Stuhl

Abstract

 Bei einem Stuhl mit zumindest einem Fuss (1.1, 1.2) und einem Trägerprofil (29, an dem ein Sitz (5) und gegebenenfalls eine Rückenlehne (3) angeordnet ist, soll der Abstand einer vorderen Randkante des Sitzes (5) gegenüber dem Trägerprofil (2) veränderbar sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit zumindest einem Fuss und einem Trägerprofil, an dem ein Sitz und gegebenenfalls eine Rückenlehne angeordnet ist.

[0002] Stühle gibt es in vielfältigster Ausführung und Form. Die vorliegende Erfindung bezieht sich speziell auf einen Stuhl, dessen Sitz in der Höhe und/oder dessen Sitztiefe einstellbar ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf einen Stuhl, der zusammenlegbar ist.

[0003] Aus der US-A-4 148 523 ist beispielsweise ein Stuhl bekannt, dessen Sitz entlang einem Trägerprofil in der Höhe verstellbar ist. Zum Verstellen wird der Sitz angehoben, ein Verbindungselement entlang dem Trägerprofil verschoben und dann der Sitz wieder abgesenkt, wobei er eine Klemmwirkung auf das Trägerprofil ausübt.

[0004] Dieser Stuhl hat den Nachteil, dass, wenn beispielsweise der Sitz versehentlich angehoben wird, die Höhe leicht von sich aus verstellt wird. Die Klemmwirkung des Sitzes gegenüber dem Trägerprofil hängt im wesentlichen von dem Druck ab, der auf den Sitz ausgeübt wird.

[0005] Um ein unabsichtliches Verstellen der Höhe des Sitzes zu vermeiden, sind an dem Sitz Höhensicherungen vorgesehen. Derartige Höhensicherungen sind ebenfalls in vielfältigster Form und Ausgestaltung bekannt und gebräuchlich.

[0006] So wird in der EP 1 020 138 A1 ein Sitz beschrieben, bei welchem eine Höhen- und Tiefenverstellung mittels einer an einem Stuhlgestell verlaufenden Zahneingriffsleiste und einer dem Sitz zugeordneten Halteeinrichtung erfolgt, an der ein mit der Zahneingriffsleiste kämmendes Zahnrad sitzt und vom Zahnrad zu einer Drehbewegung antreibbare Antriebsmittel angeordnet sind.

[0007] Um den Sitz nun in einer bestimmten Höhe festlegen zu können, ist der Halteeinrichtung eine Klemmeinrichtung zugeordnet, welche die Halteeinrichtung am Stuhlgestell festklemmt.

[0008] Eine weitere Höhensicherung wird in der DE 195 19 739 A1 beschrieben. Hier ist ein Sitz über eine Schraube und über einen Stützarm mit einem Trägerelement verbunden. Der Stützarm greift in ein Langloch in dem Trägerelement und kann nach einem Lösen einer Befestigungsvorrichtung vertikal verschoben werden, um anschliessend mittels der Befestigungsvorrichtung wieder festgelegt zu werden.

[0009] In der WO 99/00038 ist ein weiterer Stuhl beschrieben, welcher ebenfalls ein höhen- und tiefenverstellbares Sitzbrett aufweist, welchem ein Trägerelement zugeordnet ist. Eine Höhensicherung entsteht hier durch das in Eingriff kommen von Nasen an dem Trägerelement mit Nuten in Führungsschienen in Seitenelementen des Stuhles sowie des Trägerelementes selber mit Nuten eines zahnradartigen Elementes auf der Rückseite des Stuhles, wobei Klemmelemente für eine Festlegung des Sitzes sorgen.

[0010] Ein Stuhl der o. g. Art ist aus der US 6,017,089 bekannt, dessen Sitz einen Rahmen aufweist, welchem eine Klemmeinrichtung zugeordnet ist. Diese Klemmeinrichtung besteht aus Reibungselementen, welche über Bolzen dem Rahmen des Sitzes zugeordnet sind. Die Reibungselemente gelangen bei einer Drehung des Sitzrahmens in Richtung einer horizontalen Stellung des Sitzrahmens in Reibungskontakte zwischen den Trägerprofilen des Stuhles, wodurch eine Klemmwirkung hervorgerufen wird. Gesichert wird diese Klemmwirkung durch einen einzuschiebenden Bolzen.

[0011] Nachteilig bei den oben beschriebenen Höhensicherungen ist jedoch, dass sie zumeist direkt mit dem Sitz oder aber mit den Trägerprofil des Sitzes verbunden sind. Hierdurch entsteht ein komplizierter Aufbau der Höhenverstellung und damit auch der Höhensicherung, was wiederum zu einer schwierigeren Handhabung führt.

[0012] Des weiteren ist bei einigen der oben genannten Höhensicherungen eine Sicherung des Sitzes in der gewünschten Höhe nur unzureichend, da sie lediglich auf einer Klemmwirkung zwischen Sitz und Trägerprofil vertrauen. Ferner wirkt die Höhensicherung nicht automatisch.

[0013] Hinzu kommt, dass vor allem bei der Verwendung von beispielsweise schraubenartigen Elementen ein Verklemmen des schraubenartigen Elementes in dem Trägerprofil od. dgl. auftreten kann, was unter anderem zu einem eventuellen Verletzungen des Benutzers führen kann.

[0014] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der oben genannten Art zu entwickeln, der mit einer Höhensicherung versehen ist, die sowohl in ihrer Einstellung als auch in ihrer Handhabung sehr variabel und einfach zu bedienen ist und doch eine ausreichende Sicherung gegen ein Verstellen des Sitzes aus seiner gewünschten Höhe bietet.

[0015] Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass die gelenkige Lagerung des Sitzes nahe der Oberseite des Sitzes stattfindet und der Sitz in Gebrauchslage mit einem hinteren Belag auf das Trägerprofil drückt, wobei die Höhensicherung eine Stellklinke an dem Verbindungselement aufweist, welche in dieser Gebrauchslage von einer Kante des Sitzes hintergriffen wird.

[0016] Durch die Anordnung wird ein am Sitzträger vorhandener Belag gegen das Trägerprofil gepresst, wodurch die Lage des Sitzträgers gesichert ist.

[0017] Durch Anbringen der Höhensicherung an einem Verbindungselement wird die Handhabung derselben wesentlich vereinfacht. Der Sitz muss lediglich in seine gewünschte Höhe gebracht werden. Anschliessend kann die Höhensicherung an dem Verbindungselement an dem Trägerprofil in die entsprechende Stellung unter dem Sitz gebracht und festgelegt werden.

[0018] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Höhensicherung zumindest ein Klemmelement auf, welches so in einer Kulisse geführt ist, dass es, sobald der Sitz bzw. Sitzträger seine gewünschte Höhe erreicht hat, eine Klemmwirkung, bevorzugt in Verbindung mit dem Trägerprofil, ausübt, die vermeidet, dass der Sitz ohne Lösen des Klemmelementes aus seiner Lage gebracht wird.

[0019] In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist daran gedacht, sogar zwei Klemmelemente vorzusehen, wobei das zweite Klemmelement verhindert, dass der Sitz angehoben wird.

[0020] Ein weiteres Merkmal der Erfindung, für das auch selbständiger Schutz begehrt wird, bezieht sich auf die gelenkige Festlegung des Trägerprofils an zumindest einem Fuss. Das bedeutet, dass ein zusammenlegbarer Stuhl entsteht. Zu diesem Zweck kann beispielsweise am Fuss eine Lagerlasche festgelegt sein, welche mit dem Trägerprofil eine gelenkige Verbindung über einen Gelenkbolzen eingeht. Gleichzeitig bildet die Lagerlasche auch einen Anschlag für das Trägerprofil aus, sobald dieses in Gebrauchslage ist.

[0021] Die Gebrauchslage wird durch eine Rastklinke gesichert, welche mit einer Rastnase in das Trägerprofil eingreift. Dies geschieht unter dem Druck einer Feder, so dass erst bei Aufheben dieses Druckes ein Lösen der Rastklinke und damit ein Freigeben des Trägerprofils erfolgt.

[0022] Noch ein weiterer Gedanke der vorliegenden Erfindung, für den ebenfalls selbständig Schutz begehrt wird, bezieht sich auf die Verstellbarkeit der Sitztiefe. Grundsätzlich ist daran gedacht, die Sitztiefe verstellbar auszugestalten. Dies kann einmal dadurch geschehen, dass eine entsprechende, beispielsweise textile Sitzfläche aufgerollt ist und je nach Wunsch von beispielsweise einer Rolle abgerollt werden kann.

[0023] Vorzugsweise geschieht das Erhöhen bzw. Verringern der Sitztiefe unter Einwirkung eines Teleskopelementes. Beispielsweise könnte dies ein Rechenauszug, zumindest ein Kniehebel oder ein Scherenelement sein.

[0024] In einem anderen Ausführungsbeispiel ist daran gedacht, die Sitzfläche aus mehreren Teilen zu bilden, wobei je nach Wunsch die Teile auseinander gezogen und durch neue Teile ergänzt werden. Auch hier soll der vorliegenden Erfindung keine Grenze gesetzt sein.

[0025] Ein besonderer Erfindungsgedanke, für den ebenfalls auch separat Schutz begehrt wird, bezieht sich auf die Anordnung einer zusätzlichen Rückenlehne, durch deren Verstellung ebenfalls die Sitztiefe verändert werden kann.

[0026] Selbstverständlich ist daran gedacht, alle selbständigen Merkmale auch in einem Stuhl zu verwirklichen, für den ebenfalls Schutz begehrt wird. Hierdurch wird ein Stuhl hergestellt, der ausserordentlich variabel bezüglich seiner Einstellungen ist. Ferner kann er leicht zusammengelegt und transportiert werden.

[0027] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen Stuhls;

Figur 2 eine Seitenansicht eines Ausschnitts aus dem Stuhl gemäss Figur 1 im Bereich der Verbindung zwischen Trägerprofil und Fuss;

Figur 3 einen Ausschnitt aus dem Stuhl entsprechend Figur 2, jedoch in einer anderen Gebrauchslage;

Figur 4 einen Ausschnitt aus dem Stuhl gemäss Figur 1 im Bereich der Verbindung zwischen einem Sitz und einem Trägerprofil;

Figur 5 den Ausschnitt gemäss Figur 4 in einer anderen Gebrauchslage;

Figur 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Ausschnittes aus dem Stuhl gemäss Figur 1 ähnlich den Figuren 4 und 5 in unterschiedlichen Gebrauchslagen;

Figur 7 einen Ausschnitt aus einem weiteren Ausführungsbeispiel des Stuhl gemäss Figur 1 ähnlich Figur 6;

Figuren 8 - 13 perspektivische Ansichten von Ausführungsbeispielen von Sitzflächen, deren Tiefe veränderbar ist;

Figur 14 perspektivische Ansichten von Möglichkeiten einer Rückenlehnenverstellung.

[0028] Gemäss Figur 1 weist ein erfindungsgemässer Stuhl P zwei Füsse 1.1 und 1.2 auf, welche jeweils mit einem Trägerprofil 2.1 und 2.2 verbunden sind. Die Trägerprofile 2.1 und 2.2 nehmen zwischen sich eine Rückenlehne 3 auf.

[0029] Über jeweils ein Verbindungselement 4.1 bzw.4.2 ist ein Sitz 5 mit den Trägerprofilen 2.1 und 2.2 verbunden. Diese Verbindung geschieht gegebenenfalls über entsprechende Sitzträger 6.

[0030] In den Figuren 2 und 3 ist erkennbar, dass ein Trägerprofil 2 über eine Gelenkverbindung 7 mit einem Fuss 1 verbunden ist. Dabei weist die Gelenkverbindung 7 bevorzugt zwei hintereinander angeordnete Lagerlaschen 8 auf, wobei die Lagerlaschen 8 über einen Gelenkbolzen 9 mit dem Trägerprofil 2 verbunden sind. Das Trägerprofil 2 kann um den Gelenkbolzen 9 drehen.

[0031] Die Drehbewegung des Trägerprofils 2 gegenüber der Lagerlasche 8 wird allerdings durch eine Abkantung 10 begrenzt, welche einen Anschlag für das Trägerprofil 2 ausbildet.

[0032] Zwischen den beiden Lagerlaschen 8 ist eine Rastklinke 11 vorgesehen, welche in Gebrauchslage gemäss Figur 2 mit einer Rastnase 12 in das Trägerprofil 2 eingreift und dieses in der Gebrauchslage festlegt.

[0033] Die Rastnase 12 kann ausser Eingriff mit dem Trägerprofil 2 gebracht werden, indem auf einen Hebel 13 gedrückt wird und dadurch die Rastklinke 11 gegen den Druck einer Feder 14 ausser Rastlage gebracht wird, wie dies in Figur 3 gezeigt ist. Dabei dreht die Rastklinke 11 um eine Achse 15.

[0034] Zum Einrasten wird das Trägerprofil 2 um den Gelenkbolzen 9 geschwenkt, wobei eine Steuerkante 16 auf die Rastklinke 11 aufgleitet und die Rastnase 12 überfährt, bis die Rastnase unter dem Druck der Feder 14 in das Trägerprofil 2 einfährt.

[0035] Gemäss den Figuren 4 - 7 sollen der Sitz 5 bzw. seine Sitzträger 6 entlang dem Trägerprofil 2 verschiebbar und in einer gewünschten Höhe festlegbar sein. Hierzu ist dem Verbindungselement 4 eine Höhensicherung 17 zugeordnet. Diese Höhensicherung 17 besitzt eine Stellklinke 18, welche schwenkbar um eine Schwenkachse 19 in dem Verbindungselement 4 gelagert ist.

[0036] Die Stellklinke 18 weist eine Rastkante 20 auf, die mit einer Kante 21 am Sitzträger 6 zusammenwirkt.

[0037] Der Sitzträger 6 ist um eine weitere Schwenkachse 22 schwenkbar an dem Verbindungselement 4 angeordnet. Die Schwenkachse 22 ist dabei so angeordnet, dass ein dem Sitzträger 6 zugeordneter Belag 23 in Sitzposition des Sitzträgers 6 (Figur 5) flächig auf dem Trägerprofil 2 anliegt, wobei gleichzeitig die Kante 21 die Rastkante 20 der Stellklinke 18 überfahren hat und die Stellklinke 18 unter dem Druck einer Feder 24 die Kante 21 übergriffen hat. Hierdurch wird zum einen der Belag 23 auf die Oberfläche des Trägerprofils 2 aufgedrückt und zum anderen durch die Stellklinke 18 in dieser Drucklage gehalten, so dass ein Verschieben des Verbindungselementes 4 entlang dem Trägerprofil 2 erst nach Lösen der Stellklinke 18 möglich ist.

[0038] In den Figuren 6a bis 6c ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Höhensicherung 17.1 gezeigt. Diese Höhensicherung 17.1 weist einen Schwenkhebel 25 auf, der drehbar um eine Drehachse 26 mit dem Verbindungselement 4 gekoppelt ist. Mit diesem Schwenkhebel 25 kann eine Klemmrolle 27 in einer Kulisse 28 bewegt werden. Die Kulisse 28 ist als gekrümmtes Langloch ausgebildet, in dessen lichte Weite das Trägerprofil 2 etwas einragt.

[0039] Bei gelöster Klemmrolle 27 gemäss Figur 6a kann das Verbindungselement 4 entlang dem Trägerprofil 2 bewegt werden. Ist die gewünschte Höhe für den Sitz erreicht, wird der Schwenkhebel 25 um die Drehachse 26 gedreht, so dass die Klemmrolle 27 in den Bereich des Trägerprofils 2 gelangt. Hierdurch wird zwischen Kulisse 28, Klemmrolle 27 und Trägerprofil 2 eine Klemmwirkung erzielt, wie dies in Figur 6b angedeutet ist.

[0040] Wird jetzt der Sitzträger 6 um seine Schwenkachse 22, wie in Figur 6c gezeigt, geschwenkt, so trifft der Belag 23 auf das Trägerprofil 2 auf, wobei, wenn dies gewünscht, der Belag 23 gegenüber der Oberfläche des Trägerprofils 2 noch so angestellt werden kann, dass das Verbindungselement 4 geringfügig nach unten versetzt wird. Hierdurch wird die Klemmrolle 27 noch weiter in den Klemmbereich zwischen Kulisse 28 und Oberfläche des Trägerprofils 2 eingezogen, so dass eine gesicherte Festlegung erfolgt.

[0041] Gemäss dem Ausführungsbeispiel nach Figur 7 sollen an dem Verbindungselement 4 zwei Schwenkhebel 25 und 25.1 vorgesehen werden. Beiden ist eine Kulisse 28 und 28.1 sowie eine Klemmrolle 27 und 27.1 zugeordnet. Die Klemmrolle 27.1 hat hier die Aufgabe, ein Verschieben des Verbindungselementes 4 in entgegengesetzte Richtung, d.h. am Trägerprofil 2 nach oben zu verhindern. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird somit ein Verschieben des Verbindungselementes sowohl nach unten als auch nach oben vermieden.

[0042] Ein weiterer Teil der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf die Möglichkeit der Sitztiefenverstellung. In den Figuren 8 - 13 sind schematisch Möglichkeiten angedeutet, wie eine Sitztiefe verstellt werden kann.

[0043] Gemäss Figur 8 umfängt eine Sitzfläche 30 eine Rolle 31, wobei beispielsweise die Sitzfläche 30 aus textilem Werkstoff bestehen kann. Wird an der Sitzfläche 30 beispielsweise gegen die Kraft eines Zugelementes gezogen, so wird ein bisher sich im Sitz befindender Teil der Sitzfläche herausgezogen und kann als Sitzfläche dienen.

[0044] Gemäss Figur 9 könnte die Sitzfläche 30 auch einends auf eine Rolle 31.1 aufgewickelt sein, wobei diese Rolle unter einer Vorspannung stehen könnte, wodurch die Sitzfläche 30 gestreckt gehalten wird.

[0045] Gemäss Figur 10 könnte eine nicht näher gezeigte Sitzfläche 30, beispielsweise nach dem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 9, von einem Rechenauszug 32 unterfangen sein. Der Rechenauszug 32 ist so ausgestaltet, dass einzelne Rechen gegenüber anderen Rechen teleskopartig verfahren werden können.

[0046] Gemäss Figur 11 und 12 wird ein ähnliches Ausfahren der Sitzfläche 30 mittels Kniehebel 33 bzw. Scheren 34 erreicht.

[0047] In einem einfachen Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäss Figur 13 genügt es, wenn die Sitzfläche aus mehreren Sitzflächenelementen 35.1 bis 35.2 besteht, die miteinander verbunden sein können.

[0048] Gemäss Figur 14 sind des weiteren Stühle dargestellt, bei denen zu einer normalen Rückenlehne 3 eine weitere Rückenlehne 36 angeordnet ist. Diese zusätzliche Rückenlehne 36 ist entlang dem Sitz 5 verstellbar, so dass eine Sitztiefe einer Person angepasst werden kann. Dies kann entweder dadurch erfolgen, dass die Rückenlehne 36 in an verschiedenen Positionen angeordneten Aufnahmen 37 gesteckt wird. Gedacht ist aber auch an eine stufenlose Verstellung, wobei in den Sitz eine entsprechende langlochartige Ausnehmung 38 eingeformt ist. Ein entsprechender Mechanismus zur Verstellung der Rückenlehne 36 ist hier nicht näher gezeigt.

Ansprüche

1. Stuhl mit zumindest einem Fuss (1.1, 1.2) und einem Trägerprofil (29, an dem ein Sitz (5) und gegebenenfalls eine Rückenlehne (3) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand einer vorderen Randkante des Sitzes (5) gegenüber dem Trägerprofil (2) veränderbar ist.

2. Stuhl mit zumindest einem Fuss (1.1, 1.2) und einem Trägerprofil (2), an dem ein Sitz (5) und gegebenenfalls eine Rückenlehne (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerprofil (2) gelenkig mit dem Fuss (1.1, 1.2) verbunden und in Gebrauchslage festlegbar ist.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Trägerprofil (2) und vorderer Randkante des Sitzes zumindest ein Teleskopelement (32, 33, 34) vorgesehen ist.

4. Stuhl nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskopelement ein Rechenauszug (32) ist.

5. Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskopelement zumindest einen Kniehebel (33) aufweist.

6. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskopelement zumindest ein Scherenelement (34) aufweist.

7. Stuhl nach wenigstens einem der Ansprüche 3 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (5) eine Sitzfläche (30) aufweist, die zumindest teilweise aufrollbar ist.

8. Stuhl nach wenigstens einem der Ansprüche 3 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz eine Sitzfläche aufweist, die aus mehreren ergänzbaren Teilen (35.1-35.3) besteht.

10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass Lagerlasche (8) und Trägerprofil (2) von einem Gelenkbolzen (9) durchsetzt sind.

11. Stuhl nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerlasche (8) einen Anschlag (10) für das Trägerprofil (2) in Gebrauchslage ausbildet.

12. Stuhl nach wenigstens einem der Ansprüche 2 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Trägerprofil (2) und Fuss (1.1, 1.2) eine Rastklinke (11) zum Festlegen des Trägerprofils (2) in Gebrauchslage vorgesehen ist.

13. Stuhl nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastklinke (11) gelenkig an der Lagerlasche (8) angeordnet ist und mit einer Rastnase (12) in das Trägerprofil (2) eingreift.

14. Stuhl nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastklinke (11) andererseits der Rastnase (12) von einer Feder (14) angegriffen ist.

15. Stuhl nach wenigstens einem der Ansprüche 1 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhensicherung (17, 17.1) in beide Richtungen wirkt.

16. Stuhl nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente (27. 27.1) jeweils in einer Kulisse (28, 28.1) angeordnet sind, wobei das Trägerprofil (2) zumindest teilweise in die lichte Weite der Kulissen (28, 28.1) eingreift und dadurch die beiden Klemmelemente (27, 27.1) voneinander trennt.

17. Stuhl mit zumindest einem Fuss (1.1, 1.2) und einem Trägerprofil (2), an dem ein Sitz und gegebenenfalls eine Rückenlehne (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (36) gegenüber dem Sitz (5) horizontal verstellbar ist.

18. Stuhl nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der verstellbaren Rückenlehne (36) eine mit dem Trägerprofil (2) verbundene Rückenlehne (3) vorgesehen ist.

19. Stuhl nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung der Rückenlehne (36) stufenlos erfolgt.

20. Stuhl nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verstellung der Rückenlehne (36) eine Lochrasterung mit Ausnehmungen (37) vorgesehen ist.

Zeichnung