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(11) | EP 1 703 053 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Türscharnier für ein Haushaltsgerät |
| (57) Die Erfindung betrifft ein Türscharnier (10) für eine Tür eines Haushaltsgeräts.
Das Türscharnier (10) umfasst ein erstes Scharnierteil (12) und ein zweites Scharnierteil
(14). Das zweite Scharnierteil (14) ist an dem ersten Scharnierteil (12) um eine Schwenkachse
(16) innerhalb eines Schwenkwinkelbereichs zwischen einem minimalen Schwenkwinkel
und einem maximalen Schwenkwinkel schwenkbar. Weiterhin umfasst das Türscharnier (10)
ein Verschiebeteil (24), das mit dem zweiten Scharnierteil (14) gekoppelt und relativ
zum ersten Scharnierteil (12) zwischen einer ersten und zweiten Endposition entlang
einer vorbestimmten Bahn bewegbar ist, wobei jede Position der vorbestimmten Bahn
einem bestimmten Schwenkwinkel zugeordnet ist. Schließlich umfasst das Türscharnier
(10) wenigstens eine Feder (20, 22) oder dergleichen, die mit dem Verschiebeteil (24)
gekoppelt ist, so dass zumindest in einem Teilbereich des Schwenkwinkelbereiches ein
Drehmoment auf die Schwenkachse (16) wirkt. Das erste Scharnierteil (12), das Verschiebeteil
(24) und die Feder (20, 22) bilden eine bauliche Einheit, wobei das Verschiebeteil
(24) über die Feder (20, 22) mit dem ersten Scharnierteil (12) gekoppelt ist.
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