Hebe- und Verladevorrichtung

Abstract

 Hebe- und Verladevorrichtung, insbesondere zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, insbesondere zur Verladung eines Rollstuhls, gekennzeichnet durch eine lösbar montierbare Tragschiene (102, 202, 302) mit wenigstens zwei Halteeinrichtungen (104, 204, 304), eine an oder in der Tragschiene (102, 202, 302) laufende Laufkatze (106, 206, 306), ein Hubmittel (110, 210, 310) und ein Antriebsmittel (115, 315) für das Hubmittel.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hebe- und Verladevorrichtung, insbesondere zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, insbesondere zur Verladung eines Rollstuhls.

[0002] Es ist eine Rollstuhlladehilfe bekannt, welche zum festen Einbau in Kraftfahrzeuge vorgesehen ist. Die unter dem Namen EDAG vertriebene Rollstuhlladehilfe dient zum automatischen Verladen eines Rollstuhls. Derartige Vorrichtungen werden von Rollstuhlfahrern benötigt, welche mit dem Rollstuhl bis zur Fahrertür eines Kraftfahrzeugs fahren können, sich dann vom Rollstuhl selbst in das Fahrzeug hinein heben und daran anschließend den Rollstuhl versorgen müssen. Für diejenigen Personen, die den Rollstuhl selbst nicht mit eigener Körperkraft oder aufgrund anderer Behinderungen in das Kraftfahrzeug hinein heben können sind entsprechende Vorrichtungen entwickelt worden. Die Rollstuhlladehilfe von EDAG wird üblicherweise in einen speziell hierfür umgebauten Pkw eingebaut. Hierzu ist in der Regel die hintere Tür auf der Fahrerseite in eine Schiebetür umzubauen, nach deren Öffnung nach hinten die bekannte Ladehilfe aus dem Fahrzeug heraus geschwenkt wird, den zusammengeklappten Rollstuhl greift und in das Fahrzeug hinein befördert. Danach wird die speziell umgebaute Schiebetür wieder automatisch geschlossen.

[0003] Daneben gibt es auf dem Markt eine unter dem Namen "Ladeboy S" erhältliche Vorrichtung, die ähnlich der zuvor beschriebenen Einrichtung funktioniert. Desweiteren ist ein Rollstuhllifter "Robot 2001" auf dem Markt erhältlich, welcher für die gleiche eben beschriebene Person eine Hebe- und Verladevorrichtung für Rollstühle darstellt, bei der Rollstuhl von einer im Kofferraum eines Kraftfahrzeuges angeordneten Einrichtung gegriffen und automatisch in den Kofferraum gebracht wird, wobei nach Öffnen des Kofferraumdeckels die entsprechende Vorrichtung ausgefahren, der Fahrstuhl gegriffen, die Vorrichtung wieder eingefahren und der Kofferraumdeckel wieder geschlossen wird.

[0004] Schließlich ist noch unter dem Begriff "Rolli-Dach-Box" eine Verladeeinrichtung für Rollstühle bekannt, welche auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs in Art eines Gepäckträgers anzubringen ist und einen neben der Fahrertür stehenden zusammengeklappten Rollstuhl anheben und in einen hierfür vorgesehen Kofferraum auf dem Dach unterbringen kann.

[0005] Alle diese zuvor beschriebenen Systeme sind sehr komplex und mit aufwändiger und oft auch anfälliger Mechanik konstruiert. Sie werden in der Regel fest im Fahrzeug verbaut und benötigen eine Sonderabnahme nach Einbau mit Eintragung im Kfz-Schein. Weitere Nachteile der oben genannten Systeme bestehen darin, dass sie jeweils - die Dachbox einmal ausgenommen - fahrzeugspezifisch angepasst werden müssen. Dabei hinterlässt der Einbau derartiger Systeme in Kraftfahrzeugen beim Rückbau meist sichtbare Spuren mit der Folge der Wertminderung des Kraftfahrzeugs. Die fahrzeugspezifische Anpassung der bekannten Systeme besteht beispielsweise im Umbau der hinteren Seitentür in eine elektrische Schiebetüre, im Entfernen bzw. im Halbieren der hinteren Sitzbank, beim Umbau und durch Belegung des Kofferraums sowie der Umbau der Heckklappe mit elektrischer Funktion (bei Heckladern).

[0006] Darüber hinaus sind alle die genannten Systeme sehr teuer und erfordern eine fortlaufende Wartung bei hoher Verschleißanfälligkeit. Ein ganz besonders zu beachtender Nachteil besteht darin, dass bei einer Funktionsstörung am System das jeweilige Kraftfahrzeug nicht mehr einsatzfähig ist. Ein weiterer Nachteil besteht noch darin, dass die oben genannten Systeme bei einem Fahrzeugwechsel in der Regel nicht kompatibel sind. Ein umfangreicher Neuumbau ist dann oft erforderlich.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Hebe- und Verladesystem, insbesondere für Rollstühle vorzuschlagen, bei dem die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile vermieden oder zumindest stark vermindert werden.

[0008] Die Aufgabe wird gelöst mit einer Hebe- und Verladevorrichtung gemäß Anspruch 1.

[0009] Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen eine Reihe von Vorteilen. So ist die Vorrichtung zunächst lösbar in nahezu jedes Kraftfahrzeug einzubauen, ohne dass dort irgendwelche Umbaumaßnahmen stattfinden müssen. Lediglich die Befestigung der Haltegriffe über den vorderen Türen ist abhängig vom Fahrzeugtyp im Einzelfall ggf. zu verstärken. Es ergeben sich dadurch auch keine Wertminderung eines Fahrzeugs durch sichtbare Spuren eines Umbaus oder auch noch nach Rückbau eines Umbaus feststellbare Veränderungen am Fahrzeug. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann in jede Art Kraftfahrzeug eingesetzt werden. Sie ist gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen wesentlich kostengünstiger. Dies ist besonders für diejenigen Behinderten von Vorteil, denen von den Kranken- oder Versorgungskassen keine vollautomatischen Einrichtungen genehmigt werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen wesentlich kostengünstiger hergestellt werden.

[0010] Ein daneben weiterer besonders großer Vorteil entsteht durch die Erfindung dadurch, dass die Erfindung vorhandene Restfunktionen bei einer Körperbehinderung durch erforderliches tätliches Zupacken beim Verladen mobilisiert. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann der Behinderte den zu hebenden Gegenstand z. B. einen Rollstuhl genau in den "Wirkungsbereich" des Körperbehinderten bringen, denn der Rollstuhl wird durch die Fahrertür verladen.

[0011] Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht im Wesentlichen aus einer lösbar montierbaren Tragschiene mit wenigstens zwei Halteeinrichtungen, über die die Tragschiene in den über den Fenstern der Türen im Dachholmbereich jedes Fahrzeugs angebrachten Handgriffen eingehängt wird. Eine an oder in der Tragschiene laufende Laufkatze trägt ein Hubmittel, mit welchem ein Rollstuhl angehoben wird. Dann wird die Laufkatze zusammen mit dem daranhängenden Rollstuhl mit den Händen über den Schoß des Behinderten ins Fahrzeug hinein in den Bereich des Beifahrersitzes, dessen Lehne vorteilhafterweise nach hinten geklappt ist, verfahren und der Rollstuhl abgesenkt und abgelegt.

[0012] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist diese mit einem Horizontalfördermittel und einem Antriebsmittel hierfür ausgestattet. Damit können Personen, welche die Kraft zum Verschieben der Laufkatze nicht aufbringen können, die erfindungsgemäße Vorrichtung auch einsetzen.

[0013] Nach dem Einsatz der Vorrichtung wird diese aus den Handgriffen des Fahrzeugs wieder ausgehängt und im Fußbereich des Beifahrers abgelegt. Der die Vorrichtung benützende Behinderte kann bei einem Fahrzeugwechsel die Vorrichtung problemlos mitnehmen. Es ist (außer einer je nach Fahrzeug evtl. erforderlichen Verstärkung der Befestigung der Haltegriffe) in der Regel keine Adaption des neuen Fahrzeugs an die erfindungsgemäße Vorrichtung erforderlich. Es könnte sich lediglich beim Wechsel von einem schmalen in ein breiteres Fahrzeug als erforderlich erweisen, dass die beiden Halteeinrichtungen an der lösbar montierten Tragschiene der erfindungsgemäßen Vorrichtung versetzt werden müssen, um diese an den Abstand zwischen den beiden Handgriffen im (neuen) Fahrzeug anzupassen.

[0014] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist an der Tragschiene ein die Tragschiene verlängernder Kragarm angeordnet, welcher zur Vereinfachung der Verladung aus dem Fahrzeug hinausragt. Diese Ausgestaltung bringt den weiteren Vorteil mit sich, dass der Rollstuhl angehoben werden kann, ohne dass die Bedienungsperson sich um die "Regulierung" der bei der Einfachversion auftretenden Horizontalkräfte, welche den Rollstuhl schon beim Anheben ins Fahrzeug hinein ziehen, kümmern muss.

[0015] Zur Vereinfachung der folgenden Beschreibung wird diese auf ein Kraftfahrzeug angewendet, welches linksgesteuert ist. Für den Fall der Anwendung dieser Beschreibung auf ein rechtsgesteuertes Fahrzeug sind bei das Fahrzeug betreffenden Richtungsangaben, wie dem Fachmann leicht einleuchtet, die Begriffe rechts und links jeweils zu vertauschen.

[0016] Die Verwendungsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung sieht etwa wie folgt aus: Der Behinderte ist mit seinem Rollstuhl an die geöffnete Fahrertür seines Fahrzeugs gefahren, hat den Rollstuhl verlassen, sitzt auf dem Fahrersitz und hat den Rollstuhl bereits zusammengeklappt. Dann wird die erfindungsgemäße Vorrichtung im Fahrzeug an den Handgriffen eingehängt. Die in der Tragschiene der Vorrichtung laufende Laufkatze wird nach links geschoben und der Rollstuhl in das Hubmittel der Laufkatze eingehängt. Danach wird die Laufkatze, nach dem das Hubmittel den Rollstuhl unter die Katze angehoben hat, entweder manuell oder mit Hilfe des Horizontalfördermittels horizontal nach rechts über den Schoß des Behinderten gefördert und der Rollstuhl kann auf dem Beifahrersitz abgelegt werden. Vorteilhafterweise hat der Behinderte zuvor die Räder des Rollstuhls bereits demontiert und einzeln in das Fahrzeug gehoben und verstaut.

[0017] Ist wie oben beschrieben die erfindungsgemäße Vorrichtung mit einer vorteilhaften Weiterbildung in Form eines verlängerten Kragarms ausgestattet, ist die Beförderung des Rollstuhls mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung stark erleichtert. Das Anheben des Rollstuhls mit dem Hubmittel geschieht mit reinem Vertikalzug und das Hineinfördern in das Fahrzeug wird mit Muskelkraft oder über das Horizontalfördermittel bewerkstelligt. Im letzteren Fall sind beide "Transportmittel", das Hubmittel und das Horizontalfördermittel mit Antriebsmitteln gekoppelt, welche in der erfindungsgemäßen Vorrichtung angeordnet sind.

[0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungemäßen Vorrichtung ist der Kragarm als an der Tragschiene wegklappbarer Kragarm ausgebildet. Dies hat den besonderen Vorteil, dass die Tragschiene der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach dem Einsatz aus den Handgriffen ausgehängt und sehr platzsparend zusammengeklappt werden kann.

[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist an der Tragschiene ein in dieser teleskopartig verschiebbarer Kragarm angeordnet. Dies dient auch zu einer starken Erleichterung der Bedienung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, da diese zum Verstauen zusammengeschoben werden kann.

[0020] In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung ist der teleskopartig verschiebbare Kragarm als in der Tragschiene laufenden Laufkatze ausgebildet. So kann vorteilhafterweise mit dieser Vorrichtung der Rollstuhl über das Hubmittel im Bereich der aus dem Fahrzeug kragenden Laufkatze, welche den teleskopierbar verschiebbaren Kragarm der Tragschiene darstellt, in die maximale Höhe angehoben werden und dann nach entsprechender Arretierung des Hubmittels über das Horizontalfördermittel als Einheit Laufkatze-Rollstuhl in das Fahrzeug über den Schoß des Behinderten in den Zielbereich auf dem Beifahrersitz eingefahren werden. Hierbei ist die vorteilhafte Ausbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung dahingehend zu beachten, dass, der teleskopartig verschiebbare Kragarm eine erste Vorrichtung zur Arretierung des Hubmittels gegenüber dem Kragarm aufweist und eine zweite Vorrichtung zur Arretierung des Kragarms gegenüber der Tragschiene aufweist, um zu verhindern, dass, während das Hubmittel den Rollstuhl anhebt, eine ungewollte Verschiebung des Kragarms in horizontaler Richtung stattfindet.

[0021] In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung sind die erste Vorrichtung zur Arretierung und die zweite Vorrichtung zur Arretierung schaltungsmäßig miteinander kombiniert. Dies kann vorteilhafterweise dadurch gestaltet werden, dass ein Verriegelungshebel, der leicht für die Bedienungsperson erreichbar ist, in dem Moment, in dem der Rollstuhl in die maximale Höhe angehoben ist, das Hubmittel gegenüber dem Kragarm arretiert und gleichzeitig die Arretierung löst, welche zuvor den verschiebbaren Kragarm gegenüber der Tragschiene arretiert hatte.

[0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung sind das Hubmittel und das Horizontalfördermittel als kombiniertes Hub-Horizontalfördermittel ausgebildet. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass nur noch ein Antriebsmittel erforderlich ist, um den Rollstuhl an seine bestimmte Zielposition auf den Beifahrersitz zu bringen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat dann nur noch ein "übergeordnetes" Fördermittel, beispielsweise ein Seil oder ein Band, welches entlang der Laufschiene und des Kragarms läuft und durch eine Umlenkung in der Laufkatze nach unten geleitet wird. Der Rollstuhl wird in das Förderband oder Seil eingehängt und bei arretierter Laufkatze und gelöstem Fördermittel angehoben. Danach wird die Laufkatze gelöst und das Fördermittel gegenüber der Umlenkung der Laufkatze arretiert. Im Folgenden wird über das Antriebsmittel, die Laufkatze, welche nun entriegelt ist, von links nach rechts gezogen und fördert den Rollstuhl auf den Beifahrersitz.

[0023] In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung ist an dem Hubmittel ein spezielles Hebegeschirr angeordnet, welches so ausgebildet ist, dass es ohne besondere Handgriffe den zu fördernden Rollstuhl einfach und sicher greift.

[0024] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0025] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese nun anhand von Ausführungsbeispielen unter Zuhilfenahme einer Zeichnung kurz beschrieben.

[0026] Fig. 1 zeigt schematisch ein Kraftfahrzeug mit einer im Inneren im Bereich der Haltegriffe angeordneten erfindungsgemäßen Hebe- und Verladevorrichtung.

[0027] Fig. 2 zeigt stark schematisiert etwas vergrößert gegenüber Fig. 1 die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den wichtigsten Merkmalen.

[0028] Fig. 3 zeigt eine Abwandlung der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach Fig. 2 mit einem wegklappbaren Kragarm in Transportstellung.

[0029] Fig. 4 zeigt die Vorrichtung nach Fig. 3, in einer Position, in der der Kragarm nach Beendigung des Transportvorgangs bereits teilweise weggeklappt ist.

[0030] Fig. 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem teleskopartig in der Tragschiene verschiebbaren Kragarm in ausgefahrener Stellung.

[0031] Fig. 6 zeigt die Vorrichtung gemäß Fig. 5 mit eingefahrenem Kragarm und einer Darstellung des Verfahrwegs 1 = Distanz zwischen den beiden Endstellungen gemäß Fig. 5 und Fig. 6.

[0032] Fig. 7 zeigt ein an der erfindungsgemäßen Vorrichtung einhängbares Hebegeschirr.

[0033] Fig. 1 zeigt stark schematisiert ein Kraftfahrzeug 301, bei welchem man durch die Windschutzscheibe in das Innere des Fahrzeugs blicken kann, in dem im Bereich von Haltegriffen des Fahrzeugs 301 eine erfindungsgemäße Vorrichtung 300 angeordnet ist. Man erkennt in der Darstellung auf der rechten Seite das Lenkrad des von vorne gezeigten Fahrzeugs 301 und darüber angeordnet eine Laufkatze 306, welche schematisiert dargestellt in einer Tragschiene 302 der erfindungsgemäßen Vorrichtung 300 in Richtung des Doppelpfeils P verfahren werden kann. Die Laufkatze 306 hat einen schematisch dargestellten Haken, in welchem wie in Fig. 2 gezeigt ist, ein Rollstuhl 305 eingehängt werden kann. Man beachte, dass die Größenverhältnisse proportional zueinander nicht stimmen. Die Darstellung wurde zur Vereinfachung des Gegenstands gewählt.

[0034] Fig. 2 zeigt stark schematisiert und gegenüber der Darstellung nach Fig. 1 vergrößert ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Eine Tragschiene 302 hat an ihren beiden Enden Halteeinrichtungen 304, welche in hier nur abgebrochen dargestellten Haltegriffen 303 des hier nicht gezeigten Fahrzeugs 301 im Dachholmbereich befestigt sind. Die Tragschiene 302 trägt an ihrem linken Ende ein Antriebsmittel 314 zur Bewegung einer Laufkatze 306 in Richtung des Doppelpfeils P mithilfe eines Horizontalfördermittels 312, welches auf der rechten Seite der Tragschiene 302, versinnbildlicht durch einen ovalen Doppelpfeil, eine Umlenkung des Horizontalfördermittels 312 darstellt. Eine ähnliche Umlenkung zeigt das Antriebsmittel 314 für das Horizontalfördermittel 312. Diese Art des Antriebs der Laufkatze 306 ist beispielhaft gewählt. Das Horizontalfördermittel 312 kann ein Seil, ein Band, eine Kette oder dergleichen sein. Ebenso ist für die Horizontalförderung der Laufkatze 306 ein pneumatischer Antrieb über Hubzylinder und dergleichen denkbar.

[0035] Alternativ zu den hier beschriebenen Ausbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann auch auf das Horizontalfördermittel und den zugeordneten Antrieb verzichtet werden. Diese Ausgestaltung ist beispielsweise dann von Vorteil, wenn die Bedienungsperson selbst imstande ist, die Laufkatze manuell von der Fahrerseite auf die Beifahrerseite zu schieben. Dann können die Kosten für Horizontalfördermittel und zugeordneten Antrieb eingespart werden: Die gesamte Vorrichtung wird billiger.

[0036] Die Laufkatze 306 trägt ein Antriebsmittel 315, für welches ein Elektromotor, eine pneumatische Einrichtung oder dergleichen eingesetzt werden kann. Die exakte Auswahl des Hubmittels 310 und des Antriebsmittels 315 hierfür wird dem Fachmann überlassen. Die Erfindung ist diesbezüglich nicht eingeschränkt. Der Einsatz der erfindungsgemäßen Vorrichtung wurde bereits oben ausführlich beschrieben. Prinzipiell lauste sich die Einsatzweise wie folgt zusammenfassen: Nach Einhängen der Vorrichtung 300 in die in Figur 2 gezeigte Position in den Haltegriffen 303 des Fahrzeugs 301 wird vom Hubmittel 301 ein Rollstuhl 305 eingehängt und über das Antriebsmittel 315 des Hubmittels 310 in der Laufkatze 306 angehoben. In die oberen Stellung angehoben wird der Rollstuhl 305 dann durch Betätigung des Antriebsmittels 314 über das Horizontalfördermittel 312 in der Darstellung nach Fig. 2 nach links gefördert. Dies entspricht einer Beförderung des Rollstuhls 305 in das Innere des Fahrzeugs 301 in den Bereich des Beifahrersitzes. Hier wird der Rollstuhl wieder abgelegt. Wie oben bereits schon einmal erwähnt wurde, ist es von Vorteil, dem Rollstuhl 305 hierzu bereits die großen Räder abzunehmen und diese separat in das Fahrzeug zu befördern.

[0037] Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer mit einem Kragarm 116 versehenen Tragschiene 102. Der Kragarm 116 ist über ein Scharnier 113 an der Tragschiene 102 gelenkig befestigt jedoch nach unten starr und verlängert die Laufbahn für eine Katze 106 in Längsrichtung.

[0038] Man stelle sich die Anordnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung derart vor, dass die Tragschiene 102 über die Halteeinrichtungen 104 wie bereits zuvor beschrieben in den hier nicht gezeigten Haltegriffen des Fahrzeugs eingehängt wird. Es ergibt sich daraus sehr einfach, dass der Kragarm 116 über die Außenkontur des Kraftfahrzeugs hinausragt. Der besondere Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass das Anheben eines Rollstuhls nun vereinfacht nur vertikal abläuft und aus der vertikal höchsten Stellung heraus die Horizontalförderung des Rollstuhls nach Fig. 3 nach links einsetzen kann. In Fig. 3 ist die Laufkatze 106 bereits im Fahrzeug angekommen und befindet sich auf dem Weg zur linken Seite, d. h. auf den Beifahrersitz zu. Aus Gründen der Klarheit wurde der Rollstuhl in dieser und den folgenden Darstellungen nicht gezeigt. An dem unterhalb der Laufkatze 106 am Hubmittel 110 angehängten Haken soll sinnbildlich die zu fördernde Last gedacht werden. Die auf der linken Seite dargestellte Motor M als Antriebsmittel 114 steuert das Horizontalfördermittel 112. Aus Vereinfachungsgründen ist hier nur die Zugkomponente zum Hineinfördern des Rollstuhls in das Fahrzeug dargestellt. Der Fachmann weiß aus der zuvor bereits gezeigten ersten Ausführungsform die Anwendung eines Fördermittels zum Befördern der Laufkatze 106 aus dem Fahrzeug hinaus einzusetzen.

[0039] Fig. 4 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß Fig. 3 in einem Zustand, in dem der Beförderungsvorgang abgeschlossen ist und bereits das "Aufräumen" der erfindungsgemäßen Vorrichtung durch Einklappen des Kragarms 116 um die Gelenkachse des Scharniers 113 entlang dem Pfeil K eingeleitet wurde. Zweckmäßigerweise ist unterhalb des Scharniers 113 eine Verriegelung 117 angebracht, die sinnbildlich gemäß einem Doppelpfeil neben der Verriegelung 117 das Abklappen des Kragarms 116 verhindern hilft.

[0040] Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer Tragschiene 202, welche als umhüllende Teleskopschiene ausgebildet ist, um einen teleskopartig in der Tragschiene 202 verschiebbaren Kragarm 216 zu tragen und für diesen eine Teleskopschiene darzustellen. Die hier gezeigte Ausführungsform enthält eine weitere Besonderheit gemäß einer Weiterbildung der Erfindung, nämlich die Ausbildung des Kragarms 216 bereits als Laufkatze 206 in ein und demselben Bauteil. Dies ist eine sehr elegante Fortentwicklung der erfinderischen Vorrichtung.

[0041] Fig. 6 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung nach Vollendung des Fördervorgangs in der "Endstellung" im Bereich des Beifahrersitzes, hier dargestellt als in die Tragschiene 202 nahezu bis ans Ende verschobene/r Laufkatze/Kragarm 206/216. Die Besonderheit hier besteht vor allem darin, dass das Hubmittel 210 und das Horizontalfördermittel 212 als kombiniertes Hub-Horizontalfördermittel beispielsweise als Gurtband oder Seil oder Kette ausgeführt sind. Der Betrieb läuft wie folgt ab: Der Motor 214 - beispielhaft für viele Arten von möglichen Antrieben, wie pneumatische Kolben etc. so genannt - zieht ein Seil 212/210 (in den Fig. 5 und 6) nach links und wickelt es auf. Hierbei wird das Seil 210 über ein Umlenkrad 219 in der Laufkatze 206 in die Horizontale umgelenkt. Damit sich jetzt aufgrund der Zugkraft des Seils 212 die Laufkatze 206 sich nicht in die Tragschiene 202 hinein verschiebt, wird die Laufkatze 206 gegenüber der Tragschiene 202 über eine Arretierung 220 verriegelt. Ist nun der (hier nicht gezeigte) Rollstuhl in seiner maximalen vertikalen Position angekommen, wird eine Verriegelung 218 das Horizontalfördermittel 212, also das Seil 212, gegenüber der Laufkatze 206 klemmen. Gleichzeitig wird die Verriegelung 220 der Laufkatze gegenüber der Tragschiene 202 gelöst und der Motor 214 kann das Seil 212 weiterziehen, wobei der (nicht gezeigte) Rollstuhl seine Höhe behält und in das Fahrzeug hinein gezogen wird. Selbstverständlich weiß der Fachmann, dass die Tragschiene 202, so wie auch oben die Tragschiene 102 und 302, prinzipiell nach unten offene Profile haben müssen, damit das jeweilige Hubmittel nach unten heraushängen kann. In der in Fig. 6 dargestellten Position kann eine Verriegelung 220' der Laufkatze 206 und eine Entriegelung des Fördermittels 210 gegenüber der Laufkatze 206 nämlich Entriegelung 218' stattfinden. Daraufhin kann der Motor 214 in Gegenrichtung betrieben werden und den (hier nicht gezeigten) Rollstuhl auf der Beifahrerseite ablegen.

[0042] Fig. 7 zeigt stark schematisiert eine Darstellung eines am jeweiligen Hubmittel anzuordnenden Hebegeschirrs 108. Ein Rahmen 124 trägt eine Umlenkrolle 126, um welche das Hubmittel 110, beispielsweise ein Seil, gelenkt wird, nachdem es eine Sammeltrommel 128 verlassen hat. Auf der Sammeltrommel 128 sind Sekundärseile 130 auf einer kleineren damit drehfesten Trommel 132 aufgewickelt. Durch Zug am Hubmittel 110 wird die Sammeltrommel 128 in Richtung des Pfeils P gedreht. Hierbei werden die Sekundärseile 130 aufgewickelt, so dass sich Ringe 134 zur Befestigung eines Rollstuhls entlang der Pfeile V nach oben bewegen. In einigen Fällen ist diese Vorrichtung als zusätzliches Hebegeschirr 108 sehr zweckmäßig.

[0043] Bei allen gezeigten bzw. beschriebenen Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen Vorrichtungen, ist nach dem Ende der Verladeaktion ein einfaches Aushängen der erfindungsgemäßen Vorrichtung aus den jeweiligen Haltegriffen des Fahrzeugs möglich. Nach dem Aushängen der Hebe- und Verladevorrichtung wird diese im Fußraum des Beifahrersitzes abgelegt und die Autofahrt kann nach zweckmäßiger Sicherung des Rollstuhls beginnen.

Ansprüche

1. Hebe- und Verladevorrichtung, insbesondere zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, insbesondere zur Verladung eines Rollstuhls, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) eine lösbar montierbare Tragschiene (102, 202, 302) mit wenigstens zwei Halteeinrichtungen (104, 204, 304),

b) eine an oder in der Tragschiene (102, 202, 302) laufende Laufkatze (106, 206, 306),

c) ein Hubmittel (110, 210, 310),

d) ein Antriebsmittel (115, 315) für das Hubmittel.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch

e) ein Horizontalfördermittel (112, 212, 312) und

f) ein Antriebsmittel für das Horizontalfördermittel.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tragschiene ein die Tragschiene (102, 202, 302) verlängernder Kragarm (116, 216, 316) angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tragschiene (102) ein wegklappbarer Kragarm (116) angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tragschiene (202) ein in dieser teleskopartig verschiebbarer Kragarm (216) angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der teleskopartig verschiebbare Kragarm (216) als in der Tragschiene (202) laufende Laufkatze (106, 206) ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der teleskopartig verschiebbare Kragarm (216) eine erste Vorrichtung (218) zur Arretierung des Hubmittels gegenüber dem Kragarm (216) und eine zweite Vorrichtung (220) zur Arretierung des Kragarms (216) gegenüber der Tragschiene (202) aufweist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Vorrichtung zur Arretierung und die zweite Vorrichtung zur Arretierung schaltungsmäßig miteinander kombiniert sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hub- und das Horizontalfördermittel als kombiniertes Hub-Horizontalfördermittel (112, 212) ausgebildet sind.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hub- und/oder das Horizontalfördermittel als Seil oder Band ausgebildet sind.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein am Hubmittel angeordnetes Hebegeschirr (108).

Zeichnung