(19)
(11) EP 1 698 261 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.09.2006  Patentblatt  2006/36

(21) Anmeldenummer: 06000981.8

(22) Anmeldetag:  18.01.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/00(2006.01)
A47L 9/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 03.03.2005 DE 102005010983

(71) Anmelder: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG
71364 Winnenden (DE)

(72) Erfinder:
  • Peflof, Gabor
    71364 Winnenden (DE)
  • Gröger, Bertram, Dr.
    71397 Leutenbach (DE)

(74) Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte 
Uhlandstrasse 14 c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)

   


(54) Luftstromregler für Staubsauger


(57) Die Erfindung betrifft einen Luftstromregler zum Regulieren des durch eine Saugdüse eines Staubsaugers hindurchströmenden Saugluftstromes, mit einem den Saugluftstrom aufnehmenden Saugkanal (30), dem über mindestens eine Falschluftöffnung (36,37) Falschluft zuführbar ist, wobei die Falschluftöffnung (36,37) mittels eines Schließteiles (18) wahlweise freigebbar oder verschließbar ist. Um den Luftstromregler derart weiterzubilden, dass die Falschluft dem Saugkanal (30) möglichst geräuscharm zugeführt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Falschluft dem Saugkanal (30) über die Falschluftöffnung (36,37) parallel zur Strömungsrichtung der Saugluft zuführbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Luftstromregler zum Regulieren des durch eine Saugdüse eines Staubsaugers hindurchströmenden Saugluftstromes, mit einem den Saugluftstrom aufnehmenden Saugkanal, dem über mindestens eine Falschluftöffnung Falschluft zuführbar ist, wobei die Falschluftöffnung mittels eines Schließteiles wahlweise freigebbar oder verschließbar ist.

[0002] Derartige Luftstromregler kommen bei Staubsaugern zum Einsatz. Mit ihrer Hilfe kann der durch eine Saugdüse des Staubsaugers hindurchströmende Saugluftstrom reguliert werden. Soll beispielsweise ein hochfloriger Teppich abgesaugt werden, so ist es vorteilhaft, wenn ein möglichst starker Saugluftstrom durch die Saugdüse hindurchtritt, um dadurch eine möglichst intensive Reinigung des Teppichs zu erzielen. Ein intensiver Saugluftstrom ist allerdings nicht in allen Fällen wünschenswert, beispielsweise beim Absaugen von Vorhängen oder auch von empfindlichen Polstern ist es günstig, wenn der durch die Saugdüse hindurchströmende Saugluftstrom eine geringere Intensität aufweist. Hierzu kann der Luftstromregler mit einem Saugkanal zwischen die Saugdüse und eine Saugleitung des Staubsaugers geschaltet werden, und mittels des Luftstromreglers kann dem Saugkanal unter Umgehung der Saugdüse Falschluft zugeführt werden, so dass der durch die Saugdüse hindurchströmende Saugluftstrom abgeschwächt wird. Der Saugkanal umfasst hierzu mindestens eine Falschluftöffnung, die mittels eines Schließteiles vom Benutzer wahlweise freigegeben oder verschlossen werden kann. Ein derartiger Luftstromregler ist aus der US-A-2 176 139 bekannt.

[0003] Die Zuführung von Falschluft über die Falschluftöffnung ist in vielen Fällen mit einer störenden Geräuschentwicklung verbunden.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Luftstromregler der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die Falschluft dem Saugkanal geräuschärmer zuführbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Luftstromregler der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Falschluft dem Saugkanal über die Falschluftöffnung parallel zur Strömungsrichtung der Saugluft zuführbar ist.

[0006] In die Erfindung fließt der Gedanke mit ein, dass eine Geräuschentwicklung bei der Zuführung von Falschluft reduziert werden kann, indem die Zuführung von Falschluft ohne Umlenkungen erfolgt. Erfindungsgemäß ist hierzu die Falschluft parallel zur Strömungsrichtung der Saugluft zuführbar. Dadurch kann die Geräuschentwicklung ganz erheblich vermindert werden.

[0007] Vorzugsweise weist der Saugkanal einen Erweiterungsabschnitt auf, in dem sich der Strömungsquerschnitt des Saugkanals erweitert, wobei die mindestens eine Falschluftöffnung im Erweiterungsabschnitt angeordnet ist. Hierbei ist es von besonderem Vorteil, wenn der Erweiterungsabschnitt ringförmig ausgestaltet ist, denn dies gibt die Möglichkeit, mehrere Falschluftöffnungen über den Erweiterungsabschnitt vorzugsweise gleichförmig verteilt anzuordnen.

[0008] Bei einer konstruktiv besonders einfachen Ausgestaltung weist der Erweiterungsabschnitt eine radial nach außen gerichtete Stufe auf.

[0009] Von Vorteil ist es, wenn in der Stufe zumindest zwei, über den Umfang des Strömungskanals gleichmäßig verteilte Falschluftöffnungen angeordnet sind. Als günstig hat es sich erwiesen, wenn zwei Falschluftöffnungen im Bereich der Stufe einander diametral gegenüberliegen.

[0010] Eine besonders geringe Geräuschentwicklung bei der Zuführung von Falschluft wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform dadurch erzielt, dass das Schließteil zumindest einen Falschluftkanal aufweist, der wahlweise fluchtend oder versetzt zur Falschluftöffnung positionierbar ist, wobei Falschluft parallel zur Strömungsrichtung der Saugluft über den Falschluftkanal der Falschluftöffnung zuführbar ist. Das Schließteil ist relativ zu der mindestens einen Falschluftöffnung bewegbar gehalten, so dass je nach Stellung des Schließteiles die Falschluftöffnung freigegeben oder aber vom Schließteil verschlossen ist. Die Zuführung von Falschluft zum Saugkanal erfolgt über das Schließteil, das hierzu einen Falschluftkanal aufweist, der fluchtend zur Falschluftöffnung ausgerichtet werden kann und über den die Falschluft parallel zur Strömungsrichtung der Saugluft der Falschluftöffnung zuführbar ist. Die Zuführung der Falschluft erfolgt somit ohne Umlenkungen, die eine Geräuschentwicklung zur Folge hätten. Der Falschluftkanal kann beispielsweise als Durchbrechung oder als Nut ausgestaltet sein.

[0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Luftstromreglers umfasst dieser ein Rohrstück, das den Saugkanal ausbildet, und das Schließteil ist als das Rohrstück in Höhe der mindestens einen Falschluftöffnung umgreifende Hülse ausgebildet, die relativ zum Rohrstück verdrehbar ist, wobei die Falschluft über mindestens einen sich parallel zur Strömungsrichtung der Saugluft erstreckenden Durchgang der Falschluftöffnung zuführbar ist und die Falschluftöffnung mittels der Hülse wahlweise freigebbar oder verschließbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung erfolgt die Zuführung von Falschluft über einen Durchgang, der beispielsweise zwischen der Hülse und dem Rohrstück angeordnet sein kann oder auch in die Hülse eingeformt sein kann.
Durch Drehen der Hülse kann die Falschluftöffnung vom Benutzer wahlweise verschlossen oder freigegeben werden. Hierbei kann je nach Drehstellung der Hülse die Falschluftöffnung mehr oder weniger verschlossen werden, das heißt die Menge der zuführbaren Falschluft ist kontinuierlich regulierbar.

[0012] Zur Ausbildung eines Durchganges zwischen der Hülse und dem Rohrstück kann vorgesehen sein, dass der Innendurchmesser der Hülse mit Ausnahme zumindest eines Überdeckungsabschnittes größer gewählt ist als der Außendurchmesser des Rohrstückes. In einer ersten Drehstellung der Hülse kann der mindestens eine Überdeckungsabschnitt versetzt zur Falschluftöffnung angeordnet sein, so dass über den Durchgang zwischen der Hülse und dem Rohrstück Falschluft der Falschluftöffnung zugeführt werden kann. In einer zweiten Drehstellung kann der Überdeckungsabschnitt der Hülse die Falschluftöffnung überdecken, so dass die Zuführung von Falschluft unterbunden ist.

[0013] Es kann auch vorgesehen sein, dass der Durchgang als in die Hülse eingeformte Ausnehmung ausgestaltet ist, die einen wahlweise fluchtend oder versetzt zu einer Falschluftöffnung ausrichtbaren Falschluftkanal ausbildet, über den die Falschluft parallel zur Strömungsrichtung der Saugluft der Falschluftöffnung zuführbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann die Hülse in Umfangsrichtung zumindest in Teilbereichen an der Außenseite des Rohrstükkes anliegen. Durch Drehen der Hülse kann diese derart positioniert werden, dass die mindestens eine Ausnehmung fluchtend zu einer Falschluftöffnung des Rohrstückes ausgerichtet ist, so dass Falschluft parallel zur Strömungsrichtung der Saugluft dem Saugkanal zugeführt werden kann.

[0014] Eine besonders einfache Handhabung des Luftstromreglers kann dadurch erzielt werden, dass die Hülse axial unverschieblich am Rohrstück gehalten ist. Zum Freigeben der Falschluftöffnung muss bei einer derartigen Ausgestaltung die Hülse vom Benutzer lediglich relativ zum Rohrstück verdreht werden, es ist jedoch keine zusätzliche axiale Bewegung der Hülse erforderlich.

[0015] Zur Vereinfachung der Montage ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen, dass die Hülse mit dem Rohrstück verrastbar ist. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Rohrstück einen Rastvorsprung umfasst, der von einer Rastnase der Hülse hintergreifbar ist.

[0016] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Rohrstück einen ersten Rohrabschnitt aufweist, der sich über eine Stufe in einen zweiten Rohrabschnitt erweitert, wobei im Abstand zur Stufe am ersten Rohrabschnitt ein Rastvorsprung angeordnet ist und die Hülse mittels eines innenseitigen Bundes axial unbeweglich zwischen der Stufe und dem Rastvorsprung gehalten ist.

[0017] Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Rohrstück einen Handgriff zur Handhabung einer an diesem angeschlossenen Saugdüse ausbildet. Die Saugdüse kann bei einer derartigen Ausgestaltung mittels des Rohrstückes an einer zu reinigenden Fläche entlang bewegt werden.

[0018] Vorzugsweise ist das Rohrstück gekrümmt, denn dadurch kann das Rohrstück vom Benutzer in ergonomisch günstiger Weise ergriffen werden.

[0019] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
Figur 1:
einen Staubsauger mit einem an das freie Ende von dessen Saugleitung angeschlossenen Luftstromregler, der nach Art einer Explosionszeichnung wiedergegeben ist;
Figur 2:
eine perspektivische Darstellung des Luftstromreglers aus Figur 1 nach Art einer Explosionszeichnung;
Figur 3:
eine Teilschnittansicht des Luftstromreglers aus Figur 2 mit einer Hülse in einer Schließstellung;
Figur 4:
eine Teilschnittansicht entsprechend Figur 3 mit der Hülse in ihrer Offenstellung;
Figur 5:
eine Ansicht des Luftstromreglers in Richtung von Pfeil A aus Figur 3 mit der Hülse in ihrer Schließstellung und
Figur 6:
eine Ansicht entsprechend Figur 5 mit der Hülse in ihrer Offenstellung.


[0020] In Figur 1 ist schematisch ein Staubsauger 10 dargestellt mit einem Sauggerät 11, an das eine Saugleitung in Form eines flexiblen Saugschlauches 12 angeschlossen ist. Der Saugschlauch 12 trägt an seinem freien Ende einen erfindungsgemäßen Luftstromregler 14, der ein Rohrstück 16 aufweist, auf den ein Schließteil in Form einer das Rohrstück 16 in Umfangsrichtung umgebenden Hülse 18 aufgesteckt ist. In den Figuren 1 und 2 ist die Hülse 18 nach Art einer Explosionszeichnung im Abstand zum Rohrstück 16 angeordnet, wohingegen in den Figuren 3 bis 6 der Luftstromregler 14 im montierten Zustand dargestellt ist.

[0021] Das Rohrstück 16 umfasst einen vorderen Rohrabschnitt 20, an den eine in der Zeichnung nicht dargestellte, an sich bekannte Saugdüse angeschlossen werden kann, sowie einen hinteren Rohrabschnitt 22, der an seinem hinteren Ende ein Anschlussteil 23 aufweist zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit dem Saugschlauch 12.

[0022] Der hintere Rohrabschnitt 22 ist gekrümmt und bildet einen Handgriff 24 aus, an dem der Benutzer den Luftstromregler 14 ergreifen kann.

[0023] Der vordere Rohrabschnitt 22 verjüngt sich in Richtung auf dessen freies Ende 26 und kann in einen Rohrstutzen einer Saugdüse des Staubsaugers 10 eingesetzt werden.

[0024] Das Rohrstück 16 definiert einen Saugkanal 30 und weist im Bereich zwischen dem vorderen Rohrabschnitt 20 und dem hinteren Rohrabschnitt 22 einen Erweiterungsabschnitt 32 auf, in dem sich der Strömungsquerschnitt des Saugkanals 30 über eine radial nach außen gerichtete Stufe 34 erweitert. In die Stufe 34 sind einander diametral gegenüberliegend zwei Falschluftöffnungen 36, 37 eingeformt. In axialem Abstand zur Stufe 34 ist außenseitig an den vorderen Rohrabschnitt 20 ein radial nach außen gerichteter Rastvorsprung 39 angeformt, der den vorderen Rohrabschnitt 20 in Umfangsrichtung vollständig umgibt.

[0025] Die Hülse 18 umgreift in Höhe der Stufe 34 das Rohrstück 16 und weist innenseitig einen Bund 41 auf, der einerseits am Rastvorsprung 39 und andererseits an der Stufe 34 anliegt und daher die Hülse 18 in axialer Richtung festlegt.

[0026] Innenseitig sind in die Hülse einander diametral gegenüberliegend zwei Ausnehmungen 43, 44 eingeformt, die jeweils einen Falschluftkanal ausbilden, indem sie einen Durchgang 46 bzw. 47 zwischen der Hülse 18 und der Außenseite des vorderen Rohrabschnittes 20 definieren.

[0027] Die Hülse 18 ist um die Längsachse 49 des vorderen Rohrabschnitts 20 verdrehbar am Rohrstück 16 gehalten und kann zwischen einer ersten, in den Figuren 3 und 5 dargestellten Drehstellung und einer zweiten, in den Figuren 4 und 6 dargestellten Drehstellung kontinuierlich hin und her verdreht werden. In der ersten Drehstellung überdeckt der Bund 41 die Falschluftöffnungen 36 und 37, so dass über diese keine Falschluft von außen in den Saugkanal 30 eintreten kann. In der zweiten Drehstellung sind die Ausnehmungen 43 und 44 fluchtend zur Falschluftöffnung 36 bzw. 37 ausgerichtet, und folglich kann Falschluft parallel zur Strömungsrichtung 51 der den Saugkanal 30 durchströmenden Saugluft dem Saugkanal 30 zugeführt werden. Die Strömungsrichtung der Falschluft ist in Figur 4 durch die Pfeile 53 symbolisiert.

[0028] Die Falschluft durchströmt somit sowohl die Ausnehmungen 43 und 44 der Hülse 18 als auch die Falschluftöffnungen 36 und 37 des Rohrstückes 16 parallel zur Strömungsrichtung 51 der Saugluft. Dies hat zur Folge, dass die Zuführung von Falschluft in den Saugkanal 30 ohne Umlenkungen erfolgen kann, und dies wiederum stellt sicher, dass die Zuführung von Falschluft ohne starke Geräuschentwicklung erfolgt.


Ansprüche

1. Luftstromregler zum Regulieren des durch eine Saugdüse eines Staubsaugers hindurchströmenden Saugluftstromes, mit einem den Saugluftstrom aufnehmenden Saugkanal, dem über mindestens eine Falschluftöffnung Falschluft zuführbar ist, wobei die Falschluftöffnung mittels eines Schließteiles wahlweise freigebbar oder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Falschluft dem Saugkanal (30) über die Falschluftöffnung (36, 37) parallel zur Strömungsrichtung (51) der Saugluft zuführbar ist.
 
2. Luftstromregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkanal (30) einen Erweiterungsabschnitt (32) aufweist, in dem sich der Strömungsquerschnitt des Saugkanals (30) erweitert, wobei die mindestens eine Falschluftöffnung (36, 37) im Erweiterungsabschnitt (32) angeordnet ist.
 
3. Luftstromregler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Erweitungsabschnitt (32) eine radial nach außen gerichtete Stufe (34) aufweist.
 
4. Luftstromregler nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Stufe (34) zumindest zwei, über den Umfang des Strömungskanals (30) gleichmäßig verteilte Falschluftöffnungen (36, 37) angeordnet sind.
 
5. Luftstromregler nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließteil (18) zumindest einen Falschluftkanal (43, 44) aufweist, der wahlweise fluchtend oder versetzt zur Falschluftöffnung (36, 37) positionierbar ist, wobei Falschluft parallel zur Strömungsrichtung (51) der Saugluft über den Falschluftkanal (43, 44) der Falschluftöffnung (36, 37) zuführbar ist.
 
6. Luftstromregler nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftstromregler (14) ein Rohrstück (16) umfasst, das den Saugkanal (30) ausbildet, und dass das Schließteil als das Rohrstück (16) in Höhe der mindestens einen Falschluftöffnung (36, 37) umgreifende Hülse (18) ausgebildet ist, die relativ zum Rohrstück (16) verdrehbar ist, wobei die Falschluft über mindestens einen sich parallel zur Strömungsrichtung (51) der Saugluft erstreckenden Durchgang (46, 47) der Falschluftöffnung (36, 37) zuführbar und die Falschluftöffnung (36, 37) mittels der Hülse (18) wahlweise freigebbar oder verschließbar ist.
 
7. Luftstromregler nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang als in die Hülse (18) eingeformte Ausnehmung (43, 44) ausgestaltet ist, die einen wahlweise fluchtend oder versetzt zu einer Falschluftöffnung (36, 37) ausrichtbaren Falschluftkanal ausbildet, über den die Falschluft parallel zur Strömungsrichtung (51) der Saugluft der Falschluftöffnung (36, 37) zuführbar ist.
 
8. Luftstromregler nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (18) axial unverschieblich am Rohrstück (16) gehalten ist.
 
9. Luftstromregler nach Anspruch 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (18) mit dem Rohrstück (16) verrastbar ist.
 
10. Luftstromregler nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (16) gekrümmt ist.
 




Zeichnung