(19)
(11) EP 1 700 553 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.09.2006  Patentblatt  2006/37

(21) Anmeldenummer: 06004200.9

(22) Anmeldetag:  02.03.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/34(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 09.03.2005 DE 202005003924 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen ZH (NL)

(72) Erfinder:
  • Baus, Heinz G.
    Monaco 98000 (MC)

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad 
Rechts- und Patentanwälte Reble & Klose Bereich Patente & Marken Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Duschtrennwand


(57) Eine Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthält ein feststehendes Seitenelement (2, 4), ein mit dem Seitenelement verbundenes oberes Führungsprofil (12) und wenigstens ein in dem oberen Führungsprofil (12) geführtes und/oder aufgehängtes sowie in diesem mittels wenigstens eines Führungskörpers (54) verschiebbares Türelement (8, 10), zum Absperren oder Freigeben eines Durchgangs (6) der Trennwand, wobei das Seitenelement (2, 4) eine dem Durchgang (6) zugewandte und im Wesentlichen vertikale Seitenkante (40) aufweist. Die Trennwand soll mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weiter gebildet werden, dass eine verbesserte Ausnutzung des Innenraumes bei geringem Bauvolumen erreicht wird und ein geringer Fertigungsaufwand und Montageaufwand erforderlich sind. Hierzu wird vorgeschlagen, dass das Türelement (8, 10) mit seinem oberen Rand (20, 22) vor dem oberen Führungsprofil (12) angeordnet ist, dass zwischen dem Bereich der vertikalen Seitenkante (40) des Seitenelements (2) und dem oberen Führungsprofil (12) ein Spalt (42) derart vorgesehen ist, dass das Türelement (8, 10) mit seinem oberen Rand (20, 22) durch diesen Spalt (42) hindurch schiebbar ist, und dass im Bereich der vertikalen Seitenkante (40) des Seitenelements (2, 4) ein mit dem oberen Führungsprofil (12) verbundener Träger (30) angeordnet ist, mit welchem der Spalt (42) überbrückt wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus der EP 1 329 183 A2 und aus der EP 1 371 315 A2 sind derartige Trennwände bekannt, welche als Duschtrennwände ausgebildet sind und wenigstens ein feststehendes Seitenelement sowie ein bezüglich eines oberen Führungsprofils verschiebbar gelagertes Türelement aufweisen. Diese Trennwände enthalten zweckmäßig zwischen zwei beabstandet angeordneten Seitenelementen einen Durchgang, welcher bei Bedarf für einen Benutzer frei gebbar oder absperrbar ist. Zum Freigeben des Durchgangs wird, bei Blickrichtung von außen auf die Trennwand, das wenigstens eine Türelement hinter das zugeordnete Seitenelement geschoben. Das Türelement ist im oberen Führungsprofil mittels wenigstens eines Führungskörpers derart verschiebbar angeordnet und /oder aufgehängt, dass das Türelement bei frei gegebenem Durchgang sich hinter dem zugeordneten Seitenelement, somit im Bereich des Innenraums der Trennwand bzw. im Duschinnenraum befindet. Das obere Führungsprofil ist im Bereich des oder der fest stehenden Seitenelemente im Wesentlichen in der gleichen Ebene bzw. Ebenen wie die genannten Seitenelemente angeordnet. Diese Trennwände erfordern aufgrund der Anordnung der Türelemente hinter dem oberen Führungsprofil eine nicht unerhebliche Bautiefe. Der bei Blickrichtung von außen auf die Trennwand für einenBenutzer zur Verfügung stehende Innenraum ist infolge der erläuterten Anordnung des oder der Türelemente reduziert. Des Weiteren ist für die Befestigung des Türelernents mit dem genannten Führungskörper ein nicht unerheblicher konstruktiver Aufwand erforderlich.

[0003] Ferner ist aus der DE 94 20 531 U1 eine Trennwand mit einer Karussell-Drehtür bekannt, welche in einem oberen Führungsprofil mittels Führungskörpern verschiebbar aufgehängt und gelagert ist. Die Karussell-Drehtür sowie ein neben dem Durchgang angeordneter Ausweichflügel sind bei Blickrichtung von außen auf die Trennwand hinter dem oberen Führungsprofil angeordnet, wobei die Führungskörper sowohl der Karussell-Drehtür als auch des Ausweichflügels das obere Führungsprofil untergreifen und in eine nach außen offene Führungsnut des oberen Führungsprofils eingreifen. Dem oberen Führungsprofil ist eine bei Bedarf abnehmbare Blende zugeordnet, mittels welcher die genannte Führungsnut und die oberen Ränder der Karussell-Drehtür sowie des Ausweichflügels nach außen abgedeckt sind.

[0004] Des Weiteren ist aus der DE 38 00 828 C1 eine Trennwand für eine Runddusche bekannt, welche ein etwa viertelkreisförmig ausgebildetes oberes Führungsprofil aufweist. Das obere Führungsprofil enthält eine zum Duschinnenraum hin offene Führungsnut für die Führungskörper der entsprechend der Krümmung des oberen Führungsprofils ausgebildeten Türelemente, Die oberen Ränder der Türelemente liegen bei Blickrichtung von außen auf die Trennwand hinter dem oberen Führungsprofil im Duschinnenraum. Die den Durchgang der Trennwand zugewandten Seitenkanten der fest stehenden Seitenelemente sind mit ihren oberen Enden in unmittelbarer Nähe vor dem oberen Führungsprofil angeordnet und mit diesem direkt verbunden.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Trennwand der genannten Art mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weiter zu bilden, dass eine verbesserte Ausnutzung des Innenraumes der Trennwand und ein geringes Bauvolumen erreicht werden. Die Trennwand soll ein geringes Bauvolumen erfordern und mit geringem Fertigungsaufwand und/oder Montageaufwand eine funktionssichere und für eine lange Lebensdauer von vielen Jahren geeignete Führung des Türelements ermöglichen.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0007] Die erfindungsgemäße Trennwand, welche insbesondere als eine Duschtrennwand ausgebildet ist, zeichnet sich durch eine kompakte und funktionssichere Bauweise aus. Das obere Führungsprofil sowie der Führungskörper des Türelements sind derart angeordnet und/oder ausgebildet, dass beim Freigeben des Durchgangs das Türelement zwischen das feststehende Seitenelement und das hinter dem oberen Rand desselben angeordneten Führungsprofil geschoben wird. Erfindungsgemäß läuft das Türelement vor dem oberen Führungsprofil, wobei in vorteilhafter Weise der obere Rand des Türelements bei Blickrichtung von außen auf den Innenraum der Trennwand vor dem oberen Führungsprofil angeordnet ist. In der geschlossenen Position des Durchgangs wird das obere Führungsprofil vom oberen Rand des wenigstens einen Türelements abgedeckt. Das wenigstens eine feststehende Seitenelement und/oder das wenigstens eine verschiebbare Türelement enthalten bevorzugt Platten, insbesondere Glasplatten, wobei zumindest der obere Rand des plattenförmigen Türelements frei von einem Rahmen oder einer Profilschiene ist. Der obere Rand des wenigstens einen Türelements und/oder des wenigstens einen Seitenelements der Duschtrennwand sind in bevorzugter Weise frei von Profilen oder Abdeckungen ausgebildet, so dass die genannten Elemente, insbesondere im Bereich ihrer oberen Ränder, problemlos zu reinigen sind bzw. Schmutzablagerungen sicher vermieden werden. Aufgrund der freien Ausbildung der oberen Ränder, welche im Wesentlichen in der gleichen Horizontalebene sich befinden wie die Oberkante des oberen Führungsprofils, ist dieses, sofern der Durchgang mittels des oder der Türelemente abgesperrt ist, für einen Betrachter oder Benutzer von der Außenseite her praktisch nicht wahrnehmbar, so dass die heutigen Anforderungen an ein ansprechendes Design erfüllt werden. Zwischen dem oberen Führungsprofil und dem Bereich der vertikalen Seitenkante des Seitenelements ist ein Spalt vorgesehen, durch welchen das Türelement mit seinem oberen Rand hindurch schiebbar ist und welcher mittels eines sowohl mit dem oberen Führungsprofil als auch mit der Seitenkante des Seitenelements verbundenen Träger überbrückt wird, wodurch eine funktionssichere Verbindung bei gleichwohl kompakter Bauweise realisiert ist.

[0008] Vorteilhaft enthält das Türelement an seinen beiden vertikalen Seitenkanten jeweils ein Seitenprofil, mit welchem der genannte Führungskörper mittels eines Verbindungselements fest verbunden ist. Zur Sicherung der Platte des Türelements bezüglich des Führungskörpers und/oder des Seitenprofils weist der Führungskörper einen Kopplungskörper auf, welcher in eine Ausnehmung am zugeordneten oberen und/oder unteren Rand der Türplatte zur Sicherung derselben eingreift. Das obere Führungsprofil ist mittels eines Trägers, insbesondere im Bereich der dem Durchgang zugewandten vertikalen Längskante des Seitenelements, derart angeordnet, dass dort zwischen dem fest stehenden Seitenelement und dem oberen und/oder dem unteren Führungsprofil ein Spalt vorhanden ist, durch welchen das Türelement hindurch zum Freigeben des Durchgangs verschiebbar ist und umgekehrt.

[0009] Die beiden Seitenelemente sind vorteilhaft im Wesentlichen im rechten Winkel zueinander angeordnet, wobei das obere Führungsprofil bevorzugt zumindest im Bereich des Durchgangs ebenso gebogen ausgebildet ist wie das oder die korrespondierend hierzu gebogen ausgebildeten Türelemente, wobei eine sogenannte Rundtrennwand vorliegt. Des Weiteren kann im Rahmen der Erfindung die Trennwand als sogenannter Eckeinstieg ausgebildet sein, bei welchem in der Mitte des Durchgangs das obere Führungsprofil insbesondere in einem rechten Winkel ausgebildet ist. Des Weiteren kann die Trennwand im Rahmen der Erfindung für einen sogenannten Nischeneinbau nur ein einziges fest stehendes Seitenelement mit einem geraden oberen und/oder unteren Führungsprofil ausgebildet sein, wobei wenigstens ein, gegebenenfalls auch zwei oder mehr verschiebbare und im Wesentlichen eben ausgebildete Türelemente vorhanden sind, welche vor dem Türprofil in der erläuterten Weise verschiebbar angeordnet sind.

[0010] Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels angegeben.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend an Hand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:
Fig. 1
eine Ansicht auf die Trennwand bei Blickrichtung von außen auf den hinter der Trennwand befindlichen Innenraum derselben,
Fig. 2
teilweise und vergrößert den linken oberen Teil der Trennwand, wobei die beiden Türelemente in der geschlossenen Position dargestellt sind,
Fig. 3
vergrößert ein Detail in Blickrichtung III gemäß Fig .1,
Fig. 4
einen horizontalen Schnitt entlang Schnittebene IV gemäß Fig. 1,
Fig. 5
vergrößert das Detail V gemäß Fig. 4,
Fig. 6
teilweise einen Schnitt entlang der Schnittebene VI gemäß Fig.4,
Fig. 7
vergrößert das Detail VII gemäß Fig. 6.


[0012] Fig. 1 zeigt eine Ansicht von vorn bzw. außen auf die Trennwand, welche zwei im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnete fest stehende Seitenelemente 2, 4 aufweist. Zwischen den beiden Seitenelementen 2, 4 befindet sich ein Durchgang 6, welcher mittels zwei Türelementen 8, 10 frei gebbar oder absperrbar ist, wobei gemäß Zeichnung das linke Türelement 8 den Durchgang 6 teilweise frei gibt. Die Türelemente 8, 10 sind mittels eines oberen Führungsprofils 12 geführt und/oder aufgehängt und/oder gelagert. Entsprechend ist am unteren Ende der Trennwand ein unteres Führungsprafill4 angeordnet. Das untere Führungsprofil 14 kann bedarfsweise entfallen und/oder in den Rand einer hier nicht dargestellten Duschwanne integriert sein. Die Seitenelemente 2, 4 enthalten ebenso wie die Türelemente 8, 10 Platten, insbesondere Glasplatten, wobei die Türelemente 8, 10 entsprechend dem oberen bzw. unteren Führungsprofil 12 bzw. 14 gebogen ausgebildet sind. Die Türelemente 8, 10 enthalten an ihren vertikalen Längskanten Seitenprofile 16, 18. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Türelemente 8, 10 an ihren oberen horizontalen Rändern 20, 22 keine Profile aufweisen, also insoweit rahmenlos ausgebildet sind. Dies gilt analog auch für die unteren Ränder der Türelemente 8, 10. Die Türelemente 8, 10 befinden sich vor dem oberen Führungsprofil 12, dessen Unterkante 23 mit gestrichelter Linie angedeutet ist. Das in der geschlossenen Position dargestellte Türelement 10 verdeckt somit mit dem Bereich seines oberen Randes das obere Führungsprofil 12. Dies gilt gleichermaßen für den Fall, wenn der Durchgang 6 auch mittels des anderen Türelements 8 abgesperrt ist. Befinden sich beide Türelemente 8, 10 in der geschlossenen, den Durchgang 6 absperrenden Position, so ist das obere Führungsprofil von der Außenseite der Trennwand her praktisch nicht wahrnehmbar, zumal auch die beiden fest stehenden Seitenelemente 2, 4 mit ihren Oberkanten bis zur Oberkante des oberen Führungsprofils reichen und somit dieses gleichfalls nach außen abdecken.

[0013] Die Seitenelemente 2, 4 sind mittels Wandprofilen 24, 26 in bekannter Weise mit hier nicht dargestellten, rechtwinklig zueinander verlaufenden Raumwänden verbindbar. Wie nachfolgend noch zu erläutern ist, ist das obere Führungsprofil 12 mittels Trägern 30, 32 mit dem zugeordneten Seitenelement 2, 4 verbunden. Alternativ kann das obere Führungsprofil im Bereich seiner Enden mittels geeigneter Verbindungselemente mit den genannten Raumwänden verbunden sein. Das obere Führungsprofil 12 verläuft gebogen hinter den oberen Rändern der Seitenelemente 2, 4, wobei die oberen Ränder der Seitenelemente 2, 4 frei von einem Profi und / oder rahmenlos ausgebildet sind. Das untere Führungsprofil 14 ist im Bereich des Durchgangs 6 zur Führung der Türelemente 8, 10 ausgebildet. Im Bereich der Seitenelemente 2, 4 ist jedoch hinter den Seitenelementen 2, 4 kein gebogener Teil des unteren Führungsprofils 14 vorhanden, so dass in der geschlossenen Position der Türelemente 8, 10 der Innenraum frei ist und nicht von einem gebogenen Teil des unteren Führungsprofils eingeschränkt ist. Vielmehr ist im Bereich der Seitenelemente 2, 4 an deren unteren Enden ein gesondertes, entsprechend den Seitenelementen 2, 4 ausgebildetes Profilteil 34, 36 vorhanden, welches entweder Bestandteil des den Durchgang 6 unten begrenzenden unteren Führungsprofils 14 ist oder als separater Bauteil in geeigneter Weise mit dem unteren Führungsprofil verbunden ist. Sofern die Seitenelemente 2, 4, wie dargestellt, eben ausgebildet sind, sind die unteren Profilteile 34, 36 gerade ausgebildet. Bei anderer Geometrie der Seitenelemente 2, 4 sind die unteren Profilteile 34, 36 gleichfalls analog angepasst.

[0014] Fig. 2 zeigt vergrößert in einer perspektivischen Darstellung den oberen Teil der Trenn wand, wobei die beiden Türelemente 8, 10 die geschlossene Position einnehmen- Wie ersichtlich, ist das obere Führungsprofil 12 nicht nur im Bereich des Durchgangs 6 gebogen, sondern auch hinter dem Seitenelement 2. Dies gilt ebenso wie die nachfolgenden Erläuterungen auch für den rechten Teil der Trennwand. Der obere Rand 38 des Seitenelements 2 ist frei von einem Profil. Auch an den oberen Rändern 20, 22 sind keine Profile vorgesehen. Die Seitenelemente 2, 4 und die Türelemente 8, 10 sind an ihren jeweiligen oberen Rändern somit rahmenlos. Des Weiteren ist von besonderer Bedeutung, dass das Seitenelement 2 auch an der dem Durchgang 6 zugewandten vertikalen Seitenkante 40 frei ausgebildet ist bzw. dort kein Profil aufweist. Das obere Führungsprofil12 ist mittels der Träger 30, 32 am Seitenelement 2 bzw. dem Wandprofil 24 befestigt. Der Träger 30 ist als ein Winkelstück ausgebildet und am Seitenelement 2, insbesondere im Bereich dessen Seitenkante 40, derart befestigt, dass zwischen der Seitenkante 40 und dem oberen Führungsprofil 2 ein vorgegebener Spalt 42 vorhanden ist.

[0015] Die Seitenprofile 16, 17 des Türelements 8 erstrecken sich nach oben, zumindest näherungsweise bis zur Oberkante 44 des oberen Führungsprofils 12. Des Weiteren erstreckt sich erfindungsgemäß der rahmenlose Rand 20 des Türelements 8 gleichfalls im Wesentlichen bis zur Oberkante 44. Die Ränder 20, 22 und 38 liegen im Wesentlichen in der gleichen Horizontalebene wie die Oberkante 44 des Führungsprofils 12. Wie ersichtlich, wird somit bei Blickrichtung von außen auf den Innenraum 46 das obere Führungsprofil 12 vom Türelement 8 bzw. von dessen oberen Rand 20 abgedeckt. Der Spalt 42 zwischen dem Seitenelement 12 bzw. dessen freier Kante 40 ist derart auf die Tiefe des Türelements 8 und insbesondere dessen Seitenprofil 17 abgestimmt, dass zum Freigeben des Durchgangs 6 das in der erläuterten Weise vor dem oberen Führungsprofil 12 laufende Türelement 8 hinter das Seitenelement 2 geschoben werden kann.

[0016] Das obere Führungsprofil12 enthält in bevorzugter Weise eine nach oben offene Nut 48, welche zur Aufnahme von Befestigungskörpern 50 erfindungsgemäß hinterschnitten ausgebildet ist. Der hier erkennbare Befestigungskörper 50 ist mittels eines Verbindungselements 52, welches insbesondere als eine Schraube ausgebildet ist, mit dem freien Ende des gemäß Zeichnung hinteren Trägers 32 zur Festlegung und Fixierung des oberen Führungsprofils 12 verbunden. Entsprechend ist das obere Führungsprofil 12 mit dem anderen Träger 30 über einen derartigen Befestigungskörper verbunden. Der oder die Träger 30, 32 können somit in Längsrichtung des oberen Führungsprofils mit diesem verbunden und in einer vorgebbaren Position arretiert werden. Alternativ zu der hier dargestellten, nach oben offenen und hinterschnitten ausgebildeten Nut kann das obere Führungsprofil 12 insbesondere an seiner zum Innenraum 46 gerichteten Seitenwand oder an seiner nach außen gerichteten Seitenwand offene Nuten zur Verbindung mit dem oder den Trägern 30, 32 aufweisen. Aufgrund der erläuterten, bevorzugt durchgehend und hinterschnitten ausgebildeten Nut mit den Befestigungskörpern 50 wird eine einfache und schnelle Montage der Trennwand ermöglicht, wobei problemlos bauseits bedingte Maßtoleranzen ausgeglichen werden können.

[0017] Fig. 3 zeigt vergrößert ein Detail der Trennwand in Blickrichtung schräg von unten auf das obere Führungsprofil 12, wobei sich das Türelement 8 in einer den vor der Zeichenebene liegenden Durchgang frei gebenden Position befindet. Wie bereits erläutert, ist der Träger 30 am fest stehenden Seitenelement 2 befestigt, insbesondere mittels einer Klebeverbindung, und übergreift mit seinem oberen Arm 53 den Spalt zwischen dem Seitenelement 2 und dem oberen Führungsprofil 12. Am oberen Ende des Seitenprofils 16 des Türelements 8 ist ein Führungskörper 54 angeordnet und mit dem Seitenprofil 16 fest verbunden. Der Führungskörper 54 ist als ein im Wesentlichen U- förmig abgewinkelter Rollenhalter mit einer Führungsrolle 56 ausgebildet. Das Führungsprofil 12 enthält eine nach unten offene Führungsnut 58, in welche der Rollenhalter und/oder ein nach oben gerichteter Arm 60 mit der an dieser drehbar befestigten Führungsrolle 56 eingreift. Wie nachfolgend noch zu erläutern ist, ist in der Führungsnut 58 eine mit der Führungsrolle 56 korrespondierende und nach oben gerichtete Führungsschiene 62 vorhanden. Zur Verdeutlichung der Zusammenhänge ist in Fig. 3 das Türelement 8 mit dem Führungskörper 64 und der Rolle 56 in Richtung des Pfeiles 64 nach vorn und geringfügig nach oben versetzt dargestellt. Im fertig montierten Zustand greift die Führungsrolle 56 mit ihrer konkaven Führungsbahn 66 von oben in die Führungsschiene 62 ein.

[0018] Fig. 4 zeigt in einer horizontalen Schnittebene das mit einem vorgegebenen Radius gebogene obere Führungsprofil 12 und die beiden rechtwinklig zueinander angeordneten feststehenden Seltenelemente 2, 4, wobei die beiden Türelemente 8, 10 in der den Durchgang 6 absperrenden Position dargestellt sind. Die plattenförmigen Türelemente befinden sich bei Blickrichtung gemäß Pfeil 68 von außen auf den Innenraum 46 vor dem oberen Führungsprofil 12. Mittels der Wandprofile 24, 26 sind die beiden rechtwinklig zueinander angeordneten Seitenelemente 2, 4 mit ebenfalls rechtwinklig zueinander verlaufenden Raumwänden verbindbar, wobei der Innenraum 46 einerseits von den genannten Raumwänden und andererseits von der erfindungsgemäßen Trennwand begrenzt wird.

[0019] Fig. 5 zeigt vergrößert das Detail V gemäß Fig. 4 mit den Türelementen 8, 10, welche an ihren unteren Enden mittels Führungskörpern 70, 72 im unteren Führungsprofil 14 geführt sind. Die jeweiligen Seitenprofile 16 der Türelemente 8, 10 enthalten einander zugeordnete Dichtelemente 74, 76, welche insbesondere als Magnetstreifen ausgebildet sind und in der dargestellten geschlossenen Position der beiden Türelemente 8, 10 eine sichere Abdichtung des Durchgangs gewährleisten. Wie bereits erläutert, ist in der nach unten offenen Führungsnut 58 des oberen Führungsprofils 12 dessen Führungsschiene 62 vorgesehen. Auf der Führungsschiene 62 laufen die Führungsrollen 56 der mit dem jeweiligen Seitenprofil 16 verbundenen Führungskörper bzw. Rollenhalter 54.

[0020] In Fig. 6 ist teilweise und vergrößert ein Schnitt in der Schnittebene VI gemäß Fig. 4 dargestellt, und Fig. 7 zeigt vergrößert das Detail VII gemäß Fig. 6. Das gebogene obere Führungsprofil 12 ist mittels der Träger 30, 32 im Bereich des oberen Randes des Seitenelements 2 befestigt, und das Türelement 8 ist mittels der von unten her in die Führungsnut 58 des oberen Führungsprofils 12 eingreifenden Führungskörper 54 aufgehängt und verschiebbar geführt. Das obere Führungsprofil 12 besitzt einen im Wesentlichen H-förmigen Querschnitt mit einer Querwand oder Verbindungssteg 77, über welchem die nach oben offene hinterschnittene Nut 48 zur Aufnahme der erläuterten Befestigungskörper angeordnet ist. Ferner ist unterhalb des als Querwand ausgebildeten Verbindungsstegs 77 die nach unten offene Führungsnut 58 mit der Führungsschiene 62 vorgesehen, auf welcher die Führungsrolle 56 läuft, wobei die Führungsschiene 62 in die konkave Führungsbahn 66 der Führungsrolle 56 eingreift. Zwischen den genannten Nuten enthält das obere, bevorzugt H-förmige Verbindungsprofil 12 den Verbindungssteg 77, und das derart ausgebildete Verbindungsprofil 12 weist bei kompakter Bauweise und geringem Materialeinsatz eine hohe Verwindungssteifigkeit auf.

[0021] Der Führungskörper bzw. Rollenhalter 54 weist in vorteilhafter Weise unterhalb des oberen Führungsprofiis 12 einen Sicherungskörper 78 derart auf, dass ein unerwünschtes Anheben des Tür- elements 8 in Richtung des Pfeiles 80 nach oben unterbunden wird. Wie ersichtlich, ist der Sicherungskörper 78 in einem vorgegebenen kleinen Abstand bzw. unter Belassung eines Spaltes 82 unter dem Führungsprofil 12 angeordnet. Zur Montage und/oder zum Einhängen oder bedarfsweise zum Aushängen des Türelements 8 in das obere Führungsprofil 12 ist der Sicherungskörper 78 entfernbar und/oder entgegen der Richtung des Pfeiles 80, insbesondere aufgrund einer Gewindeverbindung 83 mit dem Führungskörper 54, zwecks Vergrößerung des genannten Spaltes 82 bewegbar. Nach dem ordnungsgemäßen Einhängen und Ausrichten des Türelements 8 wird der Sicherungskörper 78 in der dargestellten Weise mit dem Führungskörper 54 verbunden bzw. in Richtung des Pfeiles 80 wieder nach oben in die dargestellte Position gedreht. Das obere Führungsprofil 12 kann somit ohne Türelemente montiert und ausgerichtet werden, und erst danach werden die Türelemente 8, 10 in das obere Führungsprofil 12 eingehängt und mittels des Sicherungskörpers 78 gesichert. Entsprechend können problemlos Service- oder Reparaturmaßnahmen bei ausgehängten Türelementen durchgeführt werden.

[0022] In Fig. 7 ist eine besondere Ausgestaltung zur Sicherung des plattenförmigen Türelements 8 bezüglich des Seitenprofils 16 und/oder des Führungskörpers 54 dargestellt. Wie bereits erläutert, sind am oberen und am unteren Ende des Seitenprofils 16 jeweils die Führungskörper 54 angeordnet und mittels Befestigungselementen, insbesondere Schrauben, fest verbunden. Das Seitenprofil 16 besitzt einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt und umgreift die vertikale Längskante des plattenförmigen Türelements 8. Zur Sicherung der Platte 8 besitzt der Führungskörper 54 erfindungsgemäß ein Kopplungselement 84, welches insbesondere als eine Nase oder als ein Bolzen ausgebildet ist und welches hinter der Zeichenebene liegt, wie es mit der strichpunktierten Linie 86 angedeutet ist. Es sei festgehalten, dass der Führungskörper 54 zur Aufnahme des oberen Randes 20 des Türelements 8 eine in Richtung zum Türelement 8 bzw. dessen Platte sich öffnende Nut 88 enthält. Dem genannten Kopplungselement 84 ist im Rand 20 des Türelements 8 eine Ausnehmung 90 zugeordnet, in welche das Kopplungselement 84 eingreift. Somit wird in bevorzugter Weise eine Sicherung des Türelements 8 gegen ein Herauslösen aus dem Führungskörper 54 und/oder dem Seitenprofil gewährleistet. Es sei ausdrücklich festgehalten, dass auch der am unteren Ende des Seitenprofils vorgesehene Führungskörper analog am unteren Rand ein Kopplungselement aufweist und in Kombination mit der dort korrespondierend angeordneten Ausnehmung des Türelements bzw. dessen Platte die Sicherung gewährleistet.

Bezugszeichen



[0023] 
2, 4
Seitenelement
6
Durchgang
8, 10
Türelement
12
oberes Führungsprofil
14
unteres Führungsprofil
16, 18
Seitenprofil von 8, 10
20, 22
Rand von 9, 10
23
Unterkante von 12
24,26
Wandprofil
30, 32
Träger
34, 36
unteres Profilteil
38
oberer Rand von 2
40
vertikale Seitenkante von 2
42
Spalt
44
Oberkante von 12
46
Innenraum
48
nach oben offene Nut in 12
50
Befestigungskörper
52
Verbindungselement / Schraube
53
oberer Arm von 30
54
Führungskörper / Rollenhalter
56
Führungsrolle
58
nach unten offene Führungsnut in 12
60
Arm von 54
62
Führungsschiene von 12
64
Pfeil
66
Führungsbahn
68
Pfeil
7Q, 72
unterer Führungskörper
74, 76
Dichtelement
77
Querwand in 10
78
Sicherungskörper
80
Pfeil
82
Spalt zwischen 12 und 78
83
Gewindeverbindung
84
Kopplungselement
86
strichpunktierte Linie
88
Nut in 54
90
Ausnehmung in 20



Ansprüche

1. , Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthaltend ein feststehendes Seitenelement (2,4), ein mit dem Seitenelement verbundenes oberes Führungsprofil (12) und wenigstens ein in dem oberen Führungsprofil (12) geführtes und/oder aufgehängtes sowie in diesem mittels wenigstens eines Führungskörpers (54) verschiebbares Türelement (8, 10), zum Absperren oder Freigeben eines Durchgangs (6) der Trennwand, wobei das Seitenelement (2, 4) eine dem Durchgang (6) zugewandte und im Wesentlichen vertikale Seitenkante (40) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (8, 10) mit seinem oberen Rand (20, 22) vor dem oberen Führungsprofil (12) angeordnet ist, dass zwischen dem Bereich der vertikalen Seitenkante (40) des Seitenelements (2) und dem oberen Führungsprofil (12) ein Spalt (42) derart vorgesehen ist, dass das Türelement (8, 10) mit seinem oberen Rand (20, 22) durch diesen Spalt (42) hindurch schiebbar ist, und dass im Bereich der vertikalen Seitenkante (40) des Seitenelements (2, 4) ein mit dem oberen Führungsprofil (12) verbundener Träger (30) angeordnet ist, mit welchem der Spalt (42) überbrückt wird.
 
2. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Führungsprofil (12), bevorzugt im Bereich seiner oberen Fläche, eine hinterschnittene Nut (48) zur Aufnahme eines Befestigungskörpers (50) aufweist, über welchen die Verbindung des oberen Führungsprofils (12), insbesondere über Träger (30, 32), mit dem Seitenelement (2, 4) und/oder einem Wandanschlussprofil (24, 26) erfolgt.
 
3. Trennwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenelemente (2, 4) und/oder die Türelemente (8, 10) mit ihren oberen Rändern (20, 22) zumindest näherungsweise bis zur Oberkante (44) des oberen Führungsprofils (12) reichen und/oder dass die oberen Ränder (38; 20, 22) der Seitenelemente (2, 4) und/oder der Türelemente (8, 10) im Wesentlichen in der gleichen horizontalen Ebene angeordnet sind wie die Oberkante (44) des oberen Führungsprofils (12).
 
4. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (8, 10) an wenigstens einer vertikalen Längskante ein Seitenprofil (16, 17) aufweist, an dessen oberen und/oder unteren Ende der Führungskörper (54) mit einem Befestigungselement, insbesondere einer Schraube befestigt ist, und/oder dass der Führungskörper (54) ein Kopplungselement (84) aufweist, welches in eine Ausnehmung (90) im oberen Rand (20, 22) und/oder im unteren Rand des Türelements (8, 10) eingreift.
 
5. Trennwand, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Seitenelement (2, 4) verbundene Träger (30) und/oder der mit dem Wandprofil (24, 26) verbundene Träger (32) mit dem oberen Führungsprofil (12) in dessen Längsrichtung bevorzugt stufenlos einstellbar verbunden sind und/oder dass das obere Führungsprofil (12) eine bevorzugt hinterschnittene Nut (48) aufweist, in welcher ein mit dem Träger (30, 32) verbundener Befestigungskörper (50) in einer vorgebbaren Position arretierbar ist.
 
6. Trennwand, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Führungsprofil (12) einen im Wesentlichen H-förmigen Querschnitt aufweist, wobei oberhalb eines mittleren Verbindungsstegs (77) die nach oben offene und bevorzugt hinterschnittene Nut (48) und unterhalb des Steges die nach unten offene Führungsnut (58) vorgesehen sind, und/oder dass das obere Führungsprofil (12) eine nach unten offene Führungsnut (58) mit einer Führungsschiene (62) aufweist und/oder dass der Führungskörper (54) insbesondere mittels einer an diesem befestigten Führungsrolle (56) in oder auf der Führungsschiene (62) gelagert und/oder geführt ist.
 
7. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenelemente (2, 4) und/oder die Türelemente (8, 10) an ihren oberen Rändern (20, 22) frei von Profilen oder Abdeckungen ausgebildet sind.
 
8. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Durchgang (6) zugewandte Seitenkante (40) des Seitenelements (2, 4) frei von einem Profil oder einer Abdeckung ausgebildet ist.
 
9. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Führungsprofil (14) im Wesentlichen nur im Bereich des Durchgangs (6) angeordnet ist und/oder dass hinter dem Seitenelement (2, 4) der Innenraum (46) der Trennwand frei ausgebildet ist.
 
10. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (30, 32) als Winkelstück ausgebildet ist und/oder im Bereich der Oberseite des oberen Führungsprofils (12) mit diesem, insbesondere über den in der nach oben offenen Nut (48) angeordneten Befestigungskörper (50) und/oder ein Verbindungselement (52), verbunden ist und/oder dass der Träger (30, 32) einen den Spalt (42) überbrückenden Arm (53) aufweist.
 




Zeichnung




















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente