Verschluss eines Behälters

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter mit einer Ausschüttöffnung, die durch ein lösbares Verschlussteil insbesondere eine Kappe, einen Deckel oder Stopfen verschließbar ist. Zwischen dem Verschlussteil und dem Behälter insbesondere dem Ausschüttstutzen ist eine Verriegelung angeordnet, von der ein Sperrteil ein Shape-Memory-Material aufweist oder aus einem Shape-Memory-Material besteht, und dass bei Erwärmung des Sperrteils es sich unumkehrbar in die Sperrstellung oder Entsperrstellung verformt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter mit einer Ausschüttöffnung, die durch ein lösbares Verschlussteil insbesondere eine Kappe, einen Deckel, einen Stopfen, einen Kipphebel oder ein sektorförmiges Schließteil verschließbar ist.

[0002] Es sind die unterschiedlichsten Verschlüsse für Behälter bekannt. Hierbei ist auch schon bekannt, durch Wärmezufuhr insbesondere über Bimetalle ein Ver-oder Entriegeln des Verschlusses zu bewirken.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluss der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass er bei einfacher Herstellung und Handhabung eine sichere Wirkungsweise besitzt und hierbei den unterschiedlichsten Anforderungen gerecht wird.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zwischen dem Verschlussteil und dem Behälter insbesondere dem Ausschüttstutzen eine Verriegelung angeordnet ist, von der ein Sperrteil ein Shape-Memory-Material aufweist oder aus einem Shape-Memory-Material besteht, und dass bei Erwärmung des Sperrteils es sich unumkehrbar in die Sperrstellung oder Entsperrstellung verformt.

[0005] Hierdurch ist es möglich, bei Erwärmung über eine bestimmte Temperatur den Verschluss zu verriegeln oder zu entriegeln. So kann der Verschluss zum Beispiel in einem Temperaturbereich unter 100°C verriegelt und nach einer einmaligen Erwärmung über 100°C entriegelt sein. Umgekehrt ist es aber auch möglich, dass der Verschluss in einem Temperaturbereich unter 20°C entriegelt und nach Erwärmung über 20°C verriegelt ist.

[0006] Damit können die unterschiedlichsten Probleme gelöst werden wie zum Beispiel dafür zu sorgen, dass Tiefkühlkost nicht zu warm gelagert und damit ungenießbar wird. Auch kann erreicht werden, dass nicht unterlassen wird, Lebensmittel vor dem Verzehr zu erhitzen. Ferner kann verhindert werden, dass wärmeempfindliche und damit unbrauchbar gewordene Pharmaprodukte eingenommen werden. Ein durch Wärmezufuhr gesteuertes Öffnen und Verschließen eines Verschlusses kann zu den unterschiedlichsten Zwecken verwendet werden. Hierbei ist das Einsetzen von einem Shape-Memory-Material technisch besonders einfach und sicher.

[0007] Bei Verschlüssen, deren Verschlussteil insbesondere Kappe, Deckel oder Stopfen zusätzlich noch von einem Griffteil überdeckt ist, das am Verschlussteil ankuppelbar ist, wird vorgeschlagen, dass ein den Ankuppelzustand erzeugendes Kupplungsteil ein Shape-Memory-Material aufweist oder aus einem Shape-Memory-Material besteht, und dass bei Erwärmung des Kupplungsteils es sich in die Einkupplungsstellung oder in die Auskupplungsstellung unumkehrbar verformt. Diese Alternative bietet eine besonders hohe Sicherheit.

[0008] Zu einem Verschluss mit einem verschwenkbaren Deckel oder Kipphebel wird vorgeschlagen, dass an dem Deckel oder Kipphebel insbesondere zwischen einem Behälterabdeckteil wie einer Kappe und dem Deckel oder Kipphebel eine Verriegelung angeordnet ist, von der ein Sperrteil ein Shape-Memory-Material aufweist oder aus einem Shape-Memory-Material besteht, und dass bei Erwärmung des Sperrteils es sich in die Sperrstellung oder Entsperrstellung verformt. Hierbei kann der Behälter eine obere Öffnung aufweisen, die durch ein Abdeckteil insbesondere eine Kappe verschlossen ist, die die Ausschüttöffnung bildet.

[0009] Bei einem Behälter mit einer Ausschüttöffnung, die durch ein Verschlusselement wie einem Stopfen verschließbar ist, ist von Vorteil, wenn der Stopfen in die Schließstellung oder Offenstellung durch ein Shape-Memory-Material bewegbar ist.

[0010] Eine besonders einfache, sichere und nicht nachtropfende Konstruktion eines Verschlusses für einen Behälter mit einer Ausschüttöffnung wird geschaffen, wenn sie durch mindestens ein am Rand der Ausschüttöffnung befestigtes insbesondere angeformtes Schließteil insbesondere Sektoren verschließbar ist, wobei das Schließteil / die Sektoren und/oder deren Fußbereiche ein Shape-Memory-Material aufweisen oder aus einem Shape-Memory-Material bestehen.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der verschiedenen Lösungen sind in den übrigen Ansprüchen aufgeführt.

[0012] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1

ein erstes Ausführungsbeispiel mit einer Verriegelung zwischen Verschlussteil und Behälterstutzen,

Fig. 2

eine Alternative zu Fig. 1,

Fig. 3

eine Verriegelung bzw. Ankupplung und Auskupplung zwischen einer Außenkappe und einer Innenkappe eines Verschlusses,

Fig. 4

eine Alternative zu Fig. 3,

Fig. 5

eine Verriegelung zwischen einem Kipphebel und einem Behälterabdeckteil insbesondere einer Kappe,

Fig. 6

eine Verriegelung zwischen einem Deckel und einem Behälterabdeckteil insbesondere einer Kappe,

Fig. 7

eine Verriegelung zwischen einem Verschlusselement insbesondere einem Stopfen und einem Behälterabdeckteil insbesondere einer Kappe,

Fig. 8

die Öffnung eines Behälters oder eines Verschlusses mit sektorenförmigen Schließteilen,

Fig. 9

die Öffnung eines Behälters oder eines Verschlusses mit einem kreisförmigen Schließteil, in das das Shape-Memory-Material angehoben bzw. in die Öffnung abgesenkt wird und

Fig. 10

die Öffnung eines Behälters oder eines Verschlusses mit einem runden Schließteil, das seitlich über die Öffnung schiebbar ist.

[0013] In der Ausführung nach Fig. 1 weist ein Behälter 1 einen Ausschüttstutzen 2 mit einer oberen Ausschüttöffnung 3 auf. Der Ausschüttstutzen 2 besitzt ein Außengewinde 4, auf das ein lösbares Verschlussteil 5 insbesondere eine Kappe mit einem Innengewinde 6 aufschraubbar ist. Im Inneren des Verschlussteils 5 liegt formschlüssig verbunden ein ringförmiger Einsatz 7 koaxial ein. Die formschlüssige Verbindung wird durch Außenvorsprünge insbesondere Zähne am Einsatz 7 erreicht, die in den entsprechenden Ausnehmungen an der Innenwandung des Verschlussteils 5 einliegen.

[0014] An der Unterseite des Einsatzes 7 stehen diametral gegenüberliegend zwei Arme bzw. Finger 8 schräg nach unten vor, die beim Aufschrauben des Verschlussteils 5 auf den Stutzen 2 hinter Vorsprünge bzw. Rastnasen 9 einrasten, die auf diametral gegenüberliegenden Seiten des Stutzens außen vorstehen. Solange die zwei Finger 8 nach unten vorstehen, ist das Verschlussteil 5 gegen ein Aufdrehen gesichert.

[0015] Der ringförmige Einsatz 7 besteht aus einem Shape-Memory-Material, das heißt einem Material mit Formgedächniseffekt, wobei in diesem ersten Ausführungsbeispiel die Finger 8 in der sperrenden Stellung nur solange bleiben, bis der Ring und die Finger auf eine Temperatur gebracht werden, bei der die Finger sich in die Stellung zurückbewegen, in der sie nicht mehr über den ringförmigen Einsatz 7 nach unten vorstehen und damit das Verschlussteil entsperren bzw. freigeben.

[0016] Ein Shape-Memory-Material besitzt die Fähigkeit, sich an eine Form zu erinnern, welche zuvor durch eine thermomechanische Behandlung geschaffen wurde. Im ersten Ausführungsbeispiel bedeutet dies, dass in der ursprünglichen Lage der Finger 8, nicht nach unten vorsteht, das heißt, der Finger 8 liegt mit seiner Unterseite in der Unterseitenfläche des ringförmigen Einsatzes 7. Der Finger 8 wird dann durch Erwärmung in die vorstehende Lage gebracht und bei erneuter Erwärmung über eine bestimmte Temperatur bewegt sich der Finger wieder in seine ursprüngliche entsperrte Lage zurück.

[0017] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 unterscheidet sich von dem nach Fig. 1 dadurch, dass der ringförmige Einsatz 7 zwei Finger 8 besitzt, die in ihrer ursprünglichen Lage nach unten vorstehen und damit sperren. Dieser Verschluss wird damit in der Weise geliefert, dass der Finger 8 in der entsperrten Stellung waagerecht liegt und bei Erwärmung über eine bestimmte Temperatur sich in die sperrende Lage bewegt, die in der Fig. 2 dargestellt ist.

[0018] In den ersten zwei Ausführungsbeispielen ist das Sperrteil und insbesondere der Finger 8 im Verschlussteil 5 befestigt. Das Sperrteil kann aber auch am Behälter insbesondere am Außenstutzen 2 befestigt sein, um dann in der Sperrstellung hinter einen Vorsprung insbesondere einer Rastnase an der Innenseite des Verschlussteils insbesondere Kappe einzuliegen. Ferner kann der Behälter statt durch eine Kappe auch durch einen Deckel oder einen Stopfen verschlossen sein, wobei wiederum zwischen Deckel bzw. Stopfen und dem Behälter insbesondere dem Ausschüttstutzen ein Sperrteil am einen oder anderen Teil, das heißt am Verschlussteil oder am Behälter angeordnet ist.

[0019] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 unterscheidet sich von den vorherigen dadurch, dass der Behälter insbesondere der Ausschüttstutzen durch eine Innenkappe 10 als Verschlussteil verschlossen wird, wobei die Innenkappe 10 ein Innengewinde 6 aufweist, das auf das Außengewinde des Behälters aufgeschraubt wird. Über der Innenkappe 10 ist eine Außenkappe 11 koaxial gestülpt, wobei der oben angeordnete Boden 12 der Außenkappe 11 an seiner Innenseite Zähne besitzt, in die Zähne an der Oberseite der Innenkappe 10 eingreifen, wenn die Außenkappe auf die Innenkappe 10 gegen Federkraft gedrückt wird. Dieser auch als "Kindersicherung" bezeichnete Verschluss ist damit nur dann zu öffnen, wenn die Außenkappe 11 auf die Innenkappe 10 gedrückt und formschlüssig verbunden wird, um dann die Innenkappe 10 abdrehen zu können.

[0020] Die Innenkappe 10 bildet an ihrer Oberseite auf zwei einander diametral gegenüberüegenden Seiten ein Sperrteil in Form eines Armes bzw. Fingers 8, der in einer nach oben vorstehenden Stellung an einer Rastnase an der Unterseite des Bodens 12 zur Anlage gelangt, so dass dann der Verschluss geöffnet werden kann. In diese nach oben vorstehende Lage gelangt der Finger 8 durch Erwärmung der Innenkappe 10, die aus einem Shape-Memory-Material besteht.

[0021] Die Wirkung kann bei dieser Ausführung aber auch wiederum umgekehrt sein, das heißt, der Finger 8 steht im angelieferten Zustand nach oben sperrend vor, so dass der Verschluss geöffnet werden kann und nach Erwärmung über eine bestimmte Temperatur bewegt sich der Finger 8 in die entsperrte Stellung.

[0022] Während bei der Ausführungsform nach Fig. 3 die zwei oder mehr Finger 8 nach oben vorstehen können, ist bei der Ausführung nach Fig. 4 die Innenkappe 10 in der Weise gefertigt, dass die Finger 8 nicht nach oben, sondern zur Seite hin vorstehen können, um dort in der sperrenden Stellung gegen Vorsprünge auf der Innenseite der zylindrischen Wand der Außenkappe 11 anliegen zu können. Hierbei können die Finger 8 entweder sich radial nach außen oder auch nach oben bewegen, wobei wiederum die Innenkappe 10 aus einem Shape-Memory-Material besteht. In den Ausführungen nach Fig. 3 und 4 erzeugt somit das Shape-Memory-Material ein Einkuppeln oder Auskuppeln zwischen Innen- und Außenkappe.

[0023] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist in der Oberseite des Verschlussteils 5 bzw. der Kappe ein Kipphebel 15 verschwenkbar gelagert, durch den in Längsrichtung ein Ausschüttkanal 16 verläuft. Wird der Kipphebel angehoben, so wird durch das untere Ende des Kipphebels 15 eine Ausschüttöffnung 3 des Verschlussteils (Kappe) derart frei, dass die Öffnung 3 mit dem unteren Ende des Kanals 16 verbunden ist und die Flüssigkeit aus dem Behälter durch den Kanal 16 nach außen fließen kann.

[0024] Zu beiden Seiten des Kipphebels 15 befindet sich ein Sperrteil 8 aus einem Shape-Memory-Material. Das Sperrteil weist einen V-förmigen Querschnitt auf und der Innenwinkel α des V ist durch Erwärmung veränderbar. Hierbei ist das Sperrteil 8 so gefertigt, dass es entweder bei Erwärmung den Kipphebel entsperrt oder sperrt.

[0025] In der Ausführung nach Fig. 5b übergreift das Sperrteil 8 den Kipphebel oben, während bei der Ausführung nach Fig. 5d und 5e das Sperrteil oben über den Kipphebel 15 verläuft und im sperrenden Zustand sich unter eine Kante des Verschlussteils (Kappe) legt.

[0026] In der Ausführung nach Fig. 6 ist am Verschlussteil (Kappe) 5 ein Deckel 20 angelenkt, wobei das Verschlussteil eine obere Ausschüttöffnung 3 besitzt, die durch den Deckel 20 verschließbar ist. Hierzu steht an der Unterseite des Deckels 20 ein Stopfen 21 vor, der in der Verschlussstellung des Deckels 20 in der Öffnung 3 einliegt.

[0027] Ferner stehen am Deckel 20 an der Unterseite ein, zwei oder mehrere Finger 8 als Sperrteil vor, die in der Verschlussstellung des Deckels 20 in eine weitere Öffnung 22 in der Oberseite des Verschlussteils 5 hineinragen, wobei Rastnasen an der Außenseite und äußerem Ende der Finger 8 den inneren bzw. unteren Rand der Öffnung 22 hintergreifen, wenn die Finger 8 voneinander entfernt auseinander gebogen sind, wie dies Fig. 6b zeigt.

[0028] Die Finger 8 sind an einer Fläche 23 aus Shape-Memory-Material angeformt, die an der Innenseite 26 befestigt ist. Werden die Finger 8 und insbesondere auch die Fläche 23 über eine bestimmte Temperatur erwärmt, so bewegen sich die Finger 8 entweder in die sperrende oder in die entsperrende Stellung, je nachdem wie das Sperrteil bzw. die Finger 8 zuvor hergestellt bzw. behandelt worden sind.

[0029] In einer nicht dargestellten Ausführung weist das Verschlussteil 5 nicht zwei Öffnungen 3, 22 auf, sondern die Öffnung 22 wird durch die Öffnung 3 gebildet, so dass die Finger 8 in die Öffnung 3 einfahren und diese unten untergreifen.

[0030] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 besitzt das Verschlussteil (die Kappe) eine obere Ausschüttöffnung 3, die an ihrer Unterseite durch ein Teil insbesondere einen Stopfen 25 verschließbar ist. Der Stopfen ist über einen Arm 26 an einem ringförmigen Teil 27 aus Shape-Memory-Material befestigt bzw. an diesem angeformt, wobei das Teil 27 formschlüssig und koaxial in einem Ringteil 28 einrastend einliegt, das an der Unterseite der Oberfläche bzw. des Bodens 12 des Verschlussteils 5 angeformt ist.

[0031] In den Fig. 7c und 7d ist die Offenstellung und die geschlossene Stellung des Teils 25 dargestellt, wobei je nach der vorherigen Herstellungsweise des Teils 27 bei Erwärmung über eine bestimmte Temperatur diese Erwärmung zu einem Schließen oder Öffnen führt.

[0032] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 7e unterscheidet sich von den vorherigen im wesentlichen dadurch, dass oberhalb oder seitlich der Ausschüttöffnung 3 noch ein weiterer Ausschüttstutzen befestigt ist.

[0033] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 sind am Rand der Ausschüttöffnung 3 eines Behälters sektorenförmige Schließteile 30 angeformt, die im geschlossenen Zustand aneinander liegen und damit die Ausschüttöffnung 3 dicht verschließen. Der Öffnungsrand und die daran angeformten Schließteile 30 bestehen aus einem Shape-Memory-Material und bei einer Erwärmung über einer bestimmten Temperatur öffnen sich die Schließteile 30 oder sie verschließen die Ausschüttöffnung 3, je nachdem was gewünscht bzw. wie das Material zuvor behandelt worden ist. Durch eine Erwärmung kann also dafür gesorgt werden, dass entweder die Ausschüttöffnung geöffnet oder geschlossen wird.

[0034] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 9 ist die Ausschüttöffnung 3 durch eine Scheibe 35 verschlossen, deren Außenform und Abmessungen denen der Ausschüttöffnung 3 entspricht und die über einen Arm 36 am Rand der Öffnung 3 angeformt ist. Hierbei wird die Öffnung 3 von einem insbesondere ringförmigen Teil 37 gebildet, das zusammen mit der Scheibe 35 aus einem Shape-Memory-Material besteht. Je nachdem wie das Material zuvor behandelt wurde, kann durch Erwärmung die Scheibe 35 entweder sich in die geschlossene oder in die offene Stellung bewegen. Hierbei können die Scheibe 35 und das Teil 37 von der Darstellung unterschiedliche Formen und Abmessungen besitzen und insbesondere kann statt einer Scheibe 35 auch ein Teil größerer Dicke insbesondere auch eine Kugelform verwendet werden.

[0035] Die Ausführung nach Fig. 10 unterscheidet sich von der nach Fig. 9 dadurch, dass die Scheibe 35 sich nicht aus der Öffnung 3 heraus bewegt, sondern sich über die Öffnung 3 schiebt, das heißt die Scheibe bzw. der Stopfen bewegt sich parallel zum Öffnungsrand über die Öffnung zum Verschließen oder von der Öffnung weg zum Öffnen, wobei wiederum das Öffnen oder Schließen von der vorherigen Behandlung des Shape-Memory-Materials abhängt.

[0036] In den bisher beschriebenen Ausführungen ist das Sperrteil/Kupplungsteil 8 insbesondere das das Sperrteil/Kupplungsteil tragende Teil wie der ringförmige Einsatz 7, die Innenkappe 10 und das ringförmige Teil 27 stets am Verschlussteil (Kappe) befestigt. Das Sperrteil/Kupplungsteil 8 kann aber auch am Behälter 1 insbesondere am Ausschüttstutzen 2 befestigt sein und der Vorsprung 9 an der Innenseite des Verschlussteils 5 angeformt sein, so dass wiederum ein Zusammenwirken von Sperrteil/Kupplungsteil und dem Anschlag eines Vorsprungs entsteht und eine Erwärmung des Sperrteils/Kupplungsteils ein Sperren oder Entsperren bewirkt.

Ansprüche

1. Verschluss für einen Behälter (1) mit einer Ausschüttöffnung (3), die durch ein lösbares Verschlussteil (5) insbesondere eine Kappe, einen Deckel oder Stopfen verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass zwischen dem Verschlussteil (5) und dem Behälter (1) insbesondere dem Ausschüttstutzen (2) eine Verriegelung angeordnet ist, von der ein Sperrteil (8) ein Shape-Memory-Material aufweist oder aus einem Shape-Memory-Material besteht, und dass bei Erwärmung des Sperrteils (8) es sich unumkehrbar in die Sperrstellung oder Entsperrstellung verformt.

2. Verschluss für einen Behälter (1) mit einer Ausschüttöffnung (3), die durch ein lösbares Verschlussteil (10) insbesondere eine Kappe, einen Deckel oder Stopfen verschließbar ist, wobei am Verschlussteil (10) ein das Verschlussteil umgebendes insbesondere überdeckendes Griffteil (11) beweglich insbesondere verdrehbar gelagert ist, das am Verschlussteil ankuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass ein den Ankuppelzustand erzeugendes Kupplungsteil (8) ein Shape-Memory-Material aufweist oder aus einem Shape-Memory-Material besteht, und dass bei Erwärmung des Kupplungsteils es sich in die Einkupplungsstellung oder in die Auskupplungsstellung unumkehrbar verformt.

3. Verschluss für einen Behälter (1) mit Ausschüttöffnung, die durch einen nahe der Öffnung gelagerten insbesondere angelenkten Deckel (20) oder Kipphebel (15) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass an dem Deckel (20) oder Kipphebel (15) insbesondere zwischen einem Behälterabdeckteil (5) wie einer Kappe und dem Deckel (20) oder Kipphebel (15) eine Verriegelung angeordnet ist, von der ein Sperrteil (8) ein Shape-Memory-Material aufweist oder aus einem Shape-Memory-Material besteht, und dass bei Erwärmung des Sperrteils (8) es sich unumkehrbar in die Sperrstellung oder Entsperrstellung verformt.

4. Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , dass der Behälter (1) eine obere Öffnung aufweist, die durch ein Abdeckteil (5) insbesondere eine Kappe verschlossen ist, die die Ausschüttöffnung (3) bildet.

5. Verschluss für einen Behälter (1) mit einer Ausschüttöffnung (3), die durch ein Verschließelement insbesondere einem Stopfen (25) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (25) in die Schließstellung oder Offenstellung durch ein Shape-Memory-Material unumkehrbar bewegbar ist.

6. Verschluss für einen Behälter (1) mit einer Ausschüttöffnung (3), die durch mindestens ein am Rand der Ausschüttöffnung befestigtes insbesondere angeformtes Schließteil (30) insbesondere Sektoren verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdasSchließteil(30)/die Sektoren und/oder deren Fußbereiche ein Shape-Memory-Material aufweisen oder aus einem Shape-Memory-Material bestehen.

7. Verschluss nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet , dass das Sperrteil (8), das das Shape-Memory-Material aufweist oder das aus dem Shape-Memory-Material besteht, am Verschlussteil (5) befestigt und gegenüber dem Behälter (1) insbesondere dem Ausschüttstutzen (2) lösbar festlegbar ist.

8. Verschluss nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet , dass das Sperrteil (8), das das Shape-Memory-Material aufweist oder das aus dem Shape-Memory-Material besteht, am Behälter (1) insbesondere am Ausschüttstutzen (2) befestigt und gegenüber dem Verschlussteil (5) lösbar festlegbar ist.

9. Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , dass das Kupplungsteil (8), das das Shape-Memory-Material aufweist oder das aus dem Shape-Memory-Material besteht, am Verschlussteil insbesondere der Innenkappe (10) befestigt und gegenüber dem Griffteil insbesondere der Außenkappe (11) lösbar festlegbar ist.

10. Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , dass das Kupplungsteil (8), das das Shape-Memory-Material aufweist oder das aus dem Shape-Memory-Material besteht, am Griffteil insbesondere der Außenkappe (11) befestigt und gegenüber dem Verschlussteil insbesondere der Innenkappe (10) lösbar festlegbar ist.

11. Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , dass das Sperrteil (8), das das Shape-Memory-Material aufweist oder das aus dem Shape-Memory-Material besteht, an dem Abdeckteil (5) insbesondere an der Kappe befestigt und gegenüber dem Deckel (20) oder Kipphebel (15) lösbar festlegbar ist.

12. Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , dass das Sperrteil (8), das das Shape-Memory-Material aufweist oder das aus dem Shape-Memory-Material besteht, an dem Deckel (20) oder Kipphebel (15) befestigt und gegenüber dem Abdeckteil (5) insbesondere der Kappe lösbar festlegbar ist.

13. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das Sperrteil oder Kupplungsteil (8), das das Shape-Memory-Material aufweist oder das aus dem Shape-Memory-Material besteht, ringförmig ist.

14. Verschluss nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , dass das Sperrteil oder Kupplungsteil (8), das das Shape-Memory-Material aufweist oder das aus dem Shape-Memory-Material besteht, koaxial zur Ausschüttöffnung insbesondere zum Ausschüttstutzen angeordnet ist.

15. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das Sperrteil oder Kupplungsteil (8), das das Shape-Memory-Material aufweist oder das aus dem Shape-Memory-Material besteht, mindestens eine nach außen, oben und/oder unten vorstehende Zunge aufweist, die bei Erwärmung am Verschlussteil, Griffteil, Deckel oder Abdeckteil eingreift oder von diesem sich entfernt.

16. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das Sperrteil oder Kupplungsteil (8) insbesondere mit einer Zunge hinter einen Vorsprung (9) insbesondere einer vorstehenden Nase oder in eine Öffnung (ein)greift.

17. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das Sperrteil oder Kupplungsteil (8) insbesondere mit einer Zunge als Halt den Rand einer Öffnung insbesondere der Ausschüttöffnung (3) untergreift.

18. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das Sperrteil oder Kupplungsteil (8) mit zwei einander gegenüberliegenden Zungen als Halt den Rand einer Öffnung (22) insbesondere der Ausschüttöffnung (3) untergreift.

19. Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , dass der Stopfen (25) an einem Arm (26) oder an einer Zunge befestigt insbesondere angeformt ist, die ein Shape-Memory-Material aufweist oder aus einem Shape-Memory-Material besteht.

20. Verschluss nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet , dass der Arm / die Zunge an einem Ring (27, 37) befestigt insbesondere angeformt ist.

21. Verschluss nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet , dass der Stopfen (25) an der Innenseite der Ausschüttöffnung (3) anliegt.

22. Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , dass der Stopfen (35) am Rand der Ausschüttöffnung (3) befestigt ist und diese ausfüllt.

23. Verschluss nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet , dass der Stopfen (35) parallel zum Öffnungsrand über die Öffnung (3) schiebbar ist.

24. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das Sperrteil (8) als Arm, Finger oder Rastteil (8) in die Sperrstellen hinter einem Vorsprung (9) insbesondere einer Nase einrastet.

25. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das Shape-Memory-Material aus Metall und/oder Kunststoff besteht.

Zeichnung