(19)
(11) EP 1 701 368 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.09.2006  Patentblatt  2006/37

(21) Anmeldenummer: 05005330.5

(22) Anmeldetag:  11.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 13/704(2006.01)
H01H 13/83(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(71) Anmelder: Delphi Technologies Inc.
Troy, MI 48007 (US)

(72) Erfinder:
  • Lotz, Friedhelm
    44536 Lünen (DE)
  • Petzhold, Ingo
    65201 Wiesbaden (DE)
  • Martens, Anja
    67823 Obermoschel (DE)

(74) Vertreter: Becker, Bernd 
Patentanwälte BECKER & AUE Saarlandstrasse 66
55411 Bingen
55411 Bingen (DE)

   


(54) Schaltmatte für einen elektrischen Schalter


(57) Bei einer Schaltmatte für einen elektrischen Schalter (1) mit einem in einem Gehäuse (2) gelagerten hinterleuchteten Betätigungselement (4) zur Beaufschlagung von Schaltkontakten ist mindestens einer der Schaltkontakte der Schaltmatte (8) zugeordnet. Die Schaltmatte (8) ist derart dunkel eingefärbt, dass zum einen Streulicht von der Schaltmatte (8) absorbiert und zum anderen Licht zur Hinterleuchtung des Betätigungselementes (4) von der Schaltmatte (8) durchgelassen wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltmatte für einen elektrischen Schalter mit einem in einem Gehäuse gelagerten hinterleuchteten Betätigungselement zur Beaufschlagung von Schaltkontakten, wobei mindestens einer der Schaltkontakte der Schaltmatte zugeordnet ist.

[0002] Aus der Praxis ist es bekannt, einem Betätigungselement eines elektrischen Schalters eine Schaltmatte mit in Domen aufgenommenen Kontakten zur Beaufschlagung von Festkontakten, beispielsweise einer entsprechenden Leiterplatte, zuzuordnen. Zur Hinterleuchtung des in der Regel ein Symbol aufweisenden Betätigungselementes trägt die Leiterplatte Leuchtmittel, z. B. LEDs, deren Licht die aus einem transparenten oder leicht trüben und elastischen Werkstoff gefertigte Schaltmatte durchstrahlt. Als problematisch erweist es sich, dass von dem Leuchtmittel emittiertes Licht als Streulicht oftmals das gewünschte Erscheinungsbild des Schalters negativ beeinträchtigt, wobei das Streulicht häufig durch einen zwischen dem Betätigungselement und einem das Betätigungselement lagernden Gehäuse vorhandenen Spalt für einen Benutzer sichtbar ist und demnach das optische Erscheinungsbild des Schalters ungünstig ist.

[0003] Die DE 196 41 786 A1 zeigt eine Schaltmatte mit einzelnen Schaltelementen, über die ein Kontakt zu einer Leiterplatte hergestellt wird. Die Schaltelemente weisen Hohlräume auf, in die Licht eingekoppelt wird, wobei Tastenflächen der aus einem lichtundurchlässigen Material gefertigten Schaltmatte lichtdurchlässig sind. Aufgrund der Lichtundurchlässigkeit des Materials der Schaltmatte ist der Austritt von Streulicht zu einer Designoberfläche vermieden. Um die Lichtundurchlässigkeit des Materials der Schaltmatte bei gleichzeitig lichtdurchlässiger Tastenfläche zu gewährleisten, wird die Schaltmatte zunächst lackiert und anschließend wird der Lack im Bereich der Tastenfläche mittels eines Lasers abgetragen, was mit erheblichen Kosten verbunden ist. Des Weiteren ist es, insbesondere aus stilistischen Gründen, erforderlich, ein starres Betätigungselement oberhalb der Schaltmatte anzuordnen.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schaltmatte der eingangs genannten Art zu schaffen, die kostengünstig zu fertigen ist und das optische Erscheinungsbild des Schalters nicht negativ durch austretendes Streulicht beeinflusst.

