[0001] Die Erfindung betrifft eine Rohrreinigungsvorrichtung, insbesondere für verstopfte
Rohre und Abflüsse, mit der ein mit Druck beaufschlagtes Gas, insbesondere Luft, in
das zu reinigende Rohr abgegeben wird.
[0002] Zum Reinigen von insbesondere verstopften Rohren und Abflüssen können die verschiedensten
Gerätschaften eingesetzt werden.
[0003] So ist es beispielsweise möglich, zu diesem Zweck eine flexible Welle in das verstopfte
Rohr einzuführen. An einem Ende der Welle ist ein Handgriff angebracht, mit dessen
Hilfe die Welle gedreht werden kann. Am anderen Ende der Welle ist eine geeignete
Einrichtung angebracht um sich in die Verstopfung hineinzubohren. Beim Drehen der
Welle wird die Verstopfung gelockert. Im Erfolgsfalle können dann die Partikel, welche
die Verstopfung verursacht haben, weggespült werden. Ein typischer Vertreter einer
derartigen Vorrichtung ist in dem
DE 82 32 917.6 U1 beschrieben.
[0004] Es ist ferner bekannt, eine Abflussreinigung mit Hilfe von Luftdruck zu erzielen.
So wird gemäß der
DE 44 26 802 A1 ein dünnes Röhrchen in das verstopfte Rohr oder den Abfluss einer Spüle etc. gesteckt.
Durch dieses dünne Röhrchen, welches wie eine Düse wirkt, wird Druckluft geleitet.
Dabei entsteht ein konzentrierter, dünner, kräftiger Luftstrahl, der den die Verstopfung
verursachenden Schmutz löst. Dieser Schmutz kann dann mit Wasser weggespült werden.
[0005] Es sind ferner Rohrreiniger bekannt, die mit Druckluft betrieben werden. Die Druckluft
kann dabei aus einer Druckpatrone stammen. Ferner sind auch immer wieder aufpumpbare
Druckbehälter bekannt. Ein derartiger Vertreter einer Rohrreinigungsvorrichtung ist
in der
DE 40 25 196 A1 beschrieben.
[0006] Eine Rohrreinigungsvorrichtung mit einem Druckbehälter zum Speichern von Luft ist
ferner in dem
DE 299 02 897 U1 beschrieben. Die Luft kann mit Hilfe einer Luftpumpe oder mit einem Kompressor in
den Druckbehälter bzw. die dort beschriebene Druckkugel gepumpt und dort dann gespeichert
werden. Die in dem Druckbehälter gespeicherte Luft wird dann in das verstopfte Rohr
geleitet, um die Verstopfung zu entfernen.
Eine Vorrichtung, die mit einem Druckluftbehälter ausgestattet ist, der mit Hilfe
einer geeigneten Pumpe mit Luft gefüllt werden kann, ist auch im Handel unter der
Bezeichnung "Pango" erhältlich. Bei dieser bekannten Vorrichtung wird die in der Druckvorrichtung
gespeicherte, mit Druck beaufschlagte Luft schlagartig freigegeben. Wird diese mit
Druck beaufschlagte Luft in das verstopfte Rohr geleitet, dann wird die "Leitung quasi
freigeschossen".
Nachteilig an den Rohrreinigungsvorrichtungen der zuletzt beschriebenen Art ist die
Tatsache, dass diese aufgepumpt werden müssen, bis der Luftdruck im Innenraum des
Druckbehälters einen ausreichenden Wert besitzt. Dies macht es erforderlich, Sicherheitseinrichtungen,
beispielsweise ein Sicherheitsventil, für den Druckausgleich vorzusehen.
Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Vorrichtung besteht darin, dass beim Auslösen
der Druck am Anfang am höchsten ist und danach mehr oder weniger abfällt, da sich
die in dem Druckbehälter gespeicherte, komprimierte Luft ausdehnt.
Ferner ist aus der
DE 88 05 954 U1 eine mit einer Ausblasdüse versehene Vorrichtung zum Ausstoß vom Luft für das Entfernen
von Staub bekannt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Reinigungsvorrichtung bereitzustellen,
die einfach aufgebaut ist und mit der Verstopfungen in Rohrleitungen etc. zuverlässig
beseitigt werden können.
Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Rohrreinigungsvorrichtung gemäß der Lehre der
Ansprüche.
Die erfindungsgemäße Rohrreinigungsvorrichtung besitzt ein Zylinderrohr, das an einem
ersten Ende einen Auslass besitzt. An dem anderen Ende des Zylinderrohres ist eine
Kolbenstange aus diesem Zylinderrohr herausgeführt, die mit einem in dem Zylinderrohr
befindlichen Kolben verbunden ist. Der Kolben kann in dem Zylinderrohr hin und her
bewegt werden und ist gasdicht abgedichtet. Mit anderen Worten, der bewegliche Kolben
sorgt für eine Abdichtung zwischen seiner Peripherie und der Innenmantelfläche des
Zylinderrohres.
[0007] Die erfindungsgemäße Rohrreinigungsvorrichtung ist ferner mit einer Feder ausgestattet,
die derart angeordnet ist, dass sie im gespannten Zustand eine Kraft auf den Kolben
in Richtung auf den Auslass ausübt. Zum Spannen der Feder dient eine entsprechende
Einrichtung. Ferner ist die erfindungsgemäße Rohrreinigungsvorrichtung mit einer Arretier-
und Auslöseeinrichtung ausgestattet, welche die Feder im gespannten Zustand immobilisiert
(vorzugsweise selbsttätig) bzw. blockiert und bei Betätigung die gespannte Feder schlagartig
freigibt.
[0008] Wenn im Rahmen der vorliegenden Unterlagen davon die Rede ist, dass die Feder eine
Kraft auf den Kolben ausübt, dann kann dies mittelbar oder unmittelbar erfolgen. Bei
einer mittelbaren Kraftübertragung wirkt die Feder direkt auf den Kolben ein und ist
beispielsweise daran abgestützt. Unmittelbar kann die Kraftübertragung beispielsweise
dadurch erfolgen, dass die Feder auf die Kolbenstange einwirkt, welche dann wiederum
die Kraft auf den Kolben überträgt.
[0009] Bei Betätigung der Auslöseeinrichtung drückt die gespannte Feder den Kolben schlagartig
in Richtung des Auslasses. Die in dem Zylinderrohr vorhandene Luft wird dabei schlagartig
komprimiert und aus dem Auslass nach außen ausgestoßen. Ist die erfindungsgemäße Rohrreinigungsvorrichtung
auf einen Abfluss oder ein Rohr aufgesetzt, dann wird das in dem Rohr bzw. Abfluss
befindliche Medium, beispielsweise Wasser oder Luft, ebenfalls mit Druck beaufschlagt
und leitet diesen Druck an die Verstopfung weiter, die dann durch die Druckbeaufschlagung
quasi freigeschossen wird.
[0010] Der Druck wird dabei durch den Kolben im Zusammenwirken mit der Feder schlagartig
aufgebaut, und zwar derart, dass der Druck immer mehr bis zum Scheitelpunkt erhöht
wird. Der maximale Druck herrscht somit nicht zum Zeitpunkt der Betätigung der Auslöseeinrichtung
sondern zu einem späteren Zeitpunkt.
[0011] Nach einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei der Feder um eine helixartig
gewundene Schraubenfeder, die vorzugsweise zwischen dem Kolben und dem zweiten Ende
des Zylinderrohres angeordnet ist und zum Spannen zusammengedrückt wird. Zu diesem
Zwecke kann an dem zweiten Ende des Zylinderrohres eine Kappe vorgesehen sein, durch
welche die Kolbenstange herausgeführt wird und an der die Feder abgestützt wird. Das
andere Ende der Feder ist dann an dem Kolben abgestützt. Zum Spannen der Feder wird
der Kolben in Richtung auf das zweite Ende des Zylinderrohres bewegt, wodurch die
Feder komprimiert wird. Beim Entspannen bewegt die Feder den Kolben schlagartig in
die andere Richtung zum ersten Ende und somit zum Auslass hin, wobei das in dem Zylinderrohr
befindliche Gas verdichtet und dann schlagartig ausgestoßen wird.
[0012] Die Schraubenfeder läuft vorzugsweise um die Kolbenstange um. Mit anderen Worten,
die Kolbenstange wird im wesentlichen im Zentrum der Schraubenfeder geführt.
[0013] Der Kolben ist an seiner Peripherie vorzugsweise aus einem elastischen Material gefertigt,
um die Abdichtwirkung zwischen der Peripheriefläche des Kolbens und der gegenüberliegenden
Innenmantelfläche des Zylinderrohres zu verbessern, damit beim Betätigen der erfindungsgemäßen
Rohrreinigungsvorrichtung eine möglichst gute Abdichtung und damit ein möglichst hoher
Druckaufbau erfolgt.
[0014] Auf den Auslass der erfindungsgemäßen Rohrreinigungsvorrichtung ist vorzugsweise
ein Aufsatz aufsetzbar. Derartige Aufsätze sind bekannt und derart ausgestaltet, dass
sie passend auf handelsübliche Abflüsse aufgesetzt werden, so dass die mit Druck beaufschlagte
Luft aus der erfindungsgemäßen Rohrreinigungsvorrichtung möglichst ohne Druckverlust
in das zu reinigende Rohr geleitet wird.
[0015] Die erfindungsgemäße Rohrreinigungsvorrichtung ist vorzugsweise in etwa pistolenartig
ausgestaltet. Das Zylinderrohr stellt dann den Pistolenlauf dar. Die Mündung des Pistolenlaufes
entspricht dem ersten Ende des Zylinderrohres, auf welches der Auslass aufgesetzt
ist, der sich vorzugsweise nach axial außen trichterförmig verjüngt. Das zweite Ende
des Zylinderrohres ist durch eine Kappe verschlossen, aus der die Kolbenstange nach
außen herausragt und sich in ein Pistolengehäuse erstreckt, das mit einem Griff ausgestattet
ist. Das Gehäuse ist ferner vorzugsweise mit einem Abzugshebel zur Betätigung der
Auslöseeinrichtung und einem Spannhebel ausgestattet.
[0016] Die Einrichtung zum Spannen der Feder und die Arretier- und Auslöseeinrichtung können
in vielfältiger Form realisiert werden. Es ist lediglich zu fordern, dass die genannte
Einrichtung in der Lage ist, die Feder zu spannen. Ferner ist zu fordern, dass die
Arretier- und Auslöseinrichtung die Feder in der gespannten Position blockiert, insbesondere
selbsttätig, und bei Bestätigung schlagartig freigibt, so dass der Kolben die Luft
im Zylinderrohr schlagartig komprimiert. Die Arretier- und Auslösevorrichtung kann
dabei sowohl mittelbar, beispielsweise über die Kolbenstange, oder unmittelbar auf
die Feder einwirken.
[0017] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert, in denen
eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rohrreinigungsvorrichtung
in nicht maßstabsgetreuer Weise sowie schematisch dargestellt ist. Von den Figuren
zeigen:
- Figur 1
- einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Rohrreinigungsvorrichtung,
- Figur 2
- Teile der Einrichtung zum Spannen und der Arretier- und Auslöseeinrichtung beim Spannen
und
- Figur 3
- die der Figur 2 entsprechenden Teile beim Auslösen.
[0018] Die in der Figur 1 teilweise im Längsschnitt gezeigte Rohrreinigungsvorrichtung 1
besitzt ein Zylinderrohr 2, das aus einem druckfesten Material, beispielsweise Kunststoff
oder auch Metall, gefertigt ist. Am ersten Ende 3 ist ein sich nach axial außen trichterförmig
verjüngender Auslass 4 auf das Zylinderrohr 2 aufgesetzt. Der Auslass 4 geht zu seinem
freien Ende hin in einen hohlzylindrischen Fortsatz 5 über, der an seiner Innenmantelfläche
ein Gewinde besitzt, in das ein Gewinde eingeschraubt ist, das auf der Außenmantelfläche
eines Stutzens 6 eingeschraubt ist, der mit einem Aufsatz 7 verbunden ist.
[0019] Im Inneren des Zylinderrohres 2 befindet sich ein Kolben 8, der in Längsrichtung
des Zylinderrohres 2 beweglich ist und eine Abdichtung gegenüber der Innenmantelfläche
des Zylinderrohres 2 bewirkt. Dieser Kolben 8 ist aus einer (nicht gezeigten) Scheibe
aufgebaut, die an ihrer Peripherie eine umlaufende Dichtung 9 aus einem elastischen
Material, beispielsweise Gummi, besitzt. Die Dichtung 9 besitzt an ihrer Peripherie
die Kontur einen Stundenglases. Die axial inneren und äußeren Ränder dieser Dichtung
9 liegen an der gegenüberliegenden Innenmantelfläche des Zylinderrohres 2 an. Zur
Mitte der Dichtung hin wird der Durchmesser dieser Dichtung 9 etwas reduziert, so
dass sich in etwa in Seitenansicht die Form eines Stundenglases ergibt.
[0020] Von dem Kolben 8 erstreckt sich eine Kolbenstange 10 über das zweite Ende 11 des
Zylinderrohres 2 hinaus. Diese Kolbenstange 10 besitzt kolbenseitig eine Widerlagerscheibe
12 und ist einem sich nach axial innen erstreckenden Stutzen 21 des Kolbens 8 befestigt.
[0021] Die Widerlagerscheibe 12 dient zum Abstützen einer Schraubenfeder13, die um die Kolbenstange
10 umläuft und sich zwischen dieser Widerlagerscheibe 12 und einer das zweite Ende
11 des Zylinderrohres 2 verschließenden Kappe 23 erstreckt und an dieser Kappe 23
abgestützt ist. Kappe 23, Auslass 4, Fortsatz 6 und Widerlagerscheibe 12 sind aus
einem Kunststoff gefertigt.
[0022] Die Kappe 23 besitzt sich axial erstreckende Bohrungen (nicht gezeigt), um einen
ungehinderten Zutritt von Luft in das Zylinderrohr 2 von dem zweiten Ende 11 her zu
ermöglichen.
[0023] In der Ruhestellung befindet sich der Kolben in der Nähe des ersten Endes 3 des Zylinderrohres
2. Dies ist in der Figur 1 mit durchgezogenen Linien dargestellt. In diesem Zustand
ist die Feder 13 mehr oder weniger entspannt.
[0024] Zum Spannen der Feder 13 wird die Kolbenstange 10 mit Hilfe einer nachstehend näher
beschriebenen Einrichtung aus dem Zylinderrohr 2 herausgezogen. Dabei kommt der Kolben
8 in die mit strichpunktierten Linien gezeigte Position. Diese Position stellt dabei
keine Endposition sondern nur eine Mittelposition dar. Der Kolben 8 kann so weit zum
zweiten Ende 11 hin bewegt werden, bis sich die Feder 13 nicht mehr weiter zusammendrücken
lässt. Unter einem gespannten Zustand der Feder wird im übrigen im Rahmen der vorliegenden
Unterlagen nicht nur eine zusammengedrückte bzw. komprimierte Feder sondern auch eine
in die Länge gezogene Feder verstanden.
[0025] Die erfindungsgemäße Rohrreinigungsvorrichtung 1 geht am zweiten Ende 11 in eine
Art Gehäuse 14 über, das an der Kappe 23 befestigt ist. Die Kolbenstange 10 erstreckt
sich durch dieses Gehäuse 14 hindurch und tritt an dem der Kappe 23 gegenüberliegenden
Ende durch eine Öffnung 15 aus dem Gehäuse 14 aus.
[0026] Die Kolbenstange 10 hat bei der in den Figuren gezeigte Ausführungsform einen rechteckigen
Querschnitt und ist in Axialrichtung hin und her bewegbar. Im Gehäuse 14 befinden
sich vier Führungen 16 für die Kolbenstange 10.
[0027] Im Gehäuse 14 ist eine Einrichtung zum Spannen der Schraubenfeder 13 vorgesehen,
die einen Spannhebel 18 aufweist, der um eine Achse 20 schwenkbar im Gehäuse 14 gelagert
ist. Diese Achse 20 läuft senkrecht zur Papierebene der Figur 1.
[0028] Der Spannhebel 18 wirkt mit einem Förderblatt 24 zusammen, das in etwa in Aufsicht
rechteckige Form besitzt und eine Bohrung 25 aufweist, durch die sich die Kolbenstange
10 erstreckt. Diese Bohrung 25 ist in etwa form- und größenkomplementär zur Außenkontur
der Kolbenstange, besitzt jedoch ein gewisses Spiel, so dass das Förderblatt 24 einen
gewissen Winkelbetrag verkippt werden kann.
[0029] Der Spannhebel 18 besitzt in etwa die Form eines U-Profils, wobei der Boden dieses
Profils zum Zylinderrohr 2 zeigt. Im oberen Bereich des Spannhebels 18 fehlt der Boden,
so dass sich zwei parallel liegende Backen 22 ergeben, zwischen denen das Förderblatt
24 liegt, das mit seinem unteren Ende gegen den Boden des U-Profils auf der von dem
Zylinderrohr abgewandten Seite dieses Bodens in Anlage kommt.
[0030] Der Spannhebel 18 hintergreift somit zylinderrohrseitig das untere Ende des Förderblattes
24. Beim Bewegen des Spannhebels 18 in der in der Figur 2 gezeigten Richtung des Pfeils
26 wird das Förderblatt 24 verkippt und verkantet sich. Wird der Spannhebel 18 weiterhin
in Richtung des Griffes 17 und somit in Richtung des Pfeils 26 der Figur 2 verschwenkt,
dann wird die Kolbenstange 10 in Richtung des Pfeils 27 der Figur 2 bewegt und mitgenommen.
[0031] Im Gehäuse 14 ist ferner eine Arretier- und Auslöseeinrichtung angebracht, welche
die Kolbenstange 10 in der jeweiligen Position hält bzw. blockiert, die als "gespannte
Position" bezeichnet werden kann.
[0032] Die Arretier- und Auslöseeinrichtung weist ein Arretierblatt 29 auf, das ähnlich
dem Förderblatt 24 ausgestaltet ist und eine Bohrung 30 besitzt, durch welche sich
die Kolbenstange 10 erstreckt. Das Arretierblatt 29 kann um einen gewissen Winkelbetrag
verkippt werden, bis die Ränder dieser Bohrung 30 in Anlage an die Kolbenstange 10
kommen und diese Kolbenstange 10 im verkippten Zustand arretieren. Arretierblatt 29
und Förderblatt 24 verkippen im übrigen in die entgegengesetzte Richtung.
[0033] Das Arretierblatt 29 geht unten in einen Abzugshebel 19 über und ist zudem abzugshebelseitig
von der Kolbenstange 10 sowie auf der zum Spannhebel 18 zeigende Seite von der Kraft
einer Feder 31 beaufschlagt, welche bewirkt, dass das Arretierblatt 29 verschwenkt
wird und sich mit der Kolbenstange 10 verkantet und diese somit festhält. Die Schwenkachse
32 für das Arretierblatt 29 liegt auf der dem Abzugshebel 19 gegenüberliegenden Seite
und wird dadurch gebildet, dass das Arretierblatt 29 durch zwei Führungen 33 gehalten
wird.
[0034] Auch das Förderblatt 24 wird auf der dem Zylinderrohr 2 abgewandten Seite von einer
Feder 34 mit einer Druckkraft beaufschlagt, welche das Förderblatt 24 in Richtung
des Pfeils 28 bewegt. Das andere Ende dieser der Feder 34 ist an den axial außen liegenden
Führungen 16 im Gehäuse 14 abgestützt.
[0035] Förderblatt 24, Arretierblatt 29, Spannhebel 18, Kolbenstange 10 und Abzugshebel
19 sind aus einem Metall gefertigt. Die Kobenstange 10 besitzt ein sich in Axialrichtung
erstreckendes Langloch 36, in das eine Führungsbolzen 37 eingreift.
[0036] Eine derartige Einrichtung zum Spannen sowie eine derartige Arretier- und Auslöseeinrichtung
sind im übrigen bekannter Art.
[0037] Zum Spannen der Feder 13 wird der Spannhebel 18 mehrmals in Richtung des Pfeils 26
manuell verschwenkt. Dadurch wird die Kolbenstange 10 in Richtung des Pfeils 27 verschoben
und in der verschobenen Position jeweils durch die Arretier- und Auslöseeinrichtung
gehalten.
[0038] Wird der Abzugshebel 19 in Richtung des Pfeils 35 in Figur 3 verschwenkt, dann wird
die Arretierung aufgehoben. Die Kolbenstange 10 wird durch die gespannte Feder 13
schlagartig in das Zylinderrohr 2 bewegt. Der Kolben 8 komprimiert die in dem Zylinderrohr
2 befindliche Luft und stößt sie unter Beschleunigung durch den Auslass 4 in das verstopfte
Rohr oder ähnliches.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 1
- Rohrreinigungsvorrichtung
- 2
- Zylinderrohr
- 3
- erstes Ende
- 4
- Auslass
- 5
- hohlzylindrischer Fortsatz
- 6
- Stutzen
- 7
- Aufsatz
- 8
- Kolben
- 9
- Dichtung
- 10
- Kolbenstange
- 11
- zweites Ende
- 12
- Widerlagerscheibe
- 13
- Spiralfeder
- 14
- Gehäuse
- 15
- Öffnung
- 16
- Führung
- 17
- Griff
- 18
- Spannhebel
- 19
- Abzugshebel
- 20
- Achse
- 21
- Stutzen
- 22
- Backe
- 23
- Kappe
- 24
- Förderblatt
- 25
- Bohrung
- 26
- Pfeil
- 27
- Pfeil
- 28
- Pfeil
- 29
- Arretierblatt
- 30
- Bohrung
- 31
- Feder
- 32
- Schwenkachse
- 33
- Führung
- 34
- Feder
- 35
- Pfeil
- 36
- Langloch
- 37
- Führungsbolzen
1. Rohrreinigungsvorrichtung (1), insbesondere für verstopfte Rohre und Abflüsse, welche
ein mit Druck beaufschlagtes Gas in das zu reinigende Rohr abgegeben kann, mit einem
Zylinderrohr (2), einem Auslass (4) an einem ersten Ende (3) des Zylinderrohres (2),
einem in dem Zylinderrohr (2) hin und her beweglich sowie gasdicht geführten Kolben
(8), einer mit dem Kolben (8) verbundene Kolbenstange (10), die an dem zweiten Ende
(11) des Zylinderrohres (2) aus diesem herausgeführt ist, und einer Feder (13), die
eine Kraft auf den Kolben (8) ausüben kann,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Feder (13) im gespannten Zustand eine Kraft in Richtung des Auslasses (4) auf
den Kolben (8) ausübt und
dass die Rohrreinigungsvorrichtung (1) mit einer Einrichtung zum Spannen der Feder
(13) sowie einer Arretier- und Auslöseeinrichtung, welche die Feder (13) im gespannten
Zustand blockiert und die gespannte Feder (13) bei Betätigung freigibt, ausgestattet
ist.
2. Rohrreinigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (13) eine Schraubenfeder (13) ist.
3. Rohrreinigungsvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schraubenfeder (13) zwischen dem Kolben (8) und dem zweiten Ende (11) des Zylinderrohres
(2) angeordnet ist und zum Spannen zusammengedrückt wird.
4. Rohrreinigungsvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schraubenfeder (13) durch Herausziehen der Kolbenstange (10) zwischen dem Kolben
(8) und dem zweiten Ende des Zylinderrohres (2) zusammengedrückt und dadurch gespannt wird.
5. Rohrreinigungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schraubenfeder (13) um die Kolbenstange (10) umläuft.
6. Rohrreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass sie (1) pistolenartig ausgestaltet ist.
7. Rohrreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kolben (8) an seiner Peripherie aus einem elastischen Material gefertigt ist.
8. Rohrreinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf den Auslass (4) ein Aufsatz (7) aufsetzbar ist.