(19) |
 |
|
(11) |
EP 1 710 371 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
|
11.10.2006 Patentblatt 2006/41 |
(22) |
Anmeldetag: 07.04.2005 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
AL BA HR LV MK YU |
(71) |
Anmelder: Prossegger, Walfred |
|
9210 Pörtschach (AT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Prossegger, Walfred
9210 Pörtschach (AT)
|
(74) |
Vertreter: Babeluk, Michael |
|
Patentanwalt,
Mariahilfer Gürtel 39/17 1150 Wien 1150 Wien (AT) |
|
|
|
|
|
Bemerkungen: |
|
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86 (2) EPÜ. |
|
(54) |
Eckverkleidung für den Stossbereich eines Wandhochzuges |
(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eckverkleidung für den Stoßbereich eines
Wandhochzuges im Bereich einer Mauerecke eines Bodenbelages, der aus PVC, Kautschuk,
Linoleum oder artverwandtem Material hergestellt ist. Sie setzt sich aus einer Trägerleiste
(1) und einer darauf lösbar angebrachten, insbesondere mittels eines Clipsmechanismus
aufgesteckten Deckleiste (2) zusammen, wobei die Trägerleiste (1) und/oder die Deckleiste
(2) bevorzugt aus demselben Material gefertigt sind, wie der Bodenbelag und der Wandhochzug.
|

|
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eckverkleidung für den Stoßbereich eines
Wandhochzuges eines Bodenbelages, der aus PVC, Kautschuk, Linoleum oder artverwandtem
Material hergestellt ist. Solche Beläge werden üblicherweise auf schwimmenden Estrichen
oder auf Verbund-Estrichen verlegt.
[0002] Wischbare Bodenbeläge mit Wandhochzügen, wie sie beispielsweise aus der AT-GM 7.316
bekannt sind, werden hauptsächlich in öffentlichen Gebäuden verwendet. Eine besondere
Problemstelle stellt hier der Eckbereich zwischen dem Boden und zwei aneinander stoßenden
Wänden dar. Einerseits muss die Verbindung zwischen dem Bodenbelag und dem Wandhochzug
hier dieselbe zuverlässige Dichtheit aufweisen, wie im Übergangsbereich vom Boden
zur Wand, andererseits ist gerade der Eckbereich bei der Pflege der Böden einer besonderen
Beanspruchung ausgesetzt. Die Reinigung und Pflege des Bodenbelages, welche aus hygienischen
Gründen täglich erforderlich ist, erfolgt hier grundsätzlich mit Reinigungsmaschinen,
welche bei unsachgemäßer Handhabung die Verkleidung des Eckbereiches sehr leicht beschädigen
können.
[0003] Um die Dichtheit zu gewährleisten, ist es üblich die Stoßfuge im Eckbereich zu verschweißen.
Diese Kunststoffschweißverbindungen sind aber nicht geeignet, einer wiederkehrenden
mechanischen Beanspruchung durch schrammende Kanten von Reinigungsmaschinen auf Dauer
Stand halten zu können. Um diesem Problem abzuhelfen, werden die Eckbereiche häufig
nachträglich mit Metallkantenverkleidungen ausgestattet. Diese weisen jedoch die Nachteile
auf, dass sie optisch nicht gut aussehen, in der Herstellung zusätzliche hohe Kosten
verursachen und im Falle einer Beschädigung nur mit hohem Arbeitsaufwand repariert
werden können.
[0004] Die vorliegende Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, eine Kantenverkleidung für
den Stoßbereich eines Wandhochzuges im Bereich einer Mauerecke zu schaffen, welche
diese Nachteile zuverlässig vermeidet, dabei leicht in der Handhabung und kostengünstig
in der Herstellung ist, die Dichtheit in diesem Bereich gewährleistet und bei einer
Beschädigung in einfacher Weise repariert werden kann.
