(19)
(11) EP 1 704 794 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.09.2006  Patentblatt  2006/39

(21) Anmeldenummer: 05006487.2

(22) Anmeldetag:  24.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45D 40/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(71) Anmelder: Weckerle GmbH
82362 Weilheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Gilg, Franz Xaver
    82398 Polling (DE)
  • Droste, Sven
    82211 Herrsching (DE)

(74) Vertreter: Hohgardt, Martin 
Patent- und Rechtsanwälte Bardehle Pagenberg Dost Altenburg Geissler Breite Strasse 27
D-40213 Düsseldorf
D-40213 Düsseldorf (DE)

   


(54) Formenreinigungseinheit


(57) Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2), insbesondere von Formen zur Herstellung von Lippenstiftminen, wobei die Einheit (1) Mittel (3) zum Einführen von Dampf in die zu reinigende Form (2), und Mittel (4) zum Aufnehmen des Dampfes und gegebenenfalls von Rückständen aus der zu reinigenden Form (2) aufweist, sowie ein entsprechendes Verfahren und eine Formvorrichtung zum Formen von Massen mit einer entsprechenden Reinigungseinheit (1).




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einheit zum Reinigen von Formen, insbesondere von Formen zur Herstellung von Lippenstiftminen, sowie ein entsprechendes Verfahren und eine Formvorrichtung zum Formen von Massen mit einer entsprechenden Reinigungseinheit.

[0002] Zur Herstellung von Lippenstiftminen in einer Formvorrichtung wird zunächst mit Hilfe einer Befüllungseinheit die Lippenstiftmasse in einem heißen und flüssigen Zustand in eine Form gefüllt. In einem Kühlbereich wird die Masse dann abgekühlt bis sie eine ausreichende Festigkeit aufweist. Anschließend wird die abgekühlte Masse mit Hilfe einer Entformungseinheit aus der Form entfernt. Hierbei können unterschiedliche Formen verwendet werden, die nach unterschiedlichen Prinzipien arbeiten. Bei der Ausblasform wird die geformte Masse mit Hilfe eines Luftstrahls aus der Form geblasen. Die Ausschiebeform weist einen Ausschiebekolben auf mit dem die geformte Masse aus der Form geschoben werden kann. Bei der Verwendung von flexiblen Formen, werden die Formen zunächst erweitert und dann die geformte Masse, beispielsweise mit einem Greifer entnommen.

[0003] Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass beim Entformen Reste beziehungsweise Rückstände der geformten Masse in der Form verbleiben, die die Qualität der nachfolgend herzustellenden Lippenstiftminen wesentlich verschlechtern können. Bisher gibt es im Stand der Technik allerdings keine Möglichkeit dies zu verhindern. Eine Reinigung konnte bisher nur manuell durchgeführt werden. So wurden die Formen beispielsweise beim Stillstand der Formvorrichtung mit Hilfe von Wattestäbchen gereinigt. Alternativ wurden die Ausschiebekolben einer Ausschiebeform oder die komplette Form manuell aus der Formvorrichtung ausgebaut und in einem Ultraschallbad gereinigt. Diese Reinigungsvorgänge sind allerdings sehr zeitaufwendig und arbeitsintensiv und sind nicht geeignet die Reste unmittelbar nach dem Zurückbleiben in der Form zu entfernen.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb eine Einheit zum Reinigen von Formen, ein entsprechendes Verfahren und eine Formvorrichtung mit einer entsprechenden Reinigungseinheit bereitzustellen, mit denen die Formen der Formvorrichtung einfach und schnell gereinigt werden können.

[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Einheit zum Reinigen von Formen gemäß unabhängigem Anspruch 1, durch ein Verfahren zum Reinigen von Formen gemäß unabhängigem Anspruch 10 und durch eine Formvorrichtung gemäß unabhängigem Anspruch 11 gelöst.

[0006] Die Einheit zum Reinigen von Formen, insbesondere von Formen zur Herstellung von Lippenstiftminen, weist hierfür verschiedene Mittel auf. Dabei handelt es sich unter anderem um Mittel zum Einführen von Dampf in die zu reinigende Form. Mit diesem Dampf werden gegebenenfalls vorhandene Rückstände eines vorangegangenen Formprozesses von der Formwand gelöst. Des weiteren weist die Einheit zum Reinigen - Reinigungseinheit - noch Mittel zum Aufnehmen auf. Mit diesem Mittel zum Aufnehmen soll der durch das Mittel zum Einführen eingeführte Dampf zusammen mit gegebenenfalls vorhandenen Rückständen aufgenommen werden. Somit können die Rückstände einfach und schnell aus der Form entfernt werden.

[0007] Der Dampf weist vorzugsweise einen Druck von mindestens 3 bar auf. In einer weiter bevorzugten Ausführungsform weist der Dampf einen Druck von mindestens 5 bar auf. Während dem Einführen in die zu reinigende Form weist der Dampf vorzugsweise eine Temperatur von mindestens 100°C auf, wobei in einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Dampf eine Temperatur von 140°C aufweist. Der Dampf wird beispielsweise durch einen separaten Dampferzeuger bereitgestellt, der vorzugsweise eine Leistung von mindestens 15 kW aufweist. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird zumindest einem Teil des Dampfes ein Fettlöser beigemischt, um ein schnelleres Reinigen der Formen zu ermöglichen.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Mittel zum Einführen von Dampf an der oberen Öffnung der zu reinigenden Form angeordnet. Der Dampf wird somit durch die obere Öffnung der Form in die Form eingeführt. Die Düse aus der der Dampf austritt kann dabei direkt an der Öffnung enden oder auch im unteren Teil der Form. Besonders bevorzugt ist die Düsenöffnung unterhalb der Öffnung der Form angeordnet. Hierbei kann die Düsenöffnung beispielsweise in einem Bereich von 3 bis 10 mm unterhalb der Öffnung der Form angeordnet werden, besonders bevorzugt ist allerdings eine Anordnung von 5 mm (+/- 1 mm) unterhalb der Öffnung der Form. Die Düse weist vorzugsweise eine Öffnung mit einem Innendurchmesser in der Größenordnung von 3 bis 10 mm, weiter bevorzugt in der Größenordnung von 4 bis 6 mm auf.

[0009] Das Mittel zum Aufnehmen kann auch an der oberen Öffnung der Form angeordnet sein. Hierbei ist das Mittel zum Aufnehmen vorzugsweise ringförmig um das Mittel zum Einführen angeordnet.

[0010] Vorzugsweise ist das Mittel zum Aufnehmen des Dampfes an einer Öffnung im unteren Teil der zu reinigenden Form angeordnet. Diese Öffnung kann bei einer Ausschiebeform beispielsweise durch das Ausschieben des Ausschiebekolbens gebildet werden. Bei einer Ausblasform kann es sich bei der Öffnung um die Ausblasöffnung handeln.

[0011] Durch diese Anordnungen wird eine Strömung in der Form verursacht mit der sich die Reste beziehungsweise Rückstände leicht von der Form lösen lassen und mit Hilfe des Dampfes aus der Form entfernt werden können.

[0012] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird unmittelbar nach der Reinigung der Form mit Hilfe des Dampfes, Heißluft in die Form geblasen, um das Trocknen der Form zu beschleunigen. Alternativ kann hierfür auch eine so genannte Gießkranzheizung verwendet werden.

[0013] Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Reinigen von Formen, insbesondere von Formen zur Herstellung von Lippenstiften, wird der Dampf in die zu reinigende Form eingeführt und gegebenenfalls zusammen mit Rückständen aus der zu reinigenden Form aufgenommen.

[0014] Die erfindungsgemäße Formvorrichtung zum Formen von Massen mit Hilfe mindestens einer Form weist mindestens eine Befüllungseinheit und mindestens eine Entformungseinheit auf. Mit Hilfe der Befüllungseinheit wird die flüssige und meistens erwärmte Masse in die einzelnen Formen eingefüllt. Die Entformungseinheit ermöglicht die Entnahme der geformten Masse aus den Formen. Dabei sind Befüllungseinheit und die Entformungseinheit vorzugsweise geeignet mehrere Formen gleichzeitig zu befüllen und zu entformen.

[0015] In der Zeit zwischen dem Befüllen und dem Entformen einer Form, verfestigt sich die flüssige Masse in der Form, um beispielsweise eine Lippenstiftmine zu formen. Dieser Prozess kann durch verschiedene Einrichtungen kontrolliert und gegebenenfalls auch beschleunigt werden. So besteht beispielsweise die Möglichkeit in einem Bereich um die Formen herum eine Kammer anzuordnen, in die eine kühlende Flüssigkeit gepumpt werden kann.

[0016] Erfindungsgemäß weist die Formvorrichtung auch eine Reinigungseinheit auf. Diese Reinigungseinheit enthält Mittel zum Einführen von Dampf in die zu reinigende Form und Mittel zum Aufnehmen des Dampfes und gegebenenfalls von Rückständen aus der zu reinigenden Form. Dabei können, wie im Zusammenhang mit der Reinigungseinheit beschrieben, die Mittel an unterschiedlichen Stellen angeordnet sein. Ein Mittel oder beide Mittel können beispielsweise an der oberen Öffnung der Form oder in der Form angeordnet sein. Alternativ kann zumindest ein Mittel an einer gegebenenfalls im unteren Teil der Form vorhandenen Öffnung angeordnet sein.

[0017] In der Formvorrichtung sind die Formen und die Befiillungseinheit vorzugsweise derart angeordnet, dass sich die Formen von der Befüllungseinheit zu der Entformungseinheit bewegen und von dort wieder zu der Befüllungseinheit. Die Reinigungseinheit ist vorzugsweise in Laufrichtung der Formen nach der Entformungseinheit und vor der Befüllungseinheit angeordnet. Grundsätzlich kann die Reinigungseinheit aber auch an anderen Stellen in der Formvorrichtung angeordnet werden. So kann es beispielsweise aufgrund der Platzverhältnisse zweckmäßig sein, die Reinigungseinheit vor der Entformungseinheit anzuordnen.

[0018] Mit Hilfe der erfindungsgemäßen Reinigungseinheit, den erfindungsgemäßen Reinigungsverfahren und der erfindungsgemäßen Formvorrichtung wird erstmals ein schnelles und einfaches Reinigen der Formen ermöglicht. Ein manuelles Reinigen oder ein manuelles Ausbauen der Formen ist nicht mehr notwendig. Mit Hilfe der Erfindung können die Formen in derart kurzer Zeit gereinigt werden, dass eine Reinigung grundsätzlich zwischen dem Entformen und vor dem erneuten Befüllen erfolgen kann. Somit wird die zu formende Masse jedes Mal in eine frisch gereinigte und trockene Form gefüllt, ohne dass dadurch der Herstellungsvorgang verlängert wird. Mit Hilfe der erfindungsgemäßen Reinigungseinheit können die Formen der Formvorrichtung allerdings auch gereinigt werden, wenn die Formvorrichtung gerade nicht für das Formen von Massen verwendet wird.

[0019] Im Folgenden werden die Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen erläutert, in denen
Figur 1
eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungseinheit zeigt,
Figur 2
eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungseinheit bei der Verwendung einer Schiebeform zeigt,
Figur 3
einen Querschnitt durch die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungseinheit in Figur 1 zeigt, und
Figur 4
die Anordnung der Reinigungseinheit in der erfindungsgemäßen Formvorrichtung zeigt.


[0020] Figur 1 zeigt beispielhaft eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungseinheit 1 zusammen mit einer zu reinigenden Form 2. Diese Reinigungseinheit 1 enthält Mittel 3 zum Einführen von Dampf und Mittel 4 zum Aufnehmen von Dampf und gegebenenfalls von Rückständen. In der vorliegenden Ausführungsform ist die Reinigungseinheit 1 als ein Teil realisiert. Diese einteilige Reinigungseinheit 1 wird über der oberen Öffnung 5 der Form 2 angeordnet und schließt diese vorzugsweise luftdicht ab (nicht gezeigt). Das Mittel 3 zum Einführen von Dampf und das Mittel 4 zum Aufnehmen von Dampf und der Rückstände können jeweils durch Öffnungen in der Reinigungseinheit 1 gebildet werden. In der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform weist die Reinigungseinheit 1 mindestens zwei Öffnungen 3, 4 auf. Die erste Öffnung 3 der Reinigungseinheit 1 ist ein Mittel zum Einführen und wird erfindungsgemäß verwendet um den Dampf in die Form 2 einzuftihren. Die zweite Öffnung 4 der Reinigungseinheit 1 ist ein Mittel zum Aufnehmen und wird erfindungsgemäß verwendet um den Dampf gegebenenfalls zusammen mit Rückständen wieder aufzunehmen. In der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform ist die Öffnung 3 an einer Düse 6 angeordnet die bis in die Nähe des Bodens der Form 2 reicht.

[0021] Mit Hilfe dieser erfindungsgemäßen Reinigungseinheit 1 ist eine schnelle und einfache Reinigung der Formen 2 möglich. Der durch die Einführmittel 3 am Boden der zu reinigenden Form 2 eingeführte Dampf verteilt sich in der Form 2, umströmt die Wände und löst gegebenenfalls vorhandene Rückstände von den Formwänden. Durch die Aufnahmemittel 4 wird der Dampf gegebenenfalls zusammen mit Rückständen wieder aufgenommen und aus der dann gereinigten Form 2 entfernt.

[0022] In der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform ist die Öffnung 4 in der Art eines Ringes ausgestaltet, der sich um die Einführmittel 3 erstreckt. Somit kann ein gleichmäßiges Aufnehmen des Dampfes gewährleistet werden. Alternativ können allerdings auch mehrere Öffnungen ringförmig um die Einführmittel angeordnet sein.

[0023] Die Reinigungseinheit 1 weist im dem vorliegenden Ausführungsbeispiel noch zwei Anschlüsse 7, 8 auf, wobei über den einen Anschluss 7 der Dampf der Reinigungseinheit 1 zugeleitet wird und über den zweiten Anschluss 8 der Dampf aus der Form 2 gegebenenfalls zusammen mit Rückständen von der Reinigungseinheit 1 weggeleitet wird. An dem zweiten Anschluss 8 kann beispielsweise auch eine Absaugvorrichtung zum Absaugen des Dampfes angeschlossen werden.

[0024] Figur 2 zeigt eine alternative Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungseinheit 1. Diese Reinigungseinheit 1 nutzt aus, dass zum Beispiel bei einer Ausschiebeform die Möglichkeit besteht eine Öffnung 11 im unteren Teil der Form 2 bereitzustellen. Diese Öffnung wird gebildet, wenn - wie in Figur 2 zu sehen - der Ausschiebekolben 12 ist die Form 2 geschoben wird.

[0025] Bei dieser Ausführungsform ist die Reinigungseinheit 1 in zwei Teile 1a, 1b aufgeteilt. In dem einen Teil 1a ist das Mittel 3 zum Einführen angeordnet, sowie der Anschluss 7 über den der Dampf der Reinigungseinheit 1 zugeleitet wird. In dem zweiten Teil 1b sind das Mittel 4 zum Aufnehmen angeordnet und der Anschluss 8 über den der Dampf gegebenenfalls zusammen mit Rückständen von der Reinigungseinheit 1 weg geleitet wird. Beide Teile sind vorzugsweise luftdicht an der Form 1 angeordnet (nicht gezeigt).

[0026] Durch diese Anordnung wird ein Durchströmen der Form 2 mit dem Dampf ermöglicht, bei dem sich auf einfache Weise Reste und Rückstände von den Wänden und gegebenenfalls von dem Ausschiebekolben 12 lösen und mit Hilfe des Dampfes aus der Form entfernt werden können.

[0027] Bei den in Figur 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispielen besteht die Möglichkeit, die Anordnung der Mittel 3 zum Einführen und der Mittel 4 zum Aufnehmen zu vertauschen.

[0028] Figur 3 zeigt einen Querschnitt durch die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungseinheit 1. Ein erster Pfeil zeigt den Verlauf des Dampfes durch die Mittel zum Einführen 3 und die daran angeordnete Düse 6. Durch die Mittel zum Aufnehmen 4 wird der Dampf dann entlang der dort dargestellten Pfeile gegebenenfalls zusammen mit vorhandenen Rückständen wieder aus der Form entfernt.

