Wassermischarmatur

Abstract

 Eine Wassermischarmatur umfaßt eine elektrische Steuereinrichtung und eine Mischerkartusche (20), die ein feststehendes Kartuschengehäuse (32) und ein drehbar darin aufgenommenes Ventilgehäuse (40) enthält. In dem Ventilgehäuse (40) ist ein elektrisch betätigbares Ventil (31) angeordnet, das über eine elektrische Leitung (30) mit der Steuereinrichtung verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Leitung (30) an einem feststehenden Teil (34) der Wassermischarmatur (10) befestigt. Zwischen dem feststehenden Teil (34) und dem Ventilgehäuse (40) bildet die Leitung (30) in einem Freiraum (54) eine Schlaufe (62) derart, daß die Leitung (30) bei einer Verdrehung des Ventilgehäuses (40) relativ zu dem Kartuschengehäuse (32) nicht verspannt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Wassermischarmatur mit einer Steuereinrichtung, einer Mischerkartusche, die ein feststehendes Kartuschengehäuse und ein drehbar darin aufgenommenen Ventilgehäuse aufweist, in dem ein elektrisch betätigbares Ventil angeordnet ist, und mit einer elektrischen Leitung, die das Ventil mit der Steuereinrichtung verbindet.

[0002] Derartige Wassermischarmaturen sind durch Benutzung im Stand der Technik bekannt. Die Steuereinrichtung enthält üblicherweise einen Näherungssensor mit mindestens einem Sensorfenster, das in eine Öffnung des Armaturengehäuses eingreift. Gelangt ein Benutzer in den Erfassungsbereich des Näherungssensors, so steuert die Steuereinrichtung das Absperrventil derart an, daß sich dieses öffnet und Wasser aus einer Auslaßöffnung der Wasserarmatur austreten kann.

[0003] Da die Steuereinrichtung im allgemeinen nicht drehfest mit dem Ventilgehäuse verbunden ist, müssen bei einem Verdrehen des Ventilgehäuses eine oder mehrere an dem Ventil befestigte Leitungen mitbewegt werden.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Wassermischarmatur der eingangs genannten Art derart zu verbessern, daß Beschädigungen einer Leitung beim Drehen des Ventilgehäuses zuverlässig verhindert werden.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Wassermischarmatur der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Leitung an einem feststehenden Teil der Wassermischarmatur befestigt ist. Ferner bildet die Leitung zwischen dem feststehenden Teil und dem Ventilgehäuse in einem Freiraum eine Schlaufe derart, daß bei einer Verdrehung des Ventilgehäuses relativ zu dem Kartuschengehäuse die Leitung nicht verspannt wird.

[0006] Die Leitung hat somit zwischen den beiden Stellen, an denen sie fest mit den sich relativ zueinander drehenden Teilen verbunden ist, ein Spiel, welches ein Mitführen der Leitung ermöglicht, ohne daß es dabei zu einer Verspannung derselben kommt. Da sich die Schlaufe in einem Freiraum befindet, wird verhindert, daß diese mit umgebenden Teilen der Wassermischarmatur in Kontakt kommt, wenn das Ventilgehäuse relativ zu dem Kartuschengehäuse verdreht wird. Beschädigungen der Leitung werden auf diese Weise praktisch ausgeschlossen.

[0007] Unter einer Schlaufe wird hier im übrigen jede im wesentlichen U-förmige Biegung der Leitung verstanden. Es können auch Mehrfachschlaufen vorgesehen sein, bei denen die Leitung mäanderförmig in dem Freiraum eingelegt ist.

[0008] Durch die Befestigung der Leitung an dem feststehenden Teil wird eine Zugentlastung erzielt, die ein Herausziehen der Leitung bei der Montage der Mischerkartusche in einem Gehäuse der Wassermischarmatur verhindert. Bei der Montage kann somit die Leitung zusammen mit der Mischerkartusche ohne weiteres nachgezogen werden und muß nicht umständlich in einen Kanal gelegt werden.

[0009] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Leitung in dem Ventilgehäuse in einem geschlossenen Führungskanal geführt. Auf diese Weist ist die Leitung über eine größere Strecke hinweg in dem sich drehenden Ventilgehäuse geschützt aufgenommen.

[0010] Die Befestigung der Leitung an dem feststehenden Teil kann auf verschiedene Weise erfolgen. Eine besonders schonende Befestigung wird durch Kleben erzielt.

[0011] Im allgemeinen ist es allerdings erforderlich, daß die Leitung im Rahmen von Reparaturarbeiten auf einfache Weise abgelöst werden kann. Dann ist es günstiger, wenn die Leitung lösbar mit dem feststehenden Teil verbunden ist, z.B. mit Hilfe einer Klemmverbindung.

[0012] Eine solche Klemmverbindung kann beispielsweise eine gestufte Nut zur Aufnahme der Leitung und ein mit der Nut zusammenwirkendes Anpreßstück umfassen, welches die Leitung in der Nut verklemmt. Das Anpreßstück kann dabei z.B. an das die Nut enthaltene Teil angeschraubt sein, wie dies ähnlich von Schutzkontaktsteckern bekannt ist.

[0013] Bei dem feststehenden Teil, an dem die Leitung rutschfest festgelegt ist, kann es sich beispielsweise um eine Bodenplatte der Mischerkartusche handeln.

[0014] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Darin zeigen:

Figur 1

eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Wasserarmatur;

Figur 2

einen Schnitt durch die in der Figur 1 gezeigte Wasserarmatur entlang der Linie A-A;

Figur 3

die in der Figur 2 erkennbare Mischerkartusche in einer vergrößerten Darstellung;

Figuren 4a, 4b und 4c

horizontale Schnitte durch die in der Figur 3 gezeigten Mischerkartusche entlang den Linien B-B, C-C bzw. D-D;

Figur 5

eine Seitenansicht der in der Figur 3 gezeigten Mischerkartusche.

[0015] Die Figur 1 zeigt in Draufsicht eine insgesamt mit 10 bezeichnete Wasserarmatur. Die Wasserarmatur 10 hat ein mehrteiliges Armaturengehäuse 12, zu dem ein Griffstück 14, ein Schwenkauslauf 16 sowie ein Gehäusehauptteil 18 gehört. Von dem Gehäusehauptteil 18 gehen zwei Anschlußstutzen 19a, 19b für den Kaltwasser- bzw. Warmwassereintritt ab.

[0016] Die Figur 2 zeigt die Wasserarmatur 10 in einem axialen Schnitt entlang der Linie A-A. Das Gehäusehauptteil 18 nimmt eine insgesamt mit 20 bezeichnete Mischerkartusche und einen Zwischenboden 21 auf und ist nach oben durch das Griffstück 14 abgeschlossen. An der Unterseite des Gehäusehauptteils 18 ist der Schwenkauslauf 16 über ein Schwenkgelenk angelenkt. Ein feststehendes Teil 22 des Schwenkgelenks ist dabei mit einer Schraube 24 mit dem Gehäusehauptteil 18 verbunden.

[0017] An dem feststehenden Teil 22 ist ein topfförmiges Gehäuse 26 für eine nicht näher dargestellte Steuereinrichtung befestigt. Zur Befestigung kann eine Befestigungsschraube verwendet werden, die von der freien Stirnseite des Gehäuses 26 her eingeschraubt wird, an der gegenüberliegenden Stirnfläche wieder austritt und in eine entsprechende Bohrung des feststehenden Teils 22 eingreift.

[0018] In das Gehäuse 26 ist ein Detektorfenster 28 eingelassen, hinter dem sich ein Näherungssensor befindet. Der Näherungssensor erzeugt ein Schaltsignal, sobald ein Benutzer der Wasserarmatur 10 sich z.B. mit seinen Händen dem Detektorfenster 28 nähert. Die in dem Gehäuse 26 aufgenommene Steuereinrichtung ist über eine Litze 30 in noch näher zu erläuternder Weise mit einem bistabilen Magnetventil 31 verbunden, das in der Mischerkartusche 20 drehbar angeordnet ist. Die Litze 30 dient dazu, das von dem Näherungssensor erzeugte Schaltsignal an das Magnetventil zu übertragen. Anstelle einer einzelnen Litze können auch eine Zwillingslitze oder zwei Einzellitzen vorgesehen sein.

[0019] Die Figur 3 zeigt die Mischerkartusche 20 aus der Figur 2 in einer vergrößerten Darstellung. Ein im wesentlichen hülsenförmiges Kartuschengehäuse 32 ist nach unten hin von einer Bodenplatte 34 abgeschlossen, in der eine Öffnung 36 für den Mischwasseraustritt erkennbar ist. Über der Bodenplatte 34 befindet sich eine drehfest mit dem Kartuschengehäuse 32 verbundene Grundscheibe 38, die aus einem keramischen Material besteht.

[0020] Das Kartuschengehäuse 32 nimmt ferner ein Ventilgehäuse 40 auf, das um eine Längsachse L der Mischerkartusche 20 drehbar ist. Das Ventilgehäuse 40 ist über Rastnasen 42 drehfest mit dem Griffstück 14 verbunden und enthält das bistabile Magnetventil 31, dessen Einzelheiten der Einfachheit halber in der Figur 3 nicht gezeigt sind. Zur Grundscheibe 38 hin faßt das Ventilgehäuse 40 eine ebenfalls aus einem keramischen Material bestehende Steuerscheibe 46 drehfest ein, so daß bei einem Verdrehen des Griffstücks 14 die Steuerscheibe 46 über das Ventilgehäuse 40 mitgedreht wird. Auf diese Weise können in der Steuerscheibe 46 enthaltene Öffnungen in unterschiedliche Relativpositionen zu Öffnungen in der Grundscheibe 38 gebracht werden, wie dies an sich im Stand der Technik bekannt ist.

[0021] Das Magnetventil 31 steuert über einen Ventilkegel 48, der mit einem Ventilsitz 50 zusammenwirkt, den Wasserdurchfluß durch die Wasserarmatur 10.

[0022] Die Litze 30, welche die Steuereinrichtung mit dem Magnetventil 31 verbindet, wird von einer dem Ventilkegel 48 abgewandten Stirnfläche des Magnetventils 31 über einen Kanal 52 in dem Ventilgehäuse 40 in Richtung der Steuereinrichtung geführt. In einem oberen Abschnitt der Mischerkartusche 20 wird der Kanal 52 zwischen der äußeren Mantelfläche des Magnetventils 31 und einer ersten Nut 53 an der Innenfläche des Ventilgehäuses 40 gebildet. Im weiteren Verlauf entsteht der Kanal 52 zwischen einer auf der Außenfläche des Ventilgehäuses 40 vorgesehenen zweiten Nut 56 und der Innenfläche des Kartuschengehäuses 32. Dies ist am besten in den Figuren 4a bis 4c erkennbar, die horizontale Schnitte durch die Mischerkartusche 20 entlang den Linien B-B, C-C bzw. D-D zeigen.

[0023] Die Litze 30 tritt nach unten an einer Öffnung 58 aus dem Kanal 52 aus und tritt in einen Raum 54 ein, in dem die Litze 30 eine Einfach- oder Doppelschlaufe bildet. In der Bodenplatte 34 ist die Litze 30 in eine dritte Nut 60 eingesetzt und dort verklemmt, wodurch eine Zugentlastung erzielt wird. Nach dem Einlegen der Litze 30 in die dritte Nut 60 kann ein schwach keilförmiges Klemmelement (nicht dargestellt) in die dritte Nut 60 eingepreßt werden, das die Litze 30 in die Bodenplatte 34 fixiert, ohne sie dabei zu beschädigen. Die durch das Verklemmen der Litze 30 in der Bodenplatte 34 erzielte Zugentlastung verhindert, daß bei der Montage der Mischerkartusche 20 die Litze 30 aus der Mischerkartusche 20 herausgezogen wird.

[0024] Die Figur 5 zeigt eine Seitenansicht der Mischerkartusche 20 bei entferntem Kartuschengehäuse 32. In dieser Ansicht ist die mit 62 bezeichnete Doppelschlaufe gut zu erkennen, welche die Litze 30 in dem Raum 54 zwischen der Öffnung 58 und der Bodenplatte 34 einnimmt.

[0025] Wird das Ventilgehäuse 40 bei Betätigung des Griffstücks 14 relativ zu der Bodenplatte 34 und der darauf befestigten Grundscheibe 38 verdreht, so kann sich die Litze 30 im Bereich der Litzenschlaufe 62 verbiegen, ohne daß nennenswerte Zugspannungen auftreten. Die Größe und Form der Litzenschlaufe 62 hängt u.a. von dem maximalen Drehwinkel des Ventilgehäuses 40 und der Biegesteifigkeit der Litze 30 ab.

Ansprüche

1. Wassermischarmatur mit einer Steuereinrichtung, einer Mischerkartusche (20), die ein feststehendes Kartuschengehäuse (32) und ein drehbar darin aufgenommenes Ventilgehäuse (40) aufweist, in dem ein elektrisch betätigbares Ventil (31) angeordnet ist, und mit einer elektrischen Leitung (30), die das Ventil (31) mit der Steuereinrichtung verbindet,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Leitung (30) an einem feststehenden Teil (34) der Wassermischarmatur (10) befestigt und zwischen dem feststehenden Teil (34) und dem Ventilgehäuse (40) in einem Freiraum (54) eine Schlaufe (62) derart bildet, daß die Leitung (30) bei einer Verdrehung des Ventilgehäuses (40) relativ zu dem Kartuschengehäuse (32) nicht verspannt wird.

2. Wassermischarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung (30) in dem Ventilgehäuse (40) in einem geschlossenen Führungskanal (52) geführt ist.

3. Wassermischarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung (30) an dem feststehenden Teil (34) mit Hilfe einer Klemmverbindung befestigt ist.

4. Wassermischarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmverbindung eine vorzugsweise gestufte Nut (60) zur Aufnahme der Leitung (30) und ein mit der Nut (60) zusammenwirkendes Anpreßstück umfaßt, welches die Leitung (30) in der Nut verklemmt.

5. Wassermischarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Teil eine Bodenplatte (34) der Mischerkartusche (20) ist.

6. Wassermischarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung einen Näherungssensor umfaßt.

7. Wassermischarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung eine Litze (30) ist.

Zeichnung