Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einer Sitz- und/oder Liegefläche gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus WO 03/030689 ist 50 ein Sofa bekannt, bei welchem eine oder mehrere Rückenlehnen entlang einer kreisabschnittsförmigen Schiene verstellbar sind. EP-A-309 021 zeigt ebenfalls ein Sofa mit verschieden positionierbaren einzelnen Rückenlehnen. DE-U-202 17 809 zeigt eine einzelne schwenkbare Rückenlehne eines Sofas, welche z.B. entlang einer Schiene verfahrbar und positionierbar ist. Aus US-A-2003/0061655 ist ein Sofa oder Bett mit einer verschwenkbaren, wahlweise an einer oder der anderen Längsseite positionierbaren Rückenlehne bekannt. DE-U-89 01 762 zeigt ein Sofa mit zwei schwenkbaren starren Lehnenteilen, die formangepasst an die z.T. kreisbogenförmige Sitzfläche ausgeführt und an dieser in verschiedenen Stellungen positionierbar sind. Dadurch kann die Sitzmöglichkeit um 180° geändert werden. DE-U-94 04 758 schliesslich zeigt ein Sofa mit feststehender Rückenlehne, an welcher Kissen verstellbar befestigt sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Sitz- oder Liegemöbel mit verschieden positionierbarer Lehne zu verbessern.

Dies wird bei einem Möbel der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht.

Dadurch, dass die mindestens eine Rückenlehne oder Armlehne in sich selber gelenkig und/oder flexibel ausgestaltet ist, so dass sie sich beim Positionieren entlang der Sitzfläche gesteuert an diese anpasst, kann eine weitgehend freie Form der Sitzfläche gewählt werden und trotzdem kann die Rückenlehne an beliebiger Stelle der Sitz- bzw. Liegefläche positioniert werden. Die Beschränkung auf einfach kreisbogenförmige Konturen der Sitzfläche entfällt und deren Umfang kann dort, wo die Rückenlehne oder Armlehne positionierbar ist, konvex oder konkav verlaufende Abschnitte aufweisen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist dann die Sitzfläche sowohl konkav (eingebuchtet) wie konvex (ausgebuchtet) verlaufende Abschnitte der Umfangskontur auf und vorzugsweise ist die Rückenlehne bzw. sind die Rückenlehnen entlang des gesamten Umfanges der Sitz- bzw. Liegefläche positionierbar. Damit kann ein Sofa mit um 180° unterschiedlicher Sitzrichtung und unterschiedlicher Form der freien Sitzfläche geschaffen werden. Bevorzugterweise übergreift die Rückenlehne die Sitzfläche. Ebenfalls bevorzugt ist es, wenn die Rückenlehne die Stirnseite der Sitzfläche überdeckt, insbesondere vollständig überdeckt. Auf diese Weise können die Steuermittel, die die Biegebewegung der Rückenlehne steuern, nicht sichtbar sein. Insbesondere ist dies weiter der Fall, wenn die Steuermittel unter der Sitzfläche angeordnet sind. Als Steuermittel sind vorzugsweise mindestens eine Schiene vorgesehen, auf der pro Rückenlehne mindestens zwei Wagen gleitend oder rollend bewegbar sind, welche mit der Rückenlehne verbunden sind. Vorzugsweise sind die Steuermittel so ausgeführt, dass sie nicht nur die Biegebewegung der Rückenlehne beim Verfahren derselben steuern, sondern die Rückenlehne auch tragen und gegen die beim Anlehnen von Benützern des Möbels an die Rückenlehne auftretenden Kräfte abstützen. Vorzugsweise ist ferner jede Rückenlehne aus 5 oder 7 Elementen gebildet.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen

• Figur 1 eine Ansicht eines als Sofa ausgebildeten Möbels gemäss der Erfindung mit zwei Rückenlehnen;
• Figur 2 das Möbel von Figur 1 mit gegenüber Figur 1 verschieden positionierten Rückenlehnen;
• Figur 3 das Möbel von Figur 1 bzw. Figur 2 mit weiter verschieden positionierten Rückenlehnen;
• Figur 4 eine vereinfachte Seitenansicht einer Rückenlehne und eines Teils der Sitzfläche und einer Schiene und eines Wagens als Steuermittel;
• Figur 5 eine schematische Ansicht des Aufbaus eines Sofas mit einer Schiene und einer entlang dieser verfahrbaren Rückenlehne;
• Figur 6 eine Darstellung eines Teils der Rükkenlehne;
• Figur 7 einen Teil der Rückenlehne und des Steuermittels;
• Figur 8 einen Wagen; und
• Figur 9 ein Gleit- und Abstützstück für den Wagen von Figur 8.

Während in der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen in schaubildlicher Darstellung eine Ausführungsform eines erfindungsgemässen Sitz- und/oder Liegemöbels als Sofa. Dies ist eine bevorzugte Ausführungsform, es sind indes auch Ausführungen als reines Liegemöbel (Bett) oder als kleineres Sitzmöbel möglich, welches ein Liegen von der Grösse her nicht erlaubt. Das gezeigte Sofa 1 weist eine Sitzfläche 2 auf, welche auf einem Untergestell mit den Füssen 8 ruht. Im gezeigten Beispiel sind zwei Rückenlehnen 3 und 4 vorgesehen, wobei dies nur als Beispiel zu verstehen ist, da auch nur eine Rückenlehne oder mehr als zwei Rückenlehnen vorgesehen sein könnten. Erfindungsgemäss können nun die Rückenlehnen an verschiedenen Bereichen des Umfanges 5 des Sofas positioniert werden und biegen sich entlang des Verstellweges so, dass sie sich an die Form des Umfanges bzw. die Umfangskontur der Sitz- und/oder Liegefläche anpassen. In den Figuren 1 bis 3 ist dies gut ersichtlich, indem die Rückenlehnen 3, 4 aus der Stellung von Figur 1 in Richtung der dort gezeigten Pfeile verschoben werden, wobei sich die Rückenlehne 3 entsprechend der stark gekrümmten Umfangskontur des Abschnittes 32 des Randes 5 biegt und sich entsprechend an die Form der Sitz-und/oder Liegefläche anpasst. Dasselbe geschieht bei der Rückenlehne 4, welche sich an die weniger stark, aber ebenfalls konvex gekrümmte Umfangskontur des Abschnittes 31 des Randes anpasst. Aus der Stellung der Rückenlehnen von Figur 2 werden diese dann in Richtung der Pfeile von Figur 2 verfahren, wodurch die Rückenlehne 4 in die in Figur 3 gezeigte Stellung zurückgefahren wird und die Rückenlehne 3 weiter entlang des Umfanges 5 verfahren wird und in den konkav verlaufenden Bereich 30 des Umfanges gelangt und sich auch an diesen anpasst. Natürlich sind die gezeigten Positionen für die Rückenlehnen nur als Beispiel zu verstehen und es kann bevorzugterweise jede Rückenlehne vollständig um die Sitz- und/oder Liegefläche 2 herumgefahren werden und passt sich auf dem ganzen Verfahrweg an die Umfangskontur derselben an. So könnte z.B. ausgehend von Figur 3 die Rückenlehne 4 wieder gemäss dem in Figur 3 gezeigten Pfeil verfahren werden, bis sie an die Rückenlehne 3 anschliesst, so dass sich ein Sofa wieder mit geschlossener durchgehender Rükkenlehne wie in Figur 1 bildet, bei dem aber die Sitzposition um 180° verschieden ist, da auch die Rückenlehnen in eine um 180° verschiedene Position verfahren worden sind. Es ist auch möglich, den Verfahrweg einer oder mehrerer Rückenlehnen zu beschränken, doch ist, wie erwähnt, ein vollständiges Verfahren um die Sitz- und/oder Liegefläche herum bevorzugt. Es ist auch eine Ausgestaltung möglich, bei der eine oder mehrere Rückenlehnen fix angeordnet sind und nur eine weitere oder mehrere weitere Rückenlehnen unter Anpassung an die Umfangskontur verfahrbar sind.

Did Rückenlehnen bestehen aus mehreren gelenkig verbundenen Elementen 10, welche beim Verfahren entlang der Umfangskontur durch Steuermittel an diese angepasst werden.

Figur 4 zeigt in ebenfalls schaubildlicher, geschnittener Darstellung einen Teil des bereits anhand der Figuren 1 bis 3 erläuterten Ausführungsbeispiels, wobei die Ansicht so ist, dass auf die Fläche zwischen den Abschnitten 30 und 31 der Sitz- und/oder Liegefläche 2 blickbar ist. Ersichtlich ist damit diese Fläche 33, welche ein Teil des gepolsterten Randes 42 der Sitz-und/oder Liegefläche 2 ist. Das Innenpolster 43 ist in der Figur 4 nicht dargestellt und würde in der Ausnehmung 2' auf einer Platte 2" liegen. Die nur teilweise dargestellte Rückenlehne 4 ist in dieser Ansicht bis zur Fläche 33 verfahren worden und ist mit ihrer Seitenfläche 7 ersichtlich. Die Rückenlehne 4 erstreckt sich bevorzugterweise über die Sitz- und/oder Liegefläche 2 und insbesondere über deren Rand 42, so dass dieser von der Rükkenlehne überdeckt wird. Weiter bevorzugt ist es, wenn die Rückenlehne auch die Umfangsfläche 5 der Sitz-und/oder Liegefläche 2 überdeckt, so dass diese nur dort ersichtlich ist, wo sich die Rückenlehnen nicht befinden. Wie in Figur 4 schematisch ersichtlich, ist nun die Rükkenlehne 4 an Wagen 16 befestigt, von denen in Figur 4 nur einer ersichtlich ist, welche Wagen 16 auf einer Schiene 12 rollend oder gleitend verfahrbar sind, so dass durch das Verfahren der Wagen der Rückenlehne die Form der Schiene aufgeprägt wird bzw. die Rückenlehne entsprechend der Form der Schiene gebogen wird, so dass die Schiene 12 und die zugehörigen Wagen in diesem Beispiel das Steuermittel zur Biegebeeinflussung der jeweiligen Rückenlehne sind.

In den Figuren 5 bis 9 ist ein entsprechender bevorzugter Aufbau des Möbels genauer ersichtlich. Figur 5 zeigt dabei das Untergestell des Möbels, bei dem die Schiene 12 sich als geschlossene Schiene vollständig um das Untergestell herum erstreckt und zugleich ein tragendes Element desselben bildet. Dies ist eine bevorzugte Ausführungsform. Die Schiene 12 könne indes auch ein separates Element sein, welches auf oder an einem anderen tragenden Element des Untergestells befestigt ist. Wird eine nur teilweise Verfahrbarkeit der Rückenlehne oder Rückenlehnen gewünscht, so kann die Schiene auch nicht geschlossen sein und sich nur über die gewünschten Verfahrwegteile erstrecken. Ersichtlich ist in Figur 5 wiederum die Formgebung der Schiene mit den verschiedenen konvexen Abschnitten und dem einen konkaven Abschnitt. Auch diese Formgebung ist natürlich nur als Beispiel zu verstehen. Die erfindungsgemässe Biegbarkeit der Rückenlehne erlaubt eine grundsätzlich freie Formgebung im Rahmen der möglichen Biegbarkeit der Rückenlehne. Diese ist wiederum von der Anzahl und Breite miteinander gelenkig verbundener Elemente oder der Biegbarkeit eines flexiblen Elementes abhängig, was noch erläutert wird. Das Untergestell des Möbels besteht in der gezeigten Ausführungsform neben der Schiene aus den mit der Schiene verbundenen Verstrebungen 13 und den sich nach oben erstreckenden Trägern 14 für die Sitz- und/oder Liegefläche 2 bzw. deren Platte 2". Weiter sind die Füsse 8 am Untergestell befestigt. In Figur 5 ist nun die Konstruktion der einen Rückenlehne 3 ersichtlich, wobei diese aus fünf starren Teilen 20 besteht, welche in Verfahrrichtung gelenkig zueinander bewegbar mit Scharnieren 15 miteinander verbunden sind, was in Figur 6 genauer dargestellt ist, wo eines der Scharniere in von starren Teilen 20 abgehobener Darstellung gezeigt ist. Die Scharniere 15, an deren Stelle auch andere bekannte Mittel zur gelenkigen Verbindung einsetzbar sind, erlauben es den starren Rückenteilen 20 der Lehne 3 sich zueinander abzuwinkeln, so dass sich die Rückenlehne 3 an die gezeigte Form der Schiene 12 und damit an die Umfangskontur auch der Sitz- und/oder Liegefläche anpassen kann. Damit ist gesagt, dass die Form des Verlaufs der Schiene 12 in der Regel mit der Umfangskontur der Sitz- und/oder Liegefläche gleich sein wird. Sofern dies gewünscht ist, kann aber die Form der Schiene auch von der Form der Sitz- und/oder Liegefläche 2 abweichen, so dass sich die Rückenlehne an gewissen Stellen nur ungefähr an die Sitzflächenform anpasst. Durch die bevorzugte und vorgängig gezeigte Überdeckung der Sitzfläche 2 durch die Rückenlehne entsteht trotzdem kein unerwünschtes Loch zwischen der Sitzfläche 2 und der Rückenlehne. In der Figur 5 und den folgenden Figuren sind weiter die Wagen 16 gezeigt, welche an den starren Rückenlehnenteilen 20 befestigt sind und mit ihren anderen, hakenförmigen Enden 22 die Schiene 12 übergreifen. Pro Rückenlehne sind in der Regel mindestens drei Wagen 16 vorgesehen und zwar je endseitig und mittelseitig, so dass die von der Schiene 12 und den Wagen 16 gebildeten Steuermitteln die Rückenlehne möglichst genau der Schiene folgend biegen bzw. gelenkig verstellen können. Es können auch mehr Wagen vorgesehen sein, so z.B. für jedes Teil 20 ein eigener Wagen. Die in Figur 5 gezeigte Rückenlehne 3 weist fünf Teile 20 auf, die nicht dargestellte Rückenlehne 4 weist, wie aus den Figuren 1-3 ersichtlich ist, sieben Teile 20 bzw. Elemente 10 auf. In der Regel stimmen die Anzahl der Elemente 10 des Möbels mit der Anzahl der starren Teile 20 überein. In Figur 5 ist weiter ersichtlich, dass die beiden Teile 20, welche die Endbereiche der Rückenlehne bilden, mit Seitenteilen 17 versehen sind, welche nach entsprechender Polsterung und dem Überziehen mit einem Bezugsmaterial, die Seitenflächen 7 der jeweiligen Rückenlehne ausbilden. Neben den dargestellten starren Rückenlehnenteilen 20 weist natürlich jede Rückenlehne eine Polsterung und ein Überzugsmaterial auf, welche auf an sich bekannte Weise eine bequeme Rückenlehne ausbilden. Die Polsterung kann für die jeweilige Rückkenlehne als ein Stück vorgesehen sein und muss natürlich Elastizität aufweisen und muss zusammendrückbar sein, damit auch die Polsterung der durch die Steuermittel aufgeprägten Bewegung der starren Teile 20 folgen kann. Die Polsterung kann auch aus mehreren Einzelteilen bestehen, und z.B. ein einzelnes Polsterteil für jedes Rückenlehnenteil 20 umfassen. Auch das Überzugsmaterial kann entsprechend der einstückigen oder der mehrstückigen Polsterung gewählt werden. Vorzugsweise sind die einzelnen Polsterteile 44 durch entsprechende Absteppungen oder Nähte 45 (Fig. 1) voneinander teilweise getrennt und auch optisch als getrennte Teile ersichtlich.

Die starren Teile 20 bilden somit eine gegen das Anlehnen durch eine Person im wesentlichen nicht nachgebende Rückenlehne bzw. eine nur durch deren Polsterung nachgebende Rückenlehne.

Anstelle oder in Kombination mit den mehreren gelenkig verbundenen starren Teilen 20 können auch mehrere flexible Rückenlehnenteile eingesetzt werden, welche in Verfahrrichtung biegbar und gegenüber den beim Anlehnen einer Person entstehenden Kräften möglichst starr sind. Entsprechende Rückenlehnenteile können aus Kunststoff und/oder Kompositmaterialien oder Metall gebildet sein.

Die Figuren 6 bis 9 zeigen, wie ein Wagen 16, der z.B. aus einem Metallteil gebildet ist, am starren Teil 20 befestigt ist und wie bevorzugterweise Gleitteile 18 aus POM-Kunststoff an den die Schiene 12 übergreifenden Halteteilen 22 der Wagen angeordnet sind. An einer Befestigungsstelle 23 des Wagens kann ein Sicherungsteil 19 befestigt sein, welches ebenfalls als Kunststoff-Gleitteil ausgestaltet ist, und welches die Schiene untergreift, so dass die Rückenlehne gegen ein Wegnehmen von der Schiene gesichert ist. Anstelle von Gleitteilen können auch Rollen oder Kugeln vorgesehen sein.

In der gezeigten Ausführungsform bilden die Wagen 16 des Steuermittels mit der Schiene 12 zugleich die Abstützung für die Rückenlehne 3, 4 gegen die auf sie beim Anlehnen einer Person wirkenden Kräfte. Diese Funktion kann allerdings auch von der Steuerfunktion getrennt sein, wie dies in Figur 4 einerseits mit der Schiene 12' angedeutet ist, welche als zusätzliche separate Schiene die Abstützung der Rückenlehne übernehmen würde, so dass die Schiene 12 nur die Steuerfunktion erfüllt. Eine weitere mögliche Lösung für die Abstützung ist das Vorsehen von Füssen 38 an den Rückenlehnen, welche sich über z.B. kugelförmige Rollen an der Fläche abstützen, auf welcher das Sofa steht. Auch in diesem Fall würde die Schiene 12 nur die Steuerfunktion erfüllen und die Abstützung würde über mehrere Füsse 38 pro Rückenlehne erfolgen. Bevorzugt wird indes die kombinierte Funktion der Schiene 12 und der Wagen 16 als Steuermittel und als Abstützmittel für die Rückenlehne.

Natürlich ist die bevorzugte gezeigte Anordnung des Steuermittels bzw. in diesem Beispiel der Schiene 12 unter der Sitzfläche nur als Beispiel zu verstehen. Ein Steuermittel könnte auch in Form einer Schiene an der Umfangsfläche 5 der Sitz- und/oder Liegefläche vorgesehen sein. Auch an der Oberseite des Randes 42 der Sitzfläche 2 könnte das Steuermittel angeordnet sein, z.B. in Form einer nutenförmigen Hohlschiene, in welche Zapfen der Rückenlehne eingreifen, welche von der die Sitzfläche 2 überdeckenden Unterseite der Rückenlehne abstehen. In den beiden letztgenannten Fällen wird allerdings das Steuermittel, z.B. in der Form der erwähnten Schienen, dort sichtbar, wo sich die Rückenlehnen nicht befinden, so dass es entsprechend als Designelement des Möbels gestaltet werden muss.

Die Erfindung ist anhand von Rückenlehnen erläutert worden; anstelle oder zusätzlich zu Rückenlehnen kann indes auch eine Armlehne oder können Armlehnen gemäss der Erfindung ausgestaltet und vorgesehen sein.