(19)
(11) EP 1 690 810 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.09.2006  Patentblatt  2006/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.08.2006  Patentblatt  2006/33

(21) Anmeldenummer: 06101493.2

(22) Anmeldetag:  09.02.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 88/52(2006.01)
B65D 90/04(2006.01)
 B65D 88/12(2006.01)
B66F 9/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 11.02.2005 AT 2292005

(71) Anmelder:
  • Wanek-Pusset, Peter
    6805 Kapfenberg (AT)
  • Grentner, Bernhard
    8614 Breitenau (AT)

(72) Erfinder:
  • Wanek-Pusset, Peter
    6805 Kapfenberg (AT)
  • Grentner, Bernhard
    8614 Breitenau (AT)

(74) Vertreter: Vinazzer, Edith et al
European Patent Attorney, Schönburgstrasse 11/7
1040 Wien
1040 Wien (AT)

   


(54) Zusammenklappbarer Behälter und Entleervorrichtung


(57) Die Erfindung betrifft einen Behälter, welcher im Wesentlichen quaderförmig und zusammenklappbar ist, zum Transportieren von Schüttgütern, insbesondere im Einsenbahngüterverkehr oder auf Lastkraftwagen, welcher Behälter entweder oben offen ist oder mit einer aufmach- oder entfernbaren Abdeckung versehen ist sowie ein äußeres, zusammenklappbares Gestell (1) und ein in dieses einsetzbares Inlet (2) aufweist, welches aus einem flexiblen, faltbaren Material besteht, wobei das Gestell (1) einen Boden (6), einen oberen und einen unteren rechteckigen Rahmen (3, 4) sowie zwischen letzteren angeordnete Faltelemente (5) aufweist, welche jeweils zwei Klappteile (5a, 5b) aufinreisen, welche miteinander, der eine mit dem oberen Rahmen (3) und der andere mit dem unteren Rahmen (4), gelenkig verbunden sind.
Die Klappteile (5a, 5b) sind verstärkte Rahmenkonstruktionen, welche an den Seiten der Rahmen (3, 4) angelenkt sind und in der aufgerichteten Position des Gestells (1) nach innen vorgeknickt sind. Ein derartiger Behälter ist bei einfachem und kostengünstigem Aufbau auf komfortable Weise klappbar und aufstellbar, seine diesbezüglichen Mechanismen sind einer Verschmutzung von Schüttgut nicht ausgesetzt und daher unter allen Witterungsbedingungen voll funktionsfähig.







Recherchenbericht