(19)
(11) EP 1 704 939 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.09.2006  Patentblatt  2006/39

(21) Anmeldenummer: 05006490.6

(22) Anmeldetag:  24.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B21F 23/00(2006.01)
B65G 47/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(71) Anmelder: Ideal-Werk C. & E. Jungeblodt GmbH & Co.KG
59557 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Jungeblodt, Max Cl.
    59555 Lippstadt (DE)

(74) Vertreter: Graefe, Jörg et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Postfach 15 80
59705 Arnsberg
59705 Arnsberg (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Zuführen von Drähten insbesondere zu Schweissautomaten


(57) Vorrichtung zum Zuführen von Drähten insbesondere zu Schweißautomaten zum Beispiel für Drahtgitter mit zumindest einem Drahtmagazin, umfassend einen oder mehrere Magazinschächte (A, B), dessen lichte Weite auf den Durchmesser der Drähte einstellbar ist und mit zumindest einem Auswerfer (27, 231) zum Auswerfen von vereinzelten Drähten, wobei der Auswerfer (27, 231) ebenfalls auf den Durchmesser der Drähte einstellbar ist, wobei zur Einstellung der Weite des Magazinschachts (A, B) und zur Einstellung des Auswerfers (27, 231) Einstellmittel (4, 5) vorgesehen sind, wobei mit den Einstellmitteln (4, 5) die Weite des Magazinschachts (A, B) und der Auswerfer (27, 231) gleichzeitig und gekoppelt einstellbar sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von Drähten, insbesondere zu Schweißautomaten zum Beispiel für Drahtgitter mit zumindest einem Drahtmagazin umfassend einen oder mehrere Magazinschächte, deren lichte Weite durch Einstellmittel auf den Durchmesser der Drähte einstellbar ist, und mit zumindest einem Auswerfer zum Vereinzeln von Drähten an dem beziehungsweise den Magazinschächten, wobei die Auswerfer ebenfalls durch Einstellmittel auf den Durchmesser der Drähte einstellbar sind.

[0002] Vorrichtungen zum Zuführen von Drähten zu Schweißautomaten der eingangs genannten Art werden von der Anmelderin hergestellt und vertrieben. Bei dieser bekannten Vorrichtung zum Zuführen von Drähten werden die Weite beziehungsweise die Öffnung der Magazinschächte und die Einstellung des Auswerfers getrennt voneinander an den verschiedenen Magazinschächten vorgenommen. Die Einstellungen der Auswerfer erfolgen individuell für jeden Magazinschacht, während die Einstellung der Weite beziehungsweise Öffnung der Magazinschächte gemeinsam für alle Magazinschächte erfolgen kann. Die getrennte Einstellung der Auswerfer und der Weiten der Magazinschächte ist aufwändig in der Durchführung und fehleranfällig. Die Einstellung ist aufwändig, da die Auswerfer und die Weiten der Magazinschächte individuell, zeitlich nacheinander justiert werden und Einstellmittel handwerklich schwierig einzusetzen sind. Fehleranfällig sind die Einstellungen durch Unachtsamkeiten und Ungenauigkeiten der Einstellungen an den verschiedenen Magazinschächten.

[0003] Aus den Druckschriften mit den Veröffentlichungsnummern DE 100 60 920 A1, DE 30 00 217 C2, DE 25 22 970 C3 und EP 1 428 596 A1 sind darüber hinaus weitere Vorrichtung zum Zuführen von Drähten insbesondere zu Schweißautomaten bekannt. Die in diesen Druckschriften offenbarten Vorrichtungen weisen zum Teil Kettenförderer oder Schneckenförderer auf, mit Hilfe derer die Drähte zunächst vereinzelt und anschließend dem Schweißautomaten zugeführt werden. Vorrichtungen zum Zuführen von Drähten mit einem Drahtmagazin der eingangs genannten Art sind in diesen Druckschriften nicht offenbart. Die Druckschriften bieten daher keine Anregung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass sie einfacher und möglichst fehlerfrei auch für Kleinserien gehandhabt werden können.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so fortzubilden, dass sie einfach gehandhabt werden kann, insbesondere dass die Einstellungen der Vorrichtung auf verschiedene Drahtdurchmesser einfach, genau und ohne Werkzeug erfolgen kann.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass insbesondere mit den weiterfolgend beschriebenen Einstellmitteln die Weite des Magazinschachts und der Auswerfer gleichzeitig und gekoppelt vorzugsweise nach einer Skala einstellbar sind. Vorzugsweise weist das Einstellmittel eine einzige Handhabe oder einem Hebel zum Einstellen der Auswerfer und der Magazinschächte auf.

