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<ep-patent-document id="EP06000783B1" file="EP06000783NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1688243" kind="B1" date-publ="20120404" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BECHDE....FRGB..ITLI..............................................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1688243</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20120404</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06000783.8</B210><B220><date>20060114</date></B220><B240><B241><date>20070706</date></B241><B242><date>20070920</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005005012</B310><B320><date>20050203</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20120404</date><bnum>201214</bnum></B405><B430><date>20060809</date><bnum>200632</bnum></B430><B450><date>20120404</date><bnum>201214</bnum></B450><B452EP><date>20111227</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B30B  11/08        20060101AFI20060420BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B30B  11/00        20060101ALI20060420BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren und  Rundläufer-Tablettenpresse mit einer Vorrichtung zur Sortierung von Tabletten.</B542><B541>en</B541><B542>Method  and  rotary press with an apparatus for sorting tablets</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé  et presse rotative avec dispositif de tri de comprimés</B542></B540><B560><B561><text>EP-A2- 0 669 171</text></B561><B561><text>GB-A- 1 179 350</text></B561><B561><text>GB-A- 2 021 978</text></B561><B561><text>US-A- 2 906 214</text></B561><B561><text>US-A- 5 322 655</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schmidt, Ingo</snm><adr><str>Torgelower Strasse 3f</str><city>21493 Schwarzenbek</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Arning, Andreas</snm><adr><str>Friedhofstrasse 1</str><city>21493 Talkau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Hübner, Kai</snm><adr><str>Am Anger 18</str><city>23909 Ratzenburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Fette GmbH</snm><iid>100122219</iid><irf>49 081-19</irf><adr><str>Grabauer Strasse 24</str><city>21493 Schwarzenbek</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hauck Patent- und Rechtsanwälte</snm><iid>100060363</iid><adr><str>Postfach 11 31 53</str><city>20431 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B880><date>20070801</date><bnum>200731</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Sortierung von Tabletten an einer Rundläufer-Presse nach Patentanspruch 1 und einer Rundläuferpresse mit einer Vorrichtung zur Sortierung von Tabletten nach Patentanspruch 3.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine Rundläufer-Tablettenpresse der genannten Art ist etwa aus <patcit id="pcit0001" dnum="GB705000A1"><text>GB 705,000 A1</text></patcit> bekannt geworden. Aus <patcit id="pcit0002" dnum="US5145693A"><text>US 5,145,693</text></patcit> ist auch bekannt geworden, die auf die Tabletten ausgeübte Presskraft während der Produktion in der Maschine zu messen und eine Aussortierung von Schlechttabletten vorzusehen, welche die gewünschten Anforderungen nicht erfüllen. Es versteht sich, dass auch andere Parameter überwacht werden können, um gute von schlechten Tabletten zu trennen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus <patcit id="pcit0003" dnum="EP1247640A"><text>EP 1 247 640</text></patcit> ist auch bekannt geworden, das Aussortieren von Schlechttabletten mit Hilfe einer Auswerfdüse vorzusehen. Eine Steuervorrichtung erhält ein Schlechtsignal von der Überwachungsvorrichtung und öffnet die an eine Druckluftquelle angeschlossene Auswerfdüse kurzzeitig, damit eine Schlechttablette in einen Schlechtkanal abgelenkt werden kann. Ein solcher Druckluftstoß wird nur innerhalb weniger Millisekunden erzeugt, und es ist naturgemäß erforderlich, diesen Luftstoß zu einem Zeitpunkt zu erzeugen, an dem Schlechttablette sich vor dem Eingang des Schlechtkanals befindet. Das Ausstoßen von Schlechttabletten mit Hilfe eines Luftstoßes ist im Übrigen auch aus <patcit id="pcit0004" dnum="DE3639918A1"><text>DE 363 99 18 A1</text></patcit> oder <patcit id="pcit0005" dnum="GB1179350A"><text>GB-A-1179350</text></patcit> bekannt geworden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus <patcit id="pcit0006" dnum="EP0669171A2"><text>EP-A2-0669171</text></patcit> ist bekannt geworden, Abfall auf einer Sortierscheibe mittels einer Düsenanordnung in einzelne Behälter zu sortieren.</p>
<p id="p0005" num="0005">Nach dem Pressvorgang werden die Tabletten mit Hilfe des Unterstempels zur Oberseite der Matrizenplatte hin ausgestoßen, so dass ein stationärer Abstreifer, in Form<!-- EPO <DP n="2"> --> eines Abstreiferbleches, die Tabletten erfassen und in einen Gutkanal ablenken kann. Es versteht sich, dass Schlechttabletten vor dem Erreichen eines Gutkanals aussortiert werden müssen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Voraussetzung für eine sichere Aussortierung der Schlechttablette ist, dass sich diese vor der Auswerfdüse in einer stabilen Lage befindet, da, wie erwähnt, der Blasvorgang nur innerhalb weniger Millisekunden stattfindet. Bedingt durch unterschiedliche Materialeigenschaften der Tabletten und auch der Tablettenformen kann es im Bereich des Tablettenabstreifers und im Gutkanal zu Aufstauungen von Tabletten kommen, wodurch die Lage der Tabletten vor der Auswerfdüse in ihrer Position verändert wird. Dadurch wird ein sicherer Aussortiervorgang verhindert. Ein Tablettenstau kann sogar zu Beschädigungen von Bauteilen in der Tablettenpresse führen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es kann ferner geschehen, dass in den Schlechtkanal abgeblasene Schlechttabletten gegen die Wandung des Schlechtkanals stoßen und reflektiert werden und dadurch in den Gutkanal gelangen oder zumindest die nachfolgenden Tabletten in ihrer Förderung behindern. Die Bahnen der abgeblasenen und reflektierten Tabletten werden weitestgehend vom Luftdruck, der Tablettenform, dem Tablettengewicht und der Tablettendicke bestimmt. Aus <patcit id="pcit0007" dnum="US5322655A"><text>US-A-5322655</text></patcit> ist ein Verfahren bekannt, bei dem mit Hilfe einer in den Schlechtkanal hinein gerichteten Luftströmung die aussortierte Schlechttablette in den Schlechtkanal hinein beschleunigt und eine Rückkehr zur Matrizenplatte hin vermieden wird. Der erwähnte Luftstrom, der während des Betriebs der Tablettenpresse permanent aufrecht erhalten werden kann, beschleunigt die durch den Luftstoß ausgeschiedenen und in den Schlechtkanal beförderten Tabletten zusätzlich und verhindert, dass die Tabletten im Schlechtkanal aufstauen. Darüber hinaus wird verhindert, dass zurückprallende aussortierte Tabletten wieder in den Aussortier- oder Produktionsbereich gelangen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Sortieren von Schlechttabletten in einer Rundläufer-Tablettenpresse anzugeben, mit dem eine größere Sicherheit erzielt wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei der Erfindung wird ein zweiter Luftstrom vor einem Abstreifabschnitt des Abstreifers erzeugt wird, der die Tabletten in Richtung des Abstreifers und des Gutkanals lenkt. Diese Maßnahme bewirkt, dass ein Aufstauen der Guttabletten am Abstreifer verhindert wird. Die Tabletten werden in Richtung Abstreiffläche gelenkt und können von dieser dann unmittelbar in den Gutkanal gelangen. Insgesamt werden Störungen im Sortierbereich vermieden. Bekanntlich werden von derartigen Tablettenpressen pro Zeiteinheit eine große Menge an Tabletten erzeugt. Ein auch nur kurzzeitiger Stillstand der Maschine und damit eine Produktionsunterbrechung bringt erhebliche wirtschaftliche Nachteile mit sich.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bei einer der Ausgestaltung der Erfindung wird ein dritter Luftstrom erzeugt, der die Guttabletten in den Gutkanal hinein beschleunigt. Dieser Luftstrom hat vor allen Dingen die Funktion, einen Stau im Gutkanal zu verhindern. Ein Stau im Gutkanal würde sich rasch bis in den Bereich des Abstreifers hinein fortpflanzen und dadurch zu einer Produktionsunterbrechung führen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Eine Tablettenpresse mit einer Vorrichtung zur Sortierung von Tabletten nach Patentanspruch 3 sieht mindestens eine erste Düsenanordnung vor, mit der ein Luftstrom in den Schlechtkanal hinein erzeugt wird. Die Erfindung sieht hierzu vor, dass eine zweite Düsenanordnung in Förderrichtung der Tabletten vor einem Umlenkabschnitt des Abstreifers angeordnet ist und einen zum Umlenkabschnitt bzw. zum Gutkanal hin gerichteten Luftstrom erzeugt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Eine Ausgestaltung der Erfindung hierzu sieht eine dritte Düsenanordnung vor, die in Förderrichtung der Tabletten hinter dem Abstreifer angeordnet ist und einen in den Gutkanal gerichteten Luftstrom erzeugt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Düsenanordnungen können in geeigneter Weise ausgeführt sein. Es ist denkbar, mehrere nebeneinander angeordnete Düsenöffnungen vorzusehen, welche eine Art Luftschleier erzeugen. Vorzugsweise sind in den Leitungen, die zu den Düsenanordnungen geführt sind, Mittel vorgesehen, um den Luftdruck zu den Düsenöffnungen hin individuell einzustellen. Je nach Produktionsbedingungen und Art der Tabletten können die Luftdrücke unterschiedlich eingestellt werden, um das gewünschte Sortierverhalten zu erzielen. Die Werte für die Luftdrücke können im Bedienrechner gespeichert werden, um von Zeit zu Zeit abgefragt zu werden, wenn eine Kontrolle vorgenommen wird. Außerdem können die Luftdruckwerte abhängig von vorgegebenen Tablettensorten im Bedienrechner gespeichert und bei Bedarf auf einen Steuerrechner der Tablettenpresse gegeben werden. Der Steuerrechner stellt einen jeweiligen Druckwert ein und überwacht diesen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung soll nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die einzige Figur zeigt äußerst schematisch die Draufsicht auf einen Teil einer Rundläufer-Tablettenpresse mit einer Sortierung nach der Erfindung.</p>
<p id="p0017" num="0017">In der Zeichnung ist eine Matrizenplatte 4 eines Rotors für eine Rundläuferpresse von oben zu erkennen mit auf einem Kreis angeordneten Matrizenbohrungen 10. In den Matrizenbohrungen werden, wie an sich bekannt, mit Hilfe von Ober- und Unterstempeln (nicht gezeigt) eingefüllte Portionen von Pulver zu einer Tablette gepresst. Mit Hilfe der Unterstempel werden die fertigen Presslinge aus den Matrizenbohrungen 10 herausgedrückt und können mit Hilfe eines Abstreifers 3, der eine annähernd kreisförmig gebogene Ablenkfläche 12 aufweist, in einen Gutkanal 6 gelenkt werden.<!-- EPO <DP n="5"> --> Annähernd parallel zum Gutkanal 6 ist vor diesem ein Schlechtkanal 7 angeordnet, wobei beide Kanäle 6, 7 aneinander angrenzen und durch eine einzige Wand 14a voneinander getrennt sind. Bei 5 ist eine Auswerfdüse angedeutet, die in Richtung Pfeil 14 einen Luftstoß in Richtung Schlechtkanal 7 erzeugt. Der Eintrittsbereich des Schlechtkanals 7 ist verbreitert, wie durch den konischen Teil 16 angedeutet. Der Luftstoß wird erzeugt, wenn eine Schlechttablette von einer nicht gezeigten Überwachungseinrichtung festgestellt wurde und die Steuervorrichtung (nicht gezeigt) für die Auswerfdüse 5 "weiß", wann die Schlechttablette im Bereich der Auswerfdüse 5 angekommen ist. Der Luftstoß wird nur für wenige Millisekunden erzeugt. Dabei kann geschehen, dass die stark beschleunigte Tablette gegen die Schrägwand des Eintrittsbereichs 16 des Schlechtkanals 7 stößt und dabei zurückprallt in Richtung Ablenkfläche 12 des Abstreifers 3 und sogar in den Gutkanal 6 gelangt. Dies, obwohl die Wand 14 in den Bereich oberhalb der Matrizenplatte 4 erstreckt ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bei 2 ist in Form eines Düsenrohrs eine Düsenanordnung angedeutet, die oberhalb der Matrizenplatte 4 angeordnet ist und sich über den größten Teil der Breite des Schlechtkanals 7 erstreckt. In dem Düsenrohr ist eine Reihe von Düsenöffnungen, wie durch die Pfeile 18 angedeutet, vorgesehen. Mit Hilfe der einzelnen Öffnungen lässt sich eine Luftströmung erzeugen, welche in den Schlechtkanal 7 hinein gerichtet ist. Die Luftströmung 18 wird permanent während des Betriebs der Rundläufer-Presse erzeugt. Wird eine Schlechttablette von der Auswerfdüse 5 in Richtung Schlechtkanal hinein bewegt, unterstützt die Luftströmung 18 die Beschleunigung der Schlechttablette, so dass sie sich ohne eine Staubildung im Schlechtkanal 7 fortbewegen kann. Auch ein Rückprall einer Schlechttablette wird auf diese Weise verhindert.</p>
<p id="p0019" num="0019">Oberhalb von dem und vor dem Eintritt des Gutkanals 6 ist in Form eines Düsenrohrs eine Düsenanordnung 1 angeordnet, das ebenso wie das Düsenrohr eine Reihe von Düsenöffnungen aufweist und in der Lage ist, eine Luftströmung 20 in den Gutkanal 6 hinein zu erzeugen. Die Luftströmung 20 sorgt dafür, dass Guttabletten, sobald sie das<!-- EPO <DP n="6"> --> Düsenrohr passiert haben, beschleunigt in den Gutkanal 6 hinein bewegt werden, wodurch Stauungen im Gutkanal verhindert werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Eine weitere Düsenanordnung 8 in Form eines Düsenrohrs ist in Förderrichtung oder Drehrichtung der Matrizenplatte 4 gesehen zwischen der Auswerfdüse 14 und dem Abstreif- oder Umlenkabschnitt der Umlenkfläche 12 des Abstreifers 3 angeordnet, über welche die eigentliche Umlenkung in den Gutkanal 6 für die Tabletten stattfindet. Die Düsenöffnungen sind, wie durch die Pfeile 22 angedeutet, schräg zur Längserstreckung des Düsenrohrs gerichtet, wodurch eine Luftströmung in Richtung Gutkanal 6 bzw. Umlenkabschnitt des Abstreifers 3 erzeugt wird. Diese Luftströmung 22 unterstützt den Tablettenstrom, der durch Ausstoßen aus den Matrizenbohrungen 10 erzeugt wird und verhindert ein Aufstauen der Tabletten im Bereich des Abstreifers 3.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Luftdruck für jedes Düsenrohr ist separat durch einen Luftminderer oder dergleichen einstellbar, und der eingestellte Druck kann separat durch eine geeignete Anzeige ablesbar sein. Zusätzlich oder alternativ kann die Maschinensteuerung die jeweiligen Luftdruckbedingungen für jedes zu verpressende Produkt abspeichern und bei Bedarf aufrufen, einstellen und regeln.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zur Sortierung von Tabletten an einer Rundläufer-Tablettenpresse, bei dem die einzelnen Tabletten während des Pressvorgangs im Hinblick auf mindestens eine Eigenschaft in ihrer Beschaffenheit überwacht werden und ein Schlechtsignal erzeugt wird, wenn eine Tablette die Eigenschaft nicht erfüllt, die Guttabletten mittels eines Abstreifers (3) von einer Matrizenplatte (4) der Rundläufer-Presse in einen Gutkanal (6) gelenkt werden und nach Abgabe des Schlechtsignals eine Schlechttablette mit Hilfe eines Luftstoßes in einen Schlechtkanal (7) gelenkt wird, wobei mit Hilfe einer in den Schlechtkanal (7) hinein gerichteten ersten Luftströmung (18) die Schlechttablette in den Schlechtkanal (7) hinein beschleunigt und eine Rückkehr zur Matrizenplatte (4) vermieden wird, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> vor einem Abstreifabschnitt des Abstreifers ein zweiter Luftstrom (22) erzeugt wird, der die Tabletten in Richtung des Abstreifers (3) und des Gutkanals (6) lenkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein dritter Luftstrom (20) in den Gutkanal (6) hinein gerichtet wird, der die Guttabletten in den Gutkanal (6) hinein beschleunigt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rundläufer-Tablettenpresse mit einer Vorrichtung zur Sortierung von Tabletten, bei der einer Matrizenplatte (4) des Rotors ein Abstreifer (3) zugeordnet ist zum Ablenken von aus Matrizenbohrungen (10) ausgestoßenen Tabletten von der Oberseite der Matrizenplatte (4) zu einem Gutkanal (6) am Umfang der Matrizenplatte (4), wobei der Rotor sich in einer Drehrichtung dreht, und bei der in Drehrichtung des Rotors vor dem Gutkanal (6) ein Schlechtkanal (7) angeordnet ist, dem eine einen Luftstoß erzeugende Auswerfdüse (5) zugeordnet ist, deren Luftstoßrichtung in den Schlechtkanal (7) hinein gerichtet ist, bei der ferner eine Überwachungseinrichtung an der Tablettenpresse angeordnet ist zur Überwachung mindestens einer Eigenschaft der Tablette und Erzeugung eines Schlechtsignals,<!-- EPO <DP n="8"> --> wenn die gewünschte Eigenschaft einer Tablette nicht erfüllt ist, und bei der eine vom Schlechtsignal betätigte Steuervorrichtung für die Auswerfdüse (5) vorgesehen ist, wobei eine erste Düsenanordnung (2) in Strömungsrichtung des Luftstoßes hinter der Auswerfdüse (5) angeordnet ist zur Erzeugung einer in den Schlechtkanal (7) gerichteten Luftströmung, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine zweite Düsenanordnung (8) in Förderrichtung der Tabletten vor einem Umlenkabschnitt (12) des Abstreifers (3) angeordnet ist, zur Erzeugung einer zum Umlenkabschnitt (12) bzw. Gutkanal (6) gerichteten Luftströmung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine dritte Düsenanordnung (1) in Ablenkrichtung der Tabletten hinter den Abstreifer (3) angeordnet ist, zur Erzeugung einer in den Gutkanal (6) gerichtete Luftströmung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> erste, zweite und/oder dritte Düsenanordnung (2, 8, 1) eine Reihe von nebeneinander angeordneten Düsenöffnungen aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Luftdruck in Zuleitungen zu den Düsenanordnungen (2, 1, 8) individuell einstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 6, <b>gekennzeichnet durch</b>, eine separate zu den Düsenanordnungen gehörende Luftdruckanzeige.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A method for sorting tablets on a rotary tablet press, in which the individual tablets are monitored during the pressing process with respect to at least one property of tablet quality, and if a tablet does not satisfy the property, a bad signal is generated; the good tablets are guided from a die plate (4) of the rotary press by means of a deflector (3) into a good channel (6), and after a bad signal is sent, a bad tablet is guided into a bad channel (7) by means of an air pulse, wherein the bad tablet is accelerated into the bad channel (7) using a first air flow (18) directed into the bad channel (7), and return to the die plate (4) is prevented, <b>characterized in that</b> a second air flow (22), which is generated before a deflector section of the deflector, steers the tablets in the direction of the deflector (3) and the good channel (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The method according to claim 1, <b>characterized in that</b> a third air flow (20) directed into the good channel (6) accelerates the good tablets in the good channel (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A rotary tablet press with an apparatus for sorting tablets in which a deflector (3) is associated with a die plate (4) of the rotor for deflecting tablets ejected out of die holes (10) from the top side of the die plate (4) to a good channel (6) at the periphery of the die plate (4), wherein the rotor rotates in one direction of rotation, and in which a bad channel (7) is disposed before the good channel (6) in the direction of rotation of the rotor to which bad channel an ejector nozzle (5) is assigned that generates an air flow, the air flow direction thereof is directed into the bad channel (7), in which further a monitoring device is disposed at the tablet press for monitoring at least one property of the tablet and generating a bad signal if the desired property of the tablet is not satisfied, and in which the bad signal actuates a control apparatus provided for the ejector nozzle (5), wherein a first nozzle arrangement (2) is disposed after the ejector nozzle (5) in the flow direction of the air flow for generating an air flow directed into the bad channel (7), <b>characterized in that</b> a second nozzle arrangement (8) is disposed before a redirection section (12) of the deflector (3) in the conveyance direction of the tablets, for generating an air flow directed toward the redirection section (12), or respectively the good channel (6).<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The apparatus according to claim 3, <b>characterized in that</b> a third nozzle arrangement (1) is disposed after the deflector (3) in the deflection direction of the tablets, for generating an air flow directed into the good channel (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The apparatus according to claim 3 or 4, <b>characterized in that</b> the first, second, and/or third nozzle arrangement (2, 8, 1) has a series of nozzle openings disposed next to each other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The apparatus according to one of the claims 3 to 5, <b>characterized in that</b> the air pressure in the supply lines to the nozzle arrangements (2, 1, 8) can be individually adjusted.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The apparatus according to claim 6, <b>characterized by</b> a separate air pressure display belonging to the nozzle arrangements.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé de tri de comprimés sur une presse rotative pour comprimés, dans lequel les différents comprimés sont contrôlés pendant le processus de presse au niveau d'au moins une caractéristique de leur structure et un signal d'anomalie est produit lorsqu'un comprimé n'est pas conforme à la caractéristique, les comprimés acceptables sont dirigés au moyen d'une racle (3) d'un support de matrice (4) de la presse rotative dans un canal de comprimés acceptables (6), et après émission du signal d'anomalie, un comprimé non acceptable est dirigé à l'aide d'un courant d'air dans un canal de comprimés non acceptables (7), le comprimé non acceptable étant accéléré dans le canal de comprimés non acceptables (7) à l'aide d'un premier courant d'air (18) dirigé dans le canal de comprimés non acceptables (7) et un retour vers le support de matrice (4) est évité, <b>caractérisé en ce qu'</b>en amont d'un tronçon racleur de la racle est produit un deuxième courant d'air (22) qui dirige les comprimés en direction de la racle (3) et du canal de comprimés acceptables (6).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>un troisième courant d'air (20) est dirigé dans le canal de produits acceptables (6), lequel accélère les comprimés acceptables dans le canal de comprimés acceptables (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Presse rotative pour comprimés munie d'un dispositif de tri de comprimés, dans laquelle une racle (3) est associée à un support de matrice (4) du rotor pour dévier les comprimés éjectés des trous de matrice (10) de la face supérieure du support de matrice (4) à un canal de comprimés acceptables (6) sur la périphérie du support de matrice (4), le rotor pivotant dans une direction rotative, et dans laquelle dans la direction rotative du rotor en amont du canal de comprimés acceptables (6) est agencé un canal de comprimés non acceptables (7) auquel est attribuée une buse d'éjection (5) produisant un courant d'air, dont la direction de courant d'air est dirigée dans le canal de comprimés non acceptables (7), dans laquelle de plus une installation de contrôle est agencée sur la presse pour comprimés pour contrôler au moins une caractéristique du comprimé et pour produire un signal d'anomalie, si la caractéristique souhaitée d'un comprimé n'est pas conforme, et dans laquelle un dispositif de commande actionné par le signal d'anomalie est prévu pour la buse d'éjection (5), un premier ensemble de buses (2) étant agencé dans le sens d'écoulement du courant d'air à l'arrière de la buse d'éjection (5) pour produire un courant d'air dirigé dans le canal de comprimés non acceptables (7), <b>caractérisée en ce qu'</b>un deuxième ensemble de buses (8)<!-- EPO <DP n="13"> --> est agencé dans le sens de transport des comprimés devant un tronçon de déviation (12) de la racle (3), pour produire un courant d'air dirigé vers le tronçon de déviation (12) et/ou le canal de comprimés acceptables (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce qu'</b>un troisième ensemble de buses (1) est agencé dans le sens de déviation des comprimés à l'arrière de la racle (3), pour produire un courant d'air dirigé dans le canal de comprimés acceptables (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon les revendications 3 ou 4, <b>caractérisé en ce que</b> le premier, le deuxième et/ou le troisième ensemble de buses (2, 8, 1) présente une série d'ouvertures de buses agencées les unes à côté des autres.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon une des revendications 3 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> la pression d'air est réglable individuellement dans les conduites menant aux ensembles de buses (2, 1, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 6, <b>caractérisé par</b> un affichage de pression d'air séparé appartenant aux ensembles de buses.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
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<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="151" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="GB705000A1"><document-id><country>GB</country><doc-number>705000</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US5145693A"><document-id><country>US</country><doc-number>5145693</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP1247640A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1247640</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE3639918A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3639918</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="GB1179350A"><document-id><country>GB</country><doc-number>1179350</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0006" dnum="EP0669171A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0669171</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0007" dnum="US5322655A"><document-id><country>US</country><doc-number>5322655</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0007">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
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