Verfahren zum Betreiben einer Einspüleinrichtung

Abstract

 Das Verfahren zum Betreiben einer Einspüleinrichtung, insbesondere einer Waschmittel-Einspüleinrichtung, bei dem die Einspüleinrichtung mindestens zwei Einspülkammern 1, 11, 12 und mindestens eine Wasserweiche 13 zum Umschalten einer Wasserzufuhr zwischen den Einspülkammern aufweist, soll vermieden werden, dass Leckagewasser, das ungewollterweise in die Saugheber-Einspülkammer 1 gelangt, in dieser Kammer zurückbleibt.
Dazu ist vorgesehen, dass die in einem letzten Spülgang nicht zur Ausspülung von Reinigungshilfsmittel vorgesehene Saugheber-Einspülkammer 1 zur Entleerung mindestens so lange mit Wasser befüllt wird, bis das in dieser Einspülkammer 1 sich einstellende Wasserniveau die Überlaufhöhe 3 des Saughebers 4 überschritten hat.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Einspüleinrichtung, insbesondere einer Waschmittel-Einspüleinrichtung, in der mindestens zwei Einspülkammern und mindestens eine Wasserweiche zum Umschalten einer Wasserzufuhr zwischen den Einspülkammern vorhanden sind, von denen mindestens eine der Einspülkammern als Saugheber-Einspülkammer mit einem Saugheber zur Entleerung von in dieser Kammer vorhandener Flüssigkeit ausgebildet ist, in welchem Verfahren mindestens ein Spülgang mit einer Ausspülung eines Reinigungshilfsmittels aus mindestens einer der Einspülkammern vorgesehen ist und in einem letzten Spülgang mindestens eine der Saugheber-Einspülkammern nicht zum Ausspülen eines Reinigungshilfsmittels vorgesehen ist, sowie eine Vorrichtung, insbesondere eine Waschmaschine, zur Durchführung des Verfahrens.

[0002] Beispielsweise in WO 02/081806 A1 ist eine Wäsche- oder Geschirrspülmaschine offenbart, bei der ein Einspülkasten mehrere Einspülkammern umfasst, welche durch eine Wasserweiche in Form kreuzender Wasserstrahlen bespülbar sind. Dabei kann zusätzlich ein weiterer Wasseranschluss vorhanden sein, siehe dort in Fig. 2.

[0003] EP 0 719 884 A1 zeigt eine weitere Waschmaschine mit einer Waschmittel-Einspüleinrichtung, bei der Waschmittelkammern mittels einer Wasserweiche unter Nutzung sich kreuzender Wasserstrahlen ausgewählt bespülbar sind. In einer Ausführungsform ist eine Abzweigleitung an den Wasserleitkanal für die Vorwaschmittelkammer angeschlossen.

[0004] Bei der Verwendung von Wasserweichen zum Ausspülen der Einspülkammern kann Leckagewasser, z. B. Spritzwasser bei der Verwendung sich kreuzender Wasserstrahlen, in die nicht ausgespülten Einspülkammern gelangen. Dieses Leckagewasser wird bei Einspülkammern, die einen einfachen Ablauf im Boden oder im unteren Wandbereich aufweisen, wie z. B. für Vor- und Hauptwaschmittel oder Spülmittel in Form von Pulver, Granulat oder Tabs, sofort und weitgehend rückstandsfrei abgeleitet.

[0005] Hingegen sind solche Einspülkammern nachteilig, wenn das Reinigungshilfsmittel entweder flüssig ist― wie Weichspüler oder Flüssigbleiche - und unmittelbar nach dem Einfüllen abfließen würde oder wenn das Reinigungshilfsmittel zwar fest bzw. pulverig oder granular ist, aber wegen seiner Wirkung, z. B. einer Bleichwirkung, auch nicht in Resten zu anderen Zeiten als im dafür vorgesehenen Spülgang in einen Reinigungsbereich - z. B. einen Laugenbehälter - geraten sollte. Für solche Reinigungshilfsmittel werden Einspülkammern verwendet, die mit einem Saugheber zum Abfluss von Flüssigkeit (Spülwasser oder eine Mischung aus Spülwasser und Reinigungshilfsmittel) ausgestattet sind.

[0006] Als Saugheber werden beispielsweise Saugschläuche oder Heberrohre verwendet; Heberrohre umfassen beispielsweise ein oben offenes und unten zum Ablauf führendes, in die Kammer integriertes festes Rohr, auf das typischerweise eine Kappe mit größerem Innendurchmesser so aufgesetzt ist, dass zwischen der Innenwandung der Kappe und der Außenwandung des festen Rohrs noch ein Hohlraum verbleibt. Die Kappe reicht nicht ganz bis zum Boden der Kammer, so dass der Hohlraum dort eine untere Öffnung aufweist. Somit bildet der Hohlraum zwischen Kappe und festem Rohr eine aufrecht stehende Röhre. Saughebern ist gemein, dass sie nach Erreichen bzw. Überschreiten einer durch das obere offene Ende der Röhre festgelegten Überlaufhöhe solange Flüssigkeit aus der Kammer leiten, bis das Flüssigkeitsniveau die untere Öffnung erreicht hat, und der Fluss der Flüssigkeit durch Mitsaugen von Luft abreißt bzw. unterbrochen wird.

[0007] Bei mit Saughebern ausgestatteten Kammern tritt das Problem auf, dass sich Leckagewasser in der Flüssigwaschmittelkammer sammelt, da ohne vorgesehenes Ausspülen die Überlaufhöhe regelmäßig nicht erreicht wird. Dieses Leckagewasser kann erstens zu Verkalkungen am Saugheber - und damit zu einer Beeinträchtigung seiner Funktion - führen, und zweitens kann ein Nutzer nach Beendigung eines Reinigungsprogramms den Leckagewasser-Rest als Fehlfunktion der Maschine interpretieren, woraus sich Kundenbeanstandungen ergeben können.

[0008] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die oben genannten Nachteile zu vermeiden und zusätzlich Leckagewassers am Ende eines Reinigungsprogramms in den Saugheber-Einspülkammern zu vermeiden bzw. dessen Menge zu verringern.

[0009] Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren nach Anspruch 1 und eine Vorrichtung nach Anspruch 6 gelöst.

[0010] Beim erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer Einspüleinrichtung, umfasst diese mindestens zwei Einspülkammern 1, 11, 12 und mindestens eine Wasserweiche 13 zum Umschalten einer Wasserzufuhr zwischen den Einspülkammern, wobei mindestens eine der Einspülkammern als Saugheber-Einspülkammer 1 mit einem Saugheber 4 zum Abfluss von in dieser Kammer vorhandener Flüssigkeit ausgebildet ist. Im einfachsten Fall besitzt die Einspüleinrichtung eine Einspülkammer 11, 12 mit einfachem Ablauf 6 und eine Saugheber-Einspülkammer 1.

[0011] Weiterhin ist im erfindungsgemäßen Verfahren mindestens ein Spülgang mit einer Ausspülung eines Reinigungshilfsmittels aus mindestens einer der Einspülkammern vorgesehen. Dazu wird die in einem letzten Spülgang nicht zur Ausspülung von Reinigungshilfsmittel vorgesehene Saugheber-Einspülkammer 1 zur Entleerung mindestens so lange mit Wasser befüllt, bis das in dieser Einspülkammer sich einstellende Wasserniveau die Überlaufhöhe des Saughebers 4 überschritten hat.

[0012] Beim Stand der Technik wird im einfachsten Fall nur eine Einspülkammer mit einfachem Ablauf ausgespült. Es kann sein, dass im letzten Spülgang mindestens eine der Saugheber-Einspülkammern nicht zum Ausspülen eines Reinigungshilfsmittels vorgesehen ist. In einem letzten Spülgang wird normalerweise nur eine Einspülkammer mit einfachem Ablauf, z. B. für Pulverwaschmittel, durchspült, wobei Leckagewasser aber in die Saugheber-Einspülkammer übertreten und sich dort sammeln kann, das nicht abfließt, wenn die Überlaufhöhe des Saughebers nicht überschritten wurde. In einem anderen Fall sind zwei Saugheber-Einspülkammern vorgesehen, z. B. in einer Waschmaschine eine Bleichekammer und eine Weichspülkammer, von denen mittels des gewählten Reinigungsprogramms nur eine von ihnen, z. B. die Weichspülkammer, ausgespült wird. In der anderen sammelt sich wiederum Leckagewasser. Leckagewasser kann sich auch sammeln, wenn eine Saugheber-Einspülkammer vor dem letzten Spülgang ausgespült worden ist.

[0013] Gemäß der Erfindung wird nun aber die mindestens eine der im letzten Spülgang nicht zur Ausspülung von Reinigungshilfsmittel vorgesehenen Saugheber-Einspülkammern 1 zur Entleerung über den zugehörigen Saugheber 4 mit Wasser befüllt, also mindestens bis zum selbsttätigen Entleeren der Kammer 1 nach Überschreiten der jeweiligen Überlaufhöhe 3. Die Entleerung führt zu einer erhöhten Funktionssicherheit und einer erhöhten Kundenzufriedenheit ohne Beeinträchtigung des Waschergebnisses, und zwar ohne spürbare Mehrkosten.

[0014] Das Verfahren ist besonders vorteilhaft bei einer Waschmaschine anwendbar, wobei dann die Einspüleinrichtung eine Waschmittel-Einspüleinrichtung ist, und die mindestens eine Saugheber-Einspülkammer zur Aufnahme von Reinigungshilfsmitteln wie Weichspüler und / oder Bleiche ist. Allgemein ist das Verfahren aber in jedem entsprechend ausgestalteten Haushaltsgerät anwendbar, z. B. einer Geschirrspülmaschine. Die Zahl der Einspülkammern, insbesondere der Saugheber-Einspülkammern, ist nicht begrenzt.

[0015] Anhand eines Ausführungsbeispiels für eine Waschmittel-Einspüleinrichtung einer Waschmaschine ist das erfindungsgemäße Verfahren und eine schematisch dargestellte Vorrichtung zu seiner Durchführung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1

einen seitlichen Schnitt durch eine Flüssigwaschmittelkammer mit einem Saugheber entlang der Schnittlinie I-I in Fig. 2 und

Fig. 2

eine Ansicht von oben auf eine Waschmittel-Einspüleinspüleinrichtung mit einer hydraulischen Wasserweiche und einer mittig angeordneten Saugheber-Einspülkammer.

[0016] Im Falle einer Einspülkammer 11 bzw. 12 mit einfachem Ablauf 6 und einer Saugheber-Einspülkammer 1 sowie einem einzigen Spülgang werden die Einspülkammer 11 mit einfachem Ablauf 6 ausgespült und im gleichen Spülgang die Saugheber-Einspülkammer 1 mit Wasser befüllt.

[0017] Im Gegensatz zum Zuführen von Wasser für einen Spülgang, bei dem - mit oder ohne Vorhandensein von Reinigungsmittel - relativ viel Wasser gebraucht wird (typischerweise mehrere Liter), braucht beim Ausspülen der Saugheber-Einspülkammer 1 Wasser nur bis zum Überschreiten der Überlaufhöhe 3 zugeführt zu werden (typischerweise weniger als ein Liter). Dabei ist die zum Befüllen der Saugheber-Einspülkammer 1 verwendete Wassermenge nach oben selbstverständlich nicht begrenzt.

[0018] Es ist zur einfachen Wasserzuteilung auf die Kammern 1, 11, 12 vorteilhaft, wenn die Wasserweiche eine hydraulische Wasserweiche 13 ist, insbesondere unter Verwendung von sich kreuzenden Wasserstrahlen, wie beispielsweise in EP 0 719 884 A1 oder in WO 02/081806 A1 beschrieben. Das Verfahren kann aber auch im Zusammenhang mit anderen, z. B. mechanischen, Wasserweichen angewandt werden.

[0019] Es ist insbesondere für den Betrieb einer Waschmaschine vorteilhaft, wenn die mindestens eine Saugheber-Einspülkammer 1 diejenige Saugheber-Einspülkammer ist, die zur Aufnahme von Reinigungshilfsmittel in Form von Weichspüler und / oder Bleichmittel, insbesondere Flüssigbleiche, dient.

[0020] Es kann aber auch günstig sein, dass mindestens zwei Saugheber-Einspülkammern vorgesehen sind, z. B. in einer Waschmaschine eine Bleichekammer und eine gesonderte Weichspülkammer, von denen in einem gewählten Reinigungsprogramm nur eine, z. B. die Weichspülkammer, im letzten Spülgang ausgespült wird, und die andere Kammer, z. B. die Bleichekammer, zum Entleeren mit Wasser befüllt wird, oder umgekehrt.

[0021] Es ist eine allgemein vorteilhafte Ausgestaltung des Verfahrens, wenn jede der im letzten Spülgang nicht zum Ausspülen mit Reinigungshilfsmittel vorgesehenen Saugheber-Einspülkammern zur Entleerung mit Wasser befüllt wird.

[0022] Das Problem wird auch durch eine Vorrichtung (Fig. 1 und 2), Waschmittel-Einspüleinrichtung insbesondere in einer Waschmaschine, zur Durchführung des Verfahrens gelöst, bei der eine programmgesteuerte Vorrichtung zum Einspülen von Wasser in die Einspülkammern vorgesehen ist sowie eine diese Vorrichtung aktivierende Steuereinrichtung, wobei die Steuereinrichtung die Vorrichtung zum Einspülen so aktiviert, dass mindestens eine der in einem letzten Spülgang nicht zur Ausspülung von Reinigungshilfsmittel vorgesehenen Saugheber-Einspülkammern zur Entleerung über den zugehörigen Saugheber mit Wasser befüllt wird. Die Steuereinrichtung hat typischerweise mehrere Reinigungsprogramme mit entsprechenden Spülgängen und zugehörigen Ausspülungen der Einspülkammern gespeichert.

[0023] Die programmgesteuerte Vorrichtung kann eine nicht dargestellte Ventilbaugruppe sein, die von einer ebenfalls nicht dargestellten Steuereinrichtung geschaltet wird, um Wasser mal dem einen Stutzen 14 und mal dem anderen Stutzen 15 der Wasserweiche 13 zuzuführen. Die Wasserweiche 13 leitet dann den Wasserstrahl 17 aus dem Stutzen 15 in eine Waschmittelkammer 11 für das Vorwäsche-Waschpulver oder den Wasserstrahl 27 aus dem Stutzen 14 in eine Waschmittelkammer 12 für das Hauptwäsche-Waschpulver. Erst wenn beide Stutzen 14 und 15 gemeinsam von der Ventilbaugruppe beaufschlagt werden, kreuzen sich die Wasserstrahlen innerhalb der Wasserweiche 13 und bilden gemeinsam einen resultierenden Wasserstrahl 7, der in die Saugheber-Einspülkammer 1 geleitet wird. Sobald diese Kammer 1 so weit gefüllt ist, dass das Wasserniveau oder das Niveau des Gemisches aus Wasser und Flüssigreinigungshilfsmittel das Überlaufniveau 3 überschreitet, wird der die Kammer-Trennwand 5 überbrückende Saugheber 4 total gefüllt und saugt auch nach Beendigung des Füllvorgangs die Kammer 1 - bis auf einen geringen Rest unterhalb der Öffnung des Saughebers 4 über dem Boden der Kammer 1 - leer.

[0024] Bei der Durchleitung der Wasserstrahlen 17 bzw. 27 kann es aber innerhalb der Wasserweiche zu Abschälungen von den Wasserstrahlen kommen, die dann als Leckagewasser durch den Abflussstutzen 2 in die Saugheber-Einspülkammer 1 gelangen. Damit dieses unerwünschte "Rest"wasser in der Saugheber-Einspülkammer 1 vermieden oder doch wenigstens vermindert wird, soll das erfindungsgemäße Verfahren zu Anwendung kommen.

Ansprüche

1. Verfahren zum Betreiben einer Einspüleinrichtung, insbesondere einer Waschmittel-Einspüleinrichtung, in der mindestens zwei Einspülkammern (1, 11, 12) und mindestens eine Wasserweiche (13) zum Umschalten einer Wasserzufuhr zwischen den Einspülkammern vorhanden sind, von denen mindestens eine der Einspülkammern als Saugheber-Einspülkammer (1) mit einem Saugheber (4) zur Entleerung von in dieser Kammer (1) vorhandener Flüssigkeit ausgebildet ist, in welchem Verfahren mindestens ein Spülgang mit einer Ausspülung eines Reinigungshilfsmittels aus mindestens einer der Einspülkammern (1, 11, 12) vorgesehen ist und in einem letzten Spülgang mindestens eine der Saugheber-Einspülkammern (1) nicht zum Ausspülen eines Reinigungshilfsmittels vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in einem letzten Spülgang nicht zur Ausspülung von Reinigungshilfsmittel vorgesehene Saugheber-Einspülkammer (1) zur Entleerung mindestens so lange mit Wasser befüllt wird, bis das in dieser Einspülkammer (1) sich einstellende Wasserniveau die Überlaufhöhe (3) des Saughebers (4) erreicht hat.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede der im letzten Spülgang nicht zum Ausspülen mit Reinigungshilfsmittel vorgesehenen Saugheber-Einspülkammern (1) zur Entleerung mit Wasser befüllt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine der in einem letzten Spülgang nicht zur Ausspülung von Reinigungshilfsmittel vorgesehene Saugheber-Einspülkammer (1) eine für die Bevorratung einer Weichspülmittel-Dosis vorgesehene Weichspülmittelkammer ist.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine der in einem letzten Spülgang nicht zur Ausspülung von Reinigungshilfsmittel vorgesehene Saugheber-Einspülkammer (1) eine für die Bevorratung einer Bleichmittel-Dosis vorgesehene Bleichekammer ist.

5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass im letzten Spülgang die Weichspülkammer (1) zum Ausspülen von Weichspüler vorgesehen ist und ausgespült wird und die Bleichekammer zur Entleerung mit Wasser befüllt wird oder umgekehrt.

6. Vorrichtung, insbesondere Waschmaschine, zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer programmgesteuerten Einrichtung zum Einspülen von Wasser über mindestens eine Wasserweiche (13) zum Umschalten einer Wasserzufuhr zwischen den Einspülkammern (11, 12) in die mindestens eine Saugheber-Einspülkammer (1) und einer diese Einrichtung aktivierenden Steuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung die Einrichtung zum Einspülen so aktiviert, dass mindestens eine der in einem letzten Spülgang nicht zur Ausspülung von Reinigungshilfsmittel vorgesehenen Saugheber-Einspülkammern (1) zur Entleerung über den zugehörigen Saugheber (4) mit Wasser befüllt wird.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserweiche eine hydraulische Wasserweiche (13) ist, insbesondere unter Verwendung von sich kreuzenden Wasserstrahlen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Saugheber-Einspülkammer (1) diejenige Saugheber-Einspülkammer ist, die zur Aufnahme von Reinigungshilfsmittel in Form von Weichspüler und / oder Bleichmittel, insbesondere Flüssigbleiche, dient.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Saugheber-Einspülkammer (1) mindestens eine Weichspülkammer und eine Bleichekammer umfasst.

Zeichnung