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<ep-patent-document id="EP06111016B1" file="EP06111016NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1710187" kind="B1" date-publ="20090701" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1710187</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20090701</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06111016.9</B210><B220><date>20060313</date></B220><B240><B241><date>20070411</date></B241><B242><date>20070529</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005015284</B310><B320><date>20050404</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090701</date><bnum>200927</bnum></B405><B430><date>20061011</date><bnum>200641</bnum></B430><B450><date>20090701</date><bnum>200927</bnum></B450><B452EP><date>20090319</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65H  45/18        20060101AFI20060608BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Kombifalzmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Multiple folding machine</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil de pliage combiné</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 348 664</text></B561><B561><text>EP-A- 1 475 335</text></B561><B561><text>EP-A- 1 475 337</text></B561><B561><text>DE-A1- 4 123 130</text></B561><B561><text>DE-U1- 8 611 854</text></B561><B561><text>GB-A- 1 319 505</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hammer, Christoph</snm><adr><str>Heilbronner Strasse 53</str><city>71672 Marbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schreiber, Klaus-Peter</snm><adr><str>Drosselweg 3</str><city>71679 Asperg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Heidelberger Druckmaschinen 
Aktiengesellschaft</snm><iid>07347420</iid><irf>Frro.a04331</irf><adr><str>Intellectual Property 
Kurfürsten-Anlage 52-60</str><city>69115 Heidelberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20061011</date><bnum>200641</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Falzmaschine mit wenigstens einem Schwertfalzwerk gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1</p>
<p id="p0002" num="0002">Gattungsgemäße Falzmaschinen sind aus dem Stand der Technik unter dem Namen Kombifalzmaschinen bekannt. Bei diesen kombinierten Taschenschwertfalzmaschinen, werden die Parallelbrüche in einer ersten Falzstation im Taschenfalzprinzip gefalzt, während die nachfolgenden Kreuzbrüche jeweils mit einem vertikal arbeitenden Falzschwert ausgeführt werden. Dabei entstehen durch das Taschenfalzprinzip Falzbrüche, die senkrecht zur Transportrichtung der Falzbogen beim Einlauf in das Taschenfalzwerk stehen, wohingegen beim Schwertfalzprinzip Falzbrüche entstehen, die parallel zur Transportrichtung des Falzbogens beim Einlauf in das Schwertfalzwerk verlaufen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Falzschwert stößt den Falzbogen nach unten zwischen zwei Falzwalzen, die den Bogen erfassen und falzen. Unter den unterschiedlichen möglichen Konfigurationen sind auch solche bekannt, in denen nacheinander mehrere Schwertfalzwerke angeordnet sind, so dass mehrere Kreuzbrüche nacheinander ausführbar sind. Außerdem sind zwischen den Schwertfalzwerken manchmal noch weitere Bearbeitungseinheiten angeordnet, etwa Falztaschen mit Falzwalzen und / oder Messerwellen zum Schneiden, Perforieren oder Rillen des Falzbogens.</p>
