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<ep-patent-document id="EP04715283B1" file="EP04715283NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1709267" kind="B1" date-publ="20161012" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHU..SK....................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1709267</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20161012</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04715283.0</B210><B220><date>20040227</date></B220><B240><B241><date>20060807</date></B241><B242><date>20101123</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202004001161 U</B310><B320><date>20040126</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20161012</date><bnum>201641</bnum></B405><B430><date>20061011</date><bnum>200641</bnum></B430><B450><date>20161012</date><bnum>201641</bnum></B450><B452EP><date>20160527</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B   9/08        20060101AFI20050811BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05D   7/12        20060101ALI20050811BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>KLIPSBEFESTIGUNG FÜR DIE SCHNELLMONTAGE VON BESCHLAGEINRICHTUNGEN, WIE SCHWENKHEBELVERSCHLÜSSE, SCHARNIERTEILE IN DURCHBRÜCHEN IN EINER DÜNNEN WAND</B542><B541>en</B541><B542>CLIP FIXING ELEMENT FOR RAPID ASSEMBLY OF FIXTURE DEVICES SUCH AS SWIVEL LEVER LOCKS, HINGE PARTS IN OPENINGS IN A THIN WALL</B542><B541>fr</B541><B542>FIXATION PAR CLIPSAGE POUR LE MONTAGE RAPIDE DE DISPOSITIFS D'ARMATURE, DES FERMETURES A LEVIER PIVOTANT OU DES PIECES DE CHARNIERE PAR EXEMPLE, DANS DES OUVERTURES MENAGEES DANS UNE PAROI MINCE</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-01/79629</text></B561><B561><text>DE-C- 342 387</text></B561><B561><text>DE-C- 10 122 125</text></B561><B561><text>US-A- 1 756 718</text></B561><B561><text>US-A- 3 583 736</text></B561><B561><text>US-A- 5 251 467</text></B561><B561><text>US-A- 5 435 159</text></B561><B561><text>US-A- 6 019 400</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Ramsauer, Dieter</snm><adr><str>Max-Klein-Strasse 10</str><city>58332 Schwelm</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Ramsauer, Dieter</snm><iid>100732939</iid><irf>0401 PCT-EU</irf><adr><str>Max-Klein-Strasse 10</str><city>58332 Schwelm</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Stratmann, Ernst</snm><iid>100005728</iid><adr><str>Schadowplatz 9</str><city>40212 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2004001967</anum></dnum><date>20040227</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2005071191</pnum></dnum><date>20050804</date><bnum>200531</bnum></B871></B870><B880><date>20061011</date><bnum>200641</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001"><u>Hintergrund der Erfindung</u></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Klipsbefestigung für die Schnellmontage von Beschlageinrichtungen, wie Steckschlüsselverschlüsse, Schwenkhebelverschlüsse, Scharnierteile, in Durchbrüchen in einer dünnen Wand, umfassend ein auf der einen, äußeren Seite der dünnen Wand anzuordnendes, den äußeren Rand des Durchbruchs überdeckendes Kopfteil, von dem ein den Durchbruch in montierter Stellung durchragendes Rumpfteil ausgeht, von dem in Richtung seiner Außenfläche nachgiebige Halteelemente vorspringen, deren freies Ende eine Schrägfläche zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils auf dem Rand des Durchbruchs der anderen, inneren Seite der dünnen Wand, vorgesehen sind.</p>
<heading id="h0002"><u>Stand der Technik</u></heading>
<p id="p0002" num="0002">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="USPS5435159A"><text>US-PS 5 435 159</text></patcit> ist eine Klipsbefestigung für die Schnellmontage eines Verschlussgehäuses bekannt, die beispielsweise in einem runden Durchbruch in einer dünnen Wand angeordnet werden kann. Das für einen Vorreiberverschluss gedachte Gehäuse umfasst ein auf der einen, äußeren Seite der dünnen Wand anzuordnendes, den äußeren Rand des Durchbruches überdeckendes Kopfteil, nämlich einen Flansch, von dem ein den Durchbruch in montierter Stellung durchragendes Rumpfteil ausgeht, von dem in Richtung seiner Außenfläche nachgiebige Zungenelemente vorspringen, deren freies Ende eine Schrägfläche zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils auf dem Rand des Durchbruches der anderen, inneren Seite der dünnen Wand aufweist. Die Haltekraft der mit dem Rumpfteil einstückigen Halte- oder Zungenelemente ist abhängig von deren Federspannung, die vom benutzten Kunststoffmaterial abhängt und daher nicht beliebig groß gemacht werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="EP0258491A1"><text>EP 0258491 A1</text></patcit> ist eine ähnliche Konstruktion bekannt, mit der ein Schließzylinder mittels einem den Schließzylinder aufnehmenden, Haltezungen<!-- EPO <DP n="2"> --> bildenden Kunststoffgehäuse in dünnwandigen Türen, Schubladen oder dgl. befestigbar ist. Durch schräge Flächen an den Zungenenden wird eine erwünschte Anpassbarkeit an üblicherweise auftretende Variationen der zu verriegelnden Bauteile erreicht. In Spalte 9 der Druckschrift wird auch beschrieben, dass die federnden Zungen nach Montage des Schließzylinders in dem Gehäuse nicht mehr nach innen ausweichen können. Nachteilig ist hier, dass eine ganz bestimmte Konstruktion, nämlich ein rundes Gehäuse mit darin eingeführtem Schließzylinder vorgesehen werden muss, um diese Arretierung der Zungen nach der Montage zu ermöglichen, wobei Rumpfteil und Halteelement zwei getrennte Teile sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Das Dokument <patcit id="pcit0003" dnum="DE10115132A"><text>DE 101 15 132 A</text></patcit> offenbart eine Klipsbefestigung mit einer Schrägfläche für jedes Halteelement.</p>
<heading id="h0003"><u>Aufgabe der Erfindung</u></heading>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, eine Weiterbildung der bekannten Anordnung zu schaffen, wo diese Nachteile nicht auftreten.</p>
<heading id="h0004"><u>Lösungswege</u></heading>
<p id="p0006" num="0006">Gelöst wird die Aufgabe durch eine Klipsbefestigung gemäß Anspruch 1.</p>
<p id="p0007" num="0007">Dadurch wird es möglich, für im Prinzip beliebig geformte Beschlageinrichtungen, also nicht nur für runde Schließzylinder, eine Klipsbefestigung zur schnellen Montage von Beschlageinrichtungen, wie Schwenkhebelverschlüssen, Scharnierteilen, Zylindergehäusen und dgl. in Durchbrüchen einer dünnen Wand zu schaffen, deren Haltekraft nicht von dem für die Zungen verwendeten Kunststoffmaterial abhängig ist und damit theoretisch beliebig gestaltet und an die jeweilige Aufgabenstellung angepasst werden kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Am einfachsten ist eine Ausführungsform, bei der Rumpfteil und Kopfteil einstückig gespritzt sind, beispielsweise aus Kunststoff. Es ist aber auch möglich, Rumpfteil und Kopfteil als zwei Teile auszubilden, die miteinander verschraubt, verschweißt, verklebt<!-- EPO <DP n="3"> --> oder auch verklipst sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß einer Weiterbildung sind in dem Rumpfteil von diesem gehaltene oder getragene Stützelemente zur Stützung der Halteelemente nach der Montage der Beschlageinrichtung in der dünnen Wand vorgesehen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung sind zwei diametral zueinander angeordnete Halteelemente vorgesehen, die durch Federeinrichtungen wie Spiralfeder und/oder Keileinrichtungen wie Kegelschraube gestützt werden. Da die Federeinrichtungen mit an sich frei wählbarer Federkraft vorgesehen werden können, kann die Verriegelungskraft an die jeweilige Aufgabenstellung angepasst werden und ist nicht vom Kunststoffmaterial abhängig.</p>
<p id="p0011" num="0011">Beim Stand der Technik ist die Verriegelungskraft stark abhängig von der Form des Beschlages und der Materialeigenschaft des verwendeten Kunststoffs.</p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß der Erfindung sind die Halteelemente in einem zur Türblattebene parallelen, im Querschnitt rechteckigen Zylinder verschieblich angeordnete Schlitten.</p>
<p id="p0013" num="0013">Bei unterschiedlicher Belastung der beiden sich diametral gegenüberliegenden Halteelemente, wie bei Verwendung mit einem Vorreiber, ist es günstig, wenn das eine, schwächer belastete Verriegelungsteil aus nachgiebigem Kunststoff, wie Polyamid, und das andere, stärker belastete Verriegelungsteil aus Metall besteht.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Halteelemente werden durch eine zwischen ihnen angeordnete Verstiftungseinrichtung gegen Druckfederkraft gehalten.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Verstiftungseinrichtung kann auch aus im Kopfteil eingeschraubten Schrauben bestehen, wobei sich gemäß einer noch anderen Ausführungsform die Möglichkeit ergibt, dass die Schrauben den Rumpfteil am Kopfteil festlegen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Zylinder kann eine Teiltrennwand oder Hinterschneidung oder Durchbruchkante<!-- EPO <DP n="4"> --> besitzen, an der sich Schlitten mit einer Schulter oder Haken axial abstützen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das Rumpfteil kann ein Schlitz zur Aufnahme einer Erdungsfeder aufweisen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Gemäß einer weiteren Ausführungsform, wobei die Beschlageinrichtung ein Schwenk- oder Klapphebelverschluss zur Befestigung in einem langgestreckten oder in zwei kürzeren rechteckigen Durchbrüchen ist, wobei der eine Durchbruch die Hebellagerung, z. B. die Antriebswelle und der andere Durchbruch eine Hebelarretierung aufnimmt, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Durchbrüche auch zur Aufnahme von zumindest einem Halteelement gemäß einem der vorhergehenden Ausführungsformen dienen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Insbesondere kann der Schwenkhebelverschluss eine Mulde zur arretierbaren Aufnahme des Betätigungshebels aufweisen, wobei erfindungsgemäß die Mulde den Kopfteil von ein oder zwei Halteelementen im Bereich der Hebellagerung, wie Antriebswelle bilden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Schwenkhebelverschluss kann eine Mulde zur arretierbaren Aufnahme des Betätigungshebels aufweisen, und dadurch gekennzeichnet sein, dass die Mulde einerseits die Hintergrifffläche für den Daumen einer Hebelarretierung, andererseits den Kopfteil von einem Halteelement im Bereich der Hebelarretierung bildet.</p>
<p id="p0021" num="0021">Im Falle einer Mulde ist es günstig, wenn die Halteelemente von verschieblich gehaltenen Schlitten gebildet werden, deren Bewegungsachse senkrecht zur Längserstreckung der Mulde liegen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Beschlageinrichtung kann auch ein Scharnierteil sein.</p>
<heading id="h0005"><u>Kurze Beschreibung der Zeichnungen</u></heading>
<p id="p0023" num="0023">Die Erfindung wird nachfolgend von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Es zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1A</dt><dd>eine axiale Schnittansicht einer Mulde für einen Schwenkhebelverschluss, bei der die erfindungsgemäße Klipsbefestigung verwendet ist;</dd>
<dt>Fig. 1B</dt><dd>eine Ansicht von hinten auf die mit der erfindungsgemäßen Klipsbefestigung befestigte Mulde;</dd>
