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(11) | EP 1 700 946 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Bügelbrett mit ausziehbarem Ärmelbügelbrett |
| (57) Diese Erfindung hat zusätzlich ein separates Ärmelbügelbrett, das bei herkömmlichen
Bügelbrettern fehlt. In der erster Linie werden Mängel behoben, die traditionelle
Bügelbretter aufweisen. Die Erfindung verfügt über eine Vorrichtung, die ein zusätzliches Ärmelbügelbrett beinhaltet. Das Ärmelbügelbrett lässt sich vom Hauptbügelbrett parallel herausziehen. Dieses Ärmelbügelbrett benützt man vor allen, wenn man Ärmel bügeln will, daher der Name Ärmelbügelbrett. Das Ärmelbügelbrett kann zum Hauptbügelbrett geschoben werden, dank einem Ausziehmechanismus. Der Ausziehmechanismus ist mit Sperrhaken versehen, die das Ärmelbügelbrett in der ausgezogenen Position arretieren. Das Ärmelbügelbrett kann Richtung Hauptbügelbrett geschoben werden, indem man den Sperrhaken ausklickt. Der Sperrhaken kann aus einem Stift und einer Einkerbung sein, wo der Stift in die Einkerbung gleitet, wenn das Ärmelbügelbrett arretiert werden muss. Der Stift ist seitlich angemacht oder kann auch von einer Springfeder gehalten werden. Wird das Ärmelbügelbrett angrenzend an das Hauptbügelbrett geschoben und die zwei Bügelbretter liegen nebeneinander, wird das Ärmelbügelbrett von einem zweiten Sperrhaken gehalten, damit es sich nicht verschiebt. Die zweite Sperrvorrichtung ist gleich wie die erste. |
Beschreibung der Erfindung
[0001] Die aktuelle Erfindung bezieht sich auf Bügelbretter, auf denen man mit Handbügeleisen bügelt. Das Bügelbrett hat ein separates Ärmelbügelbrett dank dem man z.B. Ärmel einfacher und besser bügeln kann.
Patentansprüche
[0002] Bügelbrett mit Ärmelbügelbrett dadurch gekennzeichnet, dass das Ärmelbügelbrett ein Bestandteil des Bügelbrettes ist, und dass das Ärmelbügelbrett vom Bügelbrett parallel ausziehbar ist.
Zusammenfassung der Erfindung
[0003] Diese Erfindung hat zusätzlich ein separates Ärmelbügelbrett, das bei herkömmlichen Bügelbrettern fehlt. In der erster Linie werden Mängel behoben, die traditionelle Bügelbretter aufweisen.
[0004] Die Erfindung verfügt über eine Vorrichtung, die ein zusätzliches Ärmelbügelbrett beinhaltet. Das Ärmelbügelbrett lässt sich vom Hauptbügelbrett parallel herausziehen. Dieses Ärmelbügelbrett benützt man vor allen, wenn man Ärmel bügeln will, daher der Name Ärmelbügelbrett.
[0005] Das Ärmelbügelbrett kann zum Hauptbügelbrett geschoben werden, dank einem Ausziehmechanismus. Der Ausziehmechanismus ist mit Sperrhaken versehen, die das Ärmelbügelbrett in der ausgezogenen Position arretieren. Das Ärmelbügelbrett kann Richtung Hauptbügelbrett geschoben werden, indem man den Sperrhaken ausklickt. Der Sperrhaken kann aus einem Stift und einer Einkerbung sein, wo der Stift in die Einkerbung gleitet, wenn das Ärmelbügelbrett arretiert werden muss. Der Stift ist seitlich angemacht oder kann auch von einer Springfeder gehalten werden. Wird das Ärmelbügelbrett angrenzend an das Hauptbügelbrett geschoben und die zwei Bügelbretter liegen nebeneinander, wird das Ärmelbügelbrett von einem zweiten Sperrhaken gehalten, damit es sich nicht verschiebt. Die zweite Sperrvorrichtung ist gleich wie die erste.
Beschreibung der Zeichnung
[0006] Die obenerwähnten und nachstehenden Angaben sowie die Herkunft und die Vorteile der Erfindung werden besser erläutert durch die folgenden, detaillierten
[0007] Beschreibungen in Bezug auf Zeichnungen.
FIG. 1 zeigt die Erfindung von oben (Hauptbügelbrett und Ärmelbügelbrett).
FIG. 2 zeigt einen Ausschnitt von einem Ausziehmechanismus mit Sperrhaken.
Detaillierte Beschreibung der Darstellung
[0008] Hier und in den folgenden Patentansprüchen:
FIG. 1 zeigt die Erfindung von oben. Das Bügelbrett hat die übliche Form wie ein herkömmliches Bügelbrett. Der Umriss vom Bügelbrett ist symmetrisch und hat eine Mittellinie. Es hat zwei Teile, ein grösseres Hauptbügelbrett 1 und ein kleineres Ärmelbügelbrett 2. Das Ärmelbügelbrett 2 befindet sich neben dem Hauptbügelbrett 1, die Form entspricht einem L. Der längere Arm des L trifft zusammen mit der Mittellinie der Symmetrie, kann jedoch an einem beliebigen Ort und einem beliebigen Winkel angebracht werden.
[0009] Das Ärmelbügelbrett 2 ist nach Wunsch verschiebbar in die ausgezogene Position, wie es in FIG.1 (gezeichnete Strichellinie OP) gezeigt wird. In dieser Position dient der schmale Teil des Ärmelbügelbrettes als Bügelfläche zum Bügeln von Ärmeln und anderen kleineren Kleidungsstücken. Durch die ausgezogene Position entsteht eine Lücke (G) zwischen dem Hauptbügelbrett 1 und dem Ärmelbügelbrett 2. In der ausgezogenen Position des Bügelbrettes ist die Lücke (G) zwischen der zentralen Mittellinie und der Innenseite des Ärmelbügelbrettes.
[0010] Jedes Bügelbrett hat seinen eigenen Metallrahmen 11, 22 und ein Metallgitter 14, 24, das unter einem Stoffüberzug 9 ist. Auf dem Stoffüberzug 9 wird gebügelt. (ein zweiter Stoffüberzug für das Ärmelbügelbrett 2 wird nicht gezeigt, damit die Klarheit der Zeichnung nicht beeinträchtigt wird. Ein Grossteil des Überzuges 9 auf dem Hauptbügelbrett 1 wird ausgelassen, damit einzelne Metallteile gezeigt werden können.
[0011] Ein Ausziehmechanismus 3 ermöglicht es, dass das Ärmelbügelbrett 2 zwischen der ausgezogenen Position OP und der illustrierten zusammenliegenden Position verschoben werden kann. Der Ausziehmechanismus hat zwei Stoppvorrichtungen, die das Ärmelbügelbrett in der ausgezogenen oder zusammenliegenden Position halten.
[0012] FIG. 1 und 2 zeigen eine Darstellung vom Ausziehmechanismus 3. Ein Gleiter 32, der am Ärmelbügelbrett 2 befestigt ist, verschiebt sich auf teleskopische Art aus dem Hauptrohr 31 (siehe FIG. 2), das an Metallrahmenteilen 25 und 26 des Hauptbügelbrett 1 unterhalb am Ärmelbügelbrett 2 befestigt ist. Das Hauptrohr vom Ausziehmechanismus 31 wird vorzugsweise an den Metallrahmenteilen 25 und 26 (z.B. schweissen, löten, od. ähnlich) oder mit (z.B. Schrauben, Nieten, Stiften, od. ähnlich) montiert. Der Gleiter 32 ist vorzugsweise an der Innenseite, am Rand des Metallrahmens 22 vom Ärmelbügelbrett 2 mit Schrauben montiert oder am Metallrahmen 22 (horizontal) auf beiden Seiten des Hauptrohres 31 montiert. Der Ausziehmechanismus 3 wird unterhalb vom Metallgitter 24, das die Bügelfläche des Ärmelbügelbrettes 2 ist, montiert.
[0013] Der Gleiter 32 kann durch das Hauptrohr 31 hin und her geschoben werden, wodurch die Lücke G entsteht oder geschlossen wird. Damit das Ärmelbügelbrett 2 in der gewünschten Position bleibt, enthält der Ausziehmechanismus 3 Stoppvorrichtungen, die das Bügelbrett in der gewünschten Position halten.
[0014] FIG. 2 zeigt sehr gut die erwähnten Stoppvorrichtungen, jede enthält einen entsprechenden Stift 52 im Gleiter 32 und eine Einkerbung 51 im Hauptrohr 31. In dieser Darstellung ist der Sperrhaken durch das Gewicht des Ärmelbügelbrettes, das den Stift 52 in die Einkerbung 51 drückt.
[0015] Obwohl das Ärmelbügelbrett gehalten wird, kann auch (z.B. eine Springfeder ein Kügelchen in die Einkerbung drücken). Der Verschluss wird entriegelt, durch die entsprechende Handbewegung (ziehen oder stossen) des Benützers.
[0016] FIG. 1 zeigt drei parallel verlaufende Ausziehmechanismen, wie vorgesehen; wie auch immer, diese Erfindung funktioniert auch mit einem einzigen Ausziehmechanismus; besser funktioniert es jedoch mit mindestes zwei Ausziehmechanismen. Zur Klarheit ist nur der mittlere Gleiter und das Hauptrohr nummeriert. Auf dem linken Ausziehmechanismus ist die Einkerbung 51 und der Stift 52 gekennzeichnet. Die anderen Ausziehmechanismen sind gleich. Falls zwei oder drei Ausziehmechanismen angebracht werden, benötigt man nur einen Schliessmechanismus für einen einzigen Ausziehmechanismus.
[0017] FIG. 1 die Einkerbungen und die Stifte sind angegeben mit Punkten, damit deren Standort lokalisiert werden kann, obwohl sie von oben nicht gesehen werden können (mit dem Ausziehmechanismus wie gezeigt). In der gezeigten Position, wo die Lücke G geschlossen ist (oder beinahe); der gezeigte Stift 52 passt in eine Einkerbung 51.
[0018] Zwei Stoppvorrichtungen befinden sich vorzugsweise an den entsprechenden äusseren Enden des Ärmelbügelbrettes oder in der Mitte. Zwei Stoppvorrichtungen reichen für die Arretierung des Ärmelbügelbrettes. Jede zusätzliche Stoppvorrichtung kann zwischen der ersten Einkerbung und der zweiten liegen, falls dies gewünscht wird.
[0019] Der längere Metallrahmenteil 25 ist näher an der symmetrischen Mittellinie und der kürzere Metallrahmenteil 26 ist angebracht unter dem breiteren Ende des Ärmelbügelbrettes 2.
[0020] Die teleskopischen Teile des Ausziehmechanismus haben viereckige Teile, dies ist aber nicht zwingend (z.B. rund auch möglich).
[0021] Die Beine vom Bügelbrett (nicht gezeigt) werden am Hauptbügelbrett 1 montiert (wie bei einem traditionellen Bügelbrett). Herkömmliche zusammenfaltbare Beine können am Hauptbügelbrett befestigt werden (z.B. mit Schrauben) oder (z.B. indem die Beine an das Hauptbügelbrett geschweisst werden). Beine können auch an das Ärmelbügelbrett montiert werden, z.B. ein Stützbein, was aber nicht unbedingt nötig ist.
[0022] Die Beschreibung der spezifischen Darstellungen zeigt die Herkunft der Erfindung, indem sie das gegenwärtige Wissen verwenden, prompt ändern, und/oder für verschiedene Gesuche wie spezifische Darstellungen angepasst werden ohne dass Experimente unternommen werden. Ohne dass das allgemeine Konzept und dafür solchen Anpassungen und Änderungen verstehen werden sollen - innerhalb der Bedeutung und dem Umfeld gleichwertiger bekannter Darstellungen. Die Ausdrucksweise und die Fachausdrücke, die hier angewendet werden, dienen zur Beschreibung und nicht zur Limitierung. Die Bedeutung und die Materialien mit denen verschiedene Funktionen angegeben werden, können eine Vielfalt von Alternativen annehmen.
[0023] Bei den Ausdrücken wie man sie in den vorhergehenden oder unten aufgeführten Erläuterungen finden kann, oder gefolgt von einer funktionellen Aussage sind beabsichtigt und beinhalten strukturelle, physische, chemische oder elektronische Elemente oder Strukturen, die können jetzt oder in Zukunft bestehen; die deklarierten Funktionen; wenn auch nicht genau gleichwertig in der Darstellung oder den Darstellungen bekannt gegeben worden sind - in den oben erwähnten Erklärungen. Man geht davon aus, dass man eine breite Interpretation gewährt.
Einen Ausziehmechanismus der einen Gleiter hat, der vom Hauptrohr (Ausziehmechanismus) teleskopisch herausgezogen werden kann. Der Ausziehmechanismus verbindet das Hauptbügelbrett mit dem Ärmelbügelbrett. Der Ausziehmechanismus bewegt das Ärmelbügelbrett zwischen:
(1) Einer ausgezogenen Position, das Hauptbügelbrett ist durch eine Lücke vom Ärmelbügelbrett getrennt. Das Hauptbügelbrett und das Ärmelbügelbrett sind zusammenfügbar.
(2) Eine nebeneinander liegende Position, die Lücke besteht nicht mehr, das Hauptbügelbrett und das Ärmelbügelbrett liegen zusammen.
Der Ausziehmechanismus hat eine erste Stoppvorrichtung, die das Ärmelbügelbrett nebeneinanderstehend zum Hauptbügelbrett hält und eine zweite Stoppvorrichtung, die das Ärmelbügelbrett in der ausgezogenen Position hält. Wobei das Ärmelbügelbrett in beiden Positionen gehalten wird.Ein Hauptbügelbrett und ein kleineres Ärmelbügelbrett.
Einen Ausziehmechanismus, der das Hauptbügelbrett und das Ärmelbügelbrett zusammenfügt. Der Ausziehmechanismus, der das Ärmelbügelbrett bewegt zwischen:
(1) Einer ausgezogenen Position, das Hauptbügelbrett ist durch eine Lücke vom Ärmelbügelbrett getrennt. Das Hauptbügelbrett und das Ärmelbügelbrett sind zusammenfügbar - und
(2) Eine nebeneinander liegende Position, die Lücke besteht nicht mehr, das Hauptbügelbrett und das Ärmelbügelbrett liegen zusammen.
Der Ausziehmechanismus beinhaltet:Der Ausziehmechanismus hat eine erste Stoppvorrichtung, die das Ärmelbügelbrett nebeneinanderstehend zum Hauptbügelbrett hält und eine zweite Einkerbung, die das Ärmelbügelbrett in der ausgezogenen Position hält. Wobei das Ärmelbügelbrett in beiden Positionen gehalten wird.
Indem der Ausziehmechanismus aus einer bis drei parallelen Einheiten besteht und eine erste Stoppvorrichtung zu Beginn und eine zweite am Ende jedes einzelnen Ausziehmechanismus ist.
Ein Hauptbügelbrett und ein kleineres Ärmelbügelbrett.
Einen Ausziehmechanismus, der das Hauptbügelbrett und das Ärmelbügelbrett zusammenfügt. Der Ausziehmechanismus, der das Ärmelbügelbrett bewegt zwischen:
(1) Einer ausgezogenen Position, das Hauptbügelbrett ist durch eine Lücke vom Ärmelbügelbrett getrennt. Das Hauptbügelbrett und das Ärmelbügelbrett sind zusammenfügbar - und
(2) Eine nebeneinander liegende Position, die Lücke besteht nicht mehr, das Hauptbügelbrett und das Ärmelbügelbrett liegen zusammen.
Der Ausziehmechanismus beinhaltet:Der Ausziehmechanismus hat eine erste Stoppvorrichtung, die das Ärmelbügelbrett nebeneinanderstehend zum Hauptbügelbrett hält und eine zweite Stoppvorrichtung, die das Ärmelbügelbrett in der ausgezogenen Position hält. Wobei das Ärmelbügelbrett in beiden Positionen gehalten wird.
(i) in der nebeneinanderliegenden Position der beiden Bügelbretter hat das Bügelbrett eine Mittellinie (Rahmen vom Hauptbügelbrett und vom Ärmelbügelbrett)
(ii) in der auseinandergezogenen Position ist die Lücke zwischen der Mittellinien (Rahmen vom Hauptbügelbrett und vom Ärmelbügelbrett)
Ein Hauptbügelbrett und ein kleineres Ärmelbügelbrett.
Einen Ausziehmechanismus, der das Hauptbügelbrett und das Ärmelbügelbrett zusammenfügt. Der Ausziehmechanismus, der das Ärmelbügelbrett bewegt zwischen:
(1) Einer ausgezogenen Position, das Hauptbügelbrett ist durch eine Lücke vom Ärmelbügelbrett getrennt. Das Hauptbügelbrett und das Ärmelbügelbrett sind zusammenfügbar - und
(2) Eine nebeneinander liegende Position, die Lücke besteht nicht mehr, das Hauptbügelbrett und das Ärmelbügelbrett liegen zusammen.
Der Ausziehmechanismus beinhaltet:Der Ausziehmechanismus hat eine erste Stoppvorrichtung, die das Ärmelbügelbrett nebeneinanderstehend zum Hauptbügelbrett hält und eine zweite Stoppvorrichtung, die das Ärmelbügelbrett in der ausgezogenen Position hält. Wobei das Ärmelbügelbrett in beiden Positionen gehalten wird.
Ein Rahmen vom Hauptbügelbrett, der einen erweiterten Rahmen unterhalb dem Ärmelbügelbrett aufweist, an dem der Ausziehmechanismus montiert ist.
Das Ärmelbügelbrett weist ein schmaleres Ende und ein breiteres Ende auf.
Das Bügelbrett besteht aus mindestens zwei erweiterten Rahmen, bestehend aus einem längeren und einem kürzeren erweiterten Rahmen. Der kürzere erweiterte Rahmen ist unterhalb des breiteren Endes des Ärmelbügelbrettes montiert.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.
Einen Ausziehmechanismus (3), der einen Gleiter (32) hat, der vom Hauptrohr (31) Ausziehmechanismus (3) teleskopisch herausgezogen werden kann. Der Ausziehmechanismus (3) verbindet das Hauptbügelbrett (1) mit dem Ärmelbügelbrett (2). Der Ausziehmechanismus (3) bewegt das Ärmelbügelbrett (2) zwischen einer ausgezogenen zu einer nebeneinander liegenden Position zum Hauptbügelbrett (1). Das Hauptbügelbrett (1) ist durch eine Lücke/Schnittstelle (G) vom Ärmelbügelbrett (2) getrennt. Das Hauptbügelbrett (1) und das Ärmelbügelbrett (2) sind zusammenfügbar. Der Ausziehmechanismus (3) hat eine erste Stoppvorrichtung (51), die das Ärmelbügelbrett (2) nebeneinanderliegend zum Hauptbügelbrett (1) hält und eine zweite Stoppvorrichtung (52), die das Ärmelbügelbrett (2) in der ausgezogenen Position hält. Wobei das Ärmelbügelbrett (2) in beiden Positionen gehalten wird.