[0029] Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf einen Gießkranz 20, wie er im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung verwendet werden kann. Mit diesem Gießkranz 20 bewegen sich die Formen 2 in die mit Pfeil 21 dargestellte Richtung. Dabei werden die Formen 2 zunächst mit Hilfe der Befüllungseinheit 22 mit der zu formenden Masse befüllt und nach der Kühlung (nicht gezeigt) mit Hilfe der Entformungseinheit 23 aus der Form 2 entformt. In Figur 4 sind zwei alternative Anordnungen für die erfindungsgemäße Reinigungseinheit 1 dargestellt. In einer ersten Ausführungsform ist die Reinigungseinheit 1' in Laufrichtung der Formen 2 nach der Entformungseinheit 23 und vor der Befüllungseinheit 22 angeordnet. Mit Hilfe dieser Anordnung können die Formen während dem laufenden Betrieb der Formvorrichtung gereinigt werden. Alternativ kann die Reinigungseinheit 1" aber auch vor der Entformungseinheit 23 angeordnet sein. Bei dieser Ausfiihrungsform ist allerdings ein Reinigen der Formen nur möglich, wenn die Formen 2 gerade nicht durch die Befüllungseinheit 22 befüllt werden.


Ansprüche

1. Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2), insbesondere von Formen zur Herstellung von Lippenstiftminen, wobei die Einheit (1) folgende Merkmale aufweist:

- Mittel (3) zum Einführen von Dampf in die zu reinigende Form (2), und

- Mittel (4) zum Aufnehmen des Dampfes und gegebenenfalls von Rückständen aus der zu reinigenden Form (2).


 
2. Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (3) zum Einführen von Dampf an der oberen Öffnung (5) der zu reinigenden Form (2) angeordnet ist.
 
3. Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2) gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (3) zum Einführen eine Düse (6) aufweist mit der der Dampf im unteren Teil der zu reinigenden Form (2) eingeführt wird.
 
4. Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (4) zum Aufnehmen an der oberen Öffnung (5) der zu reinigenden Form (2) angeordnet ist.
 
5. Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2) gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (4) zum Aufnehmen ringförmig um das Mittel (3) zum Einführen angeordnet ist.
 
6. Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (4) zum Aufnehmen an einer Öffnung (11) im unteren Teil der zu reinigenden Form (2) angeordnet ist.
 
7. Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2) gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (11) durch das Ausschieben des Ausschiebekolbens (12) einer Schiebeform gebildet wird.
 
8. Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2) gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Öffnung um die Ausblasöffnung einer Ausblasform handelt.
 
9. Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (1) zum Reinigen Mittel zum Absaugen aufweist, mit dem der Dampf und gegebenenfalls die Rückstände durch die Mittel (4) zum Aufnehmen abgesaugt werden.
 
10. Verfahren zum Reinigen von Formen (2), insbesondere von Formen zur Herstellung von Lippenstiftminen, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:

- Einführen von Dampf in die zu reinigende Form (2), und

- Aufnehmen des Dampfes und gegebenenfalls von Rückständen aus der zu reinigenden Form (2).


 
11. Formvorrichtung zum Formen von Massen mit Hilfe einer Form (2), insbesondere zum Formen von Lippenstiftminen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formvorrichtung eine Befüllungseinheit (22) zum Befüllen der Formen (2) und eine Entformungseinheit (23) zum Entnehmen der geformten Masse aus den Formen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formvorrichtung eine Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2) mit folgenden Mitteln aufweist:

- Mittel (3) zum Einführen von Dampf in die zu reinigende Form (2), und

- Mittel (4) zum Aufnehmen des Dampfes und gegebenenfalls von Rückständen aus der zu reinigenden Form (2).


 
12. Formvorrichtung gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (1) zum Reinigen von Formen (2) in der Bewegungsrichtung (21) der Formen (2) in der Formvorrichtung nach der Entformungseinheit (23) und vor der Befüllungseinheit (22) angeordnet ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht