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(11) | EP 1 711 364 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
VORRICHTUNG ZUR ERFASSUNG DER FAHRTÜCHTIGKEIT EINES FAHRERS IN EINEM FAHRZEUG DEVICE FOR RECORDING THE DRIVING CAPACITY OF A DRIVER IN A VEHICLE DISPOSITIF POUR DETECTER LA CAPACITE DE CONDUIRE D'UN CONDUCTEUR DANS UN VEHICULE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |