Staubsaugerbeutel und Verfahren zur Herstellung eines Staubsaugerbeutels

Abstract

 Ein Staubsaugerbeutel umfasst einen luftdurchlässigen Beutel (10), an dem eine Einlassöffnung (19) zum Einfügen eines Stutzens (1) eines Staubsaugers vorgesehen ist, wobei die Einlassöffnung (19) durch eine umlaufende Dichtung (12) gebildet ist, die in den Beutel (10) hervorsteht und eine an den Stutzen (1) anlegbare Dichtlippe ausbildet. Dabei kann die Dichtung durch Prägen des Materials um die Einlassöffnung gebildet werden, insbesondere wenn das Material des Beutels (10) aus Vliesstoff gebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsaugerbeutel mit einem luftdurchlässigen Beutel, an dem eine Einlassöffnung zum Einfügen eines Stutzens eines Staubsaugers vorgesehen ist, wobei die Einlassöffnung durch eine umlaufende Dichtung gebildet ist, und ein Verfahren zur Herstellung eines Staubsaugerbeutels.

[0002] Es gibt Staubsaugerbeutel, bei denen um eine Einlassöffnung eine Dichtung aus Gummi angeordnet ist, die mit dem meist aus Filterpapier bestehenden Beutel verklebt ist. Die Dichtung aus Gummi bildet einen ebenen Ring aus, in den ein Stutzen eines Staubsaugers einfügbar ist. Einerseits ist die Herstellung einer solchen Dichtung aufwendig und andererseits ist die Qualität der Abdichtung begrenzt, da es zu Undichtigkeiten zwischen der elastischen Dichtung und dem Stutzen kommen kann, sodass Luft ungefiltert wieder an die Umgebung abgegeben wird.

[0003] Zudem ist aus der DE 102 03 460 ein Staubsaugerbeutel bekannt, bei dem ein Vliesstoffmaterial eingesetzt wird und die Dichtung um die Einlassöffnung aus dem Vliesstoff selbst gebildet ist. Auch hier ist die Dichtung ringförmig um die Einlassöffnung angeordnet und eben. Wie in Figur 1 dargestellt ist, kann an einem solchen Staubsaugerbeutel 2 eine ringförmige Dichtung 3 angeordnet sein, die eine Einlassöffnung umgibt und in die ein Stutzen 1 einfügbar ist. Problematisch ist hierbei, dass um den Beutel 2 ein Unterdruck erzeugt wird und somit die elastische Dichtung 3 sich verformen kann und ein Spalt 5 zwischen Stutzen 1 und Dichtung 3 ausgebildet wird, durch den Luft entweichen kann, wie dies durch den Pfeil 4 dargestellt ist.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Staubsaugerbeutel und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Staubsaugerbeutels zu schaffen, bei dem eine hohe Qualität der Abdichtung an dem Stutzen gewährleistet wird.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Staubsaugerbeutel mit den Merkmalen des Anspruches 1 und einem Verfahren zur Herstellung eines Staubsaugerbeutels mit den Merkmalen des Anspruches 7 gelöst.

[0006] Ein erfindungsgemäßer Staubsaugerbeutel umfasst eine umlaufende Dichtung um eine Einlassöffnung, wobei die Dichtung in den Beutel hervorsteht und eine an den Stutzen anlegbare Dichtlippe ausbildet. Die Dichtung erstreckt sich somit teilweise in den Beutel hinein und bildet einen Schlauchabschnitt aus, der sich an den Einlassstutzen anlegen kann. Dadurch wird die Qualität der Abdichtung verbessert und zudem kann die Dichtung nicht mehr durch einen Unterdruck umgebogen werden, wie dies beim Stand der Technik der Fall ist. Denn die hervorstehende Dichtung wird durch den Stutzen gehalten und kann nicht durch den Unterdruck verformt werden.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung bildet die Dichtung einen in den Beutel hervorstehenden Ring aus. Dabei kann der Ring eine gewisse Elastizität aufweisen, damit der Stutzen formschlüssig in der Dichtung aufgenommen ist.

[0008] Um das Einfügen des Stutzens zu erleichtern, ist die Dichtung vorzugsweise zum Ende hin konisch verjüngt, wobei hier auch ein Toleranzausgleich stattfinden kann, falls Stutzen mit unterschiedlichem Durchmesser eingefügt werden.

[0009] Die Dichtung ist vorzugsweise durch Prägen des Materials des Beutels um die Einlassöffnung hergestellt. Der Beutel kann beispielsweise aus Vliesstoff gebildet sein, der um die Einlassöffnung geprägt wird. Ferner kann eine Halteplatte und eine Verschlussplatte aus Kunststoff um die Einlassöffnung vorgesehen sein, um die Einlassöffnung beim Entsorgen des Beutels verschließen zu können.

[0010] Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Materialbahn nach dem Stanzen einer Einlassöffnung um die Einlassöffnung herum geprägt, wobei eine ringförmig hervorstehende Dichtlippe hergestellt wird. Anschließend wird die Materialbahn noch mit einer weiteren Materialbahn zusammengefügt, zugeschnitten und fertiggestellt, wobei eine Halteplatte um die Einlassöffnung festgelegt wird.

[0011] Gemäß einer Weiterbildung des Verfahrens wird beim Prägen das Material durch den Prägestempel und die Prägematritze erwärmt, vorzugsweise auf eine Temperatur zwischen 50 und 200°C. Durch das Erwärmen des Materials kann das Vliesstoffmaterial unter Beibehaltung einer gewissen Elastizität verformt werden.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine schematische Ansicht des Öffnungsbereiches eines Staubsaugerbeutels nach dem Stand der Technik;

Figur 2

eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Staubsaugerbeutels im Bereich der Einlassöffnung;

Figur 3

eine schematische Ansicht eines ersten Verfahrensschrittes zur Herstellung eines Staubsaugerbeutels;

Figur 4

eine schematische Ansicht des Prägeschrittes bei dem Herstellungsverfahren, und

Figur 5

eine schematische Ansicht der Einlassöffnung des Staubsaugerbeutels vor dem Einfügen des Stutzens.

[0013] In Figur 2 ist schematisch ein Ausführungsbeispiel eines Staubsaugerbeutel 10 im Bereich einer Einlassöffnung dargestellt, der aus einem Vliesstoffmaterial besteht, wobei auch andere Materialien, wie Filterpapier eingesetzt werden können. Dabei können Vliesstoffe zum Einsatz kommen, die mehrlagig aufgebaut sind und unterschiedliche Schichten für eine mechanische Stützfunktion, eine Feinfilterfunktion, eine Vor- und Grobfilterfunktion, sowie eine Prallschutzfunktion haben. Typische Einzellagen bestehen aus Spunbond, Meltblow, Krempel oder Airlaid. Auch Mischungen zwischen Vliesstoff, Papier und Kunststofffolien können eingesetzt werden.

[0014] Um eine Einlassöffnung ist ein ringförmiger Abschnitt 11 vorgesehen, an dem eine Dichtung 12 angeformt ist. Die Dichtung 12 steht dabei ringförmig in den Beutel 10 hervor und liegt an einem Einlassstutzen 1 eines Staubsaugers an. Selbst bei Erzeugen eines Unterdruckes um den Beutel 10 kann die Dichtung 12 nicht umklappen, da sie durch den Stutzen 1 gehalten wird.

[0015] Die Dichtung 12 kann an dem Beutel 10 angeklebt, angeschweißt oder integral mit dem Beutel 10 ausgebildet sein. Es ist auch möglich, für die Dichtung 12 einen anderen Werkstoff als das Beutelmaterial einzusetzen, wobei vorzugsweise Beutel 10 und Dichtung 12 aus einem Vliesstoff gebildet sind.

[0016] Die Herstellung des Staubsaugerbeutels wird anhand der Figuren 3 bis 5 erläutert.

[0017] In Figur 3 wird eine Materialbahn 13 an einer Stanze 14 vorbeigeführt und eine Einlassöffnung 19 ausgestanzt.

[0018] Anschließend wird entsprechend Figur 4 der Bereich um die Einlassöffnung 19 geprägt. Hierfür ist ein Prägestempel 15 und eine Prägematritze 16 vorgesehen, die beheizt sind, um den Bereich um die Einlassöffnung 19 beim Prägen zu erhitzen. Der Prägestempel 15 weist eine kegelstumpfförmige Gestalt auf und die Prägematritze 16 besitzt eine entsprechend ausgebildete konische Aufnahme 18, sodass die Materialbahn 13 im Bereich der Einlassöffnung 19 entsprechend konisch verformt wird.

[0019] In Figur 5 ist der Filterbeutel 10 dargestellt, bevor der Einlassstutzen 1 des Staubsaugers montiert wird. An dem Beutel 10 ist eine in den Beutel hineinstehende Dichtung 12 angeordnet, die sich konisch verjüngt und somit das Einführen des Stutzens 1 erleichtert. Die Länge der Dichtung 12 kann in einem Bereich zwischen 0,5 bis 4 cm, vorzugsweise 1 bis 2 cm liegen. Statt einer konischen Form kann auch ein Dichtungsschlauch gebildet sein, der sich im Wesentlichen parallel zu dem Stutzen 1 erstreckt.

Ansprüche

1. Staubsaugerbeutel, mit einem luftdurchlässigen Beutel (10), an dem eine Einlassöffnung (19) zum Einführen eines Stutzens (1) eines Staubsaugers vorgesehen ist, wobei die Einlassöffnung (19) durch eine umlaufende Dichtung (12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (12) in den Beutel (10) hervorsteht und eine an den Stutzen (1) anlegbare Dichtlippe ausbildet.

2. Staubsaugerbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (12) einen in den Beutel (10) hervorstehenden Ring ausbildet.

3. Staubsaugerbeutel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (12) sich zum Ende hin konisch verjüngt.

4. Staubsaugerbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (12) durch Prägen des Materials des Beutels (10) um die Einlassöffnung (19) hergestellt ist.

5. Staubsaugerbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (10) aus einem Vliesstoff gebildet ist.

6. Staubsaugerbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass um die Einlassöffnung (19) eine Halteplatte aus Kunststoff an dem Beutel (10) vorgesehen ist.

7. Verfahren zur Herstellung eines Staubsaugerbeutels, mit den folgenden Schritten:

- Stanzen einer Materialbahn (13) zur Herstellung einer Einlassöffnung (19);

- Prägen des um die Einlassöffnung (19) angeordneten Bereiches derart, dass eine ringförmige hervorstehende Dichtlippe (12) hergestellt wird, und

- Zusammenfügen der Materialbahn (13) mit Dichtlippe (12) mit einer weiteren Materialbahn, Zuschneiden und Fertigstellen des Staubsaugerbeutels.

8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass beim Prägen das Material durch den Prägestempel (15) und die Prägematritze (16) erwärmt wird, vorzugsweise auf eine Temperatur zwischen 50 und 200° C.

9. Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn (13) aus einem Vliesstoff besteht.

Zeichnung