[0005] Diese Aufgaben werden durch eine Eckverkleidung für den Stoßbereich eines Wandhochzuges
im Bereich einer Mauerecke gelöst, welche zweiteilig ausgebildet ist und sich aus
einer Trägerleiste und einer darauf lösbar aufgebrachten Deckleiste zusammen setzt,
wobei die Trägerleiste und/oder die Deckleiste aus demselben Material gefertigt sein
können, wie der Bodenbelag und der Wandhochzug. Prinzipiell sind die Trägerleiste
und die Deckleiste aus jedem Kunststoffmaterial herstellbar, welches eine geringfügige
reversible Verformung angeformter Profile und/oder Stege ermöglicht. Darunter fallen
beinahe alle harten und alle mittelharten bis weichen Kunststoffe, besonders bevorzugt
werden zu ihrer Herstellung Duroplaste, Thermoplaste, insbesondere Polypropylen eingesetzt.
Es ist aber auch möglich, lediglich die Profile und Stege bzw. Noppen aus solchen
Materialien herzustellen und diese in geeigneter Weise mit den Flachteilen der Trägerleiste
und der Deckleiste zu verbinden.
[0006] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Darin zeigt:
- Fig. 1
- einen waagrechten Ausschnitt durch die nach außen springende Eckverkleidung in einer
Höhe von etwa 5 cm über dem Bodenniveau;
- Fig. 2
- zeigt den Eckbereich eines vom Estrich aufragenden Mauerwerkes mit teilweiser Verkleidung
mittels Wandhochzug und Eckverkleidung;
- In Fig. 3
- ist die Aufsicht auf eine Trägerleiste in ihrer Gesamtlänge separat dargestellt;
- Fig. 4
- stellt ebenfalls in Aufsicht die separate Darstellung der Deckleiste dar, wie sie
sich nach ihrer Montage präsentiert.
[0007] Selbstverständlich eignet sich die Erfindung nicht nur zur Verkleidung von nach außen
springenden Ecken sondern auch für nach innen springende Ecken. Zur Veranschaulichung
ist in Fig. 5 der waagrechte Ausschnitt durch eine nach innen springende Eckverkleidung
analog zu Fig. 1 dargestellt.
[0008] Aus Fig. 1 geht der zweiteilige Aufbau der Eckverkleidung bestehend aus der Trägerleiste
1 und der Deckleiste 2, sowie deren lösbare Verbindung hervor. Die Verbindung beider
Teile erfolgt durch Hineindrücken eines vorspringenden Steges 3, welcher an der Deckleiste
2 oder an der Trägerleiste 1 angeformt sein kann, in ein von der Trägeleiste 1 oder
der Deckleiste 2 vorspringendes Profil 4, welches zwei seitliche Stege 5 und 6 aufweist,
die den Steg 3 dabei nahezu vollständig umfassen. Dabei erfahren die Stege 5 und 6
eine reversible Verformung.
[0009] Das Profil 4, sowie die Stege 3, 5 und 6 können dabei durchgehend ausgebildet sein,
es ist aber auch möglich, Steg 3 durchbrochen oder als eine Mehrzahl von nebeneinander
angeordneten, vorspringenden Noppen auszubilden. Ebenso kann das Profil 4 mit den
seitlichen Stegen 5 und 6 durchgehend ausgebildet sein, aber auch aus einem durchbrochenen
Profil bestehen. Weiters ist es denkbar, das Profil 4 durch eine Mehrzahl von nebeneinander
angeordneten Trichtern mit je einer durchgehenden Ringwulst an Stelle der Stege 5
und 6 zur Aufnahme von Noppen zu ersetzen.
[0010] In Fig. 2 ragt ein Mauerwerk 7 von einem Estrich 8 auf. Der Übergangsbereich zwischen
dem Mauerwerk 7 und dem Estrich 8 ist entlang einer Kante 10 vom Wandhochzug 9 abgedeckt.
Im Bereich der Mauerecke 11 ist die bereits teilweise vom Wandhochzug 9 verdeckte
Trägerleiste 1 und die darauf montierte Deckleiste 2 erkennbar. Der zweite Wandhochzug
wurde hier zur besseren Erkennung des Aufbaues weggelassen.
[0011] Der genaue Aufbau der Trägerleiste 1 ist in einer möglichen Ausführungsform in Fig.
3 dargestellt. Die Trägerleiste 1 besteht hier aus einem an der Wand aufliegenden
Flachbereich 12, aus einem am Estrich aufliegenden Flachbereich 13 und einem entlang
der Kante 14 verlaufenden, vorspringenden Profil 4. Dieses Profil 4 kann, wie hier
dargestellt, im Wesentlichen durchgehend ausgebildet sein. Das Profil 4 weist hier
zwei seitliche Stege 5 und 6 auf, welche reversibel verformbar ausgebildet sind.
[0012] Um einen formschönen Abschluss zu erzielen, grenzen an die Flachbereiche 12 und 13
in einer bevorzugten Ausführungsform jeweils angeformte Flachbereiche 15 und 16 an,
welche eine nach außen sich reduzierende Wandstärke besitzen. In bevorzugter Form
erstreckt sich das vorspringende Profil 4 nur teilweise über diese Bereiche.
[0013] Die Deckleiste 2, welche in Fig. 4 in ihrer Vorderansicht separat dargestellt ist
und nur eine der möglichen Ausführungsformen wiedergibt, besteht ihrerseits aus einem
entlang einer Kante 17 gewinkelten Flachbereich 18 und einem entlang der Kante 17
vorspringenden Steg 3. Dieser Steg 3, welcher so ausgebildet ist, dass er in das vorspringende
Profil 4 der Trägerleiste 1 hineingedrückt werden kann, wobei die Stege 5 und 6 des
Profils 4 den Steg 3 nahezu vollständig umfassen, erstreckt sich jedoch in einer bevorzugten
Ausführungsform nur teilweise entlang der Kante 17 über einen Flachbereich 19, welcher
an den Flachbereich 18 angeformt ist und eine sich nach außen reduzierende Wandstärke
aufweist.
[0014] Durch diese sich reduzierende Wandstärke des Flachbereiches 19 wird ein optisch ansprechender
Abschluss zur Wandfläche hin erzielt, der die Steckverbindung zwischen der Trägerleiste
1 und der Deckleiste 2 nahezu vollständig verdeckt. Dieselbe Wirkung wird durch den
im Bodenbereich angeformten Flachbereich erzielt, dessen Wandstärke ebenfalls nach
außen hin abnimmt.
[0015] Der wesentliche Vorteil dieser Erfindung ist darin zu sehen, dass die wasserdichte
Verbindung zwischen Wandhochzug und Trägerleiste 1 hergestellt wird, indem diese beiden
Teile beispielsweise miteinander verklebt werden, und die Deckleiste 2, welche die
Klebestelle überdeckt und so vor mechanischer Beschädigung schützt, reversibel mit
der Trägerleiste 1 verbunden ist. Sollte die Deckleiste 2 beschädigt werden, so kann
sie auf sehr einfache Weise durch eine neue Deckleiste 2 ersetzt werden. Die Dichtheit
wird durch diese Beschädigung nicht beeinträchtigt.
1. Eckverkleidung für den Stoßbereich eines Wandhochzuges im Bereich einer Mauerecke
eines Bodenbelages, der aus PVC, Kautschuk, Linoleum oder artverwandtem Material hergestellt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich aus einer Trägerleiste (1) und einer darauf lösbar angebrachten, insbesondere
mittels eines Clipsmechanismus aufgesteckten Deckleiste (2) zusammen setzt, wobei
die Trägerleiste (1) und/oder die Deckleiste (2) bevorzugt aus demselben Material
gefertigt sind, wie der Bodenbelag und der Wandhochzug.
2. Eckverkleidung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) und/oder die Deckleiste (2) aus einem Kunststoff bestehen, welcher
eine geringfügige reversible Verformung angeformter Profile und/oder Stege ermöglicht.
3. Eckverkleidung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) und/oder die Deckleiste (2) aus Duroplasten oder aus Thermoplasten,
insbesondere aus Polypropylen gefertigt sind.
4. Eckverkleidung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich die Profile (4) und/oder die Stege (3, 5, 6) bzw. Noppen aus Duroplasten
oder aus Thermoplasten, insbesondere aus Polypropylen gefertigt sind.
5. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) aus einem an einer Wand aufliegenden Flachbereich (12), einem
am Estrich aufliegenden Flachbereich (13) und einem entlang einer Kante (14) verlaufenden,
vorspringenden Profil (4) mit seitlichen, reversibel verformbaren Stegen (5, 6) oder
einem Steg (3) oder nebeneinander angeordneten Noppen besteht.
6. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckleiste (2) aus einem entlang einer Kante (17) gewinkelten Flachbereich (18)
und einem entlang der Kante (17) vorspringenden Steg (3) oder einer Mehrzahl von nebeneinander
angeordneten Noppen oder einem Profil (4) mit seitlichen, reversibel verformbaren
Stegen (5, 6) besteht.
7. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (4), sowie die Stege (5, 6) durchgehend oder unterbrochen ausgebildet
sind.
8. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (3) durchgehend oder unterbrochen ausgebildet ist.
9. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an Stelle des Profils (4) eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Halteeinrichtungen
zur Aufnahme von Noppen angeordnet sind.
10. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an die Flachbereiche (12, 13) der Trägerleiste (1) angeformte Flachbereiche (15,
16) mit sich nach außen reduzierender Wandstärke angrenzen.
11. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Profil (4) nur teilweise über die Flachbereiche (15, 16) erstreckt.
12. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an den Flachbereich (18) der Deckleiste (2) angeformte Flachbereiche (19, 20) mit
sich nach außen reduzierender Wandstärke angrenzen.
13. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Steg (3) nur teilweise über die Flachbereiche (19, 20) erstreckt.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.
1. Eckverkleidung für den Stoßbereich eines Wandhochzuges im Bereich einer Mauerecke
eines Bodenbelages, der aus PVC, Kautschuk, Linoleum oder artverwandtem Material hergestellt
ist, bestehend aus einer Trägerleiste (1) und einer darauf lösbar angebrachten Deckleiste
(2), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) aus einem an einer Wand aufliegenden Flachbereich (12), einem
am Estrich aufliegenden Flachbereich (13) und einem entlang einer Kante (14) verlaufenden,
vorspringenden Profil (4) mit seitlichen, reversibel verformbaren Stegen (5, 6) oder
einem Steg (3) oder nebeneinander angeordneten Noppen besteht und dass sich die Deckleiste
(2) sowohl über den an der Wand aufliegenden Flachbereich (12) als auch über den am
Estrich aufliegenden Flachbereich (13) erstreckt.
2. Eckverkleidung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) und/oder die Deckleiste (2) aus einem Kunststoff bestehen, welcher
eine geringfügige reversible Verformung angeformter Profile und/oder Stege ermöglicht.
3. Eckverkleidung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) und/oder die Deckleiste (2) aus Duroplasten oder aus Thermoplasten,
insbesondere aus Polypropylen gefertigt sind.
4. Eckverkleidung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich die Profile (4) und/oder die Stege (3, 5, 6) bzw. Noppen aus Duroplasten
oder aus Thermoplasten, insbesondere aus Polypropylen gefertigt sind.
5. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) und/oder die Deckleiste (2) aus demselben Material gefertigt
sind, wie der Bodenbelag und der Wandhochzug.
6. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckleiste (2) aus einem entlang einer Kante (17) gewinkelten Flachbereich (18)
und einem entlang der Kante (17) vorspringenden Steg (3) oder einer Mehrzahl von nebeneinander
angeordneten Noppen oder einem Profil (4) mit seitlichen, reversibel verformbaren
Stegen (5, 6) besteht.
7. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (4), sowie die Stege (5, 6) durchgehend oder unterbrochen ausgebildet
sind.
8. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (3) durchgehend oder unterbrochen ausgebildet ist.
9. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an Stelle des Profils (4) eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Halteeinrichtungen
zur Aufnahme von Noppen angeordnet sind.
10. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an die Flachbereiche (12, 13) der Trägerleiste (1) angeformte Flachbereiche (15,
16) mit sich nach außen reduzierender Wandstärke angrenzen.
11. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Profil (4) nur teilweise über die Flachbereiche (15, 16) erstreckt.
12. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an den Flachbereich (18) der Deckleiste (2) angeformte Flachbereiche (19, 20) mit
sich nach außen reduzierender Wandstärke angrenzen.
13. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Steg (3) nur teilweise über die Flachbereiche (19, 20) erstreckt.