Vorrichtung zur Positionsverstellung eines Möbels

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionsverstellung eines Möbel mit folgenden Merkmalen:
- es sind wenigstens eine erste und zweite, sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (A) der Vorrichtung erstreckende Hülsen (1, 2) vorgesehen;
- die Vorrichtung kann in einer Verstellposition und in einer Arretierposition angeordnet werden;
- es ist ein zumindest teilweise innerhalb der Hülsen (1, 2) angeordnetes und mit der zweiten Hülse (2) verbundenes Arretierelement (3) vorgesehen, welches bei ortsfester Position der Hülsen (1, 2) um die Längsachse (A) der Vorrichtung derart gedreht werden kann, dass zwischen einer Arretierposition und einer Verstellposition gewechselt wird;
- in einer Arretierposition sind ein oder mehrere Vorsprünge (3) in einer oder mehreren Führungen (lg) aufgenommen, wodurch die Arretierung der ersten und zweiten Hülse (1, 2) bewirkt wird;
- in einer Verstellposition befinden sich die Vorsprünge (3a) außerhalb der Führungen (lg), wodurch eine Verschiebung der ersten und zweiten Hülse (1, 2) relativ zueinander entlang der Längsachse (A) ermöglicht wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionsverstellung, insbesondere zur Höhenverstellung eines Möbels, beispielsweise eines Büromöbels, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] In vielen Fällen ist es wünschenswert, Büromöbel in ihrer Höhe zu verstellen. Von daher sind bereits eine Vielzahl von Höhenverstelleinrichtungen bekannt, insbesondere für Tische. Insbesondere die manuellen Höhenverstelleinrichtungen weisen aber auch häufig Nachteile auf. Einer der Nachteile ist u.a. auch, dass die bekannten Höhenverstelleinrichtungen häufig nur für Füße geeignet sind, die aus im Querschnitt kreisrunden Tischbeinen bestehen.

[0003] Ein nächstliegender höhenverstellbarer Fuß ist beispielsweise aus der Vorveröffentlichung DE 197 46 660 C2 bekannt geworden. Dieser vorbekannte höhenverstellbare Fuß für ein Möbel, insbesondere Tische und Stühle, umfasst ein Außenprofil und ein Innenprofil, wobei das Innenprofil zumindest teilweise in das Außenprofil parallel zu einer zentralen Achse eingeschoben und mittels einer Arretiereinrichtung relativ zum Außenprofil in einer Verschwenkbewegung festlegbar ist. Der Kerngedanke dieser vorbekannten Lösung besteht darin, die Arretiereinrichtung derart auszubilden, dass durch Verdrehen des Innenprofils relativ zum Außenprofil eine Verstellposition bzw. eine Freigabeposition erreichbar ist. Dabei ist der höhenverstellbare Fuß in der Feststellposition axial zumindest in einer Richtung festgelegt. In der Freigabeposition sind das Innen- und das Außenprofil axial verschiebbar.

[0004] Dabei weist die Arretiereinrichtung einen Stift am Innen-oder Außenprofil und mindestens eine Stiftaufnahme am Außen- oder Innenprofil auf. Der Stift kann aus einem geeigneten Vorsprung bestehen, der mit einer korrespondierenden Aufnahme in Eingriff zu bringen ist.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ausgehend von dem zuvor genannten Stand der Technik, eine verbesserte Vorrichtung zur Positionsverstellung eines Möbels zu schaffen, welche auf einfache Weise eine Verstellung der Möbelposition durch einen Bediener ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Positionsverstellung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 und durch ein Möbel nach Anspruch 32 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0007] In der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind wenigstens eine erste und zweite Hülse vorgesehen, die sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse der Vorrichtung erstrecken, wobei die Positionsverstellung dadurch bewirkt wird, dass die Hülsen gegeneinander verschoben werden können. Insbesondere kann die Vorrichtung in eine Verstellposition angeordnet werden, in der zur Verstellung der Position des Möbels die Verschiebbarkeit der Hülsen zueinander entlang der Längsachse der Vorrichtung gewährleistet ist. Zur Arretierung der Positionsverstellvorrichtung in mehreren Relativpositionen der Hülsen zueinander wird die Vorrichtung in einer Arretierposition angeordnet, in der die erste und die zweite Hülse gegenüber Verschiebungen entlang der Längsachse arretiert sind. Um diese Arretierung zu erreichen, ist ein zumindest teilweise innerhalb der Hülsen angeordnetes Arretierelement vorgesehen, welches bei ortsfester Position der Hülsen um die Längsachse der Vorrichtung zwischen der Arretierposition und der Verstellposition gedreht und damit zwischen diesen beiden Positionen gewechselt werden kann. Das Arretierelement und die erste Hülse sind hierbei über einen oder mehrere Vorsprünge und eine oder mehrere Führungen miteinander koppelbar, wobei in der Arretierposition einer oder mehrere der Vorsprünge in eine oder mehrere der Führungen aufgenommen sind, wodurch die Arretierung der Hülsen bewirkt wird. Demgegenüber befinden sich in der Verstellposition der oder die Vorsprünge außerhalb der Führung oder der Führungen, wodurch eine Verschiebung der ersten und der zweiten Hülse relativ zueinander entlang der Längsachse der Vorrichtung ermöglicht wird.

[0008] Durch die Verwendung eines Arretierelements und einer entsprechenden ersten Hülse mit Vorsprüngen bzw. Führungen wird eine leichtgängige und einfach zu bedienende Arretierung der Vorrichtung sowie ein einfaches Lösen aus der Arretierposition zur Positionsverstellung des Möbels gewährleistet.

[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind der oder die Vorsprünge auf dem Arretierelement angeordnet und die Führung oder die Führungen sind auf der Innenseite der ersten Hülse vorgesehen. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Führung oder die Führungen auf dem Arretierelement angeordnet sind, wohingegen der Vorsprung oder die Vorsprünge auf der Innenseite der ersten Hülse angeordnet sind.

[0010] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst das Arretierelement einen im Wesentlichen zylindrischen Außenabschnitt, auf dem der oder die Vorsprünge bzw. die Führung oder die Führungen angeordnet sind. Vorzugsweise sind der oder die Vorsprünge bzw. die Führung oder die Führungen in Reihen angeordnet, die in Umfangsrichtung des zylindrischen Außenabschnitts zueinander versetzt angeordnet sind, wobei die Vorsprünge bzw. die Führungen jeder Reihe in Längsrichtung des zylindrischen Außenabschnitts nebeneinander angeordnet sind.

[0011] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind der oder die Vorsprünge bzw. die Führung oder die Führungen auf einem zylindrischen Innenabschnitt auf der Innenseite der ersten Hülse angeordnet. Auch hier sind vorzugsweise eine oder mehrere Reihen von Vorsprüngen bzw. Führungen vorgesehen, wobei die Reihen zueinander versetzt sind und die Vorsprünge oder Führungen einer Reihe in Längsrichtung des zylindrischen Innenabschnitts nebeneinander angeordnet sind. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind auf dem zylindrischen Außenabschnitt des Arretierelements zwei gegenüberliegende Reihen von Vorsprüngen oder Führungen und auf dem zylindrischen Innenabschnitt der ersten Hülse zwei gegenüberliegende Reihen von Vorsprüngen oder Führungen, welche in die Vorsprünge oder Führungen des zylindrischen Außenabschnitts passen, vorgesehen.

[0012] Vorzugsweise sind die Vorsprünge bzw. die Führungen auf dem Arretierelement länglich ausgestaltet und erstrecken sich auf dem zylindrischen Außenabschnitt des Arretierelements in eine Richtung, welche eine Komponente in Umfangsrichtung des zylindrischen Außenabschnitts aufweist, und/oder die Vorsprünge bzw. die Führungen auf der ersten Hülse sind länglich ausgestaltet und erstrecken sich auf dem zylindrischen Innenabschnitt der ersten Hülse in eine Richtung, welche eine Komponente in Umfangsrichtung des zylindrischen Innenabschnitts aufweist. Hierbei verlaufen die Vorsprünge und/oder Führungen auf dem zylindrischen Innen- und/oder Außenabschnitt beispielsweise senkrecht zur Längsachse der Vorrichtung. Alternativ ist es jedoch auch denkbar, dass die Vorsprünge und/oder Führungen auf dem zylindrischen Innen- und/oder Außenabschnitt gegenüber der senkrecht zur Längsachse der Vorrichtung verlaufenden Ebene geneigt sind, beispielsweise in einem Winkel zwischen 5° und 60°, vorzugsweise in einem Winkelbereich von 5° bis 10°.

[0013] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die vorgesehenen Vorsprünge bzw. Führungen parallel zueinander ausgerichtet. Um ein leichtes Einschieben der Vorsprünge in die Führungen zu ermöglichen, sind die Vorsprünge an einem Ende spitz zulaufend und die an die Führungen angrenzenden Flanken sind gegebenenfalls auch spitz zulaufend.

[0014] Um die Arretierposition exakt festzulegen, sind die Führung oder die Führungen durch wenigstens einen Anschlag begrenzt, an dessen einen Seite wenigstens ein Teil der Vorsprünge in der Arretierposition der Vorrichtung anschlagen. Um ferner die Verstellposition der Vorrichtung genau festzulegen, ist vorzugsweise ein weiterer Anschlag vorgesehen, der in der Verstellposition an die andere Seite des wenigstens einen Anschlags der Führung bzw. der Führungen anschlägt.

[0015] Vorzugsweise erstreckt sich der wenigstens eine Anschlag, an dem die Vorsprünge in der Arretierposition anschlagen, in Längsrichtung des zylindrischen Innenabschnitts auf der ersten Hülse und/oder der wenigstens eine weitere Anschlag erstreckt sich in Längsrichtung auf dem zylindrischen Außenabschnitt des Arretierelements. Es sind dabei vorzugsweise wenigstens zwei zueinander versetzte Anschläge sowohl zur Festlegung der Arretierposition als auch zur Festlegung der Verstellposition vorgesehen.

[0016] In einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform sind elastische Mittel, beispielsweise in der Form einer Drehfeder, mit dem Arretierelement verbunden, wobei die elastischen Mittel bei Verdrehung des Arretierelements hin zur Verstellposition eine Gegenkraft ausüben. Hierdurch wird sichergestellt, dass sich das Arretierelement selbständig immer in die Arretierposition zurückbewegt, so dass eine ungewollte, versehentliche Positionsverstellung des Möbels verhindert wird.

[0017] In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist das Arretierelement über Verbindungsmittel mit der zweiten Hülse drehbar verbunden.

[0018] Vorzugsweise ist die erste Hülse eine Außenhülse mit einem im Wesentlichen rechteckförmigen, vorzugsweise quadratischen Querschnitt und die zweite Hülse ist eine Innenhülse mit einem im Wesentlichen rechteckförmigen, vorzugsweise quadratischen Querschnitt, wobei die Innenhülse zumindest teilweise in der Außenhülse aufgenommen ist. Die erste und/oder die zweite Hülse können hierbei aus mehreren Hülsenteilen bestehen, welche zusammensteckbar sind.

[0019] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an einem entfernt zum Arretierelement liegenden Ende der zweiten Hülse ein von einem Bediener um die Längsachse der Vorrichtung verdrehbares Verstellelement vorgesehen, wobei die Verdrehung des Verstellelements eine Verdrehung des Arretierelements und hierdurch den Wechsel zwischen Arretierposition und Verstellposition bewirkt. Durch ein derartiges Verstellelement, das teilweise außerhalb der Hülsen angeordnet ist, wird es in einfacher Weise einem Bediener ermöglicht, von der Arretierposition in die Verstellposition und wieder zurück zu wechseln, um die Position des Möbels zu verstellen.

[0020] Vorzugsweise ist an einem Ende der zweiten Hülse ein Ende des Arretierelements eingesetzt und an dem anderen Ende der zweiten Hülse ist das Verstellelement eingesetzt, wobei Arretierelement und Verstellelement drehfest miteinander verbunden, insbesondere verschraubt sind, und wobei gewährleistet ist, dass die Einheit aus Arretierelement und Verstellelement weiterhin gegenüber der zweiten Hülse drehbar ist.

[0021] Um ein besonders gutes Greifen des Verstellelements durch einen Bediener zu gewährleisten, weist das Verstellelement ein Griffelement, vorzugsweise ein rechteckförmiges Griffelement auf, welches insbesondere Riffelungen zum Greifen für den Bediener umfasst.

[0022] Sofern in der erfindungsgemäßen Vorrichtung elastische Mittel vorgesehen sind, ist in einer bevorzugten Ausführungsform ein erstes Ende der elastischen Mittel mit dem Verstellelement, insbesondere mit einer Aussparung im Verstellelement, verbunden und ein zweites Ende der elastischen Mittel ist mit der zweiten Hülse, insbesondere mit einem Anschlag an der zweiten Hülse, verbunden.

[0023] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist an dem entfernt vom Arretierelement liegenden Ende der zweiten Hülse ein Positionsfeineinstellelement angeordnet. Dieses Feineinstellelement kann ein Fußelement sein, das an dem Verstellelement angeordnet ist und dessen Abstand zum Verstellelement veränderbar ist. Das Fußelement kann hierbei insbesondere an dem Verstellelement angeschraubt sein. Um eine Positionsfeineinstellung in verschiedenen Rastpositionen zu gewährleisten, ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsform ein Rastelement derart mit dem Verstellelement und dem Positionsfeineinstellelement verbunden, dass bei Verdrehung des Positionsfeineinstellelements um einen vorgegebenen Winkel das Positionsfeineinstellelement in eine vorgegebene Rastpositionen einrastet. Hierbei ist das Rastelement beispielsweise eine im Inneren des Verstellelements und des Positionsfeineinstellelements angeordnete Rasthülse mit einer oder mehreren elastischen Rastnasen, wobei die Rastnase oder die Rastnasen in den Rastpositionen in entsprechende Aussparungen im Positionsfeineinstellelement eingreifen.

[0024] Die zweite Hülse der erfindungsgemäßen Vorrichtung umfasst ferner vorzugsweise konkave Auflageabschnitte, auf denen das Verstellelement und/oder das Arretierelement gleiten können. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist ferner insbesondere ein integraler Bestandteil eines Möbelbeins, insbesondere eines Stuhl-, Tisch- oder Schrankbeins.

[0025] Neben der im Vorangegangenen beschriebenen Positionseinstellvorrichtung betrifft die Erfindung ferner ein Möbel, insbesondere ein Büromöbel, welches eine derartige Vorrichtung umfasst.

[0026] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

[0027] Es zeigen:

Figur 1 :

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, welche zur Höhenverstellung eines Möbels dient;

Figur 2 :

eine Seitenansicht der Vorrichtung der Figur 1 im zusammengebauten Zustand;

Figur 3 :

eine Schnittansicht entlang der Linie I-I der Figur 2;

Figur 4:

eine Seitenansicht des in der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendeten Arretierelements;

Figur 5:

eine Seitenansicht des Arretierelements der Figur 4 in Richtung der Pfeile II-II der Figur 4;

Figur 5A :

eine Schnittansicht entlang der Linie III-III der Figur 5;

Figur 6 :

eine perspektivische Ansicht eines steckbaren Hülsenteils der Außenhülse der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 7:

eine perspektivische Ansicht des in der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendeten Verstellelements;

Figur 8 :

eine Schnittansicht des in Figur 7 gezeigten Verstellelements entlang einer Ebene, die senkrecht zur Vorderseite des Verstellelements und mittig durch das Verstellelement verläuft;

Figur 9:

eine Draufsicht auf das Verstellelement der Figur 7;

Figur 10:

eine perspektivische Ansicht der in der Vorrichtung der Figur 1 verwendeten Drehfeder;

Figur 11 :

eine Schnittansicht der in der Figur 1 verwendeten zweiten Hülse;

Figur 12 .

eine perspektivische Ansicht von oben der Hülse der Figur 11;

Figur 13:

eine perspektivische Ansicht von unten der Hülse der Figur 11;

Figur 14 :

eine Draufsicht auf die Unterseite der Hülse der Figur 11;

Figur 15 :

eine perspektivische Ansicht der in der Vorrichtung der Figur 1 verwendeten Rasthülse;

Figur 16 :

eine perspektivische Ansicht des in der Vorrichtung der Figur 1 verwendeten Fußelements;

Figur 17:

eine Schnittansicht des Fußelements der Figur 16 entlang einer Ebene, die längs durch zwei gegenüberliegende Aussparungen 9c des Fußelements verläuft; und

Figur 18 :

eine Draufsicht auf die Unterseite des Fußelements der Figur 16.

[0028] Figur 1 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Positionsverstellvorrichtung. Die in Figur 1 gezeigte Vorrichtung dient insbesondere zur Höhenverstellung eines Möbelbeins, beispielsweise eines Tischbeins und weist eine Längsachse A auf, wobei entlang dieser Längsachse das Möbelbein, dessen Höhe verstellt werden soll, ausgerichtet ist. Die Vorrichtung umfasst eine erste, im Außenquerschnitt im Wesentlichen quadratische Außenhülse 1, welche aus zwei Hülsenteilen 1a und 1b besteht, die identisch aufgebaut sind. Jedes Hülsenteil 1a, 1b wird am unteren Ende über eine zylindrische Nase 1c und am oberen Ende über eine längliche Nase 1d mit einer entsprechenden zylindrischen Aufnahme 1e und einer entsprechenden länglichen Aufnahme If mit dem anderen Hülsenteil 1a, 1b verbunden. Unterhalb der Außenhülse 1 befindet sich eine zweite, im Außenquerschnitt im Wesentlichen quadratische Innenhülse 2, wobei die Innenhülse 2 mit ihrem oberen Ende in der Außenhülse 1 aufgenommen ist und darin geführt wird. Die Außenhülse 1 ist hierbei mit dem oberen Teil eines Möbelbeins verbunden, wohingegen die Innenhülse 2 und die darunter liegenden Bauteile den unteren Teil eines Möbelbeins bilden.

[0029] Zur Höhenverstellung kann die Innenhülse 2 gegenüber der Außenhülse 1 verschoben und in unterschiedlichen Positionen arretiert werden. Die Arretierung wird durch ein zylindrisches Arretierelement 3 erreicht, welches aus dem oberen Ende der Innenhülse 2 herausragt und einen inneren Hohlraum umfasst. Das Arretierelement 3 wird über eine Mutter 4 und eine Schraube 8 mit der Innenhülse 2 sowie weiteren unterhalb der Innenhülse 2 liegenden Bauteilen verbunden. Die genaue Verbindung über die Mutter 4 und Schraube 8 wird weiter unten noch näher beschrieben.

[0030] Unterhalb der Innenhülse 2 befindet sich ein Verstellelement 5, welches im zusammengebauten Zustand der Vorrichtung in der Innenhülse 2 aufgenommen ist. Das Verstellelement umfasst einen zylindrischen Abschnitt 5a, an dem eine kreisförmige Abstufung 5b ausgebildet ist, auf der wiederum eine Drehfeder 6 aufliegt. Die Drehfeder 6 wird weiter unten noch näher beschrieben und dient dazu, eine elastische Spannung auf das Arretierelement 3 bei dessen Verdrehung auszuüben. Am unteren Ende des Arretierelements 3 befindet sich ein im Wesentlichen quadratisches Griffelement 5c, das an jeder Seite Ausnehmungen mit einer Riffelung 5d aufweist, mit denen das Griffelement 5c durch einen Bediener leichter verdreht werden kann. Das Verstellelement 5 weist auf der Unterseite eine zylindrische (nicht aus Figur 1 ersichtliche) Aufnahme auf, in die als Rastelement eine im Wesentlichen zylindrische Rasthülse 7 mit unteren, im Abstand von 90° in Umfangsrichtung angeordneten Rastnasen 7a eingesetzt ist. Die Rasthülse 7 nimmt die Schraube 8 auf, welche mit der Mutter 4 verschraubt wird.

[0031] Am unteren Ende der Vorrichtung befindet sich ein Fußelement 9, auf dem das Möbelbein auf dem Boden aufgestellt wird. Das Fußelement 9 umfasst ein Außengewinde 9a, mit dem das Fußelement 9 in ein entsprechendes Innengewinde 506 (Figur 8) im Verstellelement 5 eingeschraubt wird. An das Außengewinde 9a schließt sich in radialer Richtung nach innen eine kreisförmige Tasche 9b an, welche vier Rastaussparungen 9c (Figur 16) aufweist, in welche die Rastnasen 7a eingreifen können. Die Rastnasen 7a sind elastisch und durch eine Verdrehung des Fußelements 9 können die Rastnasen 7a aus den entsprechenden Rastaussparungen 9c herausbewegt werden und in anderen Rastaussparungen 9c wieder einrasten.

[0032] Die Höhenverstellung der in Figur 1 gezeigten Vorrichtung erfolgt durch einen Bediener über das Verdrehen des Verstellelements 5. Durch diese Verdrehung wird auch das Arretierelement 3 in die gleiche Richtung verdreht, da Arretierelement 3 und Verstellelement 5 miteinander verbunden sind. Sind die in Figur 1 teilweise getrennt gezeigten Teile entsprechend zusammengebaut, so ergibt sich die anhand von Figur 2 und Figur 3 gezeigte Höhenverstelleinrichtung, in der sich das Arretierelement 3 in der Arretierposition befindet, in der die Außenhülse 1 und die Innenhülse 2 nicht gegeneinander verschoben werden können. Dies wird dadurch erreicht, dass zwei gegenüberliegende vordere und hintere Reihen von länglichen, zahnartigen Vorsprüngen 3a (aus Figur 1 ist nur die vordere Reihe ersichtlich) auf dem Arretierelement 3 in entsprechende vordere und hintere Reihen von länglichen Führungen 1g (aus Figur 1 ist nur die hintere Reihe ersichtlich) auf einem zylindrischen Innenabschnitt 1i der Außenhülse 1 eingreifen. In der Ausführungsform der Figur 1 umfasst eine Reihe von Vorsprüngen zwölf einzelne Vorsprünge 3a und eine Reihe von Führungen umfasst drei Führungen 1g, welche zwischen vier länglichen Zähnen 102 ausgebildet sind, die im Wesentlichen die gleiche Form wie die Vorsprünge 3a aufweisen. Bei der Arretierung greifen jeweils drei übereinander liegende Vorsprünge 3a in die drei Führungen 1g ein. Die Anzahl der Vorsprünge 3a und der Führungen 1g kann auch beliebig anders gewählt werden, wichtig ist nur, dass mehr als ein Vorsprung 3a oder mehr als eine Führung 1g in den entsprechenden Reihen vorgesehen sind, um eine Positionierung der Vorrichtung in wenigstens zwei unterschiedlichen Höhenpositionen zu ermöglichen.

[0033] Die einzelnen Vorsprünge 3a sind parallel zueinander angeordnet und in Bezug auf eine senkrecht zur Längsachse A liegende Ebene leicht nach oben geneigt. Die Führungen 1g sind analog zu den Vorsprüngen 3a ausgerichtet, damit der Eingriff der Vorsprünge 3a in den Führungen 1g ermöglicht wird. Da die Flanken der Vorsprünge 3a in der Arretierposition an den Flanken der Zähne 102 der Führungen 1g anliegen, wird in dieser Position eine Längsverschiebung der Außenhülse 1 zur Innenhülse 2 verhindert. Die Führungen 1g enden an einer Anschlagsleiste 1h, an welche die Spitzen der Vorsprünge 3a in der Arretierposition anschlagen, wodurch die Drehung des Arretierelements 3 begrenzt wird.

[0034] Durch Verdrehung des Verstellelements 5 durch einen Bediener in Richtung des Pfeils P werden die Vorsprünge 3a aus den Führungen 1g heraus bewegt, wobei diese Verdrehung dadurch begrenzt wird, dass zwei versetzt zueinander angeordnete, sich in Längsrichtung des Arretierelements 3 erstreckende Anschlagsleisten 3b an die jeweiligen Anschlagsleisten 1h auf der den Führungen 1g gegenüberliegenden Seite anschlagen. Nach Durchführung dieser Verdrehung bis zur Anschlagsposition befinden sich die Vorsprünge 3a, die zuvor in den Führungen 1g waren, außerhalb dieser Führungen 1g. Diese Position ist die Verstellposition der Vorrichtung, in der das Arretierelement 3 nach oben bzw. unten verschoben werden kann, was wiederum eine Verschiebung der mit dem Arretierelement 3 verbundenen Innenhülse 2 und somit eine Höhenverstellung durch Verlängerung bzw. Verkürzung der Verstellvorrichtung bewirkt. Ein Herausbewegen des Arretierelements 3 aus der Außenhülse 1 beim Verlängern der Verstellvorrichtung wird dabei durch eine obere Schulter 3c am Arretierelement 3 verhindert. Bei der Verdrehung des Verstellelements 5 aus der Arretierposition wird ferner eine Drehfeder 6 gespannt, so dass eine Gegenkraft erzeugt wird, welche beim Loslassen des Verstellelements 5 eine Rückstellbewegung in die Arretierposition bewirkt.

[0035] Figur 2 zeigt eine Seitenansicht der zusammengebauten Höhenverstellvorrichtung der Figur 1. Man erkennt, dass im zusammengebauten Zustand das Fußelement 9 in das Verstellelement 5 eingeschraubt ist und die Außenhülse 1 das Arretierelement 3 vollkommen abdeckt. Die in Figur 2 gezeigte Position ist die größte Länge der Verstelleinrichtung, da ein weiteres Herausziehen der Innenhülse 2 aus der Außenhülse 1 durch die obere Schulter 3c verhindert wird. Verdreht ein Bediener das Verstellelement 5 durch Ergreifen der Abschnitte mit den Riffelungen 5d, so wird das Arretierelement 3 in die gleiche Richtung verdreht, bis die Verstellposition erreicht ist, in der dann das Arretierelement 3 zusammen mit der Innenhülse 2 nach oben verschoben werden kann, bis tiefer liegende Vorsprünge 3a auf dem Arretierelement 3 in der erwünschten Höhe mit den entsprechenden Führungen 1g auf der Außenhülse 1 in Eingriff gebracht werden.

[0036] Schließlich ist aus der Darstellung gemäß Figur 1 auch zu ersehen, dass das Verstellelement 5 eine von der Kreisform abweichende Außenkontur aufweist, im gezeigten Ausführungsbeispiel in Draufsicht eher quadratisch gestaltet ist, wodurch die Bedienbarkeit erleichtert wird. Im Übrigen ist dieses Verstellelement 5 in der Regel mit seiner Außenform an die Querschnittsform der Außenhülse 1 und damit der entsprechenden Gestaltung der höhenverstellbaren Einrichtung angepasst.

[0037] Figur 3 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie I-I der Figur 2. Aus Figur 3 werden die beiden gegenüberliegenden Reihen von Vorsprüngen 3a und Führungen 1g ersichtlich und man erkennt insbesondere, dass die oberen drei Vorsprünge 3a in die entsprechenden Führungen 1g auf der Außenhülse 1 eingreifen. Das Arretierelement 3 ist innen hohl ausgebildet und endet am unteren Ende in einem sich verjüngenden Abschnitt 3e, der Flanken 3f umfasst, welche das Einführen der Mutter 4 in eine untere Öffnung des Arretierelements 3 erleichtern. Durch die untere Öffnung erstreckt sich ferner die Schraube 8, welche mit der Mutter 4 verschraubt ist. Der sich verjüngende Abschnitt 3e des Arretierelements 3 ist in einem oberen Abschnitt der Innenhülse 2 aufgenommen, wobei die Unterseite 3d des Arretierelements 3 am äußeren Rand auf einem in der Innenhülse 2 angeordneten Innenzylinderstück 2a aufliegt. Das Verstellelement 5 ist von der Unterseite der Innenhülse 2 eingesteckt, wobei das Griffelement 5c an dem unteren Ende der Innenhülse 2 anschlägt. Zwischen der Abstufung 5b des Verstellelements 5 und dem Innenzylinderstück 2a der Innenhülse 2 befindet sich die Drehfeder 6. Die Drehfeder 6 weist einen sich nach unten erstreckenden Zapfen 6a und einen sich nach oben erstreckenden Zapfen 6c auf (nicht aus Figur 3 ersichtlich), wie in Bezug auf Figur 10 noch näher beschrieben wird. Der untere Zapfen 6a wird in eine entsprechende Aussparung 503 (Figur 7) auf der kreisförmigen Abstufung 5b eingesteckt. Der sich nach oben erstreckende Zapfen 6c schlägt an einen Anschlag 2d (Figur 13) an, der im Zwischenbereich zwischen dem Innenzylinderstück 2a und der Innenseite der Innenhülse 2 angeordnet ist. Bei der Verdrehung des Verstellelements 5 über das Griffelement 5c aus der Arretierposition wird der untere Zapfen 6a in Bezug auf den oberen Zapfen 6c verdreht. Hierdurch wird die Drehfeder 6 gespannt, so dass eine elastische Kraft erzeugt wird, welche gegen die Drehrichtung des Verstellelements 5 wirkt. Folglich bewegt sich das Verstellelement 5 nach dem Loslassen des Griffelements 5c selbsttätig wieder in eine Arretierposition zurück. Dies dient der Erhöhung der Sicherheit, damit nicht unbeabsichtigt eine Höhenverstellung vorgenommen werden kann. Eine Höhenverstellung kann also nur dann durchgeführt werden, wenn entgegen der Kraft der Drehfeder 6 das Verstellelement 5 von einer Person aus der Arretierstellung heraus in Verstellposition verdreht wird. Beim Loslassen wird automatisch durch die Drehfeder 6 das Arretierelement 3 wieder in seine Arretierposition verstellt, wodurch die Höhenverstellung in der jeweiligen Position justiert ist und nicht weiter verstellt werden kann.

[0038] Das Verstellelement 5 weist einen von unten zugänglichen Hohlraum auf, in den eine Rasthülse 7 eingesetzt ist. Das obere Ende der Rasthülse 7 schlägt hierbei an einer umlaufenden Schulter 5e des Verstellelements 5 an. Über entsprechende Öffnungen in der Rasthülse 7, dem Verstellelement 5 und dem Arretierelement 3 wird die Schraube 8 von der Unterseite in die Vorrichtung eingeführt und mit der Mutter 4 verschraubt. Nach der Verschraubung sind das Arretierelement 3, das Verstellelement 5 und die Rasthülse 7 mit Hilfe entsprechender (nicht aus Figur 3 ersichtlicher) Vorsprünge 3h (s. Figur 4) und Aussparungen 504 (s. Figur 7) drehfest miteinander verbunden, wobei diese Vorsprünge 3h später noch anhand der Figur 4 und die betreffenden Aussparungen 504 später noch anhand der Figur 7 erläutert werden. Somit führt eine Verdrehung des Verstellelements 5 durch einen Bediener zur gleichzeitigen Verdrehung der Rasthülse 7 und des Arretierelements 3. Am unteren Ende des Verstellelements 5 ist ein Innengewinde 506 vorgesehen, in welches das Fußelement 9 über sein Außengewinde 9a eingeschraubt wird. Beim Einschrauben des Fußelements 9 greifen die vier elastischen Rastnasen 7a der Rasthülse 7 in die zylindrisch umlaufende Tasche 9b des Fußelements 9 ein. Die Tasche 9b weist hierbei vier Aussparungen 9c (Figur 16) auf, in denen die Rastnasen 7a in den Rastpositionen angeordnet sind.

[0039] In Figur 4 ist eine Draufsicht auf das in der Vorrichtung der Figur 1 verwendete Arretierelement 3 im Bereich der Vorsprünge 3a gezeigt. Aus Figur 4 ergibt sich insbesondere, dass die Vorsprünge 3a eine zahnartige Form mit vorderen Spitzen 301 aufweisen, wodurch die Einführung der Vorsprünge 3a in die entsprechenden Führungen 1g erleichtert wird. Ferner sind die Vorsprünge 3a leicht nach oben geneigt, wobei die Spitze 301 der einzelnen Vorsprünge 3a höher liegt als die gegenüberliegenden Enden der Vorsprünge 3a. Hierdurch wird stets eine leichte Vorspannkraft in Arretierrichtung erzeugt, wodurch die Sicherheit verbessert wird. Denn bei üblicher Gewichtsposition wird dadurch das Arretierelement 3 allein durch die auf ihn wirkenden Kräfte zumindest leicht in Arretierstellung druckbeaufschlagt. Diese zusätzliche Sicherheitsmaßnahme wirkt also ähnlich wie die erwähnte Drehfeder 6, welche das Verstellelement 5 und damit das Arretierelement 3 nach dem Loslassen des Verstellelementes 5 wieder in Arretierstellung zurückdreht. Die leicht geneigte Ausrichtung kann in weiten Winkelbereichen differieren, beispielsweise von 0° bis 60°. Bevorzugt wird ein Bereich von beispielsweise 3° bis 20°, insbesondere 5° bis 10° verwendet.

[0040] Aus Figur 4 ist ferner ersichtlich, dass am unteren Ende des Arretierelements 3 ein weiterer verkleinerter zylindrischer Abschnitt 3g vorgesehen ist, welcher zwei gegenüberliegende Vorsprünge 3h aufweist, die in entsprechende Aussparungen 504 (siehe Figur 7) am oberen Ende des Verstellelements 5 eingesetzt werden, wodurch eine drehfeste Fixierung des Arretierelements 3 im Verstellelement 5 erreicht wird.

[0041] Figur 5 zeigt eine entlang der Längsachse des Arretierelements im Uhrzeigersinn um 90° gedrehte Ansicht der Figur 4. Man erkennt in Figur 5 insbesondere die sich in Längsrichtung des Arretierelements 3 erstreckende Anschlagsleiste 3b, die nicht genau mittig zwischen der linken und der rechten Reihe der Vorsprünge 3a liegt. Die Anschlagsleiste 3b ist um einige Grad nach rechts hin zu der rechten Reihe der Vorsprünge 3a versetzt. Aufgabe der Anschlagsleiste 3b ist es, die Verdrehung des Arretierelements 3 zu begrenzen, wobei in der Verstellposition die vordere Anschlagsleiste 3b sowie die (aus Figur 5A ersichtliche) gegenüberliegende hintere Anschlagsleiste 3b (die etwas näher zu der Reihe der linken Vorsprünge 3a versetzt ist) mit der entsprechenden Anschlagsleiste 1h an den Führungen 1g der Außenhülse 1 in Kontakt kommt. Die Position der Anschlagsleisten 3b ist hierbei derart gewählt, dass sich in der Verstellposition die Vorsprünge 3a außerhalb der Führungen 1g der Außenhülse 1 befinden, so dass eine Verschiebung des Arretierelements 3 in Bezug auf die Außenhülse 1 ermöglicht wird.

[0042] In Figur 5A ist zur Verdeutlichung des sich verjüngenden unteren Abschnitts 3e am unteren Ende des Arretierelements 3 eine Schnittansicht entlang der Linie III-III der Figur 5 gezeigt. Man erkennt in Figur 5A insbesondere, dass in dem sich verjüngenden Abschnitt 3e in 60°-Abständen entlang der Umfangsrichtung des Arretierelements 3 angeordnete Flanken 3f vorgesehen sind, welche nach oben spitz zulaufen. Durch die Flanken 3f wird die Einführung der Mutter 4 in die Sechskantöffnung am unteren Ende der Flanken 3f erleichtert. Ferner erkennt man aus Figur 5A, dass die beiden länglichen Anschlagsleisten 3b nicht genau mittig zwischen den Vorsprüngen 3a, sondern leicht versetzt angeordnet sind.

[0043] Aus Figur 6 ist nochmals detailliert das in Figur 1 gezeigte linke Hülsenteil 1b der Außenhülse 1 ersichtlich. Das Hülsenteil 1b ist genauso ausgestaltet wie das Hülsenteil 1a, so dass ein Zusammenstecken beider Hülsenteile 1a, 1b dadurch ermöglicht wird, dass die Nasen 1c bzw. 1d des einen Hülsenteils in die entsprechenden Aufnahmen 1e bzw. 1f des anderen Hülsenteils eingeführt werden. Man erkennt aus Figur 6 ferner, dass die Führungen 1g der Außenhülse 1 in Analogie zu den Vorsprüngen 3a des Arretierelements 3 geneigt sind, wobei die Führungen 1g zwischen den Zähne 102 in ihrer Form im Wesentlichen den Vorsprüngen 3a des Arretierelements 3 entsprechen. Wie bereits erwähnt, führt diese leichte Neigung der länglichen Zähne 102 und Führungen 1g dazu, dass stets eine Vorspannkraft aufgrund des Eigengewichtes von der Verstellposition weg in Richtung Arretierposition erzeugt wird, wodurch die Sicherheit erhöht wird. Insbesondere weisen die Zähne 102 auch eine Spitze 101 auf, wodurch das Einführen der Vorsprünge 3a in die Führungen 1g erleichtert wird.

[0044] Figur 7 zeigt eine perspektivische Darstellung des Verstellelements 5. Man erkennt insbesondere, dass sich der zylindrische Abschnitt 5a aus einem unteren Zylinder 501 und einem oberen Zylinder 502 zusammensetzt, wobei der obere Zylinder 502 einen geringeren Durchmesser als der untere Zylinder 501 hat und wobei zwischen beiden Zylindern 501, 502 die kreisförmige Abstufung 5b ausgebildet ist. Ferner ist ersichtlich, dass in der kreisförmigen Abstufung 5b eine sich senkrecht nach unten erstreckende Aussparung 503 vorgesehen ist. In diese Aussparung 503 wird der unterer Zapfen 6a (siehe Figur 10) der Drehfeder 6 eingesetzt, wobei die schraubenförmigen Windungen 6b der Drehfeder 6 um den oberen Zylinder 502 herumlaufen. Am oberen Ende des Zylinders 502 befinden sich zwei gegenüberliegende Aussparungen 504, in welche die zuvor beschriebenen Vorsprünge 3h des Arretierelements 3 eingesetzt werden. Darüber hinaus sind vier nach innen gerichtete Vorsprünge 505 vorgesehen, welche im zusammengebauten Zustand der Vorrichtung die Außenseite des unteren zylindrischen Abschnitts 3g des Arretierelements 3 kontaktieren.

[0045] Figur 8 zeigt eine Schnittansicht der Figur 7 entlang einer Ebene, die senkrecht zur Vorderseite des Verstellelements 5 und mittig durch das Verstellelement 5 verläuft. Man erkennt insbesondere, dass ein Innengewinde 506 am unteren Ende des Verstellelements 5 vorgesehen ist und dass am oberen Ende innerhalb des Verstellelements 5 die umlaufende Schulter 5e ausgebildet ist, wobei im zusammengebauten Zustand der Vorrichtung an der Oberseite der Schulter 5e ein Ende des Arretierelements 3 und an der Unterseite der Schulter 5e ein Ende der Rasthülse 7 anliegt. Ferner ist eine Öffnung 507 ersichtlich, durch welche die Schraube 8 von unten durch das Verstellelement 5 gesteckt wird.

[0046] Figur 9 zeigt eine Draufsicht auf das Verstellelement 5 von Figur 7. Man erkennt in Figur 9 die Anordnung der Aussparungen 504 und der Vorsprünge 505 zueinander. Es wird ersichtlich, dass die Vorsprünge 505 in einem 45°-Winkel versetzt zu den Aussparungen 504 angeordnet sind und dass der Winkel zwischen benachbarten Vorsprüngen 505 im Wesentlichen 90° beträgt. Darüber hinaus erkennt man in Figur 9 die Form der Öffnung 507. Die Öffnung 507 weist zwei rechteckige Aussparungen 508 auf, welche zur Aufnahme von den in Figur 15 gezeigten Steckzapfen 7c der Rasthülse 7 dienen, wodurch eine drehfeste Fixierung der Rasthülse 7 in Bezug auf das Verstellelement 5 erreicht wird.

[0047] Figur 10 zeigt die in der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendete Drehfeder 6. Die Drehfeder 6 umfasst einen unteren Zapfen 6a zum Einstecken in die Aussparung 503 des Verstellelements 5, wobei das obere Ende des Zapfens 6a in einen schraubenförmigen Abschnitt 6b zum Erzeugen einer elastischen Kraft mündet. Die Drehfeder 6 endet am oberen Ende in einem oberen Zapfen 6c, der an dem Anschlag 2d (Figur 13) der Innenhülse 2 anschlägt. Bei Verdrehung des Verstellelements 5 wird der untere Zapfen 6a gegenüber den oberen Zapfen 6c verdreht, wodurch eine elastische Federkraft erzeugt wird, welche gegen die Drehrichtung der Drehfeder 6 wirkt.

[0048] Figur 11 zeigt nochmals in Querschnittsansicht die Innenhülse 2 der Vorrichtung der Figur 1. Die Innenhülse 2 weist vier obere konkave Auflageabschnitte 2b und vier untere konkave Auflageabschnitte 2c auf, welche nochmals deutlich aus den perspektivischen Ansichten der Figuren 12 und 13 ersichtlich sind. Die oberen Auflageabschnitte 2b kontaktieren hierbei im zusammengebauten Zustand der Vorrichtung die Außenseite des sich verjüngenden Abschnitts 3e des Arretierelements 3 (Figur 3). Demgegenüber kontaktieren die unteren Auflageabschnitte 2c die Außenseite des unteren Zylinders 501 (Figur 8) des Arretierelements 5. Das Innenzylinderstück 2a ist in zusammengebautem Zustand der Vorrichtung in Kontakt mit dem oberen Ende des Zylinders 502 (Figur 8) des Arretierelements 5.
Figur 12 zeigt eine perspektivische Ansicht von oben auf die Innenhülse 2 der Figur 11. Man erkennt insbesondere, dass vier Auflageabschnitte 2b vorgesehen sind, die jeweils mittig auf jeder Seite der quadratischen Innenhülse 2 angeordnet sind. Ferner ist die nach innen gewölbte Form der Auflagenabschnitte 2b erkennbar.

[0049] Figur 13 zeigt eine perspektivische Ansicht von unten auf die Innenhülse 2 der Figur 11. Auch hier sind vier konkave Auflageabschnitte 2c vorgesehen, welche jeweils mittig auf jeder Seite der quadratischen Innenhülse 2 angeordnet sind. Man erkennt ferner den Anschlag 2d, der zwischen dem Innenzylinderstück 2a und der rechten Auflagefläche 2c ausgebildet ist. An dem Anschlag 2d schlägt der obere Zapfen 6c der Drehfeder 6 an, wodurch bei Verdrehung des Verstellelements 5 eine Verdrehung des unteren Zapfens 6a gegenüber dem oberen Zapfen 6c ermöglicht wird.

[0050] Figur 14 zeigt zur Verdeutlichung nochmals eine Draufsicht von unten auf die Innenhülse 2 der Figur 11. Auch hier sieht man nochmals deutlich, dass der Anschlag 2d zwischen der Außenseite des Innenzylinderstücks 2a und der konkaven Innenseite des rechten Auflageabschnitts 2c ausgebildet ist.

[0051] Figur 15 zeigt eine perspektivische Ansicht auf die in der Vorrichtung der Figur 1 verwendete Rasthülse 7. Man erkennt hierbei die auf der oberen Schulter 7b der Rasthülse 7 angeordneten zwei gegenüberliegenden Steckzapfen 7c, welche im zusammengebauten Zustand der Vorrichtung in die Aussparungen 508 der Öffnung 507 des Verstellelements 5 (Figur 9) eingreifen. Darüber hinaus ist ersichtlich, dass die Rastnasen 7a am unteren Ende der Rasthülse 7 um 90° zueinander versetzt sind und eine konvexe Außenfläche aufweisen. Diese Außenfläche kontaktiert in den einzelnen Rastpositionen der Rasthülse 7 entsprechende konkave Rastaussparungen 9c in den Taschen 9b des Fußelements 9.

[0052] Die Rastaussparungen 9c sind aus Figur 16 ersichtlich, welche eine perspektivische Ansicht des in der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendeten Fußelements 9 zeigt. Man erkennt insbesondere, dass die Rastaussparungen 9c in Übereinstimmung mit den Rastnasen 7a in Umfangsrichtung in den Taschen 9b jeweils um 90° versetzt sind. Bei Verdrehung des Fußelements 9 gegenüber dem Rastelement 7 werden die Rastnasen 7a elastisch verformt und bewegen sich aus den Rastaussparungen 9c. Nach einer Drehung um 90 rasten die Rastnasen 7a wieder in die entsprechenden Rastaussparungen 9c ein, wodurch eine Vielzahl von Rastpositionen ermöglicht wird. Das Fußelement 9 dient hierbei zur Feineinstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, da hierüber nochmals die Höhe der Vorrichtung durch Verdrehen des Fußelements 9 verändert werden kann.

[0053] Figur 17 zeigt nochmals eine Schnittansicht des Fußelements 9 der Figur 16. Insbesondere erkennt man, dass das Fußelement 9 an seiner Unterseite einen zentralen Hohlraum 901 aufweist, der an der Oberseite in eine verkleinerte Öffnung 902 mündet.

[0054] Figur 18 ist eine Draufsicht auf die Unterseite des Fußelements 9 der Figur 16. Man erkennt, dass der Außenbereich des Fußelements 9 über Rippen 9e mit dem Innenbereich des Fußelements 9 verbunden ist, wobei insgesamt acht Rippen 9e vorgesehen sind, welche gleichmäßig in Umfangsrichtung verteilt sind. Darüber hinaus sind in den Ecken des Fußelements 9 vier Auflageelemente 9d vorgesehen, mit denen das Fußelement 9 auf dem Boden aufliegt.

[0055] Das Ausführungsbeispiel ist für eine Höhenverstellung mit einer Außenhülse 1 und einer Innenhülse 2 gezeigt, die im Wesentlichen quadratisch gestaltet sind. In Anpassung an diese quadratische Querschnittsform ist auch das Fußelement 9 quadratisch gestaltet und weist eine entsprechende Dimensionierung auf.

[0056] Unabhängig davon kann aber die Höhenverstellung jedwede, d.h. beliebige Querschittsformen aufweisen, beispielsweise auch dreieckig, fünfeckig, sechseckig etc. oder rund, oval sein, Abschnitte mit geraden und runden kurvigen Konturen aufweisen etc., Beschränkungen auf eine bestimmte Geometrie für die Außenhülse und/oder für das Fußelement 9 sind nicht gegeben. Das Gleiche gilt für die Dimensionierung dieser Teile. Aus designerischen Gründen wird jedoch das Fußelement 9 in der Regel die gleiche Querschnittsform wie die Außenhülse 1 aufweisen. Bevorzugt weisen das Fußelement 9 und die Außenhülse 1 auch die gleichen Außenabmessungen auf. Aber selbst hier sind nicht nur unterschiedliche Gestaltungen von Außenhülse 1 und Fußelement 9 denkbar, sondern auch unterschiedliche Dimensionierungen dieser Teile.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Positionsverstellung, insbesondere zur Höhenverstellung eines Möbels, umfassend folgende Merkmale:

- es sind wenigstens eine erste und eine zweite Hülse (1,2) vorgesehen, die sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (A) der Vorrichtung erstrecken und mit dem Möbel verbindbar sind;

- die Vorrichtung kann in einer Verstellposition angeordnet werden, in der zur Verstellung der Position des Möbels die Hülsen (1, 2) entlang der Längsachse (A) gegeneinander verschiebbar sind;

- die Vorrichtung kann entlang der Längsachse (A) für mehrere Relativpositionen der Hülsen (1, 2) zueinander jeweils in einer Arretierposition angeordnet werden, in der die Hülsen (1, 2) gegenüber Verschiebungen entlang der Längsachse (A) arretiert sind;

gekennzeichnet durch folgende weitere Merkmale:

- es ist ein zumindest teilweise innerhalb der Hülsen (1, 2) angeordnetes Arretierelement (3) vorgesehen, welches bei ortsfester Position der Hülsen (1, 2) um die Längsachse (A) der Vorrichtung derart gedreht werden kann, dass zwischen einer Arretierposition und einer Verstellposition gewechselt wird;

- das Arretierelement (3) und die erste Hülse (1) sind über einen oder mehrere Vorsprünge (3a) und eine oder mehrere Führungen (1g) miteinander koppelbar;

- in der Arretierposition sind einer oder mehrere der Vorsprünge (3) in einer oder mehreren der Führungen (1g) aufgenommen, wodurch die Arretierung der ersten und zweiten Hülse (1, 2) bewirkt wird;

- in der Verstellposition befinden sich der oder die Vorsprünge (3a) außerhalb der Führung (1g) oder der Führungen (1g), wodurch eine Verschiebung der ersten und zweiten Hülse (1, 2) relativ zueinander entlang der Längsachse (A) ermöglicht wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Vorsprung (3a) auf dem Arretierelement (3) und die zumindest eine Führung (1g) auf der Innenseite der ersten Hülse (1) angeordnet sind oder dass die zumindest eine Führung (1g) auf dem Arretierelement (3) und der zumindest eine Vorsprung (3a) auf der Innenseite der ersten Hülse (1) angeordnet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (3) einen im Wesentlichen zylindrischen Außenabschnitt umfasst, auf dem der oder die Vorsprünge (3a) oder die Führung (1g) oder die Führungen (1g) angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Mantelfläche des im Wesentlichen zylindrischen Außenabschnitts des Arretierelementes (3) eine oder mehrere, in Umfangsrichtung des zylindrischen Außenabschnitts zueinander versetzte Reihen von Vorsprüngen (3a) oder Führungen angeordnet sind, wobei die Vorsprünge (3a) oder Führungen (1g) jeder Reihe in Längsrichtung des zylindrischen Außenabschnitts nebeneinander angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hülse (1) auf ihrer Innenseite einen im Wesentlichen zylindrischen Innenabschnitt (1i) umfasst, auf dem der oder die Vorsprünge (3a) bzw. die Führung oder die Führungen (1g) angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem zylindrischen Innenabschnitt (1i) eine oder mehrere, in Umfangsrichtung des zylindrischen Innenabschnitts (1i) zueinander versetzte Reihen von Vorsprüngen (3a) oder Führungen (1g) angeordnet sind, wobei die Vorsprünge (3a) oder Führungen (1g) jeder Reihe in Längsrichtung des zylindrischen Innenabschnitts (1i) nebeneinander angeordnet sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 4 und Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem zylindrischen Außenabschnitt des Arretierelements (3) zwei gegenüberliegende Reihen von Vorsprüngen (3a) oder Führungen (1g) und auf dem zylindrischen Innenabschnitt (1i) der ersten Hülse (1) zwei gegenüberliegende Reihen von Vorsprüngen (3a) oder Führungen (1g), welche in die Vorsprünge (3a) oder Führungen (1g) des zylindrischen Außenabschnitts passen, vorgesehen sind.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Vorsprünge (3a) bzw. die Führung oder die Führungen (1g) auf dem Arretierelement (3) länglich ausgestaltet sind und sich auf dem zylindrischen Außenabschnitt des Arretierelements (3) in eine Richtung erstrecken, welche eine Komponente in Umfangsrichtung des zylindrischen Außenabschnitts aufweist, und/ oder dass der oder die Vorsprünge (3a) bzw. die Führung oder die Führungen (1g) auf der ersten Hülse (1) länglich ausgestaltet sind und sich auf dem zylindrischen Innenabschnitt (1i) der ersten Hülse (1) in eine Richtung erstrecken, welche eine Komponente in Umfangsrichtung des zylindrischen Innenabschnitts (1i) aufweist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Vorsprünge (3a) bzw. die Führung oder die Führungen (1g) auf dem zylindrischen Außenabschnitt des Arretierelements (3) und auf dem zylindrischen Innenabschnitt (1i) der ersten Hülse (1) senkrecht zur Längsachse (A) der Vorrichtung verlaufen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Vorsprünge (3a) bzw. die Führung oder die Führungen (1g) auf dem zylindrischen Außenabschnitt des Arretierelements (3) und auf dem zylindrischen Innenabschnitt (1i) der ersten Hülse (1) gegenüber der senkrecht zur Längsachse (A) der Vorrichtung verlaufenden Ebene geneigt sind, vorzugsweise in einem Winkel zwischen 0° und 60°, insbesondere zwischen 5° und 10°, und zwar derart, dass aufgrund der Gewichtsbelastung eine Verstellkraft auf das Arretiermittel (3) zur Erzeugung einer Verdrehbewegung hin in Arretierposition erzeugt wird.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Vorsprünge (3a) und die Führung oder die Führungen (1g) parallel zueinander angeordnet sind.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Vorsprünge (3a) und/oder die an die Führung oder die Führungen (1g) angrenzenden Flanken (102) zugespitzt sind.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung oder die Führungen (1g) durch wenigstens einen Anschlag (Anschlagleiste 1h) begrenzt sind, an dessen einen Seite wenigstens ein Teil der Vorsprünge (3a) in der Arretierposition der Vorrichtung anschlagen.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiterer Anschlag (3b) vorgesehen ist, der in der Verstellposition der Vorrichtung an die andere Seite des wenigstens einen Anschlags (Anschlagleiste 1h) der Führung oder der Führungen (1g) anschlägt.

15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder Anspruch 14, wenn Anspruch 13 abhängig von Anspruch 3 oder Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der wenigstens eine Anschlag (Anschlagleiste 1h) in Längsrichtung des zylindrischen Innenabschnitts (1i) auf der ersten Hülse (1) erstreckt und/oder dass sich der wenigstens eine weitere Anschlag (Anschlagleiste 3b) in Längsrichtung auf dem zylindrischen Außenabschnitt des Arretierelements (3) erstreckt.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei, in Umfangsrichtung des zylindrischen Innenabschnitts (1i) der ersten Hülse (1) zueinander versetzte Anschläge (Anschlagleiste 1h) und/oder wenigstens zwei, in Umfangsrichtung des zylindrischen Außenabschnitts des Arretierelements (3) zueinander versetzte weitere Anschläge (Anschlagleiste 3b) vorgesehen sind.

17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (3) mit elastischen Mitteln, insbesondere mit einer Drehfeder (6), verbunden ist, welche bei Verdrehung des Arretierelements (3) hin zur Verstellposition eine Gegen- oder Rückstellkraft erzeugt, worüber bei losgelassenem Verstellelement (5) eine Rückstellkraft auf das Arretierelement (3) unter Erzeugung einer Drehbewegung hin zur Arretierposition ausgeübt wird.

18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (3) an einem Ende über Verbindungsmittel drehbar mit der zweiten Hülse (2) verbunden ist.

19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hülse eine Außenhülse (1) mit einem im Wesentlichen rechteckförmigen, vorzugsweise quadratischen Querschnitt ist und die zweite Hülse eine Innenhülse (2) mit einem im Wesentlichen rechteckförmigen, vorzugsweise quadratischen Querschnitt ist, wobei die Innenhülse (2) zumindest teilweise in der Außenhülse (1) aufgenommen ist.

20. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (2) und/oder die Außenhülse (1) wenigstens zwei Hülsenteile (1a, 1b) umfasst, die zusammensteckbar sind.

21. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem entfernt zum Arretierelement (3) liegenden Ende der Innenhülse (2) ein von einem Bediener um die Längsachse (A) der Vorrichtung drehbares Verstellelement (5) angeordnet ist, wobei die Verdrehung des Verstellelements (5) eine Verdrehung des Arretierelements (3) und hierdurch den Wechsel zwischen Arretierposition und Verstellposition bewirkt.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende der Innenhülse (2) ein Ende des Arretierelements (3) eingesetzt ist und an dem anderen Ende der Innenhülse (2) das Verstellelement (5) eingesetzt ist, wobei Arretierelement (3) und Verstellelement (5) drehfest miteinander verbunden, insbesondere verschraubt sind und wobei die Einheit aus Arretierelement (3) und Verstellelement (5) gegenüber der zweiten Hülse (2) drehbar ist.

23. Vorrichtung nach Anspruch 22 in Kombination mit Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende (6a) der elastischen Mittel (6) mit dem Verstellelement (5), insbesondere mit einer Aussparung (503) im Verstellelement (5), verbunden ist und dass ein zweites Ende (6c) der elastischen Mittel (6) mit der Innenhülse (2), insbesondere mit einem Anschlag (2d) an der zweiten Hülse, verbunden ist.

24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (5) ein Griffelement (5c), vorzugsweise ein im Wesentlichen rechteckförmiges Griffelement (5c) zum Greifen durch den Bediener umfasst, wobei das Griffelement (5c) insbesondere Riffelungen (5d) aufweist.

25. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem entfernt zum Arretierelement (3) liegenden Ende der Innenhülse (2) ein Positionsfeinenstellelement (9) angeordnet ist.

26. Vorrichtung nach Anspruch 25 in Kombination mit einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionsfeineinstellelement ein Fußelement (9) umfasst, das an dem Verstellelement (5) angeordnet ist und dessen Abstand zum Verstellelement (5) veränderbar ist.

27. Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußelement (9) an dem Verstellelement (5) angeschraubt ist.

28. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastelement (7), insbesondere eine Rasthülse, derart mit dem Verstellelement (5) und dem Fußelement (9) verbunden ist, dass bei Verdrehung des Fußelements (9) um einen vorgegebenen Winkel das Fußelement (9) in vorgegebene Rastpositionen einrastet.

29. Vorrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (7) eine im Inneren des Verstellelements (5) und des Fußelements (9) angeordnete Rasthülse mit einer oder mehreren elastischen Rastnasen (7a) umfasst, wobei die Rastnase oder die Rastnasen (7a) in den Rastpositionen in entsprechende Rastaussparungen (9c) im Fußelement (9) eingreifen.

30. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (2) konkave Auflageabschnitte (2b, 2c) aufweist, auf denen das Arretierelement (3) und/oder das Verstellelement (5) gleiten können.

31. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Teil eines Möbelbeins, insbesondere eines Stuhl-, Tisch- oder Schrankbeins ist.

32. Möbel, insbesondere Büromöbel, umfassend eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung