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<ep-patent-document id="EP06003338B1" file="EP06003338NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1707524" kind="B1" date-publ="20100428" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..........IT..............................TR................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1707524</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100428</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06003338.8</B210><B220><date>20060218</date></B220><B240><B241><date>20070404</date></B241><B242><date>20070619</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005014887</B310><B320><date>20050401</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B405><B430><date>20061004</date><bnum>200640</bnum></B430><B450><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B450><B452EP><date>20091029</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65H  67/08        20060101AFI20060726BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Kreuzspulen herstellende Textilmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Textile machine making cross-wound bobbins</B542><B541>fr</B541><B542>Machine textile fabriquant des bobines à spires croisées</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 1 785 293</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 206 478</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 225 379</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 123 834</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 139 074</text></B561><B561><text>DE-A1- 19 650 934</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Wedershoven, Hans-Günter</snm><adr><str>Königsberger Strasse 14a</str><city>41334 Nettetal</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Wellage, Herbert</snm><adr><str>Bahnhofstrasse 23</str><city>41846 Hückelhoven</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Bungter, Stefan</snm><adr><str>Fronhofstrasse 30</str><city>41844 Wegberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Reimann, Michael</snm><adr><str>Töpfer Strasse 60</str><city>41515 Grevenbroich</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Oerlikon Textile GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>08540990</iid><irf>WS 2283 EP</irf><adr><str>Leverkuser Strasse 65</str><city>42897 Remscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hamann, Arndt</snm><iid>00072783</iid><adr><str>Oerlikon Textile GmbH &amp; Co. KG 
Postfach 10 04 35</str><city>41004 Mönchengladbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20061004</date><bnum>200640</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine mit wenigstens einer Spulstelle, die eine einer Auflaufspule zustellbare Saugdüse enthält, die an eine Unterdruckversorgungseinrichtung angeschlossen ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine Saugdüse der eingangs genannten Art hat die Aufgabe, ein Fadenende auf dem Umfang einer Auflaufspule zu suchen und anzusaugen, während die Auflaufspule in Abwickelrichtung gedreht wird und dann in einen Fadenverbinder einzulegen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist im Zusammenhang mit Spulmaschinen bekannt <patcit id="pcit0001" dnum="DE3225379A1"><text>DE 32 25 379 A1</text></patcit>), für mehrere Spulstellen ein verfahrbares Wartungsgerät vorzusehen, das Fadenverbindungen herstellt, nachdem ein Reinigungsschnitt bei einem Umspulvorgang ausgeführt worden ist. Das Wartungsgerät enthält eine Saugdüse, die einer Auflaufspule der betreffenden Spulstelle zustellbar ist, um das Fadenende auf der Auflaufspule zu suchen und dann abzuziehen. Um die Saugdüse mit Saugluft zu beaufschlagen, ist eine so bezeichnete Saugluftdosiervorrichtung vorgesehen, die über ein Schaltventil die Saugdüse mit einer Unterdruckversorgungseinrichtung verbinden kann. Die Saugluftdosiervorrichtung öffnet und schließt die Verbindung zwischen Saugdüse und Saugluftversorgungseinrichtung.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Mit der Saugluftdosiereinrichtung dieses in der Regel auf einem Tragrohr entlang der Vielzahl von Spulstellen der Textilmaschine verfahrbaren Wartungsgerätes kann die Saugzeit der Fadensaugdüse eingestellt werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Bei einer OE-Rotorspinnmaschine ist es bekannt (<patcit id="pcit0002" dnum="DE10139074A1"><text>DE 101 39 074 A1</text></patcit>), jedes Spinnaggregat mit einer einer Auflaufspule zustellbaren Saugdüse zu versehen. Die Saugdüse, die ein Fadenende suchen und bei entgegen der Aufwickelrichtung angetriebener Auflaufspule abziehen soll, ist über ein schaltbares Ventil mit einer Unterdruckversorgungseinrichtung verbunden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Auch die <patcit id="pcit0003" dnum="DE10257804A1"><text>DE 102 57 804 A1</text></patcit>, <patcit id="pcit0004" dnum="DE10201533A1"><text>102 01 533 A1</text></patcit> und <patcit id="pcit0005" dnum="DE10139074A1"><text>101 39 074 A1</text></patcit> beschreiben Saugluftversorgungen für Saugdüsen zur Oberfadenerfassung. Allen ist jedoch gemeinsam, dass der Saugluftanschluss schaltbar ist, das heißt, an- und abgeschaltet werden kann.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die <patcit id="pcit0006" dnum="DE1785293A"><text>DE 17 85 293 A</text></patcit> beschreibt eine verstellbare Blende im Hauptsaugkanal der Saugdüse für den Oberfaden. Diese Blende kann neben der vollständigen Offenstellung und der vollständigen Geschlossenstellung vorübergehend noch eine feste Zwischenstellung einnehmen. Diese Zwischenstellung wird erst dann eingestellt, wenn das Fadenende erfasst ist und durch den reduzierten Unterdruck die Möglichkeit hat, durch einen in der Saugdüse befindlichen Längsschlitz auszutreten, um eine Sehne zur Fadenerfassung durch separate Greiforgane zu bilden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es ist weiter bekannt (<patcit id="pcit0007" dnum="DE19650934A1"><text>DE 196 50 934 A1</text></patcit>), eine Kopsvorbereitungseinrichtung, die eine Vielzahl von Spulstellen einer Spulmaschine mit vorbereiteten Kopsen versorgt, mittels einer Absperreinrichtung an eine Saugluftversorgungseinrichtung anzuschließen. Die Kopsvorbereitungseinrichtung besteht aus einem stationären, mit einem Längsschlitz versehenen Rohr, dem ein Kops zustellbar ist. Die zwischen dem Rohr und einer zentralen<!-- EPO <DP n="4"> --> Saugluftversorgungseinrichtung angeordnete Absperreinrichtung enthält eine motorisch angetriebene Blende, mit der die Saugluft nicht nur zu- und abgeschaltet werden kann, sondern auch bezüglich der Stärke ihrer Wirkung eingestellt werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei dieser bekannten Kopsvorbereitungseinrichtung sind in einer Steuerschaltung verschiedene, jeweils den Garnparametern einer bestimmten Garnpartie zugeordnete Stellungen der Blende hinterlegt, die angesteuert werden, sobald der vorzubereitende Spinnkops anhand einer mitgeführte Kennzeichnung identifiziert ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Flexibilität einer Kreuzspulen herstellenden Spulmaschine der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere die Aufnahme des so genannten Oberfadens von der Kreuzspule zu optimieren.</p>
<p id="p0011" num="0011">Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Saugdüse eine Einrichtung zugeordnet ist, mit der die Saugwirkung der Saugdüse veränderbar ist und die mittels eines steuerbaren Antriebes verstellbar ist und die in Abhängigkeit von der auf die Auflaufspule aufgewundenen Fadenart auf eine vorbestimmbare Öffnungsstellung einstellbar ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Des Weiteren ist ein Sensor zur Überwachung der Erfassung des Fadenendes und Weiterleitung des Erfassungssignales an den Spulstellenrechner vorhanden. Der Spulstellenrechner besitzt eine Schaltung, die nach Ausbleiben des Erfassungssignales über einen vorgebbaren Zeitraum