(19)
(11) EP 1 700 960 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.08.2008  Patentblatt  2008/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.09.2006  Patentblatt  2006/37

(21) Anmeldenummer: 06004705.7

(22) Anmeldetag:  08.03.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 11/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 08.03.2005 DE 202005003864 U
27.10.2005 DE 202005016946 U

(71) Anmelder: VIEGA GmbH & Co. KG
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Wessel, Werner
    58840 Plettenberg (DE)

(74) Vertreter: Meyer, Hans-Joachim 
COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte Bleichstrasse 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Befestigungssystem für Sanitärelemente und Spülkasten


(57) Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem für Sanitärelemente, mit einem Gestell, das bodenseitig auf mindestens einem Pfosten abgestützt ist und Befestigungsmittel für einen Spülkasten (20) aufweist, der zwischen zwei Pfosten (2, 14) aufgenommen ist, wobei das Gestell für die Eckmontage geeignet ist und Haltemittel (6) an dem Gestell für eine Wandmontage vorgesehen sind. Um ein solches Befestigungssystem mit einem Spülkasten in Gebäudeecken flexibel montieren zu können, ist das Gestell erfindungsgemäß so ausgebildet, dass es in unterschiedlichen Winkelpositionen relativ zu den Wänden einer Gebäudeecke montierbar ist. Beansprucht wird auch ein Spülkasten (20) für in Ecken montierbare Vorwandelemente, mit einem Hohlkörper, an dessen Vorderseite eine Revisionsöffnung ausgebildet ist, die von einem Einbaurahmen umgeben ist, der integral mit dem Hohlkörper im Spritzgussverfahren hergestellt ist, wobei der Hohlkörper über einen separat ausgebildeten Deckel verschlossen ist.







Recherchenbericht