<dt>Fig. 1C</dt><dd>eine Querschnittsansicht durch die Klipsbefestigung für die Mulde gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1A und 1B</figref>;</dd>
<dt>Fig. 1 D</dt><dd>eine Ansicht von oben auf die Mulde gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1A und 1</figref> B;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Teilansicht einer Ausführungsform mit anderer Hebelverriegelung;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>in einer Ansicht ähnlich der <figref idref="f0001">Fig. 1C</figref> eine nicht erfindungsgemäße Ausführungsform der klipsartigen Halteelemente;</dd>
<dt>Fig. 4A</dt><dd>ein mit der erfindungsgemäßen Klipsbefestigung versehenes Scharnier in einer Draufsicht;</dd>
<dt>Fig. 4B</dt><dd>das obere Scharnierteil von <figref idref="f0003">Fig. 4A</figref> mit Einzelheiten der Klipseinrichtung des Scharniers gemäß <figref idref="f0003">Fig. 4A</figref>;</dd>
<dt>Fig. 4C</dt><dd>eine Ansicht von oben auf das Scharnierteil gemäß <figref idref="f0003">Fig. 4B</figref>;</dd>
<dt>Fig. 4D</dt><dd>die beiden Scharnierteile der <figref idref="f0003">Fig. 4A</figref> mit Klipsbefestigung zur Verwendung bei einem Schrank aus Blechmaterial;</dd>
<dt>Fig. 5A, 5B und 5C</dt><dd>verschiedene Ansichten der bei der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0003">Fig. 4A</figref><!-- EPO <DP n="6"> --> verwendeten Halteelemente;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>den Haltestift, der bei den Halteelementen gemäß <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> verwendet wird;</dd>
<dt>Fig. 7A und 7B</dt><dd>in zwei verschiedenen Ansichten die in der Klipseinrichtung zweifach verwendete Feder;</dd>
<dt>Fig. 8A und 8B</dt><dd>zwei verschiedene Ansichten der Klipseinrichtung, wie sie bei dem Scharnier gemäß <figref idref="f0003">Fig. 4A</figref> verwendet werden kann;</dd>
<dt>Fig. 9A, 9B und 9C</dt><dd>drei verschiedene Ansichten einer nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform einer teilweise klipsbaren und teilweise verschweißbaren Scharniereinrichtung;</dd>
<dt>Fig. 10A und 10B</dt><dd>verschiedene Ansichten einer anderen Ausführungsform;</dd>
<dt>Fig. 11</dt><dd>eine weitere Ausführungsform;</dd>
<dt>Fig. 12</dt><dd>eine noch andere Ausführungsform;</dd>
<dt>Fig. 13</dt><dd>einen Durchbruch, in der ein Scharnier mit Klipseinrichtung z. B. gemäß <figref idref="f0004">Fig. 14A und 14B</figref> eingebaut werden kann;</dd>
<dt>Fig. 14A und 14B</dt><dd>zwei Ansichten eines alternativen nicht erfindungsgemäßen Scharniers.</dd>
<dt>Fig. 15A</dt><dd>in der oberen Hälfte eine Querschnittsansicht einer Befestigung für einen Schwenkhebelverschluß; in der unteren Hälfte für ein Scharnierteil;<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>Fig. 15B</dt><dd>eine Ansicht von oben auf die Anordnung gemäß <figref idref="f0005">Fig. 15</figref> A;</dd>
<dt>Fig. 16</dt><dd>eine Ansicht von rechts auf den Gegenstand der <figref idref="f0005">Fig. 15A</figref>, eingeklipster Zustand;</dd>
<dt>Fig. 17</dt><dd>die Anordnung gemäß <figref idref="f0005">Fig. 16</figref>, jedoch in zurückgedrückter Einklipsstellung;</dd>
<dt>Fig. 18A und 18B</dt><dd>zwei Ansichten des Einzelteils des Scharnierlappens;</dd>
<dt>Fig. 19A und 19B</dt><dd>zwei Ansichten des Halteelementes;</dd>
<dt>Fig. 20</dt><dd>eine weitere Ausführungsform in einer Ansicht ähnlich der <figref idref="f0005">Fig. 15A</figref>;</dd>
<dt>Fig. 21</dt><dd>eine Ansicht von rechts auf die Ausführungsform gemäß <figref idref="f0005">Fig. 20</figref> in eingeklipstem Zustand;</dd>
<dt>Fig. 22</dt><dd>die Anordnung gemäß <figref idref="f0005">Fig. 21</figref>, jedoch in zurückgedrückter Einklipsstellung;</dd>
<dt>Fig. 23A und 23B</dt><dd>in ähnlichen Ansichten wie <figref idref="f0005">Fig. 18A, 18B</figref> die Anordnung (Scharnierlappen) gemäß <figref idref="f0005">Fig. 20</figref>;</dd>
<dt>Fig. 24A und 24B</dt><dd>zwei Ansichten des zugehörigen Halteelementes;</dd>
<dt>Fig. 25</dt><dd>eine alternative Ausführungsform für einen Schwenkhebelverschluss, bei dem nur der obere Teil mit der erfindungsgemäßen Klipseinrichtung befestigt ist, der untere Teil jedoch mit einem Haken;<!-- EPO <DP n="8"> --></dd>
<dt>Fig. 26A und 26B</dt><dd>zwei Ansichten einer Ausführungsform mit konischer Schraube;</dd>
<dt>Fig. 27</dt><dd>zwei Durchbrüche, in die ein Schwenkhebelverschluss gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1A, 1B</figref> mit Klipseinrichtungen eingebaut werden kann.</dd>
<dt>Fig. 28</dt><dd>eine zu den Klipseinrichtungen gemäß <figref idref="f0005 f0006">Fig. 17 bis 26</figref> passende Einbauöffnung in einer dünnen Wand;</dd>
<dt>Fig. 29</dt><dd>in Seitenansicht eine Ausführungsform, bei der anstelle eines Schwenkhebelverschlusses gemäß <figref idref="f0006">Fig. 25</figref> ein mittels Haken befestigbares Schlüsselschild mit Dornbetätigung dargestellt ist;</dd>
<dt>Fig. 30</dt><dd>in einer ähnlichen Darstellung wie <figref idref="f0007">Fig. 29</figref> eine Anordnung mit einer Griffhebelbetätigung, befestigt mit nur einem Klipselement am einen Ende und mit einem Haken am anderen Ende;</dd>
<dt>Fig. 31 A bis 31 C</dt><dd>verschiedene Ansichten einer erfindungsgemäßen Befestigung für ein Scharnierelement, wobei Kopfteil und Rumpfteil zweistückig sind und mittels Schrauben zusammengehalten werden;</dd>
<dt>Fig. 32A bis 32C</dt><dd>das Kopfteil des Scharnierelements in drei verschiedenen Ansichten;</dd>
<dt>Fig. 33A bis 33C</dt><dd>in drei verschiedenen Ansichten das hier verwendete Halteelement;</dd>
<dt>Fig. 33D</dt><dd>die zugehörige Spiraldruckfeder in einer Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 34A und 34B</dt><dd>zwei Ansichten des U-förmigen Rumpfteils der Anordnung gemäß <figref idref="f0007">Fig.<!-- EPO <DP n="9"> --> 31A bis 31C</figref>;</dd>
<dt>Fig. 35A bis 35D</dt><dd>vier verschiedene Ansichten einer nicht erfindungsgemäßen Vorreiberverschlussanordnung, die an beiden Enden mittels eines eine Feder umfassenden Halteelements befestigt ist;</dd>
<dt>Fig. 36A</dt><dd>eine Seitenansicht; und</dd>
<dt>Fig. 36B</dt><dd>eine Ansicht von oben sowie</dd>
<dt>Fig. 36C</dt><dd>eine Ansicht in Richtung des Pfeils gemäß <figref idref="f0008">Fig. 36A</figref> eine wie in der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0009">Fig. 35</figref> verwendbare Feder, deren Schneidkante zur Erdung an dem auf dem Schrankblech aufliegenden Fläche dient;</dd>
<dt>Fig. 37A und 37B</dt><dd>in zwei verschiedenen Ansichten eine Klapphebelbefestigung mit einschiebbarer Befestigungsfeder;</dd>
<dt>Fig. 38</dt><dd>in einer Teilansicht das Rumpfteil mit dem zur Einführung der Feder dienenden Schlitz;</dd>
<dt>Fig. 39A und 39B</dt><dd>ein erfindungsgemäß an einem Türblatt festgelegtes Scharnierbauteil mit einer zusätzlich angebrachten Erdungsfeder;</dd>
<dt>Fig. 40A und 40B</dt><dd>in zwei Ansichten die zugehörige Erdungsfeder;</dd>
<dt>Fig. 40C</dt><dd>eine Ansicht von hinten auf das Türblatt mit eingebautem Scharnierteil mit Erdungsfeder;<!-- EPO <DP n="10"> --></dd>
<dt>Fig. 41A</dt><dd>in zwei Schnittdarstellungen eine Schwenkhebelmulde bzw. ein Scharnierbauteil mit erfindungsgemäßer Befestigung ohne Erdungseinrichtung;</dd>
<dt>Fig. 41 B</dt><dd>eine andere Ansicht der Anordnung gemäß <figref idref="f0011">Fig. 41A</figref>;</dd>
<dt>Fig. 42A</dt><dd>wie in <figref idref="f0011">Fig. 41B und 42C</figref> die zugehörige Erdungsfeder in zwei verschiedenen Ansichten;</dd>
<dt>Fig. 43A bis 43C</dt><dd>in drei verschiedenen Ansichten eine nicht erfindungsgemäße Federbefestigung für einen Schwenkhebelverschluss, bei dem die Federbefestigung mittig angeordnet ist, wobei die Feder mit Schrauben am Kopfteil befestigt ist;</dd>
<dt>Fig. 43D</dt><dd>den zugehörigen Ausschnitt in einer dünnen Wand;</dd>
<dt>Fig. 44A bis 44C</dt><dd>drei verschiedene Ansichten einer nicht erfindungsgemäßen Federbefestigung für einen Schloßkasten, wobei die eingeschraubte Feder gleichzeitig als Lagerung für das Ritzel dient;</dd>
<dt>Fig. 44D</dt><dd>eine Ansicht von oben auf den Schloßkasten gemäß <figref idref="f0013">Fig. 44A</figref> mit gleichzeitig dargestellter Verschlussstange;</dd>
<dt>Fig. 45A und 45B</dt><dd>in zwei verschiedenen Ansichten die zugehörige Feder;</dd>
<dt>Fig. 46A und 46B</dt><dd>zwei <b>verschiedene Schnittdarstellungen</b> eines Steckschlüsselschloßkastens mit erfindungsgemäßer Befestigung an den Stirnseiten des Schloßkastens, mit einer die Nuss lagernden Kappe<!-- EPO <DP n="11"> --> die Klipseinrichtungen besitzt, die die Stange hintergreifen;</dd>
<dt>Fig. 47A bis 47C</dt><dd>als Einzelteil in zwei verschiedenen Ansichten den Schloßkasten;</dd>
<dt>Fig. 48A und 48B</dt><dd>eine Ausführungsform mit einer Kappe, die am Schloßkasten gehalten ist;</dd>
<dt>Fig. 49A bis 49D</dt><dd>verschiedene Ansichten des in einer Wand eingebauten Schloßkastens gemäß <figref idref="f0014">Fig. 46</figref>, mit zugehöriger klipsbarer Abdeckung für den zweiten Durchbruch;</dd>
<dt>Fig. 50</dt><dd>die zugehörige Verschlussstange;</dd>
<dt>Fig. 51A bis 51B</dt><dd>in verschiedenen Ansichten das zugehörige Befestigungselement;</dd>
<dt>Fig. 52A und 52B</dt><dd>in zwei verschiedenen Ansichten das zugehörige Ritzel;</dd>
<dt>Fig. 53</dt><dd>den Schloßkasten mit aufgesetztem Deckel;</dd>
<dt>Fig. 54A bis 54C</dt><dd>in verschiedenen Ansichten eine Ausführungsform ähnlich der gemäß <figref idref="f0014">Fig. 53</figref>, wobei jedoch die Klipsbefestigung für die Kappe an den stirnseitigen Ecken in Durchbrüchen greifen;</dd>
<dt>Fig. 55A bis 55D</dt><dd>in verschiedenen Ansichten den Schloßkasten gemäß <figref idref="f0015 f0016">Fig. 54</figref>, jedoch mit aufgesetztem Deckel;<!-- EPO <DP n="12"> --></dd>
<dt>Fig. 56A bis 56B</dt><dd>in zwei verschiedenen Ansichten eine Hebelbetätigung mit Schloßkasten, in der einerseits mit einer Hakeneinrichtung, andererseits erfindungsgemäß in einer dünnen Wand befestigt ist;</dd>
<dt>Fig. 57A bis 57C</dt><dd>eine ähnliche Konstruktion wie <figref idref="f0016 f0017">Fig. 56</figref>, jedoch mit einem Schwenkhebel;</dd>
<dt>Fig. 58A und 58B</dt><dd>in zwei verschiedenen Ansichten das zugehörige Ritzel;</dd>
<dt>Fig. 59A und 59B</dt><dd>in zwei verschiedenen Ansichten die zugehörige Verschlussstange;</dd>
<dt>Fig. 60</dt><dd>die zugehörige Anordnung von Durchbrüchen in einer dünnen Wand;</dd>
<dt>Fig. 61A und 61B</dt><dd>ein Schwenkhebelverschluss mit nicht erfindungsgemäßem Haken mit Klipselementenbefestigung, wobei die Kappe stirnseitig klipsbar ist und somit die Stangenelemente für eine besonders schmaler Bauweise sorgen und für Montagezwecke die Stangenperforation am Ende erweitert ist;</dd>
<dt>Fig. 62A und 62B</dt><dd>die Montagemöglichkeit der Verriegelungsstangen;</dd>
<dt>Fig. 63</dt><dd>eine Aufsicht auf die Verriegelungsstangen;</dd>
<dt>Fig. 64</dt><dd>eine Seitenansicht der Schwenkhebelmulde;</dd>
<dt>Fig. 65</dt><dd>die Anordnung der Verschlussteile in einem Türblatt;<!-- EPO <DP n="13"> --></dd>
<dt>Fig. 66</dt><dd>eine Ansicht von unten auf den erfindungsgemäß ausgestalteten Schwenkhebelverschluss;</dd>
<dt>Fig. 67 und Fig. 68</dt><dd>zwei verschiedene Ansichten des Deckels;</dd>
<dt>Fig. 69A bis 69C</dt><dd>drei verschiedene Ansichten eines erfindungsgemäß einklipsbaren Gehäuses mit aufgesetztem Adapter zur Flügelzungenanwendung und zur Montage von Rundstangen;</dd>
<dt>Fig. 70A, 70B</dt><dd>zwei verschiedene Ansichten der zugehörigen Flügelzunge;</dd>
<dt>Fig. 71A bis 71C</dt><dd>den zugehörige Verschlusskastendeckel;</dd>
<dt>Fig. 72A bis 72D</dt><dd>verschiedene Ansichten eines Metallscharniers mit angeschweißten Führungskanälen;</dd>
<dt>Fig. 73A bis 73C</dt><dd>drei verschiedene Ansichten eines Metallblechscharniers mit angeschweißter nicht erfindungsgemäßer Befestigungsfeder;</dd>
<dt>Fig. 74A bis 74D</dt><dd>in verschiedenen Ansichten eine nicht erfindungsgemäße Federklipsanordnung für Beschlagfestigung an Blechen als Scharnier oder als Verschluss;</dd>
<dt>Fig. 75A bis 75C</dt><dd>drei verschiedene Ansichten einer nicht erfindungsgemäßen Blattfeder-Klipsbefestigung<!-- EPO <DP n="14"> --> mit Kanalaufbau für Scharniere und für Verschlüsse;</dd>
<dt>Fig. 76A bis 76C</dt><dd>drei verschiedene Ansichten eines erfindungsgemäßen Scharniers mit Klipsbefestigung;</dd>
<dt>Fig. 76D</dt><dd>eine weitere Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 77A und 77B</dt><dd>zwei Ansichten des zugehörigen Schiebers;</dd>
<dt>Fig. 78A bis 78C</dt><dd>die Feder, eine Schraube und ein Stift als Bestandteile der Befestigungseinrichtung gemäß <figref idref="f0021">Fig. 76A</figref> bis D;</dd>
<dt>Fig. 79A bis 79C</dt><dd>drei verschiedene Ansichten eines ähnlichen Befestigungselements wie bei <figref idref="f0021 f0022">Fig. 76A bis C</figref>, jedoch hier für einen Verschluss;</dd>
<dt>Fig. 80A und 80B</dt><dd>die Verschlussmulde mit ihrer Befestigungseinrichtung als Einzelteil;</dd>
<dt>Fig. 81A und 81B</dt><dd>der Schieber als Einzelteil in zwei verschiedenen Ansichten;</dd>
<dt>Fig. 82A und 82B</dt><dd>eine Madenschraube und eine Feder zugehörig zu dem Verschluss gemäß <figref idref="f0022">Fig. 79A bis 79C</figref> als Einzelteile;</dd>
<dt>Fig. 83A und 83B</dt><dd>zwei verschiedene Ansichten eines Klipsscharniers, bei dem auch Blechausbeulungen gemäß <figref idref="f0023">Fig. 84</figref> unschädlich sind;<!-- EPO <DP n="15"> --></dd>
<dt>Fig. 84</dt><dd>die Blechausbeulungen am Rand des Durchbruchs;</dd>
<dt>Fig. 85A und 85B</dt><dd>zwei verschiedene Ansichten eines Rundbolzenbefestigungsteils;</dd>
<dt>Fig. 86A, 86B und 86C</dt><dd>in drei verschiedenen Ansichten eine noch andere Ausführungsform der Erfindung;</dd>
<dt>Fig. 86D</dt><dd>eine ähnliche Darstellung wie <figref idref="f0024">Fig. 86C</figref>, jedoch mit ausgefahrenen Halteelementen;</dd>
<dt>Fig. 86E</dt><dd>eine Ansicht ähnlich der <figref idref="f0024">Fig. 86D</figref>;</dd>
<dt>Fig. 87A bis 87C</dt><dd>das bei <figref idref="f0023 f0024">Fig. 86A bis 86E</figref> verwendete Halteelement als Einzelteil in drei verschiedenen Ansichten;</dd>
<dt>Fig. 88A bis 88C</dt><dd>drei verschiedene Ansichten einer Ausführungsform, bei der ein Führungskanal durch einen aufgeschraubten Aufsatz gebildet wird;</dd>
<dt>Fig. 89A bis 89C</dt><dd>drei verschiedene Ansichten einer Ausführungsform für schwere Belastung, bei der vier Klipsplatten die Halteelemente bilden.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0006"><u>Beste Wege der Ausführung der Erfindung</u></heading>
<p id="p0025" num="0025">Als Beispiel für eine erfindungsgemäße Befestigung eines Beschlags ist in <figref idref="f0001">Fig. 1A</figref> eine Längsschnittansicht eines Schwenkhebelverschlusses 10 dargestellt, der in zwei Rechteckdurchbrüchen 12, 14 einer dünnen Wand 16, hier eines Blechschranktürblattes, angeordnet ist, siehe auch <figref idref="f0004">Fig. 27</figref>. Lässt man den Mittelsteg<!-- EPO <DP n="16"> --> 17 weg, ergibt sich eine lange Rechtecköffnung, die auch geeignet wäre.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Beschlageinrichtung, hier der Schwenkhebelverschluss, umfasst im Bereich eines jeden Durchbruches 12 bzw. 14 ein auf der einen, äußeren Seite 18 der dünnen Wand 16 anzuordnendes, den äußeren Rand 20 des Durchbruchs 12 bzw. 14 überdeckendes Kopfteil, hier in Form einer den Schwenkhebel 22 aufnehmenden Mulde 24, von welchem Kopfteil bzw. Mulde 24 ein den Durchbruch 12 bzw. 14 in montierter Stellung jeweils durchragendes Rumpfteil 26 ausgeht. Von diesem Rumpfteil 26 springen, wie <figref idref="f0001">Fig. 1C</figref> darstellt, in Richtung der Außenfläche 34 nachgiebige Zungen- oder Halteelemente 36 vor, deren freies Ende eine Schrägfläche 38 zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils 26, 28 auf dem Rand oder der Kante 40 des Durchbruchs 12 bzw. 14 der anderen, inneren Seite 42 der dünnen Wand 16 aufweist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die von dem Kopfteil, hier also der Mulde 24, ausgehenden Rumpfteile 28, 32 weisen gegen beliebige Kraft einer Feder 44 in dem Rumpfteil 26 verschiebliche Halteelemente 36 auf, wobei diese Halteelemente nach ihrer Montage im Rumpfteil durch sich verriegelnde Verriegelungselemente 46, 48 gehalten werden. In der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> B ist dargestellt, dass die Verriegelungselemente sich gegenseitig verhakende Haken darstellen, wobei das Material dieser Haken zweckmäßigerweise aus Polyamid besteht, also flexibel genug ist, um beim linearen Einschieben der Halteelemente 36 in das Rumpfteil 26, 28 ausreichend ausweichen und aneinander vorbei gelangen zu können und zurückfedernd sich gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1B</figref> oben und unten befestigt zu verhaken, so dass sie in der <figref idref="f0001">Fig. 1B</figref> dargestellten Stellung verharren und so die von der Mulde 24 ausgehenden Rumpfteile 32, 28, 128 in dem zugehörigen Rechteckdurchbruch sicher festgehalten werden. Diese Sicherung kann durch entsprechend kräftige Federeinrichtungen 44 so gestaltet werden, dass unter normalen Umständen und Betriebsbedingungen die Halteelemente oder Klipselemente 36 gegen die Kraft der Feder 44 nicht zurückweichen.</p>
<p id="p0028" num="0028">Umfasst der Verschluss, wie hier dargestellt, eine sich hinter einer Türrahmenabkantung 50 legende Vorreiberzunge 52, werden die beiden diametral<!-- EPO <DP n="17"> --> gegenüberliegenden Halteelemente 36, 136 unterschiedlich stark belastet. Die auf seiten der Zunge 52 in seiner Hintergriffstellung ausgeübte Druck wird zum größten Teil vom dem Halteelement 36 gegenüberliegenden Rand 20 der Vorreibermulde aufgenommen, während das Halteelement 36 wenig belastet ist, was auf der gegenüberliegenden Seite genau umgekehrt ist, da wird dieses Halteelement 136 am stärksten belastet. Um dieser unterschiedlichen Belastung Rechnung zu tragen, kann es nützlich sein, dass besonders belastete Klipselement 136 aus Metall zu fertigen, und nicht aus Kunststoff. Da gleichzeitig das weniger stark belastete Halteelement 36 aus Kunststoff wie Polyamid gefertigt ist, bleibt dieses Halteelement nachgiebig und ermöglicht so das federnde Zurückweichen beim Einschieben und gegeneinander Verriegeln der beiden Halteelemente 36, 136.</p>
<p id="p0029" num="0029">Während bei der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1C</figref> die beiden Verriegelungsteile 36, 136 in einem zur Türblattebene parallelen, im Querschnitt recheckigen Zylinder verschieblich angeordnete Schlitten 56 sind, die durch eine zwischen ihnen angeordnete verrastende Hakeneinrichtung 46, 38 gegen die Kraft von zwei Druckfedern 44, die sich an einer mittigen Wand 58 abstützen, gehalten werden, ist bei der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> die Anordnung derart gestaltet, dass die Halteelemente 236 im Abstand A zur Türblattebene 16 um eine zur Türblattebene parallele Achse 60 drehbar angeordnete nicht erfindungsgemäße Hebel 236 sind.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die beiden Hebel 236 werden an ihrem inneren Ende jeweils durch eine gemeinsame kräftige Druckfeder 244 nach außen gedrückt.</p>
<p id="p0031" num="0031">Durch die Klipseinrichtungen gelingt es, den dargestellten Hebelverschluss durch einfaches Eindrücken in zwei passend gestaltete Rechteckdurchbrüche in der dünnen Wand zu montieren, indem beim Einschieben in Richtung der Muldenachse 62 liegenden Kanten der beider Durchbrüche 14, 12 die anliegenden Schrägflächen der Halteelemente 36, 136, 236 gegen die Kraft der Feder 44, 144, 244 nach innen drücken und nach Erreichen der Schrägfläche 38 zurückspringen lassen und damit die Mulde im Türblatt festlegen.<!-- EPO <DP n="18"> --></p>
<p id="p0032" num="0032">Hinsichtlich des Aufbaus des Schwenkhebelverschlusses sei noch erwähnt, dass zur Umstellung des Schwenkhebels auf Rechts- bzw. Linksbetrieb die Zunge mit einem verdrehbaren Kreuzanschlag versehen sein kann, der bei 64 angedeutet ist. Auch ein mit der Mulde verbundener Stangenschloßkörper mit Ritzel und Stangen Lässt sich montieren und einklipsen, insbesondere dann, wenn der Mittelsteg 17 zwischen den beiden Durchbrüchen 12, 14 in der dünnen Wand 16 weggelassen wird und so eine langgestreckte Öffnung entsteht, die die Durchbrüche 12, 14 mit umfasst, siehe <figref idref="f0004">Fig. 27</figref>.</p>
<p id="p0033" num="0033">Wie aus den <figref idref="f0001">Fig. 1A und 1B</figref> hervorgeht, dient der obere Rumpfteil 26, der von der Mulde 14 vorspringt, als Lager für eine Antriebswelle 66, an deren außerhalb des Türblatts liegenden Ende der Handhebel 22 um eine zur Türblattebene senkrechte Achse 68 herausschwenkbar angelenkt ist, während das innere Ende der Welle 66 mit einem Vierkant endet, auf die eine Vierkantöffnung aufweisende Zunge 52 aufgesteckt und mittels einer Befestigungsschraube 72 gehalten ist.</p>
<p id="p0034" num="0034">An den Lagerblock für die Welle 66 schließt sich oberhalb und/oder unterhalb jeweils ein Halteelement 28, 128 an, wobei die Halteelemente sowie der Lagerblock zusammen die Abmessungen für den Durchtritt durch die rechteckige Öffnung im Türblatt bilden.</p>
<p id="p0035" num="0035">Am unteren Ende der Mulde ist ein Aufnahmebereich 30 für einen von dem Handhebel 22 ausgehendes Zylinderschloßverriegelungsteil, mit exzenterbewegter Zunge oder Daumen 70 vorgesehen, der hinter eine Rücksprungfläche 74 durch Betätigung eines Zylinderschlüssels 76 in eingeklappter Stellung verriegelt werden kann.</p>
<p id="p0036" num="0036">Um bei abgezogenem Schlüssel eine Einklappbewegung und Verriegelung durchführen zu können, ist gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> alternativ ein Federhintergriff 174 vorgesehen, wobei auch die rotierende Zunge 170 durch Klipseinrichtungen drehstarr auf der Zylinderwalze montierbar sein könnte.</p>
<p id="p0037" num="0037">In <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> und folgenden wird eine Ausführungsform dargestellt, bei der die<!-- EPO <DP n="19"> --> erfindungsgemäße Klipsbefestigung bei einem Scharnier angewendet wird. So zeigt die <figref idref="f0003">Fig. 4A und 4D</figref> ein zweiteiliges Scharnier mit den Scharnierteilen 80, 82, wobei das untere, erste Scharnierteil 80 mittels dem im Zusammenhang mit dem Schwenkhebelgriff beschriebenen Klipselement 228 an dem Türrahmen 250 festgelegt ist, während das zweite, obere Scharnierteil 82 mit dem Türblatt mittels des Halteelementes 236 verbunden ist, siehe <figref idref="f0003">Fig. 4D</figref>.</p>
<p id="p0038" num="0038">Das untere Scharnierteil 80 und obere Scharnierteil 82 sind durch einen Scharnierstift 84 miteinander verbunden, der im unteren Scharnierteil 80 fest verstemmt ist, während sein oberes Ende in einer Bohrung 86 des oberen Scharnierteils 82 drehbar aufgenommen ist. Unteres Scharnierteil 80 ist mit einem Türrahmen 150 verbunden, und zwar mittels einer Klipsbefestigung 228, während das obere Scharnierteil 82 mittels Klipsbefestigung 232 eine Blechtür 216 um die Scharnierachse des Scharnierstiftes 84 schwenkbar hält.</p>
<p id="p0039" num="0039">Die dafür im Türrahmen 250 bzw. im Türblatt 216 benötigte Rechtecköffnung ist beispielsweise in <figref idref="f0004">Fig. 13</figref> dargestellt und mit der Bezugszahl 76 versehen. Auch hier umfasst die Klipsbefestigung ein auf der äußeren Seite der dünnen Wand bzw. des Rahmens 250 und der Türblatteinrichtung 216 anzuordnendes, den äußeren Rand des Durchbruches 78 überdeckendes Kopfteil bzw. Scharnierlappen 88, von dem ein den Durchbruch 78 in montierter Stellung durchragendes Rumpfteil 228 ausgeht, von dem in Richtung seiner Außenfläche nachgiebige Halte- oder Zungenelemente 336 vorspringen, deren freies Ende eine Schrägfläche 38 zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils 228 und damit des Scharniers 80 auf dem Rand des Durchbruchs 78 der anderen, inneren Seite der dünnen Wand 250, angeordnet ist. Entsprechendes gilt für das Scharnierteil 82 und dem Türblatt 216.</p>
<p id="p0040" num="0040">Zur Befestigung des Scharniers kann eine Konstruktion gewählt werden, wie sie bereits im Zusammenhang mit dem Schwenkhebelverschluss beschrieben wurde, oder aber wie sie gemäß einer Ausführungsform nach den <figref idref="f0003">Fig. 5A bis 5C</figref> gewählt ist. Statt der sich verhakenden Haken dient hier ein Stift gemäß <figref idref="f0003">Fig. 6</figref> als Arretierung. Zwei Bauteile aus Metall gemäß <figref idref="f0003">Fig. 5A bis 5C</figref> werden in einem Rechteckführungskanal<!-- EPO <DP n="20"> --> gemäß <figref idref="f0003">Fig. 8B</figref> eingeschoben und durch einen von außen angeschraubten Stift gemäß <figref idref="f0003">Fig. 6</figref> in der eingeschobenen Stellung festgehalten, derart, dass sie sich zwar um ein kurzes Stück zueinander bewegen können, aber nicht herausfallen können. Erreicht wird dies einerseits durch Rücksprung 90, der eine Laufbahn für die halbe Stiftbreite des Stiftes 92 ergibt, und durch die Spiralfeder 344, die sich einerseits in einer Öffnung 94 des Teils 336 abstützt, andererseits auf einer Zwischenwand 358. Das Teil 336 ist derart symmetrisch geformt, dass es die Montagemöglichkeit gemäß <figref idref="f0003">Fig. 8A und 8B</figref> ermöglicht.</p>
<p id="p0041" num="0041">In den <figref idref="f0002">Fig. 9A, 9B und 9C</figref> ist eine nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Befestigung für ein Scharnier dargestellt, bei dem das eine Scharnierteil am Türblatt 416 angeschweißt ist, während das andere Scharnierteil am Türrahmen 450 mit einer nicht erfindungsgemäßen Klipsbefestigung gehalten ist. Diese besteht aus zur Türblattebene im Abstand um eine zur Türblattebene senkrechte Achse drehbar angeordnete Hebeleinrichtungen 436, die durch Federeinrichtungen nach außen gedrückt werden und dann Randbereiche einer im Türblatt 450 angeordneten rechteckigen Öffnung ergreifen.</p>
<p id="p0042" num="0042">Die <figref idref="f0002">Fig. 10A und 10B</figref> zeigen eine erfindungsgemäße Ausführungsform, bei der die beiden durch Federeinrichtungen auseinander drückbaren Halteelemente durch Haken zueinander festgehalten werden, zwischen denen ein schräg gestellter Keil 94 angeordnet ist. Eine ähnliche Konstruktion zeigt <figref idref="f0002">Fig. 11</figref>.</p>
<p id="p0043" num="0043">In <figref idref="f0002">Fig. 12</figref> ist ein runder Stift 294 vorgesehen, der zwei zueinander verschiebliche, aus hartem Material wie Metall gefertigte Teile in Stellung hält.</p>
<p id="p0044" num="0044">In <figref idref="f0004">Fig. 13</figref> ist ein Rechteckdurchbruch 78 dargestellt, wie er für die hier beschriebene Ausgestaltung eine Arretierung geeignet ist. So könnte ein Scharnierelement, wie es in den <figref idref="f0004">Fig. 14A und 14B</figref> in Seitenansicht und Stirnansicht dargestellt ist, in diesem Rechteckdurchbruch 78 eingeklipst werden. Im übrigen ist der Aufbau ähnlich dem der <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>, wobei es sich hier jedoch um ein (oberes) Scharnierteil 282 handelt.<!-- EPO <DP n="21"> --></p>
<p id="p0045" num="0045">Die <figref idref="f0005">Fig. 15A, 15B, 16 und 17</figref> sind Darstellungen einer Befestigung, bei der gemäß <figref idref="f0005">Fig. 15A</figref> obere Teil ein Schwenkhebel, gemäß <figref idref="f0005">Fig. 15A</figref> unterer Teil ein Scharnierteil in einem rechteckigen Durchbruch einer dünnen Wand befestigt werden können. Hier ist eine einzelne Feder vorgesehen, die beide Halteelemente 536 aus der zurückgedrückten Klipsstellung gemäß <figref idref="f0005">Fig. 17</figref> in die eingeklipste Stellung gemäß <figref idref="f0005">Fig. 16</figref> drückt, wenn das Bauteil bzw. der Beschlag in die Einbauöffnung eingedrückt wird.</p>
<p id="p0046" num="0046">Die zwei Halteelemente 536 sind in den <figref idref="f0005">Fig. 19A und 19B</figref> als Einzelteil in zwei verschiedenen Ansichten nochmals herausgezeichnet. Die <figref idref="f0005">Fig. 18A und 18B</figref> zeigen das zugehörige Einzelteil als Scharnierlappen. Von Bedeutung ist, dass hier der Haken des Halteelementes 536 sich an einer Wanddurchbrechung 96 abstützt. Statt der vorstehend beschriebenen Lösung mit Mittelsteg und zwei Federn, wobei sich die Halteelemente gegeneinander halten, ist hier eine Lösung gefunden, mit einer Feder und stirnflächiger Öffnung, in der sich die Klipselemente mit Haken im montierten Auslieferungszustand halten. Bei der in den <figref idref="f0005">Fig. 20, 21, 22, 23A, 23B, 24A, 24B</figref> dargestellten Ausführungsform, die ähnlich gestaltet ist, wie die Ausführungsform gemäß der <figref idref="f0005">Fig. 15 bis 19</figref>, ist statt der stirnflächigen Öffnung eine seitliche im Halte- bzw. Führungskanal vorgesehen. In beiden Fällen ist der Vorteil der, dass man mit nur einer Feder auskommt.</p>
<p id="p0047" num="0047">Die <figref idref="f0005">Fig. 16, 20A</figref> und <figref idref="f0006">26B</figref> zeigen eine Ausführungsform in zwei verschiedenen Ansichten, bei der mit der konischen Schraube 98 zwei Halteelemente 736 auseinander gedrückt werden, wodurch sich eine besonders große Haltekraft ergibt, wobei der Schraubenkopf innen liegt und eine Blindbefestigung damit nicht möglich ist. Man könnte aber auch mit einer Schraube von außen eine konische Mutter anziehen, was die gleiche Wirkung hätte, und außerdem eine Blindmontage ermöglichen würde.</p>
<p id="p0048" num="0048"><figref idref="f0006">Fig. 25</figref> zeigt einen Schwenkhebel mit einer am unteren Ende angeordneten, an sich bekannten Hakenbefestigung, wobei jedoch am oberen Ende erfindungsgemäße Halteelemente vorgesehen sind. Da gemäß <figref idref="f0006">Fig. 25</figref> am unteren Ende nur geringe Kräfte wirksam werden, reicht eine Hakenbefestigung mittels Hakens 100, während im Zungenbereich, 52, wo die Schließkräfte und die Verdrehung des Handhebels<!-- EPO <DP n="22"> --> bewirken, dass größere Kräfte auftreten, die erfindungsgemäße Einrichtung 836 vorgesehen ist, sei es eine der vorstehenden Ausführungsformen, sei es speziell die Ausführungsform mittels konischer Schraube.</p>
<p id="p0049" num="0049">Auf diese Weise Lässt sich je nach Belastung die optimale Befestigungsart wählen.</p>
<p id="p0050" num="0050">Während beim Schwenkhebelverschluss gemäß <figref idref="f0006">Fig. 25</figref> ein oberes Ende mit zwei Halteelementen 836 festgelegt ist, ist bei den Ausführungsformen gemäß <figref idref="f0007">Fig. 29 und Fig. 30</figref> jeweils nur ein derartiges Halteelement 1036 vorgesehen.</p>
<p id="p0051" num="0051">Am anderen Ende des Schlüsselschildes oder Kopfteils 24 befindet sich in <figref idref="f0006">Fig. 25</figref> ein Haken 100. Bei der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0007">Fig. 29</figref> handelt es sich um einen Steckschlüsselverschluss, bei der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0007">Fig. 30</figref> um einen Hebelverschluss.</p>
<p id="p0052" num="0052"><figref idref="f0007">Fig. 31A</figref> zeigt in einer Schnittansicht von oben ein Scharnierteil 382, an dessen den Kopfteil bildenden Lappen 388 das Rumpfteil 326 mittels Kopfschrauben 27 befestigt ist. Diese Schrauben 27 begrenzen gleichzeitig den Hub der Befestigungselemente 1136, siehe das Langloch 29, in den der Schraubenquerschnitt 27 wandern kann.</p>
<p id="p0053" num="0053">Wie aus den <figref idref="f0007">Fig. 31B oder 31C</figref>, einer axialen Schnittansicht in einer Ansicht von unten hervorgeht, bewegen sich beim Einschieben die Elemente 1136 in dem Kanal nach innen gegen die Kraft der Feder 344, so weit es die Langlocherstreckung 29 zulässt, um dann wieder in Verriegelungsstellung zu springen, die in <figref idref="f0007">Fig. 31B</figref> erkennbar ist. Diese Trennung der Kopf- und Rumpfteile des Befestigungssystems ist z. B. dann von Vorteil, wenn Nuten 31 für Abdichtringe 33 vorgesehen werden sollen. Das kann zu Werkzeugen für das Spritzgussverfahrens führen, die schwer zu handhaben sind, wenn eine einteilige Herstellung gewünscht wird.</p>
<p id="p0054" num="0054">Das Scharnierteil 82 ist in den <figref idref="f0007">Fig. 32A</figref>, <figref idref="f0008">32B und 32C</figref> in drei verschiedenen Ansichten herausgezeichnet. In den Figuren ist auch die Nut 35 erkennbar, in die die freien Schenkel des U-Teils 326 eingesetzt werden, ebenso wie die Gewindebohrungen 37,<!-- EPO <DP n="23"> --> in die die Schrauben 27 eingeschraubt werden können. Das hier verwendete Halteelement ist in den <figref idref="f0008">Fig. 33A bis 33C</figref> als Einzelteil dargestellt, einschließlich dem Aufnahmesackloch 39 zur Aufnahme einer Druckfeder 44.</p>
<p id="p0055" num="0055">In den <figref idref="f0008">Fig. 34A und 34B</figref> ist in einer Stirnansicht und einer Seitenansicht das Führungsteil für die Halteelemente 1136 dargestellt. Bei der in <figref idref="f0009">Fig. 35A</figref> bis D dargestellten Verschlussanordnung, bestehend aus einem Schwenkhebel mit von diesem angetriebenen Drehriegel, ist die Mulde für den Schwenkhebelverschluss mittels an beiden Enden angeordneter Klipselementen gehalten, die von einer Feder gebildet wird, wobei diese Feder 1236 in 36A und B in einer Seitenansicht und einer Ansicht von oben nochmals als Einzelteil dargestellt ist und mit seiner Schraube 41 in der Mulde befestigt sein kann. In der in den Figuren dargestellten Position und Formung ist die Feder 1236 an die Außenkonturen der mit Bezug auf die vorliegenden Figuren geschilderten Halteelemente angepasst und mit einer solchen Federkraft ausgestaltet, wie sie auch von den Elementen geliefert werden. Die freien Enden der Feder 1236 haben Spiel nach innen, so dass beim Einschieben die Enden der Feder zurückweichen können.</p>
<p id="p0056" num="0056">Die Befestigung mit einer Schraube 41, die durch ein Loch 443 in der Feder 1236 hindurchgesteckt ist, reicht aus, weil die freien Enden 45 der Feder auf einer von der Mulde gebildeten Wand 47 geführt werden. Ist das Material der Mulde aus elektrisch leitendem Material, wie Metall, kann die Feder 1236 gleichzeitig zu Erdungszwecken dienen, in dem sich das Ende 45 der Feder mit Schwung an die Kante der Durchbruchöffnung legt und durch dort vorhandene Oxid- und Farbreste durchschlägt, wenn sich nach dem Durchschieben die Feder entspannt. Dabei entsteht ein elektrischer Leitweg von der Mulde bis zum Türblatt über die Feder 1236 und die Befestigungsschraube 41.</p>
<p id="p0057" num="0057">Der Erdungskontakt kann noch verbessert werden, wenn die Schnittkante 49 scharfkantig ist.</p>
<p id="p0058" num="0058">Die <figref idref="f0008">Fig. 37A, 37B und 38</figref> zeigen auch eine nicht erfindungsgemäße Ausführungsform,<!-- EPO <DP n="24"> --> die mit einer Feder arbeitet, welche Feder 1336 am Rumpfteil 526 eines hier nicht näher interessierenden Beschlagteiles nicht angeschraubt ist, wie bei <figref idref="f0009">Fig. 35D</figref>, sondern vielmehr eingesteckt ist, und zwar in einen seitlichen Schlitz 51, der nach außen hin offen ist, also gemäß <figref idref="f0008">Fig. 38</figref> in Richtung auf die Durchbruchkante der dünnen Wand 16, so dass die Feder 1336 in diese Richtung nicht herausrutschen kann, wenn der Beschlag montiert ist, wie in <figref idref="f0008">Fig. 37B</figref> dargestellt.</p>
<p id="p0059" num="0059">Aus den <figref idref="f0010">Fig. 39A, 39B</figref> wird deutlich, dass hier eine Erdungsfeder für Scharniere oder Verschlüsse im Bereich des Führungskanals für die Klipselemente angeordnet werden kann, wobei je eine Seite für metallische Verbindung der Blechtür oder des Türblatts oder Rahmens einerseits und des Scharniers oder der Verschlusskappe andererseits gesorgt wird. Zu diesem Zweck ist die in den <figref idref="f0010">Fig. 40A und 40B</figref> in Seitenansicht und in Stirnansicht dargestellte U-förmige Feder 57 mit einer nach innen, zum Körper des Rumpfteils des Befestigungselementes gerichteten Zahnung 53 ausgestattet, sowie auch mit einer bei 55 nach außen weisenden Zahnung, um mit dem Durchbruch der dünnen Wand in Kontakt zu treten, wie sich aus <figref idref="f0010">Fig. 40C</figref> ergibt. Eine etwas andere Konstruktion für eine Erdungsfeder 157 zeigen die <figref idref="f0011">Fig. 41A</figref>, B sowie 42A, B und C. Eine nach außen weisende Zahnung 155 tritt mit dem Blech ähnlich wie bei der eben beschriebenen Ausführungsform in Kontakt, während der scharfe Kantenzahn 153 am Körper des Führungskanals für die Halteelemente anliegt und zu diesem elektrischen Kontakt herstellt.</p>
<p id="p0060" num="0060">Die Erdungsfeder 157 ist, wie <figref idref="f0011">Fig. 41A</figref> deutlich werden Lässt, mittig über dem Tunnel angeordnet, der für die Klipse vorgesehen ist. Die Federenden 59 sind umgebogen, damit sie in der Erdungsposition verbleiben. Beim Durchtreten durch den Durchbruch werden die oberen Spitzen 153 jeweils platt gedrückt und graben sich in den Rumpfteil des Scharnierkörpers (<figref idref="f0011">Fig. 41A</figref> linker Teil) oder der Mulde eines Schwenkhebelverschlusses (<figref idref="f0011">Fig. 41A</figref> rechter Teil) ein. Dies ist allerdings nur bei lackierten Teilen notwendig. Beim weiteren Durchtreten kratzen die ausgebogenen Sägezähne 155 den Lack im Durchbruch weg, so dass auch zum Durchbruch bzw. zum Türblatt eine gute Erdverbindung hergestellt wird.<!-- EPO <DP n="25"> --></p>
<p id="p0061" num="0061">Bei der in den <figref idref="f0012">Figuren 43A, 43B und 43C</figref> dargestellten Ausführungsform ist der hier dargestellte Beschlag, ein Schwenkhebelverschluss, durch eine Federanordnung, mittels zweier Schrauben am Rumpfteil befestigt.</p>
<p id="p0062" num="0062">Statt zweier übereinander liegender Durchbrüche wird hier ein langgestreckter einziger Durchbruch benötigt, wie <figref idref="f0012">Fig. 43D</figref> erkennen Lässt.</p>
<p id="p0063" num="0063">Die erfindungsgemäße Anordnung ist auch für einen Stangenverschluss geeignet, insbesondere für dessen Schloßkasten, siehe die <figref idref="f0013">Fig. 44A, 44B und 44C</figref> sowie 44D. Dargestellt in verschiedenen Ansichten ist hier ein Steckschlüsselverschluss, der im rechteckigen Durchbruch eines Türblattes mittels angeschraubter 141 Feder 1536 gehalten wird. Gleichzeitig dient diese Feder als Lagerung für das Ritzel.</p>
<p id="p0064" num="0064">In den <figref idref="f0013">Fig. 45A, 45B</figref> ist die Feder 1536 nochmals getrennt herausgezeichnet, und die Bohrung 143 für die Befestigungsschraube 141 sowie die Bohrung 63 für das Ritzel deutlich zu erkennen. Bei der Ausführungsform gemäß der <figref idref="f0014">Fig. 46A, 46B</figref>, ist eine Befestigung mittels in einem Kanal angeordneter Befestigungselemente vorgesehen, siehe Bezugszahl 1636. Die Befestigung erfolgt hier mit an den Stirnseiten angeordneten Halteelementen 1636, die, da sie etwas kürzer sind als bei anderen Ausführungsformen, zusätzlich durch eine Nut geführt werden, die bei 65 zu erkennen ist, siehe <figref idref="f0014">Fig. 51A, 51B</figref>, 51C, während die Lagerung des Ritzels, dargestellt in den <figref idref="f0014">Fig. 52A, 52B</figref>, in einem Rumpfteil 1632 erfolgt, der in <figref idref="f0014">Fig. 47C</figref> zu erkennen ist, in <figref idref="f0014">Fig. 53</figref> ist zusätzlich ein Deckel 67 zu erkennen, der eine zusätzliche Lagerung für das Ritzel darstellt. Dieser Deckel kann sich entweder an einem Rücksprung 69 im Rumpfteil des Beschlages abstützen, siehe <figref idref="f0014">Fig. 48A, 48B</figref>, oder aber an den Kanten der Verschlussstangen 71, wie in den <figref idref="f0014">Fig. 46B, 47B</figref> erkennbar wird.</p>
<p id="p0065" num="0065">Die <figref idref="f0015">Fig. 54A, 54B, 54C</figref>, <figref idref="f0016">54D</figref> zeigen eine ähnliche Konstruktion wie vorstehend geschildert, jedoch ist hier die Klipsbefestigung für die Kappe an den stirnseitigen Ecken angeordnet und diese greifen in Durchbrüche, die vom Deckel gebildet werden, der in den <figref idref="f0016">Fig. 55A, 55B, 55C und 55D</figref> dargestellt ist, es greifen also die Haken 73 in die in <figref idref="f0016">Fig. 55C</figref> dargestellten Durchbrüche 75, so dass sich die Halterung gemäß <figref idref="f0016">Fig.<!-- EPO <DP n="26"> --> 55A</figref> ergibt.</p>
<p id="p0066" num="0066">In den <figref idref="f0016">Fig. 56A</figref>, <figref idref="f0017">56B</figref> ist ein Knebelverschluss mit Verschlussstange 75 dargestellt, der ohne Kappe arbeitet, statt dessen ein einteiliges Gehäuse aufweist, wobei seitliche Führungsstege 79 für die Stangen 75 Klipseinrichtungen 77 tragen und dadurch die Stangen festhalten. Die Befestigung des Gehäuses erfolgt mittels eines Hakens 81 auf der einen Seite (in <figref idref="f0016">Fig. 56A</figref> rechts) und auf der anderen Seite mittels der erfindungsgemäßen Halteelementeeinrichtung 1836. Die <figref idref="f0017">Fig. 57A bis 57C</figref> zeigen eine ähnliche Konstruktion, jedoch hier bei einem Schwenkhebel.</p>
<p id="p0067" num="0067">Die Stangen 75 können von oben gegen die Wirkung der Klipseinrichtung eingesteckt werden und treten mit dem in <figref idref="f0016">Fig. 58A und 58B</figref> näher herausgezeichneten Ritzel in Eingriff. Um ein Wenden zu ermöglichen, sind die Stangen gemäß <figref idref="f0017">Fig. 59A, 59B</figref> beidseitig gezahnt. Der in den <figref idref="f0018">Fig. 61A, 61B</figref> dargestellte Schwenkhebelverschluss besitzt an seinem einen Ende einen Haken 181, und an seinem anderen Ende eine Klipsbefestigung gemäß der Erfindung, 2036, siehe <figref idref="f0019">Fig. 66</figref>. Die Kappe des Schloßkastens ist hier stirnseitig klipsbar, siehe die <figref idref="f0018">Fig. 61B</figref>, Bezugszahl 81. Wie <figref idref="f0018">Fig. 62B</figref> erkennen Lässt, sind die Stangen im Querschnitt beidseitig gekröpft, was zu einer besonders schmalen Bauweise führt. Die Stangenperforation ist am Ende verbreitert, 83, um eine Montage gemäß <figref idref="f0018">Fig. 62B, 62A</figref> zu ermöglichen. Das Lösen des Klipsverschlusses des Deckels bei 81 wird dadurch erleichtert, dass dort ein Schlitz 85 vorgesehen ist, in den ein Schraubenzieher eingesteckt und dadurch der Klips ausgehebelt werden kann. Bei der in den <figref idref="f0019">Fig. 69A</figref>, <figref idref="f0020">69B</figref> dargestellten Ausführungsform handelt es sich um ein erfindungsgemäß eingeklipstes Gehäuse, mit Befestigungselementen 2136, welches Gehäuse einen aufgesetzten Adapter 87 aufweist, dargestellt in den <figref idref="f0019">Fig. 71A, 71B, 71C</figref>, mittels welchen Adapter 87 eine Flügelzunge 89, dargestellt in den <figref idref="f0020">Fig. 70A, 70B</figref>, montiert werden kann. An die Flügelzunge lassen sich Rundstangen 275 anlenken, wie in den <figref idref="f0019">Fig. 69A</figref>, <figref idref="f0020">69B</figref> dargestellt. Der Adapter bildet Anschlagflächen 91, siehe die <figref idref="f0020">Fig. 69C</figref>, an die die Nase 93 zur Drehwegbegrenzung der Flügelzunge 89 anschlägt.</p>
<p id="p0068" num="0068">In den <figref idref="f0020">Fig. 72A, 72B, 72C</figref> ist eine Ausführungsform dargestellt, bei der eine<!-- EPO <DP n="27"> --> erfindungsgemäße Halteeinrichtung 2236 an einem Metallblechscharnier 95 angeschweißt ist, gemäß den <figref idref="f0020">Fig. 73A, 73B und 73B</figref> ist das gleiche Verschweißungsverfahren bei einer nicht erfindungsgemäßen federbefestigten Einrichtung 2336 vorgesehen. Das Verschweißen erfolgt punktförmig, siehe Bezugszahl 97. Im Bereich der Schweißbefestigung weist die Feder 2336 im übrigen eine Umbördelung 99 auf, die eine versteifende Wirkung hat.</p>
<p id="p0069" num="0069">In den <figref idref="f0021">Fig. 74A, 74B, 74C und 74D</figref> ist eine Ausführungsform dargestellt, bei der eine erfindungsgemäße Halteeinrichtung 2436 in Form einer Federklipsanordnung zur Befestigung eines Beschlages, wie Scharniers oder Verschlusses, in einer dünnen Wand dargestellt. Zur Herstellung des Kopfteils 2424 beispielsweise durch Kunststoffspritzen, sind keine Schieber in der Spritzgießform nötig, da der Kanalaufbau mit einem preiswerten separaten Teil 101 erfolgt. Eine integrierte Blattfeder 102 wird wie das separate U-förmige Teil 101 mit einer Senkkopfschraube 103 gehalten, die in dem Kopfteil 2424 eingeschraubt ist. Auch die Blattfeder 102 ist preisgünstig herstellbar.</p>
<p id="p0070" num="0070">Die <figref idref="f0021">Fig. 75A, 75B und 75C</figref> zeigen in drei verschiedenen Ansichten eine nicht erfindungsgemäße Blattfeder-Klipsbefestigung mit Kanalaufbau an Scharnier- oder Verschlussrückseite. Gemäß diesen Darstellungen ist der weiter vorstehend beschriebene Kanal 2536 nach oben geöffnet, so dass ein Schlitz 104 entsteht. Eine gemäß <figref idref="f0021">Fig. 75A</figref> speziell geformte Blattfeder 105 Lässt sich seitlich einschieben. Der erhöhte Mittelbereich 106 kann nach unten ausweichen und rastet schließlich in dem Schlitz 104 ein und Lässt eine Längsverschiebung der Feder 105 dann nicht mehr zu. Die beiden vorstehenden Enden der Blattfeder, Bezugszahl 107, wirken jetzt wie linear verschiebbare Federn für die Klipselemente und halten das Beschlagteil, beispielsweise eine Scharniereinrichtung in der rechteckigen Einbauöffnung 109 fest. Diese Ausführungsform ist bei Scharnieren, wie auch bei Verschlüssen anwendbar und ergibt eine enorme Kostenersparnis.</p>
<p id="p0071" num="0071">In den <figref idref="f0021">Fig. 76A, 76B</figref>, <figref idref="f0022">76C und 76D und 76E</figref> ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei der zwei zueinander bewegliche Halteelemente 2636 in<!-- EPO <DP n="28"> --> einem Kanal gegeneinander verschieblich gegen Federkraft gelagert sind. Durch einen Einschnitt 111, in dem eine Madenschraube 113 eingreift, wird die Bewegung der Elemente 2636 linear begrenzt. Zu den Ausführungsformen gemäß <figref idref="f0021 f0022">Fig. 76A bis 78C</figref> sei noch angemerkt, dass es sich dabei um eine kostengünstige, aber auch montagefreundliche Anordnung handelt. Die zu benutzenden Flachblechteile lassen sich billig stanzen. In eingebauter Situation, aber noch nicht am Schrankblech montiert, sind die beiden Durchbrüche der Blechteile auch bei vorgespannter Druckfeder deckungsgleich. Die drei Teile, zwei Stück Klipsplatten und ein Stück Druckfeder vorgespannt, bilden ein in sich stabiles Paket, so dass es einfach in den Führungskanal eingeschoben werden kann. Der dann eingedrückte Stift sichert die Einheit nur gegen Herausfallen. Erst bei Montage in der Einbauöffnung entwickeln die Klipsplatten eine von der Feder verursachte Relativbewegung. Die Gesamtanordnung baut sehr schmal und ist deshalb platzsparend. Bei besonderen Situationen können die Klipsplatten auch solitär und in Anpassung an Platzverhältnisse gekröpft eingesetzt werden.</p>
<p id="p0072" num="0072"><figref idref="f0022">Fig. 78A</figref> zeigt die Druckfeder, <figref idref="f0022">Fig. 78B</figref> die Madenschraube, anstelle der auch ein in 78C dargestellter Stift verwendbar ist, der allerdings nicht demontierbar wäre.</p>
<p id="p0073" num="0073"><figref idref="f0022">Fig. 76E</figref> zeigt, wie die Teile sich auch im Führungskanal begegnen können. Eine einseitige Ausstülpung 115 für den Durchbruch Lässt die Feder am Ende jeweils vollflächig aufliegen.</p>
<p id="p0074" num="0074">Eine ähnliche Ausführungsform zeigen die <figref idref="f0022">Fig. 79A, 79B und 79C</figref>, bei der die erfindungsgemäße Befestigung 2736 bei einem Schwenkhebel eingesetzt ist. Der Schwenkhebel treibt einen Vorreiber an, der die Tür in einem Rahmen festlegt, wenn diese verschlossen ist.</p>
<p id="p0075" num="0075">Die <figref idref="f0022">Fig. 80A</figref>, <figref idref="f0023">80B</figref> zeigen Details des in dem Türblatt festzulegenden Muldenbereichs, während die <figref idref="f0023">Fig. 81A, 81B</figref> zwei Ansichten des Schiebers wiedergeben.</p>
<p id="p0076" num="0076"><figref idref="f0023">Fig. 82A</figref> zeigt wiederum eine Madenschraube und <figref idref="f0023">Fig. 82B</figref> eine Drahtfeder.<!-- EPO <DP n="29"> --></p>
<p id="p0077" num="0077">Die <figref idref="f0023">Fig. 83A, 83B</figref> zeigen eine Ausführungsform, die das Problem löst, das auftritt, wenn die Belastung durch die Klipselemente an der Blechkante zu hoch wird und eine nach außen zeigende Beule entsteht. Bei den bisher geschilderten Ausführungsformen liegt das Scharnierblatt dann nicht mehr sauber an. Zur Lösung dieses Problems wird im Bereich des Klipselementes ein Rücksprung auf der Innenseite des Scharnierblattes geschaffen, siehe die Bezugszahl 117, in welchem die Beule 119 aufgenommen wird. Das Klipselement 2836 schiebt nach und die sichere Befestigung ist ohne Nachteile immer noch sichergestellt.</p>
<p id="p0078" num="0078"><figref idref="f0023">Fig. 84</figref> zeigt in einer Schnittansicht bei 119 das ausgebeulte Blech, das durch hohe Belastung an den hohen Kanten entstanden sein kann.</p>
<p id="p0079" num="0079">In <figref idref="f0023">Fig. 83A</figref> ist eine Ansicht von der Seite zur Darstellung des Kanalaufbaus mit Klipselementen und Rücksprung zu erkennen. <figref idref="f0023">Fig. 83B</figref> zeigt eine Ansicht von hinten mit dem Kanalaufbau ohne Klipsstücke, jedoch mit Rücksprung zur Aufnahme der Ausbeulung.</p>
<p id="p0080" num="0080">In den <figref idref="f0023">Fig. 85A und 85B</figref> ist ein Beispiel für eine Befestigung eines Scharnierteils in einem Durchbruch in einer dünnen Wand, also in einer Tür oder einem Rahmenblech, dargestellt, das mit einer Rundbolzenanordnung 2936 arbeitet. Die Rundbolzenbefestigung kann man wahrscheinlich nicht klipsen, da Selbsthemmung auftritt. Da die Bolzenfläche außen aber relativ groß ist, kann man die gefederten Rundteile mit den Fingern eindrücken und das Teil dann im Montagedurchbruch einführen. Nach dem Durchtreten durch die Montageöffnungsfläche hat man dann den gewünschten Verkeilungseffekt. Es gibt zwar nur eine punktförmige Auflage der runden Teile, jedoch werden diese von der Feder nachgeschoben, sollte sich eine rundliche Delle bilden.</p>
<p id="p0081" num="0081">Bei der in den <figref idref="f0023 f0024">Fig. 86A bis 86C</figref> dargestellten Ausführungsform wird der Fixierungsstopfen 123, der in einen von den Halteelementen 3036 gebildeten Schlitz 125 eingreift, nicht durch Feder 3044 belastet, da die sich gegenüberliegenden Halteelemente 3036 sich gegenseitig halten. Der Fixierungsstopfen 123 hält die<!-- EPO <DP n="30"> --> Halteelemente 3036 nur in der richtigen (mittigen) Stellung, damit der Einklipsvorgang nicht gestört wird.</p>
<p id="p0082" num="0082">Die Konstruktion ermöglicht eine vereinfachte Montage, und nur eine Feder 3044wird benutzt, da die mittige Zwischenwand im Kanal, die bei anderen Ausführungsformen vorhanden waren, hier entfallen kann.</p>
<p id="p0083" num="0083"><figref idref="f0024">Fig. 87A bis 87C</figref> zeigen die zugehörigen Halteelemente 3036 als Einzelteil.</p>
<p id="p0084" num="0084">Die <figref idref="f0024">Fig. 88A bis 88C</figref> zeigen in drei verschiedenen Ansichten einen den Führungskanal bildenden Aufsatz 3230, der verschraubt werden kann, was für die Einbringung von Kanälen 3233 für eine Dichtung 3233werkzeugseitige Vorteile hätte. Es müßte nicht mit Schiebern im Werkzeug gearbeitet werden. Wird das Führungskanalteil angeschraubt, kann der mittige Fixierungsansatz 3293 durch Herausdrückung (Blechteil) oder Angießen (Druckguss, Kunststoffspritzguss) erzeugt werden. Der Fixierungsstopfen 123, der in der vorhergehenden Ausführungsform (<figref idref="f0023 f0024">Fig. 86A bis 86E</figref>) beschrieben wurde, wäre hier nicht nötig.</p>
<p id="p0085" num="0085">Die <figref idref="f0025">Fig. 89A bis 89C</figref> zeigen in drei verschiedenen Ansichten eine Ausführungsform, bei der durch vierfache Anordnung von Klipsplatten 3136 eine besonders schwere Belastbarkeit erreicht wird. Das U-Teil zur Bildung des Führungskanals 3128 ist hier verschraubt. Aufliegende U-Schenkel sind in der Rückseite des Kopfteils 3124 eingelassen. Die Klipsplatten führen sich zwischen den Verschraubungszylindern 3127 und in der Innenwand des U-Teils.</p>
<heading id="h0007"><u>Gewerbliche Auswertbarkeit</u></heading>
<p id="p0086" num="0086">Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.<!-- EPO <DP n="31"> --></p>
<heading id="h0008"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0087" num="0087">
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>10 Schwenkhebelverschluss</li>
<li>12 Rechteckdurchbruch</li>
<li>14 Rechteckdurchbruch</li>
<li>16, 216, 416 dünne Wand, Türblatt, Blechtür</li>
<li>17 Mittelsteg</li>
<li>18 äußere Seite</li>
<li>20 Rand</li>
<li>22 Schwenkhebel, Handhebel</li>
<li>24, 124, 2424, 3124 Mulde, Schlüsselschild, Kopfteil</li>
<li>26, 326, 426, 526... Rumpfteil</li>
<li>27, 3127 Kopfschrauben, Verschraubungszylinder</li>
<li>28, 228, 3128 Rumpfteil, Klipsbefestigung, Führungskanal</li>
<li>29 Langloch</li>
<li>30, 3230 Rumpfteil, Aufnahmebereich, Aufsatz</li>
<li>31 Nuten</li>
<li>32, 232, 1632 Rumpfteil, Klipsbefestigung</li>
<li>33, 3233 Abdichtringe, Dichtungsstreifen</li>
<li>34 Außenfläche des Rumpfteils</li>
<li>35 Nut</li>
<li>36, 136, 236, 336, 436, 536, 736, 836, 1036, 1136, 1236, 1336, 1536, 1636, 1836, 2036, 2136, 2236, 2336, 2436, 2536, 2636, 2736, 2836, 2936, 3036, 3136 Halte- oder Zungenelement, Hebel(einrichtung)</li>
<li>37 Gewindebohrung</li>
<li>38 Schrägfläche</li>
<li>39 Sackloch</li>
<li>40 Kante</li>
<li>41, 141 Schraube</li>
<li>42 innere Seite der dünnen Wand</li>
<li>43,143,443 Loch</li>
<li>44, 144, 244, 344, 3044 Feder</li>
<li>45 freies Federende</li>
<li>46 Verriegelungselement</li>
<li>47 Wandführung</li>
<li>48 Verriegelungselement</li>
<li>49 Schnittkante</li>
<li>50, 150, 250, 450 (Tür)Rahmen</li>
<li>51 Schlitz<!-- EPO <DP n="32"> --></li>
<li>52 Vorreiber(zunge)</li>
<li>53, 153 innere Zahnung</li>
<li>54 Zylinder</li>
<li>55, 155 äußere Zahnung</li>
<li>56 Schlitten</li>
<li>57, 157 Erdungsfeder</li>
<li>58, 358 (Zwischen)Wand</li>
<li>59 Federende</li>
<li>60 Achse</li>
<li>61 Rücksprung</li>
<li>62 Achse</li>
<li>63 Bohrung</li>
<li>64 verdrehbarer Kreuzanschlag</li>
<li>65 Führungsnut</li>
<li>66 Antriebswelle</li>
<li>67 Deckel</li>
<li>68 Achse</li>
<li>69 Rücksprung</li>
<li>70, 170 Zunge, Daumen</li>
<li>71 Stangen</li>
<li>72 Schraube</li>
<li>73 Haken</li>
<li>74, 174 Rücksprungfläche, Federhintergriff</li>
<li>75, 275 Stange, Rundstange</li>
<li>76 Schlüssel</li>
<li>77 Klipseinrichtungen</li>
<li>78 Durchbruch</li>
<li>79 Führungssteg</li>
<li>80 unteres, erstes Scharnierteil</li>
<li>81, 181 Haken</li>
<li>82, 282, 382 zweites, oberes Scharnierteil</li>
<li>83 Verbreiterung</li>
<li>84 Scharnierstift</li>
<li>85 Schlitz</li>
<li>86 Bohrung</li>
<li>87 Adapter</li>
<li>88, 388 Lappen</li>
<li>89 Flügelzunge</li>
<li>90 Rücksprung</li>
<li>91 Anschlagflächen</li>
<li>92 Stift</li>
<li>93, 3293 Nase, Fixierungsansatz</li>
<li>94, 294 Keil, Stift</li>
<li>95 Metallblechscharnier</li>
<li>96 Wanddurchbrechung</li>
<li>97 Punktschweißung</li>
<li>98 konische Schraube</li>
<li>99 Umbördelung<!-- EPO <DP n="33"> --></li>
<li>100 Haken</li>
<li>101 separates Teil</li>
<li>102 Blattfeder</li>
<li>103 Schraube</li>
<li>104 Schlitz</li>
<li>105 Feder</li>
<li>106 erhöhter Mittelbereich</li>
<li>107 Klipselemente</li>
<li>108 Scharnierteil</li>
<li>109 Einbauöffnung</li>
<li>111 Einschnitt</li>
<li>113 Madenschraube</li>
<li>115 einseitige Ausstülpung</li>
<li>117 Rücksprung</li>
<li>119 Ausbeulung</li>
<li>121 Rundbolzen</li>
<li>123 Fixierungsstopfen</li>
<li>125 Schlitz</li>
</ul></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="34"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Klipsbefestigung für die Schnellmontage von Beschlageinrichtungen, wie Steckschlüsselverschlüsse, Schwenkhebelverschlüsse (10), Scharnierteile (80, 82), in Durchbrüchen (12, 14) in einer dünnen Wand (16, 50), umfassend , im montierten Zustand, ein auf der einen, äußeren Seite (18) der dünnen Wand (16) anzuordnendes, den äußeren Rand (20) des Durchbruchs überdeckendes Kopfteil (24), von dem ein den Durchbruch in montierter Stellung durchragendes Rumpfteil (26, 28, 30, 32) ausgeht, von dem in Richtung seiner Außenfläche nachgiebige Halteelemente (36) vorspringen, deren freies Ende zwei Schrägflächen aufweist, eine erste Schrägfläche zum Verschieben des Halteelements (36) entgegen Federkraft (44) durch den Rand (20) oder Kante des Durchbruchs der einen, äußeren Seite der dünnen Wand (16), und eine zweite Schrägfläche (38) zur spielfreien Abstützung des Rumpfteils auf dem Rand oder Kante (40) des Durchbruchs der anderen, inneren Seite (42) der dünnen Wand (16), wobei Rumpfteil (26, 28, 30,32) und Halteelement (36) zwei getrennte Teile sind, wobei die Halteelemente (36, 336) in zur Ebene der dünnen Wand parallelen, im Querschnitt recheckigen Zylindern (54) verschieblich angeordnete Schlitten (56) sind, die gegen Druckfederkraft (44) gehalten sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Klipsbefestigung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Bereich des Halteelements (2836) der Kopfteil einen Rücksprung (117) zur Aufnahme von Kantenausbeulungen (119) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Klipsbefestigung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeweils zwei oder mehr Halteelemente (3136) nebeneinander angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Klipsbefestigung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Halteelement (2636, 2736) durch ein Stanzteil gebildet ist.<!-- EPO <DP n="35"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Klipsbefestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Rumpfteil (26, 28, 30, 32) und Kopfteil (24) einstückig gespritzt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Klipsbefestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Rumpfteil und Kopfteil zwei Teile sind, die verschraubt, verschweißt oder verklipst sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Klipsbefestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> von diesem Rumpfteil (26, 28, 30, 32) gehaltene oder getragene Stützelemente (46, 48, 94, 96) zur Stützung der Halteelemente (36) nach der Montage der Beschlageinrichtung in der dünnen Wand (16) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Klipsbefestigung nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwei diametral zueinander angeordnete Halteelemente (36) durch Federeinrichtungen wie Spiralfeder (44) und/oder Keileinrichtungen (94) wie Kegelschraube (98) gestützt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Klipsbefestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> bei unterschiedlicher Belastung der beiden sich diametral gegenüber liegenden Halteelemente, wie bei Verwendung mit einem Vorreiber (52), das eine, schwächer belastete Halteelement (36) aus nachgiebigem Kunststoff, wie Polyamid, und das andere, stärker belastete Halteelement (136) aus starrem Material, wie Metall besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Klipsbefestigung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Halteelemente (336) von in einem zur Ebene der dünnen Wand parallelen, im Querschnitt recheckigen Zylinder verschieblich angeordnete Schlitten aus starrem Material, wie Metall sind, die durch eine zwischen ihnen angeordnete Verstiftungseinrichtung (92) gegen Druckfederkraft (324) gehalten werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Klipsbefestigung nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verstiftungseinrichtung aus im Kopfteil (382) einschraubbaren<!-- EPO <DP n="36"> --> (37) Schrauben (27) besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Klipsbefestigung nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schrauben (27) den Hub der Bewegung der Halteelemente (1136, 29) festlegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Klipsbefestigung nach Anspruch 9 oder 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Zylinder (54) eine Teiltrennwand (358) oder Hinterschneidung oder Durchbruchkante besitzt, an der sich die Schlitten (36, 336,536, 636) mit einer Schulter oder Haken axial abstützen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Klipsbefestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Rumpfteil einen Schlitz zur Aufnahme einer Erdungsfeder (57, 157) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Kombination einer Beschlageinrichtung und einer Klipsbefestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die Beschlageinrichtung ein Schwenk- oder Klapphebelverschluss (10) zur Befestigung in einem langgestreckten (12, 17, 14) oder in zwei kürzeren rechteckigen Durchbrüchen (12, 14) ist, wobei der eine Durchbruch (12) eine Hebellagerung (66) und der andere Durchbruch (14) eine Hebelarretierung (170, 70) aufnimmt, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest einer der Durchbrüche (12, 14) auch zur Aufnahme von zumindest einem Rumpfteil (28, 128, 32) mit den Halteelementen dient.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Kombination einer Beschlageinrichtung und einer Klipsbefestigung nach Anspruch 15, wobei der Schwenk- oder Klapphebelverschluss eine Mulde (24) zur arretierbaren Aufnahme des Betätigungshebels (22) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Mulde (24) den Kopfteil von ein oder zwei Rumpfteilen mit Halteelementen im Bereich der Hebellagerung, wie Antriebswelle (66) bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Kombination einer Beschlageinrichtung und einer Klipsbefestigung nach Anspruch 15 oder 16, wobei der Schwenk- oder<!-- EPO <DP n="37"> --> Klapphebelverschluss (10) eine Mulde (24) zur arretierbaren Aufnahme des Betätigungshebels (22) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Mulde (24) einerseits die Hintergrifffläche (74, 174) für den Daumen einer Hebelarretierung (70, 170), andererseits den Kopfteil von einem Rumpfteil mit Haltelementen im Bereich der Hebelarretierung bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Kombination einer Beschlageinrichtung und einer Klipsbefestigung nach Anspruch 15, 16 oder 17, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Halteelemente von verschieblich gehaltenen Schlitten (56) gebildet werden, deren Bewegungsachse senkrecht zur Längserstreckung der Mulde liegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Kombination einer Beschlageinrichtung und einer Klipsbefestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die Beschlageinrichtung ein Scharnierteil (80, 82) darstellt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="38"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A clip fixing member for rapid mounting of fixture devices, such as socket wrench latches, swivel lever latches (10), hinge parts (80, 82), in openings (12, 14) in a thin wall (16, 50), comprising, in the mounted state, a head part (24) which is to be arranged on one, outer side (18) of the thin wall (16) and which overlaps the outer rim (20) of the opening and from which there emerges a body part (26, 28, 30, 32) which, in the mounted position, projects through the opening and from which there protrude holding elements (36) which are flexible towards its outer surface and of which the free end has two inclined surfaces, a first inclined surface for displacing the holding element (36) counter to spring force (44) through the rim (20) or edge of the opening of the one, outer side of the thin wall (16), and a second inclined surface (38) for clearance-free supporting of the body part on the rim or edge (40) of the opening of the other, inner side (42) of the thin wall (16), wherein the body part (26, 28, 30,32) and holding element (36) are two separate parts, wherein the holding elements (36, 336) are slides (56) held against compression spring force (44) which are movably arranged in cylinders (54) which are parallel to the plane of the thin wall and which are rectangular in cross section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The clip fixing member according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the head part has, in the region of the holding element (2836), a recess (117) for receiving edge bulges (119).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The clip fixing member according to Claim 1, <b>characterised in that</b> two or more holding elements (3136) respectively are arranged alongside one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The clip fixing member according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the holding element (2636, 2736) is formed by a stamped part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The clip fixing member according to any one of Claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the body part (26, 28, 30, 32) and the head part (24) are injection moulded as one piece.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The clip fixing member according to any one of Claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the body part and the head part are two parts which are screwed, welded or clipped.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The clip fixing member according to any one of Claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> supporting elements (46, 48, 94, 96) held or borne by this body part (26, 28, 30, 32) are provided to support the holding elements (36) after the fixture device is mounted in the<!-- EPO <DP n="39"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The clip fixing member according to Claim 7, <b>characterised in that</b> two holding elements (36) which are arranged diametrically opposite one another are supported by spring devices such as spiral springs (44) and/or wedge devices (94) such as tapered screws (98).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The clip fixing member according to any one of Claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> in the event of different loading of the two diametrically opposite holding elements, as when used with a locking handle (52), one holding element (36), which is under a smaller load, consists of flexible plastic, such as polyamide, and the other holding element (136), which is under a greater load, consists of rigid material, such as metal.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The clip fixing member according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the holding elements (336) are slides made of rigid material, such as metal, which are held against compression spring force (324) by a pinning device (92) arranged between them and which are movably arranged in a cylinder which is parallel to the plane of the thin wall and which is rectangular in cross section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The clip fixing member according to Claim 10, <b>characterised in that</b> the pinning device consists of screws (27) which can be screwed (37) into the head part (382).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The clip fixing member according to Claim 11, <b>characterised in that</b> the screws (27) define the stroke of the movement of the holding elements (1136, 29).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The clip fixing member according to Claim 9 or 10, <b>characterised in that</b> the cylinder (54) possesses a partial dividing wall (358) or undercut or opening edge at which the slides (36, 336,536, 636) are axially supported by a shoulder or hook.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>The clip fixing member according to any one of Claims 1 to 13, <b>characterised in that</b> the body part has a slot for receiving a grounding spring (57, 157).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>A combination of a fixture device and a clip fixing member according to any one of Claims 1 to 14, wherein the fixture device is a swivel lever latch or a folding lever latch (10) for fixing in an oblong opening (12, 17, 14) or in two shorter rectangular openings (12, 14), wherein one opening (12) receives a lever bearing (66) and the other opening (14) receives a lever catch (170, 70), <b>characterised in that</b> at least one of the openings (12, 14) also serves to receive at least one body part (28, 128, 32) with the holding<!-- EPO <DP n="40"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>A combination of a fixture device and a clip fixing member according to Claim 15, wherein the swivel lever latch or folding lever latch has a cavity (24) for catchably receiving the actuation lever (22), <b>characterised in that</b> the cavity (24) forms the head part of one or two body parts with holding elements in the region of the lever bearing, such as a drive shaft (66).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>The combination of a fixture device and a clip fixing member according to Claim 15 or 16, wherein the swivel lever latch (10) or folding lever latch (10) has a cavity (24) for catchably receiving the actuation lever (22), <b>characterised in that</b> the cavity (24) on the one hand forms the rear-gripping surface (74, 174) for the tappet of a lever catch (70, 170) and on the other hand forms the head part of a body part with holding elements in the region of the lever catch.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>The combination of a fixture device and a clip fixing member according to Claim 15 or 16 or 17, <b>characterised in that</b> the holding elements are formed by displaceably held slides (56), of which the axes of movement are perpendicular to the longitudinal extension of the cavity.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>The combination of a fixture device and a clip fixing member according to any one of Claims 1 to 14, wherein the fixture device represents a hinge part (80, 82).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="41"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Fixation par clipsage pour le montage rapide de dispositifs de ferrure tels que des fermetures à clé à enficher, des fermetures à levier pivotant (10), des éléments de charnière (80, 82), dans des percées (12, 14) dans une paroi mince (16, 50), comportant à l'état monté :
<claim-text>une partie de tête (24) destinée à être agencée sur le côté extérieur (18) de la paroi mince (16), recouvrant le bord extérieur (20) de la percée, depuis laquelle part une partie de corps (26, 28, 30, 32) traversant la percée en position de montage, depuis laquelle font saillie des éléments de retenue (36) souples en direction de sa surface extérieure, dont l'extrémité libre présente deux surfaces obliques, une première surface oblique pour déplacer l'élément de retenue (36) à l'encontre d'une force de ressort (44) à travers le bord (20) ou le rebord de la percée du côté extérieur de la paroi mince (16), et une deuxième surface oblique (38) pour soutenir sans jeu la partie de corps sur le bord ou le rebord (40) de la percée de l'autre côté intérieur (42) de la paroi mince (16), la partie de corps (26, 28, 30, 32) et l'élément de retenue (36) étant deux pièces séparées, les éléments de retenue (36, 336) étant des chariots (56) agencés en coulissement dans des cylindres (54) de section rectangulaire et parallèles au plan de la paroi mince, qui sont retenus à l'encontre de la force d'un ressort de compression (44).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Fixation par clipsage selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> dans la zone de l'élément de retenue (2836), la partie de tête présente un retrait (117) pour la réception de bosses de rebord (119).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Fixation par clipsage selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> deux éléments de retenue (3136) ou plus sont agencés respectivement les uns à côté des autres.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Fixation par clipsage selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément de retenue (2636, 2736) est formé par une pièce estampée.<!-- EPO <DP n="42"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Fixation par clipsage selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> la partie de corps (26, 28, 30, 32) et la partie de tête (24) sont moulées par injection d'un seul tenant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Fixation par clipsage selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisée en ce que</b> la partie de corps et la partie de tête sont deux pièces qui sont vissées, soudées ou clipsées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Fixation par clipsage selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisée en ce que</b> des éléments de soutien (46, 48, 94, 96) retenus ou portés par cette partie de corps (26, 28, 30, 32) sont prévus pour soutenir les éléments de retenue (36) après le montage du dispositif de ferrure dans la paroi mince (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Fixation par clipsage selon la revendication 7, <b>caractérisée en ce que</b> deux éléments de retenue (36) agencés diamétralement l'un par rapport à l'autre sont soutenus par des dispositifs à ressort tels que ressorts hélicoïdaux (44) et/ou des dispositifs en coin (94) tels qu'une vis conique (98).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Fixation par clipsage selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisée en ce qu'</b>en cas de charge différente des deux éléments de retenue situés diamétralement à l'opposé l'un de l'autre, comme lors de l'utilisation avec un taquet (52), l'élément de retenue (36) sollicité par une charge plus faible est en une matière plastique souple telle que du polyamide, et l'autre élément de retenue (136) sollicité par une charge plus forte est en un matériau rigide tel que du métal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Fixation par clipsage selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> les éléments de retenue (336) sont des chariots en un matériau rigide tel que du métal, parallèles au plan de la paroi mince et agencés coulissants dans un cylindre de section transversale rectangulaire, lesquels sont maintenus par un dispositif de goupillage (92) agencé entre eux à l'encontre de la force d'un ressort de compression (324).<!-- EPO <DP n="43"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Fixation par clipsage selon la revendication 10, <b>caractérisée en ce que</b> le dispositif de goupillage est constitué par des vis (27) susceptibles d'être vissées (37) dans la partie de tête (382).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Fixation par clipsage selon la revendication 11, <b>caractérisée en ce que</b> les vis (27) déterminent la course du mouvement des éléments de retenue (1136, 29).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Fixation par clipsage selon la revendication 9 ou 10, <b>caractérisée en ce que</b> le cylindre (54) possède une paroi de séparation partielle (358) ou une contre-dépouille ou un rebord de percée sur lequel les chariots (36, 336, 536, 636) prennent axialement appui avec un épaulement ou un crochet.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Fixation par clipsage selon l'une des revendications 1 à 13, <b>caractérisée en ce que</b> la partie de corps présente une fente pour la réception d'un ressort de mise à la terre (57, 157).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Combinaison d'un dispositif de ferrure et d'une fixation par clipsage selon l'une des revendications 1 à 14, dans laquelle le dispositif de ferrure est une fermeture à levier pivotant ou à levier rabattable (10) pour la fixation dans une percée allongée (12, 17, 14) ou dans deux percées rectangulaires (12, 14) plus courtes, la percée (12) recevant un palier de levier (66) et l'autre percée (14) recevant un dispositif de blocage de levier (170, 70), <b>caractérisée en ce qu'</b>au moins une des percées (12, 14) sert aussi à recevoir au moins une partie de corps (28, 128, 32) avec les éléments de retenue.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Combinaison d'un dispositif de ferrure et d'une fixation par clipsage selon la revendication 15, dans laquelle la fermeture à levier pivotant ou à levier rabattable présente un creux (24) pour la réception blocable du levier d'actionnement (22), <b>caractérisée en ce que</b> le creux (24) forme la partie de tête d'une ou de deux parties de corps avec des éléments de retenue dans la zone du montage de levier tel qu'un arbre d'entraînement (66).<!-- EPO <DP n="44"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Combinaison d'un dispositif de ferrure et d'une fixation par clipsage selon la revendication 15 ou 16, dans laquelle la fermeture à levier pivotant ou à levier rabattable (10) présente un creux (24) pour la réception blocable du levier d'actionnement (22), <b>caractérisée en ce que</b> le creux (24) forme d'une part la surface d'engagement par l'arrière (74, 174) pour le pouce d'un blocage de levier (70, 170) et d'autre part la partie de tête d'une partie de corps avec des éléments de retenue dans la zone du blocage par levier.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Combinaison d'un dispositif de ferrure et d'une fixation par clipsage selon la revendication 15, 16 ou 17, <b>caractérisée en ce que</b> les éléments de retenue sont formés par des chariots (56) maintenus en coulissement, dont l'axe de mouvement est perpendiculaire à l'extension longitudinale du creux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Combinaison d'un dispositif de ferrure et d'une fixation par clipsage selon l'une des revendications 1 à 14, dans laquelle le dispositif de ferrure représente une partie de charnière (80, 82).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="45"> -->
<figure id="f0001" num="1A,1B,1C,1D"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="153" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="46"> -->
<figure id="f0002" num="2,3,9A,9B,9C,10A,10B,11,12"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="142" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="47"> -->
<figure id="f0003" num="4A,4B,4C,4D,5A,5B,5C,6,7A,7B,8A,8B"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="163" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="48"> -->
<figure id="f0004" num="13,14A,14B,27"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="156" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="49"> -->
<figure id="f0005" num="15A,15B,16,17,18A,18B,19A,19B,20,21,22,23A,23B,24A,24B"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="161" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="50"> -->
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="USPS5435159A"><document-id><country>US</country><doc-number>PS5435159</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0258491A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0258491</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE10115132A"><document-id><country>DE</country><doc-number>10115132</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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