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J
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0
1705283
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20060927
EP
06002643.2
20060209
de
de
de
202005019649 U
20050322
DE
20060927
200639
20060927
200639
D06F 81/00 20060101AFI20060328BHEP
D06F 81/12 20060101ALI20060328BHEP
de
Dampfbügeltisch
en
Ironing board for steam irons
fr
Table à repasser à vapeur
1
Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
00758882
PT 05/344/EP
Daimlerstrasse 8
D-35708 Haiger
DE
Krug, Jörg
Untere Strasse 6
35239 Steffenberg
DE
Elbl, Günter
Schlichtener Strasse 87
73614 Schorndorf
DE
Graefe, Jörg
et al
00136473
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Postfach 15 80
59705 Arnsberg
DE
AT
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Bügeltisch, insbesondere Dampfbügeltisch zum Beispiel mit einer Absaugwanne mit einer Ablage (13) für ein Bügeleisen insbesondere Dampfbügeleisen und/oder für eine Dampfbügelstation oder mit einer in den Bügeltisch integrierten Dampfbügelstation, wobei der BügeItisch an der Ablage (13) oder der integrierten Dampfbügelstation eine erste Haltestruktur (20) aufweist, an welcher ein Anbauteil (A,B,C,D,E,F) wie zum Beispiel ein Halter für Elektrokabel, Wasserflaschen, Leichtgleitsohlen, Kleiderbügel und/oder Anderes anbringbar ist.
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bügeltisch, insbesondere einen Dampfbügeltisch zum Beispiel mit einer Absaugwanne, mit einer Ablage für ein Bügeleisen, insbesondere ein Dampfbügeleisen und/oder für eine Dampfbügelstation oder mit einer in den Dampfbügeltisch integrierten Dampfbügelstation.
Derartige Bügeltische sind von der Anmelderin in der Vergangenheit sowohl durch Patentanmeldungen als auch durch Inverkehrbringen von entsprechenden Bügeltischen bekannt gemacht worden. Viele Benutzer von Bügeltischen benötigen zum Bügeln neben dem Bügeltisch und dem Bügeleisen weitere Hilfsmittel. Benutzer, die Dampfbügeleisen nutzen, benötigen einen Vorrat an Wasser, den sie sobald der Tank in dem Dampfbügeleisen geleert ist, nutzen können, um das Dampfbügeleisen nachzufüllen. Andere Benutzer brauchen für bestimmte Vorgänge sogenannte Leichtgleitsohlen. Wieder Andere benötigen eine Möglichkeit, Kleiderbügel an dem Bügeltisch aufzuhängen. Schließlich wünschen viele Benutzer, insbesondere von Dampfbügeleisen, einen Kabelhalter, der dafür Sorge trägt, dass das Kabel beim Bügeln nicht unter das Bügeleisen gerät. Die Wünsche der Benutzer sind sehr verschieden. Daher hat sich bisher mit Ausnahme des Kabelhalters für Dampfbügeleisen auf dem Markt kein Produkt durchgesetzt, welches auf die jeweiligen Wünsche der Benutzer abgestimmt ist oder abstimmbar ist. Zum Abstellen beziehungsweise Aufhängen der Hilfsmittel benutzen die Benutzer in der Regel das umgebende Mobiliar.
Hier setzt die vorliegende Erfindung an.
Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Bügeltisch vorzuschlagen, an dem verschiedene Anbauteile wie zum Beispiel Halter für Elektrokabel, Wasserflaschen, Leichtgleitsohlen, Kleiderbügel oder Haken zum Aufhängen von anderen Utensilien angebracht werden können. Vorzugsweise soll die Verbindung zwischen dem Bügeltisch und den Anbauteilen so sicher sein, dass sie sich nicht unabsichtlich löst.
Dieses Problem wird dadurch gelöst, dass der erfindungsgemäße Bügeltisch an der Ablage oder der integrierten Dampfbügelstation eine erste Haltestruktur aufweist, an welcher ein Anbauteil anbringbar ist. Die Haltestruktur ist so ausgebildet, dass verschiedene beziehungsweise verschiedenartige Anbauteile gleichzeitig oder aber allein an dem Bügeltisch beziehungsweise der Ablage oder der integrierten Dampfbügelstation abgebracht werden können. Vorteilhaft kann die erste Haltestruktur so ausgebildet sein, dass das Anbauteil in verschiedenen Positionen abgebracht werden kann. Ebenso kann es vorteilhaft sein, wenn ein bereits moniertes Anbauteil aus einer Position in eine andere Position ohne Demontage verschoben werden kann.
Die erste Haltestruktur kann ein sich gleichförmig erstreckendes Profil aufweisen. Das sich gleichförmig erstreckende Profil erstreckt sich vorteilhaft in einer Richtung, in der das Anbauteil verschiebbar sein soll.
Ein erfindungsgemäßer Bügeltisch kann vorteilhaft an der Ablage oder der integrierten Dampfbügelstation neben der ersten Haltestruktur eine oder mehrere weitere gleichartige Haltestrukturen aufweisen.
Die Haltestrukturen können beispielsweise an einem Rand der Ablage beziehungsweise der integrierten Bügelstation vorgesehen sein. Die Haltestruktur kann gemäß der Erfindung eine Leiste zum Beispiel am Rand der Ablage oder der integrierten Bügelstation sein.
Zur Lösung des der Erfindung zugrunde liegenden Problems werden ferner Anbauteile für einen Bügeltisch vorgeschlagen, wie zum Beispiel ein Halter für ein Elektrokabel, Wasserflaschen, Leichtgleitsohlen, Kleiderbügel oder Anderes, bei dem eine Haltestruktur zur lösbaren Befestigung an einem Bügeltisch der erfindungsgemäßen Art vorgesehen ist. Diese Haltestruktur des Anbauteils kann geeignet und eingerichtet sein, dass das montierte Anbauteil aus einer Position in eine andere Position verschoben werden kann.
Erfindungsgemäß kann an einem erfindungsgemäßen Bügeltisch ein erfindungsgemäßes Anbauteil angeordnet werden. Die Haltestrukturen des erfindungsgemäßen Anbauteils sind dazu vorteilhaft komplementär zur Haltestruktur der Ablage beziehungsweise der integrierten Dampfbügelstation ausgebildet, so dass eine formschlüssige Verbindung hergestellt werden kann, die gegen unbeabsichtigtes Lösen beispielsweise durch Schnapphaken gesichert ist.
Ein Dampfbügeltisch mit einer Ablage mit einer Haltestruktur und verschiedene Anbauteile sind anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1
eine Ansicht eines Teils eines Bügeltisches mit einer Ablage,
Fig. 2a bis 2e
einen Kabelhalter in verschiedenen Ansichten,
Fig. 3a und 3b
einen Flaschenhalter,
Fig. 4a und 4b
einen Halter für eine Leichtgleitsohle,
Fig. 5a bis 5c
Ansichten eines Halters für eine Flasche und eine Leichtgleitsohle,
Fig. 6a bis 6c
Ansichten eines Halters für eine Flasche und eine Leichtgleitsohle, zum Teil aus einem Textilmaterial und
Fig. 7
einen Halter für Zubehör, ebenfalls zum Teil aus Textilmaterial.
Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Dampfbügeltisch im aufgestellten Zustand. Der Dampfbügeltisch umfasst ein schärenarmartiges zusammenklappbares Untergestell 11 mit zwei sich kreuzenden gelenkig miteinander verbundenen Scherenarmpaare, an deren unteren Enden jeweils Standfüße angebracht sind. Durch Änderung der Winkelstellung der Scherenarmpaare kann der Dampfbügeltisch in bekannter Art und Weise höhenverstellt werden beziehungsweise in eine flache Transportstellung zusammengeklappt werden. Auf dem Untergestell ruht das Oberteil 10 des Dampfbügeltisches, welches eine Bügelfläche und eine Absaugwanne für beim Bügeln entstehenden Dampf umfasst. In Längsrichtung ist ferner seitlich an die Bügelfläche beziehungsweise die Absaugwanne eine Ablage 13 für eine nicht dargestellte Dampfstation vorgesehen.
Die Ablage 13 wird durch ein Kunststoffbauteil gebildet, welches über eine Einsteckverbindung mit dem übrigen Oberteil 10 verbunden ist. Die Verbindung der Ablage wird bei der Montage verschiedener das Oberteil 10 bildender Bauteile, insbesondere der Bügelfläche und der Absaugwanne hergestellt.
Der der Bügelfläche gegenüberliegende Rand der Ablage 13 ist mit einer Leiste 20 versehen. Diese Leiste 20 bildet eine Haltestruktur der Ablage 13, an der ein oder mehrere Anbauteile der erfindungsgemäßen Art befestigt werden können. Die Leiste hat einen gleichförmigen Querschnitt, der komplementär zu einer Ausnehmung von Haltestrukturen der Anbauteile ist. Die Leiste beziehungsweise die Haltestruktur der Ablage 13 greift in diese Ausnehmung, das heißt in die Haltestruktur der Anbauteile bei der Montage ein. Durch den gleichförmigen Querschnitt des Profils der Haltestruktur 20 der Ablage 13 einerseits und den gleichförmigen Querschnitt der Ausnehmung der Haltestruktur 30 des Anbauteils andererseits ist es möglich das beziehungsweise die Anbauteile gegenüber der Ablage 13 zu verschieben. Gleichzeitig sind beide Haltestrukturen 20 so ausgebildet um die Verbindung zwischen der Ablage 13 und den Anbauteilen gegen unbeabsichtigtes Lösen zu sichern.
Die in den Figuren 2a bis 7 dargestellten Anbauteile weisen alle eine Haltestruktur 30 auf, in der eine Ausnehmung vorgesehen ist, die komplementär zu der Leiste 20 der Haltestruktur der Ablage 13 ist. Die Haltestrukturen 30 der Anbauteile sind in etwa im Querschnitt u-förmig ausgebildet, wobei die Ausnehmung von dem Schenkel 31, 32 und dem Steg der Haltestrukturen 30 begrenzt wird. Der eine Schenkel 31 ist länger als der andere Schenkel 32 ausgebildet. Der längere Schenkel 31 kommt bei der Montage des Anbauteils auf der Außenseite der Leiste 20 zur Anlage. Das untere Ende des längeren Steges 31 ist in Richtung der Ausnehmung nach Innen abgewinkelt. Dieses so abgewinkelte Ende des längeren Schenkels 31 bildet einen Rastvorsprung, der an der Unterseite der Leiste 20 beziehungsweise der Ablage 13 einrastet und so das Anbauteil gegen ein Herabfallen sichert. Das so gesicherte Anbauteil kann auf der hlaltestruktur der Ablage 13, das heißt an der Leiste 20 nur in Richtung der Leiste 20 verschoben werden. Zum Lösen des Anbauteils 30 von der Ablage 13 muss das Ende des längeren Steges 31 nach vorne gebogen werden, so dass sich die Verrastung zwischen der Haltestruktur der Ablage 13 und der Haltestruktur der Anbauteile löst.
Der in den Figuren 2a bis 2e dargestellte Halter A für ein Elektrokabel weist ein in einer Gebrauchsstellung nach oben ragendes federndes Halteelement 35 auf, das an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist. Dieses Halteelement 35 kann zu der an dem Bügeltisch befestigbaren Haltestruktur 30 um 90 Grad verschwenkt werden. Das Halteelement 35 kommt dann auf der Bügelfläche des Bügeltisches zur Auflage und ragt so bei Nichtgebrauch des Bügeltisches nicht von diesem ab. Der Bügeltisch kann mit dem Anbauteil A zusammengeklappt und verstaut werden. In Fig. 2e ist neben dem Halter A für das Elektrokabel noch ein Anbauteil B mit einem Haken zum Einhängen beliebiger Gegenstände gezeigt.
Der Halter C für eine Flasche 36, wie er in Figur 3a und 3b dargestellt ist, weist ein Bügelelement 37 auf, welches in bekannter Art und Weise zu einem Flaschenhalter gebogen ist. Dieses Bügelelement 37 ist an die Haltestruktur 30 angeschlossen.
Auch der Halter A für eine Leichtgleitsohle 37, wie er in Figur 4a beziehungsweise 4b dargestellt ist, weist ein Bügelelement 38 auf. Dieses ist so gebogen, dass die Leichtgleitsohle 37 in das Bügelelement eingehängt werden kann. Das Bügelelement 38 ist unmittelbar mit der Haltestruktur 30 verbunden.
Zur Herstellung des Halters E, wie er in den Figuren 5a und 5b beziehungsweise 5c dargestellt ist, ist an die Haltestruktur 30 eine Kunststoffplatte 39 mit einer zentralen Ausnehmung angeformt. Von der Platte 39 erstreckt sich senkrecht nach unten ein erstes Bügelelement 40, auf das eine Flasche aufgestellt werden kann, die die zentrale Ausnehmung der Kunststoffplatte 39 durchragt. Ein zweites Bügelelement 41 ist an der Kunststoffplatte angebracht und das als Halterung für eine Leichtgleitsohle dienen kann.
Auch in den Figuren 6a bis 6c ist ein Halter F für eine Flasche und eine Leichtgleitsohle dargestellt. Der Halter F weist ebenfalls eine Kunststoffplatte 42 mit einer zentralen Ausnehmung auf, die an die Haltestruktur des Halters F angeformt ist. An dem Rand der Ausnehmung ist vom Rand aus sich nach unten erstreckend ein Textilsack 43 angebracht, in den eine Flasche eingesetzt werden kann. Am vorderen Rand der Kunststoffplatte 42 mit der zentralen Ausnehmung ist ein weiterer Textilsack 44 in Form einer Tasche angebracht, in welchen die Leichtgieitsohle eingesteckt werden kann.
Der in Figur 7 dargestellte Halter G für eine Flasche und eine Leichtgleitsohle weist zwei beabstandet voneinander angebrachte Haltestrukturen 30 auf. An diesen beiden Haltestrukturen 30 ist ein Textil befestigt, welches zwei Taschen aufweist, eine Tasche für eine Flasche und eine weitere Tasche für eine Leichtgleitsohle.
Neben diesen in den Figuren dargestellten Anbauteilen sind andere beliebig geformte Anbauteile denkbar, mit denen Flaschen, Leichtgleitsohlen, aber auch andere Gegenstände an einem Bügeltisch gehaltert werden können. Erfindungsgemäß müssen die Anbauteile nur eine Haltestruktur aufweisen, die mit der komplementären Haltestruktur an der Ablage 13 des Bügeltisches zur Befestigung des Anbauteils zusammenwirkt.
1. Bügeltisch, insbesondere Dampfbügeltisch zum Beispiel mit einer Absaugwanne mit einer Ablage (13) für ein Bügeleisen insbesondere Dampfbügeleisen und/oder für eine Dampfbügelstation oder mit einer in den Bügeltisch integrierten Dampfbügelstation,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Bügeltisch an der Ablage (13) oder der integrierten Dampfbügelstation eine erste Haltestruktur (20) aufweist, an welcher ein Anbauteil (A, B, C, D, E, F), wie zum Beispiel ein Halter für Elektrokabel, Wasserflaschen, Leichtgleitsohlen, Kleiderbügel und/oder Anderes anbringbar ist.
2. Bügeltisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Haltestruktur (20) geeignet und eingerichtet ist, dass das Anbauteil (A bis F) in verschiedenen Positionen anbringbar ist.
3. Bügeltisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Haltestruktur (20) geeignet und eingerichtet ist, dass das montierte Anbauteil (A bis F) aus einer Position in eine andere Position ohne Demontage verschoben werden kann.
4. Bügeltisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Haltestruktur (20) ein sich gleichförmig erstreckendes Profil hat.
5. Bügeltisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügeltisch neben der ersten Haltestruktur (20) eine oder mehrere weitere gleichartige Haltestrukturen aufweist.
6. Bügeltisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestruktur (20) an einem Rand der Ablage (3) beziehungsweise der integrierten Bügelstation vorgesehen sind.
7. Bügeltisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestruktur eine Leiste (20) ist.
8. Anbauteil für einen Bügeltisch, zum Beispiel Halter (A bis F) für ein Elektrokabel, Wasserflaschen, Leichtgleitsohlen, Kleiderbügel und/oder Anderes,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Anbauteil (A bis F) eine Haltestruktur (30) zur lösbaren Befestigung an einem Bügeltisch nach einem der Ansprüche 1 bis 7 aufweist.
9. Anbauteil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestruktur (30) geeignet und eingerichtet ist, dass das montierte Anbauteil aus einer Position in eine andere Position verschoben werden kann
10. Anordnung aus einem Bügeltisch und einem Anbauteil für einen Bügeltisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügeltisch nach einem der Ansprüche 1 bis 7 und das Anbauteil nach einem der Ansprüche 8 oder 9 ausgebildet ist.
11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestruktur (30) des Anbauteils (A bis F) komplementär zur Haltestruktur (20) der Ablage (13) beziehungsweise der integrierten Dampfbügelstation ausgebildet ist.