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EP 1 710 371 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.09.2008 Patentblatt 2008/39 |
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Anmeldetag: 07.04.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Eckverkleidung für den Stossbereich eines Wandhochzuges
Corner cladding of the two reciprocally contacting ends for a coving
Habillage de coin bout à bout les deux extrémités en contact mutuel d'un cavet
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.10.2006 Patentblatt 2006/41 |
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Patentinhaber: Prossegger, Walfred |
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9210 Pörtschach (AT) |
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Erfinder: |
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- Prossegger, Walfred
9210 Pörtschach (AT)
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Vertreter: Babeluk, Michael |
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Patentanwalt
Mariahilfer Gürtel 39/17 1150 Wien 1150 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-03/105637 DE-A1- 19 623 628 GB-A- 2 238 557 US-A- 1 661 078
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DE-A1- 2 128 024 FR-A- 2 841 274 GB-A- 2 253 222 US-A- 3 192 576
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eckverkleidung für den Stoßbereich eines
Wandhochzuges eines Bodenbelages, der aus PVC, Kautschuk, Linoleum oder artverwandtem
Material hergestellt ist. Solche Beläge werden üblicherweise auf schwimmenden Estrichen
oder auf Verbund-Estrichen verlegt.
[0002] Wischbare Bodenbeläge mit Wandhochzügen, wie sie beispielsweise aus der AT-GM 7.316
bekannt sind, werden hauptsächlich in öffentlichen Gebäuden verwendet. Eine besondere
Problemstelle stellt hier der Eckbereich zwischen dem Boden und zwei aneinander stoßenden
Wänden dar. Einerseits muss die Verbindung zwischen dem Bodenbelag und dem Wandhochzug
hier dieselbe zuverlässige Dichtheit aufweisen, wie im Übergangsbereich vom Boden
zur Wand, andererseits ist gerade der Eckbereich bei der Pflege der Böden einer besonderen
Beanspruchung ausgesetzt. Die Reinigung und Pflege des Bodenbelages, welche aus hygienischen
Gründen täglich erforderlich ist, erfolgt hier grundsätzlich mit Reinigungsmaschinen,
welche bei unsachgemäßer Handhabung die Verkleidung des Eckbereiches sehr leicht beschädigen
können.
[0003] Um die Dichtheit zu gewährleisten, ist es üblich die Stoßfuge im Eckbereich zu verschweißen.
Diese Kunststoffschweißverbindungen sind aber nicht geeignet, einer wiederkehrenden
mechanischen Beanspruchung durch schrammende Kanten von Reinigungsmaschinen auf Dauer
Stand halten zu können. Um diesem Problem abzuhelfen, werden die Eckbereiche häufig
nachträglich mit Metallkantenverkleidungen ausgestattet. Diese weisen jedoch die Nachteile
auf, dass sie optisch nicht gut aussehen, in der Herstellung zusätzliche hohe Kosten
verursachen und im Falle einer Beschädigung nur mit hohem Arbeitsaufwand repariert
werden können.
[0004] Aus der
WO 03/105637 A ist ein Wandhochzug bekannt, der ein Vorderglied aufweist, das die Kanten im Eckbereich
überdeckt. Dieses Vorderglied ist primär auf die angrenzenden Teile des Bodenbelages
aufgeklebt, wobei zusätzlich Vorsprünge 230 zur Justierung vorgesehen sind, die durch
eine entsprechende Öffnung in einem Hinterglied hindurchtreten und einrasten. Es handelt
sich somit um ein Klebesystem, das nur dann voll funktionsfähig und langlebig ist,
wenn die Verklebung vollkommen vorschriftsgemäß und sauber ausgeführt ist.
[0005] Die vorliegende Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, eine Kantenverkleidung für
den Stoßbereich eines Wandhochzuges im Bereich einer Mauerecke zu schaffen, welche
diese Nachteile zuverlässig vermeidet, dabei leicht in der Handhabung und kostengünstig
in der Herstellung ist, die Dichtheit in diesem Bereich gewährleistet und bei einer
Beschädigung in einfacher Weise repariert werden kann.
[0006] Diese Aufgaben werden durch eine Eckverkleidung für den Stoßbereich eines Wandhochzuges
im Bereich einer Mauerecke gelöst, welche zweiteilig ausgebildet ist und sich aus
einer Trägerleiste und einer darauf lösbar aufgebrachten Deckleiste zusammen setzt,
wobei die Trägerleiste und/oder die Deckleiste aus demselben Material gefertigt sein
können, wie der Bodenbelag und der Wandhochzug. Prinzipiell sind die Trägerleiste
und die Deckleiste aus jedem Kunststoffmaterial herstellbar, welches eine geringfügige
reversible Verformung angeformter Profile und/oder Stege ermöglicht. Darunter fallen
beinahe alle harten und alle mittelharten bis weichen Kunststoffe, besonders bevorzugt
werden zu ihrer Herstellung Duroplaste, Thermoplaste, insbesondere Polypropylen eingesetzt.
Es ist aber auch möglich, lediglich die Profile und Stege bzw. Noppen aus solchen
Materialien herzustellen und diese in geeigneter Weise mit den Flachteilen der Trägerleiste
und der Deckleiste zu verbinden.
[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Darin zeigt:
- Fig. 1
- einen waagrechten Ausschnitt durch die nach außen springende Eckverkleidung in einer
Höhe von etwa 5 cm über dem Bodenniveau;
- Fig. 2
- zeigt den Eckbereich eines vom Estrich aufragenden Mauerwerkes mit teilweiser Verkleidung
mittels Wandhochzug und Eckverkleidung;
- In Fig. 3
- ist die Aufsicht auf eine Trägerleiste in ihrer Gesamtlänge separat dargestellt;
- Fig. 4
- stellt ebenfalls in Aufsicht die separate Darstellung der Deckleiste dar, wie sie
sich nach ihrer Montage präsentiert.
[0008] Selbstverständlich eignet sich die Erfindung nicht nur zur Verkleidung von nach außen
springenden Ecken sondern auch für nach innen springende Ecken. Zur Veranschaulichung
ist in Fig. 5 der waagrechte Ausschnitt durch eine nach innen springende Eckverkleidung
analog zu Fig. 1 dargestellt.
[0009] Aus Fig. 1 geht der zweiteilige Aufbau der Eckverkleidung bestehend aus der Trägerleiste
1 und der Deckleiste 2, sowie deren lösbare Verbindung hervor. Die Verbindung beider
Teile erfolgt durch Hineindrücken eines vorspringenden Steges 3, welcher an der Deckleiste
2 oder an der Trägerleiste 1 angeformt sein kann, in ein von der Trägeleiste 1 oder
der Deckleiste 2 vorspringendes Profil 4, welches zwei seitliche Stege 5 und 6 aufweist,
die den Steg 3 dabei nahezu vollständig umfassen. Dabei erfahren die Stege 5 und 6
eine reversible Verformung.
[0010] Das Profil 4, sowie die Stege 3, 5 und 6 können dabei durchgehend ausgebildet sein,
es ist aber auch möglich, Steg 3 durchbrochen oder als eine Mehrzahl von nebeneinander
angeordneten, vorspringenden Noppen auszubilden. Ebenso kann das Profil 4 mit den
seitlichen Stegen 5 und 6 durchgehend ausgebildet sein, aber auch aus einem durchbrochenen
Profil bestehen. Weiters ist es denkbar, das Profil 4 durch eine Mehrzahl von nebeneinander
angeordneten Trichtern mit je einer durchgehenden Ringwulst an Stelle der Stege 5
und 6 zur Aufnahme von Noppen zu ersetzen.
[0011] In Fig. 2 ragt ein Mauerwerk 7 von einem Estrich 8 auf. Der Übergangsbereich zwischen
dem Mauerwerk 7 und dem Estrich 8 ist entlang einer Kante 10 vom Wandhochzug 9 abgedeckt.
Im Bereich der Mauerecke 11 ist die bereits teilweise vom Wandhochzug 9 verdeckte
Trägerleiste 1 und die darauf montierte Deckleiste 2 erkennbar. Der zweite Wandhochzug
wurde hier zur besseren Erkennung des Aufbaues weggelassen.
[0012] Der genaue Aufbau der Trägerleiste 1 ist in einer möglichen Ausführungsform in Fig.
3 dargestellt. Die Trägerleiste 1 besteht hier aus einem an der Wand aufliegenden
Flachbereich 12, aus einem am Estrich aufliegenden Flachbereich 13 und einem entlang
der Kante 14 verlaufenden, vorspringenden Profil 4. Dieses Profil 4 kann, wie hier
dargestellt, im Wesentlichen durchgehend ausgebildet sein. Das Profil 4 weist hier
zwei seitliche Stege 5 und 6 auf, welche reversibel verformbar ausgebildet sind.
[0013] Um einen formschönen Abschluss zu erzielen, grenzen an die Flachbereiche 12 und 13
in einer bevorzugten Ausführungsform jeweils angeformte Flachbereiche 15 und 16 an,
welche eine nach außen sich reduzierende Wandstärke besitzen. In bevorzugter Form
erstreckt sich das vorspringende Profil 4 nur teilweise über diese Bereiche.
[0014] Die Deckleiste 2, welche in Fig. 4 in ihrer Vorderansicht separat dargestellt ist
und nur eine der möglichen Ausführungsformen wiedergibt, besteht ihrerseits aus einem
entlang einer Kante 17 gewinkelten Flachbereich 18 und einem entlang der Kante 17
vorspringenden Steg 3. Dieser Steg 3, welcher so ausgebildet ist, dass er in das vorspringende
Profil 4 der Trägerleiste 1 hineingedrückt werden kann, wobei die Stege 5 und 6 des
Profils 4 den Steg 3 nahezu vollständig umfassen, erstreckt sich jedoch in einer bevorzugten
Ausführungsform nur teilweise entlang der Kante 17 über einen Flachbereich 19, welcher
an den Flachbereich 18 angeformt ist und eine sich nach außen reduzierende Wandstärke
aufweist.
[0015] Durch diese sich reduzierende Wandstärke des Flachbereiches 19 wird ein optisch ansprechender
Abschluss zur Wandfläche hin erzielt, der die Steckverbindung zwischen der Trägerleiste
1 und der Deckleiste 2 nahezu vollständig verdeckt. Dieselbe Wirkung wird durch den
im Bodenbereich angeformten Flachbereich erzielt, dessen Wandstärke ebenfalls nach
außen hin abnimmt.
[0016] Der wesentliche Vorteil dieser Erfindung ist darin zu sehen, dass die wasserdichte
Verbindung zwischen Wandhochzug und Trägerleiste 1 hergestellt wird, indem diese beiden
Teile beispielsweise miteinander verklebt werden, und die Deckleiste 2, welche die
Klebestelle überdeckt und so vor mechanischer Beschädigung schützt, reversibel mit
der Trägerleiste 1 verbunden ist. Sollte die Deckleiste 2 beschädigt werden, so kann
sie auf sehr einfache Weise durch eine neue Deckleiste 2 ersetzt werden. Die Dichtheit
wird durch diese Beschädigung nicht beeinträchtigt.
1. Eckverkleidung für den Stoßbereich eines Wandhochzuges im Bereich einer Mauerecke
eines Bodenbelages, der aus PVC, Kautschuk, Linoleum oder artverwandtem Material hergestellt
ist, bestehend aus einer Trägerleiste (1) und einer darauf lösbar angebrachten Deckleiste
(2), wobei die Trägerleiste (1) einen an einer Wand aufliegbaren Flachbereich (12)
und einen am Estrich aufliegbaren Flachbereich (13) aufweist und wobei sich die Deckleiste
(2) sowohl über den an der Wand aufliegbaren Flachbereich (12) als auch über den am
Estrich aufliegbaren Flachbereich (13) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) weiters ein entlang einer Kante (14) verlaufendes, vorspringendes
Profil (4) mit seitlichen, reversibel verformbaren Stegen (5, 6) oder einem Steg (3)
oder nebeneinander angeordneten Noppen zum lösbar Anbringen der Deckleiste aufweist,
das sich sowohl über Bereiche des an der Wand aufliegbaren Flachbereichs (12) als
auch des am Estrich aufliegbaren Flachbereichs (13) erstreckt.
2. Eckverkleidung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) und/oder die Deckleiste (2) aus einem Kunststoff bestehen, welcher
eine geringfügige reversible Verformung angeformter Profile und/oder Stege ermöglicht.
3. Eckverkleidung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) und/oder die Deckleiste (2) aus Duroplasten oder aus Thermoplasten,
insbesondere aus Polypropylen gefertigt sind.
4. Eckverkleidung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich die Profile (4) und/oder die Stege (3, 5, 6) bzw. Noppen aus Duroplasten
oder aus Thermoplasten, insbesondere aus Polypropylen gefertigt sind.
5. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) aus einem an einer Wand aufliegenden Flachbereich (12), einem
am Estrich aufliegenden Flachbereich (13) und einem entlang einer Kante (14) verlaufenden,
vorspringenden Profil (4) mit seitlichen, reversibel verformbaren Stegen (5, 6) oder
einem Steg (3) oder nebeneinander angeordneten Noppen besteht.
6. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckleiste (2) aus einem entlang einer Kante (17) gewinkelten Flachbereich (18)
und einem entlang der Kante (17) vorspringenden Steg (3) oder einer Mehrzahl von nebeneinander
angeordneten Noppen oder einem Profil (4) mit seitlichen, reversibel verformbaren
Stegen (5, 6) besteht.
7. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (4), sowie die Stege (5, 6) durchgehend oder unterbrochen ausgebildet
sind.
8. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (3) durchgehend oder unterbrochen ausgebildet ist.
9. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an Stelle des Profils (4) eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Halteeinrichtungen
zur Aufnahme von Noppen angeordnet sind.
10. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an die Flachbereiche (12, 13) der Trägerleiste (1) angeformte Flachbereiche (15,
16) mit sich nach außen reduzierender Wandstärke angrenzen.
11. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Profil (4) nur teilweise über die Flachbereiche (15, 16) erstreckt.
12. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an den Flachbereich (18) der Deckleiste (2) angeformte Flachbereiche (19, 20) mit
sich nach außen reduzierender Wandstärke angrenzen.
13. Eckverkleidung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Steg (3) nur teilweise über die Flachbereiche (19, 20) erstreckt.
1. Corner cladding for the abutment area in a wall corner of a wall skirting for a floor
covering, which is made of PVC, natural rubber, linoleum or similar material, comprising
a carrier strip (1) and a detachable covering strip (2) connected thereto, where said
carrier strip (1) is provided with a flat part (12) lying against the wall and a flat
part (13) lying against the floor, and where said covering strip (2) extends over
the flat part (12) lying against the wall as well as over the flat part (13) lying
against the floor, characterised in that the carrier strip (1) furthermore includes a protruding profile (4) running along
an edge (14) with lateral, reversibly deformable webs (5, 6), or with a web (3), or
with knobs spaced out over the length for detachably connecting the covering strip
(2), which profile (4) extends over areas of the flat part (12) lying against the
wall as well as over the flat part (13) laying against the floor.
2. Corner cladding according to claim 1, characterised in that the carrier strip (1) and/or the covering strip (2) are made of plastic material,
which permits slight reversible deformations of moulded-on profiles and/or webs.
3. Corner cladding according to claim 1 or 2, characterised in that the carrier strip (1) and/or the covering strip (2) are made of thermosetting or
thermoplastic materials, or in particular of polypropylene.
4. Corner cladding according to claim 1 or 2, characterised in that only the profiles (4) and/or the webs (3, 5, 6) or the knobs are made of thermosetting
or thermoplastic materials, or in particular of polypropylene.
5. Corner cladding according to any of claims 1 to 4, characterised in that the carrier strip (1) comprises a flat part (12) lying against the wall, and a flat
part (13) lying against the floor, and a protruding profile (4) running along an edge
(14), with lateral, reversibly deformable webs (5, 6) or a web (3) or knobs placed
side by side over the length.
6. Corner cladding according to any of claims 1 to 4, characterised in that the covering strip (2) comprises a flat part (18) bent at a right angle along an
edge (17), and a web (3) protruding along the edge (17), or a plurality of knobs spaced
out over the length, or a profile (4) with lateral, reversibly deformable webs (5,
6).
7. Corner cladding according to any of claims 1 to 6, characterised in that the profile (4) as well as the webs (5, 6) are either continuous or provided with
openings.
8. Corner cladding according to any of claims 1 to 6, characterised in that the web (3) is either continuous or provided with openings.
9. Corner cladding according to any of claims 1 to 8, characterised in that instead of the profile (4) a plurality of holding means are provided, which are placed
side by side for receiving and holding knobs.
10. Corner cladding according to any of claims 1 to 9, characterised in that the flat parts (12, 13) of the carrier strip (1) are joined by moulded-on flat parts
(15, 16) whose thickness decreases outwardly.
11. Corner cladding according to any of claims 1 to 10, characterised in that the profile (4) extends only partly over the flat parts (15, 16).
12. Corner cladding according to any of claims 1 to 11, characterised in that the flat part (18) of the covering strip (2) is joined by moulded-on flat parts (19,
20) whose thickness decreases outwardly.
13. Corner cladding according to any of claims 1 to 12, characterised in that the web (3) extends only partly over the flat parts (19, 20).
1. Habillage de coin pour la zone de jonction d'un cavet dans la zone d'un coin de mur
pour un revêtement de sol en PVC, caoutchouc, linoléum ou autre matériau, composé
d'un longeron de support (1) et d'un couvre-joint (2) fixé de manière amovible à ce
longeron, le longeron de support (1) ayant une zone plate (12) appliquée contre le
mur et une zone plate (13) appliquée contre la chape et le couvre-joint (2) s'étend
à la fois sur la zone plate (12) appliquée contre le mur et contre la zone plate (13)
appliquée contre la chape,
caractérisé en ce que
le longeron de support (1) comporte en outre, pour la fixation amovible du couvre-joint,
un profil (4) venant en saillie le long d'une arête (14) avec des branches (5, 6)
latérales, déformables de manière réversible ou une branche (3) ou des bossages juxtaposés,
et ce profil s'étend à la fois sur des régions de la zone plate (12) appliquée contre
le mur et aussi la zone plate (13) appliquée contre la chape.
2. Habillage d'angle selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le longeron de support (1) et/ou le couvre-joint (2) sont réalisés en une matière
plastique permettant une légère déformation réversible des profils formés et/ou des
branches.
3. Habillage d'angle selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le longeron de support (1) et/ou le couvre-joint (2) sont fabriqués en des matières
thermodurcissables ou des matières thermoplastiques notamment en polypropylène.
4. Habillage d'angle selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce qu'
uniquement les profils (4) et/ou les branches (3, 5, 6) ou les bossages sont fabriqués
en des matières thermodurcissables ou des matières thermoplastiques notamment des
polypropylènes.
5. Habillage d'angle selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
le longeron de support (1) se compose d'une zone plate (12) appliquée contre le mur,
d'une zone plate (13) appliquée contre la chape et un profil (4) en saillie, s'étendant
le long d'une arête (14) et ayant des branches latérales (5, 6) déformables de manière
réversible ou une branche (3) ou des bossages juxtaposés.
6. Habillage d'angle selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
le couvre-joint (2) se compose d'une zone plate (18) en cornière le long d'une arête
(17) et d'une branche (3) en saillie le long de l'arête (17) ou d'un ensemble de bossages
juxtaposés ou d'un profil (4) avec des branches (5, 6) latérales, déformables de manière
réversible.
7. Habillage d'angle selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
le profil (4) et les branches (5, 6) sont réalisés de façon continue ou discontinue.
8. Habillage d'angle selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
la branche (3) est continue ou discontinue.
9. Habillage d'angle selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce qu'
à la place du profil (4) on a un ensemble de dispositifs de fixation juxtaposés pour
recevoir des bossages.
10. Habillage d'angle selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce que
les zones plates (12, 13) du longeron de support (1) comportent des zones plates (15,
16) formées, et ayant une épaisseur de paroi réduite vers l'extérieur.
11. Habillage d'angle selon l'une des revendications 1 à 10,
caractérisé en ce que
le profil (4) ne s'étend que partiellement sur la zone plate (15, 16).
12. Habillage d'angle selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé par
des zones plates (19, 20) formées sur la zone plate (18) du couvre-joint (2) et ayant
des épaisseurs de paroi diminuant vers l'extérieur.
13. Habillage d'angle selon l'une des revendications 1 à 12,
caractérisé en ce que
la branche (3) ne s'étend que partiellement sur la zone plate (19, 20).
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