Vorrichtung zur Verhinderung von Schäden an Behängen

Abstract

 Die Vorrichtung zur Verhinderung von Schäden an Behängen mit nicht stauchbaren seitlichen Aufzugsmitteln umfasst eine Kupplung (17) zwischen der Aufzugswelle (3) und dem Aufzugsrad (5). Bei Auftreffen des Behangs auf ein Hindernis schraubt sich im Innern der Kupplung (17) ein Schraubenrad (23) axial entlang der Aufzugswelle (3) und löst dabei temporär die Verbindung des Schraubenrades (5) von der Aufzugswelle (3).

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Verhinderung von Schäden an Behängen gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Behänge wie Storen mit nicht stauchbaren seitlichen Aufzugsmitteln wie Ketten oder Stahlbänder, insbesondere motorisch angetriebene Rolladen oder Storen, sind einer latenten Gefahr einer Beschädigung durch Gegenstände oder anderer Hindernisse, welche im Fahrweg des Rolladens oder des Stores liegen, ausgesetzt. Auch besteht die Gefahr einer Beschädigung durch Eis oder Schnee in den seitlichen Führungen, welche das Absenken verhindern können. Aus dem Stand der Technik sind Vorrichtungen bekannt, welche die Storen vor Schäden bewahren sollen. Eine weitherum bekannte Vorrichtung besteht darin, die Endschiene, d.h. im Prinzip die unterste Lamelle, bei einem Kontakt mit einem im Fahrweg befindlichen Hindernis von den seitlichen Aufzugsmitteln zu entkuppeln. Durch das Entkuppeln der Endschiene kann auch die Funktion der Hochstosssicherung beeinträchtigt werden.

[0003] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung zur Verhinderung von Schäden an Behängen, bei welcher die Aufzugswelle bei Überschreiten eines vorgegebenen Widerstands durch den Behang vom Aufzugsrad entkuppelt wird und - nach Beseitigung des Hindernisses - wieder winkelgetreu verbunden wird.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

[0005] Die erfindungsgemässe Verbindung zwischen Aufzugswelle und Aufzugsrad ermöglicht ein Entkuppeln der beiden Elemente und später ein winkelgetreues Wiedereinkuppeln nach Beseitigung des Hindernisses. Je nach Ausbildung des Kupplungselements kann der Antriebsmotor, ohne dass der Store Schaden nimmt, bis zur Dauer einer regulären Schliessdauer weiter drehen.

[0006] Anhand zweier illustrierter Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1

eine schematische Darstellung des Aufzugbereichs eines Lamellenstores mit seitlichen Aufzugsmitteln,

Figur 2

eine vergrösserte Darstellung des Ausschnittes A in Figur 1,

Figur 3

eine Explosionsdarstellung der Kupplung gemäss Figur 2,

Figur 4

einen Axialschnitt längs Linie IV-IV in Figur 5,

Figur 5

eine axiale Aufsicht auf die Kupplung,

Figur 6

eine vergrösserte Darstellung des Ausschnittes A in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung,

Figur 7

eine Explosionsdarstellung der Kupplung gemäss Figur 6,

Figur 8

einen Axialschnitt längs Linie VIII-VIII in Figur 9,

Figur 9

eine axiale Aufsicht auf die Kupplung und

Figur 10

eine weitere perspektivische Darstellung der Kupplung.

[0007] In Figur 1 sind nur die für die Erfindung wesentlichen Elemente eines Lamellenstores 1 dargestellt. Eine Aufzugswelle 3 wird von einem nicht näher dargestellten Motor M direkt oder über ein nicht dargestelltes Getriebe von Hand angetrieben. Auf der Aufzugswelle 3, welche vorzugsweise einen Querschnitt eines Polygons aufweist, sitzen zwei Aufzugsräder 5, über welche ein nicht stauchbares Aufzugsmittel 7, z.B. eine Kette oder ein Stahlband, geführt ist. Die Aufzugsmittel 7 ihrerseits liegen geschützt und allseitig geführt innerhalb von Führungsschienen 9 mit C-förmigem Querschnitt. Zwischen den Führungsschienen 9 sind eine Mehrzahl von Lamellen 11 eingesetzt, deren Enden über Schwenkstifte 13 in den Führungsschienen 9 schwenkbar geführt sind. Die Verbindung zwischen der untersten Lamelle 11 und den Aufzugsmitteln 7 ist nicht Teil dieser Erfindung; sie ist aus dem Stand der Technik hinlänglich und in vielen Varianten bekannt. Nebst den beiden Aufzugsrädern 5 kann auf der Aufzugswelle 3 weiterhin noch eine Wendevorrichtung 15 angeordnet sein, mittels welcher die Lamellenwinkel einstellbar sind. Die Wendevorrichtung 15 ist ebenfalls nicht Teil der Erfindung und wird daher nicht näher erläutert. Sie ist hinlänglich aus dem Stand der Technik in vielen Ausführungen bekannt. Anstelle von schwenkbaren Lamellen 11 können auch Stäbe mit den Aufzugsmitteln 7 verbunden sein und einen Rolladen bilden.

[0008] In Figur 2 ist vergrössert das Aufzugsrad 5 für eine Kette sichtbar, welches auf einer Kupplungsvorrichtung, kurz Kupplung 17 aufgesetzt und mit dieser drehfest verbunden ist, sichtbar. Weiter ist die Aufzugswelle 3 dargestellt, welche die Kupplung 17 in einer geeignet ausgebildeten Bohrung axial durchdringt.
Die Kupplung 17 umfasst eine Hülse 19 in Gestalt eines Hohlzylinders, welcher an einem Ende einen Bund oder Absatz 21 aufweist. Die Verbindung (Übertrieb) zwischen der Aufzugswelle 3 und dem Aufzugsrad 5, welches fest mit der Hülse 19 verbunden ist, erfolgt durch ein Schraubenrad 23, d.h. einen ringförmiger Körper, auf dessen Peripherie mindestens ein Schraubengang 25 angeordnet ist. Das Schraubenrad 23 weist einerseits eine dem Querschnitt der Aufzugswelle 3 entsprechende polygone Bohrung auf und wird von dieser formschlüssig mitgedreht. Der mindestens eine Schraubengang 25 bzw. das mindestens eine stirnseitige Ende 27 des Schraubenrades 23 liegt an einer entsprechend ausgebildeten Stufe 29 im Bund 21 an. Bei einem mehrgängigen Schraubengang 25 sind entsprechend mehr Stufen 29 im Bund 21 vorgesehen.
Wird nun die Aufzugswelle 3 in Drehrichtung X (vergleiche Figur 3) gedreht, so wird die Hülse 19 vom Schraubenrad 23, welches drehfest auf der Aufzugswelle 3 sitzt, mitgedreht. Die Mitnahme erfolgt einerseits infolge Haftreibung der Schraubengänge 25 am Bund 21 und andererseits bzw. vorwiegend infolge der an den Aufzugsmitteln 7 hängenden Lamellen 11, welche auf das Aufzugsrad 5 ein Moment ausüben.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann im Bereich der rampenförmigen Stufe 29 am Bund 21 zusätzlich eine Rippe 30 ausgebildet sein, welche in eine entsprechende Rille 32 am Ende des Schraubengangs 25 einrastet.

[0009] Trifft nun der Behang 1 auf ein Hindernis, beispielsweise eine Topfpflanze, die auf einem Fenstersims steht, oder auf eine Vereisung in einer oder beiden Führungsschienen 9, so wirkt eine Kraft F in Drehrichtung Y auf das Aufzugsrad 5 und die Verbindung zwischen dem Schraubenrad 23 und der Hülse 19 wird aufgehoben. Das Schraubenrad 23 bzw. sein Ende 25 löst sich von der Stufe 29 und bewegt sich axial nach rechts. Die Aufzugswelle 3 ist somit vom Aufzugsrad 5 bzw. dem Behang 1 entkoppelt.
Damit zu einem späteren Zeitpunkt das Einkuppeln exakt an der gleichen Stelle erfolgen kann, umschlingt ein schraubenfederartig ausgebildetes Element 31 die Aufzugswelle 3, ohne mit dieser in Kontakt zu stehen. An der Peripherie des Elementes 31 angebrachte Nocken 33, welche in eine axial verlaufende Nut 34 in der Bohrung der Hülse 19 eingreifen, verhindern ein Mitdrehen des Elements 31, wenn der mindestens eine Schraubengang 25 sich in das Element 31 einschraubt. Das Einschrauben zwischen den Verbindungen des Elements 31 setzt sich fort, solange das Hindernis ein Moment auf das Schraubenrad 23 ausübt. Während dieser Zeit schraubt sich das Schraubenrad 23 durch die Windungen des Elements 31 nach rechts.

[0010] Die einzelnen Windungen des Elements 31 können, im Gegensatz zu den Windungen einer Schraubenfeder, stirnseitig aneinander anliegen und werden nur temporär durch das Schraubenrad 23, im Beispiel gemäss den Figuren 3 und 4, von rechts nach links verlegt bzw. das Schraubenrad 23 schraubt sich von links nach rechts durch die Windungen des Elements 31. Die Anzahl der Windungen des Elements 31 ist idealerweise so gross, dass sie der maximalen Anzahl der Wellenumdrehungen der Aufzugswelle 3 entspricht, welche für das Öffnen bzw. Schliessen der Store notwendig sind. Nach Beseitigung des Hindernisses kann jederzeit durch Umkehr der Drehrichtung des Antriebsmotors M das Schraubenrad 23 zurück in die Ausgangslage geführt (geschraubt) werden und es wird exakt an derjenigen Winkelstellung einkuppeln, an der das Auskuppeln zuvor erfolgt ist.
Vorzugsweise ist das Element 31 als schraubenlinienförmig aufgewundener Blechstreifen ausgebildet, dessen Schmalkanten den Mantel und die Bohrung eines Hohlzylinders bilden.

[0011] Im zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäss den Figuren 6 bis 9 tritt an die Stelle des schraubenförmigen Elements 31 aus Flachstahl oder Kunststoff und eines nicht mit der Hülse 19 in direktem Kontakt stehenden Schraubenrades 23 eine auf der Aufzugswelle 3 drehfest gehaltene, jedoch axial verschiebbare Wandermutter 35. Diese umfasst wiederum einen ringförmigen Körper mit einer polygonalen Bohrung, durch welche die Aufzugswelle 3 geführt ist. An der Peripherie der Mutter 35, d.h. von deren ringförmigen Körper, ist mindestens ein Schraubengang 37 ausgebildet (Figur 10), welcher im Eingriff mit einem Innengewinde 39 in der Hülse 19 steht. Die Wandermutter 35 liegt stirnseitig am Bund 21 und an der Stufe 29 der Hülse 19 an und dreht mit, wenn die Aufzugswelle 3 in Drehung versetzt wird. Trifft der Behang 1 auf ein Hindernis, so beginnt die Wandermutter 35 in der Hülse 19 zu drehen und die Wandermutter 35 bewegt sich (in Figur 8) von links nach rechts. Dabei bleibt trotz Drehbewegung der Aufzugswelle 3 die Hülse 19 mit dem darauf befestigten Aufzugsrad 5 stehen, solange das Hindernis vorhanden ist. Nach Aufhebung der durch das Hindernis auf den Behang 1 wirkenden Kraft und Umkehr der Drehrichtung der Aufzugswelle 3 schraubt sich vorerst die Wandermutter 35 im Innengewinde 39 von rechts in die Ausgangsstellung auf der linken Seite und kuppelt dadurch das Aufzugsrad 5 an die Aufzugswelle 3, wenn das Ende des Schraubenganges 37 an der Stufe 29 anstösst.

[0012] Die Kupplung 17 weist, insbesondere wenn darin ein Element 31 gemäss dem ersten Ausführungsbeispiel eingesetzt ist, eine äusserst niedrige axiale Bauhöhe auf und kann folglich an jedem Behang 1 eingesetzt werden, bei dem Lamellen 11 oder bei einem Rolladen die Stäbe von einer Kette 7 vertikal geführt werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Verhinderung von Schäden an Behängen mit nicht stauchbaren seitlichen Aufzugsmitteln, mit einer Aufzugswelle (3), welche mit einem manuell oder motorisch betreibbaren Antriebselement (M) in Wirkverbindung steht, und mit einer die Verbindung zwischen dem Antriebselement (M) und der Endschiene der Store zu unterbrechen bestimmten Kupplung (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (17) eine die Aufzugswelle (3) umschliessende Hülse (19) umfasst, welche mit einem Aufzugsrad (5) für den Behang (1) drehfest verbunden ist, und in welcher Hülse (19) ein axial verschiebbares mit der Aufzugswelle (3) drehfest verbundenes Kupplungsmittel (23,35) eingesetzt ist, welches Kupplungsmittel (23,35) beim Absenken und beim Hochziehen des Behangs eine Wirkverbindung zwischen der Aufzugswelle (3) und dem Aufzugsrad (5) herstellt und welches bei einer gegen die Drehbewegung des Aufzugsrades (5) wirkenden Kraft (F) die Wirkverbindung löst und das Kupplungsmittel (23,35) durch ein schraubenlinienförmiges Element (31,39) auf der Aufzugswelle (3) axial verschiebt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsmittel (35) peripher einen Schraubengang (25) umfasst, der in ein in der Hülse (19) ausgebildetes Innengewinde (39) kämmt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsmittel (23) mindestens einen peripher ausgebildeten Schraubengang (25) umfasst, welcher zwischen die Windungen eines schraubenlinienförmig ausgebildeten Elements (31) eingreift.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (31) drehfest in der Hülse (19) gehalten und axial in letzterer verschiebbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (31) einen schraubenlinienförmig aufgewundenen Blechstreifen umfasst, dessen Schmalkanten die Bohrung und den Mantel eines Hohlzylinders bilden.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Bund (21) an der Hülse (19) eine als Anschlag dienende Stufe (29) ausgebildet ist, an der das Ende eines stirnseitig auf dem Kupplungselement (23,35) angebrachten Schraubenganges (25,37) bei Normalbetrieb anliegt.

Zeichnung