den Antrieb so ansteuert, dass die Einrichtung die Saugwirkung der Saugdüse erhöht. Dadurch ist gewährleistet, dass ein zum Beispiel auf Grund eines empfindlichen Fadens eingestellter niedriger Unterdruck an der Düsenmündung nicht hin und wieder dazu führt, dass die Bedienperson auch dann eingreifen muss, um das Fadenende zu erfassen, wenn eine automatische Erfassung bei erhöhtem Unterdruck noch möglich ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Unterschiedliche Garne reagieren unterschiedlich empfindlich auf einen Unterdruck, der von der Saugdüse auf die Garne und auf die Auflaufspule ausgeübt wird. Wenn unterschiedliche Garne oder Fäden mit unterschiedlicher Empfindlichkeit für Unterdruck auf einer Maschine verarbeitet werden sollen, so erlaubt die Erfindung eine differenzierte Anpassung der Wirkung des Unterdrucks an den einzelnen Spulstellen mit relativ einfachen Mitteln, ohne dass weitere Elemente der Spulstelle der Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine oder der Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine neu eingestellt werden müssen. Dabei ist die Wirkung des Unterdruckes, der mittels der Saugdüse auf die Spule und das von ihr aufzufindende und abzuziehende Fadenstück ausgeübt wird, unabhängig von dem Unterdruck einstellbar, der in anderen Bereichen benötigt wird, auch wenn mehrere oder alle Bereiche an eine<!-- EPO <DP n="5"> --><!-- EPO <DP n="6"> --> gemeinsame Unterdruckversorgung angeschlossen sind. Es ist also möglich, den Unterdruck im Bereich der jeweiligen Saugdüse zu optimieren, ohne andere Bereiche oder Spulstellen zu beeinflussen, in denen ebenfalls Unterdruck aus der Unterdruckversorgung benötigt wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">Dabei wird es erst durch die Erfindung möglich, beispielsweise an einer Spulmaschine zum Umspulen von Kopsen, die von Hand befüllbare runde Kopsmagazine an ihren Spulstellen aufweist, eine Vielzahl unterschiedlicher Garnpartien zu verarbeiten, die sich auch hinsichtlich der Empfindlichkeit der Garne deutlich voneinander unterscheiden.</p>
<p id="p0015" num="0015">In Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Einrichtung zum Verändern der Saugwirkung eine verstellbare Blende enthält. Mittels einer derartigen Blende lässt sich die Saugwirkung in großen Bereichen verändern.</p>
<p id="p0016" num="0016">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass der Antrieb einen Schrittmotor enthält, der mittels eines Spulstellenrechners ansteuerbar ist. Der Schrittmotor kann die Blende in jede gewünschte Stellung bringen und dort halten.</p>
<p id="p0017" num="0017">Außerdem können Unterdruckschwankungen in der gemeinsamen Unterdruckversorgung dadurch abgefangen werden, dass die Blendenstellung an diesen veränderten Unterdruck angepasst wird und auch dann einen gleich bleibenden auf die Fadenart abgestimmten Unterdruck an der Saugdüse gewährleistet. Dazu wird der Unterdruck in der gemeinsamen Unterdruckversorgung überwacht und dem Spulstellenrechner zugeleitet, der dann die Anpassung der Blendenstellung ansteuert.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Die Erhöhung des Unterdruckes kann allmählich erfolgen. Unter allmählich ist dabei kontinuierlich ansteigend oder stufenweise zu verstehen. Die Fadensuche kann durch eine Nickbewegung der Saugdüse in einem geringen Winkelbereich unterstützt werden. Die Fadensuche kann auch durch jeweiliges Zurückschwenken der Saugdüse um einen größeren Schwenkweg, gegebenenfalls bis in die Grundstellung, unterbrochen werden. Bei einem erneuten Versuch ist dann die Saugwirkung durch eine veränderte Blendenstellung jeweils verstärkt.</p>
<p id="p0019" num="0019">In weiterer nicht beanspruchter Ausgestaltung wird vorgesehen, dass die Einrichtung zum Verändern der Saugwirkung mittels des Antriebes in vorbestimmten Zeitfolgen zwischen vorbestimmten Öffnungsstellungen verstellbar ist. Auf diese Weise ist es möglich, ein schnelles An- und Abschwellen der Saugluftströmung zu bewirken, mit welchem die Saugdüse auf die Auflaufspule beim Aufsuchen und Abziehen eines Fadenendes einwirkt. Dadurch ist es möglich, das Auffinden von in die Spule eingewalzten Fadenenden zu erleichtern. Außerdem kann über die Öffnungsstellung der Blende hinaus<!-- EPO <DP n="8"> --> durch die Frequenz der Impulse eine Beeinflussung der Intensität der Einwirkung auf den Faden bewirkt werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Figur zeigt in schematischer Darstellung eine Spulstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine, im vorliegenden Fall einer Spulmaschine, bei der Kopse zu Kreuzspulen umgespult werden und die üblicherweise eine Vielzahl derartiger Spulstellen besitzt. Alternativ kann es sich bei den erfindungsgemäßen Spulstellen auch um Spulstellen handeln, die im Anschluss an eine Spinneinrichtung angeordnet sind.</p>
<p id="p0022" num="0022">An jeder Spulstelle wird von einer Spinnspule 1, einem so genannten Kops, ein Faden 2 abgezogen und als eine Kreuzspule aufgewickelt, der so genannten Auflaufspule 3. Eine Kreuzspule nimmt die Länge einer Vielzahl von Spinnspulen 1 auf.</p>
<p id="p0023" num="0023">Während des Umspulens wird der Faden 2 auf Garnfehler überwacht, indem er durch einen optischen oder kapazitiven elektronischen Reiniger 4 läuft.</p>
<p id="p0024" num="0024">Stellt der Reiniger 4 einen Fehler fest, so wird der Faden 2 geschnitten. Die fehlerhafte Fadenlänge wird herausgetrennt, wonach die entstandenen Fadenenden wieder miteinander verbunden werden. Dies erfolgt beispielsweise mittels eines Spleißers 5.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Auflaufspule 3 ist in einem Spulenrahmen 6 gehalten, der um eine Achse 7 derart verschwenkbar ist, dass die<!-- EPO <DP n="9"> --> Auflaufspule 3 während der gesamten Spulenreise mit ihrem Umfang auf einer Wickelwalze 8 aufliegt, von der sie mittels Friktion angetrieben wird. Die Wickelwalze 8 ist mit einem nicht dargestellten Antriebsmotor versehen, der sie sowohl in Aufwickelrichtung (mit Pfeil gekennzeichnet) als auch in Abwickelrichtung antreiben kann.</p>
<p id="p0026" num="0026">Wenn der Reiniger 4 den Faden 2 durchtrennt oder der Faden aus anderen Gründen bricht, so wird das mit der Auflaufspule verbundene Ende des Fadens noch auf die Auflaufspule 3 aufgewickelt und liegt dann irgendwo auf dem Umfang dieser Auflaufspule 3. Das mit der Spinnspule 1 verbundene Ende wird in einem Fadenspanner 9 gehalten. Um die Fadenverbindung wieder herzustellen, müssen die beiden zu verbindenden Fadenenden in die Fadenverbindungseinrichtung eingelegt werden, d.h. in den Spleißer 5.</p>
<p id="p0027" num="0027">Hierzu wird ein Unterfadengreifer 10, der um eine Achse 11 verschwenkbar ist, dem zu dem Fadenspanner 9 zulaufenden Unterfaden zugestellt, der von der Spinnspule 1 kommt. Eine Saugdüse 12, die um eine Achse 13 schwenkbar ist, wird der Auflaufspule 3 zugestellt. Um das Fadenende an dem Umfang der Auflaufspule 3 zu finden, aufzunehmen und abzuziehen, wird die Auflaufspule 3 von der Wickelwalze 8 entgegen der Aufwickelrichtung angetrieben. Der Sauggreifer 12 schwenkt nach Erfassung des Fadenendes mit dem von der Auflaufspule abgezogenen Faden, dem so genannten Oberfaden, in die dargestellte Stellung zurück und legt den Faden in den Spleißer 5 ein.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Saugdüse 12 ist ein gebogener, rohrförmiger Körper, der an seinem freien Ende eine Flachdüse bildet, die etwa der Breite der Auflaufspule 3 entspricht. Die Saugdüse ist im Bereich ihrer Drehachse 13 an eine Unterdruckversorgungseinrichtung<!-- EPO <DP n="10"> --> angeschlossen. Hierzu ist die Drehachse 13 beispielsweise als ein rohrförmiger Ansatz gestaltet, der sich in Verlängerung an einer maschinenlangen Unterdruckversorgungseinrichtung befindet.</p>
<p id="p0029" num="0029">Um die Saugwirkung der Saugdüse erfindungsgemäß einstellen zu können, ist dem rohrförmigen Ansatz 13, der auch die Drehachse bildet, eine Blende 14 zugeordnet, mit welcher der Öffnungsquerschnitt und damit die Stärke der Saugluftströmung und die Saugwirkung der Saugdüse 12 eingestellt werden kann.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Blende 14 ist mittels eines Antriebs 15 verschwenkbar, der einen Schrittmotor besitzt. Die Blende 14 ist mittels des Antriebs in jeder gewünschten Stellung einstellbar.</p>
<p id="p0031" num="0031">Der Schrittmotor wird mittels eines Spulstellenrechners 16 angesteuert, der auch die übrigen Elemente der Spulstelle steuert, d.h. den Reiniger 4, den Spleißer 5, den Antrieb der Wickelwalze 8, den Fadenspanner 9 sowie die Antriebe, die die Verschwenkbewegung des Fadengreifers 10 und der Saugdüse 12 bewirken. Dem Spulstellenrechner 16 ist eine Eingabeeinheit 17 zugeordnet, mit der die Betriebsbedingungen eingegeben werden können, und insbesondere auch die gewünschte Öffnungsstellung der Blende 14, die von dem motorischen Antrieb eingestellt wird. Dies kann auch von zentraler Stelle der Spulmaschine geschehen. Dazu ist der Spulstellenrechner, wie zeichnerisch angedeutet, an einen Datenbus der Maschine angeschlossen.</p>
<p id="p0032" num="0032">Der motorische Antrieb kann vorsehen, dass die Blende 14 zu bestimmten Zeitpunkten geöffnet und geschlossen wird, und dass die Blende 14 in der Öffnungsstellung eine bestimmte Position einnimmt und damit einen vorbestimmbaren Querschnitt freigibt. Bei einer Ausführungsform der<!-- EPO <DP n="11"> --> Erfindung wird vorgesehen, dass die Blende 14 auf einen Öffnungsquerschnitt eingestellt wird, wenn die Saugdüse 12 der Auflaufspule 3 zugestellt ist, der sich von dem Öffnungsquerschnitt unterscheidet, auf den die Blende eingestellt ist, während sich die Saugdüse 12 mit dem aufgefundenen Faden von der Auflaufspule 3 wieder hinweg bewegt, um den Oberfaden in den Fadenverbinder (Spleißer) einzulegen. Das Umschalten zwischen den öffnungsquerschnitten wird dabei von einem Sensor 18 gesteuert, der innerhalb der Saugdüse 12 angeordnet ist und der erkennt, ob die Saugdüse das Fadenende der Auflaufspule 3 gefunden und aufgenommen hat. So wird nach erkannter Erfassung des Fadenendes mittels der Blendenstellung der Unterdruck zurückgenommen, da der für die Fadensuche benötigte höhere Unterdruck nicht mehr anliegen muss.</p>
<p id="p0033" num="0033">Des weiteren kann, wenn der Sensor 18 über einen vorgebbaren Zeitraum die Fadenerfassung nicht an den Spulstellenrechner 16 meldet, die Blende 14 für die intensivere Fadensuche weiter geöffnet werden. Alternativ kann die weitere Öffnung der Blende 14 stufenweise oder kontinuierlich geschehen.</p>
<p id="p0034" num="0034">Bei einer anderen nicht beanspruchten Ausführungsform wird vorgesehen, dass die Blende 14, wenn der Sauggreifer 12 der Auflaufspule 3 zugestellt ist, in schnellem Wechsel zwischen einer geöffneten oder geschlossenen oder zwischen einer weiter geöffneten und weniger geöffneten Position hin- und herbewegt wird, so dass eine ab- und anschwellende Saugluftströmung erhalten wird, die auf den Umfang der Auflaufspule 3 wirkt. Diese Bewegung der Blende 14 wird durch entsprechende Ansteuerung des vorzugsweise als Schrittmotor ausgebildete dann reversierenden Antriebs 15 bewirkt. Das An- und Abschwellen der Saugluftströmung wird<!-- EPO <DP n="12"> --> zweckmäßigerweise nur so lange vorgenommen, wie der Sauggreifer der Auflaufspule 3 zugestellt ist. Wenn vom Sensor 18 erkannt worden ist, dass ein Fadenende gefunden und aufgenommen worden ist, so wird dann die Blende 14 in einer vorbestimmten Stellung, der eine vorbestimmte Saugwirkung zugeordnet ist, angehalten.</p>
<p id="p0035" num="0035">Eine nicht dargestellte Unterdrucküberwachung in der gemeinsamen Unterdruckversorgung ist mit dem Spulstellenrechner gekoppelt und übermittelt die Druckdaten. Auf diese Weise kann die Blendenstellung auch abhängig vom Unterdruck in der Unterdruckversorgung angepasst werden.</p>
<p id="p0036" num="0036">Der jeweils von der Blende freizugebende Querschnitt, der individuell benötigt wird, ist in Abhängigkeit vom Unterdruck in der Unterdruckversorgung und dem an der Saugdüsenmündung benötigten Unterdruck empirisch zu ermitteln beziehungsweise zu optimieren. Dabei sind die Blendenstellungen nahe der Geschlossenstellung besonders genau zu ermitteln, da im Bereich der Offenstellung sich noch keine signifikanten Unterdruckänderungen im Bereich der Saugdüsenmündung ergeben. Dies resultiert vor allem daraus, dass erst bei zunehmender Unterschreitung des Querschnittes der Saugdüsenmündung eine deutliche Druckreduzierung eintritt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Kreuzspulen herstellende Textilmaschine mit nebeneinander angeordneten Spulstellen, die jeweils eine einer Auflaufspule zustellbare Saugdüse (12) enthalten, die an eine gemeinsame Unterdruckversorgungseinrichtung angeschlossen sind, wobei ein Sensor (18) zur Überwachung der Erfassung des Fadenendes und Weiterleitung des Erfassungssignales an einen Spulstellenrechner (16) vorhanden ist<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Saugdüse (12) eine Einrichtung (14) zugeordnet ist, mit der die Saugwirkung der Saugdüse (12) veränderbar ist und die mittels eines steuerbaren Antriebs (15) verstellbar und in Abhängigkeit von der auf die Auflaufspule aufgewundenen Fadenart auf eine vorbestimmbare Öffnungsstellung einstellbar ist, und der Spulstellenrechner eine Schaltung besitzt, die nach Ausbleiben des Erfassungssignales über einen vorgebbaren Zeitraum den Antrieb (15) so ansteuert, dass die Einrichtung (14) die Saugwirkung der Saugdüse (12) erhöht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Kreuzspulen herstellende Textilmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Einrichtung zum Verändern der Saugwirkung eine verstellbare Blende (14) enthält.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Kreuzspulen herstellende Textilmaschine nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Antrieb (15) einen Schrittmotor enthält, der mittels des Spulstellenrechners (16) ansteuerbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Kreuzspulen herstellende Textilmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Öffnungsstellung in Abhängigkeit vom momentanen Unterdruck in der Unterdruckversorgungseinrichtung einstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Kreuzspulen herstellende Textilmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schaltung so eingerichtet ist, dass sie die Saugwirkung der Saugdüse allmählich erhöht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Kreuzspulen herstellende Textilmaschine nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schaltung so eingerichtet ist, dass sie die Saugwirkung der Saugdüse stufenweise erhöht.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Textile machine producing cross-wound bobbins, comprising winding heads which are arranged next to one another and contain a suction nozzle (12), in each case, which can be fed to a take-up bobbin and which are connected to a common vacuum supply device, wherein a sensor (18) is provided for monitoring the detection of the thread end and forwarding the detection signal to a winding head computer (16),<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
a device (14) is associated with the suction nozzle (12), with which device the suction effect of the suction nozzle (12) can be varied and which can be adjusted by means of a controllable drive (15) and which can be adjusted to a predetermined opening position as a function of the type of thread wound onto the take-up bobbin and the winding head computer has a circuit which activates the drive (15) when the detection signal is absent over a predeterminable period in such a way that the device (14) increases the suction effect of the suction nozzle (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Textile machine producing cross-wound bobbins according to claim 1, <b>characterised in that</b> the device for changing the suction effect contains an adjustable screen (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Textile machine producing cross-wound bobbins according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the drive (15) contains a stepping motor, which can be activated by means of the winding head computer (16).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Textile machine producing cross-wound bobbins according to claim 1, <b>characterised in that</b> the opening position can be adjusted as a function of the current vacuum in the vacuum supply device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Textile machine producing cross-wound bobbins according to claim 1, <b>characterised in that</b> the circuit is set up in such a way that it gradually increases the suction effect of the suction nozzle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Textile machine producing cross-wound bobbins according to claim 5, <b>characterised in that</b> the circuit is set up in such a way that it increases the suction effect of the suction nozzle step-wise.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Machine textile fabriquant des bobines à spires croisées, comportant des postes de bobinage agencés en juxtaposition et englobant, respectivement, une buse d'aspiration (12) qui peut être présentée à une bobine de renvidage et est raccordée à un dispositif commun d'alimentation en dépression, un capteur (18) étant présent pour surveiller la détection de l'extrémité du fil, et pour transférer le signal de détection à un ordinateur (16) associé aux postes de bobinage,<br/>
<b>caractérisée par le fait</b><br/>
<b>qu'</b>un dispositif (14), associé à la buse d'aspiration (12), permet de faire varier l'effet d'aspiration de ladite buse (12), peut être déplacé au moyen d'un entraînement commandable (15), et peut être réglé sur une position d'ouverture pouvant être prédéterminée, en fonction du type de fil enroulé sur la bobine de renvidage ; et l'ordinateur associé aux postes de bobinage possède un circuit qui, après absence du signal de détection durant un laps de temps pouvant être préétabli, active l'entraînement (15) de telle manière que le dispositif (14) augmente l'effet d'aspiration de la buse (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Machine textile fabriquant des bobines à spires croisées, selon la revendication 1, <b>caractérisée par le fait que</b> le dispositif, conçu pour faire varier l'effet d'aspiration, renferme un diaphragme ajustable (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Machine textile fabriquant des bobines à spires croisées, selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée par le fait que</b> l'entraînement (15) englobe un moteur pas à pas pouvant être activé au moyen de l'ordinateur (16) associé aux postes de bobinage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Machine textile fabriquant des bobines à spires croisées, selon la revendication 1, <b>caractérisée par le fait que</b> la position d'ouverture peut être réglée en fonction de la dépression instantanée régnant dans le dispositif d'alimentation en dépression.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Machine textile fabriquant des bobines à spires croisées, selon la revendication 1, <b>caractérisée par le fait que</b> le circuit est agencé de manière à accroître progressivement l'effet d'aspiration de la buse d'aspiration.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Machine textile fabriquant des bobines à spires croisées, selon la revendication 5, <b>caractérisée par le fait que</b> le circuit est agencé de manière à accroître, par paliers, l'effet d'aspiration de la buse d'aspiration.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE3225379A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3225379</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
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