Rückstellvorrichtung für einen an einem Türblatt anbringbaren Türdrücker

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Rückstellvorrichtung für einen an einem Türblatt anbringbaren Türdrücker mit einem Federelement, einem Mitnehmer zur Herstellung einer Wirkverbindung zwischen Federelement und Türdrücker und einem Rastelement zur axialen Fixierung eines Drückeransatzes, wobei ein außerhalb des Türblatts anbringbares und aus Kunststoff und/oder Metall bestehendes Gehäuse für die Aufnahme des Federelements, des Mitnehmers und des Rastelements vorgesehen ist, und wobei das Rastelement zwischen der türblattseitigen Endfläche des Gehäuses und dem Federelement angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Türdrücker oder Türknauf, welcher mit einer Rückstellvorrichtung der genannten Art ausgestattet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Rückstellvorrichtung für einen an einem Türblatt anbringbaren Türdrücker mit einem Federelement, einem Mitnehmer zur Herstellung einer Wirkverbindung zwischen Federelement und Türdrücker und einem Rastelement zur axialen Fixierung eines Drückeransatzes.

[0002] Derartige Rückstellvorrichtungen sind als von einem Türschloss separate Einheiten bekannt und dienen dazu, einen Türdrücker nach seiner Betätigung wieder in eine horizontale Ausgangslage zurückzubewegen, wobei in der Regel gleichzeitig eine im Türschloss vorgesehene Falle in ihre Schließstellung verschoben wird, in welcher sie aus dem Stulp des Türschlosses hervorsteht, so dass sie in ein Schließblech eingreifen kann. Die erläuterte Bewegung des Türdrückers in seine horizontale Stellung wird dabei entweder ausschließlich von der erläuterten Rückstellvorrichtung, oder aber von dieser gemeinsam mit einer im Türschloss vorhandenen Rückstellfeder bewirkt. Falls die genannte Rückstellvorrichtung zusätzlich zu einer im Türschloss vorhandenen Rückstellfeder vorgesehen wird, lässt sich auf vorteilhafte Weise sicherstellen, dass der Rückstellvorgang auch dann noch fehlerfrei erfolgt, wenn die im Türschloss vorgesehene Rückstellfeder bereits ermüdet ist.

[0003] Da es in der Praxis bei einem in der Regel über viele Jahre andauernden Gebrauch eines Türdrückers oftmals zu den erwähnten Ermüdungserscheinungen von im Türschloss vorgesehenen Rückstellfedern kommt, ist es wünschenswert, vom Türschloss entkoppelte, separate Rückstellvorrichtungen zur Verfügung zu haben, die bei Bedarf nachgerüstet werden können, ohne dabei in den Mechanismus des Türschlosses eingreifen zu müssen. Derartige, aus dem Stand der Technik bekannte, nachrüstbare Rückstellvorrichtungen weisen den Nachteil auf, dass ein Nachrüsten nur unter vergleichsweise hohem wirtschaftlichem Aufwand möglich ist, da einerseits bereits die Herstellung der Rückstellvorrichtung mit relativ hohen Kosten verbunden ist und andererseits das Nachrüsten selbst oftmals erfordert, dass das Türblatt bearbeitet werden muss und/oder dass zusätzlich zur Rückstellvorrichtung spezielle Rosetten oder Schilder zur Abdeckung der Rückstellvorrichtung montiert werden müssen. So ist es beispielsweise bei bestimmten bekannten Rückstellvorrichtungen nötig, das türblattseitige, für den Drücker vorgesehene Loch im Türblatt zu vergrößern, da Teile der Rückstellvorrichtung in diesem Bereich in das Türblatt hineinragen. Weiterhin wirken bekannte Rückstellvorrichtungen oftmals mit dem im Türdrücker vorhandenen Vierkant zusammen, so dass für verschiedene Vierkantgrößen in aufwändiger Weise unterschiedliche Rückstellvorrichtungen bereitgestellt werden müssen.

[0004] Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine nachrüstbare Rückstellvorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, deren Herstellung und Montage mit verringertem wirtschaftlichem Aufwand verbunden ist. Insbesondere soll die erfindungsgemäße Rückstellvorrichtung ohne Modifikation des Türblattes montierbar und in Verbindung mit unterschiedlichen Vierkantgrößen einsetzbar sein.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass ein außerhalb des Türblatts anbringbares und aus Kunststoff und/oder Metall bestehendes Gehäuse für die Aufnahme des Federelements, des Mitnehmers und des Rastelements vorgesehen ist, wobei das Rastelement zwischen der türblattseitigen Endfläche des Gehäuses und dem Federelement angeordnet ist.

[0006] Bei dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung einer Rückstellvorrichtung kann das Gehäuse so klein ausgeführt werden, dass es problemlos von einer handelsüblichen, einen Drückeransatz umgebenden Rosette abgedeckt werden kann, insbesondere ohne dass es dabei in nicht ohnehin vorhandene Öffnungen des Türblatts hineinragt. Durch die Positionierung des Rastelements auf der dem Türblatt zugewandten Seite des Federelements wird erreicht, dass sich der wesentliche Teil des Gehäuses, insbesondere ein ausreichend dicker Teil des Gehäuses, auf derjenigen Seite des Rastelements erstreckt, die dem Türblatt abgewandt ist. Somit ist dieser Teil des Gehäuses vergleichsweise stabil und dazu geeignet, von einem Türdrücker auf das Rastelement übertragene Zugkräfte aufzunehmen, ohne dass das Gehäuse beschädigt wird.

[0007] Die erfindungsgemäße Rückstellvorrichtung ist in gleicher Weise wie für einen Türdrücker auch für einen Türknauf verwendbar, dessen Knaufansatz mittels des erfindungsgemäßen Rastelements axial fixiert wird. Türdrücker und Türknauf sowie Drückeransatz und Knaufansatz sind dementsprechend im Sinne der Erfindung als äquivalent zu betrachten.

[0008] Das Gehäuse der Rückstellvorrichtung ist bevorzugt aus Kunststoff hergestellt. Alternativ ist aber auch eine Herstellung aus Metall, insbesondere aus Zinkdruckguss, Metallpulverspritzguss oder auch aus einem Kunststoff und Metall aufweisenden Verbundwerkstoff möglich.

[0009] Im Gehäuse kann eine türblattseitig offene Federaufnahme ausgebildet werden, welche mittels einer Abdeckscheibe verschließbar ist. Eine solche Abdeckscheibe kann neben dem Federelement auch den Mitnehmer zur Herstellung der Wirkverbindung zwischen Federelement und Türdrücker sowie das Rastelement im Gehäuse fixieren. Bevorzugt werden also bei der Montage nacheinander Federelement, Mitnehmer und Rastelement in das Gehäuse eingelegt und anschließend mittels der Abdeckscheibe in ihrer jeweiligen Position beweglich im Gehäuse gehalten. Dabei ist die Abdeckscheibe bevorzugt mit dem Gehäuse auf beliebige Weise verbindbar, insbesondere verrastbar, so dass die genannte Verbindung zwischen Abdeckscheibe und Gehäuse auf einfache Weise, bevorzugt werkzeuglos herstellbar ist.

[0010] Um bei der Verbindung zwischen Abdeckscheibe und Gehäuse eine ausreichende Stabilität zu erreichen, kann die Abdeckscheibe aus Metall bestehen. Auch das Rastelement und/oder der Mitnehmer werden bevorzugt aus Metall gefertigt, da diese Elemente vergleichsweise hohe Kräfte aufnehmen müssen, die bei einer Betätigung des Türdrückers oder bei einem Ziehen an einem Türdrücker auftreten.

[0011] Um die gewünschte Rückstellfunktion der Rückstellvorrichtung bewerkstelligen zu können, ist es sinnvoll, am Gehäuse Befestigungselemente für die Herstellung einer drehfesten Verbindung zwischen Gehäuse und Türblatt vorzusehen. Durch eine solche Befestigung wird erreicht, dass sich das Gehäuse bei einer Betätigung des Türdrückers nicht mit dem Drückeransatz mitdrehen kann, so dass eine Verformung des im Gehäuse vorgesehenen Federelements erfolgt, die im Anschluss an die Betätigung des gewünschte Rückstellen auslösen kann. Die vorgesehenen Befestigungselemente greifen bevorzugt in im Türblatt vorgesehene Bohrungen ein, die dort ohnehin, beispielsweise zur Rosettenbefestigung, vorhanden sind. Gegebenenfalls ist es auch möglich, derartige Bohrungen nachträglich, beim Nachrüsten der Rückstellvorrichtung anzubringen, wobei diese jedoch in einem Bereich liegen, der von einer den Drückeransatz umgebenden Rosette oder einem entsprechenden Kurzschild abgedeckt wird, so dass hier keine optische Beeinträchtigung auftritt.

[0012] Im Gehäuse werden bevorzugt zwei Anschlagflächen für die beiden Enden des Federelements vorgesehen. Bei geeigneter, im Rahmen der Figurenbeschreibung noch näher erläuterter Anordnung derartiger Anschlagflächen kann erreicht werden, dass die Rückstellvorrichtung ohne das Erfordernis irgendwelcher Umstellarbeiten in gleicher Weise für links und rechts angeschlagene Türen verwendet werden kann.

[0013] Vorteilhaft ist es, wenn das Gehäuse eine im montierten Zustand zugängliche Eingriffsöffnung zum Lösen und/oder Aufspreizen des Rastelements aufweist. Durch diese Eingriffsöffnung kann beispielsweise mittels eines Schraubendrehers das Rastelement derart verformt werden, dass es den Drückeransatz freigibt, so dass der Türdrücker demontiert werden kann, ohne dass die erfindungsgemäße Rückstellvorrichtung vom Türblatt entfernt werden muss.

[0014] Das Gehäuse kann im Wesentlichen ringförmig mit einer zentralen Ausnehmung für einen Drückeransatz ausgebildet werden. Bei einer derartigen Ausbildung kann das Gehäuse problemlos innerhalb einer handelsüblichen Rosette aufgenommen werden, wobei es das in der Rosette befindliche Volumen bevorzugt weitgehend vollständig ausfüllt.

[0015] Der Mitnehmer kann zumindest einen, bevorzugt zwei Ansätze zum Eingriff in korrespondierende Ausnehmungen eines Drückeransatzes aufweisen. Auf diese Weise wird der Mitnehmer ausschließlich mit dem Drückeransatz und nicht etwa mit dem im Drückeransatz angeordneten Vierkant gekoppelt, so dass die Verbindung zwischen Mitnehmer und Drückeransatz in immer der gleichen Weise und ohne Rücksicht auf die Abmessungen des Vierkants erfolgen kann. So wird erreicht, dass die erfindungsgemäße Rückstellvorrichtung ohne jegliche Modifikation bei unterschiedlichen Vierkantgrößen eingesetzt werden kann.

[0016] Die türblattseitige Endfläche des Gehäuses wird in ihrem den Drückeransatz unmittelbar umgebenden Bereich bevorzugt derart ausgebildet, dass sie sich außerhalb des Türblatts erstreckt, so dass in dem den Drückeransatz unmittelbar umgebenden Bereich keinerlei Veränderungen am Türblatt vorgenommen werden müssen, um die erfindungsgemäße Rückstellvorrichtung montieren zu können. Insbesondere ist es nicht nötig, eine im Türblatt vorhandene Öffnung für einen Drückeransatz zu vergrößern.

[0017] Zwischen Rastelement und Mitnehmer kann eine Wirkverbindung existieren, welche zur Übertragung einer Drehbewegung vom Mitnehmer auf das Rastelement geeignet ist. Diese Wirkverbindung kann durch einen oder zwei am Mitnehmer ausgebildete Ansätze realisiert werden, welche in korrespondierende Bereiche des Rastelements eingreifen oder umgekehrt. Durch die beschriebene Wirkverbindung wird erreicht, dass sich Rastelement und Mitnehmer bei einer Betätigung des Türdrückers zumindest im Wesentlichen gemeinsam drehen, so dass keine relevante Relativbewegung zwischen Rastelement und Mitnehmer auftritt. Dies führt in vorteilhafter Weise dazu, dass zwischen Rastelement und Drückeransatz sowie zwischen Rastelement und Mitnehmer kein Abrieb auftreten kann, welcher die Funktion der Rückstellvorrichtung beeinträchtigt oder welcher in unerwünschter Weise zu einem Lösen der zwischen Drückeransatz und Rückstellvorrichtung bestehenden Verbindung führen könnte. Ferner wird einem Verhaken oder Verklemmen des Rastelements, welches einen ungewollten permanenten Öffnungszustand des Rastelements bewirken kann, effizient begegnet.

[0018] Das im Gehäuse vorgesehene Federelement kann als Druckfeder oder alternativ auch als Spiralfeder ausgebildet werden. Auch andere Ausführungsformen des Federelements sind denkbar.

[0019] Wie bereits erwähnt, ist es bevorzugt, wenn die Abmessungen des Gehäuses derart gewählt werden, dass es innerhalb einer handelsüblichen Drückerrosette oder eines handelsüblichen Kurzschildes unterbringbar ist, so dass ein Nachrüsten besonders einfach und mit wenig Aufwand bewerkstelligt werden kann. Hierfür ist es ferner vorteilhaft, wenn die Abmessungen des Gehäuses senkrecht zu dessen türblattseitiger Innenfläche 8,5 mm oder weniger betragen. Eine derartige Gehäusedicke ermöglicht die Unterbringung desselben innerhalb einer handelsüblichen Drückerrosette und stellt aber auch sicher, dass auf einen Türdrücker aufgebrachte Zugkräfte nicht zu einer ungewollten Zerstörung des Gehäuses führen können.

[0020] Neben der erläuterten Rückstellvorrichtung umfasst die Erfindung auch einen Türdrücker oder einen Türknauf, welcher mit einer erfindungsgemäßen Rückstellvorrichtung ausgestattet ist. Der Ansatz eines solchen Türdrückers oder Türknaufs weist dabei bevorzugt Ausnehmungen auf, welche in einem ein Vierkantloch umgebenden Bereich ausgebildet und dazu geeignet sind, am Mitnehmer ausgebildete Ansätze aufzunehmen, um so eine Wirkverbindung zwischen Ansatz und Mitnehmer herzustellen.

[0021] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0022] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben; in diesen zeigen:

Fig. 1

eine dreidimensionale Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rückstellvorrichtung,

Fig. 2

eine Draufsicht auf eine teilweise montierte Rückstellvorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 3

eine Draufsicht auf eine komplett montierte Rückstellvorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 4

einen Schnitt durch eine komplett montierte Rückstellvorrichtung gemäß Fig. 1, und

Fig. 5

eine dreidimensionale Explosionsdarstellung einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rückstellvorrichtung.

[0023] Die in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Rückstellvorrichtung weist ein als Kunststoffspritzteil kostengünstig herstellbares Gehäuse 2 auf, welches aus einem vergleichsweise harten, unflexiblen Kunststoff-Vollmaterial mit einer Reihe von funktionell bedingten Ausnehmungen besteht. Das Gehäuse 2 besitzt dabei im Wesentlichen eine Kreisringform mit einer zentralen, kreisförmigen Ausnehmung 4, die so bemessen ist, dass ein nicht dargestellter Drückeransatz in diese Ausnehmung 4 eingeführt werden kann.

[0024] Im Gehäuse 2 ist eine die Ausnehmung 4 konzentrisch umgebende Nut 6 vorgesehen, welche zur Aufnahme einer Druckfeder 8 geeignet ist. Die Nut 6 ist dabei durch zwei Anschlagflächen 10 (siehe auch Fig. 2) unterbrochen, welche mit pilzförmigen Endkappen 12, die in die Enden der Druckfeder 8 eingesteckt werden, zusammenwirken.

[0025] Bei der Montage der Rückstellvorrichtung gemäß Fig. 1 wird zuerst die Druckfeder 8 mit den eingesteckten Endkappen 12 in die Nut 6 derart eingelegt, dass die einander zugewandten Endflächen der Endkappen 12 an den Anschlagflächen 10 zur Anlage kommen.

[0026] Im Anschluss hieran wird der Mitnehmer 14 derart in das Gehäuse 2 eingelegt, dass sich sein kreisringförmiger Bereich 16 konzentrisch innerhalb der Druckfeder 8 befindet. Der Mitnehmer 14 weist einen Fortsatz 18 auf, der sich in der gleichen Ebene erstreckt wie sein kreisringförmiger Bereich 16, wobei der Fortsatz 18 in seinem mittleren Bereich eine Ausnehmung 20 besitzt. Die einander abgewandten stirnseitigen Endflächen 22 des Fortsatzes 18 kommen bei montiertem Mitnehmer 14 an den Endkappen 12 der Druckfeder 8 zu liegen, so dass sie bei einer Rotation des Mitnehmers 14 dazu geeignet sind, Kräfte auf jeweils eine der Endkappen 12 auszuüben und dadurch eine Komprimierung der Druckfeder 8 zu bewirken.

[0027] Der Mitnehmer 14 besitzt ferner zwei einander gegenüberliegende, nach innen ragende Ansätze 24, welche bei montierter Rückstellvorrichtung in die Gehäuseausnehmung 4 hineinragen (siehe Fig. 2 und 3) und welche dazu geeignet sind, in korrespondierende Ausnehmungen eines Drückeransatzes einzugreifen.

[0028] Nach dem Einlegen des Mitnehmers 14 in das Gehäuse 2 wird auf den Mitnehmer 14 ein Rastelement 26 aufgelegt, dessen Funktion im Wesentlichen der eines Sprengrings entspricht. Das Rastelement 26 besitzt im Wesentlichen eine einseitig offene Ringform, wobei die Öffnung der Ringform durch zwei im Wesentlichen radial nach außen weisende Fortsätze 28 gebildet ist, welche sich parallel zueinander erstrecken. Wenn man das Rastelement 26 aufweiten möchte, kann zu diesem Zweck ein Schraubendreher zwischen die beiden Fortsätze 28 eingeführt und anschließend gedreht werden. Der Schraubendreher kann dabei von der dem Türblatt abgewandten Seite des Gehäuses 2 durch eine entsprechende Ausnehmung 56 desselben und durch die Ausnehmung 20 des Mitnehmers 14 zwischen die beiden Fortsätze 28 eingeführt werden.

[0029] In seinem den Fortsätzen 28 gegenüberliegenden Bereich besitzt das im Wesentlichen ringförmige Rastelement 26 eine Ausbuchtung 30. Bei montiertem Rastelement 26 kommt im Bereich dieser Ausbuchtung 30 eine Hervorhebung 32 des Mitnehmers 14 zu liegen. Ebenso kommt eine weitere Hervorhebung 34 des Mitnehmers 14 in demjenigen Bereich des Rastelements 26 zu liegen, in welchem die beiden Fortsätze 28 an die Ringform des Rastelements 26 anschließen. Die erläuterte Position der Hervorhebungen 32 und 34 innerhalb des Rastelements 26 ist besonders aus Fig. 2 ersichtlich, welche das Gehäuse 2 mit montierter Druckfeder 8, montiertem Mitnehmer 14 und montiertem Rastelement 26 zeigt.

[0030] Das Rastelement 26 ist dazu geeignet, in eine kreisringförmige Nut eines Drückeransatzes einzugreifen und dadurch eine axiale Relativbewegung zwischen Drückeransatz und Gehäuse 1 (senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 2) zu verhindern. Ein Lösen des Rastelements 26 und damit der gesamten Rückstellvorrichtung vom Drückeransatz wird durch ein Aufspreizen des Rastelements 26 über die Fortsätze 28 bewirkt, wie dies bereits erläutert wurde.

[0031] In einem abschließenden Montageschritt wird eine Abdeckscheibe 36 mit dem Gehäuse 2 verbunden. Zu diesem Zweck besitzt die Abdeckscheibe 36 vier über deren Umfang gleichmäßig verteilte Verbindungslaschen 38, welche in Laschenaufnahmen 40 des Gehäuses 2 eingreifen und an ihrem jeweiligen Ende gebördelt sind, um so eine dauerhafte Verbindung zwischen Abdeckscheibe 36 und Gehäuse 2 herzustellen. Ebenso wie das Gehäuse 2 besitzt die Abdeckscheibe 36 eine zentrale Ausnehmung 42, deren Durchmesser etwas größer bemessen ist als derjenige der Ausnehmung 4 des Gehäuses 2.

[0032] Durch das Verrasten der Abdeckscheibe 36 im Gehäuse 2 werden die Druckfeder 8, der Mitnehmer 14 sowie das Rastelement 26 im Gehäuse unverlierbar, jedoch beweglich gehalten.

[0033] Das Gehäuse 2 ist mit zwei einander gegenüberliegenden, sich senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 2 und 3 erstreckenden Nocken 44 versehen, welche in korrespondierende Ausnehmungen eines Türblatts eingesteckt werden können, um so ein Verdrehen des Gehäuses 2 relativ zum Türblatt zu verhindern. Weiterhin können die Nocken 44 zur Befestigung der Rückstellvorrichtung bzw. einer damit verbundenen Rosette am Türblatt dienen.

[0034] Ferner besitzt das Gehäuse 2 gleichmäßig über seinen äußeren Umfang verteilt vier federnde Laschen 46, die dazu geeignet sind, eine über das Gehäuse 2 gestülpte Rosette zu halten.

[0035] Bei einer Betätigung eines Türdrückers, welcher über die Ansätze 24 des Mitnehmers 14 mit der Rückstellvorrichtung gemäß den Fig. 1 bis 4 gekoppelt ist, beaufschlagt je nach Drehrichtung eine der Endflächen 22 des Mitnehmers 14 die ihr zugeordnete Endkappe 12 der Druckfeder 8 in der Weise, dass die Druckfeder 8 komprimiert wird. Die nicht beaufschlagte Endkappe 12 der Druckfeder 8 stützt sich dabei an der ihr jeweils zugeordneten Anschlagfläche 10 der Nut 6 ab, so dass tatsächlich eine Komprimierung der Druckfeder 8 auftritt. Ein Loslassen des Türdrückers führt dann zu einer Entspannung der Druckfeder 8, wodurch der Türdrücker über die Ansätze 24 des Mitnehmers 14 wieder in seine horizontale Ausgangsposition zurückbewegt wird.

[0036] Auf einen Türdrücker ausgeübte Zugkräfte führen dazu, dass das Rastelement 26 auf den Mitnehmer 14 drückt, welcher seinerseits auf den ringförmigen Innenbereich 48 (siehe Fig. 1) des Gehäuses 2 drückt. Dieser ringförmige Innenbereich 48 weist dabei eine ausreichende Dicke zur Aufnahme der genannten Zugkräfte auf, so dass eine Zerstörung des Gehäuses 2 wirksam verhindert wird.

[0037] Weiterhin wird durch die Hervorhebungen 32, 34 des Mitnehmers 14 sichergestellt, dass sich bei einer Drehung des Türdrückers auch das Rastelement 26 mitdreht, was zu den vorstehend bereits erläuterten Vorteilen führt.

[0038] Fig. 5 zeigt eine alternative Ausführungsform der Erfindung, wobei der wesentliche Unterschied darin besteht, dass die Druckfeder 8 gemäß den Fig. 1 bis 4 durch eine Spiralfeder 8' ersetzt wurde. Die Spiralfeder 8' weist dabei zwei einander gegenüberliegende, radial nach außen ragende Enden 50 auf, welche an geeigneten Anschlagflächen einer im Gehäuse 2' vorhandenen Nut 6' anliegen.

[0039] Die Federenden 50 können bei einer Drehung eines Türdrückers durch eines von zwei Mitnahmeelementen 52 beaufschlagt werden, welche an gegenüberliegenden Seiten eines Mitnehmers 14' ausgebildet sind. Welches Mitnahmeelement 52 letztlich zum Einsatz kommt, hängt davon ab, ob es eine links oder eine rechts angeschlagene Tür bedient wird. Der Mitnehmer 14' weist dabei ebenso wie der Mitnehmer 14 gemäß den Fig. 1 bis 4 zwei radial nach innen weisende Ansätze 24 zur Kopplung mit einem Drückeransatz auf.

[0040] Das Rastelement 26' entspricht in seiner Funktion im Wesentlichen dem Rastelement 26 gemäß den Fig. 1 bis 4, ist in seiner Position jedoch durch zwei Hervorhebungen 54 des Gehäuses 2' fixiert, so dass es sich nicht gemeinsam mit dem Mitnehmer 14' bzw. dem Türdrücker mitdrehen kann.

[0041] Die Funktion der Abdeckscheibe 36' entspricht im Wesentlichen der Abdeckscheibe 36 gemäß den Fig. 1 bis 4.

Bezugszeichenliste

[0042] 

2

Gehäuse

2'

Gehäuse

4

Ausnehmung

6

Nut

6'

Nut

8

Druckfeder

8'

Spiralfeder

10

Anschlagflächen

12

Endkappen

14

Mitnehmer

14'

Mitnehmer

16

kreisringförmiger Bereich

18

Fortsatz

20

Ausnehmung

22

Endflächen

24

Ansätze

26

Rastelement

26'

Rastelement

28

Fortsätze

30

Ausbuchtung

32, 34

Hervorhebung

36

Abdeckscheibe

36'

Abdeckscheibe

38

Verbindungslaschen

40

Laschenaufnahmen

42

Ausnehmung

44

Nocken

46

Laschen

48

ringförmiger Innenbereich

50

Federenden

52

Mitnahmeelemente

54

Hervorhebungen

56

Eingriffsöffnung

Ansprüche

1. Rückstellvorrichtung für einen an einem Türblatt anbringbaren Türdrücker mit einem Federelement (8, 8'), einem Mitnehmer (14, 14') zur Herstellung einer Wirkverbindung zwischen Federelement (8, 8') und Türdrücker und einem Rastelement (26, 26') zur axialen Fixierung eines Drückeransatzes,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein außerhalb des Türblatts anbringbares und aus Kunststoff und/oder Metall bestehendes Gehäuse (2, 2') für die Aufnahme des Federelements (8, 8'), des Mitnehmers (14, 14') und des Rastelements (26, 26') vorgesehen ist, wobei das Rastelement zwischen der türblattseitigen Endfläche des Gehäuses (2, 2') und dem Federelement (8, 8') angeordnet ist.

2. Rückstellvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Gehäuse (2, 2') eine türblattseitig offene Federaufnahme ausgebildet ist, welche mittels einer Abdeckscheibe (36, 36') verschließbar ist, wobei insbesondere neben dem Federelement (8, 8') auch der Mitnehmer (14, 14') und das Rastelement (26, 26') durch die Abdeckscheibe (36, 36') im Gehäuse (2, 2') gehalten sind.

3. Rückstellvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abdeckscheibe (36, 36') mit dem Gehäuse (2, 2') dauerhaft verbindbar, insbesondere verrastbar ist, und/oder
dass die Abdeckscheibe (36, 36'), das Rastelement (26, 26') und/oder der Mitnehmer (14, 14') aus Metall besteht.

4. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (2, 2') Befestigungselemente (44) für die Herstellung einer drehfesten Verbindung zwischen Gehäuse (2, 2') und Türblatt aufweist, und/oder
dass im Gehäuse (2, 2') zwei Anschlagflächen (10) für die beiden Enden des Federelements (8, 8') vorgesehen sind.

5. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (2, 2') eine im montierten Zustand zugängliche Eingriffsöffnung (56) zum Lösen und/oder Aufspreizen des Rastelements (26, 26') aufweist, und/oder
dass das Gehäuse (2, 2') im Wesentlichen ringförmig mit einer zentralen Ausnehmung (4) für einen Drückeransatz ausgebildet ist.

6. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Mitnehmer (14, 14') zumindest einen, bevorzugt zwei Ansätze (24) zum Eingriff in korrespondierende Ausnehmungen eines Drückeransatzes aufweist.

7. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die türblattseitige Endfläche des Gehäuses (2, 2') in ihrem den Drückeransatz unmittelbar umgebenden Bereich derart ausgebildet ist, dass sie sich außerhalb des Türblatts erstreckt.

8. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Rastelement (26) und Mitnehmer (14) eine Wirkverbindung existiert, welche zur Übertragung einer Drehbewegung vom Mitnehmer (14) auf das Rastelement (26) geeignet ist, wobei insbesondere die Wirkverbindung durch einen oder zwei am Mitnehmer (14) ausgebildete Ansätze (32, 34) realisiert ist, welche in korrespondierende Bereiche des Rastelements (26) eingreifen oder umgekehrt.

9. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement als Druckfeder (8) oder als Spiralfeder (8') ausgebildet ist.

10. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abmessungen des Gehäuses (2, 2') derart gewählt sind, dass es innerhalb einer handelsüblichen Drückerrosette oder eines handelsüblichen Kurzschildes unterbringbar ist, wobei insbesondere die Abmessungen des Gehäuses (2, 2') senkrecht zu dessen türblattseitiger Endfläche 8,5 mm oder weniger betragen.

11. Türdrücker oder Türknauf mit einer Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

12. Türdrücker oder Türknauf nach Anspruch 11 mit einem Mitnehmer (14, 14') nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die im Drückeransatz oder Knaufansatz vorhandenen Ausnehmungen in einem ein Vierkantloch umgebenden Bereich vorgesehen sind.

Zeichnung