[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit zwei Scharnierköpfen, an welchen Scharnierzapfen,
Profilteile oder Bandteile zur Halterung an Fenstern, Türen, Rahmen oder Möbelteilen
anschließen, wobei die Scharnierköpfe rohr-, topf- oder kappenartig ausgebildet sind
und über einen gemeinsamen Lagerbolzen und eine gemeinsame Achse relativ zuehander
verdrehbar gehalten sind und wobei eine Kunststoffhülse mit an einem Ende ausgebildeten
Flansch in den in Gebrauchsstellung oberen Scharnierkopf als Lagerelement einsetzbar
ist.
[0002] Solche Scharniere sind in vielen Ausführungsvarianten bekannt. In der Regel ist der
in der Gebrauchslage unten liegende Scharnierkopf topfförmig ausgebildet und somit
nach unten hin geschlossen. In die so gebildete Öffnung wird der Lagerbolzen eingesetzt.
Daraufhin wird der in der Regel bereits an einer Tür od.dgl. befestigte obere, rohrartige
Scharnierkopf auf den vorstehenden Abschnitt des Lagerbolzens aufgesetzt. Durch ständiges
Öffnen und Schließen der Tür kann es vorkommen, dass der Scharnierbolzen selbsttätig
nach oben wandert und dass so die durch den Lagerbolzen gegebene Verbindung der beiden
Scharnierköpfe aufgehoben wird.
[0003] Bei einer bekannten Ausführung eines solchen Scharniers (
DE 20310106 U1) wurde zur Behebung dieser Nachteile vorgeschlagen, den Lagerbolzen mit zwei Abschnitten
verschiedenen Durchmessers auszuführen, wobei der Abschnitt mit dem größeren Durchmesser
in den in Gebrauchsstellung unten liegenden Scharnierkopf eingesetzt ist. Eine Kunststoffhülse
mit an einem Ende ausgebildeten Flansch wird in den in Gebrauchsstellung oberen Scharnierkopf
eingesetzt, wobei der Innendurchmesser der Hülse dem Durchmesser des Abschnittes des
Lagerbolzens mit dem kleineren Durchmesser angepasst ist. Dadurch ist der an der Hülse
ausgebildete Flansch einerseits an dem entsprechenden Ende des einen Scharnierkopfes
und andererseits an einem am Übergang zwischen den beiden Abschnitten verschiedenen
Durchmessers am Lagerbolzen gebildeten Anschlag abgestützt. Dadurch greift der Lagerbolzen
in den einen Scharnierkopf ein und wird durch das Gewicht der Tür od.dgl. von oben
her abgestützt, so dass für den Lagerbolzen keine Möglichkeit mehr vorhanden ist,
nach oben hin sich anzuheben. Allerdings bedingt diese Konstruktion die vorherige
Montage des Lagebolzens im unteren Scharnierkopf und ein nachträgliches Einfädeln
des oberen Scharnierkopfes.
[0004] Die vorliegende Erfindung hat sich daher zur Aufgabe gestellt, ein Scharnier mit
Scharnierköpfen der eingangs genannten Art so auszuführen, damit in einfacher Konstruktion
ein ungewolltes Anheben des Lagerbolzens wirksam verhindert werden kann.
[0005] Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, dass der Lagerbolzen zwei Abschnitte gleichen
Durchmessers aufweist, welche durch einen im wesentlichen ringförmigen Einschnitt
voneinander getrennt sind, und dass die Kunststoffhülse an dem dem Flansch zugewandten
Endbereich die Durchgangsbohrung verengende, federnd nach außen drängbare Laschen,
Vorsprünge, Verriegelungselemente od.dgl. aufweist, welche in bestmmungsgemäßer Lage
zwischen dem Lagerbolzen und der Kunststoffhülse in den rirgförmigen Einschnitt am
Lagerbolzen eingreifen.
