[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackung aus einer quaderförmigen Faltschachtel
aus Karton und wenigstens einer darin angeordneten, streifenförmigen Blisterverpackung,
die an einer der kurzen Schmalseiten der Faltschachtel aus dieser herausziehbar ist.
[0002] Verpackungen dieser Art sind ganz allgemein als Medikamentenverpackungen bekannt.
Die Blisterverpackung (nachfolgend kurz "der Blister" genannt) besteht aus einem Streifen
aus steifem Kunststoffmaterial, in dem tiefgezogene Näpfchen ausgebildet sind, die
der Aufnahme von Pillen, Tablette, Kapseln, Zäpfchen od. dgl. dienen und nach dem
Befüllen von einer auf den Kunststoffstreifen aufgesiegelten Deckfolie begrenzter
Dehnungsfestigkeit, im allgemeinen aus Metall, insbesondere Aluminium, verschlossen
sind. Zum Entnehmen des Medikaments aus dem Näpfchen wird das Medikament von der Rückseite
des Streifens her gegen die Deckfolie gedrückt, die dadurch aufplatzt. Es versteht
sich, dass die Steifigkeit des Kunststoffmaterials des Streifens im Bereich der Näpfchen
soweit vermindert ist, in der Regel schon durch das Tiefziehen, dass eine Verformung
der Näpfchen durch manuellen Druck möglich ist.
[0003] Blister dieser Art sind nicht so ausreichend manipulationssicher, dass es Kleinkindern
unmöglich wäre, im unbeaufsichtigten Spiel Zugang zu dem im Blister enthaltenen Medikament
zu erlangen. Der Gesetzgeber schreibt in Kürze vor, dass ein Primärpackmittel, und
um ein solches handelt es sich bei einem aus einer Faltschachtel vollständig entnehmbaren
Blister, kindersicher ist. Einen Blister kindersicher zu machen, verlangt eine relativ
aufwendige Konstruktion. Ein Beispiel hierfür ist in
EP 1 270 440 B1 beschrieben. Weiterer Stand der Technik zu kindersicheren Blistern findet sich in
US 4,125,190 A,
EP 1 057 744 A2,
EP 1 002 744 A1 und
US 6,047,829 A, nur um einige zu nennen. Die meisten dieser vorbekannten Blisterverpackungen sind
jedoch nur bis zum erstmaligen Öffnen kindersicher. Ist die Verpackung einmal angebrochen
und liegt unbeaufsichtigt herum, kann sie für ein Kleinkind durchaus eine Gefahr darstellen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verpackung der eingangs genannten
Art anzugeben, die nach dem erstmaligen Öffnen im gesetzlichen Sinne kindersicher
wiederverschließbar ist.
[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Verpackung der eingangs genannten Art dadurch gelöst,
dass die Faltschachtel kindersicher wiederverschließbar ausgebildet ist und dass die
Faltschachtel und die Blisterverpackung zusammenwirkende Mittel aufweisen, die so
eingerichtet sind, dass ein vollständiges Entnehmen der Blisterverpackung aus der
Faltschachtel verhindert ist.
[0006] Aufgrund der Tatsache, dass gemäß der vorliegenden Erfindung die Faltschachtel und
der Blister untrennbar miteinander verbunden sind, gehört die Faltschachtel zum Primärpackmittel
und kann daher den Kinderschutz im Sinne der Vorschriften übernehmen, während der
Blister selbst ungesichert sein kann.
[0007] Die Erfindung geht dabei von der Überlegung aus, dass ein Erwachsener, der eine Verpackung
der erfindungsgemäßen Art zum Entnehmen einer Tablette einmal geöffnet hat, die Verpackung
nicht in geöffnetem Zustand herumliegen lässt, denn in diesem Zustand ist die Verpackung
nicht aufgeräumt und insgesamt unpraktisch handhabbar. Vielmehr wird der Erwachsene
durch die Art der Verpackung dazu veranlasst, den Blister wieder in die Faltschachtel
hineinzuschieben und die Faltschachtel zu verschließen, womit die Kindersicherung
wieder hergestellt ist, sofern sie nicht schon durch das bloße Hineinschieben des
Blisters in die Faltschachtel von selbst erreicht wird, wie es bei der bevorzugten
Ausführungsform der Erfindung der Fall ist.
[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist am Blister ein Rastvorsprung
ausgebildet, während die Faltschachtel eine aus Karton gebildete, elastisch in eine
Schließstellung gedrückte Falle aufweist, die ähnlich wie eine Türfalle wirkt und
in einer Schließstellung unter elastischer Vorspannung an dem Rastvorsprung lösbar
verrastet ist. Das Herausziehen des Blisters aus der Faltschachtel erfordert zwei
Bewegungen in zueinander senkrechten Richtungen, nämlich das Lösen der Falle quer
zur Längserstreckung des Blisters und das anschließende Herausziehen des Blisters
in seiner Längsrichtung aus der Faltschachtel. Die Abfolge dieser Vorgänge erscheint
einfach, erschließt sich jedoch einem Kleinkind.
[0009] Um zu verhindern, dass der Blister vollständig aus der Faltschachtel herausgenommen
werden kann - womit die Faltschachtel im gesetzlichen Sinne zum Bestandteil einer
Primärverpackung gemacht wird -, ist in der Faltschachtel Sperreinrichtung ausgebildet,
die den Bewegungsweg des Rastvorsprungs am Blister beim Herausbewegen des Blisters
aus der Faltschachtel begrenzt. Der Blister kann aber auch mit einer entgegen der
Ausziehrichtung des Blisters aus der Faltschachtel umgebogenen Zunge versehen sein,
die beim herausziehen des Blisters von einer in den Innenraum der Faltschachtel vorstehenden
Kartonlasche gefangen wird.
[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht der Blister aus zwei ungleich
langen Streifen, die an zwei im Abstand zueinander parallel und insgesamt quer zur
Längserstreckung der Verpackung verlaufenden Knicklinien und einem von diesen begrenzten
Steg integral miteinander verbunden sind, wobei der Steg solche Abmessungen hat, dass
er den freien Querschnitt des Faltschachtelinnenraums ausfüllt. Der kürzere Streifen
hat eine solche Länge, dass im weitestmöglich aus der Faltschachtel herausgezogenen
Zustand des Blisters dieser Streifen frei aufklappbar ist. Im in die Faltschachtel
hineingeschobenen Zustand des Blisters bildet der Steg eine der Schmalseiten der quaderförmigen
Verpackung und schließt somit die Faltschachtel an ihrem einen Ende ab.
[0011] Bei einem Blister der letztgenannten Art hat gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung
der kürzere Streifen auf der Seite der ihm benachbarten Faltschachtelwand nahe der
diesen Streifen begrenzenden Knicklinie eine vorstehende Anschlagnase mit zur benachbarten
Knicklinie abfallender, in der Oberfläche des Streifens endender Schrägfläche. An
der genannten Wand des Faltschachtelrumpfes ist eine von der schmalseitigen Öffnung
des Faltschachtelrumpfes ausgehende Sperrklappe angelenkt, die sich unverklebt in
den Faltschachtelrumpf hinein erstreckt und einen Durchbruch hat, an deren Kante die
Anschlagnase des Blisters im ganz in die Faltschachtel hinein geschobenen Zustand
des Blisters anliegt. Hierdurch wird verhindert, dass der kürzere Streifen des Blisters
von außen so in die Faltschachtel hinein geschoben werden kann, dass der Steg keinen
bündigen Abschluss der Faltschachtel bildet. Die von dem Steg des Blisters gebildete
schmale Seitenwand der Verpackung behält dadurch ihre Stabilität. Die gleiche Wirkung
kann man auch erzielen, wenn gemäß einer Alternative an dem längeren Streifen des
Blisters ein gegen den kürzeren Streifen vorstehender Vorsprung ausgebildet ist, an
dem die freie Randkante des kürzeren Streifens anliegt, wenn der Blister zusammengefaltet
und in die Faltschachtel hinein geschoben ist.
[0012] Zum leichteren Herausziehen des Blisters aus der Faltschachtel ist es bei Verpackungen
der zuletzt genannten Art vorteilhaft, wenn die Faltschachtel im Bereich, wo der Steg
des Blisters die eine der kürzeren Schmalseiten der Verpackung bildet, an wenigstens
einer ihrer Rumpfwände mit Fingerdurchbrüchen versehen ist, durch die man den Blister
ergreifen kann.
[0013] Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf ein den Zeichnungen dargestelltes
bevorzugtes Ausführungsbeispiel näher beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1 den flachliegenden Kartonzuschnitt einer Faltschachtel der bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung;
Fig. 2 den Blister, der für die Faltschachtel nach Fig. 1 bestimmt ist;
Fig. 3 schematisch als Querschnittsdarstellung einen Ausschnitt, der die Funktion
des Sicherheitsverschlusses in der Ausführungsform der Figuren 1 und 2 erkennen lässt.
[0014] Man erkennt in Fig. 1 den flachliegenden Zuschnitt einer Faltschachtel aus Karton,
bestehend aus zwei breiten Rumpffeldern 1, 2 und zwei schmalen Rumpffeldern 3, 4,
die an Faltlinien miteinander verbunden sind, und eine Klebelasche 5, die sich an
das außenliegende schmale Rumpffeld 3 anschließt. An die schmalen Rumpffelder 3 und
4 schließen sich endseitig erste und zweite Klebelaschen 6 bzw. 7 an. Am ersten Ende
des innen liegenden Rumpffeldes 1 schließt sich an einer Faltlinie eine Halteklappe
8 an, an der, wieder an einer Faltlinie eine federnde Lasche 9 anschließt. Diese setzt
sich in einer Lasche 10 fort, die aus drei Segmenten 10a, 10b und 10c besteht. An
der Faltlinie, die die Segmente 10a und 10b verbindet, befindet sich in der Mitte
ein bogenförmiger Schnitt 10d, der an dem Segment 10b eine Nase ausbildet.
[0015] In der Faltlinie, die das Rumpffeld 1 und die Halteklappe 8 miteinander verbindet,
ist mittig ein Durchbruch 26 in dem Zuschnitt ausgebildet, der sich symmetrisch in
die beiden vorgenannten Kartonfelder erstreckt.
[0016] Das zweite breite Rumpffeld 2 trägt am einen Ende eine Deckelklappe 11, die sich
in einer breiten Klebelasche 12 fortsetzt. In der breiten Klebelasche 12 ist, durch
eine Schwächungslinie abgegrenzt, ein einen Originalitätsverschluss bildender Fensterflügel
13 ausgebildet, der durch eine Perforationslinie abgegrenzt ist und neben dem sich
ein mondförmiger Durchbruch 14 befindet. An den entgegengesetzten Enden haben die
breiten Rumpffelder 1 und 2 eine breite Sperrklappe 15 bzw. eine Aussteifungsklappe
16. Die Sperrklappe 15 weist nahe der sie mit dem Rumpffeld 1 verbindenden Faltlinie
einen Durchbruch 17 auf.
[0017] Dieser Faltschachtelzuschnitt wird wie folgt verarbeitet. Die Halteklappe 8 wird
auf die Innenseite des Rumpffeldes 1 gefaltet und daran angeklebt. Die federnde Lasche
9 wird in Richtung auf die Halteklappe 8 umgefaltet, die Lasche 10 wird durch den
von dem Durchbruch 26 gebildeten Ausschnitt geführt und so positioniert, dass die
Faltlinie, die die Segmente 10a und 10b miteinander verbindet, in Höhe der querlaufenden
Begrenzungslinie des von dem Durchbruch 26 gebildeten Ausschnitts liegt. Das Segment
10c wird auf die Außenseite des Rumpffeldes 1 geklebt, wobei sich ihr Ende an jener
Position befindet, die in Fig. 1 durch den Strich 18 gekennzeichnet ist.
[0018] Die Klebelaschen 7 und die Verstärkungslasche 16 werden umgeschlagen und auf ihre
entsprechenden Kartonfelder 3, 4 und 2 geklebt. Auf eine Verklebung der Verstärkungslasche
kann ggf. verzichtet werden. Die Sperrklappe 15 wird nach innen umgeschlagen, aber
nicht verklebt. Sodann wird, nach Einlegen des zugehörigen Blisters (siehe Fig. 2)
der Faltschachtelrumpf geschlossen, die Klebelasche 5 wird mit der Innenseite des
Rumpffeldes 2 verklebt, die Außenseiten der Klebelaschen 6 werden mit dem Deckelfeld
11 verklebt, und die breite Klebelasche 12 wird auf die Außenseite des Rumpffeldes
1 geklebt, wobei sie die Segmente 10b und 10c der Lasche 10 überdeckt.
[0019] Fig. 2 zeigt den vor dem Verschließen der Faltschachtel in diese eingelegten Blister
B im aufgeklappten Zustand. Der Blister B besteht aus einem steifen Material aus Kunststoff
und ist ein langer Streifen, der durch zwei parallel zueinander verlaufende Knicklinien
20 in einem kürzeren Abschnitt 21 und einen längeren Abschnitt 22 unterteilt ist.
Der längere Abschnitt 22 hat in seinem Endbereich eine Sicke 23, die zur gleichen
Seite hochsteht, wie die Näpfchen 24, die in Blister B ausgebildet sind. Der kürzere
Abschnitt 21 hat nahe der ihn begrenzenden Knicklinie 20 eine Nase 25, die zur entgegengesetzten
Seite vorsteht und eine schräge Oberseite hat, die sich in einer von der Knicklinie
20 wegweisenden Richtung zunehmend über den Blister B erhebt.
[0020] Wenn der Blister B sich in der geschlossenen Faltschachtel befindet, liegt gemäß
Fig. 3 die Sicke 23 hinter einer Falle, die von der federnden Lasche 9 und den Segmenten
10a und 10b der Lasche 10 gebildet wird. Die Nase 25 liegt in dem Durchbruch 17 an
der Halteklappe 15.
[0021] Wenn man den einen Originalitätsverschluss bildenden Fensterflügel 13 aus dem Feld
12 an seiner Perforationslinie herausbricht, wird die an dem Segment 10b ausgebildete
Nase, die durch den bogenförmige Schnitt 10d begrenzt ist, zugänglich, und man kann
an ihr ziehen und dadurch die vorgenannte, von der federnden Laschen 9 gebildete Falle
aus dem Weg der Sicke 23 entfernen, wie man in Fig. 3 deutlich erkennen kann, wodurch
es möglich wird, den Blister B aus der Faltschachtel herauszuziehen. Dieses wird durch
den Fingerausschnitt erleichtert, der durch den kreisförmigen Durchbruch 19 geschaffen
ist. Der Blister B lässt sich soweit aus der Faltschachtel herausziehen, bis die Sicke
23 an die freie Kante der federnden Sperrklappe 15 anstößt. Weil der Abschnitt 21
des Blisters B kürzer ist, als der andere, die Sicke 23 tragende Abschnitt 22, der
knapp die Länge der Faltschachtel hat, lässt sich der kürzere Abschnitt 21 aufklappen,
ohne durch die Faltschachtel behindert zu sein.
[0022] Der Blister B kann nach Entnehmen einer Tablette wieder in die Faltschachtel hineingeschoben
werden, wobei die Sicke 23 über die federnde Lasche 9 rutscht und hinter dieser verrastet.
Ein übermäßiges Einschieben des kürzeren Abschnitts 21 des Blisters B ist verhindert,
weil die an ihm ausgebildete Nase 25 an einem ihr gegenüberliegenden Rand des Durchbruchs
17 in der federnden Sperrklappe 15 einen Anschlag findet.
[0023] Auch nach dem Entfernen des von dem Fensterflügel 13 gebildeten Originalitätsverschlusses
ist die Verpackung kindersicher, denn Kinder des Alters, vor denen Medikamentenpackungen
geschützt werden müssen, sind nicht in der Lage, gleichzeitig die genannten unterschiedlichen
Bewegungsabläufe miteinander zu koordinieren, nämlich die Falle zu lösen und den Blister
aus der Faltschachtel herauszuziehen.
1. Verpackung aus einer quaderförmigen Faltschachtel aus Karton und wenigstens einer
darin angeordneten, streifenförmigen Blisterverpackung (B), die an einer der kurzen
Schmalseiten der Faltschachtel aus dieser herausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltschachtel kindersicher wiederverschließbar ausgebildet ist und dass die Faltschachtel
und die Blisterverpackung (B) zusammenwirkende Mittel (15, 23) aufweisen, die so eingerichtet
sind, dass ein vollständiges Entnehmen der Blisterverpackung (B) aus der Faltschachtel
verhindert ist.
2. Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Blisterverpackkung (B) ein Rastvorsprung (23) ausgebildet ist und an der Faltschachtel
eine Falle (9) ausgebildet ist, die unter elastischer Vorspannung an dem Rastvorsprung
(23) in einer Schließstellung lösbar verrastet ist.
3. Verpackung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Blisterverpackung (B) aus zwei ungleich langen Streifen (21, 22) besteht, die
an zwei im Abstand zueinander parallel und quer zur Längserstreckung der Verpackung
verlaufenden Knicklinien (20) und einem zwischen diesen Knicklinien verlaufenden Steg
(33) integral miteinander verbunden sind, dass der Steg (33) solche Abmessungen aufweist,
dass er den freien Querschnitt des Faltschachtelinnenraums ausfüllt, und der kürzere
Streifen (21) eine solche Länge hat, dass im weitest möglichen Entnahmezustand der
Blisterverpackung (B) dieser Streifen (21) frei aufklappbar ist.
4. Verpackung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der kürzere Streifen (21) auf der Seite der ihm benachbarten Faltschachtelwand (1)
eine vorstehende Anschlagnase (25) mit zur Faltlinie (20) abfallender, in der Oberfläche
des Streifens endender Schrägfläche aufweist, und dass an der genannten Wand (1) des
Faltschachtelrumpfes eine von der schmalseitigen Öffnung des Faltschachtelrumpfes
ausgehende Halteklappe (15) angelenkt ist, die sich unverklebt in den Faltschachtelrumpf
hinein streckt und einen Durchbruch (17) hat, an deren Kante die Anschlagnase (25)
der Blisterverpackung (B) im Ganz in die Faltschachtel hinein geschobenen Zustand
derselben anliegt.
5. Verpackung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltschachtel im Bereich, wo der Steg (33) der Blisterverpackung (B) die eine
der kürzeren Schmalseiten der Verpackung bildet, an wenigstens einer der Rumpfwände
(1, 2) mit einem Fingerdurchbruch (19) zum Ergreifen der Blisterverpackung (B) versehen
ist.