(19)
(11) EP 1 703 126 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.03.2011  Patentblatt  2011/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.09.2006  Patentblatt  2006/38

(21) Anmeldenummer: 06005265.1

(22) Anmeldetag:  15.03.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04B 39/00(2006.01)
F04B 39/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 15.03.2005 DE 102005012203

(71) Anmelder: Voith Patent GmbH
89522 Heidenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Nickl, Jörg
    01744 Malter (DE)

(74) Vertreter: Dr. Weitzel & Partner 
Patentanwälte Friedenstrasse 10
89522 Heidenheim
89522 Heidenheim (DE)

   


(54) Kolbenverdichter mit Tauchkolben


(57) Die Erfindung betrifft einen Kolbenverdichter mit Tauchkolben, der einen Triebwerksraum und einen Arbeitsraum aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kolbenverdichter mit Tauchkolben zu schaffen, bei dem eine deutliche Verringerung bzw. Verhinderung der Ölverschleppung vom Triebwerksraum in den Arbeitsraum mit einfach zu realisierenden Mitteln erreicht wird. Der erfindungsgemäße Kolbenverdichter mit Tauchkolben mit einem Triebwerksraum und einem Arbeitsraum ist dadurch gekennzeichnet, dass der Tauchkolben eine zweistufige Kolbenringpackung aufweist, wobei zwischen beiden Kolbenringpackungen eine Kammer angeordnet ist, deren Innendruck stets höher ist als der Innendruck des Triebwerksraums. Die erste, triebwerksraumseitige Kolbenringpackung dichtet die Kammer gegen den Triebwerksraum ab, während die zweite, arbeitsraumseitige Kolbenringpackung die Kammer gegen den Arbeitsraum abdichtet. Dadurch, dass der Innendruck der Kammer stets höher ist als der Innendruck des Triebwerksraums, kann eine Verschleppung von Öl in den Arbeitsraum nicht mehr erfolgen. Das im Arbeitsraum komprimierte Gas bleibt ölfrei.







Recherchenbericht