Trennwand

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschtrennwand, gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus der EP 1 038 488 A2 ist eine derartige Duschtrennwand bekannt. Weiterhin sind aus der EP 0 384 224 A1 oder der EP 0 477 578 A2 solche Duschtrennwände bekannt. Diese Duschtrennwände enthalten wenigstens ein, zweckmäßig mehrere in einem oberen Führungsprofil mittels Führungskörpern verschiebbar aufgehängte Türelemente, um einen Durchgang zwischen einem Außenraum und einem Innenraum abzusperren oder freizugeben. Ferner ist ein unteres Führungsprofil mit einer Führungsanordnung für mit dem oder den Türelementen an den unteren Enden angeordneten weiteren Führungskörpern derart vorgesehen, dass eine Entkopplung der weiteren Führungskörper und der unteren Führungsanordnung vorgenommen werden kann. Somit können die Türelemente vor allem zum Zwecke der Reinigung, aus der vertikalen Gebrauchsposition, insbesondere in den genannten Innenraum geschwenkt werden. Bei der Montage werden die Türelemente mit den Führungskörpern in eine am Ende des oberen Führungsprofils vorhandene Öffnung eingeschoben und somit in das obere Führungsprofil eingehängt. Die Montage wird hierdurch nicht unerheblich erschwert, da die Befestigung des oberen Führungsprofils, insbesondere an Rahmenprofilen der Trennwand oder an Raumwänden, sowie eine exakte horizontale Ausrichtung des oberen Führungsprofils nur zusammen mit den bereits eingehängten Türelementen durchführbar ist. Auch werden oftmals derartige Trennwände werksseitig komplett zusammengebaut, wobei aufgrund des nicht unerheblichen Gesamtgewichts und Bauvolumens ein erheblicher Aufwand erforderlich ist, zumal die einzelnen Komponenten derart im wesentlichen vollständig vormontierter Trennwände nicht separat bereitgestellt und/oder transportiert werden können.

[0003] Des Weiteren ist aus der EP 1 388 631 ein Laufrollenträger für Schiebetüren bekannt mit einer Aushängesicherung und einem als Formteil ausgebildeten Sicherungskörper, um in einer gesicherten Stellung ein Aushängen der Schiebetür bzw. des Türelements zu verhindern. In der mittels des Formteils gesicherten Stellung ist die Schiebetür jedoch nicht schwenkbar, da ein Steg des Führungsprofils sich unmittelbar über einem Sicherungsausleger des Sicherungskörpers befindet. Das Türelement kann in einer zur vertikalen Gebrauchsposition um einen Winkel geschwenkt in das obere Führungsprofil eingehängt werden, wobei der Sicherungskörper außer Eingriff mit dem Führungsprofil ist und nach dem Schwenken des Türelements in die vertikale Gebrauchsposition mit dem Führungsprofil in Eingriff gebracht wird.

[0004] Ferner sind aus der DE 93 03 686 U1 und der DE 296 03 149 U1 Trennwände bekannt, deren Türelemente insbesondere zur Reinigung aus der im Wesentlichen vertikalen Gebrauchsposition geschwenkt werden können, falls die Kopplung der Türelemente bezüglich des unteren Führungsprofils gelöst ist. Im eingebauten Zustand des oberen Führungsprofils ist das Einhängen der Türelemente in das obere Führungsprofil oder das Herausnehmen der Türelemente aus dem oberen Führungsprofil, beispielsweise für Service - oder Reparaturmaßnahmen, nicht ohne weiteres möglich. Hinweise auf einen bewegbaren Sicherungskörper sind auch diesen Trennwänden nicht zu entnehmen.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Trennwand der genannten Art mit geringem konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, dass die Bereitstellung und/oder der Transport und/oder die Montage vereinfacht werden. Die Trennwand soll einen funktionssicheren Aufbau aufweisen und ein unerwünschtes Aushängen des oder der Türelemente, insbesondere in deren aus der vertikalen Gebrauchsposition herausgeschwenkten Position, soll mit hoher Sicherheit und/oder mit einem geringen Fertigungs- und/oder Materialaufwand vermieden werden.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0007] Die vorgeschlagene Trennwand, welche insbesondere als eine Duschtrennwand ausgebildet ist, zeichnet sich durch einen geringen konstruktiven Aufwand aus und ermöglicht eine separate Bereitstellung des oder der Türelemente einerseits und des oberen Führungsprofils andererseits sowie eine mit geringem Aufwand durchführbare Montage. Das obere Führungsprofil und der oder die Führungskörper des wenigstens einen Türelements sind derart aufeinander abgestimmt, dass zunächst das Führungsprofil allein in der erforderlichen Weise montiert und ausgerichtet werden kann und erst nachfolgend das wenigstens eine Türelement in das obere Führungsprofil eingehängt werden kann. Das Einhängen des Türelements erfolgt unter einem ersten Winkel zur vertikalen Gebrauchsposition, wobei dieser erste Winkel größer ist als ein zweiter Winkel, welchen das Türelement aufgrund eines erfindungsgemäß vorgesehenen Sicherungskörpers nach dem Freigeben der unteren Führungsanordnung einnehmen kann. Der bewegbar angeordnete Sicherungskörper ist in zwei Stellungen bringbar, wobei in der ersten Stellung des Sicherungskörpers das Türelement eine erste Position bezüglich des oberen Führungsprofils einnehmen kann und zur Montage mit diesem verbindbar und/oder in dieses einhängbar ist. In der zweiten Stellung des Sicherungskörpers ist das Türelement bezüglich des Führungsprofils bis maximal zu einem zweiten Winkel schwenkbar, welcher kleiner ist als der Winkel der ersten Position, wobei in der zweiten Position das Türelement jedoch, insbesondere mittels des Sicherungskörpers, gegen ein Herauslösen aus dem Verbindungsprofil gesichert ist.

[0008] Der Sicherungskörper ist bevorzugt mit dem wenigstens einen Türelement verbunden und bezüglich desselben bewegbar, doch können in einer alternativen Ausgestaltung der oder die Sicherungskörper an dem oberen Führungsprofil bewegbar befestigt sein, um zum einen das Einhängen des Türelements in das obere Führungsprofil oder das Herauslösen aus diesem zu ermöglichen oder zum anderen das Türelement in der Gebrauchsposition ebenso wie in der zweiten geschwenkten Position gegen ein unbeabsichtigtes Herauslösen zu sichern. Der Sicherungskörper ist insbesondere von der Unterseite des oberen Führungsprofils her zugänglich und kann insbesondere manuell bzw. mittels eines oder mehrerer Finger in die erste bzw. zweite Stellung gebracht werden. Des weiteren kann der Sicherungskörper auch derart ausgebildet und/oder angeordnet sein, dass mittels eines Werkzeugs und/oder zusätzlichen Elementen, wie Hebeln oder Verschiebeelementen, die Bewegung des Sicherungskörpers vorgenommen werden kann.

[0009] Unabhängig von der jeweiligen Anordnung und/oder Ausbildung des oder der Sicherungskörper werden mittels derselben das oder die Türelemente erfindungsgemäß sowohl in der genannten Gebrauchsposition als auch in der zweiten geschwenkten Position gegen ein Aushängen und/oder unbeabsichtigtes Herauslösen aus dem oberen Führungsprofil gesichert. Das obere Führungsprofil und der oder die Führungskörper, insbesondere deren Führungselemente und/oder Rollen, sind derart aufeinander abgestimmt, dass in der Gebrauchsposition und/oder der zweiten geschwenkten Position ein Herauslösen oder Aushängen des Türelements unterbunden ist. In bevorzugter Weise ist der Sicherungskörper derart angeordnet und/oder ausgebildet, dass er nach der Montage oder dem Einhängen des Türelements bezüglich des oberen Führungsprofils oder des Türelements fixierbar ist, aber problemlos gelöst werden kann, um das Türelement aus dem oberen Führungsprofil, beispielsweise zur Inspektion oder Reparatur zu entfernen.

[0010] Des weiteren ist der Sicherungskörper in zweckmäßiger Weise mit dem Türelement, und zwar insbesondere mit dem Führungskörper, oder mit dem oberen Führungsprofil verbunden und bei Bedarf bewegbar bzw. lösbar. Weiterhin kann der Sicherungskörper schwenkbar oder verschiebbar, insbesondere am oberen Führungskörper gelagert sein, um bei Bedarf die erste oder zweite Stellung vorzugeben. Nachdem das jeweilige Türelement unter dem genannten ersten größeren Winkel in das obere Führungsprofil eingehängt ist und in die vertikale Gebrauchsposition geschwenkt ist, wird erfindungsgemäß der Sicherungskörper bezüglich des oberen Führungsprofils angeordnet und/oder eingesetzt und/oder mit dem oberen Führungskörper verbunden, so dass nachfolgend das Türelement lediglich um den genannten zweiten kleineren Winkel geschwenkt werden kann. Das obere Führungsprofil und der oder die oberen Führungskörper sind derart ausgebildet und/oder aufeinander abgestimmt, dass, sofern das Türelement in den zweiten Winkel aufgeschwenkt ist, das Türelement nicht aus dem oberen Führungsprofil ausgehängt werden kann.

[0011] Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der folgenden Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispiels angegeben.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten besonderen Ausführungsbeispiels näher erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht der Trennwand,

Fig. 2

einen Schnitt entlang einer vertikalen Schnittebene II gemäß Fig. 1,

Fig. 3

vergrößert die Details A und B gemäß Fig. 2,

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung des oberen Teils des Türelements,

Fig. 5 - 8

schematische Darstellungen verschiedener Positionen des bzw. der Türelemente bei deren Montage und Einhängen in das obere Führungsprofil,

Fig. 9

teilweise vergrößert einen Schnitt in der Schnittebene IX gemäß Fig. 4.

[0013] Die in Fig. 1 dargestellte Trennwand enthält ein oberes Führungsprofil 2, in welchem drei Türelemente 4, 5, 6 aufgehängt und verschiebbar gelagert sind, um einen Durchgang zwischen einem hinter Zeichenebene liegenden Außenraum und einem Innenraum 8 freizugeben oder abzusperren. Die Türelemente 4, 5, 6 enthalten Platten, insbesondere Glasplatten, an deren vertikalen Längskanten Seitenprofile 7, bevorzugt mit Griffleisten zum Verschieben der Türelemente 4, 5, 6 vorgesehen sind. Zweckmäßig sind im Bereich der vertikalen Längskanten bzw. der Seitenprofile Dichtelemente oder Dichtungsprofile angeordnet, um im geschlossenen Zustand des Durchgangs eine Abdichtung zu erhalten und insbesondere das Heraustreten von Spritzwasser während des Duschens zu verhindern. Des weiteren können im Rahmen der Erfindung die Türelemente auch ohne die genannten Seitenprofile als sogenannte rahmenlose Türelemente ausgebildet sein. Die oberen und unteren Ränder der Türelemente 4, 5, 6 bzw. der Platten sind bevorzugt frei von Profilen oder sonstigen Rahmenteilen. An den oberen und unteren Enden der Seitenprofile und/oder zweckmäßig im Bereich der Ecken der genannten Platten sind Führungskörper befestigt, welche in die zugeordneten Führungsprofile eingreifen und/oder mit diesen korrespondieren. Das obere horizontal angeordnete Führungsprofil 2 ist Bestandteil eines Rahmens mit zwei vertikalen Wandprofilen 10, 12 und einem unteren horizontalen Führungsprofil 14, welches auf einem vorderen Rand einer hier teilweise dargestellten Duschwanne 16 angeordnet ist. Alternativ können im Rahmen der Erfindung die genannten Wandprofile entfallen, wobei das obere Führungsprofil 2 ebenso wie das untere Führungsprofil 14 mittels zugeordneter Verbindungselemente an einer Raumwand oder an einem feststehenden Seitenteil der Trennwand befestigt sein können. Die Trennwand und die Duschwanne 16 sind in einer Nische zwischen zwei Raumwänden 18, 20 und einer vor der Zeichenebene stehenden weiteren Raumwand angeordnet.

[0014] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind das obere Führungsprofil 2 und das untere Führungsprofil 14 gerade und die Türelemente 4, 5, 6 als ebene Platten ausgebildet. Alternativ kann im Rahmen der Erfindung die Trennwand auch gebogene Führungsprofile enthalten, wie beispielsweise gemäß der eingangs erwähnten EP 0 384 224 A1. Des Weiteren können anstelle von ebenen Türelementen auch gebogene Türelemente vorgesehen sein. Weiterhin kann im Rahmen der Erfindung die Trennwand beispielsweise für den Eckeinbau zwischen zwei insbesondere rechtwinklig zueinander stehenden Raumwänden als sogenannter Eckeinstieg oder als eine sogenannte Halbrundtrennwand ausgebildet sein, wobei letztere zumindest im Durchgangsbereich gebogene Führungsprofile enthält. Ferner kann die Trennwand neben dem Durchgang wenigstens ein feststehendes Wandelement enthalten, hinter welches zum Freigeben des Durchgangs das oder die Türelemente verschiebbar sind. Unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der Trennwand sind die Türelemente in der normalen Gebrauchsposition im wesentlichen vertikal ausgerichtet und in die beiden anderen Positionen schwenkbar.

[0015] Fig. 2 zeigt schematisch einen Schnitt durch die Trennwand in der vertikalen Schnittebene II gemäß Fig. 1, wobei die drei Türelemente 4, 5, 6 in ihrer Höhe nur teilweise dargestellt sind, wie mittels strichpunktierten Linien 22 angedeutet. Die in ihrer vertikalen Gebrauchsposition dargestellten Türelemente 4, 5, 6 sind mittels oberen Führungskörpern 24, 25, 26 im oberen Führungsprofil 2 verschiebbar gelagert. Ferner enthalten die Türelemente 4, 5, 6 in bekannter Weise Griffleisten 28. Das untere Führungsprofil 14 enthält im wesentlichen einen dem Außenraum 30 zugewandten ersten Profilteil 32 und einem dem Innenraum 8 zugewandten zweiten Profilteil 34, wobei zwischen den genannten Profilteilen 32, 34 ein nach oben offener Führungskanal 36 für die von oben her eingreifenden weiteren bzw. unteren Führungskörper der Türelemente 4, 5, 6 vorgesehen ist. Wie nachfolgend erläutert wird, ist der zweite Profilteil 34 derart bewegbar, dass die Türelemente 4, 5, 6 in den Innenraum 8 geschwenkt werden können. Den oberen Führungskörpern 24, 25, 26 sind jeweils Sicherungskörper 38 derart zugeordnet, dass die maximalen Schwenkwinkel definiert vorgebbar sind. Ist beispielsweise der dem oberen Führungskörper 26 des Türelements 6 zugeordnete Sicherungskörper 38 in eine erste Stellung gebracht, so kann beispielsweise das Türelement 6 in einer ersten Position gemäß der gestrichelten Linie 40 einem ersten Winkel 42 bezüglich der Vertikalen einnehmen.

[0016] Ist hingegen, wie dargestellt, der Sicherungskörper 38 in eine zweite Stellung gebracht, so ist die Schwenkbarkeit des Türelements 6 reduziert, welches nunmehr gemäß der strichpunktierten Linie 44 in einem maximalen zweiten Winkel 46 bezüglich der Vertikalen einnehmen und/oder geschwenkt werden kann. Der zweite Winkel 46 ist wesentlich kleiner als der erste Winkel 42. Erfindungsgemäß kann in der ersten Position 40 das Türelement 6 in das obere Führungsprofil eingehängt und bedarfsweise ausgehängt werden, während in der vertikalen Gebrauchsposition und der zweiten Position 44 ebenso wie in dem dazwischenliegenden Winkelbereich eine Bewegung des Türelements 6 nach oben und/oder ein Aushängen aus dem oberen Führungsprofil 2 unterbunden ist.

[0017] Fig. 3 zeigt vergrößert die Details A und B gemäß Fig. 2, wobei die dazwischen befindlichen Teile der Türelemente 4, 5, 6 mittels gestrichelter Linien 50 angedeutet sind. Das obere Führungsprofil 2 enthält drei Führungsschienen 52, 53, 54 für als Rollen 56, 57, 58 ausgebildete Führungselemente der Türelemente. Die Führungsschiene 52 ist an dem zum Außenraum 30 gewandten Schenkel des oberen Führungsprofils 2 angeordnet, während die Führungsschienen 53, 54 als innerhalb des Führungsprofils 2 im wesentlichen nach unten gerichtete Schenkel ausgebildet sind. Ferner enthält das obere Führungsprofil 2 einen dem Innenraum 8 zugewandten weiteren Schenkel 55. Wie ersichtlich, enthält das obere Führungsprofil 2 drei nach unten offene Nuten, in welche die mit dem jeweiligen Türelement 4, 5, 6 verbundenen Führungskörper 24, 25, 26 von unten her eingreifen, wobei die genannten Rollen oder Führungselemente 56, 57, 58 mit den Führungskörpern 24, 25, 26 insbesondere drehbar verbunden sind. Den Führungskörpern 24, 25, 26 ist jeweils ein Sicherungskörper 38 derart zugeordnet, dass er bei Bedarf in eine erste oder in eine zweite Stellung bezüglich des jeweiligen Führungskörpers 24, 25, 26 und/oder des oberen Führungsprofils 2 bringbar ist. In der dargestellten zweiten Stellung ist der Sicherungskörper 38 mit dem jeweiligen Führungskörper verbunden.

[0018] Es handelt sich hierbei um eine lösbare Verbindung, insbesondere um eine Clips- oder Rastverbindung derart, dass der Sicherungskörper 38 vom Führungskörper entfernt werden kann und somit eine zweite Stellung einnimmt. Der rechts dargestellte und mit dem Führungskörper 24 lösbar verbundene und im Schnitt dargestellte Sicherungskörper 38 weist einen im Prinzip U-förmigen Querschnitt auf und greift mit seinem rechts dargestellten Schenkel 64 in eine Ausnehmung 66 des Führungskörpers 24 ein und ist nach Art einer Clipsverbindung mit dem Führungskörper 24 verbunden. Zwischen dem linken Schenkel 68 und der links von diesem angeordneten Teil des oberen Führungsprofil 2 bzw. dessen Führungsschiene und/oder Schenkel 53 ist ein vorgegebener enger Spalt 70 vorhanden. Dieser Spalt ist entsprechend der Ausbildung und Anordnung einerseits des Sicherungskörpers 38 und andererseits des oberen Führungsprofils 2 bzw. dessen Führungsschiene 53 derart vorgegeben, dass das Türelement 4 aus der dargestellten vertikalen Gebrauchsposition maximal um den anhand von Fig. 2 erläuterten zweiten Winkel geschwenkt werden kann. Des Weiteren ist durch die Dimensionierung und Abstimmung des Führungselements 56 einerseits und einer Begrenzungsfläche 72 des oberen Führungsprofils 2 andererseits sichergestellt, dass das Türelement 4 bei Einnahme der zweiten geschwenkten Position nicht nach oben bewegt und somit aus dem oberen Führungsprofil 2 herausgelöst bzw. ausgehängt werden kann. Dies gilt analog auch für die beiden anderen Türelemente 5, 6.

[0019] Ist hingegen der Sicherungskörper 38 entfernt und/oder in seine zweite Stellung gebracht, so ist in der dargestellten Gebrauchsposition zwischen dem Führungskörper 24 und dem benachbarten Schenkel 53 nicht mehr der vorstehend erläuterte Spalt 70 für die Schwenkbarkeit des Türelements 4 maßgebend, sondern der vergleichsweise große Abstand 74 zwischen dem Führungskörper 24 und dem benachbart angeordneten Teil des oberen Führungsprofils 2 somit des Schenkels 53. Nunmehr kann das Türelement 4 aus der vertikalen Gebrauchsposition heraus um den erheblich größeren ersten Winkel in die anhand von Fig. 2 erläuterte erste Position geschwenkt werden. In dieser Position ist die Bewegbarkeit des Führungselements nicht mehr durch die Begrenzungsfläche 72 begrenzt, da gemäß Zeichnung rechts neben der Begrenzungsfläche 72 ein Freiraum 76 vorgesehen ist. Folglich kann in der ersten Position das Türelement 4 nach oben bewegt werden, so dass das Führungselement 56 außer Eingriff von der Führungsschiene 2 gelangt und im Ergebnis das Türelement 4 schräg nach unten aus dem oberen Führungsprofil herausgezogen werden kann. Für die beiden anderen Türelemente 5, 6 gelten vorstehende Erläuterungen analog.

[0020] Bisher wurde die Festlegung der Türelemente 4, 5, 6 mittels der Sicherungskörper 38 bezüglich des oberen Führungsprofils 2 in der zweiten Position und der ersten Position erläutert. In umgekehrter Reihenfolge wird die Montage und das Einhängen der Türelemente 4, 5, 6 durchgeführt, wie nachfolgend anhand der Fig. 5 bis 8 erläutert wird.

[0021] In alternativen Ausgestaltungen der Erfindung kann anstelle der lösbaren Anordnung des Sicherungskörpers eine andere Verbindung vorgesehen sein, welche die Vorgabe der zwei unterschiedlichen Stellungen ermöglicht. So kann der Sicherungskörper als ein axial bewegbarer Schieber oder als ein um eine Achse schwenkbarer Drehkörper oder dergleichen ausgebildet sein, um je nach eingenommener und/oder vorgegebener Stellung dem Türelement ausgehend von der im wesentlichen vertikalen Gebrauchsposition einen großen Schwenkwinkel in die erste Position oder einen kleinen Schwenkwinkel in die zweite Position zu ermöglichen.

[0022] Das untere Führungsprofil 14 enthält den ersten feststehenden Profilteil 32 und den bewegbar angeordneten zweiten Profilteil 34. Der zweite Profilteil 34 kann gemäß der Pfeile 78 und 79 derart angehoben und gedreht werden, dass der untere Führungskörper 80 des Türelements 4 und entsprechend die unteren Führungskörper der beiden anderen Türelemente 5, 6 freigegeben werden und somit die Türelemente 4, 5, 6 gemäß Pfeil 82 in den Innenraum 8 geschwenkt werden können. Der untere Führungskörper 80 besitzt bevorzugt zwei kleine Führungsrollen 84, 85, welche um vertikale Achsen drehbar sind und an den beiden Profilteilen 32, 34 zwecks leichtgängiger Führung des Türelements 4 abrollen. Auch die beiden anderen Türelemente 5, 6 enthalten im Führungskanal 36 korrespondierend laufende Führungsrollen.

[0023] Fig. 4 zeigt in einer perspektivischen Darstellung den oberen Teil des Türelements 4 mit dem freiliegenden oberen Rand 86. Des Weiteren sind die beiden oberen Führungskörper 24 gut zu erkennen. Jeder Führungskörper 24 ist mit dem an den vertikalen Längskanten angeordneten Seitenprofilen 7, insbesondere über eine Schraubverbindung, fest verbunden. Die Sicherungskörper 38 sind losgelöst von den Führungskörpern 24 dargestellt, wobei mittels gepunkteter Linien 88 deren an den Führungskörpern 24 befestigte und/oder festgeclipste Stellung angedeutet ist.

[0024] In den Fig. 5 bis 8 ist schematisch die Montage bzw. das Einhängen der Türelemente 4, 5, 6 dargestellt. Gemäß Fig. 5 nimmt das Türelement 4 die erste schrägstehende Position ein, wobei der Sicherungskörper 38 nicht mit dem Führungskörper 24 gekoppelt ist. Der Führungskörper 24 mit dem Führungselement 56 kann somit gemäß Pfeil 90 in das obere Führungsprofil 2 eingeschoben werden. Sobald gemäß Fig. 6 das Führungselement 56 mit der Führungsschiene 52 in Eingriff gebracht ist, wird das Türelement 4 gemäß Pfeil 91 in die vertikale Gebrauchsposition geschwenkt. Nachfolgend wird gemäß Fig. 7 der Sicherungskörper 38 mit dem Führungskörper 24 in der oben erläuterten Weise gekoppelt. Schließlich werden gemäß Fig. 8 auch die beiden anderen Türelemente 5, 6 in das obere Führungsprofil 2 eingehängt.

[0025] Fig. 9 zeigt teilweise und vergrößert den Schnitt in der Schnittebene IX gemäß Fig. 4. Die Platte des Türelements 4 enthält im oberen Rand 86 eine nach oben offene Ausnehmung 92. In diese Ausnehmung 92 greift von oben ein Kopplungselement 94 des Führungskörpers 24 ein. Wie bereits ausgeführt, ist der Führungskörper 24 am oberen Ende des Seitenprofils befestigt. Auch der am unteren Ende des Seitenprofils befestigte untere Führungskörper enthält analog ein Kopplungselement, welches in eine korrespondierende Ausnehmung am unteren Rand der Platte des Türelements 4 eingreift. Somit ist erfindungsgemäß die Platte bezüglich des Seitenprofils 7 und/oder des unteren Führungskörpers mit hoher Funktionssicherheit gegen ein Herauslösen gesichert.

Bezugszeichen

[0026] 

2

oberes Führungsprofil

4, 5, 6

Türelement

7

Seitenprofil

8

Innenraum

10, 12

Wandprofil

14

unteres Führungsprofil

16

Duschwanne

18, 20

Raumwand

22

strichpunktierte Linie

24 - 26

obere Führungskörper

28

Griffleiste

30

Außenraum

32

erster Profilteil von 14

34

zweiter Profilteil von 14

36

Führungskanal in 14

38

Sicherungskörper

40

erste Position /
gestrichelte Linie

42

erster Winkel

44

zweite Position /
strichpunktierte Linie

46

zweiter Winkel

50

gestrichelte Linie

52

Führungsschiene

53, 54

Führungsschiene /
Schenkel von 2

55

weiterer Schenkel von 2

56-58

Führungselement / Rollen

64

rechter Schenkel von 38

66

Ausnehmung in 24

68

linker Schenkel von 38

70

Spalt zwischen 38 und 53

72

Begrenzungsfläche

74

Abstand zwischen 24, 53

76

Freiraum

78, 79

Pfeil

80

unterer Führungskörper

82

Pfeil

84, 85

Führungsrolle

86

oberer Rand von 4

88

gepunktete Linie

90, 91

Pfeil

92

Ausnehmung in 86

94

Kopplungselement

Ansprüche

1. Duschtrennwand, enthaltend ein oberes Führungsprofil (2) und wenigstens ein im Führungsprofil (2) mittels wenigstens eines, bevorzugt zweier, Führungskörper (24, 25, 26) aufgehängtes und verschiebbares Türelement (4, 5, 6), welches aus einer im wesentlichen vertikalen Gebrauchsposition im wesentlichen quer zu seiner Verschieberichtung bezüglich des oberen Führungsprofils (2) schwenkbar angeordnet ist, wobei das Türelement (4, 5, 6) mit einem unteren Führungskörper (80) in einem unteren Führungsprofil (14) geführt ist, welches derart ausgebildet ist und einen bewegbaren Profilteil (34) aufweist, dass das Türelement (4, 5, 6) aus der Gebrauchsposition in eine zweite Position (44) schwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen Führungskörpers (24, 25, 26) und einem Schenkel (53, 54, 55) des oberen Führungsprofils (2) ein Sicherungskörper (38) angeordnet ist, welcher in zwei Stellungen bewegbar ist, wobei in der ersten Stellung des Sicherungskörpers (38) das Türelement (4, 5, 6) in eine erste Position (40) in einem ersten Winkel (42) zur Vertikalen schwenkbar ist und in das obere Führungsprofil (2) eingehängt werden kann,
dass in der zweiten Stellung des Sicherungskörpers (38) das Türelement (4, 5, 6) in der vertikalen Gebrauchsposition verschiebbar ist und in die zweite Position (44) in einem zweiten Winkel (46) zur Vertikalen schwenkbar ist, wobei der erste Winkel (42) größer als der zweite Winkel (46) ist und wobei das Türelement (4, 5, 6) in der zweiten Position mittels des in der zweiten Stellung befindlichen Sicherungskörpers (38) gegen ein Aushängen aus dem oberen Führungsprofil (2) gesichert ist,
und dass in der vertikalen Gebrauchsposition des Türelements (4, 5, 6) und in der zweiten Stellung des Sicherungskörpers (38) zwischen diesem und dem zugeordneten Schenkel (53, 54, 55) ein enger Spalt (70) vorhanden ist und in der ersten Stellung des Sicherungskörpers (38) zwischen dem Führungskörper (24, 25, 26) und dem zugeordneten Schenkel (53, 54, 55) ein Abstand (74) vorgegeben ist, welcher wesentlich größer ist als der Spalt (70).

2. Duschtrennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungskörper (38) lösbar mit dem Führungskörper (24, 25, 26) verbunden ist und/oder dass der Sicherungskörper (38) mittels einer Clipsverbindung mit dem oberen Führungskörper (24, 25) verbunden ist und insbesondere mit einem Schenkel (64) in eine korrespondierende Ausnehmung (66), des oberen Führungskörpers (24, 25, 26) eingreift.

3. Duschtrennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungskörper (38) lösbar mit dem oberen Führungsprofil (2), insbesondere dessen Schenkel (53, 54, 55), verbunden ist.

4. Duschtrennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Führungsprofil (2) eine Begrenzungsfläche (72) enthält, an welcher der obere Führungskörper (24, 25, 26) über ein insbesondere als Rolle ausgebildetes Führungselement (56) mit geringem Spiel derart anliegt, dass ein Herauslösen oder Aushängen des Türelements (4, 5, 6) im Winkelbereich zwischen der vertikalen Gebrauchsposition und der zweiten geschwenkten Position unterbunden wird.

5. Duschtrennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Führungsprofil (2) einen dem oberen Führungskörper (24, 25, 26), bevorzugt dessen Führungselement (66), zugeordneten Freiraum (76) derart aufweist, dass in der ersten geschwenkten Position (40) das Türelement (4, 5, 6) in das obere Führungsprofil (2) einhängbar ist.

6. Duschtrennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (4, 5, 6) an wenigstens einer vertikalen Längskante ein Seitenprofil (7) enthält, mit welchem der obere Führungskörper (24, 25, 26) und bevorzugt auch der untere Führungskörper (80) fest verbunden ist.

7. Duschtrennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (4, 5, 6) eine Platte, insbesondere eine Glasplatte, enthält und/oder dass der obere Rand (86) und/oder der untere Rand der Platte freiliegend ausgebildet sind.

8. Duschtrennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Führungskörper (24, 25, 26) und/oder der untere Führungskörper (80) ein Kopplungselement (94) enthält, welches in eine korrespondierende Ausnehmung (92) im oberen Rand (86) und/oder im unteren Rand des Türelements (4, 5, 6), insbesondere der Platte, eingreift.

9. Duschtrennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Führungskörper (24, 25, 26), insbesondere ein mit diesem verbundenes Führungselement und/oder eine Rolle (56, 57, 58), von unten her in das obere Führungsprofil (2) eingreift und auf Führungsschienen (52) der Schenkel (53, 54) des oberen Führungsprofils (2) verschiebbar und entsprechend der Stellung des Sicherungskörpers (38) unter dem ersten Winkel (42) oder dem zweiten Winkel (46) schwenkbar ist.

10. Duschtrennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Führungskörper (80) mittels Führungsrollen (84, 85), welche um im Wesentlichen vertikale Drehachsen drehbar gelagert sind, in dem unteren Führungsprofil (14) verschiebbar geführt ist und/oder dass die Platte des Türelements (4) am oberen und/oder unteren Rand (86) eine nach oben bzw. unten offene Ausnehmung (92) enthält, in welche ein Kopplungselement (94) des Führungskörpers (24) eingreift.

Claims

1. A shower partition wall, comprising an upper guide profile (2) and at least one door element (4, 5, 6), which is hung up in the guide profile (2) by means of at least one, preferably two guide bodies (24, 25, 26) and which can be displaced, which is arranged so as to be capable of being pivoted from a substantially vertical use position substantially at right angles to its displacement direction relative to the upper guide profile (2), wherein the door element (4, 5, 6) is guided with a lower guide body (80) in a lower guide profile (14), which is embodied such and which encompasses a movable profile part (34) such that the door element (4, 5, 6) can be pivoted from the use position into a second position (44),
characterized in that a securing body (38), which can be moved into two positions, is arranged between the upper guide body (24, 25, 26) and a journal (53, 54, 55) of the upper guide profile (2), wherein, in the first position of the securing body (38), the door element (4, 5, 6) can be pivoted into a first position (40) at a first angle (42) to the vertical and can be hung into the upper guide profile (2),
that, in the second position of the securing body (38), the door element (4, 5, 6) can be displaced in the vertical use position and can be pivoted into the second position (44) at a second angle (46) to the vertical, wherein the first angle (42) is larger than the second angle (46) and wherein, in the second position, the door element (4, 5, 6) is secured against an unhinging out of the upper guide profile (2) by means of the securing body (38), which is in the second position,
and that a narrow gap (70) is present in the vertical use position of the door element (4, 5, 6) and in the second position of the securing body (38) between the latter and the assigned journal (53, 54, 55), and a distance (74), which is considerably larger than the gap (70), is predetermined in the first position of the securing body (38) between the guide body (24, 25, 26) and the assigned journal (53, 54, 55).

2. The shower partition wall according to claim 1, characterized in that the securing body (38) is releasably connected to the guide body (24, 25, 26) and/or that the securing body (38) is connected to the upper guide body (24, 25) by means of a clip connection, and in particular engages with a corresponding recess (66) of the upper guide body (24, 25, 26) by means of one journal (64).

3. The shower partition wall according to claim 1, characterized in that the securing body (38) is releasably connected to the upper guide profile (2), in particular the journal (53, 54, 55) thereof.

4. The shower partition wall according to one of claims 1 to 3, characterized in that the upper guide profile (2) comprises a boundary surface (72), against which the upper guide body (24, 25, 26) rests with a small play via a guide element (56), which is in particular embodied as a roll, such that a removing or unhinging of the door element (4, 5, 6) in the angle area between the vertical use position and the second pivoted position is prevented.

5. The shower partition wall according to one of claims 1 to 4, characterized in that the upper guide profile (2) encompasses a clearance (76), which is assigned to the upper guide body (24, 25, 26), preferably the guide element (56) thereof, such that the door element (4, 5, 6) can be hung into the upper guide profile (2) in the first pivoted position (40).

6. The shower partition wall according to one of claims 1 to 5, characterized in that, on at least one vertical longitudinal edge, the door element (4, 5, 6) comprises a side profile (7), to which the upper guide body (24, 25, 26) and preferably also the lower guide body (80) is fixedly connected.

7. The shower partition wall according to one of claims 1 to 6, characterized in that the door element (4, 5, 6) comprises a plate, in particular a glass plate, and/or in that the upper edge (86) and/or the lower edge of the plate are embodied so as to be exposed.

8. The shower partition wall according to one of claims 1 to 7, characterized in that the upper guide body (24, 25, 26) and/or the lower guide body (80) comprises a coupling element (94), which engages with a corresponding recess (92) in the upper edge (86) and/or in the lower edge of the door element (4, 5, 6), in particular of the plate.

9. The shower partition wall according to one of claims 1 to 8, characterized in that the upper guide body (24, 25, 26), in particular a guide element connected with the latter and/or a roll (56, 57, 58), engages with the upper guide profile (2) from below and can be displaced on guide rails (52) of the journals (53, 54) of the upper guide profile (2) and can be pivoted in accordance with the position of the securing body (38) at the first angle (42) or the second angle (46).

10. The shower partition wall according to one of claims 1 to 9, characterized in that the lower guide body (80) is displaceably guided in the lower guide profile (14) by means of guide rolls (84, 85), which are rotatably supported about substantially vertical axes of rotation, and/or that, on the upper and/or lower edge (86), the plate of the door element (4) comprises a recess (92), which is open towards the top or the bottom, respectively, with which a coupling element (94) of the guide body (24) engages.

Revendications

1. Cloison de séparation de douche comprenant un profilé de guidage (2) supérieur et un élément formant porte (4, 5, 6) accroché dans le profilé de guidage (2) au moyen d'au moins un, de préférence de deux corps de guidage (24, 25, 26) et déplaçable, qui à partir d'une position d'utilisation sensiblement verticale est disposé de sorte à pouvoir pivoter sensiblement à la transversale de son sens de déplacement par rapport au profilé de guidage (2) supérieur, l'élément formant porte (4, 5, 6) étant guidé par un corps de guidage (80) inférieur dans un profilé de guidage inférieur (14) qui comporte une partie de profilé (34) mobile et qui est conçu de sorte que l'élément formant porte (4, 5, 6) puisse pivoter de la position d'utilisation dans une deuxième position (44),
caractérisée en ce qu'entre le corps de guidage (24, 25, 26) supérieur et une branche (53, 54, 55) du profilé de guidage (2) supérieur est disposé un corps de blocage (38) qui est mobile dans deux positions, dans la première position du corps de blocage (38), l'élément formant porte (4, 5, 6) pouvant pivoter dans une première position (40) sous un premier angle (42) par rapport à la verticale et pouvant être accroché dans le profilé de guidage (2) supérieur,
en ce que dans la deuxième position du corps de blocage (38), l'élément formant porte (4, 5, 6) est déplaçable dans la position d'utilisation verticale et peut se pivoter dans la deuxième position (44) sous un deuxième angle (46) par rapport à la verticale, le premier angle (42) étant supérieur au deuxième angle (46) et dans la deuxième position, l'élément formant porte (4, 5, 6) étant bloqué contre un décrochage hors du profilé de guidage (2) supérieur, au moyen du deuxième corps de blocage (38) se trouvant dans la deuxième position,
et en ce que dans la position d'utilisation verticale de l'élément formant porte (4, 5, 6) et dans la deuxième position du corps de blocage (38), un interstice étroit (70) est présent entre ce dernier et la branche (53, 54, 55) associée et dans la première position du corps de blocage (38), un écart (74) qui est sensiblement plus grand que l'interstice (70) est prédéfini entre le corps de guidage (24, 25, 26) et la branche associée (53, 54, 55).

2. Cloison de séparation de douche selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps de blocage (38) est relié de manière amovible avec le corps de guidage (24, 25, 26) et/ou en ce que le corps de blocage (38) est relié au moyen d'un assemblage par clips avec le corps de guidage (24, 25) supérieur et s'engage notamment par une branche (64) dans un évidement (66) correspondant du corps de guidage (24, 25, 26) supérieur.

3. Cloison de séparation de douche selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps de blocage (38) est relié de manière amovible avec le profilé de guidage (2), supérieur, notamment avec sa branche (53, 54, 55).

4. Cloison de séparation de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le profilé de guidage (2) supérieur comprend une surface de délimitation (72) sur laquelle le corps de guidage (24, 25, 26) s'applique avec un faible jeu par l'intermédiaire d'un élément de guidage (56) notamment conçu sous la forme d'un galet, de sorte à empêcher une désolidarisation ou un décrochage de l'élément formant porte (4, 5, 6) dans la fourchette angulaire entre la position d'utilisation verticale et la deuxième position pivotée.

5. Cloison de séparation de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le profilé de guidage (2) supérieur comporte un espace libre (76) associé au corps de guidage (24, 25, 26) supérieur, de préférence à l'élément de guidage (56) de ce dernier, de telle sorte que dans la première position (40) pivotée, l'élément formant porte (4, 5, 6) puisse s'accrocher dans le profilé de guidage (2) supérieur.

6. Cloison de séparation de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que sur au moins une arête longitudinale, l'élément formant porte (4, 5, 6) comprend un profilé latéral (7) avec lequel le corps de guidage (24, 25, 26) supérieur et de préférence également le corps de guidage (80) inférieur est fixement relié.

7. Cloison de séparation de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'élément formant porte (4, 5, 6) comprend un panneau, notamment un panneau en verre et/ou que le bord (86) supérieur et/ou le bord inférieur du panneau sont conçus en étant dégagés.

8. Cloison de séparation de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le corps de guidage (24, 25, 26) supérieur et/ou le corps de guidage (80) inférieur comprend un élément d'accouplement (94) qui s'engage dans un évidement (92) correspondant dans le bord (86) supérieur et/ou dans le bord inférieur de l'élément formant porte (4, 5, 6), notamment du panneau.

9. Cloison de séparation de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le corps de guidage (24, 25, 26), supérieur, notamment un élément de guidage relié à ce dernier et/ou un galet (56, 57, 58) s'engage par le dessous dans le profilé de guidage (2) supérieur et peut se déplacer sur des rails de guidage (52) des branches (53, 54) du profilé de guidage (2) supérieur et peut pivoter en fonction de la position du corps de blocage (38) sous le premier angle (42) ou sous le deuxième angle (46).

10. Cloison de séparation de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le corps de guidage (80) inférieur est guidé de manière déplaçable dans le profilé de guidage (14) inférieur au moyen de galets de guidage (84, 85) qui sont logés de manière rotative autour d'axes de rotation sensiblement verticaux et/ou en ce que le panneau de l'élément formant porte (4) comprend sur son bord supérieur ou sur son bord inférieur (86) un évidement (92) ouvert vers le dessus ou vers le dessous, dans lequel s'engage un élément d'accouplement (94) du corps de guidage (24).

Zeichnung