<p id="p0004" num="0004">Schwertfalzwerke werden also primär deswegen eingesetzt, um Falzbrüche im Falzbogen zu erzeugen, die nicht parallel zur Vorderkante des Falzbogens verlaufen, sondern senkrecht dazu. Durch das Schwertfalzprinzip bedingt kommt es dabei zu einer Änderung der Transportrichtung um 90° in der Ebene. Daher ist das Schwert in einem zweiten Schwertfalzwerk ebenfalls um 90° in der Ebene relativ zu dem ersten Schwertfalzwerk verdreht. Ein drittes Schwertfalzwerk wäre dann wieder parallel zu dem ersten Schwertfalzwerk angeordnet, aber tiefer. Dabei tritt das Problem auf, dass durch die rechtwinklig zueinander angeordneten Schwertfalzwerke die nachgeordneten Falzwalzen von Taschenfalzwerken und / oder Messerwellen nur schwer zugänglich sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Um dieses Problem zu bewältigen gibt es unterschiedliche Ansätze. Zum einen gibt es eine Kombifalzmaschine der Firma MBO, bei der die gesamte Schwertfalzeinheit bestehend aus<!-- EPO <DP n="2"> --> Falzschwert, Zuführeinrichtung und Falzwalzen nach oben geklappt wird, um den Raum der Papierebene freizugeben, in dem die Messerwellen angeordnet sind. Dies hat aber den Nachteil, dass diese Messerwellen weiterhin nur schwer zugänglich sind, besonders im Fall von Messerwellen, die hinter dem zweiten Schwertfalzwerk angeordnet sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">In der <patcit id="pcit0001" dnum="DE4123130A1"><text>deutschen Patentanmeldung DE 41 23 130 A1</text></patcit> ist eine Falzmaschine angegeben, bei der unter anderem mehrere Falzwerke herausklappbar und/oder herausschiebbar und/oder drehbar und/oder herausschwenkbar gestaltet sind. Zudem sind diese Falzwerke derart gestaltet, dass sie als Gesamtheit, bestehend aus der Falzeinrichtung und gegebenenfalls zusätzlichen Einrichtungen wie Messerwellen, Perforiereinrichtungen o. ä. leicht aus dem Falzwerksverband herausbewegt werden können, und dass das Einschwenken zurück in den Falzwerksverband wartungs- und einstellungsfrei möglich ist. Die Offenbarung der <patcit id="pcit0002" dnum="DE4123130A1"><text>DE 41 23 130 A1</text></patcit> ist aber nicht ohne weiteres auf ein Schwertfalzwerk mit den bereits beschriebenen Besonderheiten übertragbar.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine weitere Lösungsmöglichkeit ist in der <patcit id="pcit0003" dnum="EP1475335A1"><text>europäischen Patentanmeldung EP 1 475 335 A1</text></patcit> angegeben. Hier wird eine Messerwelleneinheit als Kassette durch die Seitenwand hindurch nach außen gezogen, so dass ein einfacher Austausch, beziehungsweise Neueinstellungen möglich sind. Dies hat allerdings einerseits den Nachteil, dass diese Lösung im ausgezogenen Zustand sehr platzintensiv ist. Andererseits sind durch den langen Hebel im ausgezogenen Zustand hohe Anforderungen an die Stabilität der Schublade, in der die Kassette geführt ist, gestellt, damit nicht seitliche Stöße zur Beschädigung führen. Außerdem ist die Lösung auch ungeeignet für Schwertfalzwerke, da wie bereits beschrieben hier die Messerwellen übereinander und 90° zueinander verdreht angeordnet sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es ist daher die Aufgabe der Erfindung eine Kombifalzmaschine der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei der eine verbesserte Zugänglichkeit der Messerwellen und / oder Falzwalzen gewährleistet ist und die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird mit Hilfe der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit den Merkmalen des Kennzeichens des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Demgemäß handelt es sich bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung also um eine Falzmaschine mit wenigstens einem Schwertfalzwerk, mit wenigstens einem Träger, wobei der Träger dem Schwertfalzwerk nachgeordnet ist und wobei an diesem Träger Messerwellen und / oder Falzwalzen anbringbar sind, wobei der Träger innerhalb der Falzmaschine relativ zum Falzschwert eines vorangehenden Schwertfalzwerkes verschiebbar angeordnet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Im Stand der Technik handelte es sich bei dem genannten Träger beispielsweise um eine Seitenwand der Falzmaschine selbst, oder um eine genannte Kassette, die in einer Schublade in der Falzmaschine gelagert war. Die Erfindung hat nun einerseits den Vorteil, dass durch das Verschieben der Messerwellen und / oder Falzwalzen eine verbesserte Zugänglichkeit ermöglicht wird. Bei den beanspruchten Falzwalzen handelt es sich im Übrigen nicht notwendigerweise um die Falzwalzen, die dem Schwertfalzwerk zugeordnet sind. Vielmehr sind damit auch Falzwalzen gemeint, die zum Beispiel einem Taschenfalzwerk zugeordnet sein können, das dem Schwertfalzwerk nachgeordnet ist. Durch das Verschieben des Trägers innerhalb der Falzmaschine treten die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme mit weit aus der Maschine herausragenden Teilen nicht auf, wodurch die erfindungsgemäße Falzmaschine beispielsweise weniger anfällig auf Beschädigung ist. Außerdem lassen sich mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Rüstzeiten der Falzmaschine verbessern und der allgemeine Platzbedarf der Falzmaschine wird dabei nicht erhöht.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfinderischen Vorrichtung ist am Träger eine Traverse angebracht, wobei an der Traverse Niederhalter und Abstreifer angeordnet sind, und wobei auf der Traverse ein Maßstab angeordnet ist, wobei die Traverse mit dem Träger verschiebbar ist. Dadurch kann einerseits die gesamte Einstellung am Rand der Maschine erfolgen, andererseits gehen die Einstellpositionen der Niederhalter und Abstreifer so nicht verloren. Darüber hinaus wird durch den Maßstab das Einrichten der Niederhalter und Abstreifer zusätzlich vereinfacht.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung umfasst die Falzmaschine wenigstens zwei Schwertfalzwerke, wobei jedem Schwertfalzwerk ein derartig verschiebbarer Träger für Messerwellen und / oder Falzwalzen nachgeordnet ist, wobei die Träger zueinander orthogonal innerhalb der Falzmaschine<!-- EPO <DP n="4"> --> verschiebbar sind. Dadurch ist es möglich, an zwei Seiten der Maschine gleichzeitig Einstellungen vorzunehmen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung im Einzelnen näher beschrieben. Es zeigen in schematischer Darstellung:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Draufsicht auf einen Teil einer Ausführungsform einer Falzmaschine, die zwei Schwertfalzwerke umfasst;</dd>
<dt>Fig. 2a, b</dt><dd>eine Rückenansicht auf einen Teil dieser Ausführungsform einer Falzmaschine sowie in der Vergrößerung ein Detail des erfindungsgemäßen Trägers, der dem ersten Schwertfalzwerk nachgeordnet ist;</dd>
<dt>Fig. 3a, b</dt><dd>eine Seitenansicht auf einen Teil dieser Ausführungsform einer Falzmaschine sowie in der Vergrößerung ein Detail des erfindungsgemäßen Trägers, der dem zweiten Schwertfalzwerk nachgeordnet ist;</dd>
<dt>Fig. 4a, b</dt><dd>eine isometrische Ansicht einer dritten Ausführungsform eines erfmdungsgemäßen Trägers sowie eine Schnittansicht durch diesen erfindungsgemäßen Träger.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">Die <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt die schematische Draufsicht des Bereichs der Schwertfalzwerke einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kombifalzmaschine 100 und beschränkt sich dabei auf die Darstellung von erfindungswesentlichen Komponenten. Weitere, allgemein bekannte und zum Betrieb der Vorrichtung erforderliche Antriebs- und/oder Führungsmittel und Kurvenscheiben sowie elektrische Schaltkreise sind, wenn, dann nur schematisch, dargestellt bzw. werden nur in allgemeiner Form beschrieben. Auch die Schwertfalzwerke 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19 selbst sind nur schematisch gezeigt. Tatsächlich beschränkt sich die Darstellung der Schwertfalzwerke 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19 auf die Darstellung des ersten Schwertantriebs 12, des ersten Schwerts 14, des ersten Einlauftrichters 13, des ersten Falzwalzenpaars 15, bzw. des zweiten Schwertantriebs 16, des zweiten Schwerts 18, des zweiten Falztrichters 17 und des zweiten Falzwalzenpaars 19.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Die Taschenfalzwerke der Kombifalzmaschine ergeben sich ebenfalls aus dem Stand der Technik. Die weggelassenen Komponenten können durch entsprechende Komponenten aus dem Stand der Technik entnommen werden oder ergeben sich auf nahe liegende Weise für den Fachmann.</p>
<p id="p0017" num="0017">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> sind zwei parallel zueinander beabstandete Seitenwände 10 der Falzmaschine 100 zu sehen, die unter anderem durch eine dritte Seitenwand 11 miteinander verbunden sind, wobei diese dritte Seitenwand 11 senkrecht auf den beiden anderen Seitenwänden 10 steht. Typischerweise entspricht die Ausrichtung der beiden parallelen Seitenwände 10 der Transportrichtung T<sub>1</sub> der Falzbogen durch die Taschenfalzwerke. Diese Transportrichtung T<sub>1</sub> der Falzbogen entspricht auch der Transportrichtung der Falzbogen T<sub>1</sub> beim Einlauf in das erste Schwertfalzwerk 12, 13, 14, 15. Dort schlägt der Falzbogen an nicht gezeigte Anschläge an und kommt zur Ruhe. Der erste Schwertantrieb 12 drängt mit dem ersten Falzschwert 14 den Falzbogen durch den ersten Einlauftrichter 13 zwischen die ersten Falzwalzen 15, (siehe auch <figref idref="f0002">Fig. 2a, 2b</figref>) zur Erzeugung des ersten Kreuzbruchs. Dann gelangt der Falzbogen durch die Messerwellen 22, wo er entsprechend der Konfiguration der Messerwellen 22 beispielsweise geschnitten, perforiert oder gerillt wird, um dann in der zweiten Transportrichtung T<sub>2</sub> zum zweiten Schwertfalzwerk 16, 17, 18, 19 zu gelangen. Dort schlägt der Falzbogen wiederum an nicht gezeigte Anschläge an und kommt wieder zur Ruhe. Dadurch hat der Falzbogen ein 90° Drehung von der ersten Transportrichtung T<sub>1</sub> zur zweiten Transportrichtung T<sub>2</sub> erfahren.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der zweite Schwertantrieb 16 drängt mit dem zweiten Falzschwert 18 den Falzbogen dann durch den zweiten Falztrichter 17 zwischen die zweiten Falzwalzen 19, (siehe auch <figref idref="f0003">Fig. 3a, 3b</figref>) zur Erzeugung des zweiten Kreuzbruchs. Dann gelangt der Falzbogen durch die Messerwellen 32, wo er entsprechend der Konfiguration der Messerwellen 32 weiter beispielsweise geschnitten, perforiert oder gerillt wird. Daran könnte sich eine nicht gezeigte, dem Fachmann bekannte Auslage anschließen, oder ein weiteres, nicht gezeigtes drittes Schwertfalzwerk, das entsprechend ausgestattet wäre. Dadurch würde der Falzbogen eine weitere 90° Drehung von der zweiten Transportrichtung T<sub>2</sub> zur nächsten Transportrichtung erfahren. Diese Transportrichtung entspricht der Richtung nach wieder<!-- EPO <DP n="6"> --> der ersten Transportrichtung T<sub>1</sub>, der Falzbogen befindet sich nur tiefer als die erste Transportebene.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wie in <figref idref="f0002">Fig. 2a und 2b</figref> zu erkennen ist, sind die Messerwellen 22, die dem ersten Falzwalzenpaar 15 nachgeordnet sind, in einem Träger 20 gelagert, der im Wesentlichen aus zwei Lagerblöcken besteht, in denen die Messerwellen 22 bzw. möglicherweise auch Falzwalzen 46 drehbar gelagert sind. Dieser Träger 20 ist nun seinerseits auf Führungsstangen 25 gelagert, entlang der der Träger 20 in der mit dem Bezugszeichen B<sub>1</sub> gekennzeichneten Bewegungsrichtung verschiebbar ist. Dazu befindet sich in der auf den parallelen Seitenwänden 10 der Falzmaschine 100 senkrecht stehenden Seitenwand 11 eine entsprechenden Ausnehmung 21. Diese Bewegungsrichtung B<sub>1</sub> steht orthogonal auf der Messerwellenachse 23, beziehungsweise auf einer Falzwalzenachse 47, falls der Träger auch eine zusätzliche Falzwalze 46 enthalten würde, vergleiche <figref idref="f0004">Fig. 4a</figref>. Für den Fall von Wartungsarbeiten, bzw. die Einrichtung bzw. Umrüstung der Falzmaschine 100 kann nun der ganze Verbund der Teile, die auf dem Träger 20 gelagert sind, entlang der Bewegungsrichtung B<sub>1</sub> innerhalb der Falzmaschine 100 an einen Platz gefahren werden, an dem die Messerwellen 22 oder gegebenenfalls die Falzwalzen 46 leichter zugänglich sind, so dass die Einrichtezeit bzw. Umrüstzeit der Falzmaschine deutlich verkürzt ist. Außerdem ist der Träger 20 die ganze Zeit über durch die Führungsstangen 25 beidseitig an den Stirnseiten abgestützt, so dass die hohe Eigenstabilität des Systems auch in einer Austauschstellung gewährleistet bleibt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Wie in <figref idref="f0003">Fig. 3a und 3b</figref> zu erkennen ist, sind die Messerwellen 32, die dem zweiten Falzwalzenpaar 19 nachgeordnet sind, in einem Träger 30 gelagert. Dieser Träger 30 ist ebenfalls seinerseits auf Führungsstangen 35 gelagert, entlang der der Träger 30 in der mit dem Bezugszeichen B<sub>2</sub> gekennzeichneten Bewegungsrichtung verschiebbar ist. Dazu befindet sich in den parallelen Seitenwänden 10 der Falzmaschine 100 eine entsprechende Ausnehmung 31. Wie in <figref idref="f0003">Fig. 3a und Fig. 3b</figref> zu sehen ist, ist der Träger gerade in einer bereits von der Arbeitsstellung etwas verschobenen Lage gezeigt. Diese Bewegungsrichtung B<sub>2</sub> steht orthogonal auf der Messerwellenachse 33, beziehungsweise auf einer Falzwalzenachse 47, falls der Träger auch eine zusätzliche Falzwalze 46 enthalten würde, vergleiche <figref idref="f0004">Fig. 4a</figref>. Für den Fall von Wartungsarbeiten, bzw. die Einrichtung bzw. Umrüstung der Falzmaschine 100 kann nun der ganze Verbund der Teile, die auf dem Träger 30 gelagert sind entlang der Bewegungsrichtung B<sub>2</sub> innerhalb der Falzmaschine 100<!-- EPO <DP n="7"> --> an einen Platz gefahren werden, an dem die Messerwellen 22 oder gegebenenfalls die Falzwalzen 46 leichter zugänglich sind, so dass die Einrichtezeit bzw. Umrüstzeit der Falzmaschine deutlich verkürzt ist. Außerdem ist der Träger 30 die ganze Zeit über durch die Führungsstangen 35 beidseitig an den Stirnseiten abgestützt, so dass die hohe Eigenstabilität des Systems auch in einer Austauschstellung gewährleistet bleibt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Zudem stehen die erste Bewegungsrichtung B<sub>1</sub> und die zweite Bewegungsrichtung B<sub>2</sub> senkrecht aufeinander, so dass der erste Träger 20 und der zweite Träger 30 in unterschiedliche Bereiche des Innenraums der Falzmaschine 100 verschiebbar sind, so dass selbst die Wartung, Einrichtung oder Umrüstung der einen Messerwellen 22 bzw. Falzwalzen 46 die Wartung, Einrichtung oder Umrüstung der anderen Messerwellen 32 kaum behindert.</p>
<p id="p0022" num="0022">Außerdem können je nach Betriebsart der Falzmaschine 100 einfache Messerwellen 22, 32 bzw. Falzwalzen 46, die in der entsprechenden Konfiguration nicht verwendet werden sollen, in eine seitliche Parkposition verbracht werden, in der sie den Rest der Falzmaschine nicht stören, aber weiterhin eingebaut bleiben. Dadurch gehen Einstellungen auf der Messerwelle 22, 32, zum Beispiel über die Position oder die Art der Messer nicht verloren. Eine Wiederaufnahme der vorangegangenen Einstellung ist dann in kürzester Zeit möglich.</p>
<p id="p0023" num="0023">In <figref idref="f0004">Fig. 4a</figref> ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trägers 40 gezeigt. An diesem Träger 40, der wiederum in Führungsstangen 45 geführt ist, sind an Stelle der Messerwellen 22, 32 Falzwalzen 46 angeordnet. Nur schematisch gezeigt ist eine Falztasche 55, die in der in <figref idref="f0004">Fig. 4b</figref> im Schnitt sichtbaren Stellung der Falzwalzen 46 sich nach links zwischen den Falzwalzen 46 im Wesentlichen parallel zu den Führungsstangen 45 erstrecken würde. Derartige Falztaschen 55, die beispielsweise zwischen dem ersten und dem zweiten Kreuzbruch angeordnet sind, sind dem Fachmann aus dem Stand der Technik bekannt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Neben den Falzwalzen 46 ist auch eine Traverse 48 angeordnet, die die beiden Seitenplatten des Trägers 40 verbindet. An dieser Traverse 48 sind z.B. Niederhalter 50 oder Abstreifer 50 angeordnet, die den Falzbogen von den Falzwalzen 46 abstreifen bzw. auf den Falzwalzen niederhalten, angeordnet. Außerdem befindet sich ein Maßstab 54 auf der Traverse 48, der das Einbauen der Abstreifer erleichtert. In einer alternativen<!-- EPO <DP n="8"> --> Ausführungsform sind die Abstreifer 50 mitsamt der Traverse 48 herausnehmbar. Dadurch bleiben einerseits die Positionen der Abstreifer 50 relativ zur Traverse 48 erhalten, andererseits wird möglicherweise der Träger 40 handlicher und leichter entlang der Führungsstangen 45 verschiebbar. Ebenfalls können den Falzwalzen nachgeordnete auch noch nicht gezeigte Messerwellen an dem Träger 40 angeordnet sein, so dass sowohl Falzwalzen 46 als auch Messerwellen gemeinsam auf dem Träger 40 angeordnet sind. Der Träger 40 kann auch derart ausgestaltet sein, dass eine nachträgliche Erweiterung um Messerwellen gestattet ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">In den Seitenwänden des Trägers 40 sind überdies noch Strukturen zur Befestigung von oberen Bogenweichen 51 bzw. unteren Bogenweichen 49 vorgesehen, die sich damit ebenfalls gemeinsam mit dem Träger in eine leicht zugängliche Parkposition verschieben lassen, in der sie leicht einstellbar sind.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Liste der Bezugszeichen</b></heading>
<p id="p0026" num="0026">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Seitenwand</dd>
<dt>11</dt><dd>Seitenwand</dd>
<dt>12</dt><dd>erster Schwertantrieb</dd>
<dt>13</dt><dd>Einlauftrichter</dd>
<dt>14</dt><dd>erstes Falzschwert</dd>
<dt>15</dt><dd>erstes Falzwalzenpaar</dd>
<dt>16</dt><dd>zweiter Schwertantrieb</dd>
<dt>17</dt><dd>Falztrichter</dd>
<dt>18</dt><dd>zweites Falzschwert</dd>
<dt>19</dt><dd>zweites Falzwalzenpaar</dd>
<dt>20</dt><dd>erster Träger</dd>
<dt>21</dt><dd>Aussparung in einer Seitenwand</dd>
<dt>22</dt><dd>Messerwelle</dd>
<dt>23</dt><dd>Messerwellenachse</dd>
<dt>25</dt><dd>Führungsstange</dd>
<dt>30</dt><dd>zweiter Träger</dd>
<dt>31</dt><dd>Aussparung in einer Seitenwand</dd>
<dt>32</dt><dd>Messerwelle</dd>
<dt>33</dt><dd>Messerwellenachse</dd>
<dt>35</dt><dd>Führungsstange</dd>
<dt>40</dt><dd>dritter Träger</dd>
<dt>45</dt><dd>Führungsstange</dd>
<dt>46</dt><dd>Falzwalze</dd>
<dt>47</dt><dd>Falzwalzenachse</dd>
<dt>48</dt><dd>Traverse</dd>
<dt>49</dt><dd>untere Bogenweiche</dd>
<dt>50</dt><dd>Abstreifer</dd>
<dt>51</dt><dd>obere Bogenweiche</dd>
<dt>54</dt><dd>Maßstab</dd>
<dt>55</dt><dd>Falztasche</dd>
<dt>100</dt><dd>Falzmaschine</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>B<sub>1</sub></dt><dd>Bewegungsrichtung des ersten Trägers</dd>
<dt>B<sub>2</sub></dt><dd>Bewegungsrichtung des zweiten Trägers</dd>
<dt>T<sub>1</sub></dt><dd>Transportrichtung zum ersten Schwertfalzwerk</dd>
<dt>T<sub>2</sub></dt><dd>Transportrichtung zum zweiten Schwertfalzwerk</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Falzmaschine (100) mit wenigstens einem Schwertfalzwerk (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19), mit wenigstens einem Träger (20, 30, 40), wobei der Träger (20, 30, 40) dem Schwertfalzwerk (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) nachgeordnet ist und wobei an diesem Träger (20, 30, 40) Messerwellen (22, 32) und / oder Falzwalzen (46) anbringbar sind,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Träger (20, 30, 40) innerhalb der Falzmaschine (100) relativ zum Falzschwert (14, 18) eines vorangehenden Schwertfalzwerkes (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) verschiebbar angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Falzmaschine nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Verschiebung des Trägers (20, 30, 40), orthogonal zu den Achsen (23, 33) der an dem Träger (20, 30, 40) angeordneten Messerwellen (22, 32) und / oder Falzwalzen (46) erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Falzmaschine nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> am Träger (20, 30, 40) zusätzlich ein Taschenfalzwerk (46, 55) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Falzmaschine nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Falzmaschine (100) Seitenwände (10, 11) aufweist, wobei die Seitenwände (10, 11) wenigstens eine Ausnehmung (21, 31) aufweisen, entlang der der wenigstens eine Träger (20, 30, 40) verschiebbar ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Falzmaschine nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> am Träger (20, 30, 40) eine Traverse (48) angebracht ist, wobei an der Traverse (48) Niederhalter (50) oder Abstreifer (50) angeordnet sind, und wobei auf der Traverse (48) ein Maßstab (54) angeordnet ist, und wobei die Traverse (48) mit dem Träger (20, 30, 40) verschiebbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Falzmaschine nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Falzmaschine (100) wenigstens zwei Schwertfalzwerke (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) umfasst, wobei jedem Schwertfalzwerk (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) ein derartig verschiebbarer Träger (20, 30, 40) für Messerwellen (22, 32) und / oder Falzwalzen (46) nachgeordnet ist, wobei die Träger (20, 30, 40) zueinander orthogonal innerhalb der Falzmaschinen (100) verschiebbar sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A folding machine (100) having at least one knife folding unit (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19), with at least one support (20, 30, 40), wherein said support (20, 30, 40) is disposed downstream of said knife folding unit (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19), and wherein slitter shafts (22, 32) and/or folding rollers (46) can be attached to said support (20, 30, 40), <b>characterized in that</b> said support (20, 30, 40) is disposed within the folding machine (100) relative to the folding knife (14, 18) of an upstream knife folding unit (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) in such a way that it can be moved.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The folding machine according to claim 1, <b>characterized in that</b> the movement of said support (20, 30, 40) is orthogonal to the axes (23, 33) of the slitter shafts (22, 32) and/or folding rollers (46) disposed on said support (20, 30, 40).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The folding machine according to claim 1, <b>characterized in that</b> a buckle plate folding unit (46, 55) is further disposed on said support (20, 30, 40).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The folding machine according to claim 1, <b>characterized in that</b> said folding machine (100) has side frames (10, 11), wherein said side frames (10, 11) have at least one recess (21, 31) along which said at least one support (20, 30, 40) can be moved.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The folding machine according to claim 1, <b>characterized in that</b> a cross bar (48) is attached to said support (20, 30, 40), wherein hold-down devices (50) or strippers (50) are disposed on said cross bar (48), and wherein a scale (54) is located on said cross bar (48), and wherein said cross bar (48) can be moved together with said support (20, 30, 40).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The folding machine according to claim 1, <b>characterized in that</b> said folding machine (100) comprises at least two knife folding units (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19), wherein said movable support (20, 30, 40) for slitter shafts (22, 32) and/or folding rollers (46) are disposed downstream of each knife folding unit (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19), wherein said supports (20, 30, 40) can be moved orthogonally to one another within said folding machine (100).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Plieuse (100) avec au moins un bloc de pliage à lame (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19), avec au moins un support (20, 30, 40), le support (20, 30, 40) étant placé après le bloc de pliage à lame (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) et sur ce support ( 20, 30, 40) des arbres à couteaux (22, 32) et/ou des rouleaux de pliage (46) pouvant être appliqués, <b>caractérisé en ce que</b> le support (20, 30, 40) est disposé à l'intérieur de la plieuse (100) coulissant de manière relative par rapport à la lame de pliage (14, 18) d'un bloc de pliage à lame (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) précédent</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Plieuse selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le déplacement du support (20, 30, 40) s'effectue, orthogonalement par rapport aux axes (23, 33) des arbres porte-couteaux (22, 32) et/ou des rouleaux de pliage (46) disposés sur le support (20, 30, 40)</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Plieuse selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce qu'</b>un bloc de pliage à poche (46, 55) est placé en supplément sur le support (20, 30, 40).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Plieuse selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la plieuse (100) présente des parois latérales (10, 11), les parois latérales (10, 11) présentant au moins un évidement (21, 31) le long duquel au moins un support (20, 30, 40) est coulissant</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Plieuse selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce qu'</b>une traverse (48) est placée sur le support (20, 30, 40), un serre-flan (50) ou un racleur (50) étant disposé sur la traverse (48) et un calibre (54) étant disposé sur la traverse (48), la traverse (48) étant coulissante sur le support (20, 30, 40).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Plieuse selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce<!-- EPO <DP n="14"> --> que</b> la plieuse (100) présente au moins deux blocs de pliage à lames (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19), chaque bloc de pliage à lame (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) étant placé avant un support coulissant (20, 30, 40) pour des arbre porte-couteaux (22, 32) et/ou arbre de pliage (46), les supports (20, 30, 40) étant coulissants les uns par rapport aux autres orthogonalement à l'intérieur de la machine de pliage (100).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="168" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num="2a,2b"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="146" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0003" num="3a,3b"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0004" num="4a,4b"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE4123130A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>4123130</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0006]</crossref><crossref idref="pcit0002">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP1475335A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1475335</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
