(19)
(11) EP 1 700 552 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.09.2009  Patentblatt  2009/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.09.2006  Patentblatt  2006/37

(21) Anmeldenummer: 06110743.9

(22) Anmeldetag:  07.03.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 08.03.2005 DE 102005010502
01.03.2006 DE 102006009843

(71) Anmelder: Illbruck Sanitärtechnik GmbH
34537 Bad Wildungen (DE)

(72) Erfinder:
  • Micino, Antonio
    34549 Edertal (DE)
  • Römer, Manfred
    34582 Borken-Grossenenglis (DE)

(74) Vertreter: Müller, Enno et al
Rieder & Partner Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Verfahren zur höhenmäßigen Einstellung von Stützelementen in Wannenträgern sowie Wannenträger


(57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur höhenmäßigen Einstellung von Stützelementen (6, 21) in Wannenträgern (1) aus Hartschaumstoff, insbesondere Partikelschaumstoff wie EPP oder EPS, für Duschtassen oder Badewannen, mit darin aufgenommener oder aufzunehmender Wannenform (7), wobei in dem Wannenträger (1) der Wannenform (7) zugewandt mindestens eine Ausnehmung (5, 23) ausgebildet ist und in die Ausnehmung (5, 23) ein vertikal beweglicher Stützeinsatz (6, 21) eingesetzt wird, wobei weiter dem Stützeinsatz (6, 21) im Wannenträgerboden (2) oder im Wannenträgerrand (22) zwei gegenüberliegende Festlegungsflächen (13) zugeordnet sind, zu seiner Abstützung im Wannenträgerboden (2) oder Wannenträgerrand (22). Um eine möglichst feine Höheneinstellung des Stützeinsatzes zu ermöglichen, wird hinsichtlich des in Rede stehenden Verfahrens vorgeschlagen, dass entweder die Festlegungsflächen (13) zunächst in Horizontalrichtung so bewegt werden, dass der sich darauf abstützende Stützeinsatz (5) die gewünschte vertikale Höhe einnimmt und dass danach eine Fixierung der Festlegungsflächen (13) vorgenommen wird oder dass der Stützeinsatz (6, 21) bzw. eine Festlegungsfläche (13) mit einem zunächst flüssigen Verbindungsmittel überdeckt wird und dass vor einem Aushärten des Verbindungsmittels eine gewünschte Vertikalausrichtung des Stützeinsatzes (6, 21) erreicht wird.







Recherchenbericht