(19)
(11) EP 1 702 532 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.09.2006  Patentblatt  2006/38

(21) Anmeldenummer: 05005468.3

(22) Anmeldetag:  14.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45D 40/26(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(71) Anmelder: SINDEL, Klaus
91572 Bechhofen a.d.Helde (DE)

(72) Erfinder:
  • SINDEL, Klaus
    91572 Bechhofen a.d.Helde (DE)

(74) Vertreter: Lösch, Christoph Ludwig Klaus 
Äuss. Bayreuther Strasse 230
90411 Nürnberg
90411 Nürnberg (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material 13, mit einem Griffelement 1 zur Handhabung durch den Benutzer, mit einem am Griffelement 1 angebrachten Halter 2 und einem Auftragselement 3, wobei der Halter 2 und das Auftragselement 3 in einem Gehäuse 11 aufnehmbar sind, welches mit dem Griffelement 1 lösbar verbindbar ist und wobei das Gehäuse 1 das kosmetische Material 13 in fester Form enthält.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material mit einem Griffelement zur Handhabung durch den Benutzer, mit einem am Griffelement angebrachten Halter und einem Auftragselement zur Aufbringung von kosmetischem Material.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur besonders komfortablen Aufbringung von kosmetischem Material anzubieten.

[0003] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Vorrichtung werden in den Unteransprüchen 2-9 realisiert.

[0004] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material besitzt ein Griffelement, das mit am Griffelement angebrachtem Halter und daran angebrachtem Auftragselement mit einem Gehäuse zur Aufnahme des Halters und des Auftragselements lösbar verbindbar ist. Das Gehäuse enthält dabei kosmetisches Material in fester Form, wodurch bei Öffnung der Vorrichtung und damit bei Trennung von Griffelement mit Halter und Auftragselement sowie Gehäuse voneinander kein unbeabsichtigter Ausfluß des kosmetischen Materials auftreten kann.

[0005] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Vorrichtung führt das Auftragselement beim Verbinden des Gehäuses mit dem Griffelement eine Relativbewegung zum Gehäuse aus, wobei kosmetisches Material aus dem Inneren des Gehäuses auf das Auftragselement übertragen wird. Somit wird sichergestellt, daß beim Öffnen und Schließen der Vorrichtung selbsttätig kosmetisches Material aus dem Inneren des Gehäuses auf das Auftragselement aufgebracht wird.

[0006] Vorteilhafterweise ist das kosmetische Material an inneren Wandbereichen des Gehäuses angebracht. Das Auftragselement gleitet beim Öffnen und Schließen der Vorrichtung an diesen inneren Wandbereichen entlang, so daß kosmetisches Material auf das Auftragselement aufgebracht wird.

[0007] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann das kosmetische Material minenartig, also in Form einer Mine, ausgebildet sein und erhält hierdurch eine längliche Form. Das Auftragselement kann beim Öffnen und Schließen des Gehäuses über einen verlängerten Längenbereich am kosmetischen Material entlang gleiten und wird dabei zuverlässig mit kosmetischem Material versehen.

[0008] Durch einen vertieften Bereich im kosmetischen Material kann der vorstehende Halter mit Auftragselement bei verbundenem Gehäuse mit Griffelement im vertieften Bereich sicher und schonend aufgenommen werden.

[0009] Bei einer Ausbildung als Hohlmine kontaktiert das kosmetische Material mit seinen äußeren Bereichen die inneren Bereiche der Wandung des Gehäuses und beherbergt im Inneren, also im Hohlraum, das Auftragselement und den Halter der Vorrichtung bei geschlossener Vorrichtung.

[0010] Nach einer weiteren Ausführungsform kann das kosmetische Material innere Wandbereiche des Gehäuses topfartig bedecken, also z.B. einen umlaufenden Wandbereich und einen abschließenden Bodenbereich bilden. Hierdurch wird ein besonders zuverlässiger Übertrag des kosmetischen Materials auf das Auftragselement erreicht, weil beim Schließen der Vorrichtung das Auftragselement in das Gehäuse hineingleitet und an den länglichen Wandbereichen des Hohlraums ein Materialauftrag stattfindet und bei Erreichen der geschlossenen Position eine Kontaktierung des Auftragselements mit dem Bodenbereich des kosmetischen Materials erfolgt.

[0011] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform besitzt das Gehäuse ein Zusatzelement zur teilweisen oder völligen Aufnahme des Auftragselements bei geschlossener Vorrichtung. In derartiges Zusatzelement kann als Hülse oder Kappe ausgebildet sein und bei geschlossener Vorrichtung das Auftragselement besonders schonend aufnehmen.

[0012] Ferner wäre sichergestellt, daß bei zunehmendem Abtrag des kosmetischen Materials ein immer gleichmäßiger Materialübertrag von kosmetischem Material auf das Auftragselement stattfindet, da beim Öffnen und Schließen der Vorrichtung auch bei bereits teilweise abgetragenem kosmetischem Material immer ein Abgleiten des Auftragselements an den inneren länglichen Wandbereichen des kosmetischen Materials stattfindet.

[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Vorrichtung ist das Auftragselement einteilig mit dem Halter verbunden. Der Halter kann dabei als vorstehendes Kunststoffteil ausgebildet sein und das Auftragselement kann z.B. bei der Ausbildung als Flock-Applikator durch direkte Aufbringung der Flockelemente auf den als Träger dienenden Halter montagefreundlich aufgebracht werden. Es ist nicht notwendig, separate Teilelemente z.B. mit einem angebrachten Flock-Applikator mechanisch mit dem Halter zu verbinden.

[0014] Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels in den Zeichnungsfiguren weiter erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 - 4
vier verschiedene Ausführungsformen eines Griffelements mit Zusatzelementen,
Fig. 5
eine Schnittdarstellung eines mit einem Griffelement verbindbaren Gehäuses,
Fig. 6
eine Draufsicht auf Fig. 5 sowie
Fig. 7
eine Teilschnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung.


[0015] Die Fig. 1 - 4 zeigen Griffelemente 1 mit daran angebrachten Haltern 2 sowie unterschiedlichen Auftragselementen 3, 4, 5 und 6. Das Auftragselement 4 nach Fig. 2 ist als Pinsel ausgebildet, das Auftragselement 5 nach Fig. 3 als Flock-Applikator und das Auftragselement 6 nach Fig. 4 als Moosgummi-Applikator. In den Ausführungsformen in den Fig. 2 - 4 sind Halter 2 und Auftragselemente 4 - 6 zweiteilig ausgebildet. Der jeweilige Halter 2 besitzt hierzu Vertiefungen, in welche korrespondierende Verbindungselemente, z.B. Klammern 7, gemäß Fig. 3 der unterschiedlichen Auftragselemente 4 - 6 eingesetzt werden.

[0016] In der besonders vorteilhaften Ausführungsform nach Fig. 1 ist der Halter 2, z.B. als voll ausgefülltes Kunststoffteil, mit z.B. im wesentlichen rundem Querschnitt ausgebildet und besitzt eine abschließende untere Schrägfläche 8. Das als Flock-Applikator ausgebildete Auftragselement 4 ist direkt auf dem Halter 2 gemäß Fig. 1 durch entsprechendes Beflocken aufgetragen. Es existiert kein separates Auftragselement, welches mit dem Halter 2 zu verbinden wäre. Damit ist die Ausführungsform nach Fig. 1 mit der einteiligen Verbindung von Auftragselement 4 und Halter 2 teile- und montagesparend ausgeführt.

[0017] Die Griffelemente 1 nach den Fig. 1 - 4 besitzen vorstehende teilweise oder vollständig umlaufende Schürzen 9, welche zur lösbaren Verbindung durch Einschieben und Herausziehen mit einer korrespondierenden Hülse 10 eines Gehäuses 11 z.B. nach Fig 5 verbindbar sind,.

[0018] Das Gehäuse 11 nach Fig. 5 ist an seinen inneren Wandbereichen 12 mit kosmetischem Material 13 in fester Form gefüllt. Ein unbeabsichtigtes Entleeren des Gehäuses 11 durch auslaufendes kosmetisches Material 13, wie dies bei flüssigem kosmetischem Materialien 13 vorkommen kann, wird durch die vorliegende Vorrichtung vermieden.

[0019] Das kosmetische Material bedeckt die inneren Wandbereiche 12 des Gehäuses 11 topfartig und bildet in einem unteren Bereich des Gehäuses 11 einen bodenartigen Abschlußbereich 14. Bei in das Gehäuse 11 eingeführtem Auftragselement 3 - 6 gemäß einem Griffelement 1 nach einem der Fig. 1 - 4 werden der Halter 2 und die Auftragselemente 3 - 6 in den Hohlraum 15 des kosmetischen Materials 13 eingeführt.

[0020] In der Draufsicht nach Fig. 6 zeigt sich die Ausbildung des kosmetischen Materials 13 als umlaufende Hohlmine mit in der Mitte angebrachtem Hohlraum 15.

[0021] Fig. 7 zeigt eine Gesamtdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit verbundenem Griffelement 1, z.B. mit Halter 2 und Auftragselement 3 gemäß Fig. 1. Beim Verbinden des Griffelements 1 mit dem Gehäuse 11 gleitet der Halter 2 mit dem Auftragselement 3 in den Hohlraum 15 des kosmetischen Materials 13 hinein und erreicht den unteren Abschlußbereich 14 bei einer Ausführungsform gemäß Fig. 5. In der Ausführungsform nach Fig. 7 ist im unteren Bereich 18 des Gehäuses 11 ein Zusatzelement 16 in Form einer Abschlußhülse mit einer Vertiefung 17 vorgesehen. Bei geschlossener Vorrichtung gemäß Fig. 7 wird das Auftragselement 3 sicher in der Vertiefung 17 aufgenommen. Beim Herausziehen des Halters 2 in der Ausführungsform nach Fig. 7 gleitet das Auftragselement 3 an dem umlaufend angebrachten kosmetischen Material 13 entlang und es erfolgt der gewünschte Materialübertrag von kosmetischem Material 13 auf das Auftragselement 3. Bei geöffneter Vorrichtung kann das Auftragselement 3 auch durch Kontaktierung oberer Bereiche 19 des kosmetischen Materials 13 einen Materialübertrag erhalten.

BEZUGSZEICHEN



[0022] 
1
Griffelement
2
Halter
3
Auftragselement
4
Auftragselement
5
Auftragselement
6
Auftragselement
7
Klammer
8
Schrägfläche
9
Schürze
10
Hülse
11
Gehäuse
12
Wandbereich
13
kosmetisches Material
14
Abschlußbereich
15
Hohlraum
16
Zusatzelement
17
Vertiefung
18
unterer Bereich
19
oberer Bereich



Ansprüche

1. Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material (13), mit einem Griffelement (1) zur Handhabung durch den Benutzer, mit einem am Griffelement (1) angebrachten Halter (2) und einem Auftragselement (3), wobei der Halter (2) und das Auftragselement (3) in einem Gehäuse (11) aufnehmbar sind, welches mit dem Griffelement (1) lösbar verbindbar ist und wobei das Gehäuse (11) das kosmetische Material (13) in fester Form enthält.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Auftragselement (3) beim Verbinden des Gehäuses (11) mit dem Griffelement (1) eine Relativbewegung zum Gehäuse (11) ausführt und dabei kosmetisches Material (13) aus dem Gehäuse (11) auf das Auftragselement (3) übertragen wird.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das kosmetische Material (13) an inneren Wandbereichen (12) des Gehäuses (11) angebracht ist.
 
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das kosmetische Material (13) minenartig ausgebildet ist.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das kosmetische Material (13) einen vertieften Bereich (17) zur Aufnahme des Auftragselements (3) bei Verbindung von Griffelement (1) und Gehäuse (11) aufweist.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das kosmetische Material (13) als Hohlmine ausgebildet ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das kosmetische Material (13) innere Wandbereiche (12) des Gehäuses (11) topfartig bedeckt.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Auftragselement (3) in einem unteren Bereich des Gehäuses (11) in einem Zusatzelement (16) des Gehäuses (11) aufnehmbar ist.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Auftragselement (3) einteilig mit dem Halter (2) verbunden ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht