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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRISYU........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1701043</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20060913</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06003555.7</B210><B220><date>20060222</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005010863</B310><B320><date>20050307</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20060913</date><bnum>200637</bnum></B405><B430><date>20060913</date><bnum>200637</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F15B  15/28        20060101AFI20060606BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>G01D  11/30        20060101ALI20060606BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>H02B   1/04        20060101ALI20060606BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schaltelement zum wiederlösbaren Festlegen an beliebigen Gegenständen, insbesondere Rohren</B542><B541>en</B541><B542>Switching element for being removably fixed to arbitrary objects, particularly to pipes</B542><B541>fr</B541><B542>Élément de commutation fixable de manière amovible à des objets quelconques, notamment aux tuyaux</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Johann Weiss Maschinenbau</snm><iid>00475311</iid><irf>P3290/EP B/HU</irf><adr><str>Gewerbestrasse 3</str><city>88636 Illmensee</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Weiss, Johann</snm><adr><str>Gewerbestrasse 3</str><city>88636 Illmensee</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Weiss, Peter</snm><iid>09219671</iid><adr><str>Zeppelinstrasse 4</str><city>78234 Engen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>HR</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>YU</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Bei einem Schaltelement zum wiederlösbaren Festlegen an beliebigen Gegenständen (1), insbesondere Rohren (2), die ggf. mit Schwalbenschwanznuten (3) versehen sind, mit einem Gehäuse (4) und mit einer im Gehäuse (4) integrierten Schaltelektronik (5), soll das Gehäuse (4) zumindest eine Durchgangsöffnung (11) zum Durchführen eines flexiblen Befestigungselementes (10); insbesondere einer Rohrschelle oder eines Kabelbinders aufweisen, und das Gehäuse (4) zum Einsetzen in Schwalbenschwanznuten (3) eines beliebigen Gegenstandes (1), entsprechende Vorsprünge (7) aufweisen.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="142" he="114" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltelement zum wiederlösbaren Festlegen an beliebigen Gegenständen, insbesondere Rohren, die ggf. mit Schwalbenschwanznuten versehen sind, mit einem Gehäuse und mit einer im Gehäuse integrierten Schaltelektronik.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Schaltelemente sind in vielfältiger Form und Ausführung auf dem Markt bekannt und erhältlich. Sie dienen insbesondere zum Ermitteln von bestimmten physikalischen Daten, Eigenschaften, Temperaturen, Durchströmgeschwindigkeiten etc., die bei Überschreiten oder Unterschreiten bestimmter Werte ein Schaltsignal generieren. In entsprechenden Schaltelementen können unterschiedlichste beliebige Sensorelemente integriert<!-- EPO <DP n="2"> --> sein, um bestimmte Änderungszustände in ein Schaltsignal umzuwandeln.</p>
<p id="p0003" num="0003">Herkömmliche Schaltelemente weisen ein Gehäuse auf. Dieses Gehäuse wird meist mittels bestimmten dafür vorgesehenen Halterungen an bspw. einem Rohr oder beliebigen Gegenständen festgelegt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ferner sind auch Schaltelemente bekannt, die bspw. mittels Rohrschellen oder Kabelbinder an beliebigen Gegenständen festgelegt werden, diese werden jedoch meist mittels eines Halters verbunden, wobei der Halter selbst dann mit der eigentlichen Rohrschelle am Rohr festlegbar ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Nachteilig ist bei herkömmlichen Schaltelementen, dass diese nur sehr umständlich an beliebigen Gegenständen, wie bspw. Rohren festgelegt werden können. Insbesondere für die Montage oder Demontage bzw. auch Wartung oder beim Austausch defekter Schaltelemente ist ein erheblicher Zeitaufwand erforderlich, was unerwünscht ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schaltelement der eingangs genannten Art zu schaffen, welches die genannten Nachteile beseitigt, und mit welchem auf sehr einfache, schnelle und kostengünstige Weise ein wiederlösbares Festlegen an einem beliebigen Gegenstand universell möglich ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass das Gehäuse zumindest eine Durchgangsöffnung zum Durchführen eines flexiblen Befestigungselementes, insbesondere einer Rohrschelle oder eines Kabelbinders aufweist, und das Gehäuse zum Einsetzen in Schwalbenschwanznuten eines beliebigen Gegenstandes, entsprechende Vorsprünge aufweist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Bei der vorliegenden Erfindung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, ein Schaltelement zu schaffen, welches ein Gehäuse aufweist, an welchem entsprechende Vorsprünge vorgesehen sind, die in entsprechende Schwalbenschwanznuten wiederlösbar eingreifen um das Schaltelement dort wiederlösbar festzulegen. Dieses Festlegen kann sehr schnell, einfach und kostengünstig geschehen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Dabei soll auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen, dass bspw. quer zu einer Längsrichtung des Schaltelementes vorzugsweise nahe an einem Bodenbereich eine Durchgangsöffnung vorgesehen ist, die dem Durchführen eines flexiblen Befestigungselementes, wie bspw. einer Rohrschelle oder einem Kabelbinder dient. Auf diese Weise ist ein Schaltelement geschaffen, welches sich universell an beliebigen Gegenständen, wie bspw. herkömmlichen Rohren wiederlösbar festlegen lässt, jedoch auch allerdings in entsprechende Schwalbenschwanznuten zusätzlich dort wiederlösbar und schnell eingesetzt werden kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Dabei können entsprechende Vorsprünge bzw. Rastnasen an entsprechenden Seitenwänden des Schaltelementes vorgesehen sein, die der Festlegung des Schaltelementes in entsprechenden Schwalbenschwanznuten dient. Hierdurch können herkömmliche zusätzliche Halterungen etc. entfallen. Dies soll ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Figur 1 eine schematisch dargestellte Seitenansicht auf ein Rohr, mit Schwalbenschwanznut und darin eingesetztem Schaltelement;</li>
<li>Figur 2 eine schematisch dargestellte Seitenansicht auf ein Rohr mit aufgesetztem Schaltelement mittels einem flexiblen Befestigungselement;</li>
<li>Figur 3a eine schematisch dargestellte Unteransicht auf das Schaltelement mit eingesetztem angedeuteten flexiblen Befestigungselement;</li>
<li>Figur 3b eine Seiteansicht auf das Schaltelement mit angedeutetem eingesetztem flexiblen Befestigungselement;</li>
<li>Figuren 4a und 4b entsprechende Seitenansichten auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines weiteren Schaltelementes;</li>
<li>Figur 5 eine schematisch dargestellte Unteransicht auf das Schaltelement gemäss den Figuren 4a und 4b;</li>
<li>Figur 6 eine Seitenansicht auf ein Rohr mit Schwalbenschwanznut und eingesetztem Schaltelement.</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäas Figur 1 ist ein erfindungsgemässes Schaltelement R<sub>1</sub> auf einem beliebigen Gegenstand 1, insbesondere Rohr 2 in einer Schwalbenschwanznut 3 wiederlösbar einsetzbar bzw. wiederlösbar festlegbar.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Dabei besteht das Schaltelement R<sub>1</sub> im wesentlichen aus einem Gehäuse 4 in welchem eine hier nicht näher dargestellte Schaltelektronik 5 eingesetzt ist, und bspw. über unterschiedliche Technologien, Drücke, Temperaturen, Durchflüsse, Durchflussgeschwindigkeiten durch Rohre 2 etc. zu bestimmen, zu messen oder zu ermitteln und entsprechende Signale hierauf zu schalten.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bei der vorliegenden Erfindung steht insbesondere eine schnelle und universelle Festlegung des Schaltelementes R<sub>1</sub>, insbesondere des Gehäuses 4 an dem beliebigen Gegenstand 1 bzw. an dem Rohr 2 im Vordergrund.</p>
<p id="p0015" num="0015">Auf vielen Rohren 2 sitzt eine Schwalbenschwanznut 3 auf, die einer sehr schnellen wiederlösbaren Festlegung dient. Dabei weist das Gehäuse 4 des Schaltelementes R<sub>1</sub> an einer Seitenwand 6 einen Vorsprung 7.1, auf welcher passgenau in eine Schwalbenschwanznut 3 des Gegenstandes 1, insbesondere des Rohres 2 passt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Seitenwand 6 gegenüberliegend ist an einer weiteren Seitenwand 8 des Gehäuses 4 ein weiterer Vorsprung 7.2 vorgesehen, der als fester, flexibler oder wiederlösbarer und ggf. verstellbarer Teil des Gehäuses 4 ausgebildet sein kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Vorsprünge 7.1, 7.2 sind daher in einem Bodenbereich 9 des Gehäuses 4 vorgesehen und ragen dort von den jeweiligen Seitenwänden 6, 8 nach aussen ab. Beide Vorsprünge hintergreifen beim Eingreifen in die Schwalbenschwanznut 3 die dort jeweils ausgebildeten Nuten und legen auf diese Weise das Schaltelement R<sub>1</sub> wiederlösbar am Gegenstand 1 bzw. am Rohr 2 fest.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Dabei kann das Schaltelement R<sub>1</sub> bspw. durch Einrasten, durch Nachgeben des Vorsprunges 7.2 in die Schwalbenschwanznut 3 dort fest und wiederlösbar eingesetzt werden. Jedoch sind auch hier andere Ausbildungen von Vorsprüngen 7.2 denkbar, die bspw. flexibel, mechanisch verstellbar od. dgl. dort vorgesehen sein können. Hierauf sei die Erfindung nicht beschränkt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wichtig ist bei der vorliegenden Erfindung, jedoch, dass zusätzlich zu den Vorsprüngen 7.1, 7.2 nahe dem Bodenbereich 9, wie es gemäss Figur 2 gestrichelt angedeutet ist, durch das Schaltelement R<sub>1</sub> ein flexibles Befestigungselement 10 durch das Schaltelement R<sub>1</sub> durchführbar ist, um dieses bspw. um das hier angedeutete Rohr 2 herumzuführen und somit das Schaltelement R<sub>1</sub> daran festzulegen. Dabei kann als flexibles Befestigungselement 10 eine Rohrschelle, ein Kabelbinder od. dgl. vorgesehen sein.</p>
<p id="p0020" num="0020">In Figur 3a ist in der Untersicht angedeutet, wie das flexible Befestigungselement 10 quer zu einer Längsrichtung das Gehäuse 4 des Schaltelementes R<sub>1</sub>. dieses durchgreift. Hierzu ist bevorzugt nahe, des Bodenbereiches 9 eine schlitzartige Durchgangsöffnung 11 gebildet, wie es in Figur 3b dargestellt ist, um ein flexibles Befestigungselement 10, wie bspw. eine Rohrschelle durch das Schaltelement R<sub>1</sub> zu führen, um dieses um einem beliebigen Gegenstand 1 wiederlösbar festzulegen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Auf diese Weise ist ein Schaltelement R<sub>1</sub> geschaffen, welches universell einsetzbar ist, welches universell mittels einem beliebigen flexiblen Befestigungselement 10 an einem beliebigen Gegenstand 1, insbesondere einem Rohr 2 festlegbar ist und/oder mittels den entsprechenden Vorsprüngen 7.1, 7.2 in eine herkömmliche<!-- EPO <DP n="7"> --> Schwalbenschwanznut 3 wiederlösbar einsetzbar ist. Eine entsprechende in Figur 3a nur angedeutet Verbindungsleitung 12 liefert die entsprechenden Signale für das Schaltelement bzw. gibt die entsprechenden Informationen an beliebige Teilnehmer weiter.</p>
<p id="p0022" num="0022">In den Figuren 4a, 4b und 5 ist ein weiteres Schaltelement R<sub>2</sub> aufgezeigt, dass in etwa der eingangs genannten Art entspricht. Unterschiedlich ist hier, dass im Bodenbereich 9 eine Ausnehmung 13 vorgesehen ist, die der Aufnahme der äusseren Rohrmantelfläche von Rohren 2 dient, wie es bspw. in Figur 6 angedeutet ist.</p>
<p id="p0023" num="0023">Auch weist das Schaltelement R<sub>2</sub> in der Seitenwand vorzugsweise nahe des Bodenbereiches 9 die entsprechende Durchgangsöffnung 11 auf, die der Aufnahme bzw, dem Durchführen eines flexiblen Befestigungselementes 10, hier nicht dargestellt, dient, um das Schaltelement R<sub>2</sub> auch an einem herkömmlichen Rohr 2 oder beliebigen Gegenstand 1 wiederlösbar festzulegen.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0024" num="0024">
<tables id="tabl0001" num="0001">
<table frame="all">
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<tbody>
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</table>
</tables></p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Schaltelement zum wiederlösbaren Festlegen an beliebigen Gegenständen (1), insbesondere Rohren (2), die ggf. mit Schwalbenschwanznuten (3) versehen sind, mit einem Gehäuse (4) und mit einer im Gehäuse (4) integrierten Schaltelektronik (5),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Gehäuse (4) zumindest eine Durchgangsöffnung (11) zum Durchführen eines flexiblen Befestigungselementes (10), insbesondere einer Rohrschelle oder eines Kabelbinders aufweist, und das Gehäuse (4) zum Einsetzen in Schwalbenschwanznuten (3) eines beliebigen Gegenstandes (1), entsprechende Vorsprünge (7.1, 7.2) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Schaltelement nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Durchgangsöffnung (11) nahe in einem Bodenbereich (9) des Gehäuses (4) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Schaltelement nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Durchgangsöffnung (11) quer zu einer Längsrichtung nahe in einen Bodenbereich (9) im Gehäuse (4) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Bodenbereich (9), im Bereich der Durchgangsöffnung (11) der Bodenbereich (9) und/oder der Durchgangsöffnung (11), insbesondere das Gehäuse (4) verstärkt ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> nahe eines Bodenbereiches (9) zumindest eine Seitenwand (6, 8) des Gehäuses (4) des Schaltelementes (R<sub>1</sub>, R<sub>2</sub>) mit zumindest einem Vorsprung (7.1, 7.2), insbesondere ausgebildet als Rastnase versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Schaltelement nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an zumindest einer Seitenwand (6) eine nahezu durchgehende Rastnase (7.1) vorgesehen ist, die entsprechend passgenau mit einer Schwalbenschwanznut (3) verbindbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Schaltelement nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine weitere Rastnase (7.2) der gegenüberliegenden Seitenwand (8), nahe des Bodenbereiches (9) rastbar oder eingreifbar zum Hintergreifen einer weiteren Schwalbenschwanznut (3), vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Schaltelement nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an der Seitenwand (8) eine Rastnase (7.2) vorgesehen ist, welche flexibel, insbesondere flexibel verstellbar ist, um hinter eine Schwalbenschwanznut (3) einer Schwalbenschwanzaufnahme einzugreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, ein Bodenbereich (9), vorzugsweise über vollständige Länge des Schaltelementes (R<sub>1</sub>, R<sub>2</sub>) mit einer Ausnehmung (13) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Schaltelement nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ausnehmung (13) von einer wählbaren Tiefe (T) ist, die der Aufnahme und Lagerung der Schaltelementes (R<sub>1</sub>, R<sub>2</sub>)<!-- EPO <DP n="11"> --> bspw. auf einem länglichen Gegenstand (1), wie einem Rohr (2) od. dgl. erleichtert.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="135" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="130" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="155" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="156" he="233" type="tif"/></search-report-data>
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