[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Schaltmatte derart dunkel eingefärbt ist, dass zum einen Streulicht von der Schaltmatte absorbiert und zum anderen Licht zur Hinterleuchtung des Betätigungselementes von der Schaltmatte durchgelassen wird.

[0006] Aufgrund dieser Maßnahme ist es nicht erforderlich, das Betätigungselement oder die Schaltmatte, wie aus dem Stand der Technik bekannt, mehreren Arbeitschritten, nämlich dem Lackieren und dem anschließenden Lasern, zu unterwerfen, um zum einen die Hinterleuchtung eines Symbols zu gewährleisten und zum anderen ein unerwünschtes Austreten von Streulicht zu vermeiden. Überraschender Weise stellte sich heraus, dass bei einer definierten dunklen Einfärbung der Schaltmatte, die von einem Fachmann mittels weniger Vergleichsversuche zu ermitteln ist, eine Transluszenz zu erzielen ist, die gleichzeitig eine Absorbtion innerhalb des Gehäuses reflektierter Lichtstrahlen, beispielsweise von unkontrolliert aus dem Schalter austretendem Streulicht, bewirkt und dennoch einen Lichtaustritt zur Hinterleuchtung des Betätigungselementes sicherstellt. Gleichzeitig ist eine gezielte Einstellung der Lichtdämpfung, also der Helligkeit, bei einer gegebenen Lichtquelle möglich.

[0007] In Ausgestaltung ist die Schaltmatte mit einem schwarzen Farbstoff oder schwarzen Farbpigmenten eingefärbt. Bevorzugt ist der Anteil des Farbstoffes oder der Farbpigmente kleiner 0,5 %, insbesondere 0,1 %. Mit diesem geringen Gewichtsanteil des Farbstoffes oder der Farbpigmente am Gesamtbauteilgewicht werden die erforderlichen Effekte erzielt.

[0008] Um ein gezielte Durchstrahlung der Schaltmatte zu begünstigen, weist vorzugsweise die zu durchleuchtende Wandung der Schaltmatte eine gegenüber den übrigen Wandungen reduzierte Dicke auf.

[0009] Zweckmäßigerweise weist die Schaltmatte mindestens einen Dom zur Aufnahme eines Schaltkontaktes auf, dem wenigstens ein Festkontakt zugeordnet ist. Bei einer Beaufschlagung des Doms mittels des Betätigungselementes knickt dieser ein und es wird ein entsprechender Schaltkreis geschlossen, wobei der Dom aufgrund seiner Gestaltung ein taktiles Erfassen des Schaltens ermöglicht. Bevorzugt ist der Festkontakt auf einer Leiterplatte oder durch ein Stanzgitter des Schalters ausgebildet.

[0010] Zur kostengünstigen Anordnung einer Lichtquelle innerhalb des Gehäuses des Schalters trägt vorzugsweise die Leiterplatte bzw. das Stanzgitter ein Leuchtelement, insbesondere eine LED.

[0011] Bevorzugt ist das Betätigungselement in einem Symbolbereich lichtdurchlässig. Nach einer Weiterbildung ist das Betätigungselement als Taste ausgebildet und beaufschlagt mit einem umfangsseitigen Rand an seinem freien, der Schaltmatte zugeordneten Ende den Dom der Schaltmatte. Damit ist die Anordnung zusätzlicher Schaltelemente zur Betätigung des Domes vermieden.

[0012] Nach einer weiteren Ausgestaltung weist die bodenseitig befestigte Schaltmatte mindestens eine das Leuchtelement überspannende Ausbuchtung auf, die in das Betätigungselement ragt. Die Schaltmatte kann beispielsweise auf der Leiterplatte oder einem Sockel des Gehäuses angeordnet werden. Das von der Lichtquelle ausgesandte Licht durchdringt die Ausbuchtung und gelangt in einen Bereicht zwischen der Schaltmatte und dem Betätigungselement, um dessen Symbol zu hinterleuchten.

[0013] Zweckmäßigerweise ist die Schaltmatte aus einem Silikon gefertigt. Das Silikon lässt sich verhältnismäßig leicht einfärben und verarbeiten und weist die erforderliche Flexibilität bzw. Elastizität auf.

[0014] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

[0015] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die zugehörige Zeichnung näher erläutert. Die einzige Fig. der Zeichnung zeigt eine Schnittdarstellung eines elektrischen Schalters mit einer erfindungsgemäßen Schaltmatte.

[0016] Der Schalter 1 umfasst ein Gehäuse 2, in dem zwei als Tasten 3 ausgebildete Betätigungselemente 4 mit jeweils einem lichtdurchlässigen Symbol 5 auf der Oberseite gelagert sind. An der Unterseite weisen die Tasten 3 einen umlaufenden Rand 6 auf, unter dem mit jeweils einem Schaltkontakt bestückte Dome 7 einer Schaltmatte 8 angeordnet sind. Die randseitig eine Leiterplatte 9 übergreifende Schaltmatte 8 aus Silikon weist Ausbuchtungen 10 auf, die in die zugeordnete Taste 3 ragen. In den Ausbuchtungen 10 befinden sich mit der Leiterplatte 9 elektrisch gekoppelte Leuchtelemente 11 zur Hinterleuchtung der Symbole 5 der aus einem lichtundurchlässigen Werkstoff gefertigten Taste 3.

[0017] Um einen unerwünschten Austritt von Streulicht, insbesondere aus einem zwischen dem Gehäuse 2 und den Tasten 3 vorhandenen Spalt 12, zu vermeiden und dennoch einen Lichtaustritt zur Beleuchtung der Symbole 5 der Tasten 3 sicherzustellen, ist das Silikon der Schaltmatte 8 mit schwarzen Farbpigmenten eingefärbt, deren Gewichtsanteil etwa 0,1 % beträgt. Durch die Einfärbung wird von dem Gehäuse 2 oder den Tasten 3 reflektiertes Streulicht von der Schaltmatte 8 absorbiert und gleichzeitig eine Hinterleuchtung der Tasten 3 erreicht.


Ansprüche

1. Schaltmatte für einen elektrischen Schalter (1) mit einem in einem Gehäuse (2) gelagerten hinterleuchteten Betätigungselement (4) zur Beaufschlagung von Schaltkontakten, wobei mindestens einer der Schaltkontakte der Schaltmatte (8) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmatte (8) derart dunkel eingefärbt ist, dass zum einen Streulicht von der Schaltmatte (8) absorbiert und zum anderen Licht zur Hinterleuchtung des Betätigungselementes (4) von der Schaltmatte (8) durchgelassen wird.
 
2. Schaltmatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmatte (8) mit einem schwarzen Farbstoff oder schwarzen Farbpigmenten eingefärbt ist.
 
3. Schaltmatte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil des Farbstoffes oder der Farbpigmente kleiner 0,5 %, insbesondere 0,1 % ist.
 
4. Schaltmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zu durchleuchtende Wandung der Schaltmatte (8) eine gegenüber den übrigen Wandungen reduzierte Dicke aufweist.
 
5. Schaltmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmatte (8) mindestens einen Dom (7) zur Aufnahme eines Schaltkontaktes aufweist, dem wenigstens ein Festkontakt zugeordnet ist.
 
6. Schaltmatte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Festkontakt auf einer Leiterplatte (9) oder durch ein Stanzgitter des Schalters (1) ausgebildet ist.
 
7. Schaltmatte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (9) bzw. das Stanzgitter ein Leuchtelement (11), insbesondere eine LED, trägt.
 
8. Schaltmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) in einem Symbolbereich lichtdurchlässig ist.
 
9. Schaltmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) als Taste (3) ausgebildet ist und mit einem umfangsseitigen Rand (6) an seinem freien, der Schaltmatte (8) zugeordneten Ende den Dom (7) der Schaltmatte (8) beaufschlagt.
 
10. Schaltmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die bodenseitig befestigte Schaltmatte (8) mindestens eine das Leuchtelement (11) überspannende Ausbuchtung (10) aufweist, die in das Betätigungselement (4) ragt.
 
11. Schaltmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmatte (8) aus einem Silikon gefertigt ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente