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<ep-patent-document id="EP05002083A1" file="05002083.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1688216" kind="A1" date-publ="20060809" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRISYU........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1688216</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20060809</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>05002083.3</B210><B220><date>20050202</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20060809</date><bnum>200632</bnum></B405><B430><date>20060809</date><bnum>200632</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B24B  21/20        20060101AFI20050418BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B24B   9/00        20060101ALI20050418BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Bandschleifmaschine, vorzugsweise für die Kombination mit einem Vorsatzgerät für das Ausschleifen von Rohrenden</B542><B541>en</B541><B542>Belt grinding machine, in particular for the combination with an attachment for tube end grinding</B542><B541>fr</B541><B542>Machine d'usinage par bande abrasive, en particulier pour la combinaison avec un accessoire à meuler le bout d'un tube</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Multi-Tool A/S</snm><iid>05087190</iid><irf>FBD14966</irf><adr><str>Hygumvej 43</str><city>Jelling</city><ctry>DK</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Toft, Jörn</snm><adr><str>Wassersleben 1</str><city>24955 Harrislee</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Tönhardt, Marion</snm><iid>00069411</iid><adr><str>Forrester &amp; Boehmert, 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Bandschleifmaschine, vorzugsweise für die Kombination mit einem Vorsatzgerät für das Ausschleifen von Rohrenden und dergleichen, ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzahl von Kontaktrollen mit unterschiedlichem Durchmesser zur Verfügung gestellt wird, um die das endlos laufende Schleifband wahlweise gelegt ist, und daß eine Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung vorgesehen ist, welche unabhängig vom Durchmesser der Kontaktrolle die Bandspannung des Schleifbandes mechanisch optimiert.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="138" he="99" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Bandschleifmaschine, vorzugsweise für die Kombination mit einem Vorsatzgerät für das Ausschleifen von Rohrenden und dergleichen. Mit der Erfindung kann eine multifunktionelle Bandschleifmaschine geschaffen werden, die für eine Vielzahl von zu schleifenden Durchmessern unter verschiedensten Winkeln geeignet ist. Solche Bandschleifmaschinen finden Einsatz für Arbeiten bei der Geländerfertigung, bei Rahmen- und Rohrkonstruktionen, Ladeneinrichtungen und vielem mehr.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bisher bekannt sind lediglich Komplettgeräte, die Motor, Schalter und andere teure Komponenten aufweisen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Bandschleifmaschine bzw. ein Vorsatzgerät so zu gestalten, daß es mit einer Vielzahl von Kontaktrollen unterschiedlichsten Durchmessers betrieben werden kann. Dies ist ein besonderes Problem, da der Bandspannungsbereich entsprechend anzupassen ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird durch ein Bandschleifgerät nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß bei einer Bandschleifmaschine, die vorzugsweise in Kombination mit einem Vorsatzgerät für das Ausschleifen von Rohrenden und dergleichen, aber auch für andere Anwendungszwecke eingesetzt werden soll, eine Anzahl von Kontaktrollen mit unterschiedlichem Durchmesser zur Verfügung gestellt wird, um die das endlos laufende Schleifband wahlweise gelegt wird, und daß eine Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung vorgesehen ist, welche unabhängig vom Durchmesser der Kontaktrolle die Bandspannung des Schleifbandes mechanisch optimiert.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die mechanische Optimierung kann beispielsweise dadurch erfolgen, daß die Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung eine Gasfeder aufweist, deren eines Ende festgehalten ist und deren zweites Ende verschiebebeweglich in einem im Bandschleifgerät ausgebildeten Langloch geführt ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Nach einer Variante kann die Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung auch eine mechanische Feder, beispielsweise eine Spiralfeder, aufweisen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ebenso vorteilhaft ist es, wenn die Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung eine Exzentrik aufweist, die von außerhalb des Gehäuses der Bandschleifmaschine betätigbar ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Als eine weitere Alternative kann die Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung eine Gewindespindel aufweisen die von außerhalb des Gehäuses der Bandschleifmaschine betätigbar ist. Diese Gewindespindel kann in einer hinteren Position zur Justierung des seitlich korrekten Bandlaufs und der Bandspannung durch Ausübung eines Drucks auf die Abdeckplatte den Motor mit seinem Flansch leicht kippen. In einer vorderen Position der Gewindespindel bei einer um 180° gedrehten Montage des Flanschs mit dem Motor erfolgt die Justierung durch Zug in Richtung zur Abdeckplatte oder in Gegenrichtung. Beide Justiermöglichkeiten ergänzen sich dabei wegen der Exzentrik.</p>
<p id="p0009" num="0009">Wesentlich für die Erfindung ist, daß eine belastende Kraft erzeugt wird, die für die optimale Spannung des Schleifbandes sorgt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Einrichtung für das Anpassen der Bandspannung kann auch in einem Vorsatzgerät angeordnet sein, das in Kombination mit einer ansonsten baulich im wesentlichen unveränderten Bandschleifmaschine benutzt wird. Dabei können die gleichen Ausführungsformen vorgesehen sein, wie sie oben angegeben sind. Es wird im Zusammenhang mit einer speziellen Ausführungsform erläutert, daß, wenn die Einrichtung zum Anpassen der Anspannung in der Bandschleifmaschine vorgesehen ist, die Lage für die Antriebsscheibe des Schleifbandes entsprechend dem Durchmesser der Kontaktrolle geändert wird, während der Abstand zwischen Kontaktrolle und Kontaktscheibe konstant bleibt. Es sind auch Kombinationen denkbar, bei der zum Einstellen der Bandspannung der Mittenabstand von Kontaktrolle und Kontaktscheibe variiert wird, während die Antriebsscheibe festgehalten wird, so daß es sich in solchen Fällen anbietet, die Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung, wie oben erläutert in das Vorsatzgerät zu verlagern.</p>
<p id="p0011" num="0011">Während des Schleifens entstehen Schleiffunken, die in einem vorzugsweise mit Kühlmittel befüllbaren Behälter aufgefangen werden. Das Kühlmittel kann Wasser sein.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Das Gehäuse des Bandschleifgerätes und das des Vorsatzgerätes sind vorzugsweise mechanisch aneinander fixiert, beispielsweise durch eine Verbindung mittels Schrauben.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im folgenden soll die Erfindung lediglich beispielhaft anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Bandschleifmaschine, teilweise aufgerissen, mit einem Vorsatzgerät gemäß der vorliegenden Erfindung;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Bandschleifmaschine und ein Vorsatzgerät in entkoppelter Stellung;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Detailansicht des Vorsatzgerätes;</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>weitere bauliche Einzelheiten des Kopplungsmechanismus von Bandschleifmaschine und Vorsatzgerät;</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine perspektivische Darstellung von dem an die Bandschleifmaschine angekoppelten Vorsatzgerät;</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>eine Darstellung des Bandspannungsmechanismus im Vorsatzgerät;</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>weitere Einzelheiten des Bandspannungsmechanismus; und</dd>
<dt>Figur 8</dt><dd>mit Teilbildern (a), (b) und (c) die Verlagerung der Antriebsscheibe entsprechend dem Durchmesser der Kontaktrolle.</dd>
<dt>Figur 9</dt><dd>Seitliche Ansicht der in einem Langloch verschiebbaren Gasfeder aus leicht nach vorne gedrehtem Blickwinkel.</dd>
<dt>Figur 10</dt><dd>Seitliche Ansicht der in einem Langloch verschiebbaren Gasfeder sowie des Antriebrades aus seitlichem Blickwinkel.</dd>
<dt>Figur 11</dt><dd>Seitliche Ansicht der gespannten Gasfeder in vorderer Position des Langlochs sowie des Antriebsrades mit der Gewindespindel in hinterer Position.<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Figur 12</dt><dd>Ansichten des flachen auf der Seite in vier Langlöchern angebrachten Bleches mit einer in hinterer Position angebrachten Sternschraube als Gewindespindel mit und ohne aufgesetzten Motorflansch bei einer maximal gespannten Gasfeder aus einem seitlichen Blickwinkel von schräg hinten.</dd>
<dt>Figur 13</dt><dd>Ansichten des flachen auf der Seite in vier Langlöchern angebrachten Bleches mit einer in vorderer Position angebrachten Sternschraube als Gewindespindel mit und ohne aufgesetzten Motorflansch bei einer entspannten Gasfeder aus einem seitlichen Blickwinkel von schräg hinten.</dd>
<dt>Figur 14</dt><dd>Schematische Darstellungen der in zwei verschiedenen Anordnungen angebrachten Abdeckplatte mit aufgesetztem Motorflansch mit der Sternschraube als Gewindespindel in vorderer und hinterer Position.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Figur 1 zeigt eine Bandschleifmaschine 100, die grundsätzlich zu industriellen Innengebrauch in feuchtfreien Umgebungen geeignet ist und zum Schleifen beispielsweise von Stahl, Edelstahl und Metallen eingesetzt wird. Ein Schleifband wird, wie besser in Figur 2 zu sehen ist, über einen Motor 102 angetrieben. Das jeweils aufliegende Schleifband kann dabei mittels einer Justierung 104 lateral eingerichtet werden. Das Spannen und Lösen des jeweiligen Schleifbandes erfolgt über einen Hebelmechanismus 106. Somit treibt der Motor 102 eine Antriebsscheibe 108, um die das - in der Zeichnung nicht sichtbare - Schleifband geführt ist, entlang eines waagerechten Schleiftisches 110, welcher gegebenenfalls angehoben oder abgesenkt werden kann, und um eine Kontaktscheibe 112 herum zurück zur Antriebsscheibe 108.</p>
<p id="p0015" num="0015">Diese an sich bekannte Bandschleifmaschine wird erfindungsgemäß mit einem Vorsatzgerät 200 betrieben, das mittels einer mechanischen Fixiereinrichtung 224, vorzugsweise einer einfachen Schraubenverbindung, an der Bandschleifmaschine 100 fixiert wird. Das längere Schleifband wird dann entsprechend bis zum Vorsatzgerät 200 geführt und dort justiert und fixiert, wie es im folgenden noch näher erläutert wird. Die Kontaktrolle 206 kann mittels der Höhenverstellung 202 angepaßt werden. Ein integrierter Funkenkasten 204 ist vorgesehen, der mit Kühlmittel, beispielsweise Wasser, gefüllt ist, welcher die beim Schleifen entstehenden Funken aufnimmt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Figur 3 zeigt eine Detailansicht des Vorsatzgerätes 200. Die Kontaktrolle 206 kann über das Freigeben der mechanischen Verriegelung 208 ausgelöst und ausgetauscht werden. Eine entsprechende<!-- EPO <DP n="5"> --> Fixierung sorgt für ihren sicheren Sitz. Mittels einer Stellschraube 210 kann der Tiefenanschlag des Werkstückes vorgegeben werden, die Seitenverschiebung wird über einen Querschlitten, betätigbar durch den Drehhebel 212, bedient werden. Der Vorschub wird durch den Stellhebel 214 bestimmt. Das Hebelwerk 216, 218 ermöglicht die Justierung der Mittenhöhe der Kontaktrolle 206. Schließlich ist ein Schraubstock 220 vorgesehen, um das Werkstück festzuspannen. Eine Mechanik 222 dient zur Einstellung der Winkel, mit einer großen Scharte von 10° und einer kleinen Scharte von 5°. Grundsätzlich können beliebige Scharten im Bereich von 30° bis zu 90° in den genannten Schritten oder auch frei gewählt eingestellt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Zusammenbau von Bandschleifmaschine und Vorsatzgerät erfolgt, indem zunächst die elektrische Spannung beim Hauptschalter getrennt wird und Augenschutz und Rändelschrauben, soweit störend und vorhanden, demontiert werden. Auch Schleifauflage mit Funkenkasten müssen demontiert werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Figur 4 zeigt, daß die Bandschleifmaschine und das Vorsatzgerät mittels 4 Bolzen 224 zusammengebaut werden. Das bisherige Schleifband kann abgenommen werden und die gewünschte Kontaktrolle in eine Halterung eingesetzt werden. Dann wird das neue Schleifband eingelegt und gespannt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Figur 5 zeigt die Positionen der Kippeinstellungen 226, die bei der ersten Aufstellung eingestellt werden müssen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Figur 6 zeigt Einzelheiten des Mechanismus zum Einstellen der Spannung des Schleifbandes bei der Bandschleifmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung. Eine Gasfeder 130 ist vorgesehen, deren eines Ende 132 festgelegt ist, während das Ende 134 in einem Langloch verschiebebeweglich, jedoch fest montierbar angeordnet ist. Alternative Ausgestaltungen sind denkbar, beispielsweise mittels einer mechanischen Spiralfeder, einer Exzentrik oder einer Gewindespindel.</p>
<p id="p0021" num="0021">Figur 7 zeigt weitere Einzelheiten, beispielsweise, daß unter der Antriebsscheibe 108 ein weiteres Langloch 136 vorgesehen ist, das zur Justierung dienen kann. Auch mehrere Langlöcher können zur Führung vorgesehen sein.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Figur 8 zeigt in Teilbildern (a), (b) und (c), wie trotz unterschiedlicher Durchmesser von Kontaktrollen 206 und feststehender Kontaktscheibe 112 durch Verlagern der Antriebsscheibe 108 (beispielsweise in dem in Figur 7 gezeigten Langloch 136) das gleiche Schleifband mit optimierter Schleifspannung verwendet werden kann. Genauer gesagt wird der Mittenabstand zwischen der Kontaktrolle 206 und der Kontaktscheibe 112 konstant gehalten, während sich die Antriebsscheibe 108 entsprechend verschieben läßt. Wenn einmal die Position der Antriebsscheibe 108 weggelegt ist, wird die Bandspannung mit einem Mechanismus zum Einstellen der Spannung des Schleifbandes, wie zuvor beschrieben, optimiert.</p>
<p id="p0023" num="0023">Figur 9 zeigt eine seitliche Ansicht der in einem Langloch 136 mit einem hinteren Ende 134 verschiebbaren Gasfeder 130 aus leicht nach vorne gedrehtem Blickwinkel. Das vordere Ende 132 der Gasfeder ist fixiert angebracht. Außerdem ist das Antriebsrad 108 mit einem aufgelegten Schleifband zu erkennen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Figur 10 zeigt schematisch die gleichen Elemente wie Figur 9, der Blickwinkel ist aber genau seitlich. Das hintere Ende 134 Gasfeder 130 befindet sich in etwa in der Mitte des Langlochs 136 und damit in einem teilweise gespannten Zustand.</p>
<p id="p0025" num="0025">Figur 11 stellt die Gasfeder 130 in ihrem fast vollständig gespannten Zustand dar, da sich das vordere Ende 132 in einer beinahe senkrechten Position befindet und das hintere Ende 134 sich in einer weit nach vom verschobenen Position des Langloches 136 befindet.</p>
<p id="p0026" num="0026">Figur 12 zeigt Ansichten aus einem seitlichen Blickwinkel von schräg hinten eines flachen auf der Seite in vier Langlöchern angebrachten Bleches mit einer in hinterer Position angebrachten Sternschraube 104 als Gewindespindel mit aufgesetzten Motorflansch 116 mit angebrachtem Motor 102 im linken Teil der Abbildung und ohne angebrachtem Motor 102 im rechten Teil der Abbildung. Der Hebel 106 für die Regelung der Gasfederspannung befindet sich in nach unten gerichteter Position, was auf die fast maximale Spannung der Gasfeder hinweist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Figur 13 zeigt Ansichten aus einem seitlichen Blickwinkel von schräg vorne eines flachen auf der Seite in vier Langlöchern angebrachten Bleches mit einer in vorderer Position angebrachten Sternschraube 104 als Gewindespindel mit aufgesetzten Motorflansch 116 mit angebrachtem Motor 102 im linken Teil der Abbildung und ohne angebrachtem Motor 102 im rechten Teil der Abbildung. Der Hebel 106 für die Regelung der Gasfederspannung befindet sich in<!-- EPO <DP n="7"> --> nach vorne gerichteter Position, was auf die fast vollständige Entspannung der Gasfeder hinweist.</p>
<p id="p0028" num="0028">Figur 14 zeigt den auf die Abdeckplatte aufgesetzten Motorflansch 116 darauf mit dem angebrachten Motor 102 und einer Sternschraube 104 als Gewindespindel in zwei unterschiedlichen Montagepositionen. Befindet sich die Gewindespindel in hinterer Position, übt sie mit der Lasche des Motorflanschs 116 auf die Abdeckplatte einen Druck aus und kippt somit den Motorflansch 116 zur Regelung der seitlich korrekten Schleifbandposition und Schleifbandspannung nach vorne. Befindet sich die Gewindespindel hingegen in vorderer Position, wird der Motorflansch 116 durch Zug und damit Zusammenziehen der Lasche 114 des Motorflanschs 116 und der Abdeckplatte ebenfalls nach vorne gekippt. Wegen der Exzentrik des Motorflanschs 116 ergeben sich aber weitere Justiermöglichkeiten der seitlich korrekten Schleifbandposition sowie der Schleifbandspannung.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Bandschleifmaschine, vorzugsweise für die Kombination mit einem Vorsatzgerät für das Ausschleifen von Rohrenden und dergleichen, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> eine Anzahl von Kontaktrollen mit unterschiedlichem Durchmesser zur Verfügung gestellt wird, um die das endlos laufende Schleifband wahlweise gelegt ist, und daß eine Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung vorgesehen ist, welche unabhängig vom Durchmesser der Kontaktrolle die Bandspannung des Schleifbandes mechanisch optimiert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Bandschleifmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung eine Gasfeder aufweist, deren eines Ende festgehalten ist und deren zweites Ende verschiebebeweglich in einem in der Bandschleifmaschine ausgebildeten Langloch geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Bandschleifmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung eine mechanische Feder, beispielsweise eine Spiralfeder, aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Bandschleifmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung eine Exzentrik aufweist, die von außerhalb des Gehäuses der Bandschleifmaschine betätigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Bandschleifmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung eine Gewindespindel aufweist, die von außerhalb des Gehäuses der Bandschleifmaschine betätigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Vorsatzgerät zum Ankoppeln an eine Bandschleifmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> zum Auffangen der Späne ein mit Kühlmittel befüllbarer Behälter (204) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Vorsatzgerät zum Ankoppeln an eine Bandschleifmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> eine Einrichtung zum Ankoppeln an die Bandschleifmaschine<!-- EPO <DP n="9"> --> eine mechanische Fixiereinrichtung für die relative Festlegung der Gehäuse von Bandschleifgerät und Vorsatzgerät aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Vorsatzgerät, vorzugsweise für das Ausschleifen von Rohrenden und dergleichen, in Kombination mit einer Bandschleifmaschine, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> eine Anzahl von Kontaktrollen mit unterschiedlichem Durchmesser zur Verfügung gestellt wird, um die das endlos laufende Schleifband wahlweise gelegt ist, und daß eine Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung vorgesehen ist, welche unabhängig vom Durchmesser der Kontaktrolle die Bandspannung des Schleifbandes mechanisch optimiert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Vorsatzgerät nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Einrichtung zum Anpassend der Bandspannung eine Gasfeder aufweist, deren eines Ende festgehalten ist und deren zweites Ende verschiebebeweglich in einem im Vorsatzgerät ausgebildeten Langloch geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Vorsatzgerät nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung eine mechanische Feder, beispielsweise eine Spiralfeder, aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Vorsatzgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Einrichtung zum Anpassen der Bandspannung eine Exzentrik oder eine Gewindespindel aufweist, die von außerhalb des Gehäuses der Bandschleifmaschine betätigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Bandschleifmaschine nach einem der vorangegangenen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die seitlich korrekte Position des Schleifbandes und damit der über die Laufflächenbreite des Schleifbandes gleichmäßigen Schleifbandspannung durch eine Gewindespindel, die an einer Lasche eines Motorflansch angebracht ist justierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Bandschleifmaschine nach Anspruch 12, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Motorflansch in zwei Positionen montierbar ist und sich die Gewindespindel in einem Fall hinter dem Motor befindet und im anderen Fall vor dem Motor und damit sich gegenseitig ergänzende Möglichkeiten der Justierung ergeben.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Bandschleifmaschine nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, die Justierung mit der Gewindespindel in seiner Position hinter dem Motor durch Ausüben eines Drucks auf die Abdeckplatte realisiert ist, während die Justierung mit der Gewindespindel in seiner Position vor dem Motor durch Zug der Abdeckplatte ermöglicht wird, um <b>dadurch</b> die Bandbreite der Justiermöglichkeiten wegen der Exzentrik der Feder zu erweitern.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
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<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="164" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
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<figure id="f0007" num=""><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="165" he="189" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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