Leit- und Absperrelement

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein Leit- und Absperrelement für den Straßenverkehr. Sie weist eine Fußplatte (10) und eine an der Fußplatte angelenkte Bake (12) auf. Zur Bildung einer Sollknickstelle weist die Bake (12) an ihrem Fußende (18) zwei in ihrer Längserstreckung unrunde Gleitkufen (34) auf, die mit Rastflächen (34', 34", 34‴) in einen Freiraum (36) der Fußplatte (10) eingreifen und dort gegen die beiden seitlich überstehenden Federschenkel (46) einer Haltefeder (38) unter Vorspannung anliegen. Mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen wird erreicht, dass die Bake (12) gegenüber der Fußplatte (10) sowohl in der aufgerichteten Stellung als auch in den beiden parallel zur Fußplatte gekippten Stellungen stabil ausgerichtet ist..

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Leit- und Absperrelement für den Straßenverkehr mit einer Fußplatte, einer an der Fußplatte um eine Kippachse verschwenkbar angelenkten Bake und einem die Bake in senkrechter Stellung an der Fußplatte unter der Einwirkung einer Haltefeder lösbar festhaltenden Rastmechanismus.

[0002] Die Gelenkstelle zwischen Bake und Fußplatte bildet eine Art Sollknickstelle, die dafür sorgt, dass die Bake beim An- oder Auffahren mit einem Kraftfahrzeug umgeklappt wird. Dadurch werden Beschädigungen am Kraftfahrzeug und an der Bake vermieden.

[0003] Bei einem bekannten Leit- und Absperrelement der eingangs angegebenen Art (DE-A 102 46 873) weist die Bake an ihrem Fußende eine in einer einseitig offenen Ausnehmung angeordnete, unter der Einwirkung einer Druckfeder stehende, teilweise über das Fußende überstehende Rastkugel und die Fußplatte eine Rastausnehmung für die Rastkugel auf. Die Bake rastet im aufrechten Zustand mit ihrer Rastkugel in die Rastausnehmung der Fußplatte ein. Stößt ein Kraftfahrzeug gegen die Bake an, so gelangt die Rastkugel aus der Rastausnehmung heraus, so dass die Bake um ihre Drehachse gegenüber dem Fußteil kippen kann. In der gekippten Lage ist die Bake allerdings nicht am Fußteil festgehalten, so dass sie jede Zwischenstellung einnehmen kann.

[0004] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das bekannte Leit- und Absperrelement dahingehend zu verbessern, dass es beim Anfahren beschädigungsfrei in eine definierte Lage umklappt.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Anspruch 1 angegebene Merkmalskombination vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0006] Die erfindungsgemäße Lösung besteht im wesentlichen darin, dass der Rastmechanismus die Bake zusätzlich zumindest in einer zur Fußplatte parallel ausgerichteten Stellung unter der Einwirkung der Haltefeder lösbar an der Fußplatte festhält. Damit ist sichergestellt, dass die Bake nach dem Umkippen in eine definierte, parallel zur Fußplatte ausgerichtete Lage gelangt. Diese Eigenschaft ist auch von Vorteil für den Transport des Leit- und Absperrelements, da die Bake und die Fußplatte eine stabile Parallellage zueinander einnehmen.

[0007] Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Haltefeder an der Fußplatte fixiert ist und mindestens eine frei über die Fußplatte überstehende Federpartie aufweist, und dass die Bake an ihrem Fußende mindestens eine unter Bildung von Rastflächen unrund ausgebildete, gegen die Federpartie unter Erzeugung einer Vorspannung anliegende Gleitkufe aufweist. Bevorzugt ist dabei die Haltefeder als Blattfeder mit einem parallel zur Kippachse ausgerichteten, an der Fußplatte fixierten Federsteg und zwei an gegenüberliegenden Enden des Federstegs frei überstehenden, je eine der Federpartien bildenden Federschenkeln ausgebildet, während die Bake an ihrem Fußende zwei in seitlichem Abstand voneinander angeordnete, unter Bildung von Rastflächen unrund ausgebildete, gegen jeweils einen der Federschenkel unter Erzeugung einer Vorspannung anliegende Gleitkufen aufweist.

[0008] Zweckmäßig weist die mindestens eine Gleitkufe zwei oder drei einen rechten Winkel miteinander einschließende Rastflächen auf. Vorteilhafterweise umgreift sie die Bake an der Unterkante ihres Fußendes quer zur Kippachse. Die mindestens eine Gleitkufe besteht vorteilhafterweise aus einem nichtrostenden Metall, vorzugsweise aus nichtrostendem Stahl, während die Haltefeder zweckmäßig aus Federstahl oder aus federelastisch ausgerüstetem Kunststoff besteht.

[0009] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Federschenkel aus der Ebene der Blattfeder herausgebogen und an ihren freien Enden in Richtung Bake konvex gekrümmt sind. Vorteilhafterweise greift die Bake mit ihren Gleitkufen in einen Freiraum der Fußplatte ein, während die Haltefeder mit ihren Federschenkeln im Bereich der Gleitkufen von der anderen Seite her in den Freiraum eingreift.

[0010] Zur Verbesserung der Rastverbindungen in den Haltestellungen wird gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, dass die Federschenkel Rastnocken aufweisen, mit denen sie in den Haltestellungen der Bake in komplementäre Rastausnehmungen in den Rastflächen der Gleitkufen einrasten. In kinematischer Umkehrung hierzu ist es grundsätzlich möglich, dass die Rastflächen Rastnocken aufweisen, mit denen sie in den Haltestellungen der Bake in korrespondierende Rastausnehmungen in den Federschenkeln der Haltefeder einrasten.

[0011] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1a

bis 1c ein Leit- und Absperrelement in schaubildlicher Darstellung mit stehender, halb gekippter und gekippter Bake;

Fig. 2a

bis 2c das Leit- und Absperrelement in einer Seitenansicht, einer Draufsicht und einer Schnittdarstellung;

Fig. 3a

bis 3c die Haltefeder in vergrößerter schaubildlicher Darstellung in Seitenansicht und in Draufsicht.

[0012] Das in der Zeichnung dargestellte Leit- und Absperrelement ist für die Verwendung im Straßenverkehr bestimmt. Es besteht im wesentlichen aus einer Fußplatte 10 und einer an der Fußplatte angelenkten Bake 12. Die Bake 12 weist zwei einander gegenüberliegende Breitseitenflächen mit im wesentlichen rechteckigem oder trapezförmigem Umriß sowie zwei einander gegenüberliegende, senkrecht zu den Breitseitenflächen ausgerichete, zur Spitze 15 hin keilförmig konvergierende Schmalseitenflächen 16 auf. Die Breitseitenflächen 14 der Bake 12 sind von einem überstehenden, rahmenartig umlaufenden Rand 26 begrenzt. Auf den Breitseitenflächen 14 ist eine bedruckte Folie beispielsweise mittels eines Klebstoffs fixierbar, deren Kanten durch den überstehenden Rand 26 gegen Beschädigung und versehentliches Abziehen geschützt sind.

[0013] An ihrem Fußende 18 weist die Bake zwei nach entgegengesetzten Seiten gerichtete Lagerzapfen 20 auf, die in entsprechende Drehlager 22 in der Fußplatte 10 eingreifen. Die Unterkante 32 des Fußendes 18 ist von zwei in seitlichem Abstand voneinander angeordneten Gleitkufen 34 aus Metallblech umgriffen, die in ihrer Längserstreckung U-förmig gebogen sind und drei senkrecht zueinander ausgerichtete Rastflächen 34', 34", 34"' bilden. Weiter befindet sich in einem Freiraum 36 der Fußplatte 10 eine Blattfeder 38, die an ihrem Steg 40 mittels Schrauben 42 am Boden 44 des Freiraums 36 fixiert ist, und an deren Enden zwei über den Steg 40 überstehende Federschenkel 46 angeformt sind. Die Bake 12 greift mit ihrem Fußende 18 in den Freiraum 36 so ein, dass die Gleitkufen 34 unter Erzeugung einer Vorspannung gegen die konvex gebogenen Enden 48 der Federschenkel 46 anliegen. Die drei Rastflächen 34', 34", 34"' bilden zusammen mit den Federschenkeln 46 drei stabile Haltestellungen für die Bake 12, und zwar in der aufgerichteten Lage (Fig. 1a) und in den beiden parallel zur Fußplatte 10 ausgerichteten gekippten Stellungen (Fig. 1c). Mit diesen Maßnahmen wird erreicht, dass die Bake 12 in ihren parallel zur Fußplatte 10 ausgerichteten Kipplagen stabil gegen die Fußplatte gehalten wird. Dies ist sowohl für den Straßenverkehr wegen der hierdurch reduzierten Unfallgefahr als auch für den Transport des Leit- und Absperrelements von Vorteil. Eine weitere Verbesserung in dieser Hinsicht wird dadurch erzielt, dass die Federschenkel Rastnocken 50 aufweisen, mit denen sie in den Haltestellungen der Bake in komplementäre Rastausnehmungen 52 in den Rastflächen 34', 34", 34"' der Gleitkufen 34 einrasten. Zum Aufstellen muß die Bake gegen den Widerstand der Federschenkel 46 aus ihrer Parallellage in ihre stabile senkrechte Stellung geschwenkt werden.

Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten:

[0014] Die Erfindung bezieht sich auf ein Leit- und Absperrelement für den Straßenverkehr. Sie weist eine Fußplatte 10 und eine an der Fußplatte angelenkte Bake 12 auf. Zur Bildung einer Sollknickstelle weist die Bake 12 an ihrem Fußende 18 zwei in ihrer Längserstreckung unrunde Gleitkufen 34 auf, die mit Rastflächen 34', 34", 34"' in einen Freiraum 36 der Fußplatte 10 eingreifen und dort gegen die beiden seitlich überstehenden Federschenkel 46 einer Haltefeder 38 unter Vorspannung anliegen. Mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen wird erreicht, dass die Bake 12 gegenüber der Fußplatte 10 sowohl in der aufgerichteten Stellung als auch in den beiden parallel zur Fußplatte gekippten Stellungen stabil ausgerichtet ist.

Ansprüche

1. Leit- und Absperrelement für den Straßenverkehr mit einer Fußplatte (10), einer an der Fußplatte um eine Kippachse verschwenkbar angelenkten Bake (12) und einem die Bake in senkrechter Stellung an der Fußplatte (10) unter der Einwirkung einer Haltefeder (38) lösbar festhaltenden Rastmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (Haltefeder 38 und Gleitkufe 34) die Bake (12) zumindest in einer zur Fußplatte (10) parallel ausgerichteten Stellung unter Einwirkung der Haltefeder (38) lösbar an der Fußplatte (10) festhält.

2. Leit- und Absperrelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefeder (38) an der Fußplatte (10) fixiert ist und mindestens eine frei über die Fußplatte überstehende Federpartie (Federschenkel 46) aufweist, und dass die Bake (12) an ihrem Fußende (30) mindestens eine unter Bildung von Rastflächen (34', 34", 34"') unrund ausgebildete, gegen die Federpartie unter Erzeugung einer Vorspannung anliegende Gleitkufe (34) aufweist.

3. Leit- und Absperrelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefeder (38) als Blattfeder mit einem parallel zur Kippachse ausgerichteten Federsteg (40) und zwei an gegenüberliegenden Enden des Federstegs überstehenden Federschenkeln ausgebildet ist, und dass die Bake (12) an ihrem Fußende mindestens eine unter Bildung von Rastflächen (34',34",34"') unrund ausgebildete, gegen den Federsteg (40) oder gegen jeweils einen der Federschenkel (46) unter Erzeugung einer Vorspannung anliegende Gleitkufe (34) aufweist.

4. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefeder (38) als Blattfeder mit einem parallel zur Kippachse ausgerichteten, an der Fußplatte (10) fixierten Federsteg (40) und zwei an gegenüberliegenden Enden des Federstegs frei überstehenden, je eine Federpartie bildenden Federschenkeln (46) ausgebildet ist, und dass die Bake (12) an ihrem Fußende (18) zwei in seitlichem Abstand voneinander angeordnete, unter Bildung von Rastflächen (34', 34", 34"') unrund ausgebildete, gegen jeweils einen der Federschenkel (46) unter Erzeugung einer Vorspannung anliegende Gleitkufe (34) aufweist.

5. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Gleitkufe (34) zwei oder drei einen rechten Winkel miteinander einschließende Rastflächen (34', 34", 34"') aufweist.

6. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Gleitkufe (34) die Bake (12) an der Unterkante (32) ihres Fußendes (18) quer zur Kippachse umgreift.

7. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Gleitkufe (34) aus einem nichtrostenden Metall, vorzugsweise aus nichtrostendem Stahl besteht.

8. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefeder (38) aus Federstahl oder aus federelastisch ausgerüstetem Kunststoff besteht.

9. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Federschenkel (46) aus der Ebene der Blattfeder (38) herausgebogen sind.

10. Leit- und Absperrelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Federschenkel (46) an ihrem freien Ende (48) in Richtung Bake konvex gekrümmt sind.

11. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Bake (12) mit ihren Gleitkufen (34) in einen Freiraum (36) der Fußplatte (10) eingreift und dass die Haltefeder (38) mit ihren Federschenkeln (46) im Bereich der Gleitkufen (34) in den Freiraum (36) eingreift.

12. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Federschenkel (46) oder der Federsteg Rastnocken (50) aufweisen, mit denen sie in den Haltestellungen der Bake (12) in komplementäre Rastausnehmungen (52) in den Rastflächen (34', 34", 34"') der Gleitkufen (34) einrasten.

13. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastflächen (34', 34", 34"') der Gleitkufen (34) Rastnocken aufweisen, mit denen sie in den Haltestellungen der Bake (12) in korrespondierende Rastausnehmungen in den Federschenkeln (46) oder im Federsteg der Haltefeder einrasten.

Zeichnung