(19)
(11) EP 1 700 543 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.09.2006  Patentblatt  2006/37

(21) Anmeldenummer: 06004453.4

(22) Anmeldetag:  06.03.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/40(2006.01)
A47C 7/54(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 11.03.2005 DE 102005011340

(71) Anmelder: Vel Vega - Design e Tecnologia Ind. Unip. Lda.
9001-801 Funchal, Madeira (PT)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Matthias
    1010 Wien (AT)

   


(54) Polstermöbel


(57) Erfindungsgemäß wird ein Polstermöbel vorgestellt, das mit einem Handgriff von einem niedrigen, eleganten Zustand in ein komfortables Hochlehnmöbel umgewandelt werden kann. Dies gelingt mittels höhenverstellbarer, winkelförmiger Lehneinheit (3,5) und entsprechenden Führungen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft Polstermöbel für den Wohn- oder Objektbereich, insbesondere solche mit höhenverstellbaren Lehnteilen.

[0002] Derartige Polstermöbel sind grundsätzlich lange bekannt. Mit der Höhenverstellung von Lehnteilen wird dabei eine Komfortverbesserung angestrebt. So weisen beispielsweise die FR 1 014 458 von 1950 oder die DE 28 31 794 von 1978 Polstersessel mit höhenverstellbarem Rücklehnteil auf.

[0003] Schon 1939 wird dagegen in der US 2 215 758 ein Sofa vorgestellt, das höhenveränderliche Seitenlehnteile aufweist. Diese werden mittels federnder Hubzylinder angehoben und lassen sich über einen arretierenden Auslöser stufenlos vertikal verschieben. Modernere Gestaltungen wie die DE 202 07 018 von 2002 sind diesbezüglich nicht neu. Selbst die in dieser Schrift beanspruchte Lösung, dass die Lehnteile in ihrer unteren Stellung höhenbündig mit der Sitzfläche abschließen, wurde im Übrigen in besagter US 2 215 758 schon offenbart.

[0004] Insgesamt gesehen können die bekannten Lösungen sicher zu interessanten Polstermöbeln führen. Ihr Einsatzbereich, ihre Variabilität oder ihr Komfort ist jedoch jeweils begrenzt.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Polstermöbel zu schaffen, das universellen Einsatzbereich, erhöhten Komfort und Variabilität ermöglicht.

[0006] Erzielt wird dies nach Anspruch 1 dadurch, dass Seiten- und Rücklehnteile zu einer die Sitzeinheit seitlich und hinten umrahmenden, winkelförmigen Lehneinheit verbunden sind, die an Seiten- und

[0007] Rückflächen der Sitzeinheit entlang höhenverlagerbar ist.

[0008] Es wird damit ein Polstermöbel geschaffen, das sich mit einem Handgriff beispielsweise von einem zum aufrechten Sitzen geeigneten, elegant niedrigen Sofa zu einem komfortablen Hochlehnsofa verändern lässt. Durch die Verbindung der Seiten- und Rücklehnteile gelingt dies jeweils unter Beibehaltung einer ungestörten integralen Form, einer wichtigen Voraussetzung insbesondere für den anspruchsvolleren Wohnbereich.

[0009] Nach Anspruch 2 besteht die Lehneinheit aus den Hauptlehnteilen, stellt also nicht nur eine Zusatzlehne dar, und ist L-förmig, U-förmig oder kurvenförmig ausgebildet. Dabei ist sie nach Anspruch 3 freiliegend, also ohne etwaige zusätzliche seitliche Verkleidung. Hierdurch wird ein überraschend einfacher Aufbau und eine in allen Zuständen hochwertige und variable Ästhetik erreicht. Die Lehneinheit überstreicht dabei die Seiten- und Rückflächen der Sitzeinheit, ohne dass etwa unschöne Lücken entstehen.

[0010] Wesentlich ist auch die Kombination von raumgreifender Ausbildung der beweglichen Lehneinheit mit dem Einsatz rollengelagerter, wälzgelagerter oder drehgelagerter Führungen nach Anspruch 4. An sich würde die Höhenverstellung solch raumgreifender Teile wegen des ungünstigen Führungsverhältnisses von Höhe zu Breite starke Verkantungserscheinungen hervorrufen. Verstärkt würden diese zudem durch auftretende Reibungen zwischen den Polstern oder durch Ungleichgewichte. Die hier vorgestellten Lagerungen ermöglichen dagegen immer eine hohe Leichtgängigkeit. Dies erlaubt auch, dass aus bauvereinfachenden oder ästhetischen Gründen nach Anspruch 5 Führungen nur in Rücklehnteilen vorgesehen sind, und die Seitenlehnteile freitragend an den Rücklehnteilen befestigt sind. Alternativ zu Rollführungen können vorteilhaft auch Drehführungen nach Anspruch 6 eingesetzt werden. Diese arbeiten mit Winkelhebeln und Spurstangen und lassen sich komplett in den Polsterteilen verstecken. Nach Anspruch 7 bestehen zwischen fester Sitzeinheit und der beweglichen Lehneinheit Verbindungsteile, welche einen Winkel bildend aus Seitenflächen oder der Unterseite der Sitzeinheit hervortreten und welche in die Lehneinheit in deren unteren oder hinteren Bereich eintreten. Diese Verbindungsteile bilden vorteilhafterweise unmittelbar die Führung für die bewegliche Lehneinheit oder mittelbar, d.h., an ihnen ist die Führung befestigt. Die Verbindungsteile ermöglichen auf diese Weise die vorteilhafte freiliegende und die Seiten- und

[0011] Rückflächen der Sitzeinheit überstreichende Anordnung der Lehneinheit. Insbesondere auch versteckt, also ohne sichtbare Führungen oder unschöne Verkleidungen.

[0012] Die erfindungsgemäße Lagerung ist auch die Voraussetzung dafür, dass nach Anspruch 8 ein Gegenkraftelement, etwa ein Gasdruckzylinder, entfernt vom Schwerpunkt der Lehneinheit und asymmetrisch zu dieser angeordnet werden kann. Dies ist baulich sehr vorteilhaft, insbesondere, wenn die Bedienung der Lehneinheit direkt etwa mittels eines am Gasdruckzylinder befindlichen Auslösers erfolgt.

[0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung seien anhand der Zeichnungen im Folgenden näher beschrieben.

[0014] Es zeigen

Fig.1: Ein erfindungsgemäßes Polstermöbel in drei verschiedenen Höhenstellungen, jeweils in Vorder- und Seitenansicht. Dargestellt ist hier ein Sofa, erfindungsgemäß können aber auch Sessel oder sogenannte Anbauteile aufgebaut werden. Das Sofa weist eine Sitzeinheit(1), Rücklehnteile(2,3) und Seitenlehnteile(4,5) auf. Das rechte Rücklehnteil(3) und das rechte Seitenlehnteil(5) sind zu einer raumgreifenden, winkelförmigen Lehneinheit(3,5) verbunden. Genauso die linken Teile(2,4). Bauvereinfachend können auch sämtliche Lehnteile(2,3,4,5) zu einer U-förmigen Lehneinheit verbunden sein. Die Lehneinheit(3,5) ist nun an Seiten-(6) und Rückflächen(7) der Sitzeinheit entlang höhenverschiebbar und erlaubt so die schnelle Veränderung von einem eleganten, niedrigen Möbel zu einem komfortablen Hochlehner. Dabei bleibt die integrale Form des Möbels jeweils erhalten, vor allem bei einer U-förmigen Lehneinheit(2,3,4,5). In jedem Falle aber wird der ansonsten kritische Eckübergang(8) zwischen Seiten- und Rücklehne auf diese Weise unproblematisch und stabil. Insbesondere für Anbauteile sind auch gebogene Lehnteile sinnvoll, die dann integral sowohl Rücklehnteil wie Seitenlehnteil darstellen.

Fig.2: Die perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Sofas in unterer Höhenstellung. Im Rücklehnteil(9) befinden sich zwei stabile Rollführungen(10). Vorteilhafterweise werden hierzu schienengeführte Rollen(11), Schubladenkugelführungen oder Linearkugellager eingesetzt. Die Seitenlehnteile(12) sind freitragend am Rücklehnteil(9) befestigt. Dies bedeutet wesentliche bauliche und ästhetische Vorteile, erzeugt jedoch ein erhebliches Ungleichgewicht. Die Rollführungen(10) nehmen dieses aber bedenkenlos auf und ermöglichen so eine verkantungsfreie Höhenverstellung der U-förmigen Lehneinheit(9,12). Die Rollführungen(10) sind ihrerseits am Grundgestell(13) der Sitzeinheit(14) befestigt, welches vorzugsweise aus Metallrohren gebildet wird. Ein Gegenkraftelement in Form einer Gasdruckfeder(15) ist hier in das linke aufrechte Rohr(16) eingebaut, welches von unten in die Rücklehne eintritt. Ein Auslöseknopf(17) an der Gasdruckfeder(15) ermöglicht die Bedienung der gesamten Lehneneinheit(9,12). Das Gegenkraftelement(15) ist damit an einer baulich günstigen und bedienungsfreundlichen Stelle weit entfernt vom Schwerpunkt der Lehneinheit(9,12) eingebaut, was ebenfalls mittels der Rollführungen(10) gelingt.

Fig.3: Die Seitenansicht des Sofas aus Fig.2, dargestellt in einer mittleren Höhenstellung. Das Grundgestell(18) weist Verbindungsteile(19) auf, die hinten unter der Sitzeinheit(20) hervortreten. Sie bilden einen Winkel und treten von unten in das Rücklehnteil(21) ein. Bauvereinfachend bildet das Grundgestell(18) gleichzeitig die Möbelfüße(22). An den Verbindungsteilen(19) sind die Rollführungen(23) befestigt. Diese Ausführung benötigt keine Führungsschlitze oder Verkleidungen und stellt eine besonders einfache Lösung dar.

Fig.4 und Fig.5: Die perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung in heruntergefahrener(Fig.4) und heraufgefahrener(Fig.5) Stellung. Als Führung der U-förmigen Lehneinheit(24) sind hier Drehführungen vorgesehen, die über das Hebelprinzip ebenfalls verkantungsfreie Höhenverstellung gewährleisten. Die Drehführungen werden hier durch zwei Winkelhebel(25,26) und deren Achsen(27,28) gebildet. Die Mittelachsen(27) sind drehbar im hier nicht dargestellten Grundgestell verankert, und die Hebeachsen(28) an einer horizontalen Linearführung(29) drehbar befestigt. An der horizontalen Linearführung(29) wiederum ist die U-förmige Lehneinheit(24) angebracht. Eine Spurstange(30) überträgt die Bewegung des linken Winkelhebels(25) totpunktfrei auf den rechten(26). Ein Gegenkraftelement in Form einer Gasdruckfeder(31) wirkt auf den linken Winkelhebel(25) und damit auf das gesamte System. Die Betätigung des Auslösers(32) bewirkt nun eine Drehung des linken Winkelhebels(25) mit ebensolcher des rechten Winkelhebels(26) und paralleler Anhebung der horizontalen Linearführung(29). Letztere gleicht den durch die Drehbewegung der Winkelhebel(25,26) verursachten Seitenversatz aus, sodaß die U-förmige Lehneinheit(24) eine Vertikalbewegung ausführen kann. Die Einhaltung dieser Vertikalbewegung geschieht, indem sich die Lehneinheit(24) selbst an den Seitenflächen(33) der Sitzeinheit(34) führt, oder indem ein langer Führungshebel(35) eine angenäherte Vertikalbewegung erzeugt. Die beschriebene Ausführungsform hat den Vorteil, dass sie ganz in der Sitzeinheit(34) oder abgewandelt auch in der Lehneinheit(24) versteckt werden kann.

Fig.6: Die perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform mit unabhängig voneinander verstellbaren L-förmigen Lehneinheiten(36,37). Die Lehneinheiten werden hier von Drehführungen, jeweils gebildet aus drei Winkelhebeln(38,39) und deren Achsen, gehalten. Zwei der Winkelhebel(39) sind in Richtung der Breite des Möbels angeordnet, einer(38) in Richtung der Tiefe. Untereinander sind die Winkelhebel mit Spurstangen(40,41) gekoppelt, wobei die Koppelung der in unterschiedlichen Richtungen angeordneten Winkelhebel(38,39) mit einer diagonal verlaufenden Spürstange(41) erfolgt. Letztere weist an ihren Enden Kugelgelenke(42) auf. Eine Gasdruckfeder(43) mit Auslöser(44) wirkt an bedienungsgünstiger Stelle auf einen der drei Winkelhebel(38). Analog zur im Vorigen beschriebenen Ausführungsform wird auch hier der durch die Winkelhebel(38,39) auftretende Seitenversatz mit horizontalen Längsführungen ausgeglichen, hier schematisch als Langlöcher(45) dargestellt. Eine zusätzliche Vertikalführung der Lehneinheit ist bei diesem System nicht nötig, da eine Selbstpositionierung durch die in unterschiedlichen Richtungen verlaufenden Winkelhebel stattfindet. Der wesentliche Vorteil der hier vorgestellten Ausführungsform ist es, dass aufgrund der räumlichen Verteilung des Systems sehr leichtgebaute und damit kostengünstige Beschlagteile eingesetzt werden können. Bei allen Ausführungsformen kann als Gegenkraftelement die angesprochene Gasdruckfeder mit Auslöser eingesetzt werden, aber auch ein Gegengewicht oder eine Spiralfeder. Letztere sind dann mit einer Exzenter-, Schraub- oder Rastarretierung kombiniert, oder es findet eine auf Reibung beruhende Bremsung der Lehneinheit statt.




Ansprüche

1. Polstermöbel mit wenigstens einem gegenüber der Sitzeinheit(1) höhenverstellbarem Lehnteil(3),
dadurch gekennzeichnet,
dass Seiten-(5) und Rücklehnteile(3) zu einer die Sitzeinheit(1) seitlich und hinten umrahmenden, winkelförmigen Lehneinheit(3,5) verbunden sind, die an Seiten-(6) und Rückflächen(7) der Sitzeinheit(1) entlang höhenverlagerbar ist.
 
2. Polstermöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lehneinheit(3,5) aus den Hauptlehnteilen(3,5) besteht und L-förmig, U-förmig oder kurvenförmig ausgebildet ist.
 
3. Polstermöbel nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lehneinheit(3,5) freiliegend und die Seitenflächen(6) und Rückflächen(7) der Sitzeinheit(1) überstreichend ausgebildet ist.
 
4. Polstermöbel nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lehneinheit eine rollengelagerte(10), wälzgelagerte oder drehgelagerte(27) Führung aufweist
 
5. Polstermöbel nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die rollengelagerte, wälzgelagerte oder drehgelagerte Führung im Rücklehnteil(9) befindet, und die Seitenlehnteile(12) freitragend am Rücklehnteil(9) befestigt sind.
 
6. Polstermöbel nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die drehgelagerte Führung Winkelhebel(25) mit Spurstangen(30) aufweist, in Kombination mit horizontaler Linearführung(29).
 
7. Polstermöbel nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Grundgestell(18), der Sitzeinheit(20) und der höhenverstellbaren Lehneinheit(21) Verbindungsteile(19) bestehen, welche einen Winkel bildend aus seitlichen oder unteren Flächen der Sitzeinheit(20) hervortreten, welche in die Lehneinheit(21) in deren unteren oder hinteren Bereich eintreten und welche die Lehneinheit(21) unmittelbar oder mittelbar beweglich tragen.
 
8. Polstermöbel nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass es ein Gegenkraftelement aufweist, insbesondere Gasdruckfeder(31) mit Auslöser(32), Gegengewicht oder Spiralfeder mit zusätzlicher Arretierung, wobei das Gegenkraftelement entfernt vom Schwerpunkt der raumgreifenden Lehneinheit(24) und zu dieser asymmetrisch angeordnet ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente