Ein Isolierkissen weist eine Füllung bzw. einen Kern aus Dichtmaterial auf, das ummantelt ist. Ein bevorzugt eingesetztes Isolierkissen weist insbesondere eine Füllung aus einem keramischen Filz und eine Ummantelung aus Glasgewebe bzw. aus hochtemperaturbeständigem Glasgewebe auf. - Auf der der Öffnungswand abgewandten Seite des Isolierkissens oder der Isolierkissen befindet sich bevorzugt eine Abdeckung aus einem flexiblen Textilelement. Dieses Textilelement ist zweckmäßigerweise wärmebeständig und es erstreckt sich vorzugsweise über den gesamten Umfang der Öffnungswand. Aufgrund der Flexibilität des Textilelementes ist eine problemlose Verschiebbarkeit des Schließringes gewährleistet.

[0014] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Verschiebung des Schließringes mit Hilfe eines elektromechanischen oder eines pneumatischen oder eines hydraulischen Antriebs erfolgt. Mit Hilfe dieses Antriebs wird der Schließring bzw. wird der Dichtabschnitt des Schließringes effektiv abdichtend gegen den Ofenflansch des Ofens gedrückt. Der Schließring ist zweckmäßigerweise auf geeigneten Gleitführungen verschiebbar.

[0015] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass der Innenabschnitt des Schließringes mit der Maßgabe in die Abgaseintrittsöffnung hineinragt, dass ein Öffnungsspalt zwischen Innenabschnitt und Innenseite der Öffnungswand auf einer der Abgasaustrittsöffnung des Ofens abgewandten Seite angeordnet ist. Dadurch können die Ofenabgase nicht ohne weiteres in den Zwischenraum zwischen Schließring und Öffnungswand gelangen. Es ist also gleichsam eine Art Labyrinthdichtung verwirklicht. Die Abgase strömen zumindest im Wesentlichen an dem Innenabschnitt des Schließringes bzw. an dem genannten Öffnungsspalt vorbei.

[0016] Die Erfindung betrifft fernerhin einen Schließring mit einem Dichtabschnitt zur dichtenden Anlage an einem Ofenflansch eines Ofens und mit einen Innenabschnitt, der im montierten Zustand des Schließringes in die Abgaseintrittsöffnung eines Abhitzekessels hineinragt.

[0017] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen eine sehr wirksame und funktionssichere Abdichtung zwischen dem Ofen einerseits und dem Abhitzekessel andererseits erreicht wird. Diese Abdichtung ist mit Hilfe des Schließringes bzw. der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Schließringes und den erfindungsgemäßen Abdichtungsmaßnahmen problemlos und insbesondere auf wenig aufwendige Weise möglich. Besonders bewährt hat sich die erfindungsgemäße Merkmalskombination bei Öfen, die um ihre Längsachse drehbar sind. Hier muss der Schließring und hier müssen die Abdichtungsmaßnahmen im Hinblick auf ständig wechselnde Verhältnisse ausgelegt sein. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen eignen sich dafür in hervorragender Weise.

[0018] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung:
Fig. 1
eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Ofenaggregat im Schnitt,
Fig. 2
einen vergrößerten Ausschnitt aus dem Gegenstand nach Fig. 1,
Fig. 3
eine Ansicht des Gegenstandes nach Fig. 2 aus Richtung des Pfeiles A, und
Fig. 4
den Gegenstand nach Fig. 2 in einer anderen Ausführungsform der Erfindung.


[0019] Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Ofenaggregat aus einem Ofen 1, einem Abhitzekessel 2 und einem zwischen Ofen 1 und Abhitzekessel 2 angeordneten Schließring 3, mit dem ein Spalt 4 zwischen Ofen 1 und Abhitzekessel 2 verschließbar bzw. abdichtbar ist. Bei dem Ofen 1 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um einen zylinderförmigen Ofen 1, der um seine Längsachse L drehbar ist, was in Fig. 1 durch einen Pfeil angedeutet wurde. Der Abhitzekessel 2 erstreckt sich in Fig. 1 senkrecht aus der Papierebene nach oben.

[0020] Der Ofen 1 hat eine Abgasaustrittsöffnung 5 mit einem über den Umfang der Abgasaustrittsöffnung 5 umlaufenden Ofenflansch 6. Der Abhitzekessel 2 weist eine Abgaseintrittsöffnung 7 mit über den Umfang dieser Abgaseintrittsöffnung 7 umlaufender Öffnungswand 8 auf. Die Öffnungswand besteht im Ausführungsbeispiel aus über den Umfang der Abgaseintrittsöffnung 7 umlaufenden Kühlrohren 9.

[0021] Der Schließring 3 ist an der Öffnungswand 8 (relativ zur Öffnungswand 8) horizontal verschiebbar geführt und mit einem Dichtabschnitt 10 gegen den Ofenflansch 6 mit der Maßgabe andrückbar, dass der zwischen Ofenflansch 6 und Öffnungswand 8 vorhandene Spalt 4 abgedichtet wird. An den Dichtabschnitt 10 schließt ein Innenabschnitt 11 des Schließringes 3 an, welcher Innenabschnitt 11 in die Abgaseintrittsöffnung 7 hineinragt. Besondere Bedeutung kommt dabei dem Merkmal zu, dass der Innenabschnitt 11 mit der Maßgabe in diese Abgaseintrittsöffnung 7 hineinragt, dass ein Öffnungsspalt 12 zwischen Innenabschnitt 11 und Innenseite der Öffnungswand 8 auf einer der Abgasaustrittsöffnung 5 des Ofens 1 abgewandten Seite angeordnet ist. Durch diese Anordnung können die aus der Abgasaustrittsöffnung 5 austretenden Ofenabgase nicht ohne weiteres in den Zwischenraum zwischen Schließring 3 und Öffnungswand 8 gelangen und werden vielmehr vollständig in den Abhitzekessel 2 eingeleitet.

[0022] Der Schließring 3 wird im Übrigen zweckmäßigerweise mit Hilfe eines nicht dargestellten elektromechanischen, pneumatischen oder hydraulischen Antriebs verschoben bzw. an den Ofenflansch 6 abdichtend angedrückt. Das wird in den Figuren durch einen Doppelpfeil verdeutlicht. In den Fig. 2 und 4 wurde im Übrigen der Schließring 3 nur an einer Seite der Öffnungswand 8 dargestellt. Es versteht sich aber, dass der Schließring 3 über den gesamten Umfang der Öffnungswand 8 umläuft. Dabei ist der Schließring 3 vorzugsweise einstückig bzw. einteilig über den Umfang der Öffnungswand umlaufend ausgebildet.

[0023] In der Ausführungsform gemäß Fig. 2 weist der Schließring 3 einen Außenabschnitt 13 auf, der die Außenseite der Öffnungswand 8 übergreift. An diesem Außenabschnitt 13 sind zwei in Verschieberichtung des Schließringes 3 mit Abstand voneinander angeordnete, als Gleitdichtungen 14, 15 ausgeführte Dichtelemente zwischengeschaltet. Diese Gleitdichtungen 14, 15 gleiten beim Verschieben des Schließringes 3 abdichtend über die Außenseite der Öffnungswand 8. Bei den Gleitdichtungen handelt es sich vorzugsweise jeweils um eine Mehrzahl von über den Umfang der Öffnungswand 8 hintereinander angeordneten Dichtsegmenten. Das ist in der Fig. 3 dargestellt. Dabei sind die Dichtsegmente 16, 17 der beiden Gleitdichtungen 14, 15 versetzt zueinander angeordnet. Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 2, weist der Außenabschnitt 13 des Schließringes 3 eine der Öffnungswand 8 zugewandte Nase 18 auf. Die erste Gleitdichtung 14 mit ihren Dichtsegmenten 16 ist außerhalb des Schließringes 3 kesselseitig vor dieser Nase 18 an dem Schließring 3 fixiert. Dagegen ist die zweite Gleitdichtung 15 mit ihren Dichtsegmenten 17 innerhalb des Schließringes gleichsam hinter der Nase 18 an dem Schließring 3 fixiert. Wie bereits ausgeführt, gleiten beide Gleitdichtungen 14, 15 bei einer Verschiebung des Schließringes 3 (siehe Doppelpfeil) über die Außenseite der Öffnungswand 8. Im Zwischenraum zwischen den Gleitdichtungen 14, 15 ist nach sehr bevorzugter Ausführungsform und im Ausführungsbeispiel eine Dichtung 19 aus temperaturbeständigen Dichtteilchen vorgesehen. Diese Dichtung 19 besteht vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel aus lsolierwolle.

[0024] In der Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ofenaggregates dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel weist der Schließring 3 lediglich den Dichtabschnitt 10 und den daran angeschlossenen Innenabschnitt 11 auf. Zwischen dem Dichtabschnitt 10 und der Öffnungswand 8 bzw. einem an der Öffnungswand 8 fixierten Anschlusselement 20 sind im Ausführungsbeispiel drei Isolierkissen 21 dichtend eingeklemmt. Diese Isolierkissen 21 sind komprimierbar, so dass problemlos horizontale Verschiebungen des Schließringes 3 möglich sind. Im Ausführungsbeispiel ist ein weiteres Anschlusselement 22 an den Dichtabschnitt 10 des Schließringes 3 angeschlossen. Zwischen beiden Anschlusselementen 20, 22 verbleibt eine Öffnung 23, die mit einem wärmebeständigen flexiblen Textilelement 24 abgedeckt ist. Dieses Textilelement 24 übernimmt gleichsam die Funktion eines Textilkompensators, wenn der Schließring 3 in Richtung Abhitzekessel 2 bewegt wird und ermöglicht somit ebenfalls problemlos Verschiebungen des Schließringes 3. Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 wird die Abdichtungsfunktion zwischen Schließring 3 und Öffnungswand 8 in erster Linie von den Isolierkissen 21, aber unterstützend auch von dem Textilelement 24 übernommen. Die Isolierkissen bestehen zweckmäßigerweise aus einer Mehrzahl über den Umfang der Öffnungswand hintereinander angeordneten Isolierkissensegmenten, die sich also zum umlaufenden Isolierkissen 21 gleichsam ergänzen. Das Textilelement 24 läuft zweckmäßigerweise vollständig über den Umfang der Öffnungswand 8 um.


Ansprüche

1. Ofenaggregat aus einem Ofen (1), einem Abhitzekessel (2) und einem zwischen Ofen (1) und Abhitzekessel (2) angeordnetem Schließring (3),
wobei der Ofen (1) eine Abgasaustrittsöffnung (5) mit über den Umfang der Abgasaustrittsöffnung (5) umlaufendem Ofenflansch (6) aufweist und wobei der Abhitzekessel (2) eine Abgaseintrittsöffnung (7) mit über den Umfang der Abgaseintrittsöffnung (7) umlaufender Öffnungswand (8) aufweist,
wobei der Schließring (3) an der Öffnungswand (8) verschiebbar ist und mit einem Dichtabschnitt (10) gegen den Ofenflansch (6) mit der Maßgabe andrückbar ist, dass ein zwischen Ofenflansch (6) und Öffnungswand (8) vorhandener Spalt (4) abgedichtet wird,
wobei an den Dichtabschnitt (10) ein Innenabschnitt (11) des Schließringes (3) anschließt und wobei dieser Innenabschnitt (11) in die Abgaseintrittsöffnung (7) hineinragt.
 
2. Ofenaggregat nach Anspruch 1, wobei der Ofen (1) um seine Längsachse (L) gedreht wird und zwar relativ zum Abhitzekessel (2) und relativ zum Schließring (3).
 
3. Ofenaggregat nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei zwischen Schließring (3) und Öffnungswand (8) zumindest ein über den Umfang der Öffnungswand (8) umlaufendes Dichtelement zwischengeschaltet ist.
 
4. Ofenaggregat nach Anspruch 3, wobei ein Dichtelement aus einem Dichtmaterial aus der Gruppe "Weichmetalldichtung, Keramikdichtung, Isolierwolle, Faserdichtung, Isolierkissen" besteht.
 
5. Ofenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Schließring (3) einen Außenabschnitt (13) aufweist, der die Außenseite der Öffnungswand (8) übergreift und wobei an den Außenabschnitt (13) zumindest ein als Gleitdichtung (14, 15) ausgeführtes Dichtelement angeschlossen ist, welche Gleitdichtung (14, 15) beim Verschieben des Schließringes (3) abdichtend über die Außenseite der Öffnungswand (8) gleitet.
 
6. Ofenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei zwischen Schließring (3) und Öffnungswand (8) zwei in Verschieberichtung des Schließringes (3) mit Abstand voneinander angeordnete, als Gleitdichtungen (14, 15) ausgeführte Dichtelemente zwischengeschaltet sind, welche Gleitdichtungen (14, 15) beim Verschieben des Schließringes (3) abdichtend über die Öffnungswand (8) gleiten und wobei im Zwischenraum zwischen diesen beiden Gleitdichtungen (14, 15) eine Dichtung aus temperaturbeständigen Dichtteilchen bzw. Dichtelementen vorgesehen ist.
 
7. Ofenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei zwischen dem Schließring (3), vorzugsweise zwischen dem Dichtabschnitt (10) des Schließringes (3) und der Öffnungswand (8) bzw. einem an der Öffnungswand (8) fixierten Anschlusselement (20) zumindest ein Isolierkissen (21) dichtend eingeklemmt ist, bevorzugt zumindest zwei Isolierkissen (21) dichtend eingeklemmt sind.
 
8. Ofenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Verschiebung des Schließringes (3) mit Hilfe eines elektromechanischen, pneumatischen oder hydraulischen Antriebs erfolgt.
 
9. Ofenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Innenabschnitt (11) des Schließringes (3) mit der Maßgabe in die Abgaseintrittsöffnung (7) hineinragt, dass ein Öffnungsspalt (12) zwischen Innenabschnitt (11) und Innenseite der Öffnungswand (8) auf einer der Abgasaustrittsöffnung (5) des Ofens (1) abgewandten Seite angeordnet ist.
 
10. Schließring für die Abdichtung eines Spaltes (4) zwischen einem Ofen (1) und einem Abhitzekessel (2), - mit einem Dichtabschnitt (10) zur dichtenden Anlagen an einem Ofenflansch (6) des Ofens (1) und mit einem Innenabschnitt (11), der im montierten Zustand in die Abgaseintrittsöffnung (7) des Abhitzekessels (2) hineinragt.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht