TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG
[0001] Die Erfindung gehört zum Gebiet der Haushaltsgeräte, insbesondere Klimageräte, mit
einem im Gerät angeordneten Behälter mit Herausnahmemöglichkeit, der in seiner Betriebsposition
loses oder flüssiges Material freigibt oder aufnimmt.
ALLGEMEINER STAND DER TECHNIK
[0002] Die Klimageräte des Stands der Technik umfassen einen Kühlkreislauf, in dem eine
Kühlflüssigkeit zirkuliert. Dieser Kreislauf umfasst einen Kompressor, einen Verdampfer
und einen Kondensator, die in Reihe geschaltet sind.
[0003] Mithilfe eines Gebläses wird eine erste Raumluftströmung in das Geräteinnere eingeleitet
und durch den Verdampfer geführt. Diese erste Raumluftströmung wird beim Durchlaufen
des Verdampfers gekühlt und dem zu klimatisierenden Raum wieder zugeführt.
[0004] Durch den Kondensator wird eine zweite Raumluftströmung geführt. Diese zweite Raumluftströmung
erwärmt sich aufgrund der im Klimagerätebetrieb hohen Temperaturen des Kondensators.
Die zweite Raumluftströmung dient daher zur Wärmeabfuhr von dem Kondensator und wird
nach außerhalb des Geräts abgeführt, nicht in den zu klimatisierenden Raum, sondern
als Abluft in eine äußere Umgebung.
[0005] Alle Elemente des Klimageräts sind im Geräteinneren mit einem Gehäuse angebracht,
das sie abdeckt, um zu verhindern, dass der Benutzer auf Wirkteile wie die Wärmetauscher,
den Kompressor, Gebläse usw. zugreift.
[0006] Im Klimagerätebetrieb befindet sich der Verdampfer auf niedrigen Temperaturen. Die
Raumluft ist mit Umgebungsfeuchtigkeit versetzt. Diese Feuchtigkeit kondensiert beim
Durchlaufen des Verdampfers und bildet Wassertropfen auf der Oberfläche des Verdampfers,
die vom Verdampfer ablaufen und in einen Wasserauffangbehälter tropfen, der sich am
unteren Teil des Haushaltsgeräts befindet.
[0007] Dieser Behälter, der das Kondenswasser aufnimmt, ist herausnehmbar und kann zu seiner
Leerung nach außen gezogen werden. Nach der Leerung wird er wieder ins Innere eingefügt.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
[0008] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Klimagerät,
bereitzustellen, das zuverlässig arbeitet.
[0009] Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Klimagerät, mit einem
im Gerät angeordneten Behälter mit Herausnahmemöglichkeit, der in seiner Betriebsposition
loses oder flüssiges Material freigibt oder aufnimmt, wobei das Haushaltsgerät einen
Verschluss aufweist, mit dessen Hilfe der Behälter in Formschluss in seiner Betriebsposition
befestigt ist, gelöst.
[0010] Mit dem Formschluss ist verhindert, dass sich der Behälter versehentlich aus seiner
Betriebsposition löst. Bei dem im Stand der Technik bekannten Schließkontakt durch
Reibung zwischen dem Behälter und dem Haushaltsgerät besteht die nachteilige Möglichkeit,
dass sich der Behälter versehentlich löst.
[0011] Das Klimagerät weist ein Kühlelement, insbesondere einen Verdampfer zum Kühlen der
Raumluft, auf, der Behälter nimmt in seiner Betriebsposition Wasser auf, das beim
Abkühlen der Raumluft kondensiert und vom Verdampfer herabtropft.
[0012] Durch die mithilfe von Formschluss definierte Betriebsposition ist garantiert, dass
beispielsweise die Seitensensoren des Haushaltsgeräts, die beispielsweise den Wasserstand
des Behälters erfassen, stets in einer korrekten Position bezüglich des Behälters
angeordnet sind.
[0013] Der Behälter ist mit einem ersten Anschlag ausgebildet, der mit dem Verschluss einrastet.
Daher ist der Behälter hinsichtlich seiner Herausnahme sicher, d.h. er kann sich ohne
Freigabe des Verschlusses nicht bewegen.
[0014] Der Behälter ist mit einem zweiten Anschlag ausgebildet, der die Einführungsbewegung
des Behälters in das Haushaltsgerät begrenzt, damit er nicht weiter als erforderlich
eingeführt wird.
[0015] In dem Behälter ist ein Einstellungselement ausgebildet, das bei Betätigung durch
den Betreiber den Verschluss in einer Entsperrposition einstellt. Durch Betätigen
des Einstellungselements kann der Verschluss in seiner Entsperrposition eingestellt
sein, um den Behälter freizugeben.
[0016] Das Einstellungselement ist in einer Griffvertiefung des Wasserbehälters angeordnet.
Dadurch liegt das Einstellungselement an einem Punkt außerhalb des Blickfelds.
[0017] Das Einstellungselement ist einstückig mit dem Behälter ausgebildet, wodurch die
Anzahl seiner Bauteile reduziert und seine Fertigung vereinfacht ist. Außerdem ist
der zweite Anschlag zur gleichen Zeit wie das Einstellelement ausgebildet.
[0018] Das Einstellelement ist mit einem Hebelarm ausgebildet, der die Griffvertiefung zumindest
teilweise begrenzt, damit beim Einführen der Hand Kraft auf den Hebel ausübbar und
die Schließbetätigung erleichtert ist.
[0019] Das Einstellelement führt beim Herausnehmen des Behälters aus dem Haushaltsgerät
den Verschluss in die Entsperrposition.
[0020] Die Griffvertiefung ist als Schlitz an der Frontseite des Wasserbehälters ausgebildet,
wodurch der Zugriff des Benutzers auf den Wasserbehälter und seine Leerung erleichtert
ist.
BESCHREIBUNG DER FIGUREN
[0021] Zur Ergänzung der folgenden Beschreibung, und um zu einem besseren Verständnis der
Kennzeichen der Erfindung zu verhelfen, liegt der vorliegenden Beschreibung ein Satz
Zeichnungen bei, auf deren Grundlage die Neuerungen und Vorteile des Klimageräts,
das gemäß der Aufgabe der Erfindung ausgeführt ist, leichter verständlich sind.
- Figur 1
- zeigt in schematischer Darstellung ein Klimagerät mit einem Verdampfer 1 und einem
Kondensator 3.
- Figur 2
- zeigt das Klimagerät in einer vereinfachten Seitenschnittdarstellung ohne Gehäuseteile.
- Figur 3
- zeigt einen Teilabschnitt des Bereichs des Wasserbehälters auf der Griffhöhe zu seiner
Herausnahme.
BESCHREIBUNG EINER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
[0022] In den dem Text beiliegenden Figuren ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt:
[0023] Figur 1 zeigt in schematischer Darstellung ein Klimagerät mit Wärmetauschern, d.h.
einen Verdampfer 1 und einen Kondensator 3, die in einem nicht dargestellten Kühlkreislauf
in Reihe geschaltet sind. Mithilfe eines Gebläses, das in den Figuren nicht gezeigt
ist, wird eine erste Raumluftströmung I durch den Verdampfer 1 geführt, wie in Pfeilrichtung
dargestellt. Diese erste Raumluftströmung I wird beim Durchlaufen des Verdampfers
1 gekühlt und dem zu klimatisierenden Raum wieder zugeführt.
[0024] Durch den Kondensator 3 wird eine zweite Raumluftströmung II geführt, die durch ein
zweites, nicht gezeigtes Gebläse bewegt wird. Diese zweite Raumluftströmung II erwärmt
sich aufgrund der im Klimabetrieb hohen Temperaturen des Kondensators 3. Die zweite
Raumluftströmung II dient daher zur Wärmeabfuhr von dem Kondensator 3 und wird nach
außerhalb des Geräts abgeführt, nicht in den zu klimatisierenden Raum, sondern als
Abluft in eine äußere Umgebung.
[0025] Im Klimabetrieb befindet sich der Verdampfer 1 auf niedrigen Temperaturen. Die Raumluft
I ist mit Umgebungsfeuchtigkeit versetzt. Diese Feuchtigkeit kondensiert beim Durchlaufen
des Verdampfers und bildet Kondenswassertropfen 5 auf der Oberfläche des Verdampfers,
die daran ablaufen und in die Auffangschale 7 tropfen.
[0026] Das in der Auffangschale 7 aufgefangene Kondenswasser 5 wird über einen Verbindungskanal
15 zu einem Wasserbehälter 17 geleitet. Der Wasserbehälter 17 ist gemäß Figur 1 in
Verbindung mit einer Ableitung 19. Mittels der Ableitung 19 ist das Kondenswasser
vom Wasserbehälter 17 aus dem Klimagerät ausführbar. Die Ableitung 19 ist über ein
Sperrglied 23 verschließbar. Alternativ kann über einen Ablauf 18, der in Figur 1
gestrichelt dargestellt ist, das Kondenswasser vom Wasserbehälter 17 auch zu einem
zweiten Wasserbehälter 25 geleitet werden. Der zweite Wasserbehälter 25 ist im Klimagerät
herausnehmbar angeordnet.
[0027] Im Klimabetrieb kann das im Wasserbehälter 17 gesammelte Kondenswasser über eine
Pumpe 27 durch ein Rohr 43 zu einem Beregnungskanal oder einer Verteilerschale 29
geführt werden. Die Verteilerschale 29 ist oberhalb des Kondensators 3 angeordnet.
Sie weist an ihrer Bodenseite Öffnungen auf, die eine gleichmäßige Verteilung des
Kondenswassers über den Kondensator 3 ermöglichen. Das über den Kondensator 3 verteilte
Kondenswasser verdampft aufgrund der hohen Temperaturen des Verdampfers 3. Dadurch
wird die Wärmeabfuhr vom Verdampfer 3 zur Raumluftströmung II gesteigert. Bodenseitig
ist dem Verdampfer 3 eine Auffangschale 31 zugeordnet. In die Auffangschale 31 tropft
das Kondenswasser, das nicht am Verdampfer 3 verdampft ist. Die Auffangschale 31 des
Verdampfers 3 ist in strömungstechnischer Verbindung mit dem Wasserbehälter 17.
[0028] Figur 2 zeigt die Rückseite des Klimageräts mit dem Wasserbehälter 25, der in Betriebsposition
des Geräts angeordnet ist. Der Wasserbehälter 25 ist als einstückiges Kunststoffspritzteil
gefertigt. An der Frontseite des Wasserbehälters 25 ist eine Griffvertiefung 33 als
Schlitz ausgebildet.
[0029] Der Wasserbehälter 25 ist in Figur 3 in einem vergrößerten Schnitt in seiner Betriebsposition
im Klimagerät dargestellt. Demgemäß endet die Frontseite 35 des Wasserbehälters 25
bündig mit der Außenseite des Klimageräts. An seiner Frontseite 35 ist der Wasserbehälter
25 mit der Griffvertiefung 33 versehen, um ihn aus dem Klimagerät herausnehmen zu
können.
[0030] Zur Anzeige des Wasserstands ist auf der Innenseite 37 des Wasserbehälters 25 ein
Hohlzylinder 39 ausgebildet. Der Hohlzylinder 39 ist in strömungstechnischer Verbindung
mit dem Innenraum des Wasserbehälters 25. In dem Hohlzylinder 39 befindet sich ein
Magnetschwimmkörper 41, der auf der Wasseroberfläche schwimmt. Zur Erfassung des höchstzulässigen
Wasserstands weist das Klimagerät einen Magnetsensor 43 auf. Der Sensor ist außerhalb
des Wasserbehälters 25 angeordnet. Sobald sich der Magnetschwimmkörper 41 im Bereich
des Magnetsensors 43 befindet, erzeugt der Magnetsensor 43 ein Signal, dass an eine
elektronische Regelvorrichtung übertragen wird.
[0031] Zur örtlichen Befestigung des Wasserbehälters 25 in seiner Betriebsposition ist in
dem Klimagerät ein Verschluss 45 ausgebildet. Der Verschluss 45 ist auf seiner der
Rückseite 37 des Wasserbehälters zugekehrten Seite mit einer ersten Flanke 47 ausgebildet.
An seiner der Frontseite 35 des Wasserbehälters 25 zugekehrten Seite ist der Verschluss
45 mit einer zweiten Flanke 49 ausgebildet. Hierbei steigt die erste Flanke 47 des
Verschlusses 45 mit einer deutlichen Steigung an, während die zweite Flanke 49 mit
einer wenig ausgeprägten Steigung verläuft. Außerdem ist der Verschluss 45 einstückig
mit einem Hebelarm 51 des Klimageräts verbunden, der elastisch ausgebildet ist.
[0032] In Figur 3 ist die Griffvertiefung 33 mit einem ersten Anschlag 53 ausgebildet, der
mit dem Verschluss 45 einrastet und mit seiner ersten Flanke 49 in Kontakt ist. Außerdem
ist die Griffvertiefung mit einem zweiten Anschlag 55 ausgebildet, der mit der zweiten
Flanke 49 des Verschlusses 45 in Kontakt ist. Der zweite Anschlag 55 der Griffvertiefung
33 ist in einem Hebelarm 57 ausgebildet, der die Griffvertiefung teilweise begrenzt.
Der Hebelarm kann elastisch in der Pfeilrichtung X
1 hin- und her schwenken.
[0033] Mit dem Kontakt des Verschlusses 45 mit den zwei Anschlägen 53, 55 ist eine örtliche
Befestigung des Wasserbehälters 25 garantiert. Dadurch kann der Magnetsensor 43 den
Wasserstand im Wasserbehälter 25 zuverlässig erfassen.
[0034] Zum Herausnehmen des Wasserbehälters 25 aus dem Klimagerät greift der Benutzer mit
der Hand in die Griffvertiefung 33. Hierbei schwenkt der Hebelarm 57 automatisch in
der Pfeilrichtung X
1. Mit dem Schwenken des Hebelarms 57 in der Pfeilrichtung X
1 drückt der zweite Anschlag 55 des Hebelarms 57 das Winkelstück 51 in Pfeilrichtung
X
2. Dadurch entsperrt sich der Verschluss 45 vom ersten Anschlag 53 der Griffvertiefung
33. Somit ist der Wasserbehälter 25 ohne größeres Problem aus dem Klimagerät herausnehmbar.
[0035] Bei einer erneuten Einfügung des Wasserbehälters 25 in das Klimagerät stellt der
erste Anschlag 53 der Griffvertiefung 33 zunächst mit der zweiten Flanke 49 des Winkelstücks
Kontakt her. Hierbei drückt der erste Anschlag 53 den Verschluss 45 in seine Entsperrposition,
womit der Wasserbehälter 25 in seine Betriebsposition schiebbar ist.
1. Haushaltsgerät, insbesondere Klimagerät, mit einem in dem Haushaltsgerät angeordneten
Behälter (25) mit Herausnahmemöglichkeit, der in seiner Betriebsposition loses oder
flüssiges Material freigibt oder aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät einen Verschluss (45) aufweist, mit dessen Hilfe der Behälter
(25) in Formschluss in seiner Betriebsposition befestigt ist.
2. Haushaltsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Klimagerät ein Kühlelement (1), insbesondere einen Verdampfer zum Kühlen der
Raumluft, aufweist, und dass der Behälter (25) in seiner Betriebsposition Wasser aufnimmt,
das beim Abkühlen der Raumluft (1) kondensiert.
3. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (25) mit einem ersten Anschlag (53) ausgebildet ist, der mit dem Verschluss
(45) einrastet.
4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (25) mit einem zweiten Anschlag (55) ausgebildet ist, der die Einführungsbewegung
(Y) des Behälters (25) in das Haushaltsgerät begrenzt.
5. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behälter (25) ein Einstellungselement (55) ausgebildet ist, das bei Betätigung
durch den Betreiber den Verschluss (45) in einer Entsperrposition einstellt.
6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellungselement (55) in einer Griffvertiefung (33) des Wasserbehälters (25)
angeordnet ist.
7. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellungselement (55) einstückig mit dem Behälter (25) ausgebildet ist.
8. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlag (55) zur gleichen Zeit wie das Einstellelement ausgebildet ist.
9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (55) mit einem Hebelarm (57) ausgebildet ist, der die Griffvertiefung
(33) zumindest teilweise begrenzt.
10. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (55) beim Herausnehmen des Behälters (25) aus dem Haushaltsgerät
den Verschluss (45) in die Entsperrposition führt.
11. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffvertiefung (33) als Schlitz an der Frontseite des Wasserbehälters (25) ausgebildet
ist.