(19)
(11) EP 1 688 611 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.08.2006  Patentblatt  2006/32

(21) Anmeldenummer: 05112500.3

(22) Anmeldetag:  20.12.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F02M 51/06(2006.01)
F02M 63/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 02.02.2005 DE 102005004738

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Pauer, Thomas
    71691, Freiberg (DE)

   


(54) Kraftstoffinjektor mit direkter Nadelsteuerung für eine Brennkraftmaschine


(57) Es wird ein Kraftstoffinjektor mit direkter Nadelsteuerung für eine Brennkraftmaschine mit einer in einem Düsenkörper (11) geführten Düsennadel (14) vorgeschlagen. Der Kraftstoffinjektor weist einen Aktor (20) und eine hydraulische Druckübersetzungseinrichtung (30) mit einem mit dem Aktor (20) in Verbindung stehenden aktorseitigen Druckübersetzerkolben (31) und einem mit der Düsennadel (14) in Verbindung stehenden düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben (32) auf. Der aktorseitige Druckübersetzerkolben (31) und der düsennadelseitige Druckübersetzerkolben (32) wirken auf einen Kopplerraum (33) ein. Am düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben (32) ist ein Zylinderraum (40) ausgebildet, in dem ein Steuerkolben (34) axial geführt ist, der mit einer kopplerraumseitigen Druckfläche (45) dem Kopplerraum (33) und mit einer rückraumseitigen Druckfläche (48) einem im Zylinderraum (40) ausgebildeten inneren Rückraum (36) ausgesetzt ist. An der dem Kopplerraum (33) entgegengesetzten Seite ist dem düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben (32) ein äußerer Rückraum (37) zugeordnet, der über eine hydraulische Verbindung (47) mit dem inneren Rückraum (36) verbunden ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor mit direkter Nadelsteuerung für eine Brennkraftmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik



[0002] Kraftstoffmjektoren mit einer sogenannten direkten Nadelsteuerung sind bekannt. Derartige Kraftstoffinjektoren kommen ohne ein zwischengeschaltetes Steuerventil zwischen einem elektrisch angesteuerten Aktor und einer Düsennadel aus. Die Kraftübertragung zwischen dem Aktor und der Düsennadel wird dabei mittels einer Druckübersetzungseinrichtung realisiert. Als Aktoren eignen sich dabei insbesondere piezoelektrische Aktoren, die je nach Bestromung im geschlossenen Zustand eine direkte oder inverse Ansteuerung aufweisen. Bei einer direkten Ansteuerung wird der Piezo-Aktor zum Öffnen der Düsennadel bestromt, so dass eine Längenausdehnung des Piezo-Aktors durch eine drückende Bewegung ein Öffnen der Einspritzdüsen realisiert, die durch die Druckübersetzungseinrichtung verstärkt wird. Im geschlossenen Zustand weist dabei der Piezo-Aktor eine geringere Längenausdehnung auf. Bei einer inversen Ansteuerung ist der Piezo-Aktor im geschlossenen Zustand der Düsennadel bestromt, so dass der Piezo-Aktor im Zustand seiner Längenausdehnung die Düsennadel geschlossen hält. Beim Ansteuern des Piezo-Aktors wird zum Einleiten des Einspritzvorganges der Piezo-Aktor stromlos geschaltet, so dass durch eine ziehende Bewegung des Piezo-Aktors in einem Steuerraum der Druckübersetzungseinrichtung eine Druckentlastung stattfindet. Dadurch wird die Hubbewegung des Piezo-Aktors zum Öffnen der Düsennadel hydraulisch übersetzt.

[0003] Um bei Kraftstoffinjektoren mit direkter Nadelsteuerung die Einspritzdüsen mittels des Aktors direkt öffnen zu können, muss der Aktor eine hohe Öffnungskraft überwinden. Die erforderliche Öffnungskraft, die durch den Aktor aufzubringen ist, fmdet ihre Ursache darin, weil die Düsennadel mit Systemdruck (Druckniveau in Hochdruckspeicher) beaufschlagt in ihren Sitz gedrückt wird. Die zum Öffnen der Düsennadel aus ihrem Sitz erforderlichen Kräfte können bis zu 400 Newton betragen. Um für einen ausreichenden Kraftstofffluss bei vollständig geöffneten Einspritzdüsen eine Einspritzung in den Brennraum einer selbstzündenden Verbrennungskraftmaschine zu sorgen, ist es außerdem erforderlich, dass die Düsennadel einen maximalen Hubweg von mehreren 100 µm ausführt. Zwar lässt sich durch Integration einer hydraulischen Übersetzung das Längen-/Durchmesserverhältnis des Piezo-Aktors variieren, jedoch ist die Baugröße des Aktors, auch als Aktorvolumen bezeichnet, im Wesentlichen proportional zur aufzubringenden Öffnungskraft und dem darzustellenden maximalen Hubweg der Düsennadel.

[0004] Aus DE 10326046 A1 sind verschiedene Ausführungsvarianten von Kraftstoffinjektoren mit einer direkten Nadelsteuerung bekannt. Der Krafstoffinjektor hat dazu eine in einem Düsenkörper gefiihrte Düsennadel, die auf einen Düsennadeldichtsitzes einwirkt, sowie einen Piezo-Aktor und eine hydraulischen Druckübersetzungseinrichtung. Die Druckübersetzungseinrichtung weist einen hydraulischen Koppler- bzw. Steuerraum auf, der mit einem mit dem Aktor in Verbindung stehenden aktorseitigen Druckübersetzerkolben und mit einem mit der Düsennadel in Verbindung stehenden düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben in Wirkverbindung steht.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kraftstoffinjektor mit direkter Nadelsteuerung und inverser Ansteuerung zu schaffen, der einfach aufgebaut ist und mit einer geringen Baugröße auskommt. Darüber hinaus soll der Kraftstoffmjektor eine zweistufige Übersetzung der Düsennadel realisieren.

Vorteile der Erfindung



[0006] Die Aufgabe der Erfmdung wird mit einem Kraftstoffinjektor mit den kennzeichnenden Maßnahmen des Anspruchs 1 gelöst. Durch die Anordnung eines innerhalb des düsennadelseitigen Druckübersetzerkolbens axial geführten Steuerkolbens ist ein Kraftstoffinjektor mit kompakter und geringer Baugröße realisierbar, der mit wenig beweglichen Bauteilen zur Realisierung des erforderlichen Druckübersetzungsverhältnisses für eine zweistufige Übersetzung auskommt.

[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind durch die Maßnahmen der Unteransprüche möglich. Eine besonders einfache Bauform ist erzielbar, wenn der düsennadelseitige Übersetzerkolben und der Steuerkolben in einer Anschlagposition des Steuerkolbens eine in den Kopplerraum weisende gemeinsame kopplerraumseitige Druckfläche ausbildet, die mit einer am aktorseitigen Druckübersetzerkolben ausgebildeten dritten kopplerraumseitige Druckfläche ein erstes Druckübersetzungsverhältnis für eine erste Übersetzungsstufe bildet. Zweckmäßigerweise ist dabei, zur Realisierung der Anschlagposition des Steuerkolbens im Zylinderraum eine Anschlagfläche auszubilden, wobei der Steuerkolben gegen die Anschlagfläche mit einer Druckfeder vorgespannt ist. Die Einleitung einer zweiten Übersetzerstufe wird dadurch realisiert, dass ein vom äußeren Rückraum über den inneren Rückraum auf den Steuerkolben übertragener Druckausgleich stattfindet, durch den der Steuerkolben eine von der Anschlagfläche abgehobene Position einnimmt, so dass die vom düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben in den Kopplerraum weisende Ringfläche als wirksame Druckfläche mit der vom aktorseitigen Druckübersetzerkolben ausgebildeten und in den Kopplerraum weisenden Druckfläche ein zweites Druckübersetzungsverhältnis bildet, das einen über den Hub des Aktors hinausgehenden Öffnungshub realisiert. Fertigungstechnisch zweckmäßig realisierbar ist der Kraftstoffmjektor, indem der aktorseitige Druckübersetzerkolben und der düsennadelseitige Druckübersetzerkolben in einer Führungshülse geführt sind. Zweckmäßig ist außerdem, wenn der aktorseitige Druckübersetzerkolben mittels einer Kolbenfeder entgegengesetzt zur Schließrichtung der Düsennadel vorgespannt ist und wenn sich die Kolbenfeder an der Führungshülse abstützt.

Ausführungsbeispiel



[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Figur 1 zeigt eine Prinzipdarstellung eines erfindungsgemäßen Kraftstoffinjektors im Längsschnitt.

[0009] Der dargestellte Kraftstoffinjektor weist ein Injektorgehäuse 10 mit einem Düsenkörper 11 auf, der mit seinem unteren Ende in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine ragt. Zwischen Injektorgehäuse 10 und Düsenkörper 11 ist eine Düsennadelführung 12 mit einer Führungsbohrung 13 angeordnet. In der Führungsbohrung 13 ist eine Düsennadel 14 axial verschiebbar geführt. Zwischen der Spitze der Düsennadel 14 und dem Düsenkörper 11 ist ein Dichtsitz 15 ausgebildet, dem im Düsenkörper 11 ausgebildete und in den Brennraum hineinragende Einspritzdüsen 16 nachgeschaltet sind.

[0010] Im Düsenkörper 11 ist dem Dichtsitz 15 vorgelagert ein Hochdruckraum 17 ausgebildet. Das Injektorgehäuse 10 weist in einem oberen Bereich einen Aktoraufnahmeraum 18 auf, an den ein Kraftstoffzulauf 19 angeschlossen ist. Im Aktoraufnahmeraum 18 ist ein Piezo-Aktor 20 angeordnet. Der Kraftstoffzulauf 19 ist an ein Hochdrucksystem, bspw. an ein Common-Rail-System einer Dieseleinspritzeinrichtung angeschlossen. Durch die Düsennadelführung 12 führt eine Verbindungsbohrung 21, so dass der über die Kraftstoffzuführung 19 in den Aktoraufnahmeraum 18 eingeleitete Kraftstoff unter Hochdruck in den der Düsennadel 14 zugeordneten Hochdruckraum 17 geleitet wird.

[0011] Im einem unteren Bereich des Injektorgehäuses 10 geht der Aktoraufnahmeraum 18 in einen Aufnahmeraum 22 ist für eine Druckübersetzungseinrichtung 30 über. Die Druckübersetzungseinrichtung 30 weist einen aktorseitigen Druckübersetzerkolben 31, einen düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben 32, einen Kopplerraum 33, einen Steuerkolben 34, eine Führungshülse 35, einen inneren Rückraum 36 und einen äußeren Rückraum 37 auf. Der aktorseitige Druckübersetzerkolben 31 und der düsennadelseitige Druckübersetzerkolben 32 sind in der Führungshülse 35 geführt. Zwischen Führungshülse 35 und aktorseitigem Druckübersetzerkolben 31 ist eine Kolbenfeder 38 angeordnet, die eine an der Führungshülse 35 ausgebildete Dichtfläche 39 gegen eine an der Düsennadelführung 12 ausgebildete Stirnfläche 23 drückt. Die Kolbenfeder 38 spannt außerdem den aktorseitigen Druckübersetzerkolben 31 gegen den Piezo-Aktor 20 vor. Weiterhin greift an der Düsennadel 14 eine Schließfeder 25 an, die die Düsennadel 14 in Schließrichtung drückt.

[0012] Der düsennadelseitige Druckübersetzerkolben 32 ist mit einem inneren Zylinderraum 40 ausgeführt, in dem der Steuerkolben 34 axial beweglich geführt ist. Zum Kopplerraum 33 hin ist der innere Zylinderraum 40 mit einer kreisförmigen Öffnung 41 versehen, sodass sich zum Kopplerraum 33 hin eine erste, ringförmige kopplerraumseitige Druckfläche 42 am düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben 32 ausbildet. Der Durchmesser des Zylinderraums 40 ist größer als der Durchmesser der Öffnung 41, so dass an der Öffnung 41 eine in den Zylinderraum 40 weisende ringförmige Anschlagfläche 43 für den Steuerkolben 34 entsteht. Der Zylinderraum 40 und der Steuerkolben 34 sind so ausgeführt, dass der Steuerkolben 34 im Zylinderraum 40 an der dem Kopplerraum 33 abgewandten Seite mit einer rückraumseitigen Druckfläche 48 in den inneren Rückraum 36 weist. Im inneren Rückraum 36 ist eine weitere Druckfeder 44 angeordnet, die den Steuerkolben 34 gegen die Anschlagfläche 43 drückt. In dieser Anschlagposition weist der Steuerkolben 34 eine in den Kopplerraum 40 weisende zweite, kreisförmige kopplerraumseitige Druckfläche 45 auf, die dem Querschnitt der Öffnung 41 entspricht. Der aktorseitige Druckübersetzerkolben 31 weist mit einer dritten kopplerraumseitigen Druckfläche 46 in den Kopplerraum 33.

[0013] Zur Spitze der Düsennadel 14 hin ist der düsennadelseitige Übersetzerkolben 32 als Stufenkolben mit einer Ringfläche 24 ausgeführt, die innerhalb der Führungshülse 35 dem äußeren Rückraum 37 zugeordnet ist. Der äußere Rückraum 37 und der innere Rückraum 36 sind über eine hydraulisch Verbindung 47, beispielsweise eine Bohrung, verbunden.

[0014] Im geschlossenen Zustand der Einspritzdüsen 16 ist der Dichtsitz 15 der Düsennadel 16 geschlossen. Der über die Kraftstoffzuführung 19 in den Aktoraufnahmeraum 18 und in den Druckraum 17 gelangte Systemdruck liegt in allen Druckräumen gleichermaßen an. Dabei sind Leckagespalte an der Führungshülse 35 vorhanden, so dass der Systemdruck sowohl in den Kopplerraum 33 als auch in den äußeren Rückraum 37 und über die Verbindung 47 in den inneren Rückraum 36 gelangen kann. In diesem Zustand ist die Druckübersetzungseinrichtung 30 druckausgeglichen. Außerdem ist in diesem Zustand der Aktor 20 mit einer Spannung versorgt und dadurch in seinem bestromten Zustand in seiner vertikalen Richtung gelängt. Der im Kopplerraum 33 anliegende Systemdruck wirkt in Schließrichtung auf den düsennadelseitigen Drückübersetzerkolben 32, so dass in diesem Zustand des Piezo-Aktors 20 der Dichtsitz 15 der Düsennadel 14 geschlossen ist.

[0015] Wird die Spannung am Piezo-Aktor 20 reduziert bzw. der Piezo-Aktor 20 stromlos geschaltet, wird ebenso die Länge des Piezo-Aktors 20 in vertikaler Richtung reduziert. Durch den mittels der Kolbenfeder 38 in Richtung des Piezo-Aktors 20 vorgespannten aktorseitigen Druckübersetzerkolbens 31 wird dieser aufgrund der reduzierten vertikalen Länge des Piezo-Aktors 20 ebenfalls in vertikaler Richtung bewegt. Durch diese nach au-ßen gerichtete ziehende Bewegung des aktorseitigen Druckübersetzerkolbens 31 in der Führungshülse 35 vergrößert sich das Volumen im Kopplerraum 33, wodurch dort eine Druckreduzierung stattfindet, die einen Öffnungsdruck pö1 für einer erste Stufe zum Öffnen der Düsennadel 14 liefert. Die Druckübersetzung für die erste Öffnungsstufe wird durch das Verhältnis der aktorseitigen Druckübersetzerkolben 31 ausgebildteten dritten kopplerraumseitigen Druckfläche 46 zur gemeinsamen kopplerraumseitigen Druckfläche gebildet, wobei die gemeinsame kopplerraumseitige Druckfläche sich aus der ersten, ringförmigen kopplerraumseitigen Druckfläche 42 des düsennadelseitigen Druckübersetzerkolbens 32 und der zweiten, kreisförmigen kopplerraumseitigen Druckfläche 45 des Steuerkolbens 34 zusammensetzt. Durch den Hub des düsennadelseitigen Druckübersetzerkolbens 32 innerhalb des Führungshülse 35 wird gleichzeitig der Druck im äußeren Rückraum 37 reduziert. Diese Druckreduzierung wird über die Verbindung 47 auf den inneren Rückraum 36 übertragen, so dass die auf den Steuerkolben 34 wirkende Federkraft der Druckfeder 44 überwunden wird und dadurch sich der Steuerkolben 34 von der Anschlagfläche 43 löst. In dieser von der Anschlagfläche 43 abgehobenen Position des Steuerkolbens 34 steht der düsennadelseitige Druckübersetzerkolben 32 nur noch mit der ersten, ringförmigen kopplerraumseitigen Druckfläche 42, die von der stirnseitigen Ringfläche gebildet wird, als wirksame Druckfläche mit dem Kopplerraum 33 in Verbindung. Aufgrund der reduzierten wirksamen Druckfläche am düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben 32 wird eine zweite Druckübersetzungsstufe eingeleitet, die im Vergleich zum Hub des Piezo-Aktors 20 bzw. des aktorseitigen Druckübersetzerkolbens 32 einen zusätzlichen Hub realisiert.

[0016] Durch Bestromen des Piezo-Aktors 20 wird wieder eine Verlängerung des Piezo-Aktors 20 eingeleitet, die vom aktorseitigen Druckübersetzerkolben 31 übertragen einen Druckanstieg im Kopplerraum 33 erzeugt, der zum Schließen der Düsennadel 14 führt. Die auf die Düsennadel 14 wirkende Schließfeder 25 hält die hält die Einspritzdüsen 16 im betriebslosen Zustand geschlossen.

Bezugszeichenliste



[0017] 
10
Injektorgehäuse
11
Düsenkörper
12
Düsennadelführung
13
Führungsbohrung
14
Düsennadel
15
Dichtsitz
16
Einspritzdüsen
17
Hochdruckraum
18
Aktoraufnahmeraum
19
Kraftstoffzulauf
20
Piezo-Aktor
21
Verbindungsbohrung
22
Aufnahmeraum
23
Stirnfläche
24
Ringfläche
25
Schließfeder
30
Druckübersetzungseinrichtung
31
aktorseitiger Druckübersetzerkolben
32
düsennadelseitiger Druckübersetzerkolben
33
Kopplerraum
34
Steuerkolben
35
Führungshülse
36
inneren Rückraum
37
äußeren Rückraum
38 8
Kolbenfeder
39
Dichtfläche
40
Zylinderraum
41 1
Öffnung
42
erste, ringförmige kopplerraumseitige Druckfläche
43
Anschlagfläche
44
Druckfeder
45
zweite, kreisförmige kopplerraumseitige Druckfläche
46
dritte kopplerraumseitige Druckfläche
47
Verbindung
48
rückraumseitige Druckfläche



Ansprüche

1. Kraftstoffmjektor für eine Brennkraftmaschine mit einer in einem Düsenkörper (11) geführten Düsennadel (14), die auf einen Düsennadeldichtsitz (15) einwirkt, mit einem Aktor (20) und einer hydraulischen Druckübersetzungseinrichtung (30) mit einem mit dem Aktor (20) in Verbindung stehenden aktorseitigen Druckübersetzerkolben (31) und einem mit der Düsennadel (14) in Verbindung stehenden düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben (32), die jeweils auf einen Kopplerraum (33) einwirken, und wobei in Abhängigkeit vom Druck im Kopplerraum (33) die Düsennadel (14) vom Düsennadeldichtsitz (15) abgehoben wird und dadurch mit Hochdruck beaufschlagter Kraftstoff aus einem Hochdruckraum (17) in einen Brennraum der Brennkraftmaschine eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass am düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben (32) ein Zylinderraum (40) ausgebildet ist, in dem ein Steuerkolben (34) axial geführt ist, der mit einer kopplerraumseitigen Druckfläche (45) dem Kopplerraum (25) und mit einer rückraumseitigen Druckfläche (48) einem im Zylinderraum (40) ausgebildeten inneren Rückraum (36) ausgesetzt ist, und dass dem düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben (32) ein äußerer Rückraum (37) zugeordnet ist, der über eine hydraulische Verbindung (47) mit dem auf den Steuerkolben (34) einwirkenden inneren Rückraum (36) verbunden ist.
 
2. Kraftstoffinjektor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der äußerer Rückraum (37) an der dem Kopplerraums (33) entgegengesetzten Seite dem düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben (32) zugeordnet ist.
 
3. Kraftstoffmjektor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der düsennadelseitige Druckübersetzerkolben (32) mit dem Steuerkolben (34) in einer Anschlagposition des Steuerkolbens (34) eine in den Kopplerraum (33) weisende gemeinsame kopplerraumseitige Druckfläche ausbildet, die mit einer vom aktorseitigen Druckübersetzerkolben (31) ausgebildeten und in den Kopplerraum (25) weisenden dritten kopplerraumseitigen Druckfläche (46) ein erstes Druckübersetzungsverhältnis für eine erste Übersetzungsstufe bildet.
 
4. Kraftstoffmjektor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung der Anschlagposition des Steuerkolbens (34) im Zylinderraum (40) eine Anschlagfläche (43) ausgebildet ist.
 
5. Kraftstoffmjektor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (34) gegen die Anschlagfläche (43) mit einer Druckfeder (44) vorgespannt ist.
 
6. Kraftstoffmjektor nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer von der Anschlagfläche (43) abgehobene Position des Steuerkolbens (34) die vom düsennadelseitigen Druckübersetzerkolben (32) in den Kopplerraum (33) weisende erste ringförmige kopplerraumseitige Druckfläche (42) mit der vom aktorseitigen Druckübersetzerkolben (31) ausgebildeten und in den Kopplerraum (33) weisenden dritten kopplerraumseitigen Druckfläche (46) ein zweites Druckübersetzungsverhältnis bildet, das einen über den Hub des Aktors (20) hinausgehenden Öffnungshub für ein zweite Übersetzungsstufe realisiert.
 
7. Kraftstoffinjektor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der aktorseitige Druckübersetzerkolben (31) und der düsennadelseitige Druckübersetzerkolben (32) in einer Führungshülse (35) geführt sind.
 
8. Kraftstoffmjektor nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der aktorseitige Druckübersetzerkolben (31) mittels einer Kolbenfeder (38) entgegengesetzt zur Schließrichtung der Düsennadel (14) vorgespannt ist und dass sich die Kolbenfeder (38) an der Führungshülse (35) abstützt.
 




Zeichnung