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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Geschirrspülmaschine mit einem System zur Erkennung des Flüssigkeitspegels der in der Geschirrspülmaschine enthaltenen Spülflüssigkeit.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind Geschirrspülmaschinen mit Vorrichtungen zur Füllstandserkennung bekannt, bei denen die Erfassung des Flüssigkeitspegels mit mechanischen Mittel beispielsweise durch Schwimmer erfolgt. Bei Vorrichtungen dieser Art schwimmt der Schwimmer auf der Flüsslokeitsoberfläche auf, sobald der Flüssigkeitspegel in der Geschirrspülmaschine ein bestimmtes Niveau übersteigt. Der Schwimmer ist üblicherweise mit einem mechanischen Mikroschalter verbunden, der seinen Schaltzustand aufgrund der Aufschwimmbewegung des Schwimmers ändert und ein entsprechendes Signal an die Programmsteuerung der Geschirrspülmaschine weiterleitet. Bei solchen Vorrichtungen kommt es häufig zu Funktionsstörungen, wenn beispielsweise durch eine zu geringe Strombelastung der Mikroschalterkontakte deren Schaltsicherheit nicht zuverlässig gewährleistet ist, was zu unzureichendem Schaltverhalten führt. Ferner können Schwimmer durch in der Spülflüssigkeit aufsteigende Luftblasen angehoben und so der Mikroschalter betätigt werden, ohne dass der gewünschte Flüssigkeitspegel tatsächlich vorliegt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei anderen Vorrichtungen zur Erfassung des Flüssigkeitspegels wird eine Druckdose verwendet, die bei steigendem Flüssigkeitspegel komprimiert wird. Aus dem Ausmaß der Kompression der Druckdose kann der Flüssigkeitspegel in der Geschirrspülmaschine ermittelt werden. Allen bekannten Vorrichtungen zur Erkennung von Flüssigkeitspegeln in Geschirrspülmaschinen haben den Nachteil, dass sie eine Anzahl mechanisch beweglicher Teile aufweisen, die für Verschleiß und Verschmutzung beispielsweise durch abgelagerte Spülrückstände anfällig sind, was zu Toleranzproblemen bis hin zum vollständigen Ausfall der Vorrichtung zur Füllstandserkennung führen kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE2106760A1"><text>DE 21 06 760 A1</text></patcit> ist eine Geschirrspülmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt deren Niveaufühler zwei Elektroden bzw Sonden umfasst die in einen Behälter eingeführt sind, in dem eine Flüssigkeit ein bestimmtes Niveau einnimmt, wobei das Vorhandensein eines Mindestniveaus angezeigt werden soll.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Geschirrspülmaschine mit einem System zur Füllstandserkennung bei geringen Herstellungskosten bereitzustellen, das ohne die Notwendigkeit von beweglichen Teilen den Flüssigkeitspegel in der Geschirrspülmaschine zuverlässig ermittelt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine mit den<!-- EPO <DP n="2"> --><!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegende Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 10 gekennzeichnet. Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine umfasst mindestens einen Spülbehälter zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut und ein System zur Erkennung des Flüssigkeitspegels der in der Geschirrspülmaschine enthaltenen Spülflüssigkeit, wobei mindestens ein kapazitiver Füllstandssensor vorgesehen ist, dessen elektrische Kapazität sich bei Kontakt mit der Spülflüssigkeit verändert.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine besteht darin, dass bei dem erfindungsgemäßen System zur Füllstandserkennung die vorher üblichen mechanischen Mikroschalter durch ein rein elektronisches Sensorsystem ersetzt werden, wodurch Probleme aufgrund zu geringer Schaltströme und die dadurch bedingten Schaltunsicherheiten beseitigt werden. Eine durch Erschütterung oder aufgeschäumte Spülflüssigkeit bedingte Fehlfunktion kann bei der kapazitiven Erfassung der Flüssigkeitspegel nach der vorliegenden Erfindung nicht auftreten. Das erfindungsgemäße System ist infolge dessen stabiler und liefert reproduzierbarere Ergebnisse als die bekannten Systeme zur Füllstandserkennung.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine ist darin zu sehen, dass zuvor notwendige bewegliche Bauteile eingespart werden, wodurch sich sowohl der Montageaufwand und damit die Herstellungskosten reduzieren als auch die Ausfallrate infolge der Bauteilereduzierung gesenkt wird. Da der Flüssigkeitspegel ohne bewegliche Teile und allein durch die Verwendung elektronischer Komponenten der Flüssigkeitspegel in der Geschirrspülmaschine ermittelt wird, ist das erfindungsgemäße System zur Erkennung des Flüssigkeitspegels gegenüber Verschleiß und Verschmutzung durch abgelagerte Spülrückstände weitgehend unanfällig. Da kein Raum mehr für mechanische Vorrichtungen berücksichtigt werden muss, ist ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Systems zur Erkennung des Flüssigkeitspegels darin zu sehen, dass es nur einen sehr geringen Platzbedarf hat und deshalb nahezu beliebig auch an unzugänglichen Stellen in der Geschirrspülmaschine untergebracht werden kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die in Geschirrspülmaschinen verwendete Spülflüssigkeit entspricht einer mit Reinigungsmitteln versetzten Lösung, die im wesentlichen aus Wasser besteht. Wasser hat eine relative Dielektrizitätskonstante von ε<sub>W</sub> = 81, die sich deutlich gegenüber der Di-elektrizitätskonstante von Luft (ε<sub>L</sub> = 1) unterscheidet. Dieser deutliche Unterschied zwischen den Dielektrizitätskonstanten von Wasser und Luft wird als physikalisch Grundlage bei dem System zur Füllstandserkennung nach der vorliegenden Erfindung<!-- EPO <DP n="4"> --> ausgenutzt, um den Flüssigkeitspegel in der Geschirrspülmaschine zu ermitteln. Dazu ist der Füllstandssensor in der Art eines Kondensators ausgebildet, dessen elektrische Kapazität sich in Abhängigkeit von der Höhe des Flüssigkeitspegels verändert. Die Veränderung der elektrischen Kapazität des kapazitiven Füllstandssensors beruht dabei auf der physikalischen Gesetzmäßigkeit, dass die elektrische Kapazität eines Kondensator - neben der Kondensatorfläche und deren Abstand zueinander - von der Dielektrizitätskonstante des Mediums bzw. des Dielektrikums abhängig ist, das sich in dem elektromagnetischen Feld befindet, das sich zwischen den Kondensatorflächen ausbildet. Diese Zusammenhänge lassen sich mit der folgenden Gleichung darstellen, wobei C die elektrische Kapazität des Kondensators ist, A die Kondensatorfläche, d der Abstand zwischen den Kondensatorflächen und ε die Dielektrizitätskonstante des Dielektrikums: <maths id="math0001" num=""><math display="block"><mi mathvariant="normal">C</mi><mo>=</mo><mi mathvariant="normal">ε</mi><mspace width="1em"/><mi mathvariant="normal">A</mi><mo>/</mo><mi mathvariant="normal">d</mi></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="20" he="8" img-content="math" img-format="tif"/></maths></p>
<p id="p0011" num="0011">Wenn das Dielektrikum bzw. das Medium wechselt, das sich in dem elektromagnetischen Feld zwischen den Kondensatorflächen befindet, so verändert sich auch der Faktor der Dielektrizitätskonstante ε. Da die übrigen Faktoren der oben genannten Gleichung unverändert bleiben, verändert sich die Kapazität des kapazitiven Füllstandssensors direkt proportional mit der Veränderung der Dielektrizitätskonstante des Dielektrikums. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verändert sich deshalb die elektrische Kapazität des Füllstandssensors in Abhängigkeit von der Dielektrizitätskonstante des den Füllstandssensor umgebenden Mediums.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Füllstandserkennung wird ein Füllstandssensor verwendet, der nur eine Kondensatorfläche darstellt, während die andere Kondensatorfläche durch die Umgebung des Füllstandssensors dargestellt wird. Das bedeutet in der konkreten Anwendung nach der vorliegenden Erfindung, dass sich die elektrische Kapazität des kapazitiven Füllstandssensors etwa um den Faktor 81 vergrößert, wenn der Füllstandssensor von Wasser anstelle von Luft umgeben wird. Diese Kapazitätsänderung wird zweckmäßigerweise mit Hilfe einer an den kapazitiven Füllstandssensor angeschlossenen elektronischen Schaltung erfasst und auswertet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind zumindest zwei Füllstandssensoren vorgesehen, zwischen denen sich ein Stromkreislauf schließt, sobald die Füllstandssensoren mit der Spülflüssigkeit gleichzeitig in Kontakt kommen. Dabei ist es ausreichend, wenn dieser Stromkreislauf nur mit Schachstrom beaufschlagt ist. Bei dieser Ausführungsform wird die unterschiedliche elektrische Leitfähigkeit von Wasser und Luft als sicheres Unterscheidungsmerkmal<!-- EPO <DP n="5"> --> ausgenutzt, ob die Füllstandssensoren von Luft umgeben sind oder von Wasser, d.h. ob der Pegel der Spülflüssigkeit in der Geschirrspülmaschine eine bestimmte Höhe erreicht hat oder nicht.</p>
<p id="p0014" num="0014">Besonders vorteilhaft ist es, wenn das System zur Füllstandserkennung zusätzlich elektronische Mittel aufweist, welche die elektrische Kapazität bzw. die elektrische Leitfähigkeit des Füllstandssensors und deren Veränderung vorzugsweise qualitativ und quantitativ erfasst. Durch die quantitative Erfassung der Veränderung der elektrischen Kapazität bzw. der elektrischen Leitfähigkeit des Füllstandssensors wird nicht nur das Erreichen, Über- oder Unterschreiten eines bestimmten Flüssigkeitspegels erfasst, sondern vorzugsweise auch die exakte Höhe des Flüssigkeitspegels. Eine solche elektrische Schaltung lässt sich besonders praktisch in Form eines oder mehrerer integrierter Schaltkreise realisieren, die günstig in der Herstellung sind und einen geringen Platzbedarf haben. Darüber hinaus können eine oder mehrere integrierte Schaltungen vorgesehen sein, die in der Lage sind, eine Auswertung der Signale von mehreren aktiven Sensorenflächen zu bewerkstelligen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Fläche des Füllstandssensors, die mit der Spülflüssigkeit in Kontakt kommt, kann eine beliebige Form aufweisen. Eine qualitative Ermittlung des Flüssigkeitspegels mittels eines einzigen Füllstandssensors wird jedoch begünstigt, wenn die Fläche des Füllstandssensors, die mit der Spülflüssigkeit in Kontakt kommt, eine gestreckte im wesentlichen rechteckige Form aufweist. Wenn ein Füllstandssensor mit rechteckiger Kontaktfläche im Spülbehälter der Geschirrspülmaschine senkrecht angeordnet ist, wird mit steigendem Flüssigkeitspegel eine immer größere Fläche des Füllstandssensors mit Spülflüssigkeit bedeckt. Durch die zunehmende Kontaktfläche zwischen Füllstandssensor und Spülflüssigkeit verändert sich sukzessive die elektrische Kapazität des Füllstandssensors. Diese Veränderung kann durch die an den Füllstandssensor angeschlossenen elektronischen Mittel erfasst und ausgewertet werden, um daraus den exakten Flüssigkeitspegel zu ermitteln.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der kapazitive Füllstandssensor ist zweckmäßigerweise so in der Geschirrspülmaschine angeordnet, dass ein bestimmter Flüssigkeitspegel in der Gesclirrspülmaschine bzw. ein Über- oder Unterschreiten dieses Flüssigkeitspegel durch den Füllstandssensor festgestellt werden kann. Es ist auch möglich, Abstufungen der Kapazitätsänderung des Füllstandssensors bestimmten Flüssigkeitspegeln der Spülflüssigkeit in der Geschirrspülmaschine zuzuordnen, so dass nicht nur ein Über- oder Unterschreiten bestimmter Flüssigkeitspegel, sondern auch die exakte Höhe des Flüssigkeitspegels im Spülbehälter der Geschirrspülmaschine mit Hilfe des erfindungsgemäßen<!-- EPO <DP n="6"> --> Systems mit kapazitivem Füllstandssensor festgestellt werden kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Darüber hinaus kann gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsordnung der vorliegenden Erfindung eine oder mehrere Füllstandssensoren auf einer bestimmten Höhe im Spülbehälter angeordnet werden. So kann beispielsweise ein zu hoher oder ein zu niedriger Flüssigkeitspegel im Spülbehälter der Geschirrspülmaschine erkannt werden, indem jeweils in der Höhe eines maximalen und/oder eines minimalen Flüssigkeitspegels ein Füllstandssensor im Spülbehälter angeordnet wird. Beim Betrieb einer Geschirrspülmaschine sind im allgemeinen insbesondere zwei bestimmte Flüssigkeitspegel von besonderer Bedeutung. Dabei handelt es sich zum einen um das sogenannte Füllstandsniveau, was dem angestrebten oder dem für einen Spülvorgang optimalen Flüssigkeitspegel entspricht, und zum anderen das sogenannte Sicherheitsniveau, das den maximalen Flüssigkeitspegel markiert, mit dem die Geschirrspülmaschine noch einwandfrei arbeiten kann. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst daher das System zur Füllstandserkennung mehrere Füllstandssensoren, die in der Höhe bestimmter Flüssigkeitspegel, wie z.B. dem Füllstandsniveau und dem Sicherheitsniveau angeordnet sind.</p>
<p id="p0018" num="0018">Sofern die Pegelstände zwischen dem optimalen Füllstand und dem Sicherheitsniveau nahe beieinander liegen, ist es auch möglich, beide Pegelstände mit nur einem Füllstandssensor zu ermitteln bzw. zu kontrollieren. Dazu wird ein Füllstandssensor jeweils in der Höhe der bestimmten Pegelstände für optimalen Füllstand und dem Sicherheitsniveau im Spülbehälter angeordnet. Aufgrund der graduellen Veränderung der elektrischen Kapazität des Füllstandssensors bei ansteigendem oder abfallendem Flüssigkeitspegel und bei Vorliegen von entsprechenden Referenzwerten in elektronischen Speichernitteln lassen sich durch Vergleich der aktuell ermittelten Kapazität des Füllstandssensors mit den gespeicherten Referenzwerten Rückschlüsse auf den momentanen Flüssigkeitspegel der Spülflüssigkeit im Spülbehälter ziehen. Auf diese Weise können auch mehrere Flüssigkeitspegel mit nur einem Füllstandssensor überwacht bzw. kontrolliert werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Durch die Verwendung mehrerer Füllstandssensoren kann auch das Vorhandensein von Spülflüssigkeit und dessen Flüssigkeitspegel an untersctiedlichen Stellen in der Geschirrspülmaschine festgestellt werden. So kann beispielsweise ein Füllstandssensor in der Bodenwanne der Geschirrspülmascline angeordnet werden, um aus dem Spülbehälter in die Bodenbaugruppe ausgelaufene Spülflüssigkeit festzustellen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Da die kapazitiven Füllstandssensoren nur einen außerordentlich geringen<!-- EPO <DP n="7"> --> Platzbedarf haben, ihre Form nahezu jeder Befestigungssituation angepasst werden kann und die Materialbeschaffenheit der als dünne Metallfolien ausgebildeten Sensorflächen sehr flexibel ist, können die Füllstandssensoren an nahezu beliebigen Stellen am Spülbehälter der Geschirrspülmaschine angeordnet werden. Es kann somit auch eine für eine mechanische Lösung extrem unzugängliche oder eine vom Platzbedarf stark eingeschränkte Position gewählt werden. Ferner können die aktiven Sensorflächen selbst in ihrer Form an die Platzverhältnisse des betreffenden Ensatzorts in der Geschirrspülmaschine angepasst werden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Um eine möglichst exakte Ermittlung des Flüssigkeitspegels in der Geschirrspülmaschine zu ermöglichen, wird der Füllstandssensor innerhalb des Spülbehälters vorzugsweise an einer von Spritzwasser geschützten Stelle angeordnet. Dadurch kann vermieden werden, dass die Ermittlung des Flüssigkeitspegels in der Geschirrspülmaschine durch Spritzwasser, das während des Spülbetriebs mit dem Füllstandssensor in Kontakt kommt, verfälscht wird. Für eine leichte Montage des Füllstandssensors ist es besonders vorteilhaft, wenn eine Befestigungsseite des Füllstandssensors mit einer selbstklebenden Schicht versehen ist. Dadurch lässt sich der Füllstandssensor auf einfache Weise beispielsweise an der Wand des Spülbehälters positionieren, ohne diese für Schraubbefestigungen o.ä. beschädigen zu müssen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine schematische Darstellung eines Systems zur Füllstandserkennung nach der vorliegenden Erfindung in einer ersten bevorzugten Ausführungsform. Das dargestellte System zur Füllstandserkennung umfasst einen Füllstandssensor 1, der auf einer bestimmten Höhe im Spülbehälter der Geschirrspülmaschine angeordnet ist. Sobald die Spülflüssigkeit diese bestimmte Höhe erreicht hat, kommt sie mit dem Füllstandssensor 1 in Kontakt, woraufhin der Füllstandssensor 1 seine elektrische Kapazität verändert. Zusätzlich ist ein zweiter Füllstandssensor 2 vorgesehen, der beispielsweise in der Bodengruppe der Geschirrspülmaschine angeordnet ist. Mit Hilfe des zweiten Füllstandssensors 2 kann festgestellt werden, ob Spülflüssigkeit aus dem Spülbehälter in die Bodenbaugruppe geflossen ist, indem der Füllstandssensor 2 seine Kapazität verändert, wenn er mit Spülflüssigkeit in Kontakt kommt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Füllstandssensoren 1 und 2 bestehen aus elektrisch leitendem Material und sind jeweils über eine elektrische Leitung mit einer Sensorelektronik verbunden, welche die Veränderung der elektrischen Kapazität der Füllstandssensoren erfasst und auswertet. Die Sensorelektronik umfasst einen oder mehrere integrierte Schaltkreise, die auf die<!-- EPO <DP n="8"> --> Auswertung der von den Füllstandssensoren gelieferten Signale speziell programmiert sind. Das Ergebnis dieser Auswertung wird von der Sensorelektronik über eine Ausgangsleitung an die Programmsteuerung der Geschirrspülmaschine weitergeleitet, die bei Bedarf Maßnahmen zur Veränderung des Pegels der Spülflüssigkeit in der Geschirrspülmaschine einleitet, wie z.B. das Öffnen eines Ventils zur Frischwasserzufuhr, die Betätigung der Laugenpumpe zum Abpumpen von Spülflüssigkeit aus der Geschirrspülmaschine oder die Aktivierung eines Warnhinweises, dass Spülflüssigkeit aus dem Spülbehälter in die Bodenbaugruppe der Geschirrspülmaschine geflossen ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Bei einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind beide Füllstandssensoren 1 und 2 im Spülbehälter der Geschirrspülmaschine angeordnet und mit einer geringen Spannung beaufschlagt, so dass sich zwischen ihnen auch ein Schwachstromkreislauf schließen kann, sobald beide Füllstandssensoren mit Spülflüssigkeit gleichzeitig in Kontakt kommen. Auf diese Weise kann ermittelt werden, ob der Pegel der Spülflüssigkeit in der Geschirrspülmaschine die Höhe des oberen Füllstandssensors 1 erreicht hat oder diesen Pegel wieder unterschreitet.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>J Geschirrspüler mit mindestens einem Spülbehälter zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut und einem System zur Erkennung des Flüssigkeitspegels der in der Geschirrspülmaschine enthaltenen Spülflüssigkeit <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens ein kapazitiver Füllstandssensor vorgesehen ist, dessen elektrische Kapazität sich bei Kontakt mit der Spülflüssigkeit verändert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, wobei sich die elektrische Kapazität des Füllstandssensors in Abhängigkeit von der Dielektrizitätskonstante des den Füllstandssensor umgebenden Mediums verändert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, wobei zumindest zwei Füllstandssensoren vorgesehen sind, zwischen denen sich ein Stromkreislauf vorzugsweise mit Schachstrom schließt, sobald die Füllstandssensoren mit der Spülflüssigkeit gleichzeitig in Kontakt kommen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das System zur Füllstandserkennung elektronische Mittel umfasst, welche die elektrische Kapazität bzw. die elektrische Leitfähigkeit des Füllstandssensors und deren Veränderung vorzugsweise qualitativ und quantitativ erfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das System zur Füllstandserkennung eine Anzahl von kapazitiven Füllstandssensoren umfasst, die vorzugsweise in der Höhe bestimmter Flüssigkeitspegel am Spülbehälter angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei zumindest ein Füllstandssensor in der Bodenbaugruppe derart angeordnet ist, dass aus dem Spülbehälter in die Bodenbaugruppe ausgelaufene Spülflüssigkeit feststellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das System zur Füllstandserkennung einen Füllstandssensor umfasst, durch den zumindest zwei unterschiedliche Flüssigkeitspegel ermittelbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Füllstandssensor eine gestreckte, vorzugsweise im wesentlichen rechteckige Form aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Füllstandssensor innerhalb des Spülbehälters vorzugsweise an einer von Spritzwasser geschützten Stelle angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Geschirrspülmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei eine Befestigungsseite des Füllstandssensors mit einer selbstklebenden Schicht versehen ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dishwasher with at least one rinsing container for reception of rinsing stock to be cleaned and a system for recognition of the liquid level of the liquid contained in the dishwasher, <b>characterised in that</b> at least one capacitive filling state sensor is provided, the electrical capacitance of which changes on contact with the rinsing liquid.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dishwasher according to claim 1, wherein the electrical capacitance of the filling state sensor changes in dependence of the dielectric constant of the medium surrounding the filling state sensor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dishwasher according to claim 1 or 2, wherein at least two filling state sensors are provided, between which a circuit preferably with low current closes as soon as the filling state sensors simultaneously come into contact with the rinsing liquid.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dishwasher according to any one of the preceding claims, wherein the system for filling state recognition comprises electronic means which detects the electrical capacitance or the electrical conductivity of the filling state sensor and the change therein preferably qualitatively and quantitatively.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dishwasher according to any one of the preceding claims, wherein the system for filling state recognition comprises a number of capacitive filling state sensors which are preferably arranged at the height of the intended liquid level at the rinsing container.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dishwasher according to any one of the preceding claims, wherein at least one filling state sensor is arranged in the base subassembly in such a manner that rinsing liquid running out of the rinsing container into the base subassembly can be detected.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dishwasher according to any one of the preceding claims, wherein the system for filling state recognition comprises a filling state sensor by which at least two different liquid levels are ascertainable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dishwasher according to any one of the preceding claims, wherein the filling state sensor has an elongated, preferably substantially rectangular, shape.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dishwasher according to any one of the preceding claims, wherein the filling state sensor is arranged within the rinsing container, preferably at a location protected from spray water.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dishwasher according to any one of the preceding claims, wherein a fastening side of the filling state sensor is provided with a self-adhesive coating.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lave-vaisselle avec au moins un contenant de lavage pour la réception d'éléments à laver et un système de détection du niveau de fluide du fluide de lavage contenu dans le lave-vaisselle, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un capteur capacitif de niveau de remplissage, dont la capacité électrique se modifie au contact du fluide de lavage, est prévu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lave-vaisselle selon la revendication 1, dans lequel la capacité électrique du capteur de niveau de remplissage se modifie en fonction de la constante diélectrique du médium qui entoure le capteur de niveau de remplissage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lave-vaisselle selon la revendication 1 ou 2, dans lequel au moins deux capteurs de niveau de remplissage sont prévus, entre lesquels un circuit électrique se ferme de préférence au moyen d'un courant de faible intensité dès que les capteurs de niveau de remplissage entrent simultanément en contact avec le fluide de lavage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le système de détection du remplissage comprend un moyen électronique qui saisit la capacité électrique resp. la conductivité électrique du capteur de niveau de remplissage ainsi que leur modification, de préférence qualitativement et quantitativement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le système de détection de remplissage comprend un nombre de capteurs capacitifs de niveau de remplissage qui sont de préférence disposés à hauteur d'un niveau de fluide déterminé dans le contenant de lavage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel au moins un capteur de niveau de remplissage est disposé de telle façon dans le module de construction inférieur que du fluide de lavage écoulé du contenant de lavage dans le module de construction inférieur est détectable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le système de détection du niveau de remplissage comprend un capteur de niveau de remplissage à travers lequel au moins deux niveaux de fluide différents peuvent être déterminés.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le capteur de niveau de remplissage présente une forme allongée, de préférence essentiellement rectangulaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le capteur de niveau de remplissage est disposé au sein du contenant de lavage, de préférence en un endroit protégé des éclaboussures d'eau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une face de fixation du capteur de niveau de remplissage est pourvue d'une couche autocollante.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="99" he="186" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE2106760A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>2106760</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
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