(19)
(11) EP 1 700 554 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.09.2009  Patentblatt  2009/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.09.2006  Patentblatt  2006/37

(21) Anmeldenummer: 06004457.5

(22) Anmeldetag:  06.03.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/34(2006.01)
E05D 15/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 10.03.2005 DE 202005004050 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen ZH (NL)

(72) Erfinder:
  • Baus, Heinz G.
    98000 Monaco (MC)

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad 
Rechts- und Patentanwälte Reble & Klose Patente & Marken Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Trennwand


(57) Eine Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthält ein oberes Führungsprofil (2) und wenigstens ein im Führungsprofil (2) mittels wenigstens eines, bevorzugt zweier, Führungskörper (24, 25, 26) aufgehängtes und verschiebbares Türelement (4, 5, 6), welches aus einer im wesentlichen vertikalen Gebrauchsposition im wesentlichen quer zu seiner Verschieberichtung bezüglich des oberen Führungsprofils (2) schwenkbar angeordnet ist. Die Trennwand soll mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weitergebildet werden, dass die Bereitstellung und/oder der Transport und/oder die Montage vereinfacht werden und dass bei Bedarf das Türelement (4, 5, 6) problemlos aus dem oberen Führungsprofil (2) entfernt werden kann. Hierzu wird vorgeschlagen, dass zwischen dem oberen Führungskörper (24, 25, 26) und einem Schenkel (53, 54, 55) des oberen Führungsprofils (2) ein Sicherungskörper (38) angeordnet ist, welcher in zwei Stellungen derart bewegbar ist, dass in der ersten Stellung das Türelement (4, 5, 6) in eine erste Position (40) in einem ersten Winkel (42) zur Vertikalen schwenkbar ist und in der zweiten Stellung des Sicherungskörpers (38) in eine zweite Position (44) in einem zweiten Winkel (46) zur Vertikalen schwenkbar ist, wobei der erste Winkel (42) größer als der zweite Winkel (46) ist und wobei das Türelement (4, 5, 6) in der ersten Position in das obere Führungsprofil (2) eingehängt werden kann und in der zweiten Position mittels des in der zweiten Stellung befindlichen Sicherungskörpers (38) gegen ein Aushängen aus dem oberen Führungsprofil (2) gesichert ist.







Recherchenbericht