[0001] Die Erfindung betrifft einen im Wesentlichen quaderförmigen, zusammenklappbaren Behälter
zum Transportieren von Schüttgütern, insbesondere im Eisenbahngüterverkehr oder auf
Lastkraftwagen, welcher Behälter entweder oben offen ist oder mit einer aufmach- oder
entfernbaren Abdeckung versehen ist sowie ein äußeres, zusammenklappbares Gestell
und ein in dieses einsetzbares Inlet aufweist, welches aus einem flexiblen, faltbaren
Material besteht, wobei das Gestell einen Boden, einen oberen und einen unteren rechteckigen
Rahmen sowie zwischen letzteren angeordnete Faltelemente aufweist, welche jeweils
zwei Klappteile aufweisen, welche miteinander, der eine mit dem oberen Rahmen und
der andere mit dem unteren Rahmen, gelenkig verbunden sind.
[0002] Es sind, beispielsweise aus der US 5,897,012, der WO 96/41754 und der WO 03/033380,
Behälter bekannt, welche ein äußeres zusammenklappbares Gestell und einen zum Transport
des Gutes, beispielsweise von Flüssigkeiten, vorgesehenen, sackartig ausgeführten
und zusammenfaltbaren inneren Behälter aufweisen. Das äußere Gestell weist jeweils
zwei rechteckförmige Rahmen auf, deren Ecken über zusammenklappbare Stützen verbunden
sind. Die bekannten Behälterkonstruktionen sind nicht ausreichend stabil, um in der
entsprechenden Dimension Schüttgüter im Eisenbahngüterverkehr oder auf Lastkraftwagen
zu transportieren.
[0003] Ein weiterer Behälter ist beispielsweise aus der DE 44 01 295 C1 bekannt. Dieser
Container ist ein Klappbodenbehälter, welcher aus einem von aufrecht stehenden Wänden
begrenzten Aufnahmekörper und einer einseitig an der Unterseite des Aufnahmekörpers
angelenkten Bodenklappe besteht, wobei an der der Schwenkachse gegenüberliegenden
Seite der Bodenkörper eine Verriegelung angeordnet ist. Auch bei dem aus der EP 1
010 645 A1 bekannten Frachtbehälter, welcher insbesondere für den Transport von Schüttgütern
mit Güterzugwagen vorgesehen ist, ist zur Entleerung der Boden nach unten schwenkbar.
Diese Behälter beanspruchen im Leerzustand den gleichen Platz wie im befüllten Zustand.
[0004] Bekannt sind ferner unterschiedliche Ausführungsvarianten von zusammenlegbaren Containern.
So ist beispielsweise in der DE 26 17 773 ein Container beschrieben, welcher einen
Bodenteil und zwei Paare einander gegenüberliegender Wände aufweist, die am Bodenteil
zum Einklappen auf dem Bodenteil in eine zusammengelegte Stellung gelenkig gelagert
sind. Dieser Container weist aufwändige Mechanismen zum Zusammenklappen der Wände
auf und ist unkomfortabel in der Handhabung. Diese Nachteile weist auch der aus der
EP 0 541 182 A2 bekannte Container auf. Der aus der DE 102 19 709 A1 bekannte Frachtbehälter
besteht aus einer Bodenkonstruktion, einer Deckenkonstruktion und aus dazwischen angeordneten
Seitenwänden und stirnseitigen Wänden. Die Seitenwände weisen zumindest eine Längsteilung
und drei Scharnierreihen zum Falten auf. Am Behälter ist mindestens eine Antriebsvorrichtung
angebracht, die ein Auffalten ermöglicht. Um den Behälter vollständig aufstellen zu
können sind im oberen Teil der Seitenwände und im Bereich der stirnseitigen Wände
Luftsäcke, die zusammenfaltbar sind, eingebettet. Um die Behälterdecke anzuheben und
die Seiten- und Stirnwände aufzuklappen, müssen zuerst die Luftsäcke mit Druckluft
versorgt werden. Die diesbezüglichen Mechanismen können von Schüttgutresten leicht
blockiert werden und sind vor allem unter ungünstigen Witterungsbedingungen störanfällig.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen zusammenklappbaren Behälter zum
Transport von Schüttgütern vorzuschlagen, welcher bei einfachem und kostengünstigem
Aufbau auf komfortable Weise klappbar und aufstellbar ist und dessen diesbezügliche
Mechanismen einer Verschmutzung von Schüttgut nicht ausgesetzt sind unter allen Witterungsbedingungen
voll funktionsfähig bleiben.
[0006] Gelöst wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die Klappteile verstärkte
Rahmenkonstruktionen sind, welche an den Seiten der Rahmen angelenkt sind und in der
aufgerichteten Position des Gestells nach innen vorgeknickt sind.
[0007] Bei einem erfindungsgemäß ausgeführten Behälter sind somit die Klappmechanismen an
den Rahmenseiten des äußeren Gestells außerhalb des Inlets angeordnet und daher vor
Verschmutzungen durch das Schüttgut geschützt, wodurch ihre Funktion unabhängig vom
Schüttgut erhalten bleibt. Bei entsprechend stabiler Konstruktion wird das Gewicht
des Gestells gering gehalten, wobei auch der Klappmechanismus bei guter Stabilität
funktionell und einfach aufgebaut ist. Das flexible Inlet hat weiters den Vorteil,
dass feuchtes Schüttgut kaum festfrieren kann.
[0008] Es ist durchaus ausreichend, wenn jeder Seitenteil des Gestells zumindest ein Faltelement
aufweist.
[0009] Es ist von Vorteil am Gestell Mechanismen vorzusehen, die ein Aufstellen aus der
zusammengeklappten Stellung unterstützen. Eine besonders vorteilhafte Anordnung sieht
vor, dass zumindest an zwei gegenüberliegenden Seitenteilen des Gestells zumindest
je ein Aufstellmechanismus angeordnet wird. An den längeren Seitenteilen des Gestells
ist es günstig, wenn je zwei Aufstellmechanismen angeordnet werden.
[0010] Die Aufstellmechanismen können sehr einfach aufgebaut sein und insbesondere unter
Federwirkung stehende Elemente aufweisen.
[0011] Bei einer bevorzugten Ausführung weisen der untere Rahmen, vorzugsweise auch der
obere Rahmen des Gestells Aufnahmen zum Einsetzen von Hebeelementen einer Entleervorrichtung
auf. Die Entleervorrichtung kann daher einerseits den Behälter zum Entleeren von seiner
Transportvorrichtung, beispielsweise einem Eisenbahnwagon, abheben und zur Entleerstelle
transportieren. Die Aufnahmen am oberen Rahmen des Gestells gestatten ein Anheben
des oberen Rahmens relativ zum unteren Rahmen durch die Entleervorrichtung und damit
ein problemloses und einfaches Aufstellen des Behälters.
[0012] Die Aufnahmen können auf unterschiedliche Weise ausgeführt sein, eine besonders einfache
Variante sind Öffnungen in den Rahmenseiten, eine andere ebenfalls sehr einfache Variante
ist eine Ausführung als Hohlprofil, wobei letztere vor allem im Bereich des Bodens
des Gestells vorgesehen werden.
[0013] Das Inlet wird als ein Innenbehälter ausgeführt und weist daher einen geschlossenen
Boden und vier geschlossene Seitenwände auf und ist oben offen bzw. abdeckbar.
[0014] Dabei kann die obere Öffnung des Inlets von einen Stützrahmen umlaufen sein, wodurch
die Möglichkeit gegeben ist, den Stützrahmen des Inlets am oberen Rahmen des Gestells
einzuhängen oder zu befestigen. Vorzugsweise wird dieser Rahmen mit Öffnungen versehen,
die mit den Öffnungen am oberen Rahmen des Gestells korrespondieren.
[0015] Um den Behälter mit eingesetztem Inlet problemlos in die zusammengeklappte Stellung
bringen zu können, ist es von Vorteil, wenn die Seitenwände und / oder die Stirnwände
des Inlets mit elastischen Elementen versehen werden, die das Material des Inlets
in Richtung zusammengefaltete Lage nach innen ziehen.
[0016] Die elastischen Elemente können aus einem elastischen Material bestehende und an
den Wänden des Inlets angenähte Gurten sein und somit einfach und zweckmäßig ausgeführt
sein.
[0017] Werden die beiden Gurten jeweils kreuzweise angeordnet, so wird das Inlet beim Zusammenklappen
quasi automatisch zusammengefaltet.
[0018] Die Seitenteile bzw. die Seitenwände des Gestells und / oder des Inlets können im
aufgerichteten Zustand geringfügig nach innen geknickt sein. Aus dieser leicht vorgeknickten
Stellung lässt sich der Behälter bzw. lassen sich sein Gestell und das Inlet leicht
in die zusammengeklappte Lage bringen.
[0019] Die Erfindung betrifft auch eine Entleervorrichtung für einen erfindungsgemäß ausgeführten
Behälter. Diese Entleervorrichtung kann eine stationäre oder eine mobile Vorrichtung
sein, im letzten Fall ein Fahrzeug, welches ähnlich einem Gabelstapler ausgeführt
ist. Die Entleervorrichtung weist ein Hubgerüst für einen anheb- und absenkbaren Träger
mit Gabelarmen auf, welche in die Aufnahmen des Gestells und / oder des Inlets einführbar
sind.
[0020] Wird der Träger der Entleervorrichtung an einer Dreheinrichtung gelagert kann der
Behälter auf einfache Weise durch Drehen über seine obere Öffnung entleert werden.
[0021] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung,
die ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher beschrieben. Dabei zeigen
Fig. 1 eine Schrägansicht der beiden Hauptbestandteile eines erfindungsgemäß ausgeführten
Behälters,
Fig. 2 das Gestell des Behälters in einer teilweise zusammengeklappten Lage,
Fig. 3 den kompletten Behälter in einer teilweise zusammengeklappten Lage,
Fig. 4 das zusammengeklappte Gestell des Behälters,
Fig. 5 den von einer Entleervorrichtung aufgenommene Behälter,
Fig. 6 den Behälter während des Entleervorganges und
Fig. 7 bis 10 einzelne Schritte zum und während des Aufstellens eines zusammengeklappten
Behälters mittels einer Entleervorrichtung.
[0022] Ein erfindungsgemäß ausgeführter Behälter besteht aus einem Gestell 1 und einem Inlet
2. Das Gestell 1 weist einen oberen rechteckigen Rahmen 3, einen unteren rechteckigen
Rahmen 4 und vier mittig klappbare Faltelemente 5 auf. Die beiden Rahmen 3, 4 sind
bevorzugt gleich groß. Der obere Rahmen 3 umschließt die Öffnung des Behälters, der
untere Rahmen 4 sitzt auf dem Boden 6 des Behälters. Bei der in den Zeichnungsfiguren
dargestellten Ausführung ist der Boden 6 eine Platte, er kann jedoch auch in der Art
eines Rostes oder Gitters ausgeführt sein. An der Innenseite des Bodens 6 sind parallel
zu den schmäleren Seiten der Rahmen 3, 4 und symmetrisch zur Querachse verlaufend,
voneinander beabstandete Aufnahmeprofile 7 angebracht. Die Aufnahmeprofile 7 weisen
einen rechteckigen Querschnitt auf und sind Hohlprofile, die über die gesamte Quererstreckung
des unteren Rahmens 4 verlaufen. An den Längsseiten des Rahmens 4 münden die Aufnahmeprofile
7 nach außen. In zu diesen Mündungen übereinstimmenden Positionen sind an den beiden
Längsseiten des oberen Rahmens 3 Paare von rechteckigen Öffnungen 8 vorgesehen.
[0023] Sämtliche Faltelemente 5 sind bei der dargestellten Ausführungsform übereinstimmend
ausgeführt. Anstelle eines Faltelementes 5 pro Seitenwand können auch mehrere Faltelemente
vorgesehen werden und es ist denkbar, die Faltelemente 5 unterschiedlich auszuführen.
Jedes Faltelement 5 weist zwei übereinstimmend und gleich groß ausgeführte rechteckige
Klappteile 5a, 5b auf, wobei der eine Klappteil 5a am oberen Rahmen 3 und der andere
Klappteil 5b am unteren Rahmen 4 angelenkt ist. Die beiden Klappteile 5a, 5b sind
miteinander gelenkig verbunden, sodass sie aufeinander klappbar sind. Die Klappteile
5a, 5b sind durch diagonal verlaufende Streben 5c und zusätzlich jeweils durch eine
mittig und senkrecht verlaufende Strebe 5d verstärkt. Für die Faltelemente 5 sind
auch andere Ausführungen, die sämtlich im Rahmen des Könnens eines Fachmannes liegen,
möglich.
[0024] An den beiden Stirnseiten des Gestells 1 entspricht die Breite der Faltelemente 5
im Wesentlichen der Breite der hier verlaufendenden Rahmenteile. Die an den Längsseiten
des Gestells 1 angeordneten Faltelemente 5 sind in einem Abstand zu den Stirnseiten
angeordnet. In der in Fig. 1 gezeigten aufgerichteten Lage des Gestells 1 sind die
Klappteile 5a, 5b um etwa 5° zur Senkrechten nach innen geneigt und daher bereits
geringfügig nach innen eingeklappt, sodass ein Zusammenklappen des Gestells 1 auf
einfache Weise möglich ist. In die aufgerichtete Lage wird das Gestell 1 durch Federmechanismen
9 gebracht und gehalten. Diese Mechanismen 9 können federbelastete Kolben 9a aufweisen
und sind paarweise an den Längsseiten des Gestells 1 angeordnet. Die Federelemente
befinden sich in zylindrischen Elementen 9b. Jedes zylindrische Element 9b ist neben
dem klappbaren Faltelement 5 am unteren Rahmen 4, der federbelastete Kolben 9a am
Außenrahmen des unteren Klappteils 5b des stirnseitig angeordneten Faltelementes 5
angelenkt. In der in Fig. 1 gezeigten aufgestellten Lage sind die Kolben 9a unter
dem Druck der nicht gezeigten Federn stehend ausgefahren. Im zusammengeklappten Zustand,
welcher in Fig. 4 gezeigt ist, sind die Kolben 9a gegen die Kraft der Federn eingefahren,
die Mechanismen 9 sind parallel zum oberen und zum unteren Rahmen 3, 4 ausgerichtet.
[0025] Das in das Gestell 1 einsetzbare und an dessen Rahmen 3 befestigbare Inlet 2 besteht
aus einem flexiblen, faltbaren Material, beispielsweise aus einem verstärkten Gewebe,
bildet einen oben offenen und sonst geschlossenen Innenbehälter mit einem Boden 14,
zwei Stirnwänden 15 und zwei Seitenwänden 16. Die Stirnwände 15 und die Seitenwände
16 sind bevorzugt mittig mit Knickstellen gefertigt, welche, jeweils bei eingesetztem
Inlet 2, mit den Verbindungsstellen der beiden Klappteile 5a, 5b der Faltelemente
5 korrespondieren. Die obere Öffnung und der Boden 14 des Inlet 2 sind von je einen
Stützrahmen 12 umlaufen. Der obere Rahmen 12 ist derart ausgeführt, dass er bei eingesetztem
Inlet 2 am oberen Rahmen 3 des Gestells 1 einhängt bzw. befestigt werden kann. Die
Längsseiten des oberen Stützrahmens 12 sind mit Öffnungen 12a versehen, die bei eingesetztem
Inlet 2 mit den Öffnungen 8 am oberen Rahmen 3 des Gestells 1 fluchten. In den Seitenwänden
16 sind jeweils kreuzförmig elastische Gurten 11 eingenäht. Pro Seitenwand 16 ist
je ein Paar von kreuzförmig (senkrecht und waagrecht) verlaufenden Gurten 11 vorgesehen.
Fig. 1 zeigt die elastischen Gurten 11 in ihrer gespannten Position, die sich üblicher
Weise erst beim Beladen des Inlet mit den Schüttgut einstellt. Die elastischen Gurten
11 ziehen bei leerem Inlet 2 die Wände 15, 16 nach innen. Der Behälter 1 bzw. das
Inlet 2 kann auf nicht dargestellte Weise mit einer Plane oder einer sonstigen Abdeckung
versehen oder beim Transport des Schüttgutes gesondert abgedeckt werden.
[0026] Fig. 5 bis Fig. 10 zeigen die Handhabung des Behälters beim Entleeren des Schüttgutes
und zum Aufstellen mittels einer Entleervorrichtung. In diesen Zeichnungsfiguren ist
der Behälter mit einem zweiteiligen Deckel 24, dessen zwei Teile an den Längsseiten
des oberen Rahmens angelenkt sind, dargestellt. Die Entleervorrichtung 17 ist ein
Fahrzeug, welche ähnlich einem Gabelstapler ausgeführt ist. Die Entleervorrichtung
17 weist ein Hubgerüst 18 zum Anheben und Absenken eines Trägers 19 mit zwei Gabelarmen
20 auf. Der gegenseitige Abstand der Gabelarme 20 entspricht dem gegenseitigen Abstand
der Aufnahmeprofile 7 am Boden 6 bzw. der Öffnungen 8 am Gestell 1. Der mit Schüttgut
befüllte Behälter wird von seiner Transporteinrichtung, beispielsweise einem Eisenbahnwagon,
mit den entsprechend abgesenkten Gabelarmen 20, die in die Aufnahmeprofile 7 am Boden
6 des Gestells 1 eingeführt werden, entfernt und zur Entleerstelle gebracht. Der Träger
19 ist an einer nicht dargestellten Dreheinrichtung gelagert und relativ zum Hubgerüst
18 drehbar, sodass der Behälter durch Drehen entleert werden kann. Eine Zwischenposition
beim Entleeren zeigt Fig. 6. Der leere Behälter wird nun durch Druck auf den oberen
Rahmen 3 in seine zusammengeklappte Stellung gebracht und kann mit anderen Behältern
gestapelt werden. Das Öffnen des Behälters kann auf einfache Weise, wie in den Figuren
7 bis 10 gezeigt ist, erfolgen. Dazu werden die Gabelarme 20 der Vorrichtung 17 in
die Öffnungen 8 und die Öffnungen 12a eingefahren, der Träger 19 angehoben, wodurch
der obere Rahmen 3 vom unteren Rahmen 4 entfernt und der Behälter aufgestellt wird
(Fig. 9 und Fig. 10). Anschließend wird die Vorrichtung 17 vom Behälter entfernt.
[0027] Die dargestellte Entleervorrichtung ist eine mobile, fahrbare Einrichtung mit Antriebsmotor
und motorisch betriebener Dreheinrichtung. Die Entleervorrichtung kann auch eine stationäre
Vorrichtung sein.
[0028] Die Erfindung ist auf das dargestellte Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt. Es
ist eine Vielzahl von Abwandlungen möglich, insbesondere gibt es eine Vielzahl von
Varianten für klappbare Seitenteile des Gestells, auch die Ausführung des Inlets kann
auf andere Weise erfolgen. Bezüglich des Materials für das Inlet stehen dem Fachmann
ebenfalls eine Vielzahl von Möglichkeiten zur Verfügung. Die Aufstellmechanismen für
das Gestell und die elastischen Elemente am Inlet können abweichend von der dargestellten
Ausführung ausgeführt und angeordnet sein, beispielsweise hydraulische oder pneumatische
Zug/Druckelemente sein.
1. Behälter, welcher im Wesentlichen quaderförmig und zusammenklappbar ist, zum Transportieren
von Schüttgütern, insbesondere im Eisenbahngüterverkehr oder auf Lastkraftwagen, welcher
Behälter entweder oben offen ist oder mit einer aufmach- oder entfernbaren Abdeckung
versehen ist sowie ein äußeres, zusammenklappbares Gestell (1) und ein in dieses einsetzbares
Inlet (2) aufweist, welches aus einem flexiblen, faltbaren Material besteht, wobei
das Gestell (1) einen Boden (6), einen oberen und einen unteren rechteckigen Rahmen
(3, 4) sowie zwischen letzteren angeordnete Faltelemente (5) aufweist, welche jeweils
zwei Klappteile (5a, 5b) aufweisen, welche miteinander, der eine mit dem oberen Rahmen
(3) und der andere mit dem unteren Rahmen (4), gelenkig verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Klappteile (5a, 5b) verstärkte Rahmenkonstruktionen sind, welche an den Seiten
der Rahmen (3, 4) angelenkt sind und in der aufgerichteten Position des Gestells (1)
nach innen vorgeknickt sind.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Seitenteil des Gestells (1) zumindest ein Faltelement (5) aufweist.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an zwei gegenüberliegenden Seitenteilen des Gestells (1) zumindest je ein
Aufstellmechanismus (9) angeordnet ist, wobei vorzugsweise an den längeren Seitenteilen
des Gestells (1) je zwei Aufstellmechanismen (9) angeordnet sind.
4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstellmechanismen (9) unter Federwirkung stehende Elemente (9a) aufweisen.
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rahmen (4), vorzugsweise auch der obere Rahmen (3) des Gestells (1) Aufnahmen
zum Einsetzen von Hebeelementen (20) einer Entleervorrichtung (17) aufweisen, wobei
die Aufnahmen insbesondere Öffnungen in den Rahmenseiten oder Hohlprofile (7) sind.
6. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Inlet (2) einen geschlossenen Boden (14) und vier geschlossene Seitenwände (15,
16) aufweist sowie oben offen ist.
7. Behälter nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Öffnung des Inlets (2) von einem Stützrahmen (12) umlaufen ist, welcher
mit Öffnungen (12a) versehen ist, die mit den Öffnungen (8) am oberen Rahmen (3) des
Gestells (1) korrespondieren.
8. Behälter nach Anspruch 1, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (16) und /oder die Stirnwände (15) des Inlets (2) mit elastischen
Elementen versehen sind, die das Material in Richtung zusammengefaltete Lage und nach
innen ziehen.
9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Elemente angenähte Gurten (11) sind, wobei vorzugsweise zwei Gurten
(11) jeweils kreuzweise angeordnet sind.
10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile bzw. Seitenwände des Gestells (1) und / oder des Inlets (2) im aufgerichteten
Zustand geringfügig nach innen geknickt sind.
11. Entleervorrichtung für einen Behälter, welcher gemäß zumindest einem der Ansprüche
1 bis 10 ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Hubgerüst (18) für einen anheb- und absenkbarer Träger (19) mit Gabelarmen
(20) aufweist, welche in die Aufnahmen des Gestells (1) und / oder des Inlets (2)
einführbar sind.
12. Entleervorrichtung für einen Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (19) an einer Dreheinrichtung drehbar ist.
13. Entleervorrichtung für einen Behälter nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass sie fahrbar oder stationär ausgeführt ist.