[0006] Durch diese erfindungsgemäßen Maßnahmen kann nach dem Setzen der einen Scharnierköpfe
an der Wand oder einem Rahmen das Fenster, die Tür, der Rahmen oder das Möbelteil
exakt eingerichtet werden und es können dann auch die anderen Scharnierköpfe am Fenster,
der Tür od.dgl. festgelegt werden. Nun kann nachträglich der jeweilige Lagerbolzen
in die übereinander liegenden Scharnierköpfe eingeführt und durch die oben liegenden
Scharnierköpfe hindurch in vertikaler Richtung eingeschlagen werden, wobei nach Erreichen
des Bereiches mit dem Flansch die federnd nach innen ragenden Laschen, Vorsprünge,
Verriegelungselemente od.dgl. vorerst zurückgedrängt werden. Sobald aber der Einschnitt
im Lagerbolzen in den Bereich der Laschen od.dgl. gelangt, drängen diese federnd in
den Einschnitt, so dass der Lagerbolzen dadurch sozusagen mit der Kunststoffhülse
verriegelt ist und nicht mehr von selbst nach oben hin durch die ständige Drehbewegung
herausdringen kann. Der Lagerbolzen kann aber selbstverständlich trotzdem wieder demontiert
werden, wenn das Fenster, die Tür od.dgl. ausgehängt wird, so dass dann der Lagerbolzen
ohne oder auch samt der Kunststoffhülse nach unten hin herausbewegt werden kann.
[0007] Bei einem bekannten Scharnier (
AT387617B) werden bei Anordnung von drei Scharnierköpfen im mittleren Scharnierkopf von oben
und von unten Hülsen mit Anschlagflanschen eingeführt, so dass deren andere Enden
einander zugewendet etwa im Mittelbereich dieses mittleren Scharnierkopfes zu liegen
kommen. Beim nachträglichen Ehschlagen des Gelenkbolzens greifen nach innen abstehende
Rastglieder eines Wulstes in eine Nut im Mittelbereich des Gelenkbolzens ein. Eine
Demontage des Gelenkbolzens ist kaum mehr möglich. Ausserdem ist eine solche Anordnung
bei Scharnieren mit zwei Scharnierköpfen nicht einsetzbar.
[0008] Wenn hingegen bei einem Ladenbeschlag ein Gelenkbolzen mit einer etwa in der Mitte
bezogen auf dessen Länge mit einer umlaufenden Nut versehen wird, in welche ein Federring
eingreift (
AT409782B), dann besteht keine Möglichkeit, zumindest in einem Scharnierkopf eine Lagerung
mit einer Kunststoffhülse vorzusehen, es sei denn durch ein getrenntes Konstruktionsteil.
[0009] Eine einfache konstruktive Gestaltung sieht vor, dass der Einschnitt am Lagerbdzen
als umlaufende Nut ausgeführt ist. Ein solcher Bolzen kann in einfacher und daher
auch kostengünstiger Weise gefertigt werden, und zwar sowohl durch nachträgliche spanende
Bearbeitung aber auch durch Kaltumformung.
[0010] In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, insbesondere auch im Hinblick auf eine
ehfache Demontagemöglichkeit, wenn der Einschnitt am Lagerbolzen im Querschnitt keiförmig
ausgebildet ist. In eine Richtung ist daher immer ein einfaches Trennen zwischen Lagerbolzen
und Kunststoffhülse möglich.
[0011] Eine dazu besonders geeignete Konstruktion sieht vor, dass eine Begrenzungsfläche
des Einschnittes spitzwinklig von der Außenkontur des Lagerbolzen bis zur tiefsten
Stelle des Einschnittes geführt ist, wo sich eine im wesentlichen rechtwinklig zur
Längsachse des Lagerbolzens ausgerichtete, wieder zur Außenkontur des Lagerbolzens
führende Anschlagfläche anschließt. Es ist damit ein einfaches Eindringen der Laschen
od.dgl. in den Einschnitt möglich, jedoch eine sichere Verrastung in einer Richtung,
nämlich gegen ein Anheben des Lagerbolzens, gewährleistet.
[0012] Um den Lagerbolzen gut in die Kunststoffhülse einführen zu können, wird vorgeschlagen,
dass das in Einsatzstellung unten liegende, durch die Kunststoffhülse hindurchzuführende
Ende des Lagerbolzens konisch verjüngt ausgebildet ist.
[0013] Dabei ist eine optimale Konstruktion dann gegeben, wenn die konische Verjüngung mit
einem Winkel von zumindest annähernd 130° ausgebidet ist.
[0014] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Kunststoffhülse an ihrem flanschseitigen Ende
eine zur Bohrung für die Aufnahme des Lagerbolzens konzentrisch umlaufende Nut aufweist,
wobei der zwischen Bohrung und Nut dadurch verbleibende Steg durch radial verlaufende
Einschnitte in einzelne frei auskragende Laschen geteilt ist, welche mit ihren freien
Ende gegen die Bohrung zur Aufnahme des Lagerbolzens geneigt sind. Es ist dies wohl
eine der einfachsten konstruktiven Maßnahmen, um eine Verriegelung zwischen Lagerbolzen
und Kunststoffhülse insofern zu bewirken, als der Lagerbolzen nicht mehr nach oben
hin, also in Richtung zum oberen Scharnierkopf hin, herauswandern kann.
[0015] Eine funktionell optimale Lösung wird in diesem Zusammenhang dann erreicht, wenn
die nach innen geneigten Laschen der Kunststoffhülse zumindest annähernd den gleichen
Winkel zu einer Mittelachse einschließen wie die Begrenzungsfläche des Einschnittes
im Lagerbolzen.
[0016] Eine andere Ausführungsvariante sieht vor, dass an den freien Endbereichen der Laschen
Erhebungen und/oder Vertiefungen als zusätzliche Verriegelungselemente ausgebildet
sind. Damit kann die Verriegelungswirkung noch verstärkt werden oderaber die Laschen
selbst müssen nicht von vorne herein in Richtung der durchgehenden Bohrung geneigt
sein. Es bedarf dann lediglich an der Rückseite der Laschen od.dgl. eines entsprechenden
Raumes, damit die Laschen zum Durchtritt des Lagerbolzens ausweichen können.
[0017] Im Rahmen der Erfindung sind diverse konstruktive Varianten für die Ausbildung der
Kunststoffhülse möglich. Es wird daher vorgeschlagen, dass die Laschen, Vorsprünge,
Verriegelungselemente od.dgl. von Abschnitten der Kunststoffhülse selbst odervon in
Nischen oder Ausnehmungen im Bereich des Flansches der Kunststoffhülse eingesetzten
oder einsetzbaren Montageteilen gebildet sind.
[0018] In diesem Zusammenhang ist es auch möglich, dass die Laschen, Vorsprünge, Verriegelungselemente
od.dgl. durch zusätzliche Anordnung von Federelementen elastisch federnd ausgebildet
sind. Es ist also durchaus denkbar, einzelne, federnd ausgestattete Elemente vorzusehen,
beispielsweise Kugeln, Bolzen, Stifte usw.
[0019] Allein schon aus ästhetischen Gründen ist es vorteilhaft, wenn der Außendurchmesser
des an der Kunststoffhülse ausgebildeten Flansches zumindest annähernd dem Außendurchmesser
der Scharnierköpfe entspricht. Dadurch ist aber auch ausreichend Platz im Flansch
der Kunststoffhülse zum Ausbilden oder Anordnen der federnd nach außen drängbaren
Laschen, Vorsprünge, Verriegelungselemente od.dgl. vorhanden.
[0020] Damit die Kunststoffhülse eine ausreichend sichere Halterung bis zur endgültigen
Montage des Lagerbolzens im Scharnier hat, wird vorgeschlagen, dass die Kunststoffhülse
an ihrer Außenkontur mehrere vorstehende, achsparallel verlaufende Rippen aufweist.
[0021] Damit der bei der vorliegenden Konstruktion besonders beanspruchte Flansch der Kunststoffhülse
nicht übermäßig beim ständigen Öffnen und Schließen des Scharniers beansprucht wird,
sieht eine konstruktive Variante vor, dass zwischen dem oberen Ende des unteren Scharnierkopfes
und dem Flansch an der Hülse eine Unterlegscheibe eingesetzt ist.
[0022] Weitere erfindungsgemäße Vorteile und besondere Merkmale werden in der nachstehenden
Beschreibung anhand der Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen:
Fig.1 eine Explosionszeichnung eines Scharniers mit zwei Scharnierköpfen, aus der
die einzelnen Teile ersichtlich sind;
Fig.2 eine Ansicht eines Lagerbolzens;
Fig.3 einen Schnitt durch eine in den oberen Scharnierkopf einsetzbare Kunststoffhüse
nach der Linie III-III in Fig.4;
Fig.4 eine Ansicht der Kunststoffhülse von unten;
Fig.5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig.3;
Fig.6 eines vergrößerte Darstellung des mit einem Kreis in Fig.5 markierten Bereiches.
[0023] Bei dem gezeigten Scharnier 1 sind zwei Scharnierköpfen 2 und 3 vorgesehen, an welchen
Scharnierzapfen 4 oder Bandteile 5 oder andere Profilteile zur Halterung an Fenstern,
Türen, Rahmen oder Möbelteilen anschließen. Die Scharnierköpfe 2, 3 sind rohr-, topf-
oder kappenartig ausgebildet und über einen gemeinsamen Lagerbolzen 6 und eine gemeinsame
Achse 7 relativ zueinander verdrehbar gehalten.
[0024] Der Lagerbolzen 6 weist zwei Abschnitte gleichen Durchmessers D2 auf, wobei ein Abschnitt
in den in Gebrauchsstellung unten liegenden Scharnierkopf 2 eingreift. Weiters ist
eine Kunststoffhülse 10 mit an einem Ende ausgebildeten Flansch 11 in den in Gebrauchsstellung
oberen Scharnierkopf 3 einsetzbar.
[0025] Der Innendurchmesser Di der Kunststoffhülse 10 ist dem Durchmesser D2 des Lagerbolzens
6 angepasst. Der an der Kunststoffhülse 10 ausgebildete Flansch 11 ist einerseits
an dem entsprechenden Ende des einen Scharnierkopfes 3 und andererseits an einem an
der Oberseite des unteren Scharnierkopfes 2 abgestützt.
[0026] Der Außendurchmesser Da der Kunststoffhülse 10 entspricht zumindest annähernd dem
Durchmesser der Bohrung im Scharnierkopf 3. Der Außendurchmesser Df des an der Kunststoffhülse
10 ausgebildeten Flansches 11 entspricht zumindest annähernd dem Außendurchmesser
Dp der Scharnierköpfe 2und 3.
[0027] Zwischen dem Flansch 11 an der Kunststoffhülse 10 und der Oberseite des Scharnierkopfes
2 kann eine abstützende Unterlegscheibe eingesetzt sein.
[0028] Bei der vorliegenden Erfindung besteht nun der Lagerbolzen 6 zwei Abschnitte gleichen
Durchmessers, welche durch einen im wesentlichen ringförmigen Einschnitt 13 vonehander
getrennt sind. Die Kunststoffhülse 10 weist an dem dem Flansch 11 zugewandten Endbereich
die Durchgangsbohrung 14 verengende, federnd nach außen drängbare Laschen 15, Vorsprünge,
Verriegelungselemente od.dgl. auf, welche in bestimmungsgemäßer Lage zwischen dem
Lagerbolzen 6 und der Kunststoffhülse 10 in den ringförmigen Einschnitt 13 am Lagerbolzen
6 eingreifen.
[0029] Der Einschnitt 13 am Lagerbolzen 6 ist als umlaufende Nut ausgeführt. Vorteilhaft
ist dieser Einschnitt 13 im Querschnitt keilförmig ausgebildet. Eine besondere Konstruktion
ist der Fig.2 zu entnehmen. Es ist hier eine Begrenzungsfläche 16 des Einschnittes
13 spitzwinklig (Winkel W1) von der Außenkontur 18 des Lagerbolzen 6 bis zur tiefsten
Stelle des Einschnittes 13 geführt, wo sich eine im wesentlichen rechtwinklig zur
Längsachse 7 des Lagerbolzens 6 ausgerichtete, wieder zur Außenkontur 18 des Lagerbolzens
9 führende Anschlagfläche 17 anschließt.
[0030] Das in Einsatzstellung unten liegende, durch die Kunststoffhülse 10 hindurchzuführende
Ende des Lagerbolzens 6 ist konisch verjüngt ausgebildet. Die konische Verjüngung
19 ist vorzugsweise mit einem Winkel W2 von zumindest annähernd 130° ausgebildet.
[0031] Die Kunststoffhülse 10 weist an ihrem flanschseitigen Ende eine zur Bohrung 14 für
die Aufnahme des Lagerbolzens 6 konzentrisch umlaufende Nut 20 auf. Dadurch verbleibt
zwischen Bohrung 14 und Nut 20 ein Steg, welcher durch radial verlaufende Einschnitte
21 in einzelne frei auskragende Laschen 15 geteilt ist. Diese Laschen 15 sind mit
ihren freien Enden gegen die Bohrung 14 zur Aufnahme des Lagerbolzens 6 geneigt.
[0032] Die nach innen geneigten Laschen 15 der Kunststoffhülse 10 schließen zumindest annähernd
den gleichen Winkel W3 zu einer Mittelachse 7 ein wie die Begrenzungsfläche 16 des
Einschnittes 13 im Lagerbolzen 6.
[0033] Im Rahmen der Erfindung ist es auch denkbar, zusätzlich zu den federnd nach innen
drängenden Laschen oder als weitere konstruktive Maßnahme an den freien Endbereichen
der Laschen 15 Erhebungen und/oder Vertiefungen als zusätzliche Verriegelungselemente
auszubilden.
[0034] Es ist möglich, die Laschen 15, Vorsprünge, Verriegelungselemente od.dgl. von Abschnitten
der Kunststoffhülse selbst zu bilden. Es ist aber im Rahmen der Erfindung auch denkbar,
in Nischen oder Ausnehmungen im Bereich des Flansches 11 der Kunststoffhülse 10 entsprechend
ausgebildete und auch entsprechend wirksame Montageteile einzusetzen oder einsetzbar
auszubilden. Dabei können gegebenenfalls auch zusätzliche Federelemente zur elastisch
federnden Ausbildung von entsprechenden Laschen oder sonstigen Verriegelungselementen
vorgesehen werden.
[0035] Der Außendurchmesser Df des an der Kunststoffhülse 10 ausgebildeten Flansches 11
entspricht zumindest annähernd dem Außendurchmesser DP der Scharnierköpfe 2,3.
[0036] Um den Kunststoffteil 10 ausreichend sicher im oberen Scharnierkopf halten zu können,
weist die Kunststoffhülse 10 an ihrer Außenkontur 22 mehrere vorstehende, achsparallel
verlaufende Rippen 23 auf.
[0037] Im Rahmen der Erfindung sind eine Reihe verschiedener Konstruktionsvarianten möglich.
Wesentlich und wichtig ist jedoch immer, dass zwischen dem Lagerbolzen 6 in seiner
Montagelage und der im oberen Scharnierkopf eingesetzten Kunststoffhülse 10 bzw. dem
an dieser Kunststoffhülse 10 ausgebildeten Flansch 11 eine das Anheben des Lagerbolzens
6 verhindernde Verbindung bewirkt wird.
1. Scharnier mit zwei Scharnierköpfen, an welchen Scharnierzapfen, Profilteile oder Bandteile
zur Halterung an Fenstern, Türen, Rahmen oder Möbelteilen anschließen, wobei die Scharnierköpfe
rohr-, topf- oder kappenartig ausgebildet sind und über einen gemeinsamen Lagerbolzen
und eine gemeinsame Achse relativ zueinander verdrehbar gehalten sind und wobei eine
Kunststoffhülse mitan einem Ende ausgebildeten Flansch in den in Gebrauchsstellung
oberen Scharnierkopf als Lagerelement einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (6) zwei Abschnitte gleichen Durchmessers (D2) aufweist, welche durch
einen im wesentlichen ringförmigen Einschnitt (13) voneinander getrennt sind und dass
die Kunststoffhülse (10) an dem dem Flansch (11) zugewandten Endbereich die Durchgangsbohrung
(14) verengende, federnd nach außen drängbare Laschen (15), Vorsprünge, Verriegelungselemente
od.dgl. aufweist, welche in bestimmungsgemäßer Lage zwischen dem Lagerbolzen (6) und
der Kunststoffhülse (10) in den ringförmigen Einschnitt (13) am Lagerbolzen (6) eingreifen.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt (13) am Lagerbolzen (6) als umlaufende Nut ausgeführt ist.
3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt (13) am Lagerbolzen (6) im Querschnitt keilförmig ausgebildet ist.
4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Begrenzungsfläche (16) des Einschnittes (13) spitzwinklig von der Außenkontur
(18) des Lagerbdzen (6) bis zur tiefsten Stelle des Einschnittes (13) geführt ist,
wo sich eine im wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse (7) des Lagerbolzens (6)
ausgerichtete, wieder zur Außenkontur (18) des Lagerbolzens (6) führende Anschlagfläche
(17) anschließt.
5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das in Einsatzstellung unten liegende, durch die Kunststoffhülse (10) hindurchzuführende
Ende des Lagerbolzens (6) konisch verjüngt ausgebildet ist.
6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die konische Verjüngung (19) mit einem Winkel (W2) von zumindest annähernd 130° ausgebildet
ist.
7. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffhülse (10) an ihrem flanschseitigen Ende eine zur Bohrung (14) für
die Aufnahme des Lagerbolzens (6) konzentrisch umlaufende Nut (20) aufweist, wobei
der zwischen Bohrung (14) und Nut (20) dadurch verbleibende Steg durch radial verlaufende Einschnitte (21) in einzelne frei auskragende
Laschen (15) geteilt ist, welche mit ihren freien Ende gegen die Bohrung (14) zur
Aufnahme des Lagerbolzens (6) geneigt sind.
8. Scharnier nach den Ansprüchen 1 bis 4 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die nach innen geneigten Laschen (15) der Kunststoffhülse (10) zumindest annähernd
den gleichen Winkel (W3) zu einer Mittelachse (7) einschließen wie die Begrenzungsfläche
(16) des Einschnittes (13) im Lagerbolzen (6).
9. Scharnier nach den Ansprüchen 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass an den freien Endbereichen der Laschen (15) Erhebungen und/oder Vertiefungen als
zusätzlche Verriegelungselemente ausgebildet sind.
10. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (15), Vorsprünge, Verriegelungselemente od.dgl. von Abschnitten der Kunststoffhülse
(10) selbst oder von in Nischen oder Ausnehmungen im Bereich des Flansches (11) der
Kunststoffhülse (10) eingesetzten oder einsetzbaren Montageteilen gebildet sind.
11. Scharnier nach Anspruch 1 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (15), Vorsprünge, Verriegelungselemente od.dgl. durch zusätzliche Anordnung
von Federelementen elastisch federnd ausgebildet sind.
12. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser (Df) des an der Kunststoffhülse (10) ausgebildeten Flansches
(11) zumindest annähernd dem Außendurchmesser (DP) der Scharnierköpfe (2, 3) entspricht.
13. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffhülse (10) an ihrer Außenkontur (22) mehrere vorstehende, achsparallel
verlaufende Rippen (23) aufweist.
14. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen Ende des unteren Scharnierkopfes (2) und dem Flansch (11) an
der Kunststoffhülse (10) eine Unterlegscheibe eingesetzt ist.