(19)
(11) EP 1 690 799 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.08.2006  Patentblatt  2006/33

(21) Anmeldenummer: 06001045.1

(22) Anmeldetag:  18.01.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 19/40(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 09.02.2005 DE 102005006025

(71) Anmelder: HPN - Die Verpackungstechnik GmbH
74676 Niedernhall (DE)

(72) Erfinder:
  • Fix, Werner
    74653 Ingelfingen-Dörrenzimmern (DE)

(74) Vertreter: Otten, Herbert 
Patentanwälte Eisele, Otten, Roth & Dobler Karlstrasse 8
88212 Ravensburg
88212 Ravensburg (DE)

   


(54) Palette


(57) Die Erfindung betrifft eine Palette bestehend aus einer Palettenplatte mit Durchbrüchen zur Aufnahme von Palettenfüßen (3), welche als offene Hohlköper ausgebildet sind und jeweils einen Kragen (8) aufweisen, der eine umlaufende Plattform (9) überragt. Hierbei weist der Kragen (8) an seiner Außenfläche (12) eine Struktur (13) auf, durch welche ein formschlüssiges Zusammenwirken mit einer Bündflache des Durchbruchs der Palettenplatte erzeugbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Palette gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 91 14 035 U1 ist eine Palette bekannt, die aus einer Palettenplatte mit Durchbrüchen zur Aufnahme von Palettenfüßen besteht. Die Palettenfüße sind als zu einer Oberseite der Palettenplatte offene Hohlköper ausgebildet und weisen einen Kragen auf, welcher eine umlaufende Plattform überragt. Jeder palettenfuß wirkt mit einem Flansch zusammen, welcher in den Palettenfuß eingerastet wird und die Plattenplatte einklemmt. Nachteilig an einem derartigen Palettenaufbau ist der hohe Montageaufwand durch die große Zahl der Einzelteile. Jeder Palettenfuß muss bei der aus dem Stand der Technik bekannten Palette durch einen Flansch an der Palette gesichert werden. Weiterhin muss die Rasterung zwischen dem Palettenfuß und dem Flansch auf die Dicke der Palettenplatte abgestimmt sein, um die Palettenplatte zwischen dem Palettenfuß und dem Flansch exakt klemmen zu können. Schließlich bildet der Flansch gegenüber einer Oberseite der Palettenplatte eine Erhebung, welche beim Transport empfindlicher Güter zu Beschädigungen des Transportguts führen kann.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Palette zu entwickeln, bei welcher die Montage und die Demontage der Palettenfüße an der Palettenplatte vereinfacht ist und welche aus möglichst wenigen Einzelteilen besteht, die Palettenfüße sollen für unterschiedlich dicke Palettenplatten verwendbar sein und an der Palettenplatte sollen durch die Palettenfüße keine störenden Erhebungen auftreten.

[0004] Diese Aufgabe.wird ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen angegeben.

[0005] Die erfindungsgemäße Palette weist einen Palettenfuß mit einem Kragen auf, welcher an seiner Außenfläche eine Struktur trägt, durch welche ein formschlüssiges Zusammenwirken mit einer Bundfläche eines Durchbruchs in der Palettenplatte erzeugbar ist. Hierdurch ist es möglich den Palettenfuß an der Palettenplatte über die zwischen der Oberseite und der Unterseite der Palettenplatte liegende Bundfläche des Durchbruchs durch ein einfaches Einschlagen rasch und sicher zu befestigen, ohne hierzu weitere Bauteile zu benötigen. Kern der Erfindung ist somit eine Palette mit einem einteiligen Palettenfuß, welcher durch eine spezielle Gestaltung der Außenfläche seines Kragens als Kontaktfläche ein unkompliziertes und schnelles Anfügen an die eine Gegenkontaktfläche.. bildende Bundfläche eines Durchbruchs in einer Palettenplatte erlaubt und hierdurch den Herstellungsprozess rationalisiert.

[0006] Die Erfindung sieht vor, die Struktur der Außenfläche des Kragens des Palettenfußes mit Rippen und/oder mit einem Gewinde und/oder mit Erhebungen, wie Kegeln, Pyramiden oder Halbkugeln und/oder mit Keilen zu versehen. Hierdurch kann bei den unterschiedlichsten Materialien von Palettenfuß und Palettenplatte ein optimaler Zusammenhalt erreicht werden.

[0007] Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, die Außenfläche des Kragens senkrecht zu einer Oberseite der Palettenplatte auszurichten. Durch eine derartige Orientierung der Außenfläche ist der entsprechende Durchbruch in der Palettenplatte mit einfachsten Mitteln herstellbar.

[0008] Weiterhin sieht die Erfindung vor, die Außenfläche des Kragens und die Bundfläche des Durchbruchs zu der Oberseite der Palettenplatte geneigt anzuordnen, hierfür sind sich etwa entsprechende Winkel α, β vorgesehenen, wobei für den Kragenwinkel α und für den Bundwinkel β insbesondere 60° bis 90° vorgesehen sind. Mit einer derartigen Neigung der gegenüberliegenden Kontaktflächen ist es möglich die Bundfläche des Durchbruchs in der Palettenplatte in einem Eckbereich zu schonen und diese beim Einschlagen des Palettenfußes nicht unnötig durch die vorbeigleitende Struktur der Außenfläche zu belasten.

[0009] Eine ähnliche Schonung der Bundfläche ist auch durch eine Struktur der Außenfläche möglich, welche eine Vorsprungtiefe aufweist, die zur Plattform des Palettenfußes hin zunimmt.

[0010] Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, den Hohlkörper mit einem kreisrunden, vieleckigen oder elliptischen Querschnitt auszubilden, wobei der kreisrunde Querschnitt die Montage des Palettenfußes besonders vereinfacht, da dessen Orientierung beim Einschlagen in die Palettenplatte nicht beachtet werden muss und wobei der vieleckige bzw. der elliptische Querschnitt eine zusätzliche Verdrehsicherung des Palettenfußes in der Palettenplatte bewirkt.

[0011] Die Erfindung sieht vor, den Palettenfuß an seinem Boden und/oder seinen Seitenwänden mit wenigstens einem Durchbruch zu versehen. Hierdurch ist das Aneinanderhaften von ineinander geschobenen Palettenfüßen wirksam vermieden.

[0012] Weiterhin sieht die Erfindung vor, am Boden und/oder an den Seitenwänden des Palettenfußes wenigstens einen Vorsprung auszubilden, welcher insbesondere als Rippe gestaltet ist. Durch derartige Rippen ist es möglich den minimalen Abstand zwischen zwei aufeinander gestapelten Palettenfüßen genau vorherzubestimmen, um das Kippen eines Palettenstapels zu vermeiden.

[0013] Insbesondere sieht die Erfindung auch vor, den Boden und die Seitenwand des Palettenfußes durch die Rippe zu verbinden. Hierdurch ist es möglich die Stabilität des Palettenfußes zu erhöhen.

[0014] Weiterhin sieht die Erfindung vor, an der Plattform des Palettenfußes eine Stapelecke anzuordnen, um das seitliche Verrutschen von Stapelgut zu verhindern und zusätzlichen Montageaufwand für einzelne Stapelecken zu vermeiden.

[0015] Schließlich sieht die Erfindung vor, den Palettenfuß in z-Richtung bzw. z'-Richtung in die bzw. aus der Palettenplatte einzuschlagen bzw. auszuschlagen. Hierdurch sind Montage.und Demontage rasch und einfach möglich.

[0016] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand von schematisch dargestellten Ausführungsbeisielen beschrieben.

[0017] Hierbei zeigt.:
Figur 1a - 1c:
eine erfindungsgemäße Palette und deren Einzelteile;
Figur 2a- 2c:
eine Ausführungsvariante eines Palettenfußes;
Figur 3a - 3b:
zwei Teilansichten von jeweils zwei ineinander gestapelten Paletten;
Figur 4:
eine Teilansicht einer Verzahnungsvariante zwischen einer Palettenplatte und einem Palettenfuß;
Figur 5:
eine Teilansicht einer weiteren Verzahnungsvariante zwischen einer Palettenplatte und einem Palettenfuß;
Figur 6 - 11b:
Außenflächen unterschiedlicher Kragen in Schnittansicht oder Seitenansicht;
Figur 12a:
eine Draufsicht auf einen Palettenfuß mit Stapelecke und
Figur 12b:
eine Teilansicht einer Palette mit einem Palettenfuß mit Stapelecke in Draufsicht.


[0018] In der Figur 1a ist eine Palette 1 in Seitenansicht dargestellt. Die.Palette 1 besteht im wesentlichen aus einer Palettenplatte 2 und Palettenfüßen 3.

[0019] Die Figuren 1b und 1c zeigen diese Einzelteile. Die in der Figur 1b dargestellte Palettenplatte 2 weist vier Durchbrüche 4 auf, in welche aus einer Pfeilrichtung z zur Komplettierung Palettenfüße einschiebbar sind. Die Durchbrüche 4 sind jeweils durch eine umlaufende Bundfläche 5 begrenzt. Weiterhin weist die Palettenplatte 2 eine Oberseite 6 und eine Unterseite 7 auf, welche voneinander um eine Palettenplattendicke D beabstandet sind.

[0020] Die Figur 1c zeigt einen der aus der Figur 1a bekannten Palettenfüße 3 in vergrößerter und perspektivischer Darstellung. Der Palettenfuß 3 ist als nach oben offener Hohlkörper ausgebildet, welcher in einem oberen Abschnitt A einen Kragen 8 aufweist, welcher in eine Plattform 9 übergeht. In einem unteren Abschnitt B ist der Palettenfuß 3 durch vier Seitenwände 10 und einen Boden 11 definiert. Eine Außenfläche 12 des Kragens 8 weist eine Struktur 13 auf, welche durch umlaufende Rippen 14 gebildet ist. Die Plattform 9 bildet eine Auflagefläche AF für die Unterseite 7 der Palettenplatte 2 (siehe Figur 1b).

[0021] In den Figuren 2a bis 2c ist eine Ausführungsvariante eines Palettenfußes 3 dargestellt. Die Figur 2a zeigt einen Schnitt durch die in der Figur 2b dargestellte Draufsicht entlang einer Schnittlinie IIa-IIa, wobei zur Erhaltung der Übersichtlichkeit auf die Schraffur der geschnittenen Flächen verzichtet wurde. In einem oberen Abschnitt A weist der Palettenfuß 3 eine Plattform 9 und einen etwa senkrecht zu dieser stehenden Kragen 8 auf. Diese gehen in einem unteren Bereich B des Palettenfußes 3 in Seitenwände 10 über, welche zu einem Boden 11 hin verlaufen. Die Seitenwände 10 und der Boden 11 sind über Rippen 15 miteinander verbunden (siehe auch Figur 2b). Die Rippen 15 dienen zur Stabilisierung des Palettenfußes 3 und als Auflager 16 für einen aus einer Pfeilrichtung z' in den Palettenfuß 3 eingesetzten weiteren Palettenfuß (nicht dargestellt). Der Boden 11 weist vier Durchgangsbohrungen 17 auf (siehe Figur 2b), durch welche Wasser ablaufen kann und welche das Trennen von ineinandergeschobenen Palettenfüßen erleichtern. Im Bereich der Plattform 9 weist der Palettenfuß 3 parallel zur Zeichnungsebene einen etwa rechteckförmigen Querschnitt Q auf. Die Figur 2c zeigt einen Schnitt durch den Palettenfuß 3 entlang einer in der Figur 2b eingezeichneten Schnittlinie IIc-IIc. Der Boden 11 ist in eine Pfeilrichtung z leicht gewölbt, um zusätzlich Stabilität zu erreichen und das Ablaufen von Wasser zu begünstigen. Eine an einer Außenfläche 12 des Kragens 8 vorhandene Struktur 13 ist in den Figuren 2a bis 2c nicht im Detail dargestellt, aber vorgesehen.

[0022] Die Figuren 3a und 3b zeigen zwei Teilansichten von jeweils zwei ineinander gestapelten Paletten 1, 1'.

[0023] In der Figur 3a wird bei jeder Palette 1, 1' eine Palettenplatte 2 durch eine Struktur 13 einer Außenfläche 12 eines Kragens 8 eines Palettenfußes 3 formschlüssig gegriffen. Hierzu greifen Rippen 14 in eine Bundfläche 5 eines Durchbruchs 4 der Palettenplatte 2 formschlüssig ein. Die Palettenplatte 2 liegt mit einer Unterseite 7 jeweils auf einer durch eine Plattform 9 gebildeten Auflagefläche AF auf. Mit.einem Boden 11 liegt die in die untere Palette 1' gestapelte obere Palette 1 auf Rippen 15 (hier ist nur eine Rippe sichtbar) auf und wird so in einem definierten Abstand gehalten. Seitenwände 10 der ineinander gestapelten Palettenfüße 3 liegen parallel zueinander. In der Figur 3a entspricht eine Dicke D der Palettenplatte 2 einer Kragenhöhe KH des Kragens 8.

[0024] Die Figur 3b entspricht im wesentlichen der Figur 3a. Im Unterschied zur Figur 3a ist eine Dicke D der zu Paletten 1, 1' gehörenden Palettenplatten 2 größer als eine Kragenhöhe KH von Kragen 8 der Palettenfüße 3. Dies zeigt dass die erfindungsgemäßen Palettenfüße 3 mit allen Palettenplatten 2 kombinierbar sind, wenn die Bedingung D >= KH erfüllt ist.

[0025] In der Figur 4 ist ein Ausschnitt einer weiteren Palette 1 dargestellt. Ein Palettenfuß 3 weist hier eine aus Rippen 14 bestehende Struktur 13 auf. Im Unterschied zu den in den vorhergehenden Figuren dargestellten Strukturen weisen die Rippen 14 unterschiedliche Vorsprungtiefen VT bzw. VT1, VT2 auf. Hierbei gilt, dass die Vorsprungtiefe VT zu einer Plattform 9 des Palettenfußes 3 hin zunimmt (VT1 < VT2). Hierdurch wird eine zu starke Beanspruchung der Palettenplatte 2 in einem Eckbereich.E durch die Vielzahl der an diesem beim Einschlagen des Palettenfußes 3 in eine Pfeilrichtung z vorbeigleitenden Rippen 14 vermieden. Weiterhin ist durch die im Bereich.einer Plattform 9 liegenden größeren Rippen 14 gewährleistet, dass trotz einer bexeits erfolgten Belastung des Eckbereichs E ein guter Formschluss entsteht.

[0026] Die Figur 5 zeigt einen Ausschnitt einer weiteren Palette 1. Hier weisen alle Rippen 14, welche eine Struktur 13 einer Außenfläche 12 eines Kragens 8 eines Palettenfußes 3 bilden, die selbe Vorsprungtiefe VT auf. Im Unterschied zu den in den vorhergehenden Figuren dargestellten Ausführungsvarianten steht die Außenfläche 12 bzw. die Struktur 13, des Kragens 8 jedoch nicht senkrecht zu einer Oberseite 6 der Palettenplatte 2, sondern weist einen Kragenwinkel a auf, welche bei etwa 58° beträgt. Eine mit der Außenfläche 12 des Kragens 8 des Palettenfußes 3 zusammenwirkende Bundfläche 5 der Palettenplatte 2 weist einen entsprechenden Bundwinkel β = 58° auf. Durch diese Konstruktion ist es möglich die Bundfläche 5 in jedem Bereich jeweils nur mit der Rippe 14 zu belasten, mit: welcher dieser Bereich auch formschlüssig zusammenwirkt. Hierdurch ist insbesondere eine hohe Belastung eines. Eckbereichs. E der Palettenplatte 2 vermieden.

[0027] In den Figuren 6 bis 11b sind schematisch unterschiedliche Ausführungsvarianten für Strukturen 13 einer Außenfläche 12 eines Kragens 8 eines Palettenfußes 3 dargestellt, wobei auf Schraffuren geschnittener Flächen zur Erhaltung der Übersichtlichkeit verzichtet wurde.

[0028] Die Figur 6 zeigt einen Kragen 8, dessen Außenfläche 12 eine Struktur 13 aufweist, welche durch im Querschnitt halbkreisförmige Rippen 14 gebildet ist.

[0029] Die Figur 7 zeigt einen Kragen 8, dessen Außenfläche 12 eine Struktur 13 aufweist, welche durch ein Gewinde 18 gebildet ist.

[0030] Die Figur 8 zeigt einen Kragen 8, dessen Außenfläche 12 eine Struktur 13 .aufweist, welche durch im Querschnitt dreieckförmige Rippen 14 gebildet ist, wobei die Rippen 14 unterschiedliche Vorsprungtiefen VT aufweisen.

[0031] Die Figuren 9a und 9b zeigen einen Kragen 8, dessen Außenfläche 12 eine Struktur 13 aufweist, welche durch halbkugelförmige Erhebungen 19 bzw. Noppen 19 gebildet ist. Die Figur 9b zeigt eine Ansicht der Figur 9a aus einer Pfeilrichtung IXb.

[0032] Die Figuren 10a und 10b zeigen einen Kragen 8, dessen Außenfläche 12 eine Struktur 13 aufweist, welche durch halbkugelförmige Erhebungen 19 bzw. Noppen 19 gebildet ist, wobei diese unterschiedliche Radien R1, R2, R3 aufweisen. Die Figur 10b zeigt eine Ansicht der Figur 10a aus einer Pfeilrichtung Xb.

[0033] Die Figuren 11a und 11b zeigen einen Kragen 8, dessen Außenfläche 12 eine Struktur 13 aufweist, welche durch in z-Richtung orientierte Keile 20 gebildet ist. Die Figur 11b zeigt eine Ansicht der Figur 11a aus einer Pfeilrichtung XIb.

[0034] Die Figur 12a zeigt eine Draufsicht auf einen Palettenfuß 3 mit Stapelecke 21. Die Stapelecke 21 ist durch eine Vergrößerung 22 einer Plattform 9 gebildet, welche zwei Stützwände 23, 24 trägt. Die Stützwände 23, 24 stehen senkrecht oder leicht schräg zu der Plattform 9 bzw. zu deren Vergrößerung 22.

[0035] Schließlich zeigt die Figur 12b eine Teilansicht einer Palette 1 mit dem aus der Figur 12a bekannten Palettenfuß 3 mit der Stapelecke 21 in Draufsicht. In dieser Darstellung wird die Plattform 9 und deren Vergrößerung 22 von einer Palettenplatte 2 überdeckt. Lediglich die Stützwände 23, 24 der Stapelecke 21 ragen aus der Zeichnungsebene heraus über eine Oberseite 6 der Palettenplatte 2 hinaus.

[0036] Die Erfindung ist nicht auf dargestellte oder beschriebene Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie umfasst vielmehr Weiterbildungen der Erfindung im Rahmen der Schutzrechtsansprüche.

Bezugszeichenliste:



[0037] 
1
Palette
2
Palettenplatte
3
Palettenfuß
4
Durchbruch in 2
5
Bundfläche von 4
6
Oberseite von 2
7
Unterseite von 2
8
Kragen
9
Plattform
10
Seitenwände von 3
11
Boden von 3
12
Außenfläche von 8
13
Struktur
14
Rippe an 8
15
Rippe an 10 bzw. 11
16
Auflager
17
Durchgangsbohrung
18
Gewinde
19
Halbkugel
20
Keil
21
Stapelecke
22
Vergrößerung der Plattform
23, 24
Stützwand
α
Kragenwinkel
β
Bundwinkel
z, z'
Richtung
A
oberer Abschnitt von 3
AF
Auflagefläche von 9
B
unterer Abschnitt von 3
E
Eckbereich von 2
KH
Kragenhöhe
Q
Querschnitt von 3
VT
Vorsprungtiefe
VT1, VT2
Vorsprungtiefe



Ansprüche

1. Palette (1) bestehend aus einer Palettenplatte (2) mit Durchbrüchen (4) zur Aufnahme von Palettenfüßen (3), welche als offene Hohlköper ausgebildet sind und jeweils einen. Kragen (8) aufweisen, der eine umlaufende Plattform (9) überragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (8) an seiner Außenfläche (12) eine Struktur (13) aufweist, durch welche ein formschlüssiges Zusammenwirken mit einer Bundfläche (5) des Durchbruchs (4) der Palettenplatte (2) erzeugbar ist.
 
2. Palette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur (13) durch Rippen (14) und/oder durch ein Gewinde (18) und/oder durch Erhebungen (19) und/oder durch Keile (20) gebildet ist.
 
3. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die, Außenfläche (12) des Kragens (8) senkrecht zu einer Oberseite (6) der Palettenplatte (2) steht.
 
4. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche (12) des Kragens (8) und die Bundfläche (5) des Durchbruchs (4) zu der Oberseite (6) der Palettenplatte (2) geneigt sind und zu dieser insbesondere einen Kragenwinkel 60° < α < 90° bzw. einen Bundwinkel 60° < β < 90° aufweisen, wobei sich die beiden Winkel (α, β) etwa entsprechen.
 
5. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur (13) eine vorsprungtiefe (VT, VT1, VT2) aufweist, welche zur Plattform (9) des Palettenfußes (3) hin zunimmt.
 
6. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper einen kreisrunden, vieleckigen oder elliptischen Querschnitt (Q) aufweist.
 
7. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Palettenfuß (3) an einem Boden (11) und/oder an Seitenwänden (10) wenigstens einen Durchbruch (17) aufweist.
 
8. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Palettenfuß (3) am Boden (11) und/oder an den Seitenwänden (10) wenigstens einen Vorsprung aufweist, welcher insbesondere als Rippe (15) ausgebildet ist.
 
9. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (15) den Boden (11) und die Seitenwand (10) verbindet.
 
10. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (9) des Palettenfußes (3) eine Stapelecke (21) umfasst.
 
11. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Palettenfuß.(3) in z-Richtung in die Palettenplatte (2) einschlagbar ist.
 
12. Palette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Palettenfuß (3) in z'-Richtung aus der Palettenplatte (2) herausschlagbar ist.
 




Zeichnung































Recherchenbericht