[0006] Gemäß der Erfindung kann das Drahtmagazin ein Oberteil und ein Unterteil aufweisen, die den Magazinschacht in der Öffnungsweite begrenzen. Die Weite der Magazinschächte kann somit jeweils durch einen Abstand zwischen dem Oberteil und dem Unterteil des Drahtmagazins eingestellt werden. In das Oberteil kann zur Einstellung der Weite des Magazinschachts relativ zum Unterteil verschiebbar sein. Damit kann der Abstand zwischen dem Oberteil und dem Unterteil verändert werden.

[0007] Das Oberteil kann zusammen mit Oberteilen weiterer Drahtschächte auf einer Traverse angeordnet sein, wobei die Traverse verschiebbar in der Vorrichtung gelagert ist. Die Traverse kann mit zumindest zwei in die Richtung der Verschiebbewegung ausgerichteten Bolzen fest verbunden sein. Diese Bolzen sind vorzugsweise an den Enden der Traverse vorgesehen. Die Bolzen können axial verschiebbar in Buchsen gelagert sein.

[0008] Die Einstellmittel zum Einstellen der Weite des Magazinschachts und zum Einstellen des Auswerfers können eine Welle umfassen. Auf der Welle können zumindest zwei erste Exenter angebracht sein, die mit den Bolzen zum Verschieben der Traverse zusammenwirken.

[0009] Der Auswerfer kann einen Anschlag aufweisen, der über die Einstellmittel einstellbar ist. Die Einstellmittel können zumindest einen auf der Welle angeordneten zweiten Exenter aufweisen, mit dem die Einstellung des Anschlags bewirkt werden kann. Die Einstellmittel können weiter zumindest einen Exenterarm aufweisen, der an dem zweiten Exenter angebracht ist. Das freie Ende des Exenterarms kann den Anschlag bilden. Im Bereich eines freien Endes des Exenterarms kann dieser geführt, insbesondere linear geführt sein.

[0010] Die Einstellmittel können ein Feststellelement umfassen, mit denen ein Hebel beziehungsweise die Handhabe der Einstellmittel in verschiedenen Positionen, d. h. Einstellungen des Magazinschachts und des Auswerfers feststellbar ist.

[0011] Gemäß der Erfindung kann jedes Drahtmagazin Magazinschächte für die Vereinzelung von gerichteten und auf Länge zugeschnittenen Drähte mit Drahtführungen enthalten, die gemeinsam für alle Magazinschächte auf einen Abstand - nämlich der Magazinschachtweite - eingestellt werden. Durch die Drahtführungen ist ein kontrolliertes Abrollen der vereinzelten Drähte zum Auswerfer gewährleistet. Die Verstellung der oberen, eventuell auch mehreren Drahtführungen erfolgt durch ein Oberteil und eine Traverse, über eine durchlaufende Verstellung, hier unter anderem eine Keilwelle mit den ersten Exentern die über Bolzen gemeinsam die Drahtführungen auf die Weite für die vereinzelten Drahtdurchmesser einstellen.

[0012] Die Einstellung kann nach einer Skala auf erprobte Werte für die verschiedenen Drahtdurchmesser erfolgen. Diese Einstellung der Weite der Magazinschächte für gerichtete und zugeschnittene Drähte ist grundsätzlich bekannt und bewährt. Der nachfolgende Auswerfer der Drähte in dem Schweißportal wird zur Zeit jedoch individuell durch Auswerferklinken oder durch Auswurfscheiben mit einer Nut nach dem Drahtdurchmesser vorgenommen. Dieser erfordert Justagearbeit und muss handwerklich präzise ausgeführt werden. Entsprechend der Erfindung kann über Einstellmittel die Weite der Magazinschächte und die Auswerfer zentral für alle Magazinschächte verstellt werden, so dass mit einem einzigen Einstellmittel die Weite der Magazinschächte und die Weite der Auswerfer nach einer Skala oder Markierung verstellt werden kann.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zuführen von Drähten insbesondere zu Schweißautomaten zum Beispiel für Drahtgitter ist in den Zeichnungen näher dargestellt. Es zeigt
Fig. 1
eine Draufsicht auf einen Auswurfteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 2
einen Schnitt durch die Vorrichtung gemäß der Linie II-II in Fig. 1,
Fig. 2a
den gleichen Schnitt jedoch mit einer anderen Einstellung der Vorrichtung,
Fig. 3
einen Schnitt durch die Vorrichtung entlang der Linie III-III in Fig. 1,
Fig. 3a
den gleichen Schnitt jedoch in einer anderen Einstellung der Vorrichtung, und
Fig. 4
eine Seitenansicht eines Teils der erfindungsgemäßen Vorrichtung.


[0014] Die in den Zeichnungen dargestellte Vorrichtung zum Zuführen von Drähten zu einem Schweißautomaten weist zwei Seitenteile 1 auf, die in nicht dargestellter Art und Weise fest miteinander verbunden sind und Teile eines Maschinenrahmens bilden. In diesen Seitenteilen ist jeweils ein Lager für eine Achse 40 vorgesehen, die sowohl das rechte Seitenteil 1 als auch das linke Seitenteil 1 nach außen hin durchgreift. An den freien Enden der Achse 40 sind Rollen 2 befestigt. Diese Rollen 2 sind auf Schienen 3 geführt, auf denen die gesamte Vorrichtung ruht. Durch die Rollen 2 ist die Vorrichtung verschiebbar, insbesondere verschiebbar gegenüber dem Schweißautomaten, so dass die Vorrichtung zum Beispiel zum Umrüsten der Vorrichtung oder des Schweißautomaten von dem Schweißautomaten weg bewegt werden kann. In einer Arbeitsposition wird die Vorrichtung beziehungsweise werden die Rollen 2 der Vorrichtung gebremst, so dass ein fester Stand der Vorrichtung während der Arbeit gesichert ist.

[0015] Mittels der Vorrichtung können Drähte zugeführt werden, die maximal eine Länge haben können, die dem Abstand der beiden Seitenteile 1 entspricht. Es können jedoch im Grunde auch beliebige Drähte kleinerer Länge verarbeitet werden.

[0016] Die Drähte 32 werden auf bekannte, aber nicht dargestellte Art und Weise in eine Vorlage gegeben und aus der Vorlage heraus einem oder mehreren Magazinschächten A, B zugeführt. In diesen Magazinschächten A, B werden die Drähte vereinzelt und parallel zueinander in einer Drahtführung 37 angeordnet und einem Auswerfer 27, 231 zugeführt, welcher die Drähte 32 dem Schweißautomaten in einer gewünschten Position zuführt. Der so zugeführte Draht 32 kann dann von dem Schweißautomaten weiterverarbeitet werden. Anstelle des Schweißautomaten könnte auch eine andere den Draht 32 verarbeitende Vorrichtung angeordnet sein.

[0017] In den Figuren sind zwei Magazinschächte A, B dargestellt. Das Drahtmagazin A ist vollständig, d. h. mit einem Unterteil 36 und einem Oberteil 24 dargestellt, während der Magazinschacht B ohne ein Oberteil 36 des Magazinschachts B dargestellt ist und somit in der Fig. 1 eine Draufsicht von oben auf das Unterteil des Magazinschachts B freigegeben ist.

[0018] Das Oberteil 24 des Magazinschachts A, B und das Unterteil 36 des Magazinschachts A, B begrenzen jeweils die Drahtführung 37, über welche die Drähte 32 dem Auswerfer 27, 231 zugeführt werden. In Abhängigkeit von dem Durchmesser der Drähte 32 können die lichte Weite der Drahtführung 37 des Magazinschachts und der Auswerfer 27, 231 eingestellt werden. Dadurch kann eine störungsfreie Zuführung der Drähte 32 zu dem weiterverarbeitenden Schweißautomaten gewährleistet werden.

[0019] Zur Einstellung der lichten Weite der Drahtführung 37 kann das Oberteil 24 gegenüber dem Unterteil 36 bewegt werden. Das Oberteil 24 ist dazu an einer Traverse 7 angebracht, die sich zwischen den Seitenteilen 1 der Vorrichtung erstreckt. Diese Traverse 7 ist verschiebbar zwischen den Seitenteilen angebracht. An den Enden der Traverse (Fig. 2) sind dazu zwei in der Verschiebberichtung der Traverse verlaufende Bolzen 10 in Bohrungen der Traverse 7 eingesetzt. Diese Bolzen 10 weisen eine Einschnürung 12 auf. Über eine Querbohrung 11 kann in dieser Einschnürung eine Schraube zur Fixierung der Bolzen 10 an der Traverse 7 eingeschraubt werden.

[0020] Die Bolzen 10 sind mit ihren aus der Traverse 7 herausragenden Enden in Buchsen 8, 9 verschiebbar gelagert. Die Buchsen 8, 9 sind fest an den Seitenteilen 1 der Vorrichtung angebracht. Der Abstand zwischen den Buchsen 8, 9 definiert den Verschiebeweg, den die Traverse 7 haben kann. Gleichzeitig wird damit die minimale beziehungsweise maximale Weite der Drahtführung 37 des Magazinschachts A vorgegeben. In Fig. 2 sind die beiden Extremstellungen der Traverse dargestellt und zwar eine obere Stellung der Traverse 7 in durchgezogenen Linien und eine untere Stellung der Traverse, die mit 7' bezeichnet ist, in gestrichelter Darstellung.

[0021] Hat die Traverse die obere Stellung eingenommen, ist die maximale Weite der Drahtführung 37 des Magazinschachts A, B eingestellt. In der unteren Stellung 7' ist dagegen die minimale Weite des Magazinschachts eingestellt. In Fig. 2a ist die Traverse in einer weiteren Stellung 7" dargestellt.

[0022] Der Bolzen 10 ragt aus der unteren Buchse 9 heraus und ruht auf der äußeren Mantelfläche eines Exenters 13 (mit weiteren Stellungen 13', 13"). Dieser Exenter 13 ist fest auf einer Vielkeilwelle 4 angebracht. Diese Vielkeilwelle 4 erstreckt sich von dem einen Seitenteil 1 zum anderen Seitenteil 1 der Vorrichtung und ist in den Seitenteilen 1 drehbar gelagert. Die Vielkeilwelle durchgreift das rechte Seitenteil 1. Auf dem freien Ende, welches aus dem rechten Seitenteil 1 herausragt, ist ein Hebel 5 angebracht, über welchen die Vielkeilwelle 4 verdreht werden kann. In der jeweiligen gewünschten Einstellung kann der Hebel 5 mittels eines Feststellelements 6 fixiert werden. Das Feststellelement 6 ist mit dem Seitenteil 1 verbunden und durchgreift ein bogenförmiges Langloch 14 in dem Hebel 5. Das Feststellelement 6 durchgreift das Langloch 14 und kann durch Verdrehen gegenüber dem Hebel 5 verspannt werden, wodurch der Hebel 5 fixiert ist.

[0023] Durch das Verdrehen des Hebels 5 und somit das Verdrehen der Vielkeilwelle 4 kann jedoch nicht nur die Weite des Magazinschachts eingestellt werden. Vielmehr kann darüber hinaus auch ein Anschlag 231 des Auswerfers 27 auf den Durchmesser der Drähte 32 eingestellt werden. Dazu ist im Bereich des Magazinschachts A beziehungsweise B ein Exenter 26 auf die Vielkeilwelle 4 aufgesetzt der weitere Stellungen 26' und 26" einnehmen kann. Dieser Exenter 26 ist fest mit zwei Exenterarmen 23 (beziehungsweise 23', 23") verbunden, die an zwei Seitenteilen 36 des Unterteils geführt sind. Dazu weist der Exenterarm 23 ein Langloch 34 auf, welches von einer Schraube 35 in den Seitenteilen 24 des Unterteils durchgriffen wird. Durch ein Verdrehen des Exenters 26 verschiebt sich der Exenterarm 23 entlang der Führung durch das Langloch 34 im Wesentlichen linear.

[0024] An dem freien Ende des Exenterarms 23 ist der Anschlag 231 vorgesehen, der eine Anschlagfläche für die in dem Magazinschacht 37 hintereinander angeordneten Drähte 32 bildet. Der Auswerfer 27, 231 weist neben dem Anschlag 231 einen Auswerferhebel 27 auf. Dieser ist schwenkbar an den Seitenteilen 36 des Unterteils des Drahtmagazins gelagert, wobei eine Feder 28 einen wegen einer abgebrochenen Darstellung des Auswerferhebels 27 nicht dargestellten Auswerferzahn in eine untere Stellung drückt. Über eine Antriebswelle 20, die sich ebenfalls vom linken Seitenteil zum rechten Seitenteil 1 der Vorrichtung erstreckt und außerhalb des rechten Seitenteils von einem nicht dargestellten Antrieb angetrieben wird, und einer auf der Antriebswelle 20 angeordneten Exenter 22 wird der Auswerferhebel 27 gegen den Druck der Feder 28 nach oben gedrückt. Der sogenannte Auswerferzahn an der Spitze des Auswerferhebels 27 greift dabei unter den an dem Anschlag 231 im Magazinschacht 37 liegenden Draht 32 und hebt ihn an. Der Draht drückt dabei gegen einen federbelasteten Niederhalter 38 hebt diesen ebenfalls an, so dass zwischen dem Niederhalter und dem Anschlag 231 eine Durchtrittsöffnung für diesen am Anschlag 231 anliegenden Draht 32 freigegeben wird. Der Draht 32 kann den Anschlag 231 überwinden und aus der Drahtführung 37 herausfallen. Der nächste in der Drahtführung 37 angeordnete Draht wird währenddessen von der nach oben weisenden Fläche des Auswerferzahns festgehalten, so dass nur der erste am Anschlag 231 anliegende Draht 32 aus der Drahtführung 37 ausgeworfen wird. Wird der Auswerferhebel wieder nach unten bewegt, bewegt sich gleichzeitig der Niederhalter 38 nach unten und verschließt die Durchtrittsöffnung zwischen dem Anschlag 231 und dem Niederhalter. Die Drähte in der Drahtführung 37 rutschen um jeweils eine Position nach vorne gegen den Anschlag 231.

[0025] Der aus dem Magazinschacht freigegebene Draht 32 wird an der Spitze der Vorrichtung zwischen zwei Freigabeelemente 29, 33 gehalten. Das untere Freigabeelement 33 ist dabei verschwenkbar mit dem Exenter 22 gekoppelt und kann im Gleichtakt mit dem Auswerferhebel verschwenkt werden. Durch ein Verschwenken des unteren Freigabeelements 33 nach unten fällt der Draht dann aus der Vorrichtung heraus und in den Schweißautomaten hinein.

[0026] Sollen nun Drähte 32 mit einem kleineren Durchmesser verarbeitet werden, muss der Abstand zwischen dem Auswerferzahn am Ende des Auswerferhebels 37 und dem Anschlag 231 am Ende des Exenterarms 23 verändert, d. h. verkleinert werden. Dazu kann der Anschlag 231 in Richtung auf den Auswerferzahn verschoben werden. Es wird dadurch erreicht, dass die Vielkeilwelle 4 verdreht wird und über den Exenter 26 auf den Exenterarm 23 einwirkt. Geführt durch die Führung des Langlochs 34 verschiebt sich dadurch der Anschlag 231.

[0027] Da sowohl die Verstellung des Anschlags 231 zum Einstellen des Auswerfers 27, 231 als auch die Verstellung der Traverse 7 zur Einstellung der Weite der Drahtführung 37 des Schachtes A, B durch ein die Verdrehung der Vielkeilwelle 4 erfolgt, sind beide Bewegungen miteinander zwangsgekoppelt. Damit ist gewährleistet, dass sowohl die Weite des Magazinschachts 37 als auch die Einstellung des Auswerferanschlags 231 gleichzeitig vorgenommen wird.

[0028] Damit die erfindungsgemäße Vorrichtung auf verschiedene Längen von Drähten eingestellt werden kann, sind die Magazinschächte A, B verschiebbar zwischen den Seitenteilen 1 angeordnet. Die Exenter 22, 26 und das Unterteil 36 der Magazinschächte können ohne weiteres auf der Antriebswelle 20 beziehungsweise der Vielkeilwelle 4 verschoben werden. Die Kopplung zwischen den Exentern 22, 26 und den Wellen 20, 4 bleibt dabei erhalten. Durch geeignete, nicht dargestellte Mittel können die Unterteile 36 der Schächte A und B in verschiedenen Positionen fixiert werden. Auch die Oberteile 24 der Schächte sind verschiebbar. Die Oberteile 24 sind verschiebbar an der Traverse 7 angeordnet. Zum Feststellen beziehungsweise Lösen der Verbindung zwischen der Traverse 7 und dem Oberteil 24 der Schächte A, B wird eine Schraube 31 gelöst beziehungsweise festgezogen werden, die einen Keil 30 gegen eine Keilfläche der Traverse 7 drückt.


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Zuführen von Drähten insbesondere zu Schweißautomaten zum Beispiel für Drahtgitter

- mit zumindest einem Drahtmagazin, umfassend einen oder mehrere Magazinschächte (A, B), dessen lichte Weite auf den Durchmesser der Drähte einstellbar ist und

- mit zumindest einem Auswerfer (27, 231) zum Auswerfen von vereinzelten Drähten, wobei der Auswerfer (27, 231) ebenfalls auf den Durchmesser der Drähte einstellbar ist,

- wobei zur Einstellung der Weite des Magazinschachts (A, B) und zur Einstellung des Auswerfers (27, 231) Einstellmittel (4, 5) vorgesehen sind,

dadurch gekennzeichnet,
dass mit den Einstellmitteln (4, 5) die Weite des Magazinschachts (A, B) und der Auswerfer (27, 231) gleichzeitig und gekoppelt einstellbar sind.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel (4, 5) eine Welle (4) umfassen.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Magazinschacht (A, B) ein Oberteil (24) und ein Unterteil (36) umfasst, die eine Drahtführung (37) begrenzen.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (24) zur Einstellung der Weite des Magazinschachts (A, B) beziehungsweise der Drahtführung verschiebbar ist.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (24) auf einer Traverse (7) angeordnet ist.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (7) verschiebbar gelagert ist.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (7) mit zumindest zwei in die Richtung der Verschiebebewegung ausgerichteter Bolzen (10) fest verbunden ist.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (10) in Buchsen (8, 9) gelagert sind.
 
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Welle (4) zumindest zwei erste Exenter (13) zum Einstellen der Weite des Magazinschachts (A, B) angebracht sind.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Exenter (13) zum Verschieben der Traverse (7) mit den Bolzen (10) zusammenwirken.
 
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (27, 231) ein Anschlag (231) aufweist, der über die Einstellmittel (4, 5) einstellbar ist.
 
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel (4, 5) zumindest einen auf der Welle (4) angeordneten zweiten Exenter (26) zur Einstellung des Auswerfers (27, 231), insbesondere des Anschlags (231) aufweisen.
 
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel (4, 5) zumindest einen Exenterarm (23) aufweisen, der an dem zweiten Exenter (26) fest angebracht ist.
 
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein freies Ende des Exenterarms (23) den Anschlag (231) bildet.
 
15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Exenterarm (23) im Bereich (34) des freien Endes geführt ist.
 
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel (4, 5) ein Feststellelement (6) umfasst, mit denen ein Hebel oder eine Handhabe (5) der Einstellmittel (4, 5) feststellbar ist.
 
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Skala (39) zum Einstellen aufweist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente