Mannlochdeckel für eine Tanköffnung

Abstract

 Um bei einem Mannlochdeckel für eine Tanköffnung in einem Tank mit einer Schließeinrichtung (10) zum Öffnen und Schließen des Deckels und mit einer über eine Außenumfangsfläche (3) eines Deckelgrundkörpers (2) oder über einen Innenrand (9) der Tanköffnung verlaufenden Dichtung mit Dichtring (8) eine saubere und rückstandsfreie Reinigung des Deckels zu ermöglichen, ist der Deckelgrundkörper (2) als flacher Kegelstumpf mit einer konisch verlaufenden Außenumfangsfläche (3) ausgebildet und der Dichtring (8) ist in einer Nut (5) der Außenumfangsfläche (3) oder in einer Nut (5) des konisch verlaufenden Innenrandes (9) angeordnet, wobei die Außenumfangsfläche (3) oder der Innenrand (9) bei geschlossenem Deckel an einem Anschlag (21) anliegen. Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Tank mit einem derartigen Mannlochdeckel.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Mannlochdeckel für eine Tanköffnung in einem Tank mit einer Schließeinrichtung zum Öffnen und Schließen des Deckels und mit einer über eine Außenumfangsfläche eines Deckelgrundkörpers oder über einen Innenrand der Tanköffnung verlaufenden Dichtung mit Dichtring. Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Tank mit einer Tanköffnung und mit einem Mannlochdeckel für die Tanköffnung mit einer Schließeinrichtung zum Öffnen und Schließen des Deckels und mit einer über eine Außenumfangsfläche eines Deckelgrundkörpers oder über einen Innenrand der Tanköffnung verlaufenden Dichtung mit Dichtring.

[0002] Ein Mannlochdeckel oder Mannlochverschluß wird in Tanks und Behälter eingesetzt, um einen verschließbaren Zugang zum Tankinnern zu haben. Zu Wartungsarbeiten und Kontrolle des Tankinneren, beispielsweise zur Wartung eines innerhalb des Tanks angeordneten Rührwerks, steigt nach Öffnen des Deckels ein Mann über die Tanköffnung in den Tank hinein. Der Tank dient der Lagerung und dem Transport von beispielsweise Nahrungsmitteln, insbesondere von flüssigen Substanzen wie beispielsweise Milch oder Wein. Zur Reinigung des Tanks, welche in der Regel erheblich häufiger erfolgt als die Wartungsarbeiten, ist der Tank innen beispielsweise mit einer Sprüheinrichtung für eine regelmäßige Reinigung des Tankinneren ausgestattet. Da in dem Tank Lebensmittel lagern, muß die Reinigung besonders sauber und rückstandsfrei erfolgen. Bei einem bekannten Deckel ist der Deckelgrundkörper nach innen gewölbt und verläuft in seinem Randbereich bogenartig bis zu einer Außenumfangsfläche. Über diese Außenumfangsfläche ist ein Dichtring gestülpt, welcher mit seiner Oberseite zum Abdichten gegen eine Innenfläche des Tanks drückt. Beim Reinigen dieses Tankdeckels aus dem Tankinneren heraus bleiben nachteiligerweise Lebensmittelrückstände beispielsweise zwischen dem Dichtring und dem bogenförmigen Endbereich des Deckelgrundkörpers zurück.

[0003] Durch die DE 43 16 887 ist ein Deckel bekannt, welcher aus einem ringförmigen Deckelflansch und einer Kalotte besteht. Die Kalotte ist innerhalb des Deckelflansches angeordnet und mit diesem verschweißt. Der Deckelflansch weist einen Konus- oder Kegelwinkel von etwa 10 Grad auf und liegt mit seiner Außenumfangsfläche an zwei O-Ringen an, welche in zwei Nuten in einem Behälterflansch angeordnet sind. Zum Fixieren des Deckels in der Tanköffnung sind Befestigungsvorrichtungen aus Pratzen und Schrauben oder Gewindestangen vorgesehen. Um Inspektionen oder Reinigungen des Tanks durchzuführen, wird der Deckel an einem Haltering mittels eines Flaschenzuges gehalten und sodann nach Lösen der Befestigung ins Tankinnere abgesenkt.

[0004] Ein Mannlochdeckel und ein Tank der eingangs genannten Art ist durch die DE 299 01 934 U1 bekannt. In einer radial umlaufenden Nut des Deckelgrundkörpers ist ein Dichtungsring angeordnet, welcher auf einer Konusschulter am Innenrand eines kragenförmigen Flansches zum Liegen kommt. Beim Reinigen dieses Deckels aus dem Tankinneren heraus bleiben nachteiligerweise Lebensmittelrückstände in einem Spalt zwischen dem Innenrand des Flansches und dem Deckelgrundkörper zurück, was zum Verderben des nachfolgend eingebrachten Lagergutes führt.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung wird somit darin gesehen, den Mannlochdeckel und den Tank der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, daß eine saubere und rückstandsfreie Reinigung des Mannlochdeckels und des Tankinneren ermöglicht wird. Weiterhin soll eine sichere und zuverlässige Dichtung erreicht werden.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß bei einem Mannlochdeckel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und einem Tank gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 13 der Deckelgrundkörper als flacher Kegelstumpf mit einer konisch verlaufenden Außenumfangsfläche ausgebildet ist und der Dichtring in einer Nut der Außenumfangsfläche des Deckelgrundkörpers oder in einer Nut des konisch verlaufenden Innenrandes angeordnet ist, wobei die Außenumfangsfläche oder der Innenrand bei geschlossenem Deckel an einem Anschlag anliegen.

[0007] Bei dem erfindungsgemäßen Mannlochdeckel und dem Tank vergrößert oder verkleinert sich die Außenumfangsfläche des Deckelgrundkörpers konisch zum Tankinneren hin. Entsprechend verkleinert oder vergrößert sich der Innenrand der Tanköffnung als Gegenfläche konisch zum Tankinneren hin. Durch Bewegen des Deckelgrundkörpers vom Tankinneren her oder von außen her wird der Deckel geschlossen, wobei der im Innenrand oder in der Außenumfangsfläche angeordnete Dichtring auf der Außenumfangsfläche oder auf dem Innenrand aufliegt. Durch den Anschlag wird eine definierte Pressung des Dichtringes erreicht, so daß auf den Dichtring immer der gleiche Anpressdruck wirkt. Dies ermöglicht eine sichere und zuverlässige Dichtung. Bei bisher bekannten Deckeln ist dies nicht der Fall. Wird ein bekannter Mannlochdeckel durch Anziehen von Schrauben verschlossen, so wird der Dichtring mehr oder weniger stark gepresst oder er wird solange gepresst, bis die Außenumfangsfläche den Innenrand berührt. Über seine gesamte Umfangsfläche gesehen ist der Innenrand bei bekannten Deckeln keine gleichmäßige Fläche, da sich der Innenrand beim Einschweißen eines Einschweißflansches oft verzieht. Die Abweichungen liegen in einer Größenordnung von etwa 0.8 mm. Durch das Verziehen des Innenrandes kann somit nie präzise vorhergesagt werden, in welchem Bereich die Außenumfangsfläche des Mannlochdeckels an dem Innenrand anschlägt, so daß bei den bekannten Mannlochdeckeln immer ein unterschiedlicher Anpressdruck auftritt. Weiterhin kann bei bekannten Deckeln der Dichtring beschädigt werden, wenn sich der Deckel beispielsweise durch den Betrieb eines am Deckelgrundkörper angeordneten Rührwerks mit seinem Anpreßdruck auf dem Dichtring ständig bewegt. Durch den Anschlag bei dem erfindungsgemäßen Mannlochdeckel wird der Dichtring diesbezüglich entlastet, so daß eine Beschädigung des Dichtrings vermieden wird.

[0008] Wird der erfindungsgemäße Deckel und die Tankinnenwandung durch eine im Tank angeordnete Sprüheinrichtung gereinigt, so erfolgt eine saubere und rückstandsfreie Reinigung sowohl des Deckels als auch der Tankinnenseiten, da der Sprühstrahl alle zu reinigenden Bereiche erreicht und kein Vorsprung oder Rücksprung oder verdeckter Bereich wie bei dem bekannten Deckel und dem Tank vorhanden ist.

[0009] Eine Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß der Anschlag ein auf der Außenumfangsfläche angeordneter Vorsprung oder ein auf dem Innenrand der Tanköffnung angeordneter Vorsprung ist. Der Anschlag kann lediglich in einem Bereich oder in mehreren Bereichen der Außenumfangsfläche oder des Innenrandes angeordnet sein. Vorteilhafterweise verläuft der Anschlag jedoch über die gesamte Außenumfangsfläche oder über die gesamte Umfangsfläche des Innenrandes. Zweckmäßigerweise kann der Anschlag im Querschnitt wellenförmig, rechteckförmig, trapezförmig oder halbtrapezförmig sein. Befindet sich der Anschlag direkt neben der Nut, so wird beim Schließen des Deckels der gepreßte Dichtring vom Anschlag weg in Richtung Tankinneres gedrückt. Dadurch wird der vom Anschlag weg zum Tankinneren hinweisende Spalt zwischen Innenrand und Außenumfangsfläche durch den Dichtring zuverlässig verschlossen, so daß in diesem Bereich keine Rückstände nach dem Reinigen verbleiben. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht deshalb vor, daß der Anschlag auf derselben Fläche wie die Nut und naheliegend der Nut angeordnet ist, wobei vorteilhafterweise eine Seitenwand des Anschlages durch eine Seitenwand der Nut gebildet ist.

[0010] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß die Nut der Form des Dichtrings angepaßt ist oder die Nut im Querschnitt rechteckig ausgebildet ist und die Nutseitenwände senkrecht zur Außenumfangsfläche oder zum Innenrand verlaufen. Der Mannlochdeckel kann von unterschiedlicher Stärke sein, üblicherweise zwischen 10 mm und 20 mm. Der Durchmesser des Deckels liegt in einem Bereich von 30 cm bis 60 cm. Vorteilhafterweise ist der Deckel so ausgebildet, daß die Unterseite des Deckelgrundkörpers bündig mit einer Innenseite des Tanks ist, damit kein Vorsprung zwischen dem unteren Innenrand der Tanköffnung und der Deckelunterseite entsteht. Auch der Dichtring ist bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform bündig mit der Deckelunterseite und der angrenzenden Innenseite des Tanks.

[0011] Je nach Anwendungsbedarf können verschiedene Einrichtungen an dem Deckel befestigt sein. Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht deshalb vor, daß ein Rührwerk vorgesehen ist. Zweckmäßigerweise ist das Rührwerk zentrisch an dem Deckelgrundkörper angeordnet. Die Schließeinrichtung, welche ohne Rührwerk ansonsten zentrisch an dem Deckel angeordnet sein kann, verschiebt sich dann mehr in die Randbereiche des Deckels.

[0012] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt Ausführungsbeispiele der Erfindung. Hierbei stellen dar:

Fig.1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Mannlochdeckels,

Fig.2 einen Querschnitt einer vergrößerten abgebrochenen Darstellung der Außenumfangsfläche des Deckelgrundkörpers nach Fig. 1.

Fig.3 eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Mannlochdeckels und

Fig.4 einen Querschnitt einer vergrößerten abgebrochenen Darstellung der Außenumfangsfläche des Deckelgrundkörpers und des Innenrandes der Tanköffnung nach Fig. 3.

[0013] Der erfindungsgemäße Mannlochdeckel 1 gemäß Fig.1 weist einen Deckelgrundkörper 2 mit einer Außenumfangsfläche 3 auf. Die Außenumfangsfläche 3 verjüngt sich konisch nach unten zum Tankinneren und verläuft somit schräg zu einer Mittelachse 4 des Deckels 1 mit einem Konuswinkel von etwa 45°. In der Außenumfangsfläche 3 ist eine Nut 5 angeordnet, welche im Querschnitt rechteckig ausgebildet ist, wobei die Nutseitenwände 6 senkrecht zur Außenumfangsfläche 3 und der Nutboden 7 parallel zur Außenumfangsfläche 3 verlaufen. In der Nut 5 ist ein Dichtring 8 in Form eines O-Rings angeordnet. Der Dichtring 8 drückt in geschlossener Stellung des Deckels 1 gegen den Innenrand 9 oder Innenfläche der Tanköffnung, wobei der Innenrand 9 parallel zur Außenumfangsfläche 3 und somit ebenfalls schräg gegen die Mittelachse 4 verläuft und sich somit zum Tankinneren hin konisch vergrößert.

[0014] Zum verschwenkbaren Öffnen und Schließen des Mannlochdeckels 1 ist an dem Deckelgrundkörper 2 zentrisch eine Schließeinrichtung 10 angeordnet, welche im wesentlichen einen Antrieb mit Spindel 11, einen Handgriff 12 und mehrere Klemmhebel 13 aufweist. Durch Drehen des Handgriffs 12 klemmen die Klemmhebel 13 unter eine Zarge 14, welche an dem Tank angeschweißt ist, und drücken damit den Deckelgrundkörper 2 und den Dichtring 8 gegen den Innenrand 9 der Tanköffnung zum sicheren Abdichten. Zum Verschwenken des Deckels 1 ist im Randbereich des kegelstumpfartig ausgebildeten Deckelgrundkörpers 2 eine Schwenkeinrichtung 15 von herkömmlicher Form angeordnet.

[0015] Der Deckelgrundkörper 2 ist massiv, hat die Form eines flachen Kegelstumpfes und ist derart ausgebildet, daß bei geschlossenem Deckel 1 eine Unterseite 16 des Deckelgrundkörpers 2 bündig mit einer angrenzenden Innenseite 17 des Tanks abschließt. Der Dichtring 8 ist vorteilhafterweise unten an der Außenumfangsfläche 3 in einem Bereich angeordnet, welcher an die Unterseite 16 angrenzt. Bei geschlossenem Deckel 1 ist dadurch eine zum Tankinneren weisende Unterseite 18 des Dichtrings 8 bündig mit der Unterseite 16 und der Innenseite 17, so daß sich zum Tankinneren hin kein Spalt zwischen Innenrand 9 oder Innenkante 19 und Außenumfangsfläche 3 ausbilden kann, welcher noch Rückstände auch nach dem Reinigen aufweisen könnte. Damit bei geschlossenem Deckel 1 immer der gleiche Anpreßdruck auf den Dichtring 8 wirkt, ist ein Anschlag 21 für den Innenrand 9 auf der Außenumfangsfläche 3 angeordnet. Die genaue Wirkungsweise des Anschlages 21 wird nachstehend bei der Beschreibung der Fig. 4 erläutert.

[0016] Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Deckelgrundkörper 2 des Mannlochdeckels 1 vom Tankinneren her zum Innenrand 9 der Tanköffnung geschwenkt, wobei die Schließeinrichtung 10 als Knebelverschluß ausgebildet ist. Der Innenrand 9 wird durch die konisch verlaufende Innenfläche eines Flansches 20 gebildet und die Nut 5 ist in der Umfangsfläche des Innenrandes 9 des Flansches 20 angeordnet. Der Flansch 20 ist in den Tank eingeschweißt. Die Nut ist im Querschnitt rechteckig ausgebildet, wobei die Nutseitenwände 6, 24 gemäß Fig. 4 senkrecht zum Innenrand 9 und der Nutboden 7 parallel zum Innenrand 9, bzw. in geschlossener Deckelstellung, auch parallel zur Außenumfangsfläche 3 verlaufen. Die Nut 5 kann auch der Form des Dichtrings 8 angepasst sein, so daß sie im Querschnitt halbkreisförmig oder teilweise oval sein kann. Auf dem Innenrand 9 ist ein Anschlag 21 für die Außenumfangsfläche 3 des Deckelgrundkörpers 2 angeordnet. Der Anschlag 21 befindet sich auf einer vom Tankinneren wegweisenden Seite des Dichtrings 8 und verläuft über die gesamte Umfangsfläche des Innenrandes 9. Der Anschlag 21 kann einstückig mit dem Innenrand 9 oder entsprechend mit der Außenumfangsfläche 3 oder als separates Teil mit entsprechender Befestigung ausgebildet sein. Der Anschlag 21 ist angrenzend an die Nut 5 derart ausgebildet, daß eine Seitenwand 25 des Anschlages 21, welche an dem Dichtring 8 anliegt, durch die Seitenwand 24 der Nut 5 gebildet ist. Der Anschlag 21 ist im Querschnitt halbtrapezförmig, wobei seine vom Tankinneren wegweisende Flanke 22 schräg abfallend verläuft. Durch den Anschlag 21 kommt die Außenumfangsfläche 3 nicht über ihre gesamte Fläche in Berührung mit dem Innenrand 9, so daß sich zwischen der Außenumfangsfläche 3 und dem Innenrand 9 ein Spalt 23 ausbildet, welcher vom Anschlag 21 wegweisend nach außen verläuft. Der Dichtring 8 hat einen Durchmesser von 7mm und steht bei geöffnetem Mannlockdeckel 1 2mm über den Innenrand 9 über. Die Höhe des Anschlags 21 bezüglich des Innenrandes 9 beträgt etwa 1.2 mm, so daß sich bei geschlossenem Mannlochdeckel 1 ein Spalt 23 von etwa 1.2 mm ausbildet und der Dichtring 8 immer um 0.8 mm gepreßt wird.

[0017] Durch den Anschlag 21 erfährt der Dichtring 8 beim Schließen des Mannlochdeckels 1 immer das gleiche Maß an Pressung und damit immer den gleichen Anpressdruck. Dadurch wird verhindert, daß der Dichtring 8 zu stark gepreßt wird, was zu Quetschungen des Dichtrings 8 und damit zu einer unzuverlässigen Dichtung führt. Mit dem definierten Anschlag 21 und dem dadurch erzielten konstanten Anpressdruck für den Dichtring 8 wird eine sichere und zuverlässige Dichtung gewährleistet.

[0018] Beim Schließen des Mannlochdeckels 1 wird der Dichtring 8 nur so lange gepreßt, bis die Außenumfangsfläche 3 an dem Anschlag 21 anliegt. Da der Anschlag 21 direkt neben der Nut 5 und bezüglich des Dichtringes 8 gegenüberliegend dem Tankinnern angeordnet ist, wird beim Verpressen des Dichtringes 8 dieser zum Tankinneren hin gepreßt, wodurch sich der Raum zwischen dem Innenrand 9 und der Außenumfangsfläche 3 in Richtung Tankinneres vollständig mit dem Dichtring 8 ausfüllt. Die Dimensionen von Dichtring 8 und Größe und Anordnung der Nut 5 sind so gewählt, daß bei geschlossenem Mannlochdeckel 1 der Dichtring 8 etwa bündig mit der Unterseite 16 des Deckelgrundkörpers 2 und der Innenseite 17 des Tanks bzw. des Flansches 20 abschließt. Damit können sich in diesem Bereich auch nach dem Reinigen keine Rückstände mehr anlagern, wie es bisher bei bekannten Mannlochdeckeln der Fall war.

[0019] Der erfindungsgemäße Tank mit dem Mannlochdeckel 1 wird zur Lagerung und zum Transport von Lebensmitteln, pharmazeutischen Produkten und allgemein Produkten verwendet, bei welchen besondere Anforderungen an eine sterile Aufbewahrung gegeben sind.

[0020] Das regelmäßige Reinigen des Tankinneren und des Mannlochdeckels 1 erfolgt beispielsweise über eine in dem Tankinneren angeordnete Sprühanlage. Von dem Sprühstrahl werden alle Bereiche des Mannlochdeckels 1 erfaßt, welche zum Tankinneren hinweisen, da der Mannlochdeckel 1 keinerlei Vorsprünge oder Rücksprünge oder Spalten aufweist. Damit ist eine saubere und rückstandsfreie Reinigung des Mannlochdeckels 1 und auch des Tankinneren gewährleistet.

Ansprüche

1. Mannlochdeckel für eine Tanköffnung in einem Tank mit einer Schließeinrichtung (10) zum Öffnen und Schließen des Deckels und mit einer über eine Außenumfangsfläche (3) eines Deckelgrundkörpers (2) oder über einen Innenrand (9) der Tanköffnung verlaufenden Dichtung mit Dichtring (8),
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckelgrundkörper (2) als flacher Kegelstumpf mit einer konisch verlaufenden Außenumfangsfläche (3) ausgebildet ist und der Dichtring (8) in einer Nut (5) der Außenumfangsfläche (3) des Deckelgrundkörpers (2) oder in einer Nut (5) des konisch verlaufenden Innenrandes (9) angeordnet ist, wobei die Außenumfangsfläche (3) oder der Innenrand (9) bei geschlossenem Deckel an einem Anschlag (21) anliegen.

2. Deckel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag (21) ein auf der Außenumfangsfläche (3) angeordneter Vorsprung oder ein auf dem Innenrand (9) der Tanköffnung angeordneter Vorsprung ist.

3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag (21) über die gesamte Außenumfangsfläche (3) oder über die gesamte Umfangsfläche des Innenrandes (9) der Tanköffnung verläuft.

4. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag (21) im Querschnitt wellenförmig, rechteckförmig, trapezförmig oder halbtrapezförmig ist.

5. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag (21) auf derselben Fläche wie die Nut (5) und naheliegend der Nut (5) angeordnet ist.

6. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Seitenwand (25) des Anschlags (21) durch eine Seitenwand (24) der Nut (5) gebildet ist.

7. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Nut (5) der Form des Dichtrings (8) angepaßt ist oder die Nut (5) im Querschnitt rechteckig ausgebildet ist und die Nutseitenwände (6, 24) senkrecht zur Außenumfangsfläche (3) oder zum Innenrand (9) verlaufen.

8. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Unterseite (16) des Deckelgrundkörpers (2) bündig mit einer Innenseite (17) des Tanks oder eines Flansches (20) ist.

9. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Unterseite (16) des Deckelgrundkörpers (2) und eine angrenzende Innenseite (17) des Tanks oder eines Flansches (20) bündig mit dem Dichtring (8) sind.

10. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Rührwerk an dem Deckelgrundkörper (2) angeordnet ist.

11. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Schwenkeinrichtung (15) zum veschwenkbaren Öffnen und Schließen des Deckels vorgesehen ist.

12. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Außenumfangsfläche (3) oder der Innenrand (9) einen Konuswinkel im Bereich von 45 Grad aufweisen.

13. Tank für Nahrungsmittel mit einer Tanköffnung und mit einem Mannlochdeckel (1) für die Tanköffnung mit einer Schließeinrichtung (10) zum Öffnen und Schließen des Deckels und mit einer über eine Außenumfangsfläche (3) eines Deckelgrundkörpers (2) oder über einen Innenrand (9) der Tanköffnung verlaufenden Dichtung mit Dichtring (8),
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckelgrundkörper (2) als flacher Kegelstumpf mit einer konisch verlaufenden Außenumfangsfläche (3) ausgebildet ist und der Dichtring (8) in einer Nut (5) der Außenumfangsfläche (3) des Deckelgrundkörpers (2) oder in einer Nut (5) des konisch verlaufenden Innenrandes (9) angeordnet ist, wobei die Außenumfangsfläche (3) oder der Innenrand (9) bei geschlossenem Deckel an einem Anschlag (21) anliegt.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.

1. Mannlochdeckel für eine Tanköffnung in einem Tank mit einer Schließeinrichtung (10) zum Öffnen und Schließen des Deckels und mit einer über eine Außenumfangsfläche (3) eines Deckelgrundkörpers (2) oder über einen Innenrand (9) der Tanköffnung verlaufenden Dichtung mit Dichtring (8), wobei der Deckelgrundkörper (2) als flacher Kegelstumpf mit einer konisch verlaufenden Außenumfangsfläche (3) ausgebildet ist und der Dichtring (8) in einer Nut (5) der Außenumfangsfläche (3) des Deckelgrundkörpers (2) oder in einer Nut (5) des konisch verlaufenden Innenrandes (9) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Außenumfangsfläche (3) oder der Innenrand (9) bei geschlossenem Deckel an einem Anschlag (21) anliegen, wobei der Anschlag (21) auf derselben Fläche wie die Nut (5) und naheliegend der Nut (5) angeordnet ist.

2. Deckel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag (21) ein auf der Außenumfangsfläche (3) angeordneter Vorsprung oder ein auf dem Innenrand (9) der Tanköffnung angeordneter Vorsprung ist.

3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag (21) über die gesamte Außenumfangsfläche (3) oder über die gesamte Umfangsfläche des Innenrandes (9) der Tanköffnung verläuft.

4. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag (21) im Querschnitt wellenförmig, rechteckförmig, trapezförmig oder halbtrapezförmig ist.

5. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Seitenwand (25) des Anschlags (21) durch eine Seitenwand (24) der Nut (5) gebildet ist.

6. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Nut (5) der Form des Dichtrings (8) angepaßt ist oder die Nut (5) im Querschnitt rechteckig ausgebildet ist und die Nutseitenwände (6, 24) senkrecht zur Außenumfangsfläche (3) oder zum Innenrand (9) verlaufen.

7. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Unterseite (16) des Deckelgrundkörpers (2) bündig mit einer Innenseite (17) des Tanks oder eines Flansches (20) ist.

8. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Unterseite (16) des Deckelgrundkörpers (2) und eine angrenzende Innenseite (17) des Tanks oder eines Flansches (20) bündig mit dem Dichtring (8) sind.

9. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Rührwerk an dem Deckelgrundkörper (2) angeordnet ist.

10. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Schwenkeinrichtung (15) zum veschwenkbaren Öffnen und Schließen des Deckels vorgesehen ist.

11. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Außenumfangsfläche (3) oder der Innenrand (9) einen Konuswinkel im Bereich von 45 Grad aufweisen.

12. Tank für Nahrungsmittel mit einer Tanköffnung und mit einem Mannlochdeckel (1) für die Tanköffnung mit einer Schließeinrichtung (10) zum Öffnen und Schließen des Deckels und mit einer über eine Außenumfangsfläche (3) eines Deckelgrundkörpers (2) oder über einen Innenrand (9) der Tanköffnung verlaufenden Dichtung mit Dichtring (8), wobei der Deckelgrundkörper (2) als flacher Kegelstumpf mit einer konisch verlaufenden Außenumfangsfläche (3) ausgebildet ist und der Dichtring (8) in einer Nut (5) der Außenumfangsfläche (3) des Deckelgrundkörpers (2) oder in einer Nut (5) des konisch verlaufenden Innenrandes (9) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Außenumfangsfläche (3) oder der Innenrand (9) bei geschlossenem Deckel an einem Anschlag (21) anliegen, wobei der Anschlag (21) auf derselben Fläche wie die Nut (5) und naheliegend der Nut (5) angeordnet ist